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Schweizerisches Bundesblatt.

62. Jahrgang. IV.

No 31

3. August 1910.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 6 Franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Baum 15 Rp. -- Inserate franko an die Expedition.

Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom

16. Juli 1910.)

Mit Note vom 16. Juli 1910 teilt der bei der Schweiz akkreditierte japanische Gesandte in Wien, Herr Akidzuki, dem Herrn Bundespräsidenten mit, dass seine Regierung ihn beauftragt habe, den mit der Schweiz am 10. November 1896 abgeschlossenen Freundschafts-, Handels- und Niederlassungsvertrag auf den 17. Juli 1911 zu künden.

Der Bundesrat hat von der Kündigung dieses Vertrages Vormerk genommen.

(Vom

20. Juli 1910.)

Als schweizerischer Abgeordneter an den I. internationalen Entomologenkongress in Brüssel (1.--6. August 1910) wird gewählt: Herr Dr. med. A. von S c h u l t h e s s - S c h i n d l e r , in Zürich.

(Vom

23. Juli 1910.)

Bei der eidg. Staatskasse sind folgende weitere Liebesgaben für die Wassergeschädigten in der Schweiz eingelangt: Frau Witwe Correvon in Lausanne, durch den ,,Nouvelliste Vaudois" in dorten . . Fr.

2.50 Von den 4 politischen Gemeinden Ettiswil, Alberswil, Gettnau und Kottwil, durch Herrn Pfarrer S. Kaufmann in Ettiswil . ,, 1,200. -- Übertrag Bundesblatt. 62. Jahrg. Bd. IV.

Fr.

1,202.50 29

418

Übertrag Herr F. Leuthold, deutscher Pfarrer in Hurten, Ertrag einer Sammlung . . .

Herr alt Bundeskanzler Ringier in Bern . .

Hülfskomitee Graubünden für die Wassergeschädigten in der Schweiz, Chur, II. Sendung ,,Schweiz. Freie Presse" in Baden, III. Sendung Schweiz. Gesandtschaft in Paris, auf Rechnung einer unter den dortigen Schweizern veranstalteten Sammlung Herr Oberst Müller, Inspektor der marokkanischen Polizei in Tanger Grenzwachtkorps des VI. Zollbezirks, durch Hauptmann Hurst in Genf Club Ticinese in Domodossola Sammlung der Schweizer-Kolonie in Brüssel, durch Herrn Borei, Generalkonsul . . .

Sammlung von Schweizern in Singen und Umgebung, durch Herrn Ph. Bubb in Singen Sanatorium -populaire in Leysin, durch die Direktion Schweizer-Kolonie in Florenz, durch Herrn Konsul K. Steinhäuslin fl Schweizer-Kolonie in Turin, durch Herrn Konsul A. Bosio .

Landesverwaltung des Genfer Verbandes der Hotelangestellten in Montreux . . . .

Sammlung in der französischen freien Kirche in Lausanne, nachträgliche Sendung durch Herrn Pfarrer Eugène Bridel . . . .

Gemeindeschreiberei Kerzers, Ertrag einer Sammlung am dortigen Schützenfest . .

Schweizer in Hamburg, durch das dortige Konsulat Redaktion des .,,Ostschweiz. Wochenblattes" in Rorschach, Ertrag einer Sammlung. .

Herr Gr. A. Mini in Kopenhagen, Ertrag einer Sammlung unter den dortigen Schweizern Übertrag

Fr.

1,202.50

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136. -- 100. --

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20,000.-- 50. --

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5,000. --

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100. --

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316.50 75. --

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500. --

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150. -- 1,355. --

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3,079.60'

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350. --

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10. --

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60. --

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1,196.05

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1,036.50

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242. --

Fr. 35,489.15-

419

Übertrag Schweizer-Kolonie in Madrid, durch Herrn Generalkonsul Mengotti Freie Kirche in Ballaigues, durch Herrn Pfarrer A. Clerc Orchester in Dornachbrugg, Ertrag eines Konzertes Sammlung der Deutschen evangelischen Kirche in Lausanne, durch Herrn A. Werner, Vizepräsident Frau Estelle Nerling-Riemschneider in Elwa (Russland) Von einem Ungenannten aus Seftigen . .

Schweizerischer Bankverein, Beitrag des Zentralsitzes in Basel und der übrigen Sitze .

Schweizer-Kolonie in Venedig, durch Herrn Konsul Nadig Herren J. G. Stouky & Cie. in Lausanne .

Administration der ,,Zürcher Posta in Zürich, auf Rechnung einer Sammlung Staatskasse Basel-Stadt, II. Zahlung auf Rechnung der in Basel veranstalteten Sammlung Herr Eduard Lipp in Bussigny s. Morges, durch den ,,Nouvelliste Vaudois" Herr Henri Bretscher in Neuenburg Schweizer im Königreich Württemberg, durch Herrn Konsul Kernen in Stuttgart . . .

Fr. 35,489.15

Total Betrag der frühern Listen

Fr. 74,995.25 ,, 115,410. 05

Total bis jetzt

Fr. 190,405. 30

,,

1,507.45

,,

57. 65

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120.--

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180. --

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100. -- 100. --

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5,000. --

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350.-- 100. --

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3,000. --

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28,000. --

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950. --

(Vom 25. Juli 1910.)

Herr Wilhelm Seh o c h , von Gibswü-Fischenthal (Zürich'), wird als schweizerischer Konsul in Brisbane für den Konsularbezirk Queensland ernannt.

Der Bundesrat hat an die Regierungen von Deutschland, Österreich, Ungarn, Belgien, Dänemark, .Spanien, Frankreich,

420 Grossbritannien, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal und Schweden folgendes Kreisschreiben erlassen: Wir beehren uns, Ihnen mitzuteilen, dass auf unser Kreisschreiben vom 9. April 1910 betreffend das internationale Übereinkommen über das Verbot der industriellen N a c h t a r b e i t der F r a u e n , wonach, gemäss der belgischen und französischen Regierung, die zweijährige Frist für das Inkrafttreten (Art. 8, Absatz 3) vom 14. Januar 1910 an und die Dauer der Konvention (Art. 8, Absatz 4) vom gleichen Datum an zu bemessen ist, folgende Antworten eingegangen sind: D e u t s c h e s R e i c h . ,,Nach dem bezeichneten Schreiben hat die belgische Regierung zu der Frage des Beginns der Wirksamkeit des internationalen Abkommens über das Verbot der Nachtarbeit der gewerblichen Arbeiterinnen vom 26. September 1906 den Vorschlag gemacht, den Lauf der im Art. 8, Absatz 2, des Abkommens vorgesehenen zweijährigen Frist von dem am 14. Januar ds. Js. erfolgten Beitritte Schwedens ab zu rechnen.

Diesem Vorschlage haben sich die französische und die schweizerische Regierung unter Aufgabe des bisher von ihnen in der Angelegenheit eingenommenen Standpunktes angeschlossen, und zwar beide Regierungen mit dem Hinzufügen, dass im Falle der Annahme des Vorschlages von dem gleichen Zeitpunkte ab auch die in Art. 11, Absatz l, des Abkommens vorgesehene zwölfjährige Frist für die Unkündbarkeit zu rechnen sein würde.

Demgegenüber glaubt die kaiserliche Regierung, was die Rechtsfrage angeht, an der zuerst von der schweizerischen Regierung und mit den meisten der übrigen Vertragsstaaten auch von hier aus vertretenen Auffassung festhalten zu sollen, dass für diejenigen Staaten, deren Ratifikationsurkunden bis zum 31. Dezember 1908 hinterlegt worden sind, der Lauf der obenbezeichneten Frist nach Sinn und Wortlaut des Abkommens vom 1. Januar 1909 ab zu rechnen sein wird. Wenn sowohl die belgische wie die französische Regierung zur Untersjützung des belgischen Vorschlags der Bestimmung im Art. 8, Absatz 2, des Abkommens eine Auslegung geben, wonach unter dem ,,Schlüsse des Hinterlegungsprotokolls" nicht unbedingt der im Absatz l erwähnte Zeitpunkt des 31. Dezember 1908 zu verstehen, mithin von vornherein mit einer spätem Hinterlegung von Ratifikationsurkunden gerechnet worden ist, so ist dem die Bestimmung im Absatz l entgegenzuhalten, dass die Ratifikationsurkunden s p ä t e s t e n s am 31. Dezember 1908 hinterlegt werden sollten.

421

Was dea Zeitpunkt des 14. Januar ds. Js. anlangt, der nach den Vorschlägen als Schluss des Hinterlegungsprotokolls gelten soll, so ist unter anderem zu beachten, dass Schweden nicht ratifiziert, sondern sich seiner ausdrücklichen Erklärung zufolge dem Abkommen in der Form des B e i t r i t t s angeschlossen hat.

Unbeschadet dieser Beurteilung der Rechtsfrage will die kaiserliche Regierung aus Zweckmässigkeitsgründen, insbesondere im Interesse eines befriedigenden Abschlusses der schwebenden Angelegenheit, einer Verständigung auf der Grundlage der eingangs erwähnten Vorschläge nicht entgegentreten und erklärt sich zu deren Annahme bereit, unter der Voraussetzung, dass auch die übrigen Vertragsstaaten damit einverstanden sind.a (Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin vom 9. Juni.)

Ö s t e r r e i c h . Die k. k. österreichische Regierung ist bereit, auf den im Kreisschreiben vom 9. April d. J. enthaltenen Vorschlag einzugehen, wonach die Fristen, welche in den Art. 8 und 11 des internationalen Übereinkommens vorgesehen sind, für alle Signatarstaaten, mit Ausnahme von Dänemark und Spanien, vom 14. Januar 1910 an gerechnet werden sollen. Bei Abgäbe dieser Erklärung ist die Regierung von der Erwartung ausgegangen, dass die Anregung des Bundesrates auch die Zustimmung der Regierungen aller übrigen in Betracht kommenden Staaten finden, und dass es so endlich gelingen werde, die Frage des Inkrafttretens der Konvention der bereits sehr dringenden Lösung zuzuführen. (Mitteilung des schweizerischen Geschäftsträgers in Wien vom 14. Juli.)

U n g a r n . Die Antwort der k. ungarischen Regierung lautet gleich wie die der k. k. österreichischen.

B e l g i e n stimmt dem Antrage des Bundesrates zu. (Mitteilung des schweizerischen Generalkonsuls in Brüssel vom 1. Juni.)

D ä n e m a r k . Die Regierung von Dänemark hat zum Vorschlage des Bundesrates keine Bemerkung zu machen und führt aus, dass für den Staat, dessen Unterzeichnung nur eine bedingungsweise war, die Frage ein sekundäres Interesse habe, da die k. Regierung noch nicht im Falle gewesen sei, dem Übereinkommen beizutreten. (31. Mai.)

S p a n i e n kommt vorläufig nicht in Frage (s. unser Kreisschreiben vom 25. Januar d. J.).

F r a n k r e i c h . Der Minister für auswärtige Angelegenheiten schreibt : ,,Comme vous le faites remarquer, la réponse du Gou-

422 vernement français ne saurait être douteuse, puisque la proposition actuellement soumise à l'acceptation des Gouvernements intéressés est précisément celle que nous avons présentée.

J'ajoute que le Gouvernement de la République est pleinement d'accord avec le Conseil fédéral sur l'interprétation qu'il donne de cette proposition. Il est bien entendu que la durée de la convention (article 11) devra être comptée à partir de la même date, ainsi que le délai de 10 ans mentionné à l'article 8, alinéa 4. La date du 14 janvier 1910 comme point de départ des délais pour la mise en vigueur et la durée de la convention fera règle pour les 12 Etats qui, à cette date, avaient ratifié la convention ou y avaient adhéré." (11. Mai.)

I t a l i e n stimmt dem Vorschlage des Bundesrates zu.

,,Le Gouvernement italien n'a aucune objection à faire, à ladite proposition, d'autant plus que la législation italienne s'accorde presque complètement avec la convention dont il s'agit et l'Italie verrait, par conséquent, avec plaisir qu'elle fût appliquée le ,,plus tôt possible.a (Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Rom vom 21. Mai.)

Grossbritannien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und Schweden schliessen sich ohne weiteres dem im Kreisschreiben des Bundesrates vom 9. April d. J. enthaltenen Antrage an.

Dieser Vorschlag hat also sowohl bezüglich der Fristen für das Inkrafttreten, als der Dauer des Vertrages allseitige Annahme gefunden. Derselbe tritt demnach für die zwölf Staaten, die bis zum 14. Januar 1910 die Konvention ratifiziert haben oder ihr beigetreten sind, mit dem 14. Januar 1912 in Kraft. Es betrifft dies : Deutschland, Österreich, Ungarn, Belgien, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Schweden und die Schweiz.

Gestützt auf Art. 6 der Konvention haben Frankreich und Grossbritannien den Beitritt einzelner Kolonien, Besitzungen und Protektorate angemeldet. Die Frist für das Inkrafttreten (Art. 10) ist für diejenigen Kolonien, Besitzungen und Protektorate, deren Beitrittserklärung seitens des Mutterstaates vor dem 14. Januar 1910 erfolgte, von diesem letztern Datum an und für die übrigen vom Tage des Beitritts an zu bemessen. Es fallen in Betracht: a. für Frankreich: 1. Algier, mit Beginn der Frist vom 14. Januar 1910, 2. Tunis, mit Beginn der Frist vom 15. Januar 1910;

423 b. für G r o s s b r i t a n n i e n : Ceylon, Fiji, Gibraltar, Gold Coast, Leeward Islands, New Zealand, Northern Nigeria, Trinidad, Uganda Protektorate, mit Beginn der Frist vom 14. Januar 1910.

Es werden an die Kosten der nachbezeichneten Waldwege Bundesbeiträge von je 20 °/o bewilligt, nämlich : 1. Dem Kanton N i d w a i d e n für das Waldwegprojekt BuochsSchüpferi, der Korporation Buochs, im Kostenvoranschlag von Fr. 22,500, bis zum Maximum von Fr. 4500; 2. Dem Kanton St. G a l l e n für die Erstellung eines Schlittweges Tschenner-Geissegg, im Kostenvoranschlag von Fr. 19,000, bis zum Höchstbetrage von Fr. 3800.

Dem Kanton B a s e l s t a d t wird an die auf Fr. 22,000 veranschlagten Kosten für Umbau und Erweiterung der bisherigen Desinfektionsanlage beim Hülfsspital Basel ein Beitrag von Fr. 5000 bewilligt.

Dem Kanton F r e i b u r g wird für die auf seinem Gebiet auszuführenden Korrektionsarbeiten der Broye ein Bundesbeitrag von 40% der zu Fr. 20,000 veranschlagten Kosten bewilligt, bis zum Maximum von Fr. 8000.

Dem Kanton W a a d t wird ein Bundesbeitrag bewilligt von 20 % der Kosten der Erstellung eines Waldweges im ,,Bois Badisa ·der Gemeinde La Rippe, und der Verbesserung eines Waldweges im ,,Lombard"-, ,,Reposoir" und ,,Grans" (Voranschlag Fr. 59,000), im Maximum Fr. 11,800.

Dem Kanton T e s s i n wird ein Bundesbeitrag von 70 % der Kosten für Lawinenverbau und Aufforstung auf der Alp Pesciera oberhalb Ronco und Bedretto bewilligt (Voranschlag Fr. 28,500), im Maximum Fr. 19,950.

424 (Vom 29. Juli 1910.)

Der Bundesrat hat zum ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Österreich - Ungarn Herrn Joseph C h o f f a t , von Soubey (Bern), Dr. jur., zurzeit Ministerresident und Generalkonsul in der Argentinischen Republik, in Paraguay und Uruguay, ernannt.

Nachgenannte Unteroffiziere und Soldaten werden zu Lieutenants der Sanitätstruppe ernannt: 1. Militärärzte: Korporal Odier, Charles, von und in Genf; ,, Reverdin, Isaac, von und in Genf; ,, Robert, Eugène, von und in Genf; ,, Feissly, Robert, von Ins, in Echallens; ,, Humbert, Friedrich, von Genf, in Valmont-sur-Territet^ ,, Bonard, Numa, v. Eomainmotier, Croyu. Lapraz, in Genf j ,, Dubugnon, Karl, von und in Grimel; ,, Flournoy, Heinrich, von Eaux-Vives, in Genf; ,, Schmid, Hermann, von und in Neuenburg; ,, Masson, Edgar, von Veytaux und Villeneuve, in Carouge j, ,, Masson, Raoul, von Veytaux und Villeneuve, in Carouge ^ Fahrer Debonneville, Hermann, von Plainpalais, in Bern; Füsilier Pégaitaz, Heinrich, von Sommentier und Grandvillard,, in Bulle.

2. Militärafotheker : Korporal Gaillard, Théophile, von Sergej, in Territet.

Den Kantonen F r ei b ü r g und Seh ä f f h a u s e n, die pro1909 die Bekämpfung des falschen Mehltaues der Reben mit Beiträgen unterstützt haben, werden zuhanden der Rebenbesitzer folgende Bundesbeiträge in der Höhe der kantonalen Leistung ausgerichtet: Freiburg Fr. 2283. 35; Schaffhausen Fr. 6845. 02.

Die Betriebseröffnung der Drahtseilbahn Territet-Mont Fleuri wird auf Samstag den 30. Juli unter einigen Bedingungen gestattet.

425

Wahlen.

(Vom 13. Juli 1910.)

Posi- und Eisenbahndepartement.

P o s t v e * r w a l t u n g.

Commis beim internationalen Bureau des Weltpostvereins: Marc Henrioud, von Belmont s. Yverdon, Postcommis in Lausanne, zurzeit in provisorischer Stellung beim genannten Bureau.

(Vom 25. Juli 1910.)

Departement des Innern.

II. Assistent des schweizerischen Landesmuseums : Dr. Gessler, · Eduard Achilles, von Basel, dermalen Assistent an der dortigen Waffensammlung.

Finanz- und Zßlldepartement.

Zollverwaltung.

Kanzleisekretär bei der Zolldirektion in Basel: Leonhardt, Emil, in Genf, zurzeit Zollgehülfe I. Klasse.

Handels-, Industrie- und

Landwirtschaftsdepartement.

Abteilung Landwirtschaft.

.Tierärztlicher Adjunkt der Abteilung Landwirtschaft des schweizerischen Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartements : Dr. med. vet. Bürgi, Moritz, in Bern, Prosektor an der tierärztlichen Fakultät in Bern.

426 Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Leysin: Henrioud, Lucien, von Gressy (Waadt), Postaspirant in Lucens (Waadt).

Posthalter und Briefträger in Surava (Graubünden) : Kavizza, Franz, von Brusio (Graubünden), Privatpostgehülfe in Surava.

Posthalter und Briefträger in Losone (Tessin) : Broggini, Fabrizio, von Losone (Tessin), Postgehülfe in Losone.

(Vom 29. Juli 1910.)

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Kassagehülfe beim Zollamt Prantrut: Lanz, Wilhelm, von Rohrbach, Gehülfe I. Klasse beim genannten Zollamt.

Grenztierarzt bei den Zollämtern Gondo und Iselle und Stellvertreter in Domodossola: Tierarzt Halter, F., in Brig, früher Grenztierarzt in Domodossola und Gondo.

Post- und Eisenbaiindepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Ölten: Meier, Ernst, von Ölten, Postcommis in Zürich.

Kunz, Hermann, von Wisen (Solothurn), Postaspirant in Basel.

Postcommis in Zürich: Gachnang, Emil, von Fällanden (Zürich), Gehülfe beim Postcheckinspektorat in Bern.

Laube, Robert, von Mellikon (Aargau), Postcommis in Lenzburg.

Frick, Luzien Andreas, von Seewis i./Pr. (Graubünden), Postaspirant in Chur.

Kaelin, Richard, von Einsiedeln (Schwyz), Postaspirant in Einsiedeln.

Schoop, Jakob, von Spitz bei Romanshorn (Thurgau), Postaspirant in Richterswil.

Postcommis in Glarus : Hefti, Joh. Jakob, von Leuggelbach (Glarüs), Postcommis in Zürich.

Grünenfelder, Fridolin, von Niederurnen (Glarus), Postcommis in Basel.

427

Postcommis in Samaden : Guier, Peter, von Klosters (Graubünden), Postcommis in St. Moritz.

Posthalter und Briefträger in Wienacht-Tobel (Appenzell) : Baumgartner, Hermann Josef, von Mörschwil (St. Gallen), Postbureaudiener in Rorschach.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphisten in Lausanne: Aubert, Joseph, von Le Chenit (Waadt), Telegraphist in Basel.

Rossat, Georg, von Granges (Waadt), Telegraphist in Basel.

Telegrajphisten in Bern : Haudenschild, Alfred, von Niederbipp, Telegraphenaspirant in Wengen.

Beck, Friedrich, von Sumiswald, Telegraphenaspirant in Liestal.

Telegraphist in Winterthur: Dotta, Mario, von Airolo, Telegraphenaspirant in Winterthur.

Telegraphisten in Zürich : Moser, Erwin Gustav, von Arni (Bern), Telegraphenaspirant in La Chaux-de-Fonds.

Krieger, Hans, von Nottwil, Telegraphenaspirant in Rorschach.

· Beutler, Emil, von Lauperswil, Telegraphenaspirant in Interlaken.

Cornioley, Adrien, von Aigle, Telegraphenaspirant in Martigny.

Telephongehülfe H. Klasse in Zürich: Raggenbass, Paul, von Roggwil (Thurgau), Telegraphist in Zürich.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1910

Année Anno Band

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31

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.08.1910

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417-427

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