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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Verlag von Drucksachen des

Schweiz. Justiz- und Polizeidepartementes.

Im Auftrage des Schweiz. Justiz- und Polizeidepartementes sind nachstehende W e r k e , hauptsächlich aus dem Gebiete der R e c h t s e i n h e i t , herausgegeben worden und bei den angegebenen Verlagshandlungen und zum Teil bei dem Departemente selbst zu beziehen: Imprimat

Verlag bei

Zivilrecht.

1. Schwelgerisches Zivilgesetzbuch. Vor- A. Francke, Bern entwurf des Schweiz. Justiz- und Polizeidepartementes; 1900 2. Erläuterungen zum Vorentwurf des do.

Schweiz. Justiz- und Polizeidepartementes. /. Heft: Einleitung, Personen- und Familienrecht ; 1901 3. Exposé des motifs de l'avant-projet do.

du Département fédéral de Justice et Police, lame 1er Introduction, droit des personnes et de la famille ; 1901 4. Erläuterungen zum Vorentwurf des do.

Schweiz. Justiz- und Polizeidepartementes. II. Heft: Das Erbrecht; 1901

2. --

2. --

2. --

1. --

117 Imprimât

Verlag bei

Preis Fr.

5. Exposé des motifs de l'avant-projet A. Francke, Bern 1.-- du Département fédéral ce Justice et Police. Tome IIe: Des successions: 1901 3 6. 'Erläuterungen swm Vorentwurf des do.

Schweiz. Justiz- und Polizoidepartementes. III. Heft: Das Sachenrecht; 1902 3.-- 7. Expose des motifs de Vawmt-projet do.

du Département fédéral de Justice et Police. Tome III1* : Droits réels ; 1902 6.-- 8. Gesamtband der Erläuterungen zum do.

Vorentwurf des Schweiz. Justizund Polizeidepartementes 5 1902 6.-- ' 9. Exposé des motifs de l'avant-projet do.

du Département fédéral de Justice et Police; 1902; complet en un volume 10. Botschaft und Enturwrf sur/i schweiserischen Zivilgesetzbuch vorn 28. Mai

do.

3.--

do.

3.--

do.

3.--

do.

3.--

1904 11. Message et projet de code civil suisse du 28 mai 1904 12. Botschaft.und Entwurf sur Ergänzung des Zivilgesetzbuches durch das Obligationenrecht vom 3. M;irz 1905 13. Message et projet du droit des obligâtions, complétant le code civil suisse,

du 3 mars 1905 14. Citdïsch civil svizzer, dus 10 de Schweiz. Justiz- u. 4.-- Decomber 1907 ; broschiert Polizeidepartement Strafrecht.

1. Stooss, Exposé des motifs do l'avant- Georg &Cie.,Basel projet de code pénal suisse ; partie générale. Traduit par M. A. Gautier; 1893

2.

118 Imprimât

Verlag bei

*£®1S

2. Stooss, Die Schweiz. Strafgesetz- Georg&Cie., Basel 15. -- bûcher; 1890 3. Vorentwurf zu einem schweig. StrafStämpfli, Bern, 2. -- Gesetzbuch nach den Beschlüssen und der Expertenkommission. Avant- A. Francke, Bern projet de Code pénal suisse modifié d'après les décisions de la Commission d'experts. 1896 4. Verhandlungen der ExpertenJcommisStampili, Bern 5. 50 sion über den Vorentwurf zum Schweiz. Strafgesetzbuche ; 1896.

1. Band 5. Dasselbe. 2. Band do.

10. -- 6. Wach, Gutachten zum Strafgesetzdo.

1. -- entwurf, 1893 7. Vorentwurf zu einem Schweiz. Straf- A. Francke, Bern 1.50 gesetzbuch mit Einführungsgesetz, 1903 8. Avant-projet de Code pénal suisse do.

1. 50 et de loi fédérale concernant son application, 1903 9. Vorentwurf zu einem Schweiz. Strafdo.

1. 50 gesetzbuch. Neue Fassung der Expertenkommission. April 1908 10. Avant-projet de Code pénal suisse.

do.

1. 50 Nouvelle rédaction de la Commission d'experts. Avril 1908

Verschiedenes.

1. Wolf, Leggi usuali della Confederazione svizzera, gebunden 2. Siegmund, Handbuch für die Schweiz.

Handelsregisterführer, 1893 3. Siegmund, Guide des préposés au registre du commerce de la Confédération suisse, 1893; traduit par H. Le Fort

Traversa, Lugano

5. --

Schweiz. Verlags- 4. -- druckerei in Basel (reduziert) Georg déCie., Genf 4.-- (reduziert) "

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Imprimat 4. Handbuch für die schweig. Zïvilstandsbeamten, 1901 ; broschiert; 5. Guide pour les officiers de l'état civil de la Suisse, 1881 ; gebunden 6. Meili, Gutachten über das Betreibungsverfahren gegen Gemeinden, 1885 7. Nachträge zum Handbuch für die Schweiz. 2iïvilstandsbeamten, 1907 ; broschiert Dasselbe gebunden 8. Supplément au guïde pour los officiers de l'état civil de la Suisse, 1907; broschiert Dasselbe gebunden 9. Supplemento al Manuale per gli ufficiali di stato civile svizzeri, 1907; gebunden 10. Manuale per gli officiali svizzeri dello stato civile, 1908; broschiert

Verlag bei

P

^is

Schweiz. Justiz- u. 4. -- Polizeidepartement Stampili, Bern 5. -- A. Francke, Bern

1.--

Schweiz. Justiz- u. 3. · Polizeidepartement do.

do.

3.50 3.--

do.

do.

3.50 3.50

do.

4.--

(2..)

Verpfändung einer Eisenbahn.

Die Direktion der Drahtseilbahn Interlaken-Heimwehfluh A.-G.

hat das Gesuch gestellt, es möchte ihr bewilligt werden, ihre Bahn mit einer Baulänge von 170 Meter samt Zugehör und Betriebsmaterial im Sinne des Art. 9 des Bundesgesetzes betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahnen vom 24. Juni 1874 im II. Rang zu verpfänden behufs Sicherstellung eines Kredites im Betrage von Fr. 10,000, der zur Deckung resti. Bauschulden mnd zur Bestreitung der laufenden Ausgaben verwendet werden soll.

Die Bahn ist schon int. I. Rang zur Sicherstellung eines Anleihens von Fr. 80,000 verpfändet.

Gesetzlicher Vorschrift gemäss wird dieses Pfandbestellungsbegehren öffentlich bekannt gemacht und gleichzeitig eine mit Bundesblatt. 62. Jahrg. Bd. Y.

10

120 dem 2. November 19ÎO ablaufende Frist angesetzt, binnen welcher allfallige Einsprachen gegen die beabsichtigte Verpfändung dem Bundesrate schriftlich einzureichen sind.

B e r n , den 14. Oktober 1910.

(2..)

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Schweiz. Bundeskanzlei.

Bundesbeitrag an die Lebensversicherungen der eidg.

Beamten und Angestellten.

Mit Bezugnahme auf den Beschluss des Bundesrates vom 17. November 1882 und unsere bezügliche Bekanntmachung vom 16. Oktober 1883 erinnern wir daran, dass unter Umständen auch solche Beamte, Angestellte und ständige Arbeiter der eidg.

Verwaltungszweige, die gar nicht, oder mit weniger als Fr. 5000 Versicherungssumme beim Schweiz. Lebensversicherungsverein versichert sind, aber bei einer ändern vom Bundesrat konzessionierten Gesellschaft eine Lebensversicherung auf den Todesfall abgeschlossen haben, an der dem genannten Verein zur Prämienreduktion jährlich bewilligten Bundessubvention Anteil haben können, sofern folgende Bedingungen zutreffen: a. wenn die zu unterstützende Lebensversicherung schon vor dem 1. Januar 1876 bestand oder b. wenn die Versicherung vor dem Eintritt in den eidg. Dienst eingegangen wurde oder c. wenn der Versicherte vom Schweiz. Lebensversicherungsverein wegen mangelhafter Gesundheit abgewiesen, oder mehr ala 6 Monate zurückgestellt werden musste, oder wenn die Versicherungssumme reduziert wurde oder d. wenn der Versicherte eine Abänderung eines beim Schweiz.

Lebensversicherungsverein eingereichten Antrages nicht angenommen hat, sich aber bei einer ändern Gesellschaft nach dem ursprünglich bei obigem Verein eingereichten Antrag versichern konnte.

Die Begünstigung erstreckt sich auf die effektiv bezahlten Prämien bis zu einer Versicherungssumme von Fr. 5000, wobei

121 Versicherungen beim Schweiz. Lebensversicherungsverein inbegriffen sind.

Anspruchsberechtigte werden hiermit ersucht, sämtliche Prämienquittungen für das Jahr 1910 mit Begleitschreiben und Angabe der Adresse (Name und Vorname") und derzeitige amtliche Stellung längstens bis zum 15. November nächsthin dem Zentralkomitee des Schweiz. Lebensversicherungsvereins (zurzeit in Basel) zuzusenden. Spätere Einsendungen und Ansprüche für frühere Jahre können keine Berücksichtigung finden.

Bei der erstmaligen Anmeldung ist ausserdem die Einsendung der Police, sowie die Angabe des Datums des Eintritts in den eidg. Dienst, des Geburtsdatums und Heimatortes erforderlich.

Besteht daneben eine Versicherung beim Schweiz. Lebensversicherungsverein, so ist die Policennummer anzugeben.

Das Zentralkomitee des Schweiz. Lebensversicherungsvereins wird, wie bisher, bei Rücksendung der Belege die Auszahlung der Anteile der Bundessubvention besorgen und auf Anfrage hin direkt jede wünschbare Auskunft erteilen.

B e r n , den 20. Oktober 1910.

(3.)..

Departement des Innern.

üSI-ujastsstip ernä-ien..

Laut Bundesbeschluss vom 18. Juni 1898 und Vollziehungsverordnung vom '25. Januar 1910 kann aus dem Kredit für Förderung und Hebung der Kunst in der Schweiz alljährlich eine Summe für die Ausrichtung von Stipendien an schweizerische Künstler verwendet werden.

Die Stipendien werden zur Förderung von Studien, sowie in besondern Fällen an anerkannte Künstler eventuell auch zur Erleichterung der Ausführung von Kunstwerken verliehen.

Anspruch auf die Untei Stützung haben nur solche Künstler, die schon durch hervorragende Leistungen bekannt geworden sind, oder deren bisherige Arbeiten darauf schliessen lassen, dass sie mit Erfolg weitere Kunststudien betreiben werden.

Schweizerische Künstler, die das Stipendium zu erlangen

122 wünschen, wollen sich bis 31. Dezember nächsthin beim unterzeichneten Departemente anmelden.

Das Gesuch ist auf einem hierzu besonders erstellten Formular einzureichen und muss von einem Heimatschein oder sonstigen amtlichen Schriftstück, dem die Herkunft des Bewerbers' zu entnehmen ist, begleitet sein. Ausserdem sind zwei bis drei Arbeiten des Bewerbers -- wovon wenigstens eine vollständig ausgeführte -- die gestatten dessen Befähigung zu beurteilen, einzusenden. Diese Arbeiten sollen nicht vor dem 1. Januar, spätestens aber am 15. Januar 1911 beim Departement des Innern eintreffen.

Das Anmeldeformular und der Auszug aus der Vollziehungsverordnung vom 25. Januar 1910 betreffend die Stipendien, alles nähere über Verabreichung und Höhe dieser Unterstützungen enthaltend, können bei der Kanzlei des Departements des Innern bezogen werden.

B e r n , den 20. Oktober 1910.

(3.)..

Eidg. Departement des Innern.

Pflanzenverkehr über das Zollamt Bonfol.

Das auf den Ì. November nächsthin im Bahnhof Bonfol zu errichtende Nebenzollamt wird im Sinne von Art. 61 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz betreffend die Förderung der Landwirtschaft durch den Bund vom 10. Juli 1894 für den Pflanzenverkehr geöffnet.

B e r n , den 20. Oktober 19JO.

(3.)..

Schweiz. Landwirtschaftsdepartement.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1910

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

43

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.10.1910

Date Data Seite

116-122

Page Pagina Ref. No

10 023 947

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Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.