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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Übertragung der Konzession einer elektrischen Eisenbahn (teilweise Strassenbahn) von Riehen über Bettingen nach der Chrischona.

(Vom 11. März 1910.)

Tit.

Durch Bundesbeschluss vom 15. Oktober 1897 (E. A. S.

XIV, 533) wurde einem Initiativkomitee in Basel die Konzession für den Bau und Betrieb einer elektrischen Eisenbahn, teilweise Strassenbahn, von Basel nach der Chrischona erteilt. Diese Konzession ist seither durch Bundesbeschlüsse vom 17. Dezember 1898 (E. A. S. XV, 293) und vom 20. Dezember 1907 (E. A. S.

XXIII, 371) auf Herrn E. Probst-Lotz, Bankier in Basel, übertragen und auf die Strecke Riehen-Bettingen-Chrischona beschränkt worden.

Die Frist zur Einreichung der vorschriftsmässigen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten wurde letztmals mit Bundesratsbeschluss vom 31. Dezember 1909 (E. A. S.

XXV, 490) verlängert.

Mittelst Eingabe vom 6. Februar 1910 ersucht nun Herr E. Probst-Lotz in Basel um Übertragung der Konzession auf die Ingenieurfirma Ausfeld <fe Spyri in Basel, weil die Umstände ihm nicht gestatten, die Finanzierung des Bahnprojektes selbst durchzuführen. Dem Gesuche ist ferner zu entnehmen, dass die Firma Ausfeld & Spyri mit einer Finanzgruppe, die ihre Mithülfe bereits zugesagt habe, in Verbindung steht, so dass an die Aus-

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führung des Projektes vermutlich innert Jahresfrist wird geschritten werden können.

Der Regierungsrat des Kantons Baselstadt erklärt in seiner Vernehmlassung vom 12. Februar 1910, dass er gegen die gewünschte Übertragung der Konzession der Chrischonabahn nichts einzuwenden habe. Auch wir können uns mit der nachgesuchten Übertragung einverstanden erklären.

Wir empfehlen Ihnen den nachstehenden Beschlussentwurf zur Annahme und benützen auch diesen Anlass, Sie, Tit., unserer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 11. März 1910.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Comtesse.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmann.

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(Entwurf.)

Bundesbeschluss betreffend

Uebertragung der Konzession einer elektrischen Eisenbahn (teilweise Strassenbahn) von Riehen über Bettingeu nach der Chrischona.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1. einer Eingabe des Herrn Ed. Probst-Lotz vom 6. Februar 1910; 2. einer Botschaft des Bundesrates vom 11. März 1910, beschliesst: I. Die durch Bundesbeschluss vom 15. Oktober 1897 (E. A. S.

XIV, 533) erteilte, durch Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1898 (E. A. 8. XV, 293) übertragene und durch Bundesbeschluss vom 20. Dezember 1907 (E. A. S. XXIII, 371) abgeänderte Konzession einer elektrischen Eisenbahn (teilweise Strassenbahn) von Riehen über Bettingen nach der Chrischona wird unter den gleichen Bedingungen auf die Ingenieurfirma Ausfeld & Spyri in Basel übertragen.

II. Der Bundesrat ist mit dem Vollzuge dieses Beschlusses, welcher am 1. Mai 1910 in Kraft tritt, beauftragt.

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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Beschwerde von F. und A. Senglet & Cie. und Konsorten, Drogisten in Basel, gegen den bundesrätlichen Entscheid vom 28. September 1909 betreffend Beschränkung des Verkaufs der Emulsion Scott auf die Apotheken.

(Vom 8. März 1910.)

Tit.

I.

Mit Entscheid vom 28. September 1909 haben wir eine Beschwerde der Firma F. und A. Senglet & Cie. und Konsorten abgewiesen. Die Beschwerde richtete sich gegen einen Entscheid des Regierungsrates des Kantons Baselstadt vom 10. März 1909, welcher eine den Verkauf der Emulsion Scott auf die Apotheken beschränkende Verfügung des Basler Sanitätsdepartements bestätigte.

Wir haben unsern Entscheid im wesentlichen damit begründet, dass Emulsion Scott nach dem Gutachten des schweizerischen Gesundheitsamtes, wie auch auf Grund ihrer mit der Offizinellen Lebertranemulsion fast identischen Komposition als zusammengesetztes Arzneimittel zu betrachten ist und als solches nach feststehender Praxis aus sanitätspolizeilichen Gründen auf die Apotheken beschränkt werden darf.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Übertragung der Konzession einer elektrischen Eisenbahn (teilweise Strassenbahn) von Riehen über Bettingen nach der Chrischona. (Vom 11. März 1910.)

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Jahr

1910

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

11

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

16.03.1910

Date Data Seite

675-678

Page Pagina Ref. No

10 023 679

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