621
# S T #
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 22. März 1910.)
Herr A. B a l l y - H e r z o g in Schönenwerd hat dem schweizerischen Landesmuseum zur Äufnung seiner Münzsammlung anlässlich der Auktion der Münzsammlung Gessner in Frankfurt a. M.
die Summe von Fr. 5000 in bar geschenkt. Die Landesmuseumskommission hat Auftrag erhalten, das Geschenk im Namen des Bundesrates zu verdanken.
Das Departement des Innern wird ermächtigt, die Bundessubvention pro 1909 an die Primarschulen folgender drei Kantone auszurichten : Genf Fr. 79,565. 40 Baselland ., 41,098.20 Appenzell I.-Rh 10,799. 20 Dem Kanton B e r n werden an die Kosten des Aufforstungsprojektes ,,Schmidrain", der Burgergemeinde Thun, im Kostenvoranschlage von Fr. 1840, folgende Bundesbeiträge zugesichert : a. an die Kulturkosten von Fr. 1510 60 °/o . . Fr. 906 b. an die Einfriedigungskosten von Fr. 330 50 % ,, 165 c. an die Bodenerwerbskosten von Fr. 11,110 20% ,, 2222 Dem Kanton F r e i b u r g wird an die zu Fr. 75,000 berechneten Kosten der Neueinteilung und der Weganlagen der ,,PrazMelley", in den Gemeinden Gruyère, La Tour-de-Treme und Le Paquier, ein Bundesbeitrag von 30 %, im Höchstbetrage von Fr. 22,500, zugesichert.
Den nachstehend bezeichneten Kantonen, die pro 1909 Auslagen für die Unterstützung der obligatorischen Viehversicherung
622
gemacht haben, werden folgende Bundesbeiträge zu Händen der Viehversicherungskassen verabfolgt : Baselland Fr. 11,096. -- Graubünden ,, 85,888.42 Thurgau ,, 52,830.-- Waadt ,, 62,412.-- Genf ,, 20,534.-- Herrn H u i , Mitglied der Kreisdirektion II der S.B.B, in Basel, wird die aus Gesundheitsrücksichten nachgesuchte Entlassung auf 1. Juli 1910, unter Verdankung der geleisteten Dienste, bewilligt (Vom 24. März 1910.)
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Zahnradbahn Blonay-Les Pléiades wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
(Tom 26. März 1910.)
Der Bundesrat hat heute beschlossen : 1. Der bundesrätliche Erlass vom 27. Januar dieses Jahres betreifend das über den Kanton Graubünden verhängte allgemeine Viehverkehrsverbot wird unter der in Ziffer 2 hiernach erwähnten Beschränkung auf den 29. März dieses Jahres aufgehoben und damit der Verkehr mit Vieh bündnerischer Herkunft von Bundes wegen wieder freigegeben.
2. Aus den bündnerischen Bezirken Unterlandquart, Glenner und Hinterrhein, in denen zurzeit noch vereinzelte Fälle von Maul- und Klauenseuche in Abheilung begriffen sind, ist die Ausfuhr von Klauenvieh zu sistieren bis zum vollständigen Erlöschen der Seuche, d. h. bis nach durchgeführter Schlussdesinfektion; bis zu diesem Zeitpunkt bat auch die Abhaltung von Viehmärkten in diesen Bezirken zu unterbleiben.
(Vom 29. März 1910.)
Infanteriehauptmann Hautli, Gustav Albert, Appenzell, in Goldbach, bisher zur Verfügung des Kantons Appenzell I.-Rh.,
623 wird zu den nach Art. 51 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates stehenden Offizieren versetzt.
Es werden folgende Beförderungen und Neueinteilungen von 'Offizieren beschlossen: A. Beförderungen.
Major der Militärjustiz : Hauptmann Morel, Rudolf, Wil, bisher Auditor Divisionsgericht 7, nun Grossrichter Ersatzgericht 7.
Hauptmann der Militärjustiz: Oberlieutenant Gruebler, Robert, St. Gallen, bisher Gerichtsschreiber 7. Division, nun Untersuchungsrichter 7. Division.
Verwaltungsoberlieutenants: Die Lieutenants Descombaz, Marc, Lutry, bisher Adjutant Kriegskommissariat St. Moritz, bleibt.
Sartory, Josef, Berg (St. Gallen), bisher Festungsartillerieabteilung 2, bleibt.
B. Neueinteilungen.
1. Infanterie.
Hauptmann Steinmann, Arthur, St. Gallen, bisher zur Disposition, nun Adjutant des Bataillons 84.
2. Artillerie.
Major Kaiser, Werner, Solothurn, bisher Territorialdienst, nun 2. Stabsoffizier Fussartillerieabteilung 5.
3. G-enie.
Hauptmann Bener, Gustav, Chur, bisher Sappeurkompagnie ÏI/8, nun Adjutant Geniebataillon 8.
Hauptmann von Gugelberg, Hans, Mayenfeld, bisher Art. 13/6 M. O., nun Kommandant Sappeurkompagnie 11/8.
4. Sanitätstruppe.
Major Yersin, Charles, Plainpalais, bisher Divisionslazarett l, nun Divisionsarzt 1.
Major Redard, Charles, Verrières, bisher Infanteriebrigade 3, nun Divisionslazarett 1.
Major Roulet, Charles, Neuenburg, bisher Infanteriebrigade 18, nun Infanteriebrigade 3.
624
5. Verpflegstruppen, Kommissariats- und Verwaltungsoffiziere.
a. Verpflegsoffiziere.
Hauptmann Schär, Alfred, Wil, bisher zur Disposition, nun Kommandant Verpflegskompagnie l (Waadt).
Hauptmann Hörner, Rudolf, Binningen, bisher zur Disposition, nun Adjutant Verpflegsabteilung 3.
b. Kommissariatsoffiziere.
Hauptmann Piot, John, Pailly, bisher Infanterieregiment 4, nun Divisionsstab 1.
Hauptmann Grütter, Arnold, Roggwil, bisher Infanterieregiment 10, nun Divisionsstab 3.
c. Verwaltungsoffiziere.
Hauptmann Stalder, Jakob, Sumiswald, bisher zur Disposition, nun Korpspark 3.
Oberlieutenant Herren, Hans, Lurtigen, bisher Bataillon 1.04, nun Landsturm.
6. Militärjustiz.
Hauptmann Wetter, Richard, St. Gallen, bisher Untersuchungsrichter 7. Division, nun Auditor Divisionsgericht 7.
Oberlieutenant Ruth, Max, St. Gallen, bisher Kompagnie 1/127, nun Gerichtsschreiber 7. Division, unter Versetzung zur MilitärJustiz.
Zum schweizerischen Konsul in Montevideo wird ernannt: Herr Jules Schüpfer, von Werthenstein (Luzern), Geschäftsführer im Hause Blixen
Das Departement des Innern wird ermächtigt, dem Regierungsrat des Kantons Âppenzell A.-Rh. das diesem Kanton zukommende Betreffnis der eidgenössischen Schulsubvention pro 1909 mit Fr. 33,168. 60 auszurichten.
Dem Kanton Zürich werden an die Kosten für den Bau und die Einrichtung eines von der Einwohnergeeinde Pfäffikon zu
625
erstellenden Absonderungshauses mit Desinfektionsanlage beim dortigen Krankenasyl folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. an die auf Fr. 48,000 veranschlagten Kosten der Erstellung des Neubaues ein Beitrag von Fr. 5,000 b. an die zu Fr. 10,000 veranschlagten Kosten für Möblierung und Einrichtung 50 %, im Maximum ., 5,000 Zusammen
Fr. 10,000
Dem Kanton St. Gallen wird an die zu Fr. 26,000 veranschlagten Kosten für die Korrektion des Bahnparallelgrabens zwischen seiher Einmündung in den rheintalisehen Binnenkanal und der Durchquerung der Eisenbahnlinie südlich der Station Heerbrugg ein Bundesbeitrag von 40%, im Maximum Fr. 10,400, zugesichert.
Mit der Stellvertretung des Generalanwaltes bei Geschäften strafrechtlicher Natur in Fällen von vorübergehender Verhinderung wird Herr Dr. Kaiser, Abteilungschef für Gesetzgebung und Rechtspflege beim Justiz- und Polizeidepartement, beauftragt.
Der Bundesratsbeschluss vom 2. Oktober 1905, betreffend die Stellvertretung des Generalanwaltes, wird aufgehoben.
Der Abschluss der Betriebsrechnung der Alkoholverwaltung pro 1909 erzeigt im Vergleiche zum Budget folgende Hauptergebnisse : Einnahmen
Rechnung: Fr.
13,319,050.05
Budget: Fr.
12,508,000
Ausgaben Überschuss der Einnahmen im Jahre 1909 Saldovortrag aus dem Vorjahre .
7,435,316.58
7,443,000
5,883.733.47 384,825. 16
5,065,000 325,000
Total des verfügbaren Überschusses
6,268,558. 63
5,390,000
Der Bundesrat hat beschlossen, vorbehaltlich der Ratifikation durch die eidgenössischen Räte, den verfügbaren Überschuss zu verwenden wie folgt:
626
ï. Verteilung auf die Kantone à raison von Fr. 1,75 per Kopf Fr. 5,818,790. 25 2. Einlage in einen Reservefonds . . . . ,, 350,000 -- 3. Übertrag auf das Jahr 1910 . . . . ,, 99,768.38 Total
Fr. 6,268,558.63
(Vom 1. April 1910.)
Der katholische Feldprediger (mit Hauptmannsrang) K o l l e r , Josef, von Oberwil, in Muri (Aargau), wird entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste als Feldprediger des Infanterieregiments 20 entlassen.
Pfarrer Su t er, Hermann, früher Kompagnie 1/58, von Oberfrick, in Mumpf, wird als katholischer Feldprediger (mit Hauptmannsrang) des Infanterieregiments 20 ernannt.
Für die mit dem 31. Dezember 1911 ablaufende Amtsdauer wird als Mitglied des Kreiseisenbahnrates V gewählt: Herr S t o ff e l, ' Giuseppe, Nationalrat in Bellinzona.
627
AVahlen.
(Vom 29. März 1910.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter in Wattenwil : Postìialter in Courrendlin : Posthalter in Les Bois : Postcommis in Aarburg: Postcommis in Baden : Postcommis in Brugg: Posthalter und Briefträger in Wittaau : Postco mmis in Chur:
Gäumann-Müller, Marie, von Tägertschi (Bern), Postbesorgerin in Wattenwil.
Kohler, René, von Elay (Bern), Postaushelfer in Courrendlin.
Prêtre, Heinrich, von Corgémont (Bern), Briefträger in Corgémont.
Morf, Paul, von Wangen (Zürich), Postcommis in Aarau.
Hablützel, Othmar, vonWilchingen (Schaffhausen), Postcommis in Zürich.
Schleucher, Heinrich, von Brugg (AargauJ, Postaspirant in Kilchberg.
Fricker, Hermann, von Wittnau (Aargau), Fondsverwalter in Wittnau.
Robert, August, von Verrières "(Neuenburg), Postaspirant in Neuenburg.
Wittwen, Jakob, von Haldenstein (Graubünden), Postaspirant in Aarau.
628 Telegraphenverwaltung.
Telegraphist und Telephonist in Les Bois (Bern): Prêtre, Heinrich, von und in Corgémont (Bern).
Departement des Innern.
Statistisches Bureau.
Gehülfe II. Klasse:
Augsburger, Rudolf, von Gysenstein, bisheriger provisorischer Gehülfe beim eidgenössischen statistischen Bureau.
Militärdepartement.
Kanzlisten I. Klasse der Bureaux der Kreisinstruktoren, die bisherigen Instruktionsoffiziere.
Divisionskreis l : Diviaionskreis 2 : Divisionskreis 4 : Divisionskreis 5: Divisionskreis 6 : Divisionskreis 7 : Divisionskreis 8 :
Major Michod, François, in Lausanne.
Major Quinche, Arthur, in Colombier.
Hauptmann Gerber, Ernst, in Luzern.
Hauptmann Wildi, Friedrich, in Aarau.
Hauptmann Erni, Josef, in Zürich.
Hauptmann Schmid, Anton, in Luzern.
Hauptmann Rodel, Johann, in Zuz.
(Vom 1. April 1910.)
Politisches Departement.
Kanzleisekretär des eidg. Auswanderungsamtes : Derungs, J. B., von Brigels (Graublinden), zurzeit Adjunkt des Sekretärbureauchefs der Bundeskanzlei, in Bern.
629 Militärdepartement.
Stabsoffizier im Instruktionskorps der Sanitätstruppen : Major Riggenbach, Heinrich, von und in Basel.
Kanzlist 2. Klasse der Abteilung Sanität: Clémençon, Abel, von Courroux (Bern), zurzeit Instruktionsgehülfe der Sanitätstruppen.
Kanzlist I. Klasse der Sektion für Festungswesen der Generalstabsabteilung : Adjutant-Unteroffizier Aebli, J., in Dailly, bisher Unteroffizier des Materiellen der Fortverwaltung daselbst.
Post- und EèsenbaJindepartement.
Eisenbahnabteilung.
Übersetzer ins Italienische: Beretta, Gaetano, von Lugano, Gehülfe bei der schweizer. Landesbibliothek, in Bern.
P o s t v e r vv a 11 u n g.
Postcommis in Altdorf: Caluori, Gustav, von Ems (Graubünden), Postcommis in Luzern.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Versoix (Genf) : Charbonnier, Rachel,vonPlans-lesOuates (Genf), Telephonistin in Versoix.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1910
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
14
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.04.1910
Date Data Seite
621-629
Page Pagina Ref. No
10 023 713
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.