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Schweizerisches Bundesblatt.
62. Jahrgang. L
No 7
16. Februar 1910.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 4. Februar 1910.)
Das Departement des Innern wird ermächtigt, die Bundessubvention pro 1909 an die Primarschulen folgender zwei Kantone auszurichten : an F r e i b u r g mit Fr. 76,770. 60 an S c h a f f h a u s e n mit ,, 24,908.40 Dem Kanton F r ei b ü r g werden an die zu Fr. 27,000 veranschlagten Kosten für Lawinenverbau- und Aufforstungsarbeiten ,,en Pertet et aux chaux de la Becca", Gemeinde Lessoc, folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. für Lawinenverbau- und Aufforstungsarbeiten (Voranschlag Fr. 26,800), 70 %, im Maximum . . . . Fr. 18,760 b. für Umzäunungsarbeiten (Voranschlag Fr. 200) 50%, im Maximum ,, 100 Fr. 18,860 Die italienische Gesandtschaft in Bern erklärt mit Note vom 29. Dezember 1909 den Beitritt der italienischen Regierung zum internationalen Übereinkommen betreffend das Verbot der industriellen Nachtarbeit der Frauen, vom 26. September 1906.
Bundesblatt. 62. Jahrg. Bd. I.
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(Vom 8. Februar 1910.)
Mit Eingabe vom 15. Juni 1909 teilt der Vorort des schweizerischen Handels- und Industrievereins mit, dass er von der Delegiertenversammlung dieses Vereins vom 8. Mai 1909 beauftragt sei, beim Bundesrat dahin vorstellig zu werden, dass den eidgenössischen'Verkehrsbeamten (Post-, Telegraphen-, Eisenbahnund Zollbeamten), sowie den Beamten der Lebensmittelkontrolle und der Nationalbank, die Teilnahme an irgendwelcher Tätigkeit in der Verwaltung genossenschaftlicher Betriebe von vorneherein untersagt werde.
Veranlassung zu diesem Beschlüsse gab der DelegiertenVersammlung des schweizerischen Handels- und Industrievoreins ein vom Verein schweizerischer Geschäftsreisender an den Vorort des Handels- und Industrievereins gerichtetes Gesuch, dahingehend, es möchte der letztere auf breitester Grundlage und unter Befragung der Sektionen eine einlässliche Prüfung darüber vornehmem, ob es nicht tatsächlich wünschenswert und rechtlich zulässig seir dass der Bundesrat den eidgenössischen Beamten und Angestellten die Beteiligung an der Verwaltung jeder Art von Konsumvereinen und ähnlichen Genossenschaften, sowie die Gründung solcher Unternehmen ohne Ausnahme untersage und ob nicht der schweizerische Handels- und Industrieverein in diesem Sinne vorstellig werden solle.
Mit Schreiben vom 2. Dezember 1901 hat der Bundesrat auf eine Eingabe des Verbandes schweizerischer Grossisten der Kolonialwarenbranche, die den gleichen Zweck verfolgte wie diejenige des schweizerischen Handels- und Industrievereins, folgende Antwort erteilt: ,,Das Verbot der Übernahme von Verwaltungsstellen bei Konsumgenossenschaften bezog sich von Anfang an nur auf solche G e n o s s e n s c h a f t e n , die den C h a r a k t e r einer E r w e r b s g e s e l l s c h a f t h a b e n , d. h. auf solche, w e l c h e auf einen f ö r m l i c h e n G e w i n n ausgehen dadurch, dass sie den Kreis i h r e r O p e r a t i o n e n über die Mitg l i e d e r d e s V e r b a n d e s , d e r G e n o s s e n s c h a f t , ausd e h n e n , nicht aber auf Konsumvereine und genossenschaftliche Verbände, deren Organisation nur die wirklichen Vereins- oder VerbandsmitgUeder umfasstj und deren genossenschaftliche ; ße-' strebungen ausschliesslich nur diesen Verbandsmitgliedern zugute kommen sollen. Da vorzugsweise im erstem Fall Kollisionen der Amtspflichten und Verdächtigungen der eidgenössischen Be-
27l amten und Angestellten, deren Integrität selbst über jeden Verdacht erhaben sein sollte, nicht ausgeschlossen sind, und da zudem die Verordnung über die Unvereinbarkeit anderweitiger Stellen und Berufe mit eidgenössischen Anstellungen vom 21. Februar 1899 die Stelle eines Verwaltungsrats einer Erwerbsgesellschaft als nicht vereinbar mit einer eidgenössischen Beamtung erklärt, so gedenkt der Bundesrat, am A u s s c h l u s s des B e a m t e n und Angestelltenpersonals d e r P o s t - u n d Z o l l v e r w a l t u n g aus den Verwaltu'ngsräten, bezw. Vors t ä n d e n s o l c h e r Erwerbsgesellschaften a u s n a h m s l o s festzuhalten. Tn diese Kategorie der Erwerbsgesellschaften fallen ohne allen Zweifel die grossen Konsumvereine in Basel und Luzern, und es kann deshalb keine Rede davon sein, die bezüglichen Verfügungen und Beschlüsse des ßundesrates rückgängig zu machen.
Anders verhält es sich bei der obgenannten zweiten Kategorie von Verbänden und Genossenschaften. Zwar muss auch hier der allgemeine Vorbehalt gemacht werden, dass w e d e r zeitlich noch sonst eine Kollision der Pflichten e i n t r e t e n d a r f u n d d e r B u n d e s r a t sich d a s u n b e dingte Ree ht v o r b e h ä l t , j e d e r z e i t eine e r t e i l t e Bewilligung z u r ü c k z u z i e h e n , wenn sieh nachträglich M i s s s t ä n d e erzeigen sollten."
Die Gründe, die den Bundesrat damals dazu geführt haben, den Erlass eines allgemeinen Verbots der Beteiligung von eidgenössischen Beamten und Angestellten an der Verwaltung von Konsumvereinen abzulehnen, treffen heute in unveränderter Weise zu; die in Betracht fallenden Verhältnisse sind sich absolut gleich geblieben. Die petitionierenden Vertreter des Handelsstandes sind auch nicht etwa in der Lage, Beweise oder sichere Anhaltspunkte dafür zu erbringen, dass eidgenössische Beamte oder Angestellte, die sich an der Verwaltung von Genossenschaften betätigen, ihre Stellung in der Bundesverwaltung missbraucht hätten, um den betreffenden Genossenschaften zum Schaden von andern Geschäften Vorteile zu verschaffen, sei es durch Mitteilung von Adressen von Lieferanten oder sonstwie.
Das Gesuch des Vorortes des schweizerischen Handels- und Industrievereins wird daher mit der Begründung abschlägig beschieden, dass der Bundesrat keine Veranlassung habe, auf seinen
Beschluss vom 2. Dezember 1901 betreffend die Beteiligung von eidgenössischen Beamten und Angestellten an der Verwaltung und Leitung von Konsumgenossenschaften zurückzukommen.
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Herr G. von B u r g , Lehrer an der Bezirksschule in Ölten, wird an Stelle des verstorbenen Herrn Dr. Victor Fatio zum Mitglied der eidgenössischen ornithologischen Kommission gewählt.
Das Bundesgesetz betreffend die Organisation des Militärdepartements vom 21. Oktober 1909 wird, nachdem die Referendumsfrist am 25. Januar 1910 unbenutzt abgelaufen ist, auf den 31. März 1910 in Kraft erklärt.
Wo · im Zusammenhange mit dem neuen Gesetze Veränderungen in den Besoldungsverhältnissen erfolgen, treten diese bereits vom 1. Januar 1910 an in Wirksamkeit. Vorbehalten ist die Genehmigung der hierfür erforderlichen Kredite durch die eidgenössischen Räte.
In gleicher Weise treten in Kraft: a. Der Bundesratsbeschluss betreffend Unterstellung des Festungswesens unter die Generalstabsabteilung vom 14. Januar 1910.
b. Der Bundesratsbeschluss betreffend die Organisation der Abteilung für Landestopographie vom 18. Januar 1910.
c. Die Verordnung betreffend die ständigen Angestellten und das Hülfspersonal des Kavallerie-Remontendepots und der Pferderegieanstalt vom 9. November 1909.
Dem internationalen Friedensbureau wird für das Jahr 1910 ein Bundesbeitrag von Fr. 1000 bewilligt.
Dem schweizerischen Kunstverein wird auch für das Jahr 1910 ein Bundesbeitrag von Fr. 12,000 zugesprochen.
Dem Kanton B e r n wird an die Kosten der Verbauungsarbeiten der Gürbe bei Wattenwil ein Bundesbeitrag von 50% (zu Fr. 100,000 veranschlagt), im Maximum Fr. 50,000, zu gesprochen.
Zum Fischereikommissär für den Genfersee (gemäss Art. 30 der Übereinkunft mit Frankreich betreffend Regelung der Fischerei
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in den Grenzgewässern vom 9. März 1904) wird ernannt: Herr Dr. Georg S u r b e c k , eidgenössischer Fischereiinspektor in Bern.
Als Bevollmächtigter der Schweiz für die Fischerei im Bodensee (gemäss Art. 14 der Übereinkunft vom 5. Juli 1893 betreffend Anwendung gleichartiger Bestimmungen für die Fischerei im Bodensee) wird ernannt : Herr Dr. Johann C o a z , eidgenössischer Oberforstinspektor. Als Fischereisachverständiger und als Stellvertreter des Bevollmächtigten wird ihm Herr Dr.
Georg S u r b e c k, eidgenössischer Fischereiinspektor, in Bern, en.
An die Durchführung des diesjährigen schweizerischen Grütliturnfestes wird ein Bundesbeitrag von Fr. 500 bewilligt.
MitNote vom 26. Oktober 1909 teilt die österreichisch-ungarische Gesandtschaft mit, dass die österreichische Repräsentanz der Internationalen Gesellschaft zur Förderung des kaufmännischen Unterrichtswesens, mit Unterstützung der österreichischen Unterrichtsund Handelsministerien, beabsichtige, im Jahre 1910 in Wien einen internationalen Kongress für das kaufmännische Bildungswesen zu veranstalten und lädt im Auftrage ihrer Regierung zur Entsendung einer Delegation ein.
Der Kongress ist auf den 11. bis 15. September 1910 festgesetzt worden.
Der Bundesrat hat nun an diesen Kongress abgeordnet : Herrn Albert Junod, Abteilungssekretär für das schweizerische ·kaufmännische Bildungswesen des Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartementes, in Bern.
Die Betriebseröffnung der Schmalspurbahn Bözingen-Mett als Anschlussgeleise der beiden Firmen: Aktiengesellschaft, vormals Blösch, Schwab
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1907 Folge zu leisten. Dem Eisenbahndepartement bleibt zudem vorbehalten, für die Eröffnung des öffentlichen Betriebes eine Frist anzusetzen.
2. Gemäss dem Begehren der Generaldirektion der Bundesbahnen sind die Anschlussverhältnisse auf der Station Mett-Bözingen möglichst bald vertraglich zu regeln.
Chessex, Henri, von Les Planches, in Territet, Oberstlieutenant der Festungstruppen, zur Disposition des Festungskommandos von St. Maurice, wird zum Kommandanten des Infanterieregiments 42 ernannt unter Belassung bei den Festungstruppen.
Delessert, Paul, von Peyres und Possens, in Lausanne, Major der Infanterie, z. D., wird dem Kanton Waadt zur Übertragung .eines Bataillonskommandos zur Verfügung gestellt.
de Blonay, Rudolf, von Blonay, in Bern, Major der Infanterie, Territorialdienst, wird dem Kanton Freiburg zur Übertragung des Kommandos des Bataillons 15 zur Verfügung gestellt.
Hellwig, Georges, von Genf, in Neuenburg, Major der Infanterie, 1. Adjutant des 1. Armeekorps, wird dem Kanton Bern zur Übertragung des Kommandos des Bataillons 108 zur Verfügung gestellt.
Bachmann, Arnold, von und in Schönenberg, Major der Infanterie, Kommandant des Schützenbataillons 11, wird zum Territorialdienst versetzt.
Wieland, August, von und in Basel, Major der Infanterie, z. D., wird dem Kanton Luzern zur Verfügung gestellt, zur Übertragung des Kommandos des Bataillons 44.
Kissling, Walter, von und in Bern, Hauptmann i. G., Infanteriebrigade 5 Stab, wird zum Major i. G. befördert und dem Kanton Bern zur Übertragung des Kommandos des Bataillons 31 unter Belassung im Generalstab zur Verfügung gestellt.
Reutimann, Konrad, von und in Guntalingen, Hauptmann, Adjutant des Schützenbataillons 11, wird zum Major der Infanterie (Schützen) befördert und ihm das Kommando des Schüteenbataillons 11 übertragen.
Hürlimann, Fritz, von Hombrechtikon, in Zürich, Hauptmami der Infanterie, Kommandant IV/72, wird zum Major der Infanterie befördert und ihm das Kommando des Bataillons 129 übertragen.
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Brüderlin, Hans, von Liestal, in Thun, Major i. G., Kommandant der Artillerieabteilung 1/7, wird zur Verfügung der Generalstabsabteilung gestellt.
Heitz, Philipp, von Zürich, in Münchwilen, Artillerie-Major, Kommandant der Artillerieabteilung H/5, wird das Kommando der Artillerieabteilung 1/7 übertragen.
Bürgi, Alfred, von und in Bern, Artillerie-Hauptmann, Kommandant der Batterie 20, wird zum Major der Artillerie befördert und ihm das Kommando der Artillerieabteilung II/5 übertragen.
Limacher, Franz, von Flühli, in Luzern, Sanitäts-Hauptmann, Kommandant der Ambulance 16 Ldw., wird zur Disposition des Bundesrates gestellt.
Müller, Albin, von St. Antoni, in Freiburg, Train-Oberlieutenant, Trainoffizier im Geniebataillon 2, wird zur Infanterie versetzt und dem Kanton Freiburg zur Einteilung zur Verfügung gestellt.
Jaulet, Gustav, von und in Vallorbe, Lieutenant, Quartiermeister, Schätzenbataillon 9, wird dem Kanton Waadt zur Verfügung gestellt, behufs Einteilung als Quartiermeister im Bataillon 8.
Als Professor für technische Mechanik an der eidg. polytechnischen Schule wird gewählt : Herr Dr. Ernst M e i s s n e r , von Zofingen (Aargau), zurzeit Privatdozent am Polytechnikum.
(Vom 11. Februar 1910.)
Für die nachdienstpflichtigen Mannschaften der Tessiner Infanterie wird ein Nachdienstkurs vom 21. Februar bis 5. März 1910 in Bellinzona angeordnet.
Schützenhauptmann R e y m o n d , Louis, Adjutant des SchützenBataillons l,, von und in Orbe, wird dem Kanton Waadt zur Verfügung gestellt, behufs Übertragung des Kommandos der Schützenkompagnie IV/1.
An dessen Stelle wird Schützenhauptmann B o b a i n g , Ernest, Schützenkompagnie IV/l, von und in Lausanne, zum Adjutanten des Schützenbataillons l ernannt.
276 Nachdem die Referendumsfrist für den Bundesbeschluss betreffend die Förderung des Arbeitsnachweises durch den Bund, vom 29. Oktober 1909, am 8. Februar dieses Jahres unbenutzt abgelaufen ist, wird dieser Beschluss auf den 1. März laufenden Jahres in Kraft erklärt und in die eidgenössische Gesetzsammlung aufgenommen.
"Wahlen.
(Vom 8. Februar 1910.)
Post- wnd Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Revisionsgehülfen bei der Oberpostdirektion (Oberpostkontrolle) : Huguenin, Louis, von Locle, Postcommis in Neuenburg.
Junod, Maurice, von Ste. Croix (Waadt), Postcommis in Lausanne, zurzeit Aushülfsbeamter bei der Oberpostkontrolle.
Sekretäre II. Klasse bei der Oberpostdirektion (Postcheckinspektorat) : Möschler, Gottfried, von Orpund und Basel.
Vanetti, Mario, von Locamo, Gehülfen beim Checkinspektorate.
Gehülfen bei der Oberpostdirektion (Postcheckinspektorat) : Keller, Heinrich, von Weinfeldeu (Thurgau), Postcommis in Luzern.
Kessler, Chr., von Schiers (Graubünden), Postcommis in Zürich.
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Gehülfe bei der Oberpostdirektion (Postcheckinspektorat) : Wettler, Ernst, von Rheineck (8t. Gallen), Postcomaiis in St. Gallen, alle drei zurzeit Aushülfsbeamte beim Checkinspektorate.
Posthalter und Briefträger in Alchenstorf: Sommer, Gottfried, von Sumiswald (Bern), Postgehülfe in Alchenstorf.
Posthalter in Ariesheim (Baselland) : Seiler-Dornacher, Margaretha, von Ariesheim und Zürich, in Zürich.
Postcommis in Zürich : Braun, Fritz, von Zürich, Postcommis in Thun.
Rutishauser, Paul, von Bottighofen (Thurgau), Postaspirant in Neuenburg.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Ariesheim :
Seiler-Dornacher, Margaretha, von Ariesheim und Zürich, Posthalterin in Ariesheim.
(Vom 11. Februar 1910.)
Post- und Eisenbahndepartement.
P o s t v e r w a 11 u n g.
l'ostunterbureauchef in Genf: Curvai, Albert, von Vernier(Genf).
Postcommis in Genf.
Postcommis in Genf: Perret, Marc, von Avusy (Genf), Postaspirant in Genf.
Posthalter und Briefträger in Dietwil (Aargau) : Steiner, Josef, von Dietwil (Aargau), Landwirt in Dietwil.
Postcommis in Bellinzona: Pedrazzoli, Amédée, von Bellinzona, Postcommis in Chiasso, zurzeit iti Bellinzona.
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1910
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07
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16.02.1910
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269-277
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10 023 655
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