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Schweizerisches Bundesblatt.

1 1 3

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1911.

(Vom 15. November 1910.)

Tit.

Hierdurch beehren wir uns, Ihnen das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1911 vorzulegen.

Eine auch nur annähernd zutreffende Aufstellung dieses Budgets ist aus verschiedenen Gründen mit Schwierigkeiten verbunden. Die von den Spritbezügern der Alkoholverwaltung auf den 7. Oktober 1910 irrtümlich erwartete Erhöhung der Spritverkaufspreise und der Monopolgebühren hat zu umfangreichen Vorausbezügen Anlass gegeben. Es ist nicht leicht zu bestimmen, wie diese Spekulation auf den Absatz dor Verwaltung und den Eingang von Monopolgebühren im Jahre 1911 wirken wird.

Ebenso unsicher ist der konsumvermindernde Einfluss des nunmehr in Kraft getretenen Absinthverbotes. Mit diesem Absinthverbote hängt aber noch eine andere Schwierigkeit für eine richtige Budgetierung zusammen. Das Absinthgesetz sichert den geschädigten Interessenten eine Vergütung zu. Die Mittel zu deren Bezahlung sollen nach demselben Gesetze durch eine Erhöhung des Trinkspritzolles aufgebracht und die aus der Zollerhöhung für die Alkoholverwaltung erwachsende Einbusse durch «ine Steigerung der Monopolverkaufspreise für Trinksprit und der Bundesblatt.

62. Jahrg. Bd. V.

33

454

Monopolgebühren ausgeglichen werden. Die Höhe der zu leistenden Entschädigung ist im Wege des Bundesbeschlusses festzustellen.

Da nun aber dieser Beschluss frühestens im nächsten Dezember gefasst werden kann und nicht entschieden ist, ob er mit der Referendumsklausel verknüpft wird, so ist der Bundesrat ausserstande, heute schon über die in seine Kompetenz gelegte Zollerhöhung und die gleichzeitige Erhöhung der Monopolintraden zu befinden.

Wir haben deshalb das nachfolgende Budget 1911 nach folgenden Grundsätzen aufgestellt. Erstens wurden der mutmassliche Absatz an Sprit und der Eingang an Monopolgebühren annähernd in dem Masse herabgesetzt, in dem bis Ende Oktober 1910 spekulative Vorausbezüge zu konstatieren waren. Zweitens wurde der Minderverkauf von Sprit zur Erzeugung von Absinth in der vollen Höhe des bisherigen Bedarfs berücksichtigt, dagegen /,. T.

mit dem Mehrabsatze kompensiert, welchen der geringe Ausfall der Weinernte erwarten lässt. Drittens haben wir mit Bezug auf die Verkaufspreise und Monopolgebühren die jetzt geltenden Ansätze beibehalten, da Beginn, Höhe und Ende der Zollerhöhung von dem Inkrafttreten des bereits erwähnten Bundesbeschlusses und vom Umfange der darin vorgesehenen Entschädigungen abhängen.

Schliesslich bemerken wir, dass wir die Änderungen, welche das Absinthgesetz für die Bestimmung der Brennspritpreise vorsieht, bei der Budgetierung in Rechnung gezogen haben.

1. Einnahmen.

a. Saldovortrag aus dem Vorjahre . . . Fr.

b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum ,, c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen zur relativen Denaturierung ,, d. Verkauf von Gebinden ,, e. Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen und ändern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Artikeln ,, f . Aktivzinse weniger Passivzinse . . . . .n

2,250,000 5,547.000 3,618,000 20,000 215,000 25,000

Total Fr. 11,675,000 Die Hauptposten geben uns zu folgenden Bemerkungen Anlass.

455 Ad a,. Die einleitend geschilderten Verhältnisse bringen es mit sich, dass der Monopolertrag pro 1910 ein ausnahmsweise hoher, der pro 1911 dagegen ein entsprechend niedriger sein wird.

Da wir es besonders des Alkohol/ehntels wegen, nicht für zweckmässig erachten, eine so ungleiche Verteilung an die Kantone vorzunehmen, als sie durch diese Verhältnisse bedingt wäre, so haben wir durch Einstellung eines bedeutenden Saldoühertrages die wünschbare Ausgleichung geschaffen.

Ad b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum."

In Würdigung der eingangs gemachten Darlegungen stellen wir pro 1911 als Verkaufsmenge 32,300 Meterzentner in nachstehender Ausscheidung auf die verschiedenen Sorten in das Budget ein : Wein-, Kahlbaumsprit und Weinspiritus .

6,000 q. à Fr. 175. -- = Fr. 1,050,000 Feinsprit . . . . 21,500,, ,, ,, 171.-- -- ,, 3,676,500 Inländischer Kartoffelrohspiritus . . 1800 gemischt mit ausländischem Feinsorit . . 3000 4,800,, ,, ,, 171.-- = ,, 820,800 Gesamttotal 32,300 q. à Fr. 171. 74 = Fr. 5,547,300 oder rund Fr. 5,547,000 Ad c. ,, Verkauf von Brenn- und Industriesprit, some von Denaturierstoffen swr relativen Denaturierung, " Abgesetzt wurden im Jahreszeitraum e vom 1. November 1909 bis 31. Oktober 1910: Brennsprit 58,122 Meterzentner Indxistriesprit : Wein- und Kahlbaumsprit . . . . 129 Primasprit . . .

202 Feinsprit . . . .

3,111 Sekundasprit . . . 3,819 Rohspiritus . . .

93 7 354 ' Total 65,476 Meterzentner

456 Im Hinblicke auf den langsam, aber beständig zunehmenden Brennspritverbrauch nehmen wir für 1911 einen Absatz von 59,000 q. in Aussicht. Den Verkauf an Industriesprit budgetieren wir der abnehmenden Tendenz entsprechend mit rund 7000 q.

Der mutmassliche Erlös ergibt sich aus folgender Rechnung.

Brennsprit 59,000 q. à Fr. 55. -- = Fr. 3,245,000 Industriesprit: Wein- und Kahlbaumsprit 100 ,, ,, ,, 72. -- -- ,, 7,200 Feinsprit . . . . 3,200 ,, ,, ,, 55. -- = ,, 176,000 Sekundasprit .

3,600 ,, ,, ,, 53. - = ,, 190,800 100 ,, ,, ,, 55. - = ,, 5,500 Rohspiritus.

66,000 q. à Fr. 54. 92 = Fr. 3,624,500 Denaturierstoffe für Industriesprit . . .

35 ,, ,, ,, 110.- = ,, 3,850 66,035 q.

Fr. 3,628,350 Abzüglich : Rabatte : auf Brennsprit . . . . . . F r . 8,350 auf Industriesprit .

. . . . , , 2,000 1JLU,oOU n ot:n ,, Bleiben

Fr. 3,618,000

Ad e. ,,Monopolgebuliren auf Qualitätsspirituosen etc."

Auch für diese Rubrik beziehen wir uns auf die einleitenden Bemerkungen und stellen ein Nettoerträgnis ein von Fr. 215,000.

2. Ausgaben.

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum Fr. 1,680,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen ,, 3,400,000 c. Beschaffung von Gebinden 20,000 fl d. Verkehrsfrachten ,, 243,000 e. Verwaltung ,, 392,000 f. Passivzinse weniger Aktivzinse ,, -- g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen . ,, 145,000 A. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser etc. .

,, 10,000 Total Fr. 5,890,000

457 Ad a. ,,Beschaffung

von Sprit und Spiritus zum TrinKkonsum."

Für die Rohspiritusbeschaffung sehen wir vor: Durchschnittlich q.

à Fr.

Bezüge aus dem Inlande : a. Spiritus aus Kartoffeln und Körnerfrüchten : (Art. 2 und 3 des Gesetzes) 20,800 (Art. 4 des Gesetzes) . . 3,200 b. Spiritus aus Abfallprodukten der Presshefefabrikation (Art. 4 des Gesetzes) . . 3,400 c. Spiritus aus Melasse (Art. 4 des Gesetzes) . . . . 3,000 d. Spiritus aus Bierabfällen (Art. 4 des Gesetzes) . .

300 Fracht auf 30,700 q. à Fr. 1. 55 -- 30,700 Bezüge aus dem Auslande (inklusive interne Fracht) . . 11,500 42,20C'

Fr.

76. 07 55.83

1,582,256 178,656

64.41

218,994

58.29

174,870

71.27 --

21,381 47,585

72.43

2,223,742

42.08

483,950

64.16

2,707,692

Rechnen wir hierzu die Bestellungen fin Auslandsware anderer Qualitäten, so erhalten wir folgendes Bild :

Vorräte ab 1910

iWein- und Kahlbaumsprit Weiuspiritus Feinsprit Rohspiritus Sekundasprit

Durchsibiliilidi i Fr.

Fr.

«·

Dorehsihnllt!i(b 4 Fr.

391,986 1,600 67.31 179,100 666,260 28,100 47.95 223,673 42,200 64.16 27,400 46.47 28,400 51.44 1,461,019 99,300 54.74

6,100 3,600 14,000 4,700

.

64.26 49.75 47.59 47.59

Fr

107,700 1,347,350 2,707,692 1,273,300 5,436,042

Ab: Übertrag auf Rubrik b. ,,Beschaffung von Bren a- und i ndustr iesprit" : Wein- und Kahlbaumsprit 100 64.89 6,489 Feinsprit .

.

.

. . .

3,200 47.83 153,056 Rohspiritus 40,100 62.50 2,506,250 Sekimdaspiritus .

. . .

27,400 46.47 1,273,300 Ab: Wein- und Kahlbaumsprit Weinspiritus Feinsprit .

.

.

Rohspiritus

.

.

furritt »«t 191!

q.

2,400 2,800 14,400 5,000

ninni Ininnrlut q.

30 5 200 100

Zusammen

Bezüge pro 1911

'!·

Dnrebsebailtllth * Fr.

Fr.

7,700 3,600 42,100 46,900 27,400 127,700

64.89 49.75 47.83 62.50 46.47 54.01

499,686 179,100 2,013,610 2,931,365 1,273,300 6,897,061

70,800 55.64 3,939,095 56,900 51.99 2,957,966 2,370 2,795 14,200 4,900

64.89 49.75 47.83 62.50

153,789 139,051 679,186 306,250 Bleiben

24,265 52.68 1,278,276 32,635 51.47 1,679,690 oder rund 1,680,000

459 Ad b. ,,Beschaffung .'Denaturierstoffen. "

von Brenn- und Industriesprit, sowie von

Sprit und Spiritus.

Durchschnittlich q.

à Fr.

Fr.

Vorrat ab 1910 16,100 46.40 747,040 Überträge ab Rubrik a . . . .

70,600 55.64 3,939,095 Ab: Vorrat auf 1912 (nach Abzug des Lagerverlustes mit 200 q. und unter Zurechnung von 1416 q.

Denaturierstoff)

86,900

53.93

4,686,135

22,116

53.93

1,192,716

64,784

53.92

3,493,419

--

--

64,784

50.09

Ab : Rückerstattung der Differenz zwischen dem Zolle auf Trinksprit (Fr. 11.04 bezw. Fr. 11.40) und demjenigen auf Denaturierungsware (Fr. 4. 20) auf dem Verkaufe von : a. Brennsprit = . . . 59,000 q.

abzüglich : Denaturierstoff 1,416 q.

Anteil Inlandrohspiritus . 28,600 ,, 30,016,, 28,984 q.

à Fr. 6. 84 per q. = Fr. 198,251 b. Industriesprit : 7000 q. à Fr. 7.20= ,, 50,400 Bleiben

248,651 3,244,768

460

D e n a t u r i e r s t o fi e.

Zur absoluten Denaturierung (Brennsprit).

q.

Vorrat ab 1910 Bezug pro 1911 Ab : Übertrag auf ^Stoffe zur relativen Denaturierung"

D urchschnittl ich à Fr.

107.38 314,623 91.33 27,400

3230

105.89

342,023

10

103. 18

1,032

3220 Ab: Vorrat auf 1912 (nach Abzug von 10 q. Lagerverlust) . . . . 1794 Bleiben

Fr.

2930 300

1426

105.90 340,991 105.08

188,507

106.93 152,484

Zur relativen Denaturierung (Industriesprit}.

q.

Durchschnittlich à Fr.

Fr.

Vorrat ab 1910 Bezug pro 1911 Übertrag ab ,,Stoffe zur absoluten Denaturierung" Ab: Vorrat auf 1912 (nach Abzug von l q. Lagerverlust) . . . .

41 10

100.33 50. --

4114 500

10

103. 18

1032

Bleiben

36

25

80. -- 101.29

Zusammenzug der Rubrik b.

Sprit und Spiritus Denaturierstoffe : zur absoluten Denaturierung ,, relativen ,,

2000 3646

Fr. 3,244,768 ,, ,, oder rund

152,484 3,646

Fr. 3,400,898 ,, 3,400,000

461 Ad d. ,,Verkehr sfr achten."

Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern und auf der Spedition der Bestellungen von den Depots zu den Bezügern schätzen wir: Für 32,300 q. à Fr. 2. 20 per q. auf ...

Fr. 71,060 ,, 66,000 ,, ,, ,, 2. 60 ,, ,, ,, . . . ,, 171,600 Total oder rund Ad e.

Fr. 242,660 ,, 243,000

,,Verwaltung."

l, Allgemeine Verwaltung (Zentralamt und Kontrollamt).

Personalausgaben.

Fr.

Besoldungen auf Grund des jetzigen Status und Neuanstellung eines Ausläufers Eventuelle Mehrausgaben infolge der in Aussicht genommenen Reorganisation Reisespesen Verschiedenes : Fr.

Belohnung und Beköstigung der Dienstraägde 3410 Bureauentschädigung an den Inspektor in Genf 525 Bureauentschädigung an den Kontrolleur in Zürich 100 Andere Ausgaben 965

200,000 10,000 20,000

5,000 Saehausgaben.

Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . .

Druck von Berichten Bücher und Formulare inkl. Buchbinderkosten Bureaumaterialien und Chemikalien . . .

Post-, Telephon- und Telegraphenspesen . .

Assekuranz Verschiedenes

Fr.

7,000 13,000 12,000 4,000 3,500 530 2110

Ab: Mietzinse

42,140 2,140 --

40,000

Total 275,000

462

.

2. Lager- und Eektifikationsverwaltung.

Regiedepots.

Delsberg.

Personalausgaben.

Fr.

Besoldungen und Löhne der Beamten, Angestellten und Arbeiter Reisespesen Sachausgaben.

Fr.

Assekuranz: Gebäude f ü r l Jahr . . . .

Personal für l Jahr . . . .'

Waren für l Jahr Zusammen Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerspesen Heizung Fr.

500 1200

Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen

48,800 200

1,900 800 1,900 4,600 600 3,500 3,500 500 12,700

1,700 11,000 Total Depot Delsberg

60,000

Burgdorf.

Personalausgaben.

Fr.

Besoldungen und Löhne der Beamten, Angestellten und Arbeiter Reisespesen

25,000 150

Zusammen

25,150

Sachausgaben.

Assekuranz: Gebäude für l Jahr Personal für l Jahr

. . . .

. . . .

Zusammen Übertrag

Fr.

1,100 400 1,500 1,500

25,150

463

Fr.

Übertrag Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerspesen Heizung Ab: Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen

. . . .

1,500 100 1,000 1,550 1,800

Fr.

25,150

Fr.

120 980

1,100 4,850 Total Depot Burgdorf

30,000

Romanshom.

Personalausgaben.

Fr.

Besoldungen und Löhne der Beamten, Angestellten und Arbeiter Reisespesen

32,000 150

Zusammen

32,150

Sachausgaben.

Assekuranz : Gebäude für l Jahr Personal f ü r l Jahr

Fr.

. . . .

. . . .

1,400 500 2,500 3,150 2,200

Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerspesen Heizung Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen

900 500

Fr.

1400 1000

9,750 2,400 7,350

Total Depot Romanshom

39,500

464

Mietdepots.

Aaran.

Miete,^Verwaltung und Arbeitsleistung Camionnage Lagerspesen und Bureaukosten Assekuranz

Fr.

11,000 700 360 --

Ab : Rückerstattungen

12,060 60 Total Depot Aarau

12,000

Basel.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lagerspesen und Bureaukosten Assekuranz

12,500 130 900

Ab : Rückerstattungen

13,530 30 Total Depot Basel

13,500

Rekapitulation der in die Rubrik ,,Lager- und Rektifikationsverwaltung" gehörenden Ausgaben.

Fr.

Fr.

Regiedepots: Delsberg . . . . . . . 60,000 Burgdorf 30,000 Romanshorn 39,500 129,500 Mietdepots:

Aarau Basel

12,000 13,500 25,500 Gesamttotal

155,000

3. Konferenzen mit Kantonsdelegierten, Expertisen und dergleichen Fr. 3000

465

4. Vergütung an Zoll- und lostverwaltung.

Besorgung des Grenzdienstes Fr. 18,000 Inkasso der Verwaltungsgebühr Fr. 63,000 . . . ,, 1,260 Entschädigung für einen Grenzwachtposten im Tessin ,, 2,355 Total Fr. 21,615 oder rund ,, 22,000 Aus dem vorausgegangenen rekapitulieren sich die Verwaltungskosten zu folgendem Total: Allgemeine Verwaltung Fr. 275,000 Lager- und Rektifikationsverwaltung ,, 155,000 Konferenzen mit Kantonsdelegierten etc ,, 3,000 Vergütung an Zoll- und Postverwaltung . . . . ,, 22,000 Fr. 455,000 Ab : Verwaltungsgebühr auf der Privateinfuhr von Industriesprit: 17,500 q. à Fr. 3. 60 per q. . ,, 63,000 Fr. 392,000 Ad g. ,,Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen. " Wir rechnen pro 1911 unter Berücksichtigung des Wegfalles der Absinthausfuhr mit einer Ausgabe von Fr. 115,000.

Ad Ti. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude (in Bern, Delsberg und Romanshorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Romansnorn, Aarau und Basel), der Rektifikationsapparate (in Delsberg), der Reservoirwagen, der Kontrolleinrichtungen etc. " Wir schätzen die daherigen Ausgaben auf . . Fr. 12,000 weniger : Rückerstattungen ,, 2,000

Fr. 10,000 Ad 3 und 4. ,,Abschluss" und ,,Verwendung des Einnahmenüberschusses. " Die Total-Einnahmen betragen . . . . F r . 11,675,000 D i e Total-Ausgaben betragen . . . . . ,, 5,890,000 Daraus resultiert ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von . . .

Fr. 5,785,000

466

Wir beantragen folgende Verwendung dieser Summe : 1. Verteilung an die Kantone zu Fr. 1. 55 per Kopf der mutmasslichen Bevölkerung (3,700,000 Seelen) = Fr. 5,735,000 2. Vortrag auf 1912 ,, 50,000 gleich wie oben

Fr. 5,785,000

Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Betriebsbudget pro 1911 (Seite 467/469) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie, Tit., unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 15. November 1910.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Comtesse.

Der I. Vizekanzler : David.

Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1911.

Rechnung 1909.

Fr.

Budget 1910.

Fr.

384,825. 16 9,211,826. 45 3,149,690. 24 13,506. --

50,000 9,001,500 3,067,500 20,000

834,727.31 18,451. SU

770,000

816,275. 49 19,285. 48

752,000 28,000

835,560. 97

18,000

a.

b.

c.

d.

e.

Saldovortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum .

Verkauf von Brenn- und Indusltriesprit etc Verkauf von Gebinden .

Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen etc. : Bezüge an der Grenze . Fr. 215,000 Rückerstattungen . . . ,, 15,000 TT,, onn nnn Bezüge im Inlande .

780,000 16,000 f. Aktivzinse weniger Passivzinse

13,595,408. 82 12,935,000

Budget 1911.

Fr.

1. Einnahmen.

. . . . ' ,,

2,250,000 5,547,000 3,618,000 20,000

15,000

215,000 25,000 11,675,000 *O5 -3

Rechnung 1909.

Fr.

3,824,492. 03

Budget 1910.

Fr.

3,824,000

2,634,072. 97 11,557. 65 278,120. 17

2,555,000 20,000 270,000

263,366. 54 144,67 i. 18 2.224. 70 54,439. 87

273,500 150,500 2,600 52,000

'464,702. 29 90,872. 97

478,600 75,600 403,000

373,829. 32 13,583.56 171,044. 25

194,000

20,182. 34

14,000

7,326,882.29

7,280,000

2. Ausgaben.

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum .

b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen c. Beschaffung von Gebinden d. Verkehrsfrachten e. Verwaltung : 1. Allgemeine Verwaltung Fr. 275,000 2. Lager- und Rektifikationsverwaltung . . ,, 155,000 3. Konferenzen mit Kantonsdelegierten etc.

,, 3,000 4. Vergütung an Zoll- und Postverwaltung ,, 22,000 Fr. 455,000 ab : Verwaltungsgebühr ,, 63,000

Budget 1911.

Fr.

1,680,000 3,400,000 20,000 243,000

392,000 f. Passivzinse weniger Aktivzinse g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser etc

145,000 10,000 5,890,000

£ °°

03 P< n

Rechnung 1909.

Fr.

Budget 1910.

Fr.

3. Abschlüsse

Budget 1911.

Fr.

Vi

f £ «·+·

O5 IO

«H

11,675,000. -- 5,890,000. --

13 595 408 82 12 935 000 7 326 882 29 7 280 000 6 268 526 53



5 785,000 --

5 655 000

4. Verwendung des Einnahmenübersehasses.

co o.

<1

5,818,790. 25 350,000. -- 99,736. 28 ô,2ô8,52ô. 53

pro memoria 5,652,540. -2,460. --- 5,655,000. -

Tilgung eines Teiles der Kapitalausgaben für Expropriationsentschädigungen etc Verteilung an die Kantone Reservefonds Saldovortrag auf das nächste Jahr

pro memoria.

5,735,000. -- 50,000. -- 5,785,000. --

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1911. (Vom 15. November 1910.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1910

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

47

Cahier Numero Geschäftsnummer

113

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.11.1910

Date Data Seite

453-469

Page Pagina Ref. No

10 023 983

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