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Bekanntmachungen von

Departementen id anderVerwaltungsstellenen te Blies.

Einnahmen der

Zollverwaltung in den Jahren 1909 und 1910.

1910.

Monate.

1909.

Fr.

1910.

Fr.

Januar . . .

4,541,499. 79 5,291,592. 85

Februar

. .

5,022,554. 58

März

. . .

6,302,951.03!

April

. . .

6,003,048. 39

Mai . . . .

6,091,546. 16

Juni . . . .

6,008,451. 11

Juli . . . .

5,615,353. 83

August . . .

5,634,152. 73

September . .

6,447,197. 94!

Oktober

. .

7,623,227. 96

November . .

6,752,500. 48|

Mehreinnahme,

Mindereinnahme,

Fr.

Fr.

750,093. 06

Dezember . .

Total 66,042,484. -- 5,291,592. 85

750,093. 06

257

3 1/2% Eidgenössisches Anleihen von 1909.

Es wird hiermit zur Kenntnis gebracht, dass für die Einlösung der Zinscoupons dieses Anleihens -- erstmals pro 15. Februar nächsthin -- als offizielle Zahlstellen bezeichnet sind: die eidgenössische Staatskasse in Bern, die sämtlichen Hauptzoll- und Kreispostkassen, die Kassen der Schweiz. Nationalbank und ihrer Niederlassungen, die Kantonalbanken von Zürich, Bern, Basel, Baselland, Appenzell A.-Rh., Appensell I.-Rh., St. Gallen, Glarus, Graubünden, Luzern, Neuenburg, Nidwaiden, Obwalden, Schaff hausen, Solothurn, Schwyz, Thurgau, Waadt, Zug, die Schweiz. Kreditanstalt, die Eidg. Bank A.-G. und Leu & Cie.

in Zürich, die Basler Handelsbank, der Schweiz. Bankverein und von Speyr & de., Basel, die Union financière in Genf, die Aargauische Bank in Aarau.

die Freiburger Staatsbank, die Bank in Winterthur, die Bank in Luzern, die Ersparniskasse Uri in Altdorf.

Die nämlichen Zahlstellen übernehmen auch von 1920 an die Einlösung der jeweilen auf 15. August zur Rückzahlung bestimmten Obligationen.

B e r n , im Januar 1910.

(3--) Eidgenössisches Finanzdepartement : Schobinger.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Der Verwaltungsrat der Aigle-Ollon-Monthey-Bahn stellt das Gesuch, es möchte ihm bewilligt werden, die zirka 12 km lange schmalspurige elektrische Eisenbahn von Aigle über Ollon nach Monthey, samt Zugehör und Betriebsmaterial im Sinne von Art. 9 des Bundesgesetzes betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahnen vom 24. Juni 1874, im II. Range zu verpfänden, zur Sicherstellung eines Anleihens im Betrage von Fr. 300,000, das zur Konsolidierung der schwebenden Schuld der Gesellschaft, sowie zur Bezahlung des neu angeschafften Betriebsmaterials dienen soll.

Bundesblatt. 62. Jahrg. Bd. I.

20

258 Im Vorgange ist die Linie verpfändet für ein Anleihen vofl Fr. 470,000.

Gesetzlicher Vorschrift gemäss wird dieses Pfandbestellungsbegehren öffentlich bekannt gemacht und gleichzeitig eine mit dem 16. Februar 1910 ablaufende Frist angesetzt, binnen welcher allfällige Einsprachen gegen die beabsichtigte Verpfändung dem Bundesrate schriftlich einzureichen sind.

B e r n , den 21. Januar 1910.

(3...)

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Schweiz. Bundeskanzlei.

Warenverkehr der Schweiz mit dem Auslande.

Die voraussichtlich Ende Februar erscheinende ,,Provisorische Publikation über den Warenverkehr der Schweiz mit dem Auslande im Jahre 1909" kann gegen Einsendung von 50 Cts. bei der handelsstatistischen Abteilung (neues Postgebäude) bezogen werden.

B e r n , den 1. Februar 1910.

(3.)..

Schweiz. Oberzolldirektion.

Schweizerische Eisenbahnstatistik für das Jahr 1908.

Der Band XXXVI mit den statistischen Mitteilungen über die pro 1908 im Betriebe gestandenen schweizerischen Eisenbahnen ist erschienen und kann zum Preise von 5 Fr. bezogen werden beim Eidg. Post- und Eisenbahndepartement.

B e r n , den 3. Februar 1910.

(2.).

259

Tarifentscheide zum schweizerischen Gebrauchszolltarif.

Einer aus Handelskreisen stammenden Anregung Folge gebend, hat sich die unterfertigte Amtsstelle veranlasst gesehen, die seit der letzten bereinigten Tarifausgabe, d. h. vom 31. Mai 1907 bis 31. Dezember 1909 erschienenen Tarifentscheide des Zolldepartements, mit Einschluss der zufolge Verständigung mit Deutschland und Österreich-Ungarn erlassenen Verfügungen, nach Tarifpositionen geordnet, zusammenzustellen und die Sammlung drucken zu lassen.

Das betreffende Imprimat kann zum Preise von 20 Rappen bei den Zolldirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf, sowie bei den Hauptzollämtern in Bern, Luzern, Zürich und St. Gallen bezogen werden.

B e r n , den 3. Februar

(3.)..

1910.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Tarifentscheide des

Schweiz. Zolldepartements im Monat Januar 1910.

3Vr. 43.

305

Zollansatz Fr. Cts.

12.--

316/317

diverse

Tarifnummer

Bezeichnung der Ware

Papiere mit gepressten Wasserzeichen der Produzenten oder Besteller (siehe auch ad Nr. 316/317; Egoutteurwasserzeichen, andere als die unter Nr. 316/317 genannten, fallen für die Tarifierung ausser Betracht).

Papiere mit Egoutteur- oder gepressten Wasserzeichen, welche den Charakter von Reklamen aufweisen oder bei denen die Wasserzeichen den Zweck

260 Tarifnummer

378

Zollansatz Fr. Cts.

65.

378/379 417/418

diverse diverse

426

20. --

4530/454

diverse

1059

j__

Bezeichnung der Ware verfolgen, die eigentliche Bedruckung zu ersetzen (siehe auch ad 305).

Die vorstehenden zwei Entscheide stützen sich auf einen Bundesratsbeschluss vom 28. Januar 1910 und treten auf 1. April 1910 in Kraft.

Zu streichen : ,,Putztücher, baumwollene, gefärbt,bedruckt: zugeschnitten, auch mit Umwurf oder genähtem Saum".

Putztücher aus Baumwolle, zugeschnitten.

Putztücher aus Hanf, Leinen etc., zugeschnitten.

Zu streichen : ,,Putztücher aus Spinnstoffen aller Art, zugeschnitten, roh oder imprägniert, auch mit grob übernähten Enden".

Putztücher aus Abfallseide, zugeschnitten.

Die vorstehenden fünf Entscheide stützen sich auf einen Bundesratsbeschluss vom 21. Januar 1910 und treten auf 1. Mai 1910 in Kraft.

Zu streichen : ,,Celluloidlösung".

Schweizerisches naturwissenschaftliches Reisestipendium.

Im Auftrage des Departements des Innern bringt die unterzeichnete Kommission der schweizerischen naturforschenden Gesellschaft ein Reisestipendium von Fr. 5000 zur Ausschreibung.

Es ist dazu bestimmt, einem schweizerischen Naturforscher, Botaniker oder Zoologen, es zu ermöglichen, im Winterhalbjahr 1911/1912 oder im Sommer 1912 eine Reise zum Zwecke wissenschaftlicher Arbeiten zu unternehmen.

Es bleibt der Verständigung der Kommission mit dem Stipendiaten vorbehalten, Reise- und Arbeitsprogramm, sowie ein Pflichtenheft im einzelnen festzustellen.

Bei der Vergebung des Stipendiums werden die Lehrer der Naturwissenschaften an schweizerischen Hoch- und Mittelschulen,

261 sowie jüngere Männer, welche ihre naturwissenschaftlichen Studien mit Auszeichnung abgeschlossen haben, vorzugsweise berücksichtigt.

Bewerber haben ihre Anmeldung, begleitet von einem curriculum vitoe und Ausweisen über die bisherige wissenschaftliche Tätigkeit, bis s p ä t e s t e n s 30. J u n i 1910 an Herrn P r o f .

Dr. C. S c h r ö t e r , Zürich V, der auch zu weiterer Auskunfterteilung bereit ist, einzusenden. *) B a s e l , B e r n , G e n f , L a u s a n n e und Z ü r i c h , im Februar 1910.

(3.0.

Die Kommission für das schweizerische naturwissenschaftliche Reisestipendium : Der Präsident: Der Sekretär: Dr. F. Sarasin, Basel. Prof. Dr. C. Schröter, Zürich.

Prof. Dr. H. Blanc, Lausanne.

Prof. Dr. R. Chodat, Genf. Prof. Dr. E. Fischer, Bern.

*) Prof. Schröter ist vom 14. März bis 25. April 1910 von Zürich abwesend.

Erlöschen des Patentes der Auswanderungsagentur Theophil Schwyzer in Zürich.

Das unterm 7. Januar 1908 Herrn Theophil Schwyzer in Zürich erteilte Auswanderungsagenturpatent ist unterm 1. dies erloschen. Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern oder Rechtsnachfolgern von solchen an die von der Agentur Theophil Schwyzer in Zürich deponierte Kaution geltend gemacht werden wollen, sind der unterzeichneten Amtsstelle vor dem 1. Oktober 1910 zur Kenntnis zu bringen.

B e r n , den 6. Oktober 1909.

(2..)

Schweiz. Politisches Departement, Abteilung Auswanderungswesen.

262

Verschollenheitsruf.

(Peremtorische Aufforderung.)

Es ist von der Vormundschaftsbehörde Giswil namens der Interessenten bei der obergerichtlichen Justizkommission das Verlangen gestellt worden auf Einleitung des gesetzlichen Verscbollenheitsverfahrens über Jüngling Josef Maria Nufer, des Alois und der Anna Josefa Michel, geboren den 12. Dezember 1842, von hiesiger Gemeinde Giswil, welcher angeblich seit mehr als 30 Jahren unbekannten Aufenthaltes von Obwalden abwesend sei, ohne dass je Nachricht über dessen Verbleib hier eingetroffen.

Wer immer über Leben oder Tod, oder eventuell über den gegenwärtigen Aufenthalt des Gesuchten, sowie über dessen allfällige Nachkommen, irgendwelche Mitteilungen oder Angaben zu machen in der Lage ist, wird aufgefordert, solche bis spätestens den 15. Juli 1910 der unterzeichneten Amtsstelle zukommen zu lassen, ansonst alsdann Josef Maria Nufer verschollen erklärt und nach Massgabe des herwärtigen Verschollenheitsgesetzes über dessen hierseitigen Nachlass verfügt wird.

S a m e n , den 15. Januar 1910.

(2..)

Namens der obergerichtlicheu Justizkommission, Der Aktuar: Joh. Wirz.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Jahr

1910

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

06

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

09.02.1910

Date Data Seite

256-262

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10 023 652

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