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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend das Begnadigungsgesuch des Viktor Misteli, Rechnungsführer am Bahnhof "Wohlen.

(Vom 21. Dezember 1899.)

Tit.

Dienstag den 17. Januar 1899, abends, sollten 6 auf der Eisenbahnstation Wohlen, Kanton Aargau, stehende Güterwagen mit dem zwischen Lenzburg und Rothkreuz verkehrenden Personenzug der S. C. B., Nr. 451, behufs Weitertransport zusammengekuppelt werden und sie wurden zu diesem Zwecke, auf Anordnung des- Stationsgehülfen V. Misteli, von 3 Bremsern besetzt, mittelst der Maschine des Zuges Nr. 170 an den Schluß von Zug Nr. 451 abgestoßen. Dabei erfolgte ein so starker Anprall, daß ein Personenwagen von Zug Nr. 451 mit einer Achse aus den Schienen gehoben wurde. Menschen sind dabei nicht verletzt worden, auch ist kein nennenswerter Materialschaden entstanden.

Auf Grund dieses Thatbestandes überwies der Bundesrat den Misteli wegen fahrlässiger Gefährdung eines Bisenbahnzuges an die Gerichte des Kantons Aargau. Am 28. September 1899 erklärte das Bezirksgericht Bremgarten den Beanzeigten des Vergehens gegen Art. 67 des Bundesstrafrechts schuldig und verurteilte denselben zu l Tag Gefängnis und Fr. 50 Geldbuße, im Falle der Zahlungsunfähigkeit zu weitern 10 Tagen Gefängnis und ferner zur Zahlung der Gerichtskosten mit einer Staatsgebühr von Fr. 20.

Misteli hat gegen dieses Erkenntnis kein ordentliches Rechtsmittel ergriffen, dagegen läßt er durch Fürsprech Kurz, mit Datum vom 27. November, bei der Bundesversammlung um Begnadigung nachsuchen, in der Meinung, daß ihm die verfügte Gefängnisstrafe erlassen werden solle.

1055 Es kann nun trotz der diesbezüglichen Bemängelung des Urteil es des Bezirksgerichtes Bremgarten seitens des Rechtsbeistandes des Petenten keinem Zweifel unterliegen, daß Misteli sich bei Anwendung des fraglichen Manövers gegen die Vorschrift des Art. 35 des Reglements über den Rangierdienst verfehlt hat, welches das Abstoßen von Wagen verbietet, auf denen sich Reisende, Postund Bahnbedienstete befinden und daß er dadurch, wenn auch nicht eine erhebliche Schädigung'von Personen oder Material, so doch eine erhebliche Gefährdung eines Eisenbahnzuges im Sinne von Art. 67 des Bundesstrafrechts herbeigeführt hat. Immerhin erscheint seine Handlungsweise deswegen in einem milderen Lichte, weil sie ihren Grund hatte in dem Bestreben, durch möglichst rasche Ausführung einer notwendigen Arbeit im Rangierdienst den damit verbundenen Zeitverlust und die Verspätung der Zugsabfertigung auf ein Minimum zu beschränken und es rechtfertigt sich, die vom Richter gemäß positiver Gesetzesbestimmung mit der ausgesprochenen Geldbuße verbundene Gefängnisstrafe aufzuheben, weil der heftige Anprall der abgestoßenen Wagen an die andere Zugskomposition dadurch mitverschuldet wurde, daß der Lokomotivführer des Zuges Nr. 451 .ohne Veranlassung und Mitwissen des Misteli, aus unaufgeklärter Ursache, mit seinen eigenen "Fahrzeugen wieder nach rückwärts, in der Richtung der sich ihm -nähernden abgestoßenen Wagen manövrierte, anstatt die Annähe-' rung der letzteren an Ort und Stelle abzuwarten.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei dem Misteli die durch das vorgenannte Urteil des Bezirksgerichtes Bremgarten auferlegte Gefängnisstrafe von einem Tag in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 21. Dezember 1899.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Müller.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend das Begnadigungsgesuch des Viktor Misteli, Rechnungsführer am Bahnhof Wohlen. (Vom 21. Dezember 1899.)

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27.12.1899

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