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Internationale Ausstellung in Amsterdam im Jahre 1883.
Das Generalkonsulat der Niederlande in der Schweiz theilt das Programm der im Jahre 1883 vom Mai bis Oktober in Amsterdam stattfindenden internationalen Ausstellung mit, welches wir hiemit im Auszug zur Kenntniß bringen.
Die Ausstellung umfaßt fünf Abtheilungen : 1. Kolonial-Ausstellung : 2. Ausstellung des General-Exports: 3. retrospektive Ausstellung der schönen und der auf die Industrie angewendeten Künste; 4. Spezialausstellungen (Vieh, Blumen, Früchte etc.): 5. wissenschaftliche Konferenzen und Kongresse.
Die 1. Abtheilung zerfällt in folgende Gruppen : a. Natur der Kolonien; b. Eingeborne derselben; c. Europäische Niederlassungen daselbst.
Die 2. Abtheilung enthält folgende Gruppen : d. Mobiliar, Ameublements und Zubehörde; e. Kleider, Lingerie und Zubehörde; f. Nahrungsmittel, chemische Produkte, verschiedene Verpackungsmittel ; g. Mechanik, Instrumente und W erkzeuge, Transportmittel ; h. Ingenienrwesen ; Bauwesen ; i. Exportartikel, welche speziell für den Gebranch der Eingeborenen der Kolonien bestimmt .sind.
Es werden, mit wenigen Ausnahmen (explodirende und leicht entzündliche Stoffe etc.) alle Kolonial-Produkte und Exportartikel zugelassen.
Alle Korrespondenzen in Bezug auf die Ausstellung, sowie die Anmeldungen zur Theilnahme an derselben sind an den ,,Generalkommissär der Internationalen Ausstellung von 1883 in Amsterdam" zu richten.
Das Exekutivkomite entscheidet in lezter Instanz über die Zulassung der angemeldeten Gegenstände.
285 Die zur Ausstellung zugelassenen Gegenstände werden bis zum 1. Februar 1883 angenommen.
B e r n , den 6. Februar 1882.
Schweiz. Handels- und landwirtschaftsdepartement.
Bekanntmachung.
Die Auswanderungsfirma Schneebeli & de. in Basel hat dem unterzeichnete Departemente die Mittheilung gemacht, daß sie Hrn. Carl Burlet, Lehrer in Schwyz (siehe Bundesblatt 1881, II, 951), als Unteragenten entlassen habe.
B e r n , den 11. Februar 1882.
Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
Publikation.
Hans Konrad Hirs von Dielsdorf, geb. 26. März 1842, welcher seiner .Zeit nach Amerika ausgewandert und von welchem seit Herbst 1866 keine sichere Kunde mehr in seine Heimat gelangt ist, sowie allfällige hierorts unbekannte Erben desselben werden hiemit aufgefordert, binnen neun Monaten von heute an in der Kanzlei des unterzeichneten Gerichtes sich zu melden, ansonst der Abwesende als verschollen erklärt und die hierorts bekannten Erben berechtigt würden, die Nutznießung des in waisenamtlicher Verwaltung liegenden Vermögens des Abwesenden anzusprechen.
D i e l s d o r f , den 6. Februar 1882. ai Im Namen des Bezirksgerichts, Der G e r i c h t s s c h r e i b e r : J. J. Merkli
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Schweizerische Nordostbahn.
Für den Güterverkehr zwischen Basel und Schaffhausen einerseits und Stationen der österreichisch-ungarischen und höhmischen Bahnen anderseits treten voraussichtlich auf 1. Mai d. Js. neue Tarife in Kraft, durch welche die im schweizerisch-österreichisch-ungarischen Tarif vom 1. Januar 1873 und im böhmisch-schweizerischen Tarif vom 1. Dezember 1873 enthaltenen Taxen für Basel und Schaffhausen theils erhöht, theils ermäßigt werden.
Z ü r i c h , den 31. Januar 1882.
Mit 20. Februar tritt ein V. Nachtrag zum Gütertarif Basel und Schaffhausen-Bayern vom 1. April 1879, enthaltend Frachtsätze für den Verkehr mit Delle-J. B. L. B., in Kraft,- der bei unsern Stationen Basel, Romanshorn und Schaffhausen unentgeltlich bezogen werden kann.
Z ü r i c h , den 4. Februar 1882.
Im direkten Personen- und Gepäckverkehr zwischen der Großh. Bad.
Station Basel und Stationen der Nordostbahn treten mit 1. März d. J. neue Taxen in Kraft, unter gleichzeitiger Aufhebung sämmtlicher im gleichen Verkehre bisher zur Anwendung gekommenen Taxen. Ein bezüglicher neuer Tarif kann auf unsern betheiligten Stationen eingesehen werden.
Z ü r i c h , den 7. Februar 1882.
Im direkten Verkehre zwischen der Bötzbergbahn und der Nordostbahn tritt mit 1. März d. J. ein neuer Tarif in Kraft, welcher auf allen beteiligten Stationen eingesehen werden kann.
Z ü r i c h , den 7. Februar 1882.
Für den direkten Personen- und Gepäckverkehr zwischen der Bötzbergbahn und den Vereinigten Schweizerbahnen tritt mit 1. März d. J. ein neuer Tarif in Kraft. Derselbe kann auf den betheiligten Stationen eingesehen werden.
Z ü r i c h , den 7. Februar 1882.
Die Direction.
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Gotthardbahn.
Bis zur Eröffnung der durchgehenden Linie der Gotthardbahn wird für Seidensendungen von und nach Italien, welche auf den beiden Strecken Locarno-Biasca und Airolo-Göschenen als Eilgut transportirt werden, eine Taxermäßigung von 60 Rp. per 100 kg. und für Seidensendungen, die auf den drei Theilstrecken Chiasso-Lugano, Cadenazzo-Biasca und Airolo-Göschenen als Eilgut befördert werden, eine Taxermäßigung von 75 Ep. pro 100 kg.
gewährt.
Die Ermäßigung wird auf dem Wege der Rückvergütung gegen Vorlage der Originalfrachtbriefe bewilligt.
L u z e r n, den 10. Januar 1882.
Die Direction.
Vereinigte Schweizerbahnen.
Mit dem 1. k. Mts. März tritt ein neuer Tarif für den OesterreichischBayrisch-Schweizerischen Personen- und Gepäckverkehr via Lindau-St. Mär-, grethen in Kraft, unter Aufhebung desjenigen vom 1. Mai 1876.
St. G a l l e n , den 4. Februar 1882.
Die Generaldirektion.
Westschweizerische Bahnen und Simplonbahn.
Dem Publikum wird zur Kenntniß gebracht, daß nachgenannte Tarife mit dem 1. Juni 1882 aufgehoben werden : 1) der Tarif (Gr. V.) italo-franco-suisse für den Transport von Fahrpoststüken, Gütern etc., Finanzen und Valoren, gültig vom 15. Mai 1878 an ; 2) der Tarif commun de transit (G. V.), Nr. 222, für den Transport von Flockseide, roher, gekochter, gewundener oder gesponnener Seide, gültig vom 15. Mai 1878 an ; 3) der Tarif commun de transit (G. V.), Nr. 221, für den Transport verschiedener Güter, gültig vom 15. Mai 1878 an; 4) der Tarif commun de transit (P. V.), Nr. 441, für Gütertransporte im italienisch-französisch-schweizerischen Verkehr, vom 15. Mai 1878 : 5) die Taxen, welche für Chaux-de-Fonds, Biel, Luzern, Basel und Ölten im Tarif für den directen Verkehr von Reisenden Gepäck und Hunden
288 zwischen der Schweiz und Italien und vice-versa, vom 1. Januar 1880, enthalten sind.
L a u s a n n e , den 1. Februar 1882. 2 Die Direction der Westschweizerischen Bahnen und der Simplonbahn.
Bekanntmachung betreffend
die Auswanderung nach Argentinien.
Zufolge einer Mittheilung des Konsuls der Argentinischen Republik in Lausanne ist von dem Ein wand erungs-Kommissär in Buenos-Ayres unterm 17. Dezember 1881 die Verfügung getroffen worden : daß Personen, welche nach Argentinien auszuwandern beabsichtigen, mit einem guten Leumundszeugniß versehen sein müssen. Ein solches Zeugniß muß von den Behörden des Wohnortes des Auswanderers ausgestellt und von einem Argentinischen Konsul legalisirt sein.
Die Légalisation erfolgt gratis.
B e r n , den 2. Februar 1882.
Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement
Publikation.
Ausstellung in Bordeaux.
Unter Bezugnahme auf unsere Publikation vom 22. September 1881 (Bundesblatt 1881, IV, 13) wird hiemit bekannt gemacht, daß der Termin für Anmeldungen zur Betheiligung an der von der Société philomatique in Bordeaux daselbst organisirten Ausstellung von Erzeugnissen der Landwirthschaft, der Industrie und der gewerblichen Künste bis zum 16. März nächsthin verlängert worden ist.
B e r n, den 3. Februar 1882.
Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
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Bekanntmachung.
Die k. belgische Gesandtschaft in Bern hatte die Gefälligkeit, die nachfolgende Bekanntmachung zur Aufnahme ins Bundesblatt mitzutheilen : ,,S. Majestät der Koni» von Belgien hat durch Sehlußnahme vom 14. Dezember 1874 einen jährlichen Kredit von 25,000 Franken ausgesezt, welcher zur Förderung wissenschaftlichen und geistigen Strobens bestimmt ist.
,,Für das Jahr 1885 soll die Konkurrenz international werden, und der Preis wird demjenigen Werke zufallen, welches am besten die Mittel und Maßnahmen anseinandersezt, welche dazu dienen könnten, das Studium der Geographie zu popularisiren und ihren Unterricht in den Lehranstalten verschiedenen Ranges zu entwikeln und zu heben.
,,Die Fremden, welche an dieser Preisbewerbung Theil nehmen wollen, haben ihre Werke, gedrukt oder in Manuskript, vor dem 1. J a n u a r 1885 dem Ministerium des Innern in Brüssel einzusenden.
,,Das Urtheil wird einer von S. M. des Königs von Belgien ernannten, aus 7 Mitgliedern bestehenden Jury übertragen-, von denen 3 Belgier und 4 Fremde verschiedener Nationalität sein müssen.
,,Das M a n u s k r i p t , welches den Preis erhalten wird, soll im Laufe des Jahres 1886 veröffentlicht werden."
B e r n , den 2. Februar 1882.
Die Schweiz. Bundeskanzlei.
Stellen-Ausschreibung.
Bei den Genietruppen sind zwei Stellen für Hilfsinstruktoren zu besezen. Soldatisch geschulte Bewerber, vorzüglich Handwerker und auch im Wasserfahren geübt, haben bis längstens den 15. Februar beim eidg. Geniebureau in Bern sich schriftlich anzumelden und über entsprechende Befähigung auszuweisen.
B e r n , den 27. Januar 1882.
Der Waffenchef des Genie: J. Duiniir.
Bundesblatt. 34. Jahrg. Bd. I.
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Bekanntmachung.
In Ergänzung der Bekanntmachung vom 17. vorigen Monats (Bundesblatt 1881, IV, 1035) wird, gestiizt auf eine weitere Zuschrift des Schweiz.
Konsuls in B e s a n ç o n vom 20. dies, Folgendes mitgetheilt: ,,Von den Arbeitern, die sich bei der Direktion des dortigen Zeughauses meldeten, wurden einige angestellt, während andere sich entfernen mußten, sei es weil sie zu schwach in ihrem Berufe waren, sei es wegen völliger Unkenntniß der französischen Sprache, sei es wegen Abgangs der Mittel, sich bis zur Lohn-Auszahlung, welche nur halbmonatlich erfolgt, zu verköstigen.
,,Das Zeughaus in Besançon fährt nun zwar fort, schweizerische Arbeiter anzustellen (Schlosser, Justirer Kupferschmiede, Eisenblech-Arbeiter, Metall Drechsler), jedoch nur solche, welche in ihrem Berufe sehr tüchtig sind, einige Keantniß der französischen Sprache besizen, um die ihnen zu erthellenden Instruktionen verstehen zu können, endlich wenigstens 30 Franken Baarschaft besizen, so daß sie den Zahltag abwarten können."
B e r n , den 23. Januar 1882.
Die schweiz. Bundeskanzlei.
Publikation.
Bei derjenigen internationalen Kunstausstellung, welche von der Genossenschaft der bildenden Künstler in Wien während des laufenden Jahres in den Lokalitäten .des dortigen Künstlerhauses veranstaltet wird (siehe Bundesblatt 1881, II, 881), ist das erste Stokwerk des westlichen Pavillon für die Ausstellungen der S c h w e i z und Dänemarks gemeinschaftlich bestimmt worden. Dieser Raum umfaßt eine Wandfläche von 70 m2. Die Zutheilung dieser Fläche hängt von dem Maße der Betheiligung der genannten beiden Länder ab, wobei zu bemerken ist, daß für die Unterbringung von Sculptnren, Aquarellen und architektonischen Zeichnungen, welche überhaupt gemeinschaftlich zur Ausstellung gelangen, in den übrigen Bäumen entsprechend gesorgt ist.
B e r n , den 16. Januar 1882.
Eidg. Departement des Innern.
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Bekanntmachung.
Das schweizerische Handels- und Landwirthschaftsdepartement macht hiemit bekannt, daß an der eidgenössischen polytechnischen Schule in Zürich vom 6. März laufenden Jahres an die Prüfungen für das Diplom eines beeidigten Probirers zur Kontrolirung von Gold- und Silberwaaren abgehalten werden.
Diejenigen, welche sich diesen Prüfungen zu unterziehen wünschen, haben sich vor dem 15. Februar bei dem unterzeichneten Departement anzumelden.
Die Prüfungsgebühr im Betrage von Fr. 25 muß vor dem 5. März an Herrn Professor Dr. L u n g e in Zürich eingezahlt werden, welcher zusammen mit dem beeidigten Probirer Herrn Eugen Tissot mit der Abhaltung der Prüfung beauftragt ist.
Die m ü n d l i c h e P r ü f u n g umfaßt: Elemente der anorganischen Chemie. Nomenclatur und Formeln. Eigenschaften der wichtigsten Metalloide. Eigenschaften der für die Industrie wichtigsten Metalle und ihrer wichtigsten Verbindungen. Zusammensezung und unterscheidende Merkmale der in der Technik am meisten gebrauchten Legirungen. Prinzipien der qualitativen und quantitativen Analyse der Edelmetall-Legirungen auf trokenem und nassem Wege. Beschreibung der bei den Proben angewendeten chemischen Reagentien und Untersuchung ihrer Reinheit. Darstellung von chemisch reinem Gold und Silber. Anwendung der Wage für genaue Wägungen. Entnahme der Proben. Herstellung der Kapellen. Kenntniß des Bundesgesezes und der Vollziehungsverordnung über Kontrolirung der Gold- und Silberwaaren.
Die Bewerber können je nach ihrem Wunsche in deutscher oder französischer Sprache geprüft werden.
Für die mündliche Prüfung, welche mindestens zwei Stunden dauert, werden sie in Gruppen von höchstens drei Theilnehmern getheilt. Es haben zu derselben Zutritt die Mitglieder des schweizerischen Schulrathes, die Abgeordneten der Bundesbehörde, der Kantonsregierungen und der lokalen Verwaltungen.
Die p r a k t i s c h e P r ü f u n g umfaßt 15 bis 20 Proben von verschiedenen Legirungen von Gold, Silber und Platin auf nassem
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und trokenem Wege; ferner die Anwendung des Probirsteins und die Manipulation der Stempelung; die Entnahme der Proben und Herstellung der Kapellen. Bei den Kapellenproben darf die höchste Fehlergrenze nicht 2 Tausendtheile für Gold und 5 Tausendtheile für Silber, bei den nassen Silberproben nicht l Va Tausendtheile übersteigen.
·Das Ergebniß beider Prüfungen (der mündlichen und praktischen) wird durch eine der drei folgenden Noten ausgedrükt werden : g u t , g e n ü g e n d , u n g e n ü g e n d .
Wenn ein Bewerber die Note u n g e n ü g e n d in einer der beiden Prüfungen erhält, so kann er nicht diplomirt werden.
Wenn ein Bewerber bei der Prüfung eine ungenügende Note erhalten hat, so kann er sich noch zweimal spätem Prüfungen unterziehen. Wenn er dreimal die Prüfung nicht bestanden hat, wird er zu weitern nicht mehr zugelassen.
B e r n , den 27. Januar 1882.
Schweizerisches Handels- und Landwirtschaftsdepartement
Bekanntmachung.
Der schweizerische Generalkonsul in Bucarest, Herr J. Staub, hat mit Depesche vom 19. dies dem Bundesrathe folgende Mittheilung gemacht : ,,Ich erlaube mir, Sie aufmerksam zu machen, daß Pässe nach R u m ä n i e n , von den kantonalen Staatskanzleien ausgestellt, gar keiner weitern Visa mehr bedürfen, und stelle es Ihrem Ermessen anheim, die Kantone im Interesse der Reisenden davon zu unterrichten."
B e r n , den 24. Januar 1882.
Die Schweiz. Bundeskanzlei.
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Bekanntmachung.
Bezug nehmend auf die im Bundesblatte Nr. 2 vom 14. dies betreffend die Eröffnung eines Abonnements auf die Jahresberichte der schweizerischen Konsuln enthaltene Publikation bringen wir anmi zur Kenntniß, daß die Herausgabe der Konsularberichte nicht in regelmäßigen Zwischenräumen erfolgen kann,.indem sie von der Ablieferungszeit der Berichte abhängig ist.
Die Abonnenten werden dieselben in der .Reihenfolge, wie sie jeweilen einlaufen, erhalten ; die ersten Hefte sind f r ü h e s t e n s im Laufe des Monats Februar zu gewärtigen.
B e r n , den 26. Januar 1882.
Die schweiz. Bundeskanzlei.
Anzeige.
Bei der Unterzeichneten ist erschienen und kann gegen Nachnahme oder Frankoeinsendung des Betrages in d e u t s c h e r oder f r a n z ö s i s c h e r Ausgabe bezogen werden :
Handbuch für die schweizerischen Civilstandsbeamten.
Herausgegeben vom Schweiz. Departement des Innern.
Preis broschirt Fr. 4. -- Solid gebunden: Fr. 5.
Dieses unter Mitwirkung von M i t g l i e d e r n des B u n d e s g e r i c h t s ausgearbeitete Werk, welches auf 385 Oktavseiten die auf das Civilstandswesen bezüglichen gesetzgeberischen Erlasse, die zur Verwendung kommenden Formulare sammt einer erschöpfenden Beispielsammlung, eine sorgfältige, die Gesetzgebung aller Kantone mitberucksichtigende Anleitung für die Führung der Civilstandsregister und endlich ein genaues alphabetisches Sachregister enthält, kommt einem längst gefühlten Bedürfuiß entgegen und darf als vorzüglicher R a t h g e b e r nicht nur den Civilstandsbeamten, sondern allen kantonalen Amtsstellen, den Advokatur- und Geschäfts-Büreaus aufs Beste empfohlen werden.
Stämpflische Buchdruckerei in Bern.
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Ausschreibung von erledigten Stellen.
Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und portofrei zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich .angeben.
Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesezt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.
1) Einnehmer bei der Nebenzollstätte Pigino (Tessin). Jahresbesoldung Fr. 500, nebst 15°/o Provision auf den Roheinnahmen. Anmeldung bis zum 23. Februar nächsthin bei der Zolldirektion in Lugano.
2) Einnehmer bei der Hauptzollstätte Vallorbes-Straße. Jahresbesoldung bis auf Fr. 2400. Anmeldung bis zum 23. Februar 1882 bei der Zolldirektion in Lausanne.
3) Briefträger in Basel.
| Anmeldung bis zum 34. Februar 4) Posthalter und Briefträger in Klein- \ 1882 bei der Kreispostdirektion in hüningen (Basel-Stadt).
J Basel.
5) Posthalter und Briefträger in Niederschönthal (Basel-Landschaft). Anmeldung bis zum 17. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Basel.
6) Posthalter und Briefträger in Engstringen (Zürich). Anmeldung bis zum 24. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Zürich.
7) Briefträger und Paker in Ilanz Graubünden Anmeldung bis zum 24. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Chur.
1) Postkommis in Genf.
2) Zwei Briefträger in Genf.
Anmeldung biszumm 17. Februar > 1882 bei der Kreispostdirektion in Genf.
3)' Briefträger in Interlaken (Bern). Ì? Anmeldung zum 17. Februar & 1882 bei derbis Kreispostdirektion m 4) Postkommis in Laugenthal (Bern). Bern.
5) Postkommis in Basel. Anmeldung bis zum 17. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Basel.
6) Postablagehalter und Briefträger in Vordemwald (Aargau). Anmeldung bis zum 17. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Aarau.
7) Briefträger in Hochdorf Luzern Anmeldung bis zum 17. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Luzern).
295 8) Briefkastenleerer in Wintertlrar. Anmeldung bis zum 17. Februar 1882 bei der Kreispostdirektion in Zürich.
9) Telegraphist in Langenthal (Bern). Jahresbesoldung nach Maßgabe des Bundesgesezes vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 22. Februar 1882 bei der Telegrapbenmspektion in Bern.
10) Telegraphist in Osogna (Tessin). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 22. Februar 1882 bei der Telegraphen-Inspektion in Bellenz.
11) Telegraphist in Zofingen (Aargau). Jahresbesoldnng Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 22. Februar 1882 bei der Telegrapheninspektion in Ölten.
12) Telegraphist, eventuell Chef des Telegraphen bureau in Chur. Jahresbesoldung gemäß Bundesgesez vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 15. Februar 1882 bei der Telegraphenmspektion in Chur.
13) Telegraphist in Hermance (Genf). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 15. Februar 1882 bei der Telegrapheninspektion in Lausanne.
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Beilage zum Bundesblatt Nr. 6. -- Annexe à la Feuille fédérale N° 6 -- 11 Février 1882. --
Schweiz. Fabrik- und Handels-Marken.
Marques de fabrique et de commerce suisses.
Die nachfolgenden Marken sind vom Eidg. Amt für Fabrik- und HandelsMarken in Bern am 26. Januar 1882, 10 Uhr Vormittags, eingetragen worden.
Les marques suivantes ont été enregistrées par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 26 Janvier 1882, à dix heures du matin.
N° 677.
Sigg-Sulzer & Cie., Winterthur.
Baumwollgewebe, Wollwaaren, Baumwollgarne, Stickereien, Seidenwaaren, Shawls u. Schärpen, Strumpfwirkerwaaren, Farbwaaren, Papiere und Pappendeckel.
47
350
Schweizerische Fabrik- und Handels-Marken.
N° 678.
Eug Ducommun-Roulet, fabricant, Chaux-de-Fonds.
Boîtes de montres.
Die nachfolgende Marke ist vom Eidg. Amt für Fabrik- und Handels-Marken in Bern am 27. Januar 1882, 10 Uhr Vormittags, eingetragen worden.
La marque suivante a été enregistrée par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 27 Janvier 1882, à dix heures du matin.
N° 679.
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Aktiengesellschaft .Tabakfabrik Solothurn.
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Cigarren.
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H AVA N N A H T O B A C C O
Beilage zum Bundesblatt Nr. 6. -- Annexe à la Feuille fédérale N° 6.
-- 11 Février 1882. --
Ausländische Fabrik- und Handels-Marken, Marques de fabrique et de commerce étrangères.
Die nachfolgende Marke ist vom Eidg. Amt für Fabrik- und Handels-Marken in Bern am 31. Januar 1882, 3 Uhr Nachmittags, eingetragen worden.
La marque suivante a été enregistrée par le Bureau fédéral des marques de fabrique et de commerce en date du 31 Janvier 1882, à trois heures après-midi.
N° 146.
John Baldwin et William Baldwin, filateurs sous la raison sociale :
J. & J. Baldwin, Halifax.
Fil de laine et fil d'estame.
n
Uebersicht der Verhandlungen der
^Schweift e rieche n ^unbegüer^ammlung.
II. Abtheilung der Wintersession : Montag 23. Januar (Nachm. B Uhr) bis Mittwoch 1. Februar 1882.
Sizungen des Nationalraths : Januar 23., 24., 25., 26., 27., 28., 30., 31.; Februar 1. -- (9 Sizungen.)
Sizungen des Ständeraths:
Januar 23., 24., 25., 26., 27., 28., 30., 31. (II); Februar 1. -- (10 Sùungen.)
Sizung der vereinigten Bundesversammlung : 31. Januar (dritte des Geschäftsjahrs, für Trakt. Nr. 32).
n = Priorität beim ifationalrath; s = Priorität beim Ständeratb. -- N = Kommission des Nationalraths; S = Kommission des Stäuderatlis.
1. Wahlaktenprüfung. Prüfung der Wahlakten neuer Mitglieder der Bundesversammlung.
Kommission des Nationalraths: HH. Brunner, Arnold, Deucher, Frei, Grand, Holdener, Mayor-Vautier, Philippin, Stessei.
Unerledigt ist auch noch die Frage der Validation der Nationalrathswahlen im 40. eidg. Wahlkreise.
N e u e N a t i o n a l r ä t h e : Hr. Ulrich Meister, von und in Zürich, an Stelle des Hrn. Bundesrath Hertenstein.
» Fritz Ernst Bühlmann, von und in Grosshöchstetten, » » » » » Schenk.
» Urs Schild-Rust, von und in Grenchen, » » » » » Hammer.
» Luzius Easchein, von und in Malix, » » » » » ßavier.
» Arnold Münch, von und in Rheinfelden, » » » » » Welti.
» Eugène Ruffy, von Lutry, in Lausanne, » » » » » Ruchonnet.
» Arnold Grosjean, von und in Chaux-de-Fonds, » » » » » Droz.
Am 28. Januar erfolgte die Validirung der Wahl der HH. Meister, Bühjmann, Schild, RufFy ; die drei andern Wahlen (vom 22. Januar) gelangten nicht mehr zur Validirung.
2. n Vertretung in Washington. Botschaft und Beschlussentwurf vom 26. November 1881 (Bundesblatt IV. 473), betreffend die Vertretung der Schweiz in Washington.
N Escher, Burckhardt (Berichterstatter), Curti, Favon, Francillon, Künzli, Sprecher.
S Hauser, Blumer, Bory, Hildebrand, Romedi.
Lezte Vereinbarung: Ständerath 28., Nationalrath 28. Januar: Beschluss, abweichend vom B. R. Entwurfe.
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3. * Epidemien-Gesez. Botschaft und Gesezentwurf vom 18. Dezember 1879 (Bundesblatt 1880, I. S. 53 -- 120), betreffend Einrichtungen und Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien.
N Deucher, Aepli, Hofstetter, Mayor-Vautier, Scheuchzer, Schlup, Schmid (Aargau). -- Berichte der Mehrheit (Deucher) vom 5. und der Minderheit (Scheuchzer) vom 2. November 1881 (Bundesblatt 1881, IV. 281--302 und 405).
S Tschudi, Cornaz, Birmann, Reali, Müller. -- Bericht Tschudi, 2. Dezember 1880 (Bundesblatt IV. 589), und Bericht Cornaz (1. Dez.) als Minderheit (Bundesblatt 1881, I. 77).
Lezte Vereinbarung: Ständerath 31., Nationalrath 31. Januar.
U. n TJnterrichtswesen. Botschaft vom 3. Juni 1880 (Bundesblatt III. 180) über das Postulat Nr. 25 vom 15. Juni 1875, betreffend l Ausführung von Art. 27 der Bundesverfassung über das Unterrichtswesen.
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N Deucher, Jaquet, Joris, Karrer (Aargau), Ritschard, Segesser, Vögelin. -- Bericht Deucher, namens einer Kommissionsgruppe, 15. Juni 1881 (Bundesblatt III. 387). -- Minderheitsbericht Segesser (ibid. S. 587).
S Fischer, Bitzius, Hettlingen, Schaller, Birmann, Dufernex, Hoffmann.
t). * Flusskorrektionen auf Gebiet der Kantone Aargau, Zürich, Thurgau, St. Gallen. Botschaft Vom 20. August 1881 (Bundesblatt l III. 731-806).
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N Bohr (Bern), Baud, Beek-Leu, Brosi, Hermann, More], Sonderegger (App. I.-Rh.).
S Chappex, Sahli, Hohl, Müller, Birmann, Herzog, Reali. -- Bericht der Kommission (Chappex) vom 8. September 1881 (Bundesblatt IV. 629).
1881, 13. Dezember. Vier Beschlüsse des Ständeraths, bei I. und IV. etwas abweichend von den Entwürfen.
i), n Davoser Landwasser. Botschaft und Beschlussentwurf des Bundesraths vom 16. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 950), betreffend l Zusicherung eines Beitrages an den Kanton Graubünden für die Korrektion des Davoser Landwassers.
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N Rohr (Bern), Baud, Beet-Leu, Brosi, Hermann, Morel, Sonderegger (App. I.-Rh.).
S Chappex, Sahli, Hohl, Müller, Birmann, Herzog, Reali.
t. * Strasse Merligen-Neuhaus. Botschaft und Beschlussentwurf vom 16. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 956), betreffend BeI willigung eines Beitrages an den Bau der Strasse von-Merligen bis Neuhaus am Thunersee.
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N Frei, Vessaz, Arnold, Forrer, Hermann.
S Chappex, Zschokke, Wirz, Birmann, Hohl, Schaller, Blumer.
Ständerath 28., Nationalrath 30. Januar : Beschluss = B. R. Entwurf,
8. s "Versicherung der eidgenössischen Beamten. Botschaft und Gesezentwurf vom 29. Novembei' 1881 (Bundesblatt IV 333--404).
N Frei, Arnold, Bleuler, Carteret, Karrer (Aarg.).
S Estoppey, Birmann, Theiler, Menpud, Rusch, Trog, Scherb.
1882, 23. Januar. Ständerathsbeschluss, etwas abweichend vom B. E. Entwurf.
9. S Maximalgehalte. Botschaft vom 29. November 1881 (Bundesblatt IV. 512), betreffend den Bezug der Maximalgehalte de eidgenössischen Beamten.
N Frei, Arnold, Bleuler, Carteret, Karrer (Aargau).
S Estoppey, Birmann, Theiler, Menoud, Busch, Trog, Scherb.
1882, 23. Januar. Ständerathsbeschluss: Es wird, gemäss bundesräthl. Antrag, dem Postulat Nr. 214 vom 7. Dezember 1880, betreft'end di< Maximalgehalte der eidg. Beamten und Angestellten, einstweilen keine Folge gegeben; in Gewärtigung, dass der Bundosratl eine praktische, den Grundsäzen des Rechts und der Billigkeit entsprechende Lösung dieser Frage nicht aus dem Auge laasei wird.
1882, 27. Januar. Nationalrathsbeschluss: Der Bundesrath wird eingeladen, das eidg. Besoldungsgesez vom 2. August 1873 im Sinne des Be Schlusses des Nationalrathes vom 7. Dezember 1880, betreffend die Maximalgehalte der eidg. Beamten und Angestellten, eine: Revision zu unterstellen und den eidg. Räthen einen bezüglichen Entwurf vorzulegen.
10. n Bundesstrafrecht. Botschaft und Gesezentwurf vom 13. Januar 1882 (Bundesblatt I. 117), betreffend Ergänzung des Bundes, strafgesezes vom 4. Februar 1853 (Motion Brosi).
N Niggeler, Brosi, Forrer, Jaquet, Kurz, Moriaud, Zemp.
S Sahli, Hettlingen, Vigier, Herzog, Scherb, Clausen, Bory.
11. S Kriegsverwaltungsreglement. Botschaft und Beschlussentwurf vom 9. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 729-886), betroffene die provisorische Inkraftsezung des neuen Reglements über die eidg. Kriegsverwaltung.
N Künzli, v. Buren, Good, Häberlin, Oguey.
S Blumer, Müller, Hildebrand, Muheim, Rieter, Zschokke, Lachenal (Militärkommission).
1881, 23. Dezember. Ständerathsbeschluss = B. R. Antrag.
1882, 25. Januar. Nationalrathsbeschluss: Zustimmung, jedoch mit dem Beifügen: I. In § 275c, 2. Lemma, ist ein Drukfehler zu berichtigen indem es heissen soll: 2000 statt 1000 Kilogr. -- H. Betr. § 273 ist der Bundesrath zu folgender Beifügung ermächtigt, wovon &\v Protokoll Vormerkung zu nehmen ist : und wenn der betreffende Transport ohne
Beeinträchtigung der Fahrtordnung des Zug* erfolgen kann.
1882, 27. Januar. Ständerath : Beistimmung.
12«. S Waffenplaz Thun. Botschaft und Beschlussentwurf vom 9. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 668), betreffend Erweiterung des Artillerie-Schiessplazes auf dem Waffenplaz Thun.
N Baud, Brosi, Heitz, Riniker, Roten.
S Blumer, Müller, Hildebrand, Muheim, Rieter, Zschokke, Lachenal.
1881, 16. Dezember. Ständerathsbeschluss = B. R. Entwurf.
1882, 27. Januar. Nationalrath: Zustimmung.
12&. Expropriation betr. Waffenpläze.
Der Nationalrath beschloss am 27. und der Ständerath am 28. Januar: Der Bundesrath wird ermächtigt, bei künftigen Erwerbungen und Erweiterungen von eidgenössischen Waflenpläzen daa Bundesgesez vom 1. Mai 1850 betreffend die Verbindlichkeit zur Abtretung von Privatreohten in Anwendung zu bringen.
13. S Finanzdepartement. Zweite Botschaft nebst Gesezentwurf vom 29. November 1881 (Bundesblatt IV. 499), betreffend: I. die Aufstellung eines eidgenössischen Rechnungshofes; II. die Regelung der Kompetenzen des Kontrolbüreau des Finanzdepartements, und III. die Reorganisation des Enanzdepartements. Vergi. Botschaft vom 30. Mai 1881 (Bundesblatt III. 14).
N · Kaiser (Sol.), Chenevière, Eberle, Gonzenbach, Keel, Schmid (Bern), Stössel.
-- S--SebaAler, Bieter, Ghappex; Vigier, Blumer, Bitzius,-Soheeh; 1881, 10. Dezember. Ständerathsbeschluss: Annahme des bundesräthl. Gesezentwurfes; nur soll der Titel lauten: Bundesgesez betreffend die Reorganisation des Finanzdepartements, die Besoldungen und Kautionen seiner Beamten.
Dabei wurden die Postulate 91 vom 5. Juli 1876 (II. 383) und 127 vom 22. Juni 1877 (III. 115) als erledigt erklärt.
14. n Erfhldungsschuz. Botschaft und Beschlussentwurf vom 26. November 1881 (Bundesblatt IV. 469) über Aufnahme oines Zusazes zu Art. 64 der Bundesverfassung, betreffend das Gesezgebungsrecht über den Schuz der Erfindungen.
N Aepli, Evêquoz, Forrer, Klein, Moos-Siegwart, Morel, Seiler, Sträub, Thommen.
S Rieter, Altwegg, Hoffmann, Dufernex, Martin.
1881, 19. Dezember. Nationalrathsbeschluss = B. R. Entwurf.
15. n Literarisches und künstlerisches Eigenthum. Botschaft und Gesezentwurf vom 9. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 645).
c
> Wie für vorige Nummer.
16. * Phylloxerakonvention. -Botschaft vom 6. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 921), betreffend die internationale Phylloxerakonvention vom 3. November 1881.
N Sulzer, de Chastonay, Colomb, Hilty, Vonmentlen.
S Tschudi, Reali, Peterelli, Martin, Bory.
17. n Zündhölzchen. Massregeln betreffend Fabrikation und Verkauf der Zündhölzchen. Botschaft und Beschlussentwurf vom 6. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 620).
N Joos, Brun, Scherz, Schwander, Tschudy.
S Göttisheim, Lussy, Kelleraberger, Clausen, Rusch.
1882, 31. Januar. Nationalrathsbeschluss : Die Zündhölzchenfrage wird mit dem Auftrage an den Bundesrath zurükgewiesen : 1) die signalisirten neuen Erfindungen (Schwarzenbach) durch Experten prüfen zu lassen; 2) die Frage zu beantworten, ob Zündhölzchen, die sich an jeder rauhen Fläche entzünden, wieder zuzulassen seien, wenn sie keinen gelben Phosphor enthalten; 3) die Frage zu untersuchen, ob es nicht am Plaze wäre, das Gesez vom 23. Dezember 1879 über Fabrikation von Zündhölzchen!
(V. 31) aufzuheben oder doch nur insoweit beizubehalten, als es Bestimmungen zum Schuze der Gesundheit der Arbeiter enthält;!
4) auf die Juni-Session Bericht und Antrag darüber zu hinterbringen und in der Zwischenzeit durch die gesezlichen Mittel gegen!
den Schmuggel und die verbotene Fabrikation vorzugehen.
l
18. S Posttaxengesez. Botschaft und Gesezentwurf vom 31. Mai 1881 (Bundesblatt HI. 26), betreffend Revision des Posttaxengesezes.
N Burckhardt, Baidinger, Bleuler, Gugelmann, Hermann, Joly, Leuba, Müller, Schmid (Graub.).
S Sahli, Vigier, Cornaz, Fischer, Birmann.
1882, 27. Januar. Standerathsbeschluss (nach üurchberathung des Gesezes): Die Kommission wird beauftragt, über die finanzielle Tragweite der durch den Ständerath beschlossenen Aenderungen Bericht zu erstatten und damit gutfindeude Anträge zu verbinden.
19. n Lotterieofferten. Botschaft und Antrag vom 6. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 946), betreffend Verbot des Transports offener Lotterie-Offerten (Motion von Hrn. Nat.-R. Joos).
N Schmid (Bern), Favon, Hochstrasser, Joos, Keller.
S Herzog, Altwegg, Lusser, Respini, Lachenal.
Lezte Vereinbarung : Ständerath 30., Nationalrath 30. Januar : Beschluss : Der Bundesrath wird eingeladen, in Ausführung des Art. 35, Alinea 3 der Bundesverfassung einen Antrag einzubringen über geeignete Massnahmen gegen das Lotterieunwesen.
20. n Strassenbahn in Zürich. Botschaft und Beschlussentwurf vom 26. Januar 1882 (Bundesblatt I. 131), betreffend Konzessionirung einer Strassenbahn in Zürich und Umgebung.
N Sträub, Chaney, Häberlin, Pedrazzini, Zürcher.
l -cv i ,,u i · Vv,^ S Wirz, Schaller? Estoppey, Vigier, Hauser, Sahli, Zschokke. j Easenbahnkommissionen.
Nationalrath 30., Ständerath 31. Januar: Beschluss, mit drei kleinen Beifügungen (in Art. 5, 7, 9) zum B. R. Entwurf.
21. n Seethalbahn. Botschaft und Beschlussentwurf vom 23. Januar 1882 (Bundesblatt I. 142), betreffend Uebertragung und Aenderung der aargauisch-luzernischen Seethalbahn-Konzession.
Nationalrath 28., Ständerath 31. Januar: Beschluss = B. R. Antrag.
22. n Ponte Tresa--Fornasette. Botschaft und Beschlussentwurf vom 21. Dezember 1881 (Bundesblatt IV. 967), betreffend Konzessionirung einer Strassenbahn von Ponte Tresa nach Fornasette.
Nationalrath 27., Ständerath 30. Januar: Beschluss = B. R. Antrag.
23. n Bahn le Pont--Vallorbes. Botschaft und Beschlussentwurf vom 10. Januar 1882 (Bundesblatt I. 81), betreffend Konzessionirung einer Eisenbahn von le Pont im Jouxthal nach Vallorbes.
Nationalrath 27., Ständerath 30. Januar: Beschluss = B. B. Antrag.
24. n Rekurs der Regierung von Tessin vom 28. November 1881 (Bundesblatt 1881,
IV. 706. 978; 1882, I. 148) gegen Bundesrathsbeschluss vom 22. gl. Mts, betreffend die Nationalrathswahlen im 40. eidg. Wahlkreis.
N Brunner, Arnold, Deucher, Frei, Grand, Holdener, Mayor-Vautier, Philippin, Stessei.
S Hoffmann, Hettlingen, Hauser, Peterelli, Lachenal, Lussy, Bory.
25. n Rekurs betr. tessinische Volkszählung. Rekurs des Komités des liberalen Vereins im Kanton Tessin gegen Bundesrathsbeschluss vom 25. Juli 1881 (Bundesblatt IV. 702), betreffend die kantonale Volkszählung von Tessin vorn 8. August 1880. Vergi, auch Botschaft vom 18. Februar 1881 (Bundesblatt I. 386).
N ßrunner, Baud, Keel, Vonmatt, Zweifel.
S Hauser, Hoffmann, Menoud, Theiler, Zschokke, Hohl, Romedi.
26. s Rekurse und Petitionen betreffend Hausirtaxen.
a. Rekurs des Staatsraths des Kantons Freiburg gegen Bundesrathsbeschluss vom 4. Januar 1881 in Sachen der Gebrüder Bluin in Neuenburg (Bundesblatt II. 739) und Bundesrathsbeschluss vom 14. Januar 1881 in Sachen des Buchhändlers Poiütet (Bundesblatt II. 743), betreifend Hausirtaxen.
6. Petition von Dr. Ryff, Advokat in Zürich, namens Ammanil-Dupout in Ermatingen (Thurgau) und 52 andern schweizerischen Handelsfirmen, für Erlass eines Bundesgesezes über Hausirpatenttaxen etc.
N Häberlin, Criblet, Ritschard, Roten, Sprecher.
S Wirz, Altwegg, Müller, Trog, Martin.
17. S Rekurs Emmeneg'ger. Rekurs des Jakob Emmenegger von Schüpfheim, Luzern, und seiner Frau Katharina, in Bukten, Baselland, gegen Bundesrathsbeschluss vom 30. Juli 1881 (Bundesblatt IV. 449), betreffend Ausweisung aus der basellandschaftl. Gemeinde Bukten, resp. aus dem Kanton Baselland.
N Leuenberger, Bachmann, Deourtins, Marinier, Munzinger.
S Altwegg, Estoppey, Clausen, Lusser, Kellersberger.
1881, 9. Dezember. Standerathsbeschluss : Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
1882, 24. Januar. Nationalrathsbeschluss : Die Verhandlung über den vorliegenden Gegenstand ist auf so lange verschoben, bis über die t h a t s ä c h l i c h e n Verhältnisse des Emmeneggerfalls der Bundesversammlung ein gedrukter Bericht vorgelegt wird, und der Bundesrath beauftragt, diesen Bericht auszuarbeiten und vorzulegen.
\8. S Rekurs Noguès. Rekurs von Jean-Jacques-Joseph Noguès-Chevalley, in Carouge, gegen Bundesrathsbeschluss vom 2. September 1881 (Bundesblatt IV. 306), betreffend verweigerte Niederlassung im Kanton Genf.
N Leuenberger, Bachmann, Decurtins, Marmier, Munzinger.
S Altwegg, Estoppey, Clausen, Lusser, Kellersberger.
1881, 9. Dezember. Standerathsbeschluss : Der Eekurs wird als unbegründet abgewiesen.
.
» 23.
» Nationalrath verlangt Aktenvervollständigung.
1882, 30. Januar. Zustimmung des Nationalraths zur Rekursabweisung.
|9. n Rekurs Bourguet. Rekurs des Hrn. Jacques Bourguet, Wirth und Kaufmann in Avry-devant-Pont, Bezirks Greyerz (Freiburg), betreffend seine Wahl in den dortigen Kirchenrath; gegen Bundesrathsbeschluss vom 4. November 1881 (Bundesblatt 1882, I. 33).
N Ryf, Graf, Karrer (Bern), Mpriaud, Zemp.
S Altwegg, Bitzius, Herzog, Hildebrand, Dufernex.
1882, 26. Januar. Nationalrathsbeschluss: formulirte Rekursabweisung.
30. * Beschwerde Bossard. Beschwerde von Aloys Bossard, gewes. General-Einzüger von Zug, d. d. Paris 24. November 1881, gegen die Amtsführung des Schweiz. Bundesgerichts, resp. wegen Nichtaufhebung eines Zuger Strafurtheils gegen den Beschwerdeführer vom 11. Februar 1880.
IM Lutz, Baidinger, Cuenat.
S Fischer, Scherb, Muheim, Schoch, Peterelli.
1881, 15. Dezember. Ständerathsbeschluss : Nichteintreten auf die Beschwerde und die Begehren des Aloys Bossard.
1832, 30. Januar. Nationalrath : Zustimmung.
31. n Petition betreffend civilrechtliche Verhältnisse. Petition des romanischen Vereins in Bern vom 6. Dezember 1881 (unterzeichnet: Eugène Borei, Präsident; Elie Ducommun, Sekretär), betreffend Ausführung des Art. 46 der Bundesverfassung (Erlass eines Bundesgesezes über die civilrechtlichen Verhältnisse der niedergelassenen Schweizerbürger).
N Ryf, Graf, Karrer (Bern), Moriaud, Zemp.
S Estoppey, Hoffmann, Sahli, Fischer, Clausen, Scherb, Respini.
1882, 23. Januar. Nationalrathsbeschluss : Der Bundesrath wird eingeladen, die in Art. 46 der Bundesverfassung vorgesehenen Gesezentwürfo über die civilrechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen und die Doppelbesteurung vorzulegen.
» 30. Januar. Ständerath: Zustimmung.
32. Begnadigungsgesuch Saladin. Botschaft vom 13. Januar 1882 (Bundesblatt I. 90) über das Begnadigungsgesuch von Benjamin Saladin von Gempen (Solothurn), in Ariesheim, Soldat der III. Kompagnie des Schüzenbataillons V, verurtheilt wegen Misshandlung.
Kommission der Bundesversammlung : N Karrer (Bern), de Chastonay, Sonderegger (A. Rh.) ; -- S Rieter, Lnssy.
1882, 31. Januar. Abweisender Beschluss der Bundesversammlung (= Kommissionsantrag).
33. Motion der HH. Nationalräthe Burckhardt und Mitunterzeichner, vom 16. Dezember 1881, betreuend Einbringung eines neuen Gesezentwurfes über die politischen Rechte der schweizerischen Niedergelassenen und Aufenthalter.
Der Bundesrath wird eingeladen, einen neuen Gesezentwurf über die politischen Rechte der schweizerischen Niedergelassenen und Aufenthalter und über den Verlust der politischen Rechte der Schweizerbürger auszuarbeiten und in einer der nächsten Sessionen der Bundesversammlung vorzulegen. · U n t e r z e i c h n e r : Dr. G. Bnrckhardt, J. Vomnatt, A. Deucher, A. Vcssaz, Aug. Marmier.
1882, 24. Januar. Nationalrathsbeschluss : Annahme der Motion als Postulat.
34. Motion der HH. Nationalräthe Häberlin und Mitunterzeichner, vom 17. Dezember 1881, betreffend die Lehrschwestern-Frage.
Der Bundesrath wird eingeladen, Bericht und Antrag über die durch das Postulat Nr. 231, vom 22. April 1881, zu neuer Untersuchung zurükgewiesene Lehrschwestern-Angelegenheit bis zur Juni-Session einzubringen.
U n t e r z e i c h n e r : Häberlin, Bezzola, Brosi, Brun, Brunner, Favon, Forrer, Frei, Joos, Klein, Künzli, Marmier, Morel, Sonderegger (A.-Rh.), Tschudy, Wüest.
1882, 26. Januar. Nationalrathsbeschluss : Der Bundesrath wird eingeladen, so bald als möglich, spätestens in der nächsten Dezember-Session, Bericht und Antrag über die durch das Postulat Nr. 281, vom 22. April 1881, z\\ neuer Untersuchung zurükgewiesene LehrschwesternAngelegenheit einzubringen.
35. Motion von Hrn. Nationalrath Joos, vom 19. Dezember 1881, betreffend statistische Erhebungen über Anzahl etc. der in schweizerischen Fabriken Beschäftigten.
Der Bundesrath ist eingeladen, statistische Erhebungen zu veranstalten über die Anzahl, das Alter, das Geschlecht, den Familienstand und die Nationalität der in den schweizerischen Fabriken beschäftigten Personen; die Zahl und den Siz der einzelnen Betriebe; die Zahl, Art und, soweit thunlich, auch die Kraft der Motoren.
Das Ergebniss dieser Erhebungen nebst den bezüglichen Veränderungen ist von Zeit zu Zeit zu veröffentlichen.
36. Motion von Hrn. Nationalrath Forrer, vom 19. Dezember 1881, betreffend Abänderung des Art. 25 des national!
räthlichen Reglements (Modus der Protokollgenehmigung) : Das Protokoll einer jeden Siznng ist am folgenden oder spätestens am zweitfolgenden Tage durch das Bureau zu prüfoi; und nach erfolgter Genehmigung von den Mitgliedern des Bureau zu unterzeichnen.
37.:; Motion dös Hrn. Nationalrath Philippin, vom 20. Dezember 1881, betreffend das Austvandenmgswesen.
Der Bundesrath wolle : 1) diä Auswanderungsfrage in der Richtung untersuchen, ob die Erwerbsverhältnisse in unsenil Vaterlande derart sind, dass die Auswanderung nothwendig geworden, oder dass dieselbe doch wenigstens, im Interesse dei Auswanderer und im Interesse des Landes, zu begünstigen ist; -- 2) je nach dem Ergebnisse dieser Untersuchung Bericht una legislative Anträge vorlegen ; -- 3) jedenfalls Anträge über Massregeln zum Schuze der Auswandernden einbringen.
38. Nationalbahn, Liquidation. Schlussbericht liber die Zwangsliquidation der schweizerischen Nationalbahn-Gesellschaft. Einbe-| gleitet vom Bundesrath mit Schreiben vom 17. Januar 1882, in folgendem Sinne: «Mit Schreiben vom 30. Dezember 1881 hat das Bundesgericht den in Art. 47 des Bundesgese?.es betreifend Verpfändung und Zwangsliquidation der schweizerischen Eisenbahnen vom 24. Juni 1874 geforderten Schlussbericht über die Zwangsliquidation der schweizerischen Nationalbahn eingesendet. Der Bundesrath ist zu besondern Bemerkungen nicht veranlasst.» r Der Gegenstand wurde vom Nationalrath am 23. und vom Ständerath am 24. Januar 1882 durch Vormerkung am Protokoll erledigt (ohnq Kommissionsbestellung).
39. * Waarenmuster. Bericht und Antrag des Bundesrathes vom 20. Januar 1882, zur Einholung der Ermächtigung für Abschlu von Spezialubereinkommen mit auswärtigen Staaten betreffend Erweiterung der Gewichts- und Dimensionsgrenzen für die mit dea Briefpost versandten Waarenmuster. -- Bundesräthl. Antrag : Der Bundesrath wird ermächtigt, mit denjenigen Vereinsländern, bei welchen diess thunlich und angemessen erscheintL SpezialÜbereinkommen definitiv abzuschliessen, um im Verkehr mit diesen Ländern für die mit der Briefpost versandten Waaren-| muster weitere Gewichts- und Dimensionsgrenzen festzusezen, als sie der Weltpostvertrag vom 1. Juni 1878 gezogen hat.
N Burckhardt, Baldinger, ßleuler, Gugelmann, Hermann, Joly, Leuba, Müller, Schmid (Graub.).
S Sahli, Vigier, Cornaz, Fischer, Birmann.
Ständerath 31. Januar, Nationalrath 1. Februar : Beschluss = B. K. Antrag.
40. n Petition von Giovanni Chidini, Cigarrenarbeiter, in Brissago, vom 8. Januar 1882, (in Anständen mit Priester d'Ambrogio) um Erlassung eines Gesezes über Ausführung von Art. 49 und 50 der Bundesverfassung.
N Klein, Carteret, Eberle, Merkle, Thoma.
S Vigier, Muheim, Bitzius.
Nationalrath 30., Ständerath 31. Januar: Nichteintreten.
41. Motion von Hrn. Nationalrath Bruggisser, vom 24. Januar 1882, betreffend Ventilation und Beleuchtung des Nationalraths-Saales.
Der Bundesrath wird eingeladen, Bericht und Antrag einzubringen, wie die Ventilations- und Beleuchtungs-Verhältnisse im Nationalraths-Saale einer Verbesserung unterstellt werden können.
1882, 25. Januar. Nationalrathsbeschluss : Der Bundesrath wird eingeladen, Bericht und Antrag einzubringen, wie die Ventilations- und Beleuchtungs-Verhältnisse im Nationalraths-Saale einer Verbesserung unterstellt werden können.
Der Bundesrath ist ferner eingeladen, für die Kommissionen des Nationalraths zwekmässige Zimmer anzuweisen.
42. n Berner Strassenbahnen. Botschaft vom 27. Januar 1882 (Bundesblatt I. 214), betreffend Ermächtigung des Bundesraths zur Konzessionirung einer Strassenbahn in der Stadt Bern.
Nationalrath 30., Ständerath 31. Januar : Beschluss = B. E. Antrag.
43. * Waffenplaz Herisau. Botschaft vom 27. Januar 1882 (Bundesblatt I. 209), betreffend die Erweiterung des Exercierplazes im Breitfeld bei Herisau.
N Rohr (Aargau), Jordan-Martin, Schnyder, Sprecher, Wüest (Berichterstatter).
S Zschokke, Müller, Chappex, Binnann, Hess.
Ständerath 30., Nationalrath 81. Januar: Beschluss = B. R. Entwurf.
c>
44. n Zürichsee-Gotthardbahn. Botschaft vom 27. Januar 1882 (Bundesblatt I. 218), betreffend Erhöhung der Personentaxen auf der Zürichsee-Gotthardbahn (Rappersweil-Pfaffikon).
Nationalrath 31., Ständerath 31. Januar : Genehmigende Vormerkung von der betreffenden bundesräthl. Verfügung vom 26. Dezember 1881.
45. Verschiedenes.
a. Zu den Zolltarifakten gelegt : 1. Am 23. Januar: Petition der Gebrüder Peillonnex, Tabakfabrikanten in Chêne-Bourg (Genf), um Herabsezung des Einfuhrzolles auf Tabakblättern.
2. s> 24.
» Petition, in gleichem Sinne, der Tabakfabrikanten Ormond & Cornp., und J. Genton, in Genf.
&. Vertagung auf unbestimmte Zeit, mit Ermächtigung des Bundesraths, die Bundesversammlung berufen.
Vereinbarung zwischen Nationalrath und Ständerath: 27. Januar.
--«=^J^
zu geeigneter Zeit wied'er einzu-
:
^Ctljgemeine ^Vommiffioncn: 1. Eisenbahnkommissionen : N Sträub, Chaney, Häberlin, Pedrazzini, Zürcher.
S Wirz, Schaller, Estoppey, Vigier, Hauser, Sahli, Zschokke. (Gewählt vom Ständerath am 6. Dezember 1881.)
2. Militärkommission des Ständeraths : HH. Blumer, Müller, Hildebrand, Muheim, Bieter, Zschokke, Lachenal. (Vom Ständerath gewählt am 6. Dezember 1881.)
3. Petitionskommission des Nationalraths : HH. Eyf, Graf, Karrer (Bern), Moriaud, Zemp.
4. Kommissionen für den Zolltarif.
(Priorität beim Nationalrath.)
N Kaiser (Soloth.), Baumann, Beck, Geigy, Gonzenbach, Hermann, Hofstetter, Keller, Kühn, Künzli, Mayor-Vautier, Philippin, Schmid (Bern), Vautier, Zweifel.
S Bieter, Estoppey, Blumer, Tschudi, Zschokke, Bitzius, Cornaz, Theiler, Götiisheim, Trog, Lachenal.
Tür den Fall des Zustandekommens eines Handelsvertrages mit Frankreich gelten für dieses Traktandum die vorstehenden Zolltarif-Kommissionen.
Alphabetische Uebersicht der Traktanden.
Die mit f bezeichneten Gegenstände sind pendent.
t Bundesstrafrecht, 10.
t Davoser Landwasser, 6.
Eisenbahnwesen :
t t t t t
Berner Strassenbahnen, 42.
Le Pont-Vallorbes, 23.
Nationalbahn, Liquidationsbericht, 38.
Ponte Tresa-Fornasette, 22.
Seethalbahn, 21.
Zürich, Strassenbahnen, 20.
Zürichsee-Gotthardbahn, Taxerhöhung, 44.
Epidemiengesez, 3.
Erfindungsschuz, 14.
Finanzdepartement, Organisation & Gehalte, 13.
Flusskorrektionen, 5.
Literarisches Eigenthum, Schuz, 15.
Lotterie-Offerten, 19.
Maximalgehalte, 9.
Merligen-Neuhaus, 7.
Militärwesen :
Herisau, Exerzirplaz Breitfeld, 43.
Kriegsverwaltungsreglement, 11.
Waffenplaz Thun, Via.
Waflenpläze, Expropriation, 12&.
Motionen :
Bruggisser, betr. Ventilation & Beleuchtung des Nationalraths-Saales, 41.
Burckhardt & Cons., betr. Gesez über politische Rechte, 33.
t Forrer, betr. Nationalrathsreglement, 36.
Häberlin & Cons., betr. Lehrschwesternfrage, 34.
t Joos, betr. Fabrikpersonal, 35.
t Philippin, betr. Auswanderung, 37.
Petitionen :
Begnadigungsgesuch Saladin, 32.
Chidini, Giovanni, in Brissago, 40.
Romanischer Verein in Bern, betr. Gesez über civilrechtliche Verhältnisse, 31.
Zolltarif-Petitionen, 45».
t Phylloxerakonvention, 16.
Postwesen : t Posttaxengesez, 18.
Waarenmuster, Ermächtigung zu Uebereinkünften, 39.
Rekurse:
Bossard, gew. Generaleinzüger von Zug, 30.
t Bourguet, Kirchenrathswahl, 29.
t Emmenegger, Eheleute, Ausweisung aus Baselland, 27.
f Freiburg, Hausirtaxen, 26.
f Hausirtaxen (Blum, Pointet), 26.
Noguès, J. J. J., Ausweisung aus Genf, 28.
·(· Tessiner Rekurs betr. Nationalrathswahl im 40. eidg. Kreis, 24.
·)· Tessinische Volkszählung, 25.
t Unterrichtswesen, 4.
t Versicherung der eidg. Beamten, 8.
Vertagung auf unbestimmte Zeit, 456.
Wahlaktenprüf'ung, 1.
Washington, Vertretung der Schweiz in --, 2.
t Zündhölzchen, 17.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Inserate.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1882
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
06
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
11.02.1882
Date Data Seite
284-296
Page Pagina Ref. No
10 011 378
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