622

ST

Bekanntmachungen von

Departementen ml ändern Verwaltungsstellen des Bondes, Bekanntmachung.

Als Wegleitung für solche Schweizerbürger, welche in das Grenz wacht corps der eidgenössischen Zollverwaltung einzutreten wünschen, diene die Mitteilung, daß nur Aspiranten von mindestens 167 cm. Körperlänge und von kräftigem Körperbau, welche in der schweizerischen Armee (Auszug) eingeteilt sind und das dreißigste Altersjahr noch nicht überschritten haben, aufgenommen werden. Jeder Bewerber hat sich außerdem über den Besitz der bürgerlichen Ehrenfähigkeit, guten Leumund, Fertigkeit im Lesen und Schreiben auszuweisen. Kenntnis einer zweiten Landessprache ist erwünscht.

Schriftliche Anmeldungen von Bewerbern, welche obigen Anforderungen entsprechen, werden jederzeit von der unterzeichneten Stelle, sowie von den Zollgebietsdirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf entgegengenommen und müssen von den nötigen Ausweispapieren (Militärdienstbüchlein, Leumundszeugnis, Zeugnisse über bisherige Thätigkeit) begleitet sein.

B e r n , den 10. Juni 1896.

Schweiz. Oberzolldirektion.

623

Bekanntmachung betreffend

die Zollbehandlung von Ausstellungsgegenständen.

In Erneuerung früherer Bekanntmachungen werden nachstehend diejenigen zollamtlich vorgeschriebenen Bedingungen in Erinnerung gebracht, unter welchen für Ausstellungssendungen Zollbefreiung eintreten kann.

Gegenstände, welche an eine Ausstellung im Auslande gesandt werden, sind, um zollfreie Rückkehr nach der Schweiz zu genießen, bei ihrem Austritte aus der Schweiz der Freipaßabfertigung zu unterstellen. Zu diesem Behufe muß im Frachtbriefe und in der bezüglichen Deklaration das Verlangen nach einem Freipasse, unter genauer Bezeichnung der in der .Sendung enthaltenen Gegenslände, deutlich angegeben sein, oder es müssen dem Vermittler der Sendung an der Grenze die nötigen Instruktionen vom Absender erteilt werden.

Wird diese Vorschrift, welche die zollamtliche Kontrollierung der Sendung bei der Aus- und Wiedereinfuhr behufs Feststellung der Identität ihres Inhaltes zum Zweck hat, außer acht gelassen, so unterliegt die Sendung bei der Rückkehr der Verzollung.

Ebenso tritt Bezug des Einfuhrzolles ein, wenn der Freipaß anläßlich der Wiedereinfuhr bei der Zollstätte, die ihn ausgestellt hat, nicht vorgewiesen wird.

In gleicher Weise ist andererseits für Gegenstände, welche für Ausstellungen in der Schweiz bestimmt sind, behufs zollfreier Einfuhr die Freipaßabfertigung zu verlangen. Für die Wiederausfuhr muß in diesem Falle die im Freipaß anberaumte Frist eingehalten werden, Verlängerung derselben vorbehalten, wenn das Gesuch hierfür vor Ablauf des Freipasses gestellt wird.

Hat infolge Außerachtlassung vorerwähnter Vorschriften die Einfuhrverzollung stattgefunden, so bleibt der Zoll verfallen, und es können nachträgliehe Reklamationen resp. Zollrückvergütungsbegehren keine Berücksichtigung finden.

B e r n , den 1. Juni 1896.

Schweiz. Oberzolldirektion.

624

Bekanntmachung betreffend

die Vorlage von Ursprungszeugnissen bei der Einfuhr von Weinspeoialitäten, Gemäß den handelsvertraglichen Vereinbarungen mit Italien und Spanien ist für die alkoholreichen Weinspecialitäten dieser Länder, nämlich : Marsala-, Malvasia-, Moscato-, Vernaccia-, ferner Malaga- und Xereswein in Fässern, die Vergünstigung eingeräumt, daß sie bis auf eine Alkoholstärke von 18° zum Zolle von Fr. 3. 50 per q. ohne Monopolgebühr und Zollzuschlag in die Schweiz eingeführt werden können. Da nun aJler andere Naturwein von über 15° Alkoholgehalt (portugiesischer von über 12°) der Monopolgebühr und einem Zollzuschlag unterliegt, so ist als Ausweis für die Herkunft jeder der genannten Weinspecialitäten von über 15° Alkoholgehalt ein Ursprungszeugnis der zuständigen Ortsbehörde des Versandortes erforderlich, und zwar hat der Importeur dafür besorgt zu sein, daß dieses Ursprungszeugnis bei der Einfuhrbehandlung der betreffenden Sendung dem EinfuhrZollamt vorgelegt wird.

Wir machen die Interessenten hierauf aufmerksam, mit dem Bemerken, daß die Bekanntmachung betreffend das Inkrafttreten der kommerziellen Verständigung mit Frankreich vom 16. August 1895 insoweit zu berichtigen ist, als es einzig in dem vorerwähnten Falle noch der Vorlage von Ursprungszeugnissen bei der Einfuhr von Waren in die Schweiz bedarf.

B e r n , den 12. Juni 1896.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1896

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

26

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

24.06.1896

Date Data Seite

622-624

Page Pagina Ref. No

10 017 489

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.