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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 27. Februar 1914.)
Der Bundesrat hat beschlossen, dass in Zukunft die Bundesbeiträge an Kantone und Gemeinden zur Anschaffung von Formaldehyddesinfektionsapparaten 33 1/3 % der wirklichen Kosten nicht überschreiten dürfen.
Entsprechend dieser Norm werden nachgenannten Gemeinden durch Vermittlung der betreffenden Kantonsregierungen an die Anschaffungskosten von Formaldehy ddesinfektionsapparaten folgende Höchstbeiträge zugesichert: Wülflingen: 107 Fr. 80 Rp. ; Illnau 68 Fr. 50 Rp.; Altstetten: 71 Fr. 65 Rp.; Oberwinterthur: 100 Fr.; Winterthur: 49 Fr. 65 Rp. ; Turbenthal : 59 Fr. und Bex: 28 Fr. 33 Rp.
Die im Bundesratsbeschluss vom 15. August 1913 betreffend Erhebung einer Monopolgebühr auf eingeführtem Obst vorgesehene Frist von zwei Monaten für die Einreichung von Rückvergütungsgesuchen (A. S. n. F. XXIX, 323) wird bis Ende Juni 1914 verlängert.
(Vom 3. März 1914.)
Herr Rudolf Wilhelm S c h n e e b e l i , von Zürich, wird zum schweizerischen Konsul in Porto ernannt.
Dem Kanton B e r n wird das ihm zukommende Betreffnis des Bundesbeitrages an die Primarschule für 1913 mit 387,526 Fr.
20 Rp. ausgerichtet.
Als Professor für Zoologie und vergleichende Anatomie an der eidgenössischen technischen Hochschule wird gewählt: Herr Dr. Karl H e s c h e l e r , von St. Gallen, ordentlicher Professor für Zoologie und vergleichende Anatomie und Vorstand des zoologischen Institutes und des zoologischen Museums der Universität Zürich.
Dem Kanton B e r n wird an die zu 15,000 Fr. veranschlagten Kosten des Aufforstungsprojektes Simmenfluh der Einwohner-
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gemeinde Wimmis ein Bundesbeitrag von 50 °/o oder höchstens 7500 Fr. zugesichert.
Dem Kanton G l a r u s wird an die zu 39,000 Fr. veranschlagten Kosten für Lawinenverbau und Aufforstung Stöckenwald durch die Gemeinde Elm ein Bundesbeitrag wie folgt zugesichert: 70 °/o der Kosten für Aufforstung, Entwässerung und Lawinenverbau von 37,300 Fr Fr. 26,110 50% der übrigen Kosten von 1700 Fr. ...
,, 850 höchstens
Fr. 26,960
Hauptmann Flury wird, entsprechend gestelltem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste, als katholischer Feldprediger des Infanterieregiments 11 entlassen. An dessen Stelle wird zum katholischen Feldprediger mit Hauptmannsrang des Infanterieregiments 11 ernannt : Alois Haberthür, von Hofstetten, Pfarrer in Egerkingen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Geschäftsbericht der Schweizerischen Nationalbank für das Jahr 1913 genehmigt.
Mit Note vom 4. Februar 1914 hat die britische Gesandtschaft in Bern auf Grund von Art. 26 der revidierten Berner Übereinkunft zum Schütze von Werken der Literatur und Kunst, vom 13. November 1908, dem Bundesrate von dem Beitritte der Inseln des Ärmelkanals und von Britisch Indien zu dieser Übereinkunft Kenntnis gegeben.
Dieser Beitritt erfolgt unter dem nämlichen Vorbehalte mit Bezug auf Art. 18, wie ihn Grossbritannien bei der Ratifikation der Übereinkunft gemacht hat. Er wird zurückdatiert für die Inseln Guernesey, Alderney und Sercq auf 1. Juli 1912, für Britisch Indien auf 30. Oktober 1912 und für die Insel Jersey auf 8. März 1913.
Vertragsstaaten: Deutschland, Belgien, Dänemark, Spanien, Frankreich, Grossbritannien mit verschiedenen Kolonien, Haiti, Italien, Japan, Liberia, Luxemburg, Monaco, Norwegen, Niederlande mit Kolonien, Portugal, Schweden, Schweiz und Tunis.
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(Vom 6. März 1914.)
Dem Kanton L u z e r n wird das ihm zukommende Betreffnis des Bundesbeitrages an die Primarschule für 1913 mit 100,333 Fr.
80 Rp. ausgerichtet.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : I. Dem Kanton U n t e r w a i d e n nid dem Wald an die zu 25,000 Fr. veranschlagten Kosten der Entwässerung und Aufforstung Moos, der Korporation Beckenried: 70 % der Entwässerungs- und Aufforstungskosten von 23,000 Fr Fr. 16,100 50% der Verbaukosten von 2000 Fr. . . . ,, 1,000 zusammen Fr. 17,100 II. Dem Kanton T essi n: a. an die zu 37,000 Fr. veranschlagten Kosten der Verbauung und Aufforstung des Valle di Melera-Morobbia, Gebiet der Gemeinde S. Antonio : 70% der Aufforstungskosten von 10,000 Fr. Fr. 7,000 50 % der Umzäunungs- und Verbaukosten von 27,000 Fr ,, 13,500 höchstens Fr. 20,500 b. an die zu 4500 Fr. veranschlagten Kosten für Uferschutz an der Capriasca bei Sala 33 YS % = 1500 Fr.
III. Dem Kanton W a l l i s : a. an die zu 120,000 Fr. veranschlagten Kosten der Korrektion der Lonza, auf Gebiet der Gemeinden Gampel und Steg, 40 % = 48,000 Fr.
b. an die zu 110,000 Fr. veranschlagten Kosten der Verbreiterung des Stockalperkanals auf Gebiet der Gemeinde Port-Valais, 40% oder höchstens 44,000 Fr.
Major der Kavallerie Ziegler, Richard, von Schaffhausen, Direktor der eidgenössischen Pferderegieanstalt in Thun, wird zum Oberstlieutenant befördert und nach Art. 51 der Militärorganisation den zur Verfügung des Bundesrates stehenden Offizieren zugeteilt.
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Hauptmann B e l l e t t i , Massimiliano, von Torricella und Taverne, in Chiasso, wird, entsprechend seinem Ansuchen, als Quartiermeister des Gebirgsinfanterieregiments 6 entlassen und «nter die nach Art. 51 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates stehenden Offiziere versetzt.
Zum Quartiermeister des Gebirgsinfanterieregiments 6 wird ·ernannt: Hauptmann R o m a i l l e r , Albert, von Lens, in Chermignon, zurzeit Quartiermeister des Gebirgsinfanteriebataillons 88.
Der Bundesrat hat für die am 23. März 1914, nachmittags 4l/2 Uhr, beginnende II. Fortsetzung der ordentlichen Wintertagung ·der Bundesversammlung (10. Tagung der XXII. Amtsdauer) folgende Verhandlungsgegenstände festgesetzt: Wahlaktenprüfung.
Organisation der Bundesvervvaltung.
Verhältniswahl für die Nationalratswahlen. Volksbegehren.
Automobilwesen und Luftschiffahrt.
Nutzbarmachung der Wasserkräfte.
Nationalpark im Engadin.
·Geschäftsbericht für das Jahr 1912.
Nachtrag (Fleischschaubericht).
Alkoholzehntel für das Jahr 1912.
Ausnützung der Wasserkräfte an der Rhone. Schweizerischfranzösische Vereinbarung.
Korrektion des Sulgenbaches bei Bern.
Bundesstrafrecht. Ergänzung.
Eidgenössisches Verwaltungsgericht.
Prioritätsrechte an Erfindungspatenten.
Verfassung Nidwaiden. Gesamtrevision.
"Verfassung des Kantons Aargau. Ergänzung.
Militärversicherung.
Militärwerkstättenarbeiter.
Militärsteuerrekurse : a. G. A. Irminger in Bern.
b. Toggweiler in Zürich.
c. Wagner in Wynigen.
Militärische Fussbekleidung.
Waffenplatz Bière. Erwerbung.
Zeughaus in Andermatt. Erstellung.
Entschädigungsbegehren C. Freyburghaus, Payerne.
Zeitweilige Zollermässigung auf Lebensmitteln.
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Internationale Ausstellungen. Übereinkunft.
Fabrikgesetz.
Eisenbahngeschäfte : a. Molésonbahn.
ö. Landquart-Landesgrenze.
c. Luzern-Unterwaldner Bahnen.
d. Frutigen-Adelboden-Lenk.
e. Ayent-Montana.
f. Kandersteg-Oeschinensee.
g. Martigny-Orsières.
h. Neuenburger Strassenbahnen.
i. Sitten-Lenk (Rawilbahn).
k. Brlach-Landeron-Preles.
1. Genf - Eaux-Vives - Annemasse.
Tarifwesen der Bundesbahnen. Revision.
Reinertrag der Privatbahnen. Berechnung.
Gebühren für Konzessionierung von Transportanstalten.
Surbtalbahn. Bau durch die S. B. B.
Pensionierte Eisenbahner der S. B. B. Eingabe betreffend Teuerungszulage.
Pensionierung von Bediensteten der Bundesbahnen in Frankreich.
Erhöhung der Telephongebühren.
Magazingebäude in Ostermundigen für die Telegraphen- und Telephonverwaltung.
Motion Studer (Winterthur).
Motion Richard.
Interpellation Gobat.
Motion Weber (St. Gallen).
Motion Richard.
Motion Göttisheim.
Motion Daucourt.
Motion Moll.
Interpellation Graber.
Postulat Grimm (Bundessteuer).
Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.
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"Wahlen.
(Vom 3. März 1914.)
Milüärdepartement.
Offizier des Materiellen der Befestigungen von St. Maurice : Festungsartillerieoberlieutenant Hausammann, Eduard, von Männedorf, in Neuenburg.
Post- und Eisenbahndepartement.
Telegraphenverwaltung.
Gehülfe I. Klasse bei der Sektion ,,Kontrolle und Rechnungswesen'1 der Obertelegraphendirektion : Lehmann, Otto, von Rüedtligen (Bern), zurzeit Dienstchef beim Telegraphenbureau in Zürich.
(Vom 6. März 1914.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Gehülfen II. Klasse : Bölsterli, Ernst, von Wageuhausen ; Brugger, Karl, von Auenstein ; Regamey, Elie, von Lausanne ; Stebler, Eduard, von Zullwil; Jambe, Just, von Les Enfers; Veeser, Armand, von Les Verrières ; Rapaz, Emil, von Bex.
Militärdepartement.
Zeughausverwalter in Thusis: Oberlieutenant Casparis, Jakob, ' Kaufmann, in Thusis.
Zeughausverwalter in Bevers : Lieutenant Gianotti, Claudio, Spitalverwalter, in Samaden.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1914
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10
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
11.03.1914
Date Data Seite
500-505
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