295
# S T #
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 11. Mai 1914.)
Mit Rücksicht darauf, dass der erste Montag im Monat Juni 1914 auf den Pfingstmontag fällt, und dieser Tag in einem grossen Teil der Schweiz ein Feiertag ist, wird der Beginn der Tagung der eidgenössischen Räte auf Dienstag den 2. Juni angesetzt.
(Vom 14. Mai 1914.)
Der Bundesrat hat für die am Dienstag den 2. Juni 1914, nachmittags 4'/2 Uhr, beginnende ordentliche Sommertagung der Bundesversammlung folgende Verhandlungsgegenstände festgestellt : Wahlaktenprüfung.
Geschäftsbericht für das Jahr 1913.
Staatsrechnung für das Jahr 1913.
Verhältniswahl für die Nationalratswahlen. Volksbegehren.
Verweigerung der Einbürgerung Faisst.
Unterstellung von Staats vertragen unter das Referendum. Volksbegehren.
Automobilwesen und Luftschiffahrt.
Nutzbarmachung der Wasserkräfte.
Ausnutzung der Wasserkräfte an der Rhone. Schweizerischfranzösische Vereinbarung.
Korrektion des Sulgenbaches bei Bern.
Korrektion der Oberrieter Gewässer.
Bundesstrafrecht. Ergänzung.
Eidgenössisches Verwaltungsgericht.
Begnadigungsgesuche.
Militärversicherung.
Militärwerkstättenarbeiter.
Waffenplatz Bière. Erwerbung.
Zeughaus Andermatt. Erstellung.
Zeughaus Aigle. Erstellung.
Entschädigungsbegehren C. Freyburghaus, Payerne.
Beschwerden gegen die Dienstbefreiungsverordnung.
Kriegsmaterialanschaffungen für das Jahr 1915.
Rekrutenausrüstungen für das Jahr 1915.
Nachtragskredite für das Jahr 1914 (I. Folge).
296
Internationale Handelsstatistik. Übereinkunft.
Fabrikgesetz.
Westschweizerische Versuchsanstalt für Weinbau.
Eisenbahngeschäfte : a. Molésonbahn.
b. Landquart-Landesgrenze.
c. Luzern-Unterwaldner Bahnen.
d. Frutigen-Adelboden-Lenk.
e. Kandersteg-Oeschinensee.
f. Martigny-Orsières.
g. Sitten-Lenk (Rawilbahn).
h. Erlach-Landeron-Prêles.
i. Fristverlängerungen.
Je. Sissach-Gelterkinden.
Tarifwesen der Bundesbahnen. Revision.
Reinertrag der Privatbahnen. Berechnung.
Gebühren für Konzessionierung von Transportanstalten.
Surbtalbahn. Bau durch die S. B. B.
Pensionierte Eisenbahner der S. B. B. Eingabe betreffend Teuerungszulage.
Pensionierung von Bediensteten der Bundesbahnen in Frankreich.
Vereinbarung.
Geschäftsbericht und Rechnungen der Bundesbahnen für das Jahr 1913.
Errichtung einer Postsparkasse.
Erhöhung der Telephongebühren.
Motion Studer (Winterthur).
Motion Richard (Bundesarbeiten).
Motion Weber (St. Gallen).
Motion Richard (Mitgliederzahl des Bundesrates).
Motion Göttisheim.
Motion Moll.
Postulat Grimm (Bundessteuer).
Motion Grimm (Ausweisungen).
Motion Affolter.
Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.
Der Interparlamentarischen Union wird für die Jahre 1913 und 1914 ein Bundesbeitrag von je 1000 Fr. gewährt.
297
An Stelle des verstorbenen Herrn Professor Aloys de Molin wird für den Rest der laufenden Amtsperiode Herr Emile B o n j o u r , Direktor des kantonalen Kunstmuseums in Lausanne, als Mitglied der Kommission der Gottfried Kellerstiftung gewählt.
Der Gemeinde C h a m p a g n e ob Grandson wird an die auf 110 Fr. veranschlagten Kosten für Anschaffung eines For malti ehyddesinfektionsapparates System Flügge ein Beitrag von 36 Fr. 65 Rp. zugesichert.
Die vom Militärdepartement getroffene Verfügung, wonach die zum Wiederholungskurs organisierte Infanterie-Rekrutenschule 4/1 mit Rücksicht auf die in der Kaserne Aarau neuerdings aufgetretenen Pockenfälle, statt am 14., erst am 16. Mai nächsthin entlassen werden soll, wird genehmigt.
Zu dem VI. internationalen Kongress für Milchwirtschaft, der vom 8. bis 10. Juni 1914 in Bern stattfindet, werden schweizerischerseits abgeordnet : Herr Dr. J. K ä p p e l i , Chef der Abteilung Landwirtschaft im schweizerischen Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement, in Bern ; Herr Nationalrat J e n n y , Präsident des Kongressvorstandes, in Worblaufen, und Herr Professor Dr. R. B u r r i , Vorstand der schweizerischen milchwirtschaftlichen und bakteriologischen Anstalt Liebefeld, Generalsekretär des Kongresses für Milchwirtschaft.
Lieutenant Hans F i s c h e r , wird entsprechend seinem Ansuchen, auf 1. Juni 1914 von seiner Stelle eines Kanzlisten II. Klasse der Pferderegieanstalt in Thun, unter Verdankung der geleisteten Dienste, entlassen.
Hauptmann K o r m a n n, Louis in La Chaux-de-Fonds, gegenwärtig im Territorialdienst eingeteilt, wird zum Quartiermeister des Festungs-infanterieregiments 51 ernannt.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1914
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
20
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.05.1914
Date Data Seite
295-297
Page Pagina Ref. No
10 025 381
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.