758

ST

Bekanntmachungen von

Departementen und ändern Verwaltungsstellen des Bundes Anhang zur

bundesrätlichen Verordnung vom 23. Oktober 18941) Über die Abfertigung derjenigen Warensendungen, welche ihrer äußeren Verpackung entledigt zur Verzollung angemeldet werden.

(Vom

26. März 1896.)

Das schweizerische Zolldepartement, gemäß Bestimmung von Art. 3, lemma l, der bundesrätlichen Verordnung vom 23. Oktober 1894 *) betreffend die Tarazuschläge, wonach die in dieser Verordnung nicht genannten Artikel vom Zolldepartement nach Analogie eingereiht werden, beschließt: 1. Für die nachstehend bezeichneten Warengattungen werden die Tarazuschläge wie folgt festgesetzt: ') Eidg. Gesetzsammlung n. F., Band XIV, Seite 443.

759 Gebrauchstarif.

Nr.

Tarazuschlag, °/o des Gewichtes.

' //. Chemikalien.

80/83.

87.

106/107.

Pyrotechnische Präparate; Spre.ngmaterialien, etc. ; Schießbaumwolle Wichse Firnisse und Lacke aller Art ...

20 15 15

122.

III. Glas.

Glasflüsse, Email, Glasperlen . . .

15

178.

IV. Höh.

Siehmacherwaren, feine

20

V. Landwirtschaftliche

Erzeugnisse.

187.

Blumenzwiebeln und Pflanzenknollen

15

258.

VIII. Mechanische Gegenstände.

Kinderwagen und Kinderschlitten. .

20

XI. Nahrungs- und Genußmittel.

371. Kakaopulver, Chokoladeteig . . .

372. Chokolade 376. Essig in Flaschen, etc 394. Obst, gedörrtes, etc 395. Frucht- und Beerensäfte, ohne Zucker 398 e. Nicht genannte Südfrüchte . . . .

403». Konservierte Gemüse in Gefäßen über 5 kg ex 419. Zwieback ohne Zucker 420. Gewürze aller Art 440. Senf, zubereitet 455. Naturwein in Fässern 461. Branntwein und andere geistige Getränke in Fässern

15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 *)

15 *)

') In Doppelfässern, sofern das Doppelfaß vor der Verzollung entfernt wird.

760 Gebrauchstarif.

Nr.

469/470.

473.

Tarazuschlag, °/° des Gewichtes.

XII. Öle und Fette.

Fette Öle, nicht medizinische, in Flaschen, etc Kerzen aller Art

15 15

XIII. Papier.

479.

497.

502/516.

531.

532.

Druck-, Schreib- und Postpapier, etc. : einfarbig XIV. A. Baumwolle.

Baumwollgarne für den Detailverkauf Baumwollgewebe, gebleicht, buntgewebt, gefärbt, bedruckt, etc. .

Wachstuch zu Möbeln, etc.; Wachstaffet Linoleumteppiche

15 15 15 15 15

XIV. B. Flachs, Hanf, Jute, etc.

Leinen- etc. Garne für den Detailverkauf Leinen- etc. Gewebe, feine . . . .

15 15

XIV. C. Seide.

5686. Näh-, Stickseide, etc., für den Detailverkauf 569/572. Seidengewebe aller Art

20 30

539.

546/548.

592.

596/598.

603.

608/610.

642.

XIV. D. Wolle, rein und gemischt.

Wollgarne für den Detail verkauf .

Wollgewebe aller Art Bodenteppiche, feine Filzstoffe und Filzwaren ohne Näharbeit XIV. G. KonfeTctionswaren.

Bettzeug, fertig gefüllt

15 20 20 15 30

761 Gebrauchstarif.

Nr.

678.

680.

685.

Taraznschlag.

°/o des Gewichtes.

XV. B. Tierische Stoffe.

Perrückenmacher- und Haararbeiten .

Gewebe und andere Arbeiten aus Pferdehaaren, rein oder gemischt .

Wachsarbeiten aller Art . . . .

30 20 15

2. Alle Warengattungen, welche weder unter Ziffer l hiervor, noch in der bundesrätlichen Verordnung vom 23. Oktober 1894 betreffend die Tarazuschläge verzeichnet sind, unterliegen einem Tarazuschlage von 10 °/o, sofern dieselben ihrer äußeren Verpackung entledigt zur Verzollung angemeldet werden.

3. Diese Verfügung tritt sofort in Kraft.

B e r n , den 26. März 1896.

Eidgenössisches Zolldepartement : Hanser.

Bekanntmachung betreffend

Trennung des Zollamtes Ohiasso-Bakahof in zwei Zollämter.

Es wird hiermit bekannt gegeben, daß das bisherige Hauptzollamt im Bahnhof Chiasso vom 1. April nächsthin an in zwei Hauptzollämter getrennt ist, das eine für die Abfertigung des gewöhnlichen Frachtverkehrs (petite vitesse), das andere für die Abfertigung des Eilgutverkehrs (grande vitesse), Inbegriffen die Abfertigung des Personenverkehrs und des Postverkehrs.

B e r n , den 25. März 1896.

Schweiz. Oberzolldirektion.

762

Bekanntmachung betreffend

die Zollbehandlung von aus dem Auslande zurückkehrenden Waren schweizerischer Herkunft.

Infolge immerwährend vorkommender Anstände bei der Zollbehandlung sehen wir uns veranlaßt, aufmerksam zu machen, daß Waren schweizerischen Ursprungs, die wegen verweigerter Annahme durch den Adressaten oder wegen Unverkäuflichkeit innert der Frist von fünf Jahren nach ihrer Ausfuhr nach dem Auslande an den ursprünglichen Absender in der Schweiz zurückkehren, nur dann zollfrei abgefertigt werden können, wenn die diesfalls in Art. 151 der VollziehungsVerordnung zum Zollgesetz vom 12. Februar 1895 enthaltenen Vorschriften erfüllt worden sind. Diese Verordnung kann gegen Einsendung von 50 Cts. per Exemplar bei den Zollgebietsdirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf bezogen werden.

Nun kommt es häufig vor, daß für Postsendungen, deren Inhalt angeblich aus Retourwareu bestanden haben soll, um Zollrückvergütung nachgesucht wird, nachdem dieselben in Ermanglung des vorgeschriebenen Nachweises ihres schweizerischen Ursprungs und weil ein diesfälliger Hinweis nicht einmal in den Begleitpapieren enthalten war, mit dem Einfuhrzoll belegt worden sind. Solche Reklamationen können ausnahmsweise nur dann Berücksichtigung finden, wenn der geforderte Ausweis über ihren schweizerischen Ursprung vorgelegt wird, und es sich überdies ergiebt, daß die Sendung zollamtlich revidiert und deren Inhalt mit den Angaben des Ursprungszeugnisses übereinstimmend befunden worden ist.

Dem Handelsstaud wird daher in seinem eigenen Interesse empfohlen, bei Sendungen nach dem Aaslande den Adressaten anzuweisen, im Falle der Rücksendung in den Begleitpapieren ausdrücklich zu bemerken, daß es sich um eine ,, R e t o u r s e n d u n g " 1 handle. Diese Angabe wird bewirken, daß die Sendung zollamtlich revidiert wird und daß bei nachträglicher Beibringung des nach Vorschrift des oben erwähnten Art. 151 der Vollziehungsverordnung zum Zollgesetz ausgestellten Ursprungszeugnisses ZollrilckVergütung bewilligt werden kann.

B e r n , den 30. März 1896.

Schweiz. Oberzolldirektion.

763

Bekanntmachung.

Der eidgenössische Staatskalender für 1896 ist erschienen und kann solange Vorrat zum Preise von Fr. 1. 50 bezogen werden beim

Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.

NB. Postmarken können als Bezahlung nicht angenommen werden.

Zolleinnahmen im Monat Januar 1896.

I. Hauptsächliche Mehreinnahmen.

Taril Nr.

455 447 396 279 263 283 404 109 409 291 280 304 250

Einnahmen.

(In Franken aufgerundet.)

Bezeichnung der Ware.

Naturwein i n Fässern . . . .

Roh- und Krystallzucker, etc. .

Trockenbeeren zurWeinhereitung Schienen, Stabeisen, Blech : grobe Dimensionen Güterwagen für Normalbahnen Eisenblech, unter 3 mm. Dicke, Weizen Fensterglas, gewöhnliches

. .

Eisenwaren, gemeine, roh, etc.

Schienen, Stabeisen, etc.: feine Dimensionen Elektrische Kabel und umsponnene Leituugsdrähte . . . .

Nicht genannte Maschinen . .

Transport

Plusdifferenz 1896.

1895.

1896.

(In Franken aufgerundet.)

Fr.

Fr.

Fr.

234,667 99,867 3,094

455,238 123,028 19,984

220,571 23,161 16,890

23,797

39,418 13,883

15,621 13,883

5,230 76,113 28,663 3,745 7,766

17,303 86,118 38,077 12,913 15,520

12,073 10,005 9,414 9,168 7,754

20,381

28,080

7,699

453 4,435

8,082 11,955

7,629 7,520 361,388

764 Tarif Nr.

302

4166 140 282 394 79 289 429 450 384 366

Einnahmen.

Bezeichnung der Ware.

Transport Kupfer, rein oder legiert, gehämmert, gezogen, etc. . . .

Mehl, Reismehl aasgenommen .

Bretter, Latten, von Nadelholz .

Eisenblech, unter 3 mm. Dicke, roh Obst, gedörrtes, etc Weingeist, Sprit, etc., denaturiert Schmiedeisenwaren, ganz grobe, · rohe .

. . .

Malz . .

Bier in Fässern Fleisch, gesalzenes, geräuchertes, Nicht genannte Mineral- und Teerole Romancement Gewürze

350 420 4 86 406 Hafer 596 Wollgewebe, gebleicht, gefärbt, bedruckt: schwere . . . .

603 Bodenteppiche aus Wolle, feine 152 Holzwaren, vorgearbeitete . .

245 Spinnerei- u. Zwirnereimaschinen 106 Firnisse und Lacke 286 Kisengußwaren, ganz grobe, rohe 546 Leinengewebe von über 22 Fäden auf 5 mm. im Geviert, etc. .

367 351 Portlandcement 4036 Gemüse, konserviert, in Gefäßen von 5 kg. oder weniger . .

290 Laschen; Sensen und Sicheln .

288 Röhren, eiserne, gezogene, gewalzte: rohe 305 Kupferschmiedwaren, etc. . .

Transport

(In Franken aufgerundet.)

Plusdifferenz 1896.

. 1895.

1896.

(In Franken aufgerundet.)

Fr.

Fr.

Fr.

361,388 2,608 51,226 12,730

9,813 58,369 19,774

7,205 7,143 7,044

4,588 2,469 1,172

9,901 7,294 5,782

5,313 4,825 4,610

1,384 23,159 19,649

5,955 27,580 24,007

4,571 4,421 4,358

12,395

16,021

3,626

3,382 2,295 2,053 16 8,258

6,022 4,801 4,533 2,430 10,604

2,640 2,506 2,480 2,414 2,346

20,236 2,156 540 4 2,757 2,747

22,417 4,156 2,532 1,980 4,672 4,647

2,181 2,000 1,992 1,976 1,915 1,900

974 1,687 958

2,861 3,464 2,716,

1,887 1,777 1,758

368 540

2,059 2,206

1,691 1,666

419 1,485

2,070 3,109

1,651 1,624 450,908

765 Tarif Nr.

138 630 359 240 660 278 124 798 582 508 444 665 532 506 287 349 215 241 294 284 252

Einnahmen.

Bezeichnung der Ware.

Transport Eichene Schnittwaren . . . .

Wollkonfektion . .' .

. .

Dynamo-elektrische Maschinen .

Jungvieh, ungeschaufelt . . .

Kanalisationsbestaudteile aus Porzellan und feinem Steingut Wolle , roh und gewaschen ; Wollabfälle Banmwollgewehe, bedruckt, über 7 kg per 100 m2 Cigarren und Cigaretten . . .

Schafe Bamnwollgewebe, gefärbt, über 7 kg per 100 m" . . . .

Eisengußwaren, feine . . . .

Hydraulischer Kalk . . . .

Elektrische Apparate aller Art und Bestandteile von solchen Eiserne Konstruktionen . . .

Eisenwaren, feine, emailliert Maschinenteile nnd Eisenbahnmaterial , roh vorgearbeitet , Spiegel- und Bilderrahmen, ver-

75

Kartoffelmehl zu industriellen Zwecken Druck-, Schreib- und Postpapier, etc. einfarbig .

.

Fleisch, frisch geschlachtetes .

383

Plusdifferenz 1896.

1895.

1896.

(In Franken aufgerundet.)

Fr.

Fr.

Fr.

641 1,946 10,243

1,620 1,768

2,239 3,530 11,802 1,553 3,170 3,311

450,908 ,598 ,584 ,559 ,553 ,550 ,543

1,744

3,202

1,458

136

1,564

1,428

235

1,525

1,290

7,970 3,590 32 2,330

9,255 4,866 1,301 3,591

1,285 1,276 1,269 1,261

9,728 2,083 1,688

10,986 3,310 2,897

1,258 1,227 1,209

537 2,093 2,010 1,179

1,740 3,257 3,174 2,285

1,203 1,164 1,164 1,106

723

1,825

1,102

725

1,776

1,051

500

1,550

1,050

3,096 1,118

4,137 2,136

1,041 1,018

Spiegelglas, nnhelegt, von 18 dms

171

479

(In Franken aufgerundet.)

Total der Mehreinnahmen Bandesblatt.

48. Jahrg. Bd. II.

483,155 50

766

II. Hauptsächliche Mindereinnahmen.

Tarif Nr.

Einnahmen.

Bezeichnung der Ware.

(In Franken aufgerundet.)

1895.

Fr.

460 441 656 449 190 597 658 664 461 102 661 442 481 81 415 386 116 292 515 714 710 432 223 382

Weingeist, Alkohol: in Fässern Tabakblätter, roh, etc.

. . .

Ochsen Zucker, geschnitten oder fein gepulvert . . .

. . . .

Sohlenleder Wollgewebe, gebleicht, gefärbt.

Kühe, geschaufelt Schweine bis und mit 60 kg. .

Branntwein, Cognac, .Rum, etc.: in Fässern . .

. . . .

Nicht genannte Ledersorten . .

Mastkälber über 60 kg.

...

Karotten und Stangen zur Schnupftabakfabrikation Nicht besonders genannte Papiere Sprengmaterialien Graupe, Gries, Grütze, etc. . .

Geflügel, getötetes Glaswaren, geschliffene, gravierte, etc.

. . .

Eisenwaren, gemeine, abgeschlifSammetartige und broschierte Baumwollgewebe , gebleicht, buntgewebt, etc.

Kurzwaren, gemeine, Schmuckgegenstände ausgenommen Töpferwaren, feine .

Sago und Tapioca, offen . . .

Vorgearbeitete Bestandteile von Taschenuhren Fische, getrocknet, etc., in Gefäßen bis zu 5 kg Transport

1896.

Fr.

Minusdifferenz 1896. '

(In Franken aufgerundet.

Fr.

147,123 114,058 60,150

101,440 95,537 50,220

45,683 19,021 9,930

34,767 16,493

36,4116

8,499

8,301 7,994

112,168 8,064 9,200

104,413 1,782 3,700

7,755 6,282 5,500

9,470 12,052 7,670

4,547 7,547 3,840

4,923 4,505 3,830

3,500 3,968 3,095 18,273 6,603

247 823 IS 15,212 3,549

3,253 3,145 3,077 3,061 3,054

5,231

2,802

2,429

8,664

6,293

2,371

6,148

3,802

2,346

3,224 6,342 3,098

Si>8 4,054 1,017

2,326 2,288 2,081

2,033

2!)

2,004

2.802

833

1,969 157,128

767

Tarif Nr.

Einnahmen.

Bezeichnung der Ware.

(In Franken aufgerundet.)

1895.

1896.

(In Franken aufgerundet.)

Fr.

Fr.

Fr.

Transport

251 488 197 246 425 448 570 427 368 580 624 466

Butter, frisch Spitzen ans Seide oder Florettseide Korsetten, baumwollene . . .

Speiseöle in Fässern, andere als

426

Cichorienwurzeln , getrocknete ;

514

Baumwollgewebe, gebleicht, buntgewebt, etc.: gemustert . .

Fette Öle in Fässern, nicht genannte, andere als Speiseöle .

Zeug- und Riemenleder; Kalbleder, braun und gewichst Kaffee, roh Fahrräder Schuhwaren aus Geweben aller Art, ohne Ledersohle .

Gemüse frische . . . .

Dampfkessel Schuhwaren aus Kautschuk . .

Baumwollene Wirkwaren . . .

Klaviere, Harmoniums . . . .

Baumwollgewebe , buntgewebt, über 7 kg. per 100 m2 . . .

Papier, mehrfarbiges ; Gold- und Silberpapier | etc.

Eisendraht, verbleit, verzinnt, etc

468 191 423 260 201 400 239 202 632 210 504 480 285

Lokomotiven Loderschuhe grobe Stickmaschinen Katfeesurrogate aller Art, trocken Zucker in Hüten, Platten, etc. .

Gewebe aus reiner Seide . . .

Transport

Minusdifferenz 1896.

1,908 3,591 2,265 2,719 2,271 69,056 2,041 2,488 4,152 2,044 2,460

1,704 49o 961 554 67,411 422 909 2,673 676 1,123

157,128 1 908 1,887 .

1,770 1,758 1,717 1,645 1,619 1,579 1,479 1,368 1,337

2,529

1,201

1,328

5,030

3,708

1,322

7,796

6,475

1,321

2,167

853

1,314

1,830 16,843 2,860

527 15,542 1,563

1,303 1,301 1,297

1,700 1,267 1,358 2,905 2,785 2,588

417 92 1,706 1,609 1,421

1,283 1,267 1,266 1,199 1,176 1,167

4,268

3,142

1,126

16,977

15,876

1,101

3,512

2,421

1,091 195,057

768

Tarif Nr.

21 659

Einnahmen.

Bezeichnung der Ware.

Transport Pharmaceutische Präparate in Detailpacknng .

Kinder, geschaufelt

(In Franken anfgeruudet.)

Minusdifferenz 1896.

1895.

1R96.

(In Franken aufgerundet.)

Fr.

Fr.

Fr.

195,057 1,833 1,368

Total der Mindereinnahmen

1,069 1,026

764 342

197,152

Rekapitulation.

Fr.

Mehreinnahmen pro Januar 1896, auf 66 Tarifpositionen Mindereinnahmen pro Januar 1896, auf 53 Tarifpositionen . .

Plusdifferenz 1896 Totaleinnahmen pro Januar 1896 ,, T, ,, 1»95 Faktische Mehreinnahme 1896

483,155.

197.152.

286,003. -- 2,993,352. 93 2,630,257. 56 363,095. 37

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1896

Année Anno Band

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14

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.04.1896

Date Data Seite

758-768

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10 017 393

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