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Schweizerische Bundesversammlung,
Die am 20. September 1897 als Fortsetzung der ordentlichen Sommersession eröffnete Session der Bundesversammlung ist am 16. Oktober geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird nächster Tage dem Bundesblatte beigelegt werden.
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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates, (Vom 8. Oktober 1897.)
Herr Dr. José Gil F o r t o u l , Geschäftsträger der Vereinigten Staaten von Venezuela, hat unterm 28. September von Biarritz aus dem schweizerischen Bundesrat sein Abberufungsschreiben übersandt.
Der Bundesrat hat den Rekurs des Albert Meier, Zahnarzt in Sursee, betreffend Verweigerung eines Wirtschaftspatentes, gestutzt auf folgende Erwägungen als unbegründet erklärt : 1. Es ist der Regierung des Kantons Luzern auf Grund ihrer Ausführungen ohne weiteres beizustimmen, wenn sie das Vorhandensein eines Bedürfnisses für eine neue Wirtschaft in Sursee verneint.
2. Rekurrent verlangt nun aber, daß sein Gesuch nach dem alten, vor dem 13. April 1897 geltenden Rechte behandelt werde, nach welchem die Bedürfnisfrage nicht gestellt werden konnte. Das Gesuch um Erteilung eines Wirtschaftspatentes wurde am 12. April 1897 gestellt, am Vorabend des Inkrafttretens der Gesetzesnovelie vom 3. März 1897; es konnte daher nach dem ordentlichen Geschäftsgange unmöglich vor Inkrafttreten dieser Novelle erledigt werden. Nach diesem Zeitpunkt aber verbot es der öffentlich-
501 rechtliche Grundsatz des revidierten § 20 des Wirtschaftsgesetzes, trotz des Mangels jedes Bedürfnisses ein Wirtschaftspatent zu erteilen (vergi. Entscheid des Bundesrates i. 8. Hofstetter in Borw).
Die Verweigerung erscheint daher als gerechtfertigt.
3. Nach dieser Feststellung braucht auf den weitern von der Luzerner Regierung angeführten Abweisungsgrund, daß nämlich die Wirtschaft in störender Nähe der Kreuzkapelle und des Armenhauses sich befinden würde, nicht eingetreten zu werden.
(Vom 16. Oktober 1897.)
Der Bundesrat hat dem Herrn Arnold B ö c k l i n in Fiesole bei Florenz zu seinem heute stattfindenden 70jährigen Geburtstag durch den schweizerischen Konsul in dieser Stadt, Herrn Steinhäuslin, folgende Glückwunschadresse überreichen lassen.
,,Hochverehrter Herr!
Die Freude, daß Sie in fortgesetzter Ausübung hoher Meisterschaft edler Kunst das siebzigste Jahr erreicht haben und als glücklich ans Ziel Gelangter dastehen im vollen Sonnenglanze eines Ruhmes, der weit über die helvetische Grenzmark hinausstrahlt -- diese Freude wird nicht zum wenigsten auch von der Behörde geteilt, der es gestattet ist, bei solchem seltenen Anlasse im Namen des ganzen schweizerischen Vaterlandes zu sprechen.
Mag Ihre Kunst, in der die Natur so wundersam Seele gewonnen hat, immerhin der ganzen Welt angehören und von den Völkern des Auslandes Ihnen frohe Huldigung dargebracht werden, wir können und wollen es nicht vergessen, daß Sie ein Sohn unseres Landes sind und bleiben und daß Sie dies namentlich durch den stolzen Unabhängigkeitssinn bekundet haben, der Sie in Zeiten, als Ihre neuartige Kunstausübung fast allgemein mißverstanden wurde, ruhig und zuversichtlich Ihren eigenen Weg gehen ließ. Diese unbekümmerte, furchtlose Mannestugend, wie sehr sie auch in Ihrer Persönlichkeit wurzelt, ist zugleich die wünschenswerteste Eigenschaft des wahren Republikaners. Tausend schlichten Bürgern, deren Name nicht genannt wird, ist sie ebenfalls eigen. Aber indes sie in Ihnen mit dem glücklichen Genius eines großen Künstlers sich verband, ist sie zum glänzenden Beispiel geworden.
Wir danken Ihnen dafür, hochverehrter Meister! wie für alles, was Sie zur Freude der Menschen und zum Stolz Ihres Vaterlandes hervorgebracht haben.
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Möge dem mit so reichen Früchten gesegneten Herbst Ihres Lebens noch lange eine freundliche Sonne leuchten !tt
Der Art. 12, Deckung emission
Bank in St. Gallen wird unter der nach Maßgabe von litt, b, und Art. 15 des Banknotengesetzes zu leistenden durch das Wechselportefeuille die Erhöhung der Notenvon 16*/2 auf 18 Millionen Franken bewilligt.
(Tom 18. Oktober 1897.)
An die Dienstag den 19. dies stattfindende Beerdigung des Herrn Nationalrat Häberlin in Frauenfeld werden die Herren Bundespräsident Deucher und Bundesrat Hauser abgeordnet.
Für das Königreich Böhmen, die Markgrafschaft Mähren und das Herzogtum Schlesien wird ein schweizerisches Konsulat mit Amtssitz in Prag errichtet, und Herr Daniel Märky, von Mönthal (Aargau), Maschinen- und Zuckerfabrikbesitzer, zum Konsul daselbst gewählt.
Das allgemeine Bauprojekt der Burgdorf-Thun-Bahn für die Teilstrecke dieser Linie zwischen km. 19,6 und 21,76 auf dem Gebiete der Gemeinden Stalden und Freimettigen wird genehmigt.
AVahlen.
(Vom 16. Oktober 1897.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in St-Maurice : Herr Felix de Cocatrix, von und in St-Maurice.
503 (Vom 18. Oktober 1897.)
Politisches Departement.
Kanzler der schweizerischen Gesandtschaft in Rom: Herr Joh, Bernard Wernli, von Thalheim (Aargau), Angestellter des Konkursamtes in Biel.
Militär département.
Adjunkt des Fortverwalters von Savatau : Herr Lieutenant René Guibert, bisheriger Adjunkt des Fortverwalters von Dailly.
Adjunkt des Fortverwalters von Dailly (prov.) : ,, Festungsartillerielieutenant Jacques Cunz, von Rorschach, in Bern.
Rechnungsführer des Festungsbureaus von Lavey : ,, Verwaltungslieut. Ernst Déglon, von Courtilles, in Orbe.
Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
Chef des eidg. Amtes für Gold-. und Silberwaren : Herr Charles Savoie, von Locle, zur Zeit Adjunkt.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Cernier : Herr David Gobat, von Crémines, Postcommis in Delsberg.
Posthalter und Briefträger in Aquila (Tessin): Frau Rosa Degiorgi, von Aquila, Postgehülfin daselbst.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Ins : Herr Gottlieb Urech, von Niederhallwil (Aargau).
Telegraphist in Goldau (Schwyz): ,, Joseph Arnold, von Spiringen(Uri), Postverwalter in Goldau.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
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Bundesblatt
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Jahr
1897
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
43
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.10.1897
Date Data Seite
500-503
Page Pagina Ref. No
10 018 051
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