tuung auf die Jahre zurückblicken, da es Ihnen vergönnt war, an oberster Stelle unserer Heimat zu dienen und mit dazu beigetragen zu haben, dass wir ein freies und unabhängiges Land unser eigen nennen dürfen.

Herr Bundespräsident! Für all das dankt Ihnen heute das Schweizervolk in tiefer Verbundenheit. Mögen Ihnen noch recht viele Jahre der Gesundheit und des Wohlergehens im Kreise Ihrer Familie beschieden sein.

Rede des Herrn Dr. Renold, Präsident der Vereinigten Bundesversammlung, anlässlich des Rücktrittes von Herrn Bundesrat Nobs # S T #

Als die Bundesversammlung den heute Zurücktretenden im Jahre 1943 als Nachfolger des Herrn Bundesrat Dr. Wetter in unsere oberste Landesbehörde wählte, wartete seiner eine grosse und verantwortungsvolle Aufgabe.

Als Vorsteher des ihm zugewiesenen Finanz- und Zolldepartementes hatte er zunächst, wie sein Vorgänger, für die Beschaffung der notwendigen Bundesmittel zur Aufrechterhaltung unserer wirtschaftlichen und militärischen Abwehrbereitschaft und deren rationellen Einsatzes zu sorgen und sodann mit dem im Jahre 1945 eingetretenen Kriegsende in Europa die Zurückführung des gesamten Finanzhaushaltes auf verf assungsmässige Grundlage vorzubereiten.

Herr Bundesrat Nobs kam bei dieser ausserordentlich schweren ' Aufgabe die grosse Erfahrung zustatten, welche er als Mitglied des Nationalrates von 1919 bis 1935 in führender Stellung und sodann namentlich als Mitglied des Zürcher ßegierungsrates von 1935 bis 1941 und schliesslich, wenn auch nur während kurzer Zeit, als Stadtpräsident von Zürich, unseres grössten Gemeinwesens, hatte sammeln können. Am 22. Januar 1948 wurde den Bäten die Botschaft des Bundesrates über die verfassungsmässige Neuordnung des Finanzhaushaltes unterbreitet, die in der Folge als Grundlage für die weitern Beratungen dienen sollte und die für alle Zeiten ein interessantes Nachschlagewerk über die weitschichtige Materie der Bundesfinanzen wertvolle Dienste leisten wird.

Die Verwirklichung einer definitiven Lösung scheiterte in der Volksabstimmung vom 4. Juni 1950, und es galt daher, da eine Weiterführung des Finanznotrechtes nicht in Frage kam, innert kürzester Frist neue Vorschläge auszuarbeiten.

Herr Bundesrat Nobs hat sich unter nicht leichten Voraussetzungen und trotz angegriffener Gesundheit mit grosser Energie dieser Aufgabe unterzogen und eine verfassungsmässige Übergangslösung für die Jahre 1951 bis 1954 den Räten vorgelegt/ welche anfangs Dezember 1950 die Zustimmung von Volk und Ständen gefunden hat. So darf es Herrn Bundesrat Nobs bei seinem Bück-

33

tritt mit Genugtuung erfüllen, das Not- und Vollmaehtenrecht, nach dessen Abbau allgemein gerufen -wurde, durch eine, wenn auch nicht dauernde, so doch zweckmässige Neuordnung auf verfassungsrechtlicher Grundlage ersetzt z u haben. , ' Neben diesen grundlegenden Arbeiten um das Bemühen einer gesunden und tragbaren Finänzreforrn, welche die Voraussetzung für die gesamte Wirt-, Schafts- und Sozialpolitik des Landes bilden muss, stand im Vordergrund das Problem der Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversicherung durch den Bund und die Kantone. Es darf wohl gesagt werden, dass es Herrn Bundes·rat Nobs gelungen ist, sie in einer für beide Teile zufriedenstellenden Weise zu, lösen, was wesentlich zur finanziellen Sicherstellung unseres grössten Sozialwerkes beitragen dürfte.

, , .

In den Aufgabenkreis des Vorstehers des Finanz- und Zolldepartenientes fiel sodann auch die notwendig gewordene Revision des Artikels · 39 BV, des sog. Banknotenartikels, die im zweiten Anlauf von dem Volk und den Ständen angenommen wurde. Herr Bundesrat Nobs hat dabei mit grosser Sachkenntnis und feinem Gefühl für das Volksempfinden persönlich in den Abstimnmngskampf eingegriffen und das Volk vor für unser Land gefährlichen Währungsexperimenten gewarnt und damit weitgehend zur Annahme des vorgeschlagenen neuen Artikels 39 beigetragen.

Grosser Verdienst kommt endlich Herrn Bundesrat Nobs zu für die von ihm vor den Bäten vertretene Revision der Alkoholgesetzgebung, die eine Verbesserung der Verwertung der zeitweilig bedeutenden Überschüsse der Kartoffel- und Obsternte brachte, wofür ihm die Landwirtschaft ganz besonders dankbar ist.

Als in der Nachkriegszeit der Euf nach Abbau der Bundesausgaben und des. Bundespersonals ertönte, hat Herr Bundesrat Nobs mit kräftiger Hand eingegriffen und überall der in der Öffentlichkeit ausgegebenen Sparparole Nachachtung zu verschaffen versucht. Gleichzeitig ging sein Streben dahin, dem Personal seine Existenzbedingungen den veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen anzupassen und sicherzustellen. Das Bundespersonal darf Herrn Bundesrat Nobs dankbar sein für die Neuordnung seiner vom Volke ani 11. Dezember 1949 sanktionierten neuen Besoldungsordnung und die im Jahre 1950 durchgeführte Revision der Statuten der Versicherungskassen.

Das sind nur einige der wichtigsten Gebiete, deren :Lösung den Stempel von Herrn Bundesrat Nobs tragen. Dazu kamen die vielen jährlich wiederkehrenden grossen und kleinen Aufgaben, die in das Tätigkeitsgebiet eines Vorstehers des Finanz- und Zolldepartementes fallen. Es würde zu weit führen, sie alle aufzuzählen. Nicht unerwähnt soll dagegen1 sein, dass sich Herr Bundesrat Nobs in früheren Jahren, als die bundesrätliche Bürde noch nicht auf ihm lastete, wohl als Ausüuss seines früheren Berufes als Eedaktor in Luzern und von 1915 bis 1934 in Zürich als Chefredaktor des «Volksrecht», mit Erfolg auch schriftstellerisch betätigte. Ich erwähne u. a. seine Schrift über «Die bürgerliche Bundesblatt. 104. Jahrg. Bd. I.

.

3

34

Jugendbewegung der Schweiz» vom Jahre 1914, die im Jahre 1937 erschienene Arbeit über «Die. erzieherische Bedeutung der politischen Partei en»,, ferner die im Jahre 1943 veröffentlichte Schrift «Helvetische /Erneuerung».

Im Dezember 1948 wurde Herr Bundesrat Nobs zum Bundespräsidenten für das Jahr 1949 .gewählt. Die damals erreichte hohe Stimmenzahl legte Zeugnis ab von dem Ansehen und Vertrauen, das sich der erste sozialdemokratische Bundesrat in .allen Parteikreisen. erworben hatte. Die. Wahl darf wohl auch als Zeichen für .fruchtbringende Zusammenarbeit aller grossen Parteien im Interesse des Gesamtwohls unseres Landes gewertet werden, die sich seit dem "Kriege im Rate angebahnt hat.

Herr Bundesrat ! Sie dürfen mit grosser Genugtuung auf Ihre Lebensarbeit und auf Ihre Tätigkeit im Bundesrate zurückblicken. Ihr Aufstieg vom Volksschullehrer im Berner Oberland zum höchsten Magistraten unseres Landes ist Beweis dafür, dass in unserer wahren Demokratie demjenigen, der sich durch Tüchtigkeit auszeichnet und dem das Glück beschieden ist, im Eahmen der Verfassung kein Amt verschlossen bleibt. Es war Ihnen eine schwere Bürde aufgeladen. Sie haben sich in harter Arbeit mit grosser Energie und mit viel Sachkenntnis für das Landeswohl eingesetzt. Ihr konziliantes Wesen hat Ihnen die Mitarbeit und Zuneigung weitester Kreise gesichert. Heute bei Ihrem Bücktritt dankt Ihnen die Vereinigte Bundesversammlung .als. Vertreterin des Schweizervolkes für Ihre dem Lande geleisteten grossen Dienste. Ich wünsche Ihnen noch recht viele Jahre der Gesundheit und des Wohlergehens.

521

Bekanntmachnngen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Vollzug des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung Der Schweizerische Kaminfegermeister-Verband beantragt, gestützt auf Artikel 43 des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1930 über die berufliche Ausbildung, die Eevision des Eeglementes vom 20. Juli 1935/24. März 1947 für die Durchführung von Meisterprüfungen im Kaminfegergewerbe und hat zu diesem Zwecke den Entwurf zu einem abgeänderten Prüfungsreglement eingereicht. Interessenten können diesen Entwurf bei der unterzeichneten Amtsstelle beziehen, an die auch allfällige Einsprachen bis zum 4. Februar 1952 zu richten sind..

Bern, den 29. Dezember 1951.

621

Bundesamt für Industrie, Crewerbe und Arbeit

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Rede des Herrn Dr. Renold, Präsident der Vereinigten Bundesversammlung, anlässlich des Rücktrittes von Herrn Bundesrat Nobs

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1952

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

01

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

08.01.1952

Date Data Seite

32-34

Page Pagina Ref. No

10 037 721

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.