BBl 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Bundesbeschluss

Entwurf

über einen Verpflichtungskredit zum Aufbau einer ausfallsicheren Rechenleistung und der dazu nötigen Transformation der IKT von MeteoSchweiz vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung (BV)1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 8. September 20212, beschliesst:

Art. 1 Für den Aufbau der ausfallsicheren Rechenleistung und die dazu nötige Transformation der IKT-Systeme von MeteoSchweiz wird ein Verpflichtungskredit von 34,3 Millionen Franken bewilligt.

Art. 2 1

Die Freigabe des Kredits erfolgt in zwei Tranchen: a.

Die erste Tranche im Umfang von 16,5 Millionen Franken wird mit diesem Bundesbeschluss freigegeben.

b.

Die Freigabe der zweiten Tranche im Umfang von 17,8 Millionen Franken erfolgt durch den Bundesrat.

Der Bundesrat kann unter den freigegebenen Tranchen Verschiebungen vornehmen.

Dabei kann eine Tranche höchstens um 10 Prozent erhöht werden.

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Art. 3 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

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SR 101 BBl 2021 2161

2021-2970

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Aufbau einer ausfallsicheren Rechenleistung und der dazu nötigen Transformation der IKT von MeteoSchweiz. BB

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