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Verfügung betreffend Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2021 vom 16. Februar 2021

Verfügende Behörde:

Bundesamt für Zivilluftfahrt, 3003 Bern (BAZL)

Gegenstand:

Die Luftraumstruktur der Schweiz wird, basierend auf die ICAO-Luftraumkarte der Schweiz 2020, geändert.

Rechtliche Grundlage:

Gestützt auf die Artikel 8a und 40 des Luftfahrtgesetzes (LFG, SR 748.0) in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD, SR 748.132.1) legt das BAZL nach Anhörung der Luftwaffe und der Skyguide die Luftraumstruktur und die Zuordnung der Luftraumklassen fest. Mit der Luftraumstruktur wird festgelegt, welche Benutzungsbedingungen in welchen Teilen des Luftraums über der Schweiz gelten und welche Flugsicherungspflichten und -rechte damit verbunden sind. Das BAZL überprüft die Luftraumstruktur jedes Jahr. Als Grund- und Ausgangslage für die Luftraumänderung 2021 gilt die ICAOLuftraumkarte der Schweiz 2020.

Gemäss Artikel 8a Absatz 2 LFG haben Beschwerden gegen Verfügungen des BAZL zur Festlegung der Luftraumstruktur keine aufschiebende Wirkung.

Inhalt der Verfügung:

Die Luftraumstruktur der Schweiz wird, basierend auf der ICAO-Luftraumkarte der Schweiz 2020, wie folgt geändert: 1. Die RMZ Grenchen wird gemäss den lateralen und vertikalen Abmessungen in Anhang 2 zu dieser Verfügung temporär verlängert und für ein Jahr verfügt.

Die Nutzungsbedingungen (Auflagen) lauten folgendermassen: a.

2021-0467

Die RMZ Grenchen entspricht in der lateralen räumlichen Ausdehnung der CTR Grenchen wie auf dem Daily Airspace Bulletin Switzerland (DABS) visualisiert.

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b.

SAR- oder HEMS-Flüge sind in der RMZ Grenchen erlaubt. Um die Durchführung jederzeit zu ermöglichen, stellt die Regionalflugplatz Jura Grenchen AG sicher, dass alle Verfahren betreffend die RMZ Grenchen im AIP CH publiziert sind und die Aktivierung über ATIS ausgestrahlt wird.

c.

Alle Sicherheitsmassnahmen («Safety Requirements»), welche im laufend aufzudatierenden «Master SIRA Update - 20201127 Total Safety Assessment V7.3» vom 27. November 2020 beschrieben und/oder von der Gesuchstellerin zum Gesuch um Bewilligung für die Anwendung von Instrumentenflugverfahren ohne Flugverkehrskontrolldienst vom 31. August 2020 mitgeliefert und im Nachhinein nach Aufforderung des BAZL nachbereitet wurden, müssen während der Aktivierung der RMZ Grenchen ohne Ausnahme eingehalten werden.

d.

Die RMZ Grenchen kann für den Instrumentenflugverkehr nur mit einer Ausnahmebewilligung des BAZL gemäss Art. 20 Abs. 3 der Verordnung des UVEK vom 20. Mai 2015 über die Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge (VRV-L; SR 748.121.11) genutzt werden.

e.

Soweit seitens des Flugplatzes Grenchen die Einführung einer permanenten RMZ oder eine temporäre Verlängerung der RMZ beabsichtigt ist, ist spätestens bis am 30 Juni 2021 dem BAZL ein entsprechendes Gesuch einzureichen.

f.

Das Grenchen ATIS muss immer die aktuelle Luftraumstruktur ausstrahlen.

g.

Die Aktivierungszeiten sind grundsätzlich: 1) Von 25. März 2021 bis 14. Oktober 2021 und ab 14. März 2022 bis 23. März 2022 (Hauptsaison) von 1215 LT ­ 1345 LT und von 1700 ­ 0900 LT; 2) Von 15. Oktober 2021 bis 19. Dezember 2021 und von 10. Januar 2022 bis 13. März 2022 von Montag bis Freitag von 1215 LT ­ 1345 LT und von 1700 ­ 0900 LT und von Freitag bis Montag ab Freitag 1700 LT bis Montag 0900 LT durchgehend (Nebensaison);

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3) 4)

h.

Von 20. Dezember 2021 bis 9. Januar 2022 durchgehend (Jahresend-Feiertage); Allfällige Abweichungen von diesen Zeiten sind nur als Notfallszenario vorgesehen.

Falls das Notfallszenario zur Anwendung kommt, dann sind: i. der Parasprungbetrieb in Grenchen untersagt, und ii. der Segelflug in Grenchen untersagt.

Die Nichteinhaltung der oben erwähnten Bedingungen und Auflagen oder das Auftreten von Risiken, die die Flugsicherheit, Dritte oder Sachen am Boden gefährden (können) und die im heutigen Zeitpunkt nicht bekannt sind oder sich neu bilden, können jederzeit zum sofortigen und entschädigungslosen Widerruf oder zur Änderung dieser Ausnahmebewilligung durch das BAZL führen.

1. Weitergehende Anträge des RFP Grenchen als die Festlegungen in vorliegender Dispositiv-Ziff. 1 werden, soweit nicht bereits gegenstandslos geworden, hiermit abgewiesen.

2. Die Flugbeschränkungsgebiete für Segelflieger, welche am 1. Februar 2012 verfügt und mit Verfügung vom 6. März 2019 und 28. Februar 2020 sowie mit Wiedererwägungsverfügung vom 11. Juni 2020 teilweise geändert wurden, werden wie folgt abgeändert: a)

Die LS-R54 CALANDA wird gemäss Wiedererwägungsgesuch vom 11. Juni 2020 mit den gleichen Abmessungen verfügt.

b)

Die LS-R21 UNTERWALLIS N wird in ihren lateralen Dimensionen angepasst.

c)

Die Nutzungsbedingungen dieser beiden Flugbeschränkungsgebiete ändern sich nicht.

d)

Die jeweiligen lateralen und vertikalen Abmessungen dieser Flugbeschränkungsgebiete können dem Anhang 2 zu dieser Verfügung entnommen werden. Die Bedingungen für Segelflugzonen richten sich nach Art. 26 VRV-L. Die Bezeichnung der Flugbeschrän-kungsgebiete für Segelflieger lautet im Aeronautical Information Publication Switzerland (AIP) «LS-R for Gliders outside TMA».

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3. Für die Luftwaffentrainingsflüge mit den neuen Minidrohnen werden drei neue Flugbeschränkungsgebiete (LS-R) über den Waffenplätzen Hongrin (LS-R84), Hinterrhein (LS-R85) und Bière (LS-R86) errichtet.

a.

Die jeweiligen lateralen und vertikalen Abmessungen der oben erwähnten Flugbeschränkungsgebiete für Minidrohnen können dem Anhang 2 zu dieser Verfügung entnommen werden.

b.

Die jeweilige Aktivierung der LS-R erfolgt per Notice to Airmen (NOTAM) und wird mittels dem Daily Airspace Bulletin Switzerland (DABS) visualisiert.

c.

Die Armee kann diese drei Flugbeschränkungsgebiete nur für ihre Operationen mit den Minidrohnen an insgesamt 100 Tagen pro Jahr aktivieren und nutzen (Tage werden für alle drei Gebiete zusammengerechnet). Diese Flugbeschränkungsgebiete können nicht an Samstagen, Sonntagen und den eidgenössischen und kantonalen Feiertagen aktiviert werden. Es sind in erster Linie thermikarme Zeiten für die Aktivierungen vorzusehen.

d.

Sobald das betreffende Flugbeschränkungsgebiet nicht mehr benötigt wird, wird es sofort mittels NOTAM wieder deaktiviert.

e.

Allfällige Anträge des Flugplatzes Montricher für spezielle Aktivitäten müssen mit der Armee vorab abgesprochen und ­ soweit dies operationell möglich ist ­ von der Armee berücksichtigt werden. Damit diese Aktivitäten ohne Einschränkungen eines Flugbeschränkungsgebietes der Armee (LS-R86 Bière) stattfinden können.

f.

Die drei Flugbeschränkungsgebiete werden im AIP CH publiziert.

4. Die Untergrenze der TMA 3 Basel, welche sich zum Teil über dem Schweizerischen Hoheitsgebiet befindet, wird von 3000ft AMSL auf 3000ft AMSL oder 1000ft AGL angehoben, wobei der höhere Wert gilt.

a.

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Die lateralen und vertikalen Abmessungen der oben erwähnten TMA 3 Basel über Schweizerischem Hoheitsgebiet können dem Anhang 2 zu dieser Verfügung entnommen werden.

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b.

Die TMA 3 Basel wird komplett im AIP CH publiziert. Jedoch wird für den französischen Teil auf das französische AIP verwiesen. Bei allfälligen Diskrepanzen betreffend französischer Teil, ist das französische AIP massgebend.

5. Ein Teil des restlichen Luftraums der Klasse «C» von 13500ft AMSL ­ FL150, welcher Teil des Luftraums der ehemaligen Luftstrasse A1 war, wird von der ICAO-Luftraumkarte der Schweiz entfernt.

a.

Die lateralen und vertikalen Abmessungen des oben erwähnten Luftraums der Klasse «C» über Schweizerischem Hoheitsgebiet können dem Anhang 2 zu dieser Verfügung entnommen werden.

b.

In diesem Gebiet gelten die Regeln des umliegenden Luftraums, zwischen FL 130-150 gelten die Regelungen in Bezug auf MIL ON / MIL OFF.

6. Die Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2021 wird im Luftfahrthandbuch (Aeronautical Information Publication, AIP) publiziert. Die neue bzw.

geänderte Luftraumstruktur 2021 wird mittels der ICAO-Luftraumkarte der Schweiz und der Segelflugkarte Schweiz, sog. Supplements zum Luftfahrthandbuch, konkretisiert.

7. Sämtliche gegen die Anordnungen in Dispositiv-Ziff.

1 bis 5 gerichteten Anträge werden abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist und sie nicht gegenstandslos sind.

8. Die Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2021 gemäss Dispositiv-Ziff. 1 bis 5 tritt am 25. März 2021 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer ist unter Vorbehalt von Dispositiv-Ziff. 9 hiernach unbeschränkt und dauert bis zum Widerruf bzw. bis zu einer erneuten Änderung, welche die hiermit bereits verfügten Strukturen betrifft.

9. Die temporäre Radio Mandatory Zone (RMZ) Grenchen wird bis am 23. März 2022 verfügt und ein allfälliges Gesuch zur Verlängerung, inkl. Betriebskonzept für das Jahr 2022, muss vom RFP Grenchen dem BAZL bis am 30. Juni 2021 eingereicht werden.

10.Es werden keine Kosten gesprochen.

11.Die Verfügung ist der Skyguide, der Luftwaffe, der französischen Direction des Services de la navigation 5 / 10

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aérienne (DSNA), dem RFP Grenchen und dem Segelflugverband der Schweiz per Einschreiben mit Rückschein zu eröffnen. Eine Kopie dieser Verfügung wird allen Angehörten, die eine Stellungnahme eingereicht haben mit Einschreiben mitzuteilen.

Adressatenkreis:

Die vorliegende Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2021 richtet sich an alle Personen, die den fraglichen Luftraum in irgendeiner Form nutzen oder die Tätigkeiten nachgehen, welche Auswirkungen auf diesen Luftraum und dadurch auf die Sicherheit des Flugverkehrs haben können.

Öffentliche Auflage:

Die Verfügung wird durch Publikation im Bundesblatt in deutscher, französischer und italienischer Sprache eröffnet. Im Weiteren kann diese Verfügung unter der Telefonnummer 058 467 40 53 beim BAZL, Abteilung Sicherheit Infrastruktur, angefordert werden.

Rechtsmittel:

Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde ist im Doppel einzureichen. Sie hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführenden zu enthalten.

Die angefochtene Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Beschwerdeführenden sie in Händen haben. Ferner ist die Vollmacht einer allfälligen Vertreterin oder eines allfälligen Vertreters beizulegen.

23. Februar 2021

Bundesamt für Zivilluftfahrt Der Direktor: Christian Hegner

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Anhang 1 zur Verfügung vom 16. Februar 2021 in Sachen Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz 2021 1 1.1

TEMPO RMZ Grenchen RMZ Grenchen

An Area defined by the following coordinates: 47 13 05 N 007 32 31 E -Arc of circle centred on 47 11 32 N 007 31 52 E, Radius 1.60 NM, clockwise 47 11 13 N 007 34 10 E - 47 08 02 N 007 23 23 E 47 07 52 N 007 21 00 E, Arc of circle centred on 47 09 18 N 007 22 02 E, Radius 1.61 NM, clockwise 47 10 03 N 007 19 58 E - 47 11 15 N 007 23 08 E 47 13 05 N 007 32 31 E Lower Limit: GND Upper Limit: 2000ft GND Temporary validity: 26.03.2020 ­ 24.03.2021

2

LS-R for Gliders outside TMA

Areas defined by the following coordinates: Name

Koordinaten

Höhe

LS-R21 46 15 29 N / 006 51 18 E FL80 (2450m) / UNTERWALLIS N ALONG SWISS-FRENCH 2000ft AGL (600m) BORDER 46 22 40 N / 006 48 17 E 46 20 49 N / 006 52 44 E 46 21 04 N / 006 53 11 E 46 21 16 N / 006 53 38 E 46 21 53 N / 006 55 15 E 46 23 12 N / 006 55 46 E 46 24 19 N / 006 56 07 E 46 26 07 N / 006 55 49 E 46 26 46 N / 006 54 59 E 46 27 26 N / 006 54 28 E 46 27 52 N / 006 54 13 E 46 28 16 N / 006 53 56 E 46 28 32 N / 006 53 21 E 46 34 07 N / 007 01 16 E 46 26 43 N / 007 00 46 E 46 20 58 N / 006 57 12 E 46 17 08 N / 006 54 50 E

Bemerkungen

Available from: SR-SS, 01 MAR 31 OCT Other defined airspace excluded (e.g. CTRs, TMAs, P/R/D areas)

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Name

Koordinaten

Höhe

Bemerkungen

46 16 52 N / 006 54 17 E 46 15 27 N / 006 51 19 E 46 15 29 N / 006 51 18 E LSR54 CALANDA 47 02 57 N / 009 29 04 E ­ FL130¹ (3950 m) / 2000ft AGL (600m) ALONG LIECHTENSTEIN-SWISS AND SWISS-AUSTRIAN BORDER ­ 46 50 38 N / 010 06 58 E ­ 46 47 41 N / 010 09 40 E ­ 46 46 08 N / 010 06 17 E ­ 46 41 13 N / 009 57 46 E ­ 46 39 09 N / 009 21 29 E ­ 46 28 01 N / 009 24 34 E ­ ALONG SWISS-ITALIAN BORDER ­ 46 30 34 N / 009 21 44 E ­ 46 30 37 N / 009 04 02 E ­ 46 46 32 N / 009 01 49 E ­ 46 48 42 N / 009 01 38 E ­ 47 02 49 N / 009 00 27 E ­ 47 02 55 N / 009 12 03 E ­ 47 02 57 N / 009 29 04 E

3

Available from: SR-SS, 01 MAR 31 OCT Other defined airspace excluded (e.g. CTRs, TMAs, P/R/D areas) ¹MIL OFF, FL150 (4550 m) or 15000 ft A MSL, whichever is lower

Flugbeschränkungsgebiete für Minidrohnen der Armee

Area defined by the following coordinates Name

Koordinaten

LS-R84 N462534.999 / E0070618.980 HONGRIN N462505.011 / E0070618.978 N462318.988 / E0070336.018 N462219.003 / E0070007.023 N462154.017 / E0065753.995 N462251.000 / E0065705.018 N462525.995 / E0070016.004 N462549.012 / E0070302.978 N462534.999 / E0070618.980

8 / 10

Höhe

Aktivität

9500ft MIL UAS AMSL (2900m)/ GND

Bemerkungen

ACT: see DABS and NOTAM www.skybriefing.

com REF GEN 3.1 5.3 Entry not permitted for VFR and IFR FLT Status of the area (ACT/not ACT) may be requested via GENEVA INFORMATION 126.350 MHz or: Phone: +41 (0) 44 813 31 10

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Name

Koordinaten

Höhe

Aktivität

LS-R85 N463133.700 / E0090711.000 Hinterrhein N463118.400 / E0091037.700 N463028.400 / E0091049.200 N462939.600 / E0091006.200 N462822.200 / E0091051.700 N462744.800 / E0091005.400 N462754.300 / E0090809.500 N462844.200 / E0090639.600 N462827.700 / E0090509.000 N462850.200 / E0090415.300 N463133.700 / E0090711.000

9500ft MIL UAS AMSL (2900m)/ GND

LS-R86 Bière

5500ft MIL UAS AMSL (1700m)/ GND

4

46 34 47 N / 006 21 21 E 46 34 09 N / 006 22 35 E 46 32 11 N / 006 20 25 E 46 31 33 N / 006 22 02 E 46 30 08 N / 006 21 26 E 46 31 59 N / 006 16 47 E 46 34 47 N / 006 21 21 E

Bemerkungen

ACT: see DABS and NOTAM www.skybriefing.

com REF GEN 3.1 5.3 Entry not permitted for VFR and IFR FLT Status of the area (ACT/not ACT) may be requested via ZURICH INFORMATION 124.7000 MHz or: Phone: +41 (0) 44 813 31 10 ACT: see DABS and NOTAM www.skybriefing.

com REF GEN 3.1 5.3 Entry not permitted for VFR and IFR FLT Status of the area (ACT/not ACT) may be requested via GENEVA INFORMATION 126.350 MHz or: Phone: +41 (0) 44 813 31 10

Raise of the Basel TMA 3

Airspace defined by the following coordinates: Name

Koordinaten

Höhe

Basel TMA3

47°56'00"N, 007°35'06"E ED-LF BORDER 47°48'52"N, 007°32'46"E 47°46'00"N, 007°23"E 47°45'22"N, 007°22'29"E Arc 10NM radius, centered on 47°55'19"N, 007°23'59"E (ARP Colmar-Meyenheim) clockwise 47°45'37"N, 007°20'26"E

FL145 Bale APP (4450m)/ 3000ft AMSL or 1000ft AGL, whichever is higher

ATS Unit

Bemerkungen

REF: AIP France ZURICH ATS delegation

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Name

Koordinaten

Höhe

ATS Unit

Bemerkungen

Arc 10NM radius centered on 47°37'58.05"N, 007°29'58.17"E (VOR-DME BLM) counter-clockwise 47°28'55"N, 007°23'42"E 47°24'42"N, 007°22'48"E 47°24'44"N, 007°22'28"E 47°26'23"N, 007°05'54"E Arc 20NM radius, centered on 47°37'58.05"N, 007°29'58.17"E (VOR DME BLM) clockwise 47°44'19"N, 007°01'54"E 47°51'01"N, 007°15'47"E Arc 7NM radius, centered on 47°55'19"N, 007°23'59"E (ARP Colmar-Meyenheim) clockwise 47°54'39"N, 007°13'37"E 47°56'00"N, 007°14'57"E 47°56'00"N, 007°35'06"E

5

Cancelation of airspace «C» East-Northeast Geneva ­ Former Part A1

Airspace defined by the following coordinates: Namen

Koordinaten

Höhe

Airspace «C» East Northeast Geneva ­ former part A1

46°1324N, 006°4918E 46°0635N, 006°5538E 46°0531N, 006°5308E Abschluss entlang Landesgrenze Reihenfolge im Uhrzeigersinn

FL195 (5950 m)/ 13500 ft AMSL (4150 m)

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