650

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstelle! des Bundes, *p*»a

Regulativ für

die Vollziehung des Bundesratsbeschlusses vom 23. Februar 1895, betreffend die Einfuhr von Waren aus der zollfreien Zone von Hochsavoyen und der Landschaft Gex nach der Schweiz.

(Vom

23. Februar 1895.)

In Ausführung der Bestimmungen von Art. 5 des obenerwähnten Bundesratsbeschlusses vom 23. Februar 1895 hat das schweizerische Zolldepartement folgendes verfügt:

'Art. 1.

Alle in dem Beschluß genannten Warengattungen, mit Ausnahme der in nachstehendem Art. 2 besonders aufgeführten, werden gegen Vorweisung von Ursprungszeugnissen, welche besagen, daß es sich thatsächlieh um Erzeugnisse der zollfreien Zone von Hochsavoyen oder der Landschaft Gex handle, zu den Zollansätzen des schweizerischen Konventionaltarifs, bezw. Gebrauchstarifs zugelassen.

651

Art. 2.

Wein, Vieh und Hartkäse genießen dagegen nur dann Zulassung zu den Ansätzen des schweizerischen Gebrauchstarifs, wenn sie von Gutscheinen (sogen, extraits-permis) begleitet sind (Formular Z, Nr. 11 für Vieh, Z, Nr. 12 für Wein und Hartkäse, auf weißem Papier), welche von der zuständigen französischen Behörde auf Grundlage der für die Einfuhr aus der zollfreien Zone von EJochsavoyen und der Landschaft Gex nach dem Innern Frankreichs vorgeschriebenen sogenannten Grunddeklarationen (déclarations fondamentales) ausgestellt werden.

Art. 3.

Bei der Einfuhr der in Art. 2 hiervor genannten Warengattungen sind den schweizerischen Einfuhrzollämtern (s. Art. 7) vom Warenführer folgende Ausweise zu übergeben: a. der in ihrem Besitz befindliche Gutschein; b. eine Deklaration für die Einfuhr (Formular S. 1).

Da der französische Zolltarif, soweit es sich um Vieh handeli, mit den Positionen des schweizerischen Tarifs nicht übereinstimmt, ist die erwähnte Deklaration gemäß den Angaben des letzteren auszufüllen.

Art. 4.

Die von der zuständigen französischen Behörde ausgestellten Gutscheine sind von den schweizerischen Eingangszollämtern (s.

Art. 7) zu prüfen und nach Richtigbefund zu löschen.

Überdies haben die Zolleinnehmer auf diesen Gutscheinen folgende Angaben anzubringen: a. die Nummer oder Nummern des schweizerischen Gebrauchstarifs ; b. die Nummer der ausgestellten Einfuhrzollquittung.

Die Gutscheine bleiben bei dem Eintrittszollamt in Verwahrung und werden von demselben am Ende eines jeden Monats mit den darauf bezüglichen Zollseheinheften der zuständigen Zollgebietsdirektion eingesandt.

Diese revidiert die Zollquittungen an Hand der Gutscheine und übermittelt alsdann die letzteren der hierfür bezeichneten französischen Behörde.

652

Art. 5.

Abgesehen vou der durch das schweizerische Zollpersonal vorgenommenen Löschung (Art. 4) haben die deu betreffenden Zollämtern beigegebenen Grenztierärzte mittelst einer Notiz auf der Rückseite der Gutscheine (Formular Z, Nr. 11 weiß) zu bezeugen, daß die eingeführten Tiere dem Signalement des Gutscheins entsprechen. Diese Bestimmung betrifft jedoch bloß die folgenden Positionen des schweizerischen Zolltarifs: 656 Ochsen, 657 Zuchlstiere, 658 Kühe, 659/660 Jungvieh (Kälber ausgenommen).

Art. 6.

Jeder Mißbrauch der durch den Bundesratsbeschluß vom 23. Februar 1895 der zollfreien Zone von Hochsavoyen und der Landschaft Gex eingeräumten Erleichterungen zieht, außer den in Art. 55 bis 59 des Zollgesetzes vorn 28. Juni 1893 vorgesehenen Bußen und Strafen, die Konfiskation der Waren und den Ausschluß des oder der Schuldigen von den gewährten Vergünstigungen nach sich.

Art. 7.

Zur Einfuhr mit Gutschein sind folgende Zollämter ermächtigt: a. Für Wein : Châtelard, Trient, Morgins, St. Gingolph , Hermance, Anières, Moniaz, La Renfile, Cara, Moillesulaz, Chêne-Bourg, Pier re-Grand, Rozon, Perly, Soral, Chancy, La Plaine, Dardagny, Malvai, Choully, Bourdigny, Satigny, Meyrin Straße und Bahnhof, Mategnin, Sacconnex, Genf, Chavannes, Grassier, Nyon, Rolle, Morges, Ouchy, Gully, Vevey und Villeneuve.

b. Für Vieh, an den vom schweizerischen Landwirtschaftsdepartement festgesetzten Tagen und Stunden : Châtelard, Charnpéry, Morgins, St. Gingolph, Hermance, Anières, Moniaz, Moillesulaz, Chêne-Bourg, Thônex, Rozon, Perly, Soral, Chancy, La Plaine, Dardagny, Meyrin Straße, Sacconnex, Grassier, Nyon und Ouchy.

Die übrigen im Bundesratsbeschluß genannten Warengattungen können über alle diejenigen schweizerischen Zollämter eingeführt werden, welche mit der zollfreien Zone von Hochsavoyen und mit der Landschaft Gex in direkter Verbindung stehen.

In betreff der Einfuhr von Vieh und frischem Fleisch bleiben die sanitätspolizeilichen Maßnahmen vorbehalten.

653

Art. 8.

Dieses Regulativ tritt am 1. März 1895 in Kraft.

Das schweizerische Zolldepartement behält sich eintretendenfalls vor, an demselben die ihm erforderlich scheinenden Abänderungen vorzunehmen.

B e r n , den 23. Februar 1895.

Schweizerisches Zolldepartement : Häuser.

Einnahmen der

Zollverwaltung in den Jahren 1894 und 1895.

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1890.

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1894.

Monate.

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Februar . . .

März . . . .

April . .

2,964,380. 22 2,858,713.88 3,594,574. 80

Mai . . .

Juni . . .

Juli . . .

August . .

September .

Oktober ...

November .

Dezember .

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Mehreinnahme.

Mindereinnahme,

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Fr.

92,277. 28

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105,666. 34

3,462,302. 62 3,367,873. 66 3,311,424. 51 3,344,455. 96 3,448,679. 44 3,779,692. 56 3,674,332. 82 4,311,566.29

-- Total 41,200,681. 47 Auf Ende Febr. 5,502,360. 50 5,488,971. 44

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-- 13,389.06

654

Gefängnisstatistik der Schweiz für das Jahr 1894.

(Fünfter Bericht.)

Die Statistik über die Bewegung der Bevölkerung in sämtlichen schweizerischen Strafanstalten, Gefängnissen, Arrestlokalen und dgl. verdankt ihre Entstehung dem schweizerischen Juristenverein, dem schweizerischen Verein für Straf- und Gefängniswesen, sowie der schweizerischen statistischen Gesellschaft. Auf Initiative hin des Bundesrates haben die kantonalen Regierungen seit fünf Jahren dem eidgenössischen statistischen Bureau regelmäßig monatliche Mitteilungen über den Stand und die Bewegung der Bevölkerung in den Gefängnissen zustellen lassen. Die Resultate dieser Zusammenstellungen wurden bis jetzt monatlich im Bundesblatt veröffentlicht, und es enthält die gegenwärtige Publikation gleich derjenigen der letzten Jahre diese Kompilationen kantonsweise zusammengefaßt für das ganze Jahr 1894.

Die e r s t e T a b e l l e gieht uns ein Bild über den T o t a l b e s t a n d d e r G e f ä n g n i s b e v ö l k e r u n g auf Anfang und Ende des Jahres, sowie über die Bewegung (Ein- und Austritt) während des Jahres; die z w e i t e T a b e l l e umfaßt d i e v e r u r t e i l t e n P e r s o n e n ; i n d e r d r i t t e n T a b e l l e sind d i e n i c h t v e r u r t e i l t e n G e f a n g e n e n z u r Darstellung gebracht.

Die erhaltenen Mitteilungen bezüglich der verschiedeneu Sträflingskateorien sind von Kanton zu Kanton nicht- immer vergleichbar; den Grund ierzu bildet die Verschiedenartigkeit der in den einzelnen Kantonen zur Anwendung gebrachten Strafgesetze und der damit zusammenhängenden Einrichtungen der Strafanstalten. Es beweisen im fernem die in Tabelle II in Kubrik ,,Polizeigefangene", sowie die in den meisten Rubriken der ,,Nichtverurteilten" (Tabelle 111) aufgeführten Zahlen, daß die Unterbringung in die einzelnen Gruppen nicht überall nach den gleichen Gesichtspunkten vollzogen wird, daher auch die große Verschiedenheit in den bezüglichen Angaben.

Wir lassen hier eine Zusammenstellung über den Bestand der Anstalten auf 31. Dezember jedes Jahres seit 1889 folgen.

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Verurteilte Jahr.

1889. . . .

1890. . . .

1891. . . .

1892. . . .

1893. . . .

1894. . . .

ZuchthausSträflinge.

1495 1456 1347 1405

1364 1309

GefängnisSträflinge.

809 861 753 775 812 776

Nicht Verurteilte Zwangsarbeiten

476 521 561 781

851 775

UnterBettler Transsuchungsportund gefangene. gefangene. Vaganten.

451 512 644 661 678 542

33 90

114 99 141 162

117 168 175 173

202 157

Aus dieser Darstellung ergiebt sich, daß die Zahl der kriminell Verurteilten im Rückgang begriffen ist, während umgekehrt diejenige der in Zwangsarbeitsanstalten untergebrachten Personen von Jahr zu Jahr zunimmt. Die Hauptursache dieser Erscheinung ist wohl die, daß Regierungen und Gemeinden den Nutzen der administrativen Interuierung von Individuen, welche sonst die Zahl der Verbrecher nur vergrößern würden, mehr und mehr einsehen.

655

I. Bestand der gesamten Gefängnisbevölkerimg (Verurteilte, Militärgefangene, Nichtverurteilte) auf 1. Januar und 31. Dezember und Bewegung derselben während des Jahres 1894, nebst den Beständen auf 1. Januar 1893, 1. Januar 1892 und 1. Dezember 1888 zur Yergleiçlmng.

Znsammenstellung der monatlichen Berichte der Kantone durch das eidg. statistische Bureau.

Kautone.

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Zürich . . . . 430 13,045 13,054 Bern . . . . 1086 18,473 18,592 4,325 4,312 Luzeru . . . . 237 7 57 Uri 58 32 1,408 1,407 Sehwyz. . . .

Obwalden .

11 150 143 146 Nidwaiden 11 148 277 Glarus . . . .

279 18 714 Zug 26 718 3,066 Freiburg . . . 334 2,937 2,822 Solothurn .

126 2,829 6,380 Basel-Stadt 172 6,347 Basel-Land 1,499 80 1,515 2,604 36 2,611 Schaffhausen .

Appenzell A.-Rh.

1,035 51 1,025 Appeozell I.-Rh. .

18 86 90 St. Gallen . . . 207 10559 10,553 92 Graubünden .

50 103 5.370 5,371 Aarga-u . . . . 212 3,402 Thurgau 191 3^352 Tessin . . . .

2.499 192 2,511 9,030 9.093 Wandt . . . . 476 316 Wallis . . . .

325 51 Neuenburg 241 3,830 3,858 Genf . . . . 131 4,317 4,304

Schweiz

421 422 39R 393 967 1061 925 1002 250 228 245 233 6 6 9 11 34 33 31 19 18 5 13 25 9 9 4 10 20 25 34 8 30 24 29 15 205 294 325 228 119 127 120 130 205 194 192 172 64 83 71 88 | 43 59 41 46 41 67 31 55 14 16 3 3 213 224 192 181 37 61 49 46 211 248 274 243 141 145 1 124 155 204 151 72 68 413 461 456 395 42 37 33 43 213 199 104 215 144 145 132 135 !

. . . 4426 95,349 95,688 4087 4301 3989 3895 Männer 3725 84,526 84,791 3460 3635 3332 3295 Frauen 701 10,823 10,897 627 666 ! 657 600

65ß

II. Bestand der Verurteilten und Militärgefangenen auf 1. Januar Verurteilte.

Zuchthaussträflinge. Gefängnissträflinge.

Nr.

Kantone.

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Bern

Uri Schwyz . . .

Oswalden . . .

Nidwaiden . .

Glarus Zug Freiburg . . .

Solothurn . . .

Bas'l-Stadt . .

Basel-Land . .

Schaffhausen . .

Appenzell A.-Kh.

Appenzell I.-Rh.

St. Gallen . .

Graubünden .

Âargau . . .

Thurgau . . .

Tessi n Waadt Wallis Neuenburg . .

Genf Schweiz

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1 Die meisten der hier aufgeführten Militärs wurden wegen während dos letzten Teiles eines Kurses oder am Tage der Entlassung begangener Disciplinarfehler bestraft.

2 Die verhältnismäßig große Zahl der Militärgefangenen des Kantons Waadt ist dem Umstände zuzuschreiben, daß in diesem Kanton unter dieser Rubrik die Verurteilten zusammengefaßt werden, welche die eine oder andere der folgenden Strafen abzubüßen haben: a. Von den militärischen oder Civilgerichten wegen militärischer Delikte ausgesprochene Strafen, b. Disciplinarstrafen, welche verhängt worden sind über Militärs, welche einem Aufgebot nicht Folge leisteten; über

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und 31. Dezember und Bewegung derselben während des Jahres 1894.

Verurteilte.

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Polizeigefangene.

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Militärs während der Dauer eines Dienstes unter der Bedingung, daß die Strafe nach Ende des Dienstes abzusitzen sei; über die Bürger, welche den eidg. Vorschriften vom 30. Juni, welche am Ende des Dienstbüchleins abgedruckt sind, zuwider handeln; über Militärs, welche sich weigern, die Reparaturkosten der durch sie beschädigten Effekten und Waffen zu bezahlen, c. Strafen gegen diejenigen, welche ihre Militärpflichtersatzsteuer weder in Geld noch durch Dienstleistungen bezahlen, d. Disciplinarstrafen gegen die jungen Leute, welche, zum Besuche eines Fortbildungskurses angehalten, demselben nicht beiwohnen oder sich während desselben schlecht aufführen.

658

III. Bestand der nicht Verurteilten anf 1. Januar und Nicht Ternrtcilte.

Untersuchungsgefangene.

Nr.

Kantone.

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Transportgefangene.

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Solothurn . .

Basel- Stadt . .

Basel-Land . .

Schaffhausen .

Appenzell A.-Rh.

Âppenzell l.-Rh.

St. Gallen . .

Graubünden. .

Aargau . .

Thurgau . .

Tessin .

. .

Waadt . .

Wallis . .

Neuenburg . .

Gent . . . .

63 k26 19 1 4 2 1 2 6 50 7 18 14 6 2

Schweiz . . .

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678 13,906 14,042 542 141 22,414 22,393 162 58ß 11,815 11,942 459 128 20,197 20,180 145 92 2,091 2,100 83 13 2.217 2,213 17

9 7 2l 26 b3 67 25 53 16

11

21 -- 1 -- -- -- -- 10 1 --2 1 -- -- --.

1 5 82 2 --1 3

-- 104 337 1,057 875 1,096 236 1,525 142 35 5,464 -- 2,078 765 643 667 59 32 451

--1 2 2 1 1 2 -- 6 -- 17 -- 84 1 -- 1

Bemerkungen.

unter den Transportgefangenen (d. h. Untersuchungsgefangene und Verurteilte, welche von einem Gefängnis in ein anderes übergeführt werden, auch über die Grenze geführte und Transitgefangene) befinden sich höchst wahrscheinlich auch solche Individuen, welche in die Kategorie der Bettler und Vaganten gehören.

659

31. Dez. und Bewegung derselben während des Jahres 1894.

Sicht Verurteilte.

Bettler und Vaganten.

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2,697 2,643 1,358 19 446 48 109 61 102 539 1,072 2,448 508 330 477 1 2,797 -- 1,856 1,447 1,135 3,164 110 1,874 1,220 26,521 24,426 2,095

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2,703 2,640 1,359 17 446 47 109 61 162 565 1,068 2,453 508 325 477 1 2,795 -- 1,862 1,475 1,127 3,174 110 1/81 1,201 26,566 24,473 2,093

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Total der nicht Verurteilten.

Andere Polizeiarrestanten.

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12 4,014 4,015 5 94 94 1 537 538 -- -- -- -- 57 56 -- -- -- -- -- -- 4 --4 -- 15 15 41 193 227 17 17 --7 246 241 102 102 -- 65 65 -- -- 116 116 -- -- 398 -- 1 397 -- -- -- -- 178 178 140 137 -- 25 442 443 4 651 654 --1 349 -- 348 -- 12 1,848 1,850 109 9,465 9,498 93 8,073 8,103 16 1,392 1,395

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95 11,164 273 10,253 27 3,080 1 46 5 1,330 2 101 1 137 2 204 7 602 134 2,193 12 2,244 52 4,572 17 1,249 7 2,203 2 818 56 -- 10 9,293 7 39 28 4,586 62 2,901 153 2,378 88 5,700 25 269 65 2,762 55 4,126 1,130 72,306 988 64,511 142 7,795

11,157 10,312 3,084 44 1,326 98 137 203 602 2,289 2,236 4,569 1,261 2,197 819 56 9,272 40 4,583 2,935 2,364 5,729 278 2,805 4,103 72,499 64,698 7,801

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102 214 23 3 9 5 1 3 7 38 20 55 5 13 1 -- 31 6 3l 28 167 59' 16 22 78 937 801 136

Eine gewisse Anzahl von Bettlern und Vaganten, sowie von Transportgefangenen sind, indem sie verschiedene Kantone oder verschiedene Bezirke eines Kantons passierten, in der Bewegung der Gefängnisbevölkerung zweifelsohne zwei- oder mehreremal gezählt worden. Insbesondere machen wir anf das auffallende Mißverhältnis aufmerksam, welches zwischen dem Bestand der Bettler und Vaganten an einem bestimmten Tage und der Zahl der Ein- und Austritte während des Monats besteht, welche zwischen 1900 und 2700 sich bewegt hat.

660

Bekanntmachung.

Reproduziert.

Da Druckschriften, welche zur Verteilung an die Mitglieder der Bundesversammlung bestimmt sind, meistens in ungenügender Anzahl eingesandt werden, indem Nachfbrderungen, sowie der Bedarf des Archivs etc. unberücksichtigt gelassen werden, so wird wiederholt daran erinnert, daß lür solche Schriften eine Auflage von mindestens "250 Exemplaren erforderlich (wo der deutsche und französische Text existiert, 250 deutsche und 150 französische"), und daß bei direkter Verteilung, d. h. ohne die Vermittlung unseres Drucksachenbureaus, ein etwelcher Reservevorrat an letzteres eingesandt werden sollte.

Besser ist jedoch die Vermittlung durch genanntes Bureau.

B e r n , den 22. Dezember 1881.

Schweiz. Bundeskanzlei.

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06.03.1895

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650-660

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