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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates.
(Vom 1. November 1895.)
Der Bundesrat hat die Eröffnung des Betriebes auf der Ergänzungslinie der Centralen Zürichbergbahn unter Vorbehalt beförderlicher Ausführung der noch rückständigen Arbeiten und Einrichtungen auf den 2. November gestattet.
(Vom 8. November 1895.)
Dem Herrn Dr. Karl C o r r a g i o n i d ' O r e l l i , Legationsrat bei der Gesandtschaft in London, wird auf den 15. November unter Verdankung der geleisteten ausgezeichneten Dienste die nachgesuchte Entlassung erteilt.
Dem allgemeinen Bauprojekt der rhätischen Bahn für die Strecke der Schmalspurbahn Landquart-Thusis zwischen den km. 9,388--12,9oo unterhalb und 0,815 -- 8,41* oberhalb des Bahnhofes Chur wird unter einigen Bedingungen die Genehmigung erteilt.
Der Bundesrat hat beschlossen : 1. Der provisorische Bundesratsbeschluß betreffend die Schaffung einer Abteilung für Schuldbetreibung und Konkurs auf dem eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement, vom 9. Oktober 1891 (A. S. n. F. XII, 361), tritt mit dem 31. Dezember 1895 außer Wirksamkeit.
· 2. Das Justiz- und Polizeidepartement wird beauftragt, dafür zu sorgen, daß auf 1. Januar 1896 sämtliche in seinem Besitze befindlichen, auf das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen sich beziehenden Akten, unter Ausscheidung der erledigten und unerledigten Geschäfte, mit einem genauen Verzeichnis dem schweizerischen Bundesgerichte übergeben seien.
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Die nachgenannten Teilnehmer an der diesjährigen Sanitätsoffiziersbildungsschule III Basel werden zu Sanitätsoffizieren ernannt : Herr ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ^
Zu O b e r l i e u t e n a n t s (Ärzten): von Muralt, Ludwig, von Zürich, in Rheinau.
Breitenstein, Albert, von und in Basel.
Veraguth, Otto, von Thusis, in Chur.
Girard, Ernst, von Grenchen, in Solothurn.
Lenz, Wilhelm, von Biglen, in Bern.
Sidler, Ernst, von und in Zug.
Elraiger, Josef, von Ermensee, in Wyl.
Schmidt, Christian, von Tamins, im Schönengrund (Appenzell A.-Rh.).
Trautvetter, Fritz, von Basel, in Zürich.
Zemp, Emil, von und in Luzern.
Ribary, Ulrich, von Arni (Aargau), in Villmergen.
Kopp, Franz, von Hitzkirch, in Lausanne.
Lommel, Eugen, von Thielle, in Spiez.
Heusler, Paul, von und in Basel.
Ammann, Ernst, von Ermatingen, in Zürich IV.
Diggelmann, August, von und in Zürich I.
Pomatti, Giovanni, von und in Castasegna.
Pasquier, Henri, von Le Pasquier, in Bulle.
Bertschinger, Albert, von und in Zürich V.
Kühn, Jakob, von Lindau (Zürich), in Bremgarten (Aargau).
Renggli, Karl, von Entlibuch, in Basel.
Leuzinger, Bartholome, von und in Glarus.
Zum Lieutenant (Apotheker): Herr Bloch, Erost,'von und in Basel.
Die Regierung des Kantons Aargau hat ein Gesuch des Gemeinderates von Laufenburg übermittelt, das dahin geht, es möchte das Verbot der Anwendung von Reusen im Rhein, das sich, laut Art. 4, Ziffer 4, der Pischereiübereinkunft mit Baden und ElsaßLothringen vom 18. Mai 1887, auf die Zeit vom 24. Oktober bis 24. Dezember erstreckt, auf die Zeit vom 11. November bis 24. Dezember beschränkt werden. Die Fischereibevollmächtigten der Schweiz und des Großherzogtums Baden sind nach Prüfung der Angelegenheit zu der Ansicht gelangt, daß bei häufigem oder ' anhaltendem Hoch- oder Tiefwasserstande des Rheins, wie in den jüngst verwichenen Jahren, der Fischfang mit Reusen bei Laufen-
127 bürg allerdings abnehme, daß dies aber Ausnahmsjahre gewesen seien und bei Rückkehr normaler Wasserstände auch der Fischfang mit Reusen wieder ergiebiger ausfallen werde. Es sei daher kein Grund vorhanden, die bezüglichen Bestimmungen in Art. 4, Ziffer 4, der Fischereiübereinkunft abzuändern.
Gestützt auf dieses Gutachten hat der Buudesrat das gestellte Gesuch abgewiesen.!*) (Vom 11. November 1895.)
Der Bundesrat hat an Stelle des verstorbenen Herrn Oberst Feiß Herrn Oberstdivisionär Georg B e r l i n g e r zum Kommandanten des II. Armeecorps ernannt.
Der Bundesrat hat grundsätzlich beschlossen, es seien die Funktionen eines Ereisinstruktors 'mit denjenigen eines Divisionärs nicht vereinbar, und er hat infolgedessen das Militärdepartement eingeladen, die Vorschläge für die zu treffenden Divisionärwahlen ergänzen zu lassen.
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(Vom 12. November 1895.)
Über die Beeidigung der ständigen Beamten und der Fortwachen der Festungswerke wird ein Regulativ erlassen.
Der Entwurf eines Preisausschreibens für die künstlerische Ausschmückung der Eingangshalle des Bundesgerichtsgebäudes in Lausanne (6 Flachreliefs) wird genehmigt und der schweizerischen Kunstkommission die für Ausrichtung von Preisen beanspruchte Summe von Fr. 6000 aus dem Kunstkredit zur Verfügung gestellt.
Das allgemeine Bauprojekt der Schmalspurbahn Apples-1'Isle wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
*) Nach einer Mitteilung des badischen Fischereiberollmächtigten hat Baden bereits einen Beschluß in' gleichem Sinne mit Bezug auf ein ähnliches Gesuch von JOeinlaufenburg gefaßt.
128 ^Wahlen.
(Vom 8. November 1895.)
Departement des Auswärtigen.
Politische Abteilung.
Konsul in Marseille:
Herr Werner Mooser, von St. Gallen, in Marseille.
,, August Hirzel, von Zürich.
Konsul in Palermo:
Handelsabteilung.
Kanzleisekretär (provisorisch) : Herr Peter Thomann, von Brienz.
Departement des Innern.
Polytechnikum.
Professor für Militärwissenschaften an der militärwissenschaftlichen Abtei-« lung: Herr Oberst Ferdinand Affolter, von Solothurn, zur Zeit Artüleriechef der Gotthardbefestigung.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Zolleinnehmer in Rudiingen : Frl. Anna Fehr, von Rudiingen.
Post- und
Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Genf:
Herr ^ Postcommis in Locle : Frl.
Postcommis in Uster: Herr Postcommis in Romanshorn : ,,
Ludwig Poitry, von Coppet.
Heinrich Schären, von Spiez.
Alice Ägerter, von St. Stephan.
Arnold Wintsch, von Uster.
Jakob Möhl, von Romanshorn.
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Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Begnins : Frl. Louise Brandt, von und in Begnins.
Telegraphist in Kirchberg (St. Gallen) : Herr Albert Metzger, von und, in Kirchberg.
Telephongehülfe in Luzern : ,, Jost Schryber, von Kriens.
(Vom 12. November 1895.)
Departement des Innern.
Bundeskanzlei.
Hülfsweibel :
Herr Adolf Scherz, von Äschi, Briefträger in Bern.
Post- und
Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Freiburg: Posteommis in Luino:
Frl. Clémence Mohr, von Freiburg.
Herr Adolf Vanetti, von Locamo.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Mordes (Waadt): Telegraphist Telegraphist Telegraphist Telegraphist
Frl. Hélène Cheseaux, von LaveyMorcles.
in Bern: Herr Friedrich Lehmann, von Langnau.
in Luzern : ,, Heinrich Marietta, von Ravecchia (Tessin).
in Zürich V : Frau Susanna Kienast, von und in Zürich.
in Winterthur : Herr Walter Lutz, von Trogen.
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1895
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49
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13.11.1895
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