882

ST

Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, Einnahmen der

Zollverwaltung in den Jahren 1886 und 1887.

1887.

1886.

Monate.

Fr.

Januar

1887.

Fr.

Mehreinnahme.

Mindereinnahme.

Fr.

Fr.

. . .

1,389,938. 45 1,563,183. 32

173,244. 87

Februar . . .

1,606,247.22 1,809,262. 78 1,814,387. 74 2,133,125. 43 1,814,829. 65 1,915,416. 33

203,015. 56 318,737. 69 100,586. 68

1,824,213. 59 1,971,041.84 1,651,076.07 1,918,209. 67 1,705,446. 27 1,984,789.54 1,740,607. 46 1,812,631.52

146,828. 25 267,133. 60 279,343. 27 72,024. 06

März . . . .

April . . . .

Mai . .

Juni . .

Juli . .

August .

September Oktober .

November Dezember

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.


1,929,883. 32 2,212,843. 67 2,053,842. 32 2,521,319. 68

Total 22,264,635. 44

--

-- auf Ende August 13,546,746. 45 15,107,660. 43 1,560,913. 98

-- .--

883

Sterbefälle infolge der nachgenannten Infektionskrankheiten in den Städten Zürich, Genf, Basel, Bern, Lausanne, Chaux-de-Fonds, St. Gallen, Luzern, Neuenburg, Winterthur, Biel, Schaffhausen, Preiburg, Herisau und Lode, gemeldet vom 21. bis 27. August 1887.

(Bei Zürich sind immer auch die Fälle der neun Ausgemeinden, bei Genf diejenigen von PJainpalais und Eaux-Vives mitbegriffen) Pocken. -- Masern. Bern 1.

Scharlach. Genf 1.

Diphteritis und Croup. Herisau 2.

Keuchhusten. Bern l, Chauxdefonds 1.

Rothlauf. Freiburg 1.

Typhus. Basel 1, Biel 1.

Infektiöse Kindbettkrankheiten. Schaffhausen 1.

Eidg. statistisches BUreau.

Mutationen im Bestand der Auswanderungs-Unteragenten im Monat August 1887.

Als Unteragenten sind gestrichen worden : Von der Agentur Wirth-Herzog in Aarau : Hr. Lüscher, Friedrich, in Wölflinswyl.

,, Giacometti, Quirico, in Minusio.

Von der Agentur Louis Kaiser in Basel: Hr. Forster, Samuel, in Kerzers (Freiburg).

Walter, Wilhelm, in Löhningen (Schaffhausen).

Von der Agentur A. Zwilchenbart in Basel : Hr. Koch-Isch, A., in Genf; ,, Capretz, Felix, in Chur.

884

Nachstehende Unteragenten der auf 1. Juli erloschenen Agentur von Otto Stoer sind in den Dienst anderer Agenturen getreten, und zwar in denjenigen von Wirth Herzog : Hr. Frey, Rudolf, Lehrer, in Birr.

Louis Kaiser : Hr. Fischer, Adolf, in Baden.

Hr. Ruckstuhl, J. A., Unteragent der Firma Schneebeli & de.

in Basel, hat sein Domizil von Wyl (St. Gallen) nach Frauenfeld verlegt.

B e r n , den 31. August 1887.

Schweizerisches Handels- und Landwirthschaftsdepartement: Abtheilung Auswanderungswesen.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Die Direktion der Wädensweil-Einsiedeln-Bahn sucht bei dem Bundesrath um die Bewilligung nach zur Verpfändung ihrer Bahn sammt Zubehör im I. Rang behufs Sicherstellung eines neuen 4 %igen Anleihens im Betrage von Fr. 2,000,000, welches zur Konn version ihrer 4 Anleihen v o n F r . 1,500,000 I.Hypothek, d. d. 1. Dezember 1881, und von Fr. 500,000 II. Hypothek, d. d. 1. Januar 1885, verwendet werden soll.

Gesetzlicher Vorschrift gemäß wird dieses Pfandbestellungsbegehren anmit öffentlich bekannt gegeben, unter gleichzeitiger Ansetzung einer mit dem 6. September nächsthin auslaufenden Frist, binnen welcher allfällige Einsprachen gegen die Verpfändung bei dem Bundesrathe einzureichen sind.

B e r n , den 12. August 1887.

Im N a m e n d e s B u n d e s r a t h e s : Die Bundeskanzlei.

88&

Bekanntmachung.

Die Auswanderungsagentur von Otto Stoer in Basel hat infolge Ablebens des Firmainhabers auf 1. Juli d. J. zu bestehen aufgehört. Auf den nämlichen Zeitpunkt haben auch sämmtliche Unteragenten der genannten Firma in fraglicher Eigenschaft zu fungiren aufgehört.

B e r n , den 26. Juli 1887.

Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement : Abtheilung Auswanderungswesen.

Bekanntmachung.

Die Auswanderungsagentur Bauer & MUller, Nachfolger von M. Goldsmith, in Basel, hat auf Ende Dezember vorigen Jahres auf ihr Patent verzichtet, und es wird ihr deßhalb zu Ende des laufenden Jahres die hinterlegte Kaution von Fr. 40,000 zurückgestellt werden, sofern das unterzeichnete Departement bis zu jenem Zeitpunkt keine Kenntniß von Ansprüchen erhält, welche nach Maßgabe des Bundesgesetzes betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern oder den Rechtsnachfolgern von solchen gegen die genannte Agentur geltend gemacht werden wollen.

B e r n , den 27. Juni 1887.

Schweizerisches Handels- und Landwirthschaftsdepartement : Abtheihmg Auswanderungswesen.

886

Bekanntmachung.

Die im Königreich Italien gebornen Söhne von Schweizern,rjwelche seit iôhn Jahren in Italien domizilirt waren, als jene geboren wurden (der Aufenthalt als Kaufmann gilt nicht als Domizil), werden hiemit benachrichtigt, daß sie gemäß A rtikel 8 des italienischen Civilgesetzbuches von den italienischen Behörden als Italiener angesehen und daher zum Militärdienst in der italienischen Armee einberufen werden müssen, sofern sie nicht im Laufe des auf die erlangte Volljährigkeit folgenden Jahres, d. h. nach zurückgelegtem 21. Altersjahre, vor dem Civilstandsbeamten ihres Wohnortes, wenn sie in Italien wohnen, oder vor den diplomatischen oder Consular-Agenten des Königreichs Italien, wenn sie außerhalb dieses Königreichs wohnen, eine Erklärung abgeben, daß sie die Eigenschaft als Fremde annehmen und daher die schweizerische Nationalität beibehalten wollen, -- Alles im Sinne von Artikel 5 des erwähnten italienischen Civilgesetzbuches.

Ferner werden sie in Kenntuiß gesetzt, daß nach Artikel 4 des Niederlassnngs- und Konsularvertrages zwischen der Schweiz und Italien vom 22. Juli 1868 sie nicht in den italienischen Militärdienst berufen werden dürfen, bis sie das Alter der Majorennität gesetzlich erreicht haben.

R o m , im Februar 1879.

Die Schweiz. Gesandtschaft in llalien.

Indem der schweizerische Buiidesrath die Veröffentlichung der vorstehenden Bekanntmachung anordnet, glaubt er zugleich die Kantonsregieungen, sowie die Gemeindebehörden darauf aufmerksam machen zu sollen, daß gemäß der Erklärung zu dem Niederlassungs- und Konsnlarvertrage mit Italien vom 22. Juli 1868 diejenigen Italiener, welche infolge Verzichtes, oder Erwerbung eines fremden Bürgerrechtes, oder wegen Annahme eines Amtes von einer fremden Regierung ohne Bewilligung ihrer heimatlichen Kegierung, die italienische Nationalität verlieren, dennoch vom Militärdienste in per italienischen Armee nicht enthoben sind, noch von den Strafen, welche piejenigen treffen, die gegen ihr Vaterland (Italien) die Waffen tragen (Aritkel 11 und 12 des bürgerlichen Gesetzbuches von Italien).

Die Söhne eines Italieners, welche ihm im Auslaude geboren worden sind, b e v o r er die italienische Nationalität verloren hat, werden als Italiener betrachtet.

Sie werden selbst dann als Italiener betrachtet, wenn sie geboren sind, n a c h d e m ihr Vater die italienische Nationalität verloren hat, sofern sie im Königreich Italien geboren sind nnd dort wohnen. In diesem Falle sind sie aber berechtigt, während des Jahres, welches dem Zeitpunkte des Eintrittes ihrer Volljährigkeit folgt, für die neue Nationalität ihres Vaters zu optiren. (Siehe Artikel 5 des zitirten Gesetzbuches.)

Die Söhne eines Italieners, welche ihm im Auslande geboren worden sind, n a c h d e m er die italienische Nationalität verloren hat, werden als Fremde betrachtet, es sei denn, daß sie nach den im Artikel 5 des italienischen Civil-Gesetzbuches vorgeschriebenen Formen für die italienische Nationalität optiren und im Laufe des auf die Option folgenden Jahres im Königreiche Italien den Wohnsitz nehmen.

887 Sie werden ebenfalls als Italiener betrachtet, wenn sie in Italien ein öffentliches Amt angenommen, oder wenn sie in der Landarmee, oder bei den Seetruppen gedient, oder in anderer Weise im Königreiche der Militärdienstpflicht genügt haben, ohne wegen ihrer Eigenschaft als Fremde Einwendung zu erheben.

B e r n , im Februar 1879.

Die Schweiz. Bundeskanzler Reproduzirt im September 1887.

Bekanntmachung.

Der Umstand, daß Deutsche, welche sich um das schweizerische Bürgerrecht bewerben, eine Urkunde über ihre definitive Entlassung aus dem deutschen Staatsverbande beibringen, hat für den Fall, daß deren Bewerbung ohne Erfolg ist, für die Betreffenden folgende Nachtheile: Eine einfache Zurücknahme der Entlassungsurkunde von Seiten der deutschen Behörden ist gesetzlich nicht zulässig, vielmehr hat jeder aus dem deutschen Staatsverband entlassene Deutsche in Gemäßheit des deutschen Gesetzes üher Erwerb und Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870, § 8, Ziff. 3 und 4, zum Behufe der Wiedererwerbung des ursprünglichen Indigenates nachzuweisen, daß er in Deutschland an dem Orte, wo er sich niederlassen will, eine eigene Wohnung oder ein Unterkommen finde und an diesem Orte nach den daselbst bestehenden Verhältnissen sich und seine Angehörigen zu ernähren im Staude sei.

Anderseits hat der Betreffende, weil er nicht mehr im Besitze von Ausweisschriften ist, die Ausweisung aus der Schweiz durch die betreffenden kantonalen Behörden zu gewärtigen.

Künftige Bewerber um das schweizerische Bürgerrecht werden nun aufmerksam gemacht, daß der Bundesrath für die Ertheilung der Bewilligung zum Erwerb eines schweizerischen Bürgerrechts nicht die Vorlage einer Urkunde über die Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande ( E n t l a s s u n g s u r k u n d e ) verlangt, sondern sich mit einer vorbehaltlosen Erklärung der zuständigen auswärtigen Behörde darüber, daß für den Fall der Erwerbung eines schweizerischen Bürgerrechts die Entlassung aus dem frühern Staatsverbande bewilligt werde (Entlassungs z u s i c h e r u n g), begnügt.

B e rn , den 29. Februar 1884.

Die Schweiz. Bundeskanzlei.

Reproduzir im September 1887.

Bundesblatt. 39. Jahrg.

Bd. III.

60

888

Bekanntmachung.

Von Seiten eines Schweiz. Konsulats wird neuerdings darüber Beschwerde geführt, daß von Schweiz. Kautons- und Gemeindebehörden an das Konsulat gerichtete Briefe mit der Bezeichnung ,,amtlich" versehen, dagegen nicht frankirt werden, was zur Folge habe, daß das Konsulat aus eigenen Mitteln die doppelte Taxe bezahlen müsse.

Die Bnndeskanzlei macht nun wiederholt darauf aufmerksam, daß amtliche Schreiben Schweizerischer Behörden nur innert den Grenzen der Schweiz Portofreiheit genießen und daß die Konsuln nach Artikel 65 des Konsularreglements nicht verpflichtet sind, und es ihnen, da sie in der Regel für die Ausübung ihrer Funktionen nicht entschädigt werden, billigerweise auch nicht zugemuthet werden kann, unfrankirte Briefe von Gemeinden oder Privaten anzunehmen. Gemeindebehörden und Privatpersonen werden daher gut thun, ihre Korrespondenz mit Schweiz. Konsulaten zu frankiren, wenn sie sich nicht der Gefahr aussetzen wollen, dieselbe refüsirt zu sehen.

Anders verhält es sich mit der unfrankirten Korrespondenz von Kantonsregiernngen oder Kantonalen Kanzleien. Den Konsuln steht das Recht nicht zu, deren Annahme zu verweigern. Da indessen die Kantonsregiernngen, nach Art. 64 des citirten Reglements, zum Ersatz der daherigen Portoauslagen verpflichtet sind, so dürfte es in ihrem eigenen Interesse liegen, die au Schweiz. Konsulate gerichteten Schreiben ebenfalls zu frankiren.

B e r n , den 23. November 1885.

Die Schweiz. Bundeskanzlei.

Eeproduzirt im September 1887.

Bekanntmachung.

Da Druckschriften, welche zur Vertheilung an die Mitglieder der Bundesversammlung bestimmt sind, meistenä in ungenügender Anzahl eingesandt werden, indem Nachforderungen, sowie der Bedarf des Archivs etc. unberücksichtigt gelassen werden, so wird wiederholt daran erinnert, daß für solche Schriften eine Auflage von mindestens 250 Exemplaren erforderlich (wo der deutsche und französische Text existirt, 250 deutsche und 150 französische), und daß bei direkter Vertheilung, d. h. ohne die Vermittlung unseres Sekretariates für Drucksachen, ein etwelcher Keservevorrath an letzteres eingesandt werden sollte. Besser ist jedoch die Vermittlung durch genanntes Sekretariat.

B e r n , den 22. Dezemher 1881.

Die Schweiz. Bandeskanzlei.

Reproduzirt im September 1887.

889

Inhalt des schweizerischen Handelsamtsblattes; No 82, vom 27. August 1887.

Rechtsdomizile von Versicherungsgesellschaften. HandelsregisterPublikationen. Bundesrathsverhandlungen Transporteinnahmen der Schweiz. Eisenbahnen. Bin- und Ausfuhr der Schweiz im I. Semester 1887. Revision des Schweiz. Banknotengesetzes Handelspolitisches. Gold- und Silberwaarenkontrole in Frankreich. Baumwollernte Amerikas.

3V» 83, vom 31. August 1887.

Gerichtliche Amortisationsbegehren Handelsregister - Publikationen. Zugsverkehr der Schweiz. Eisenbahnen im Juli 1887. Fabrik- und Handelsmarken. Wochensituation der Schweiz. Emissionsbanken. Bundesrathsverhandlungen. Kousularberichte aus BuenosAyres und Stuttgart. Ausstellungen. Handelspolitisches. Außenhandel Frankreichs. Situation fremder Banken.

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Jahr

1887

Année Anno Band

3

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39

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.09.1887

Date Data Seite

882-889

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10 013 661

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