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Interkantonale Planung der hochspezialisierten Medizin (IVHSM): Vergabe der HSM-Leistungszuteilungen im Bereich der komplexen Behandlungen in der Urologie bei Erwachsenen: Einladung zum rechtlichen Gehör Mitteilung des HSM-Beschlussorgans der interkantonalen Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin 1.
Mit der 2009 in Kraft getretenen interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) haben die Kantone ihre Kompetenz, den Bereich der hochspezialisierten Medizin zu definieren und zu planen, einem interkantonalen Gremium, dem Beschlussorgan der IVHSM delegiert. Dieses stützt seine Beschlüsse auf Anträge des HSM-Fachorgans, eines aus in- und ausländischen Ärztinnen und Ärzten bestehenden Expertengremiums. Die IVHSM bestimmt, dass das HSM-Beschlussorgan anstelle der Kantonsregierungen für Leistungen der hochspezialisierten Medizin eine interkantonale HSM-Spitalliste nach Artikel 39 KVG erstellt.
Mit Beschluss vom 12. März 2020, publiziert am 31. März 2020, wurden die komplexen Behandlungen in der Urologie bei Erwachsenen1 der hochspezialisierten Medizin zugeordnet. Dieser Beschluss ist rechtskräftig.
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2.
Im Rahmen des Planungsverfahrens hat das HSM-Fachorgan ein Bewerbungsverfahren durchgeführt, welches den interessierten Leistungserbringern die Möglichkeit bot, sich für einen Leistungsauftrag zu bewerben. Das Bewerbungsverfahren wurde am 30. September 2020 abgeschlossen. Zwischenzeitlich wurden die Bewerbungen inklusive Erfüllung der spezifischen Anforderungen durch die HSM-Organe evaluiert.
3.
Das HSM-Beschlussorgan lädt hiermit die Leistungserbringer, die sich für einen Leistungsauftrag beworben haben, sowie weitere interessierte Kreise zur Stellungnahme zu den vorgesehenen Leistungszuteilungen ein. Die Frist zur Einreichung einer Stellungnahme läuft bis zum 14. Oktober 2021. Diese Frist ist nicht erstreckbar.
Der ausgewählte Bereich umfasst die folgenden Teilbereiche: Retroperitoneale Lymphadenektomie bei Hodentumoren nach Chemotherapie Radikale und einfache Zystektomie
2021-2934
BBl 2021 2082
BBl 2021 2082
Die geplanten Leistungszuteilungen sind im erläuternden Bericht vom 11. August 2021 dargelegt. Dieser und die Unterlagen für das Anhörungsverfahren sind während der Verfahrensdauer der Gewährung des rechtlichen Gehörs auf der Webseite der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren aufgeschaltet (www.gdk-cds.ch).
14. September 2021
Für das HSM-Beschlussorgan Der Präsident: Mauro Poggia
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