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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1887 (II. Serie).

(Vom 12. Dezember 1887.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditebegehren für das laufende Jahr zu unterbreiten.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

B. Ständerath

Fr. 3500

Die Ausgaben beliefen sich bis zum Beginn der gegenwärtigen Session auf Fr. 14,398. 20 gegenüber einem Kredit von Fr. 13,500, so daß derselbe überschritten ist um Fr. 898. 20.

Zur Deckung dieses Ausfalles und der Kosten der gegenwärtigen Session bedarf es voraussichtlich Fr. 3500, um deren Bewilligung nachgesucht wird,

D. Bundeskanzler a.

b.

c.

d.

2. M a t e r i a l : Druckkosten und Lithographien .

.

. Fr. 10,000. -- Buchbinderrechnungen .

.

.

.

,, 1,500. -- Literarische Anschaffungen ,, 2,000. -- Schreibmaterialien .

.

.

.

. ' ,, 5,000. -- 3. A u ß e r o r d e n t l i c h e D r u c k a r b e i t e n ,, 15,376. 25-

Fr. 33,876. 25.

789 Ad 2, a. Der Mehrbedarf von Fr. 10,000 über den Voranschlag von Fr. 130,000 hinaus ist auf den Druck zahl- und umfangreicher Vorlagen zurückzuführen, von welchen hier das Konkursgesetz nebst den dazu gehörigen Kommissionalberichten und das Alkoholgesetz mit den vielen Vollziehungsverordnungen und Reglementen und endlich das Viehseucheureglement hervorgehoben seien.

Die Zahl der Separatabzüge der vom Bunde erlassenen Gesetze, Beschlüsse und Verordnungen betrug im Jahr 1886 234,120,, während sie im laufenden Jahre die 400,000 bereits erheblich überschritt.

Ad 2, b. Das hievor Gesagte gilt auch für den Posten Buehbinderrechnungen ; denn die Kosten für Druck- und Buchbinderarbeiten bedingen sich gegenseitig.

Ad 2, c. Der Kredit von Fr. 8000 für literarische Anschaffungen, aus welchem nicht etwa nur die Bundeskanzlei und die Centralbibliothek, sondern alle Departemente mit Ausnahme des Handels- und des Eisenbahndepartements schöpfen, erweist sich immer mehr und mehr als zu knapp bemessen. Die bisher eingelangten Rechnungen überschreiten bereits den büdgetirten Ansatz.

Ad 2, d. Der im Voranschlag ausgesetzte Kredit für Schreibmaterialien im Betrage von Fr. 20,000 ist dieses Jahr von der Militärverwaltung besonders stark in Anspruch genommen worden.

Daher unser Nachtragskreditbegehren.

Ad 3. Es sind dies außerordentliche Ausgaben für Druckarbeilen aus Anlaß der diesjährigen Volksabstimmungen vom 'J5. Mai (Alkoholgesetz) und 15. Juli (Erfindungsschutz).

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen.

  1. Politisches Departement.

1 2 . Unvorhergesehenes

.

.

.

. F r . 1200

Außerordentliche Arbeiten beim Politischen Departement erheischten sowohl die allgemeine politische Lage, als auch das Naturalisationswesen, und es mußte daher dieser Budgetansatz überschritten werden. Letzteres wird übrigens auch eine bedeutende; Mehreinnahme zur Folge haben.

790

B. Departement des Innern.

Abtheilung Inneres.

VI. Beiträge an Anstalten.

3. F e s t i g k e i t s p r ü f u n g s a n s t a l t .

.

. Fr. 1600 Der Jahresbeitrag von Fr. TOOO ist erschöpft und es sieht sich die Anstalt bei einem Soll von Fr. 2703. 17 und einem Haben von nur Fr. 1163. 17 einem Defizit gegenüber von Fr. 1540.

Da in der Regel Uebertragungen von Einnahmen- oder Ausgabenposten auf neue Rechnung nicht gestattet sind und auch die Jahresrechnungen der neben die polytechnische Schule gestellten Anstalten, wie die Festigkeitsprüfungsmaschine, nicht mit Ausgabenüberschüssen abschließen sollen, so ist, um obiges Defizit zu vermeiden, ein Nachtragskredit erforderlich.

Mit Rücksicht auf die in unserer Botschaft vom 2. Dezember 1887 entwickelten Verhältnisse dieser Anstalt ersuchen wir Sie, den verlangten Nachkredit zu bewilligen.

Abtheüung Bauwesen.

II. BUreaumaterial

Fr. 800

Der knapp zubemessene Kredit für Büreaumaterial reichte schon im letzten Jahre nicht ganz aus, so daß verschiedene Rechnungen für im Jahre 1886 gemachte Anschaffungen aus dem diesjährigen Budget bezahlt werden mußten. Aber auch in diesem Jahre bleiben die Kosten für Büreaumaterial nicht unter denjenigen des Vorjahres zurück, so daß wir, um sämmtliche auf das laufende Jahr fallenden Ausgaben bestreiten zu können, um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 800 einkommen müssen.

V. Mobiliaranschaffung und Unterhalt.

  1. F ü r die C e n t r a l v e r w a l t u n g e n .

. Fr. 13,500 Während des laufenden Jahres war das Bedürfniß nach Neuanschaffungen von Mobiliar für einzelne Verwaltungen, wie z. B.

die Abtheilung der Befestigungsbauten des G-eniebüreau, das topographische Bureau, die Centralbibliothek, die Oberzolldirektion, die eidgenössische Anstalt für Prüfung von Baumaterialien in Zürich u. s. w., ein ganz außerordentliches. Zu den daherigen Ausgaben kommen die Kosten für Neuausstattung eines Zimmers für ein Mit-

791 glied des Bundesrathes, indem die auf l. Januar 1888 in Kraft tretende neue Organisation des Bundesrathes mit sich bringt, daß dem Bundespräsidenten im Bundesrathhaus ein eigenes Zimmer zur Verfügung gestellt werden muß, was die Bereithaltung eines weitern Zimmers für einen Departementschef auf genannten Zeitpunkt zur nothwendigen Folge hat.

IX. Erweiterungs- und Umbauarbeiten .

.

. Fr. 9700 Die neue Organisation der Departemente des Bundesrathes setzte uns in die Lage, in der Vertheilung der Lokale unter die verschiedenen Departemente im Bundesrathhause verschiedene Veränderungen eintreten zu lassen, welche Maßregel die Vornahme eingreifender Umbau- und außergewöhnlicher Instandstellungsarbeiten in verschiedenen Räumlichkeiten nach sich zog. Auch wurde in einigen Lokalen die Heizanlage verbessert und zur Verhütung der in der letzten Zeit öfters eingetretenen Störungen in der Gasbeleuchtung die zu kleinen Röhrenkaliber für die Gaszuleitung von der öffentlichen Straße in das Bundesrathhaus durch größere ersetzt.

Zur Bestreitung der durch diese Arbeiten hervorgerufenen Kosten ersuchen wir Sie um Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 9700.

XII. Straßen- und Wasserbauten .

.

.

. F r . 1500 Wir haben im vergangenen Sommer mit dem Gemeinderath der Stadt Bern ein Abkommen getroffen, wonach sich letzterer verpflichtet hat, die höchst unbequemen Zugänge auf der Nordseite des Bundesrathhauses durch Verbreiterung der Trottoirs, Eutt'ernung der Ausgangsplatten bei den Flügeltreppen und der lästigen Auftritte auf das Trottoir auf der Kasino- und Bernerhofseite, sowie durch Erstellung von drei gepflasterten Uebergängen vom diesseitigen auf das jenseitige Trottoir unter der Bedingung zu verbessern, daß sich der Bund an dea daherigen Kosten mit einem Beitrage von Fr. 1500 betheilige.

Da die Arbeiten nach Vereinbarung ausgeführt sind, so kommen wir hiemit um Gewährung des nöthigen Kredites ein.

XV. Beiträge an Kantone fUr öffentliche Werke.

c. S c h u t z b a u t e n an W i l d w a s s e r im H o c h g e b i r g e Fr. 105,000

792 Im gegenwärtigen, für Verbauungsarbeiten und Flußkorrektionen der Witterungsverhältnisse wegen äußerst günstigen Jahre sind sehr viele Bauten ausgeführt worden, so daß wir mit dem für dieselben angesetzten Kredite von Fr. 250,000 nicht auskommen können, daher wir in der Lage sind, um einen Nachtragskredit nachsuchen zu müssen.

Die aufgenommene Summe würde sich auf vertheilen : Bern Fr.

Sehwyz ,, Nidwaiden ,, Frei bürg ,, Schaffhausen .

,, Graubünden ,, Waadt ·,, Tessin ,, Total

folgende Kantone 5,900 20,000 9,300 8,200 9,300 18,300 4,000 30,000

Fr. 105,000

Hiezu haben wir noch Folgendes zu bemerken : Es ist schon bei verschiedenen Anlässen darauf hingewiesen worden, daß es sich nicht voraussehen läßt, in welchem Maße die Arbeiten dieser Kategorie jährlich zur Ausführung gelangen.

Dabei ist man allerdings nicht verpflichtet, die Beitragszahlungen über den Büdgetkredit hinaus zu leisten, da dieser Vorbehalt bei allen Beitragszusicherungen des Bundesrathes gemacht wird. Allein damit würden nur die folgenden Jahre mehr und mehr mit Zahlungen für die vorangegangenen heiastet, und es müßte dies dann dazu führen, für gewisse Zeit alle Beitragsbewilligungen zu sistiren, da nur eine theilvveise Zurückstellung der augemeldeten und nach den bestehenden Vorschriften Anspruch auf Subvention besitzenden Arbeiten nicht ausführbar erseheint.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

  1. K a n z l e i

Fr. 842

Nachdem zwei Angestellte durch Krankheit lange Zeit abgehalten waren, ihren Aufgaben zu genügen, sahen wir uns veranlaßt, deren Besoldungen vom 1. Juni 1886 hinweg zu reduziren und den hiedurch gewonnenen Betrag auf andere Angestellte des Departements als Entschädigung für Stellvertretung zuzuweisen.

Die konstante Vermehrung der Geschäfte und die neue Organisation, wodurch der Civilstand dem Geschäftskreis des Justiz- und Polizei-

793 départements hinzugefügt wurde, nöthigte uns, diesem Departemente zwei neue Angestellte mit juristischer Bildung zu bewilligen. Der Eine ist schon im Dezember 1886 eingetreten und bis jetzt mit Fr. 1200 per Jahr besoldet worden. Der Andere wurde zu Anfang des Monats Oktober des laufenden Jahres mit der Absicht provisorisch angestellt, ihm von Neujahr ab die Besorgung der Arbeiten, die mit dem Civilstande zusammenhängen, vorzugsweise zu übertragen und ihn inzwischen theils mit den Vorbereitungen zu dieser Aufgabe und theils mit Aushülfe auf der Departementskauzlei zu beschäftigen. Sein Gehalt ist vorläufig ebenfalls zu Fr. 1200 fixirt. Diese Kombination erfordert einen Besoldungsetat für die Departementskanzlei v o n .

.

.

.

.

. F r . 27,650 Davon geht ab der reduzirte Betrag der Besoldung pro Januar und Februar eines der krank gewesenen Angestellten, welcher mit 1. März seine Arbeiten wieder aufnehmen konnte und seither den Januar 1883 festgestellten vollen Gehalt bezieht .

·· -n ^08 Es sind somit erforderlich Im Budget sind aber nur vorgesehen

Fr. 27,442 ,, 26,600

Der nothwendige Nachtragskredit beträgt daher . Fr.

842

4. H e i m a t l o s e n v v e s e n .

300

.

.

.

.

Fr.

Der Entwurf zum Budget hatte Fr. 3500 vorgesehen. Im definitiven Budget erschien dieser Kredit auf Fr. 3000 reduzirt. Für 1886 waren Fr. 3358. 30 nothwendig. Gegenwärtig ist der Kredit für 1887 nahezu erschöpft. Zur Ergänzung pendenter Untersuchungen, wozu noch einige Reisen nöthig sind, wird der Nachtragskredit von Fr. 300 als genügend betrachtet.

D. Militärdepartement..

II. Verwaltung.

  1. Verwaltungspersonal.

10 b. M i l i t ä r j u s t i z Fr. 2,000 Der für diese Budgetrubrik bewilligte Kredit von Fr. 7000 hat sich infolge ausnahmsweise zahlreicher und weitläufiger Untersuchungen in diesem Jahre als ungenügend erwiesen, und sind wir deßhalb im Falle einen Nachkredit in obigem Betrage verlangen zu müssen.

Uebertrag Fr. 2,000

794

Uebertvag Fr.

13. W a f f e n k o n t r o l e der I n f a n t e r i e : b. R e i s e k o s t e n und E n t s c h ä d i g u n g e n an S t e l l v e r t r e t e r und B ü c h s e n m a c h e r . ,, Wegen andauernder Stellvertretung für einige erkrankte Kontroleure ist eine Erhöhung des Biidgetpostens erforderlich.

15. M u n i t i o n s d e p o t c. Aushülfspersonal für Magazine .

e. Transportkosten f. Provision an Munitionsverkäufer

,,

2,000

1,100

8,750

. Fr. 500 ,, 5000 . ,, 3250 Fr. 8750

Ad. c. und e. Diese Mehrkosten rühren von der erhöhten Munitionsdotation der!2 cm. Positionsgeschütze, sowie von der beschleunigten Lieferung von neuer Munition für 8 cm. Ringgeschütze bei zwei Brigaden, statt, wie vorgesehen, nur bei einer, her. Ueberdies von der theilweisen Lieferung der neuen Munition für die bisherigen 10 cm. Batterien, welche 8 cm. Ringgeschütze erhalten.

Ad f. Der Kredit von Fr. 26,250 hat sich als ungenügend erwiesen, da der Verbrauch von scharfen Metallpatronen, welcher zu 101/2 Millionen angenommen war, bis Ende des Jahres voraussichtlich auf 11,800,000 ansteigen wird; der Mehrverbrauch beträgt somit 1,300,000 Patronen, was à Fr. 2. 50 per Tausend berechnet auch eine Mehrausgabe von Fr. 3250 an Provisionen zur Folge hat.

Verwaltungspersonal Fr. 11,850 C. Unterricht.

2. Rekrutenscliulcn.

Zur Zeit der Büdgetanlage sind die Resultate der JahresAushebungen noch nicht bekannt und ist man darauf angewiesen, die Voranschläge jeweilen auf die Ziffern der vorhergehenden Jahre zu basiren.

795 In dea Jahren 1882 bis 1886 bewegten sich die Aushebungen zwischen 14,050 bis 14,980 Mann, von denen speziell für Infanterie 9,500 bis 10,350 Mann ausgebildet wurden.

Für 1887 wurden 10,400 Mann für die Infanterie büdgetirt.

Eine allerdings nicht ganz zuverläßige Erhebung ergibt aber an Ausexerzierten dieser Waffe 10,865 Mann, so daß wir eines Nachtragkredites bedürfen, für a. I n f a n t e r i e : 465 Rekruten à Fr. 2. 75 X 47Va Tage . Fr. 60,741 hievon kommen jedoch in Abzug ,, 24,700 herrührend von einer Reduktion des büdgetirten Einheitspreises um 5 Rappen per Mann und Tag, 10,400 Mann à 47% Tage X 5 Rappen, bleiben Auch bei der Artillerie und dem Genie begegnen wir Binrilckungsbeständen, die unseru ßüdgetansätzen nicht entsprechen und ihren Grund weniger in starken Rekrutirungs-Ueberschreitungen, als in der sehr kotnpleten Einrückung der Ausgehobenen, offenbar wegen verminderter Zahl von Urlaubgängern, haben, mitunter aber auch daher rühren, daß ältere Jahrgänge in großer Zahl aus dem Auslande zurückkehrten und ihren ersten Dienst machten. Wir bedürfen also auch hier vermehrte Kreditertheilung, und zwar für

Fr. 36,041

c. A r t i l l e r i e Bei der Unterabtheilung Feldartillerie sind 140 Rekruten mehr ausgebildet worden, à Fr. 5. 20 X 58 Tage Fr. 42,224 aber auch hier erzeigt sich der Einheitspreis um 30 Rappen niedriger: 1385 Mann X 30 Rp. X 58 Tage == ,, 24,099

,, 18,125

wie oben

Fr. 18,125

d. G e n i e .

.

,, 20,988 In die Genie-Schulen sind 110 Rekruten mehr eingerückt als büdgetirt worden waren: 110 Mann à Fr. 3. 60 X 53 Tage = obiger Betrag.

Uebertrag Fr. 75,154

796 Uebertrag Fr. 75,154 3. Wiederholungskurse a. I n f a n t e r i e . 1. A u s z u g .

Der Mannschaftsbestand für das Budget der Wiederholungskurse wird jeweilen auf die Bestände der Corps in ihrem vorletzten Dienst basirt und es war diese Grundlage bisher eine ganz sichere. In den drei vorhergehenden Wiederholungskursen sind jeweilen eingerückt: III. Div.

V. n VI. T) VII.

n

Naehdienst

Mann n

n n n

1882/3.

1883/4.

1885.

1887.

5,644 7 ,745 8i,084 8,493 --

5,757 6,864 7,853 8,298 --

6,012 6,858 8,206 8,665 --

6,876 7,987 8,721 9,597 205

Total Mann 29,966 28,772 29,741 33,386 Gegenüber dem Ansät?, für das Budget von 1887, welches den Einrückungsziffern der frühern Kurse ento sprach, stellt sich der diesjährige Bestand nach den vorläufigen Erhebungen auf circa 33,400 Mann oder um 4,400 Mann höher. Dieser auffallend größere Korpsbestand hat seinen Grund theils in Nachholung früherer Dienstversäumnisse, theils in der angeordneten, seit einigen Jahren möglichen strengern Kontrolirung des Dienstes, so daß die Mannschaften vorziehen, den obliegenden Dienst rechtzeitig zu bestehen. Zudem muß angenommen werden, daß infolge der allgemeinen politischen Konstellationen eine große Anzahl Leute, statt wie üblich auf Ende des Winters sich mit Urlaub in's Ausland zu begeben, im Lande blieben und viele Landesabwesende zurückkehrten, um von den im Frühling erwarteten Ereignissen nicht überrascht zu werden.

Wir bedürfen deßhalb eines Nachtragkredites für 4400 Mann à Fr. 2. 65 X 18 Va Tage .

um welchen wir hiemit nachsuchen.

,, 215,710

Unterricht Fr. 290,864

797 D. Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung, a. Bekleidung.

I. E n t s c h ä d i g u n g e n für R e k r u t e n .

Für die bei der Infanterie, Artillerie und dem Genie, wie hievor «erwähnt, mehr eingerückten Rekruten müssen wir die Kosten der Bekleidung in Rechnimg bringen.

I. Infanterie: 465 Mann à Fr. 128. 30 .'

.

.

. Fr. 59,660 3. Artillerie: -IAH M /| 70 à Fr.^ 146.

40 . Fr. 10,248 140 Mann ^ ^ ^ j^ ?0

ß5

4. Genie : 110 Mann à Fr. 146. 20 .

.

.

.

II. E n t s c h ä d i g u n g an die" K a n t o n e .

.

7 °/o der Jahresentschädigung für ,,Unterhalt"1 von obigen Beträgen von Fr. 101,085.

IV. E r s a t z a u s r ü s t u n g Nach den im I. Semester eingelangten Rechnungen für verabreichte Ersatzausrüstungen wird der büdgetirte Ansäte von Fr. 40,000 zur Deckung der Ausgaben des ganzen Jahres nicht ausreichen. Für 1885 betrugen diese Kosten Fr. 62,106, im Jahr 1886 Fr. 46,391.

V. G r a d a b z e i c h e n Der Kredit von FY. Jl,000 hat sich als ungenügend erwiesen, weil eine Cadresvermehrung inbesondere der Landwehr in den untern Graden durchaus unerläßlich war.

,,

25,343

,, ,,

16,082 7,076

,,

10,000

,,

2,000

,,

15,864

Cl

b. Bewaffnung und Ausrüstung

62,400 Vorrathsschlaggabeln mit Packrnaterial.

Diese Anschaffung wurde Anfangs des Jahres und mit Rücksicht auf die damalige Lage als dringend noth wendig angeordnet, weil unsere bisherigen Vorräthe in den Biichsenmacherkisten für einen aktiven Dienst sehr knapp bemessen sind und auf einen sehr starken Ersatz in diesem Gewehrbestandtheil gerechnet werden muß.

Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung Fr. 136,025 Bimdesblatt. 39. Jahrg. Bd. IV.

52

798

E. Kavalleriepferde

Fr. 40,000

2. R e m o n t e n d e p o t s . Infolge der Kviegsbefürchtungen und des gegen Schluß des Vorjahres in Aussicht stehenden PferdeAusfuhrverbots sah sich unser Militärdepartement veranlaßt, zu den vorhandenen 130 Remonten fast gleichzeitig und Anfangs 1887 noch weitere 400 Pferde in Norddeutschland anzukaufen, so daß für 1887 mit Inbegriff von 70 Remonten, welche inzwischen noch im lulande aufgekauft worden waren, im Ganzen 600 Remonten, oder 100 Stück mehr als im Budget vorgesehen, augeschafft worden sind.

Durch diesen Mehrankauf und das früher als gewöhnlich angeordnete Eintreffen dieser Remonten in die Depots, beziehungsweise ihr längeres \rerbleiben in denselben, ist eine Erhöhung des Kredites E. 2 erforderlich.

Von den angeschafften Remonten, sowie von den im Laufe des Jahres von beurlaubten oder ärztlich befreiten Kavalleristen zurückgenommenen Pferden und flen im letzten Monat Oktober in der Westschweiz aufgekauften Remonten stehen zur Zeit noch 180 Stück auf Depot und werden theils zur Berittenmachung der Rekruten der ersten Schule für 1888, theils als Ersatzpferde abgegeben werden. Der Best geht an das zweite Depot über. Für diese 180 Pferde müssen nun abzüglich einer Kreditrestanz von Fr. 3200 noch die Mittel für den Unterhalt während der Monate November und Dezember, nämlich für 180 Pferde à Fr. 4 X 60 Tage beschafft werden, wofür wir ein Nachkreditbegehren in oberwähntem Betrage stellen.

L. Besoldungsnachgenüsse

Fr. 21,000

Im Instruktionskorps der Infanterie, der Artillerie und der Sanität befindet sich eine Anzahl lustruktoren, die langjährige gute Leistungen hinter sieh haben, aber gegenwärtig infolge ihrer Thätigkeit so invalid geworden sind, daß von denselben kaum noch befriedigende Leistungen erwartet werden können. Bei den bestehenden bescheidenen Besoldungen war es diesen Instvuktoren unmöglich, Ersparnisse von wesentlichem Belang zu machen, und da einerseits die Betreffenden nur zum größten Schaden der Instruktion weitere Verwendung finden könnten, anderseits es auch ungerecht wäre, dieselben auf die Gasse zu stellen und einfach ihrem Schicksale zu tiberlassen, so beabsichtigen wir, ihnen bei ihrer Nichtwiederwahl einen bis zwei Besoldungsbeträge auszurichten, zu welchem Zwecke obiger Kredit verlangt wird.

799

N. Druckkosten

Fr. 10,000

Der bewilligte Kredit von Fr. 65,000 erweist sich als ungenügend, weil die Summe von Fr. 10,000, welche dem Generalstabe, beziehungsweise der Eisenbahnabtheilung desselben für Vorarbeiten des Kriegsbetriebes, zur Verfügung gestellt worden war, um annähernd Fr. 7000 überschritten wurde. Sodann sind im Laufe des Jahres eine Anzahl Réglemente gedruckt worden, die bei der Aufstellung des Budgets nicht vorausgesehen werden konnten.

0. Unvorhergesehenes

Fr. 59,000

In der Nacht vom 28. auf den 29. August dieses Jahres ist unser Munitionsmagazin in Payerne durch Explosion zerstört worden, weßhalb wir genöthigt sind, auf dieser Rubrik einen Nachkredit zu verlangen, um den entstandenen Schaden an verlorner Kontingenlsmunition im Betrage von .

.

. Fr. 55,000 an Eigtmthumsentschädigungen .

.

.

. . ,, 2,900 an anderweitigen Unkosten .

.

. .

Fr. 59,000

zu decken.

III. Pferderegie.

  1. Verwaltungskosten: d. Bereiter, Wärter etc.

6 . Zins d e s Betriebskapitals .

.

.

.

. Fr. 1400 .

. 300

Fr. 1700 Die Kuranstalt ist in diesem Jahre ungewöhnlich stark mit Pferden besetzt worden, und zwar infolge der Influenza und der Ueberaustrengung der Thiere in den Schulen und Kursen. Zur Besorgung dieser kranken Pferde mußte ein sehr vollzähliges Wärterpersonal angestellt werden, was den Kredit für Löhnungen desselben über den büdgetirten Ansatz hinaus in. Anspruch nahm.

Wir bedürfen daher eines Nachkredites von Fr. 1400, welcher Betrag jedoch durch die in der Rubrik ,,Verschiedenes11 erzielten Mehreinnahmen mehr als gedeckt ist.

Das Betriebskapital der Pferderegie stellt sich für das laufende Jahr um Fr. 7435. 20 höher als im Budget angenommen wurde, wir bedürfen daher zur Verzinsung dieses Mehrbetrages eines Nachkredites von Fr. 300.

800

E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

II. Kontrolbiireau.

  1. C h e f Fr. 2878. 35 Für Besoldung des verstorbenen Chefs der Finanzkontrole wurden verausgabt .

.

.

.

.

. F r . 4500. -- Diejenige des neuen Inhabers der Stelle erfordert bis Ende Jahres ,, 1378. 35 Dazu kommt noch der an die Hinter!assenen des Herrn B. Peter sei. bewilligte sechsmonatliche Besoldungsnachgenuß im Betrage von .

.

. ,, 3000. -- Total sodaß wir gegenüber den bewilligten

.

für eine Mehrausgabe von einen Nachkredit bedürfen.

Fr. 8878. 35 ,, 6000. -- Fr. 2878 35

IV. Staatskassa.

  1. S t a a t s k a s s i e r Fr. 3700 Gegen Ende Oktober verstarb plötzlich der Inhaber dieser Stelle, Herr Robert Schnyder von Sursee, dessen Hinterlassenen der durch das Bundesgesetz vom 2. August 1873 vorgesehene Besoldungsnachgenuß von sechs Monaten, betragend Fr. 4000, ausgerichtet wurde. Da der Nachfolger des Verstorbenen nicht das Maximum der Besoldung bezieht, so kann das Nachtragskreditbegehren auf Fr. 3700 reduzirt werden.
  2. Z w e i t e r G e h ü l f e Fr. 1616 Auch dieser Beamte verstarb nach längerer Krankheit und dessen unterlassene erhielten ebenfalls einen sechsrr»onatlichen Gehaltsnachgenuß im Betrage .von Fr. 1850 und es bedarf zu dessen Deckung eines Nachtragskredites von Fr. 1616.

VI. Liegenschaften.

E. K a t a s t e r V e r m e s s u n g auf dem W a f f e n p l a t z in T h un Fr. 285 Die Katastervermessung des Wafienplatzes in Thun, für welche im diesjährigen Budget ein Kredit von Fr. 3000 sich aus-

801

gesetzt findet, ist vollendet und es erzeigt sich aus der daherigen Rechnung eine kleine Ueberschreitung von Fr. 285; dieselbe ist dem Umstände zuzuschreiben, daß zur Vollendung der Arbeit circa 300 Marchsteine gesetzt und auch einige Kosten für Signalstellen bezahlt werden mußten.

M. A n k a u f der W a f f e n f a b r i k in B e r n .

. Fr. 400 Die Rundesversammlung hat unterm 23. Dezember 1886 für den Ankauf der Waffenfabrik in Bern auf Rechnung des Jahres 1886 einen Kredit bewilligt im Betrage von Fr. 126,000, wovon Fr. 125,600 zur Deckung der Kaufsumme und Fr. 400 zur Bestreitung der Erwerbungskosten. Die erstere Summe konnte noch vor Schluß der Jahresrechnung ausgerichtet werden, die letztere aber nicht, da der bezügliche Erwerbsakt erst gegen Mitte verflossenen Monats August perfekt geworden ist. Wir sind deshalb im Fall, um einen Nachtragskredit von Fr. 400 einzukommen.

VII. Pulververwaltung.

  1. Verwaltungskosleii.
  2. B u r e a u - und R e i s e k o s t e n .

.

. Fr. 250 Infolge von Expertisen, welche im Laufe dieses Jahres zu mehrfachen unvorhergesehenen Absenzen der Beamten der Pulververwaltung Anlaß gaben, ist der Kredit dieser Rubrik um etwas überschritten worden. Der diesfalls und für die noch bevorstehenden Reisekosten, namentlich der Magaziniere, erforderliche Nachtragskredit beträgt Fr. 200--250.

VIII. MUnzverwaltung.

5. Z i n s d e s B e t r i e b s k a p i t a l s .

. Fr. l3,126. 48 Das Betriebskapital betrug auf 1. Januar 1887 Fr. 453,162. 13 davon Zins à 4°/o Fr.

während der Büdgetkredit VIII. 5. hiefür nur . ,,

18,126. 48 5,000. --

beträgt, somit ein Nachtragskredit von .

. Fr. 13,126. 48 erforderlich ist.

Die bedeutende Höhe des Betriebskapitals von Fr. 453,162. 13 gegenüber dem im Budget vorgesehenen von nur Fr. 125,000 rührt von dem auf 31. Dezember 1886 vorhandenen großen Silbervorrath

802

her, der zu den vom letztjährigen Budget auf das diesjährige übertragenen Silberprägungen im Betrage von 200,000 Zweifrankenstücken sich vorfand.

Abtheilurfg Zölle I. Gehalte.

C. Z o l l s t ä t t e n .

3. Gehülfen 4. Aufseher

Fr. 500 ,, 4500

Fr.

5,000

Wird begründet durch die infolge der Einführung des Alkoholrnonopols und der daherigen Notwendigkeit einer verschärften Waarenrevision erforderlich gewordene Vermehrung des Gehülfen- und namentlich des Aufseherpersonals an einzelnen größern Eisenbahnzollstätten.

VI. Verschiedenes.

  1. Z o l l r ü e k v e v g ü t u n g c n .

.

.

.

Die Einsetzung dieses Postens ist nöthig geworden mit Rücksicht auf den Bundesbeschluß vom 26. April 1887 betreffend die Zollbefreiung für Schienen zur ersten Anlage von Eisenbahnen. In Vollziehung dieses Beschlusses hat die Rückvergütung der für Eisenbahnschienen zur ersten Anlage konzessionirter Bahnen bezahlten Zollbeträge sich auf alle seit 19. Juli 1884 eingeführten Sendungen zu erstrecken.

Laut den vom technischen Eisenbahninspektorat gemachten Erhebungen über den Schienenbedarf derjenigen Eisenbahnlinien, deren Bau in vorstehende Zeitperiode fällt, wird sich die zurückzuvergütende Summe an bezogenen Zollgebühren auf circa Fr. 30,000 beziffern.

2, a. Entschädigungen. für Aushülfe und Dienst außer d e n Zollstundeu, m i t . . .

F r . 3000 e. Dienstkleidungen, Umzugsentschädigungen und Unvorhergesehenes, m i t .

. ,, 8000

,, 30,000

_^ 11,000 Total Fr. 46,000

803

Begründet wird der Posten von Fr. 3000 für 2 a durch immer häufiger eintretende Absenzen des Zollpersonals infolge von Militärdienst und die dadurch erwachsenden Kosten für Stellvertretung, außerordentliche Aushülfe etc. Die Ueberschreitung des Kredites filr die Unterrubrik 2 e um muthmaßlich Fr. 8000 für das laufende Jahr rührt daher, daß die Kosten für Anschaffung von Spritdenaturirungsmaterial, infolge der ganz abnormen Dimensionen, welche der Verkehr mit Sprit zur absoluten Denaturirung in der letzten Zeit angenommen hat, eine sehr beträchtliche Höhe erreicht haben, eine Ausgabenvermehrung, die nicht vorausgesehen werden konnte. Da aber die Kosten für das Denaturirungsmaterial zu Lasten der Empfänger fallen, wird im Uebrigen der fragliche Ausgabeposten durch eine entsprechende Einnahme (jeweilen in der Rubrik für ,,verschiedene Einnahmen11 verbucht) kompensirt.

F. Handels- und Landwirthschaftsdepartcment.

Atatheilung Handel und Industrie.

III. Handel und Gewerbe.

Internationale Ausstellung in Paris .

.

.

. | Handelsvertrag mit Italien \ Fr. 10,000 Büreauaushülfe .

.

.

.

.

.

. J Die Vorarbeiten für die eventuelle Betheiligung an der internationalen Ausstellung in Paris, ferner die Vertragsunterhandlungen mit Italien und die zur Bewältigung der Kanzleiarbeiten sofort nöthig gewordene Aushülfe auf der Handelskanzlei verursachten dieses Jahr bereits verschiedene außerordentliche Auslagen, zum Theil stehen solche für den Monat Dezember noch in Aussicht. Da es sich hiebei in der Hauptsache lediglich um Eventualitäten handelt, so ist eine genauere Spezialisirung dieses Kreditbegehrens nicht möglich. Wir haben die Summe so bemessen, daß sie jedenfalls ausreichen dürfte; wahrscheinlicher ist es, daß nur ein kleiner Theil davon wirklich zur Verwendung gelangen wird.

V. Handelsregister, Handelsamtsblatt.

Mehrdruckkosten Fr. 8500 Diese Erhöhung des bestehenden Kredites von Fr. 36,000 auf Fr. 44,500 ist nöthig geworden durch die Mehrdruckkosten infolge a. der Publikationen von Bilanzen der Versicherungsgesellschaften,

804

b. der Publikationen von Domizilerklärungen der Versicheruogsgesellschafien, c. durch besonderu, jeweiliger Umstände halber nöthig werdenden Umfang, der dem Inhalte der einzelnen Handelsamtsblattnummern gegeben werden mußte, sowohl wegen vermehrten Stoffes in handelspolitischer Beziehung, als auch wegen der Publikationen betreffend das Alkoholmonopol, der periodischen Veröffentlichung des Eisenbahndepartements und der Veröffentlichung der Handelsregistereinträge, welche infolge der auf Ende dieses Jahres nöthig werdenden Aenderungen der Statuten vieler Gesellschaften, der Neubildung, verschiedener landwirtschaftlicher Genossenschaften etc. einen größern Umfang annahmen, als vorauszusehen war. Die letzteren, durch die Publikationen der Handelsregistereinträge verursachten Mehrausgaben werden zu einem kleinen Theile wieder durch Mehreinnahmen (Antheil des Bundes an den Gebühren für die Handelsregistereintragungen) gedeckt, während die durch die in litt, a und b angeführten Ausgaben durch entsprechende Mehreinnahmen kompensirt .werden. Für das letzte Quartal wird ein Nachtragskredit von Fr. 8500 ausreichen.

VIII. Gewerbliches und literarisches Eigenthum.

Erfindungsschutz.

.

.

.

.

.

. Fr. 4000 Der Kredit von Fr. 5000 ist durch verschiedene größere Ausgaben anläßlich der Vorarbeiten für die Gesetzgebung betreffend Erfindungsschutz so außergewöhnlich in Anspruch genommen worden, daß pendente und noch in Aussicht stehende Posten nicht mehr zur Auszahlung angewiesen werden können ; es ist deßhalb ein Nachtragskredit von Fr. 4000 erforderlich.

Abtheilung Landwirthschaft.

III. Stipendien .

.

. ' .

'.

.

.

. Fr. 1600

Gestützt auf die bisherigen Rechnungsergebnisse wurde im Voranschlag pro 1887 der Kredit für ,,Stipendien* von Fr. 5000 auf Fr. 3000 reduzirt. Es sind aber im laufenden Jahre eine größere Anzahl von Gesuchen um Erlangung von Stipendien zur Ausbildung als Landwirthschaftslebrer und Kulturtechniker eingelangt, als vorauszusehen war, wodurch denn auch der betreffende Kredit erschöpft wurde.

805 Um nun die Auszahlung der weitern noch ungesicherten Stipendien für das abgelaufene Sommersemester an die Betreffenden zu ermöglichen, bedürfen wir einen Nachtragskredit von Fr. 1600, um dessen Bewilligung wir hiemit nachsuchen.

XI. Maßnahmen gegen die Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen .

.

. · .

. F r . 20,000 Die im Jahr 1886 von der Reblaus heimgesuchten Kantone lîabên zur Bekämpfung der Reblaus folgende Summen aufgewendet; 1 ) Zürich .

.

.

. F r . 122,980. 1 5 2) Waadt . ,, 6,897. 25 3) Neuenburg .

. . . ,, ' 38,122. 90 4) Genf . ,, 45,227. 20 Wir haben diesen Kantonen, in Gemäßheit von Art. 10 des Bundesbeschlusses vom 27. Juni 1884, betreffend die Förderung der Landwirtschaft durch den Bund (A. S. n. P. VII, 605), und von Art. 6 des Vollziehungsreglements, betreffend Vorkehrungen gegen die Reblaus, vom 29. Januar 1886 (A. S. n. F. IX, 3), einen Beitrag von 40 % an diejenigen Ausgaben bewilligt, welche den öffentlichen Organen durch die Untersuchungen in unmittelbarer Nähe der Reblausheerde, die Vertilgungsarbeiten und die Anschaffung voa Vertilgungsmitteln erwachsen sind.

  1. 2) 3) 4)

Es erhielt demnach: Zürich 40 °/o von Waadt ,, ,, Neuenburg ,, ,, Genf ,, ,,

,, ,, ,,

89,953.

3,659.

35,434.

36,403.

26 oder Fr. 35,981. 30 60 ,, ,, 1,463. 84 50 ,, ,, 14,173. 80 45 ,, ,, 14,561. 38

Gesammtauslage des Bundes Fr. 66,180. 32 Die nähern Mitteilungen über die Ausdehnung, welche die Reblauskrankheit in der Schweiz erlangt hat und die Art und Weise ihrer Bekämpfung finden Sie im Berichte über unsere Geschäftsführung während des Jahres 1886 (Bundesbl. 1887, I, 452).

Da von dem Rest der Auslagen der Kautone ein Dritttheil von dem Fonds der ßebenversiclierung bestritten wird und ein Dritttheil vom kantonalen Fiskus, so folgt, worauf wir in der Botschaft zum Budget pro 1888 hinzuweisen uns veranlaßt gesehen haben, daß der Bund an die Kosten der Bekämpfung; der Reblaus schon nach der jetzigen Berechnung der Entschädigungsquoten, weitaus mehr leistet, als irgend einer der betroffenen Kantone.

806

Da der unter obigem Titel in das laufende Budget eingetragene Kredit nur Fr. 50,000 beträgt, bedurften wir zur Ausrichtung jener Entschädigung an die Kantone und zur Bestreitung einiger kleineren Auslagen einen Vorschuß von Fr. 20,000 und sehen uns deßhalb im Falle, um einen Nachtragskredit von diesem Betrage einzukommen.

XIV. Schweizerische landwirtschaftliche Ausstellung . Fr. 1000 Von dem von der Bundesversammlung für diese Ausstellung bewilligten Kredite waren für die Abtheilung ,,Gartenbau, Obstund Gemüsebau" Fr. 2000 als Prämiensumme zugetheilt worden.

Die starke Betheiligung in dieser Abtheilung sowohl als die Qualität der ausgestellten Gegenstände hatten zur Folge, daß vom Organisationskomite der Ausstellung das Gesuch anhergericlitet wurde, es möchte die Prämiensumme von Fr. 2000 um Fr. 3000 vermehrt, also auf Fr. 5000 erhöht werden.

Wir hielten eine Erhöhung des Prämienbetrages für angezeigt, glaubten jedoch eine solche von Fr. 1000 als ausreichend und der Bedeutung dieser Abtheilung entsprechend. Wir ersuchen anmit die Bundesversammlung um nachträgliche Genehmigung dieser Ausgabe.

G. Post- und Eisenbiilmdepartement.

Postverwaltung.

III. Büreaukosten Fr. 20,000 Das Budget für 1887 beträgt Fr. 354,000 und es hat die Bundesversammlung bereits im Juni einen Nuchkredit von Fr. 25,000 zu diesem ursprünglichen Kredit bewilligt. Gleichwohl reicht ·dieser Kredit voraussichtlich nicht aus und ist eine weitere Erhöhung desselben um Fr. 20,000 nothwendig.

Ein Theil dieses Mehrbedarfs ist hinlänglich begründet durch die starke Verkehrszunahme, die Errichtung neuer Poststellen, die nothwendige Neuausgabe einer Reihe von Tarifen (in allen drei Landessprachen) etc. Ferner erforderte der strenge Winter 1886/87 bedeutende Ausgaben für Beheizung und müssen, namentlich in Folge Erweiterung von Dienstlokalen und verbesserter Einrichtungen überhaupt, wesentlich vermehrte Kosten für Beleuchtung bestritten werden.

807

Dio irn Jahr 188ß verrechneten Ausgaben dieser Rubrik betrugen Fr. 371,937. 25, wobei aber zu bemerken ist, daß der in der diesjährigen Juni-Session der eidgenössischen ßäthe für das Jahr 1887 bewilligte Nachkredit von Fr. 25,000 größtenteils, d. h. in einem Betrage von circa Fr. 22,000, dazu verwendet werden mußte, um Ausgaben, welche nicht mehr pro 1886 verrechnet werden konnten, zu decken. Mit Hinzurechnung dieser Fr. 22,000 hätte daher die Ausgabe des Jahres 1886 Fr. 393,937. 25 betragen, gegenüber den Fr. 399,000, welche wir für 1887 (einschließlich die übertragenen Fr. 22,000) voraussehen. In Wirklichkeit wird daher die Ausgabe des Jahres 1887 um circa Fr. 17,000 unter derjenigen des Vorjahres stehen.

V . Lokalmiethzinse .

.

.

.

.

.

.

. F r . 15,000

Obiger Nachtragskredit von Fr. 15,000 zum ursprünglichen Voranschlag von Fr. 578,000 ist nothwendig, um die im Laufe des Jahres 1887 entstandenen Mehrausgaben für eine Reihe neuer oder erweiterter Dienstlokale, inklusive Remisen, sowie für nothwendige bauliche Aenderungen aller Art zu decken. Die hauptsächlichste dieser Mehrausgaben (im Betrage von Fr. 4731) betrifft die Verzinsung für einen Neubau im badischen Bahnhofe in Basel.

Durch diesen Bau wurde ermöglicht, den schweizerisch-deutschen Transitdienst vom Hauptpostgebäude in der Stadt nach dem badischen Bahnhofe zu verlegen, wodurch nicht nur die Abwicklung dieses Dienstes erleichtert und beschleunigt, sondern auch eine Kostenersparaiß für Personal und für den Fourgondienst (badischer Bahnhof-Hauptpost-Centralbahnhof und umgekehrt) erzielt wurde.

VII. Fuhrwesen-Material

Fr. 12,000

Es betrugen : a. Das ursprüngliche Budget für 1887 .

.

b. Der im Juni 1887 speziell für die Feldpost bewilligte Naehkredit

Fr. 477,000

Der Totalkredit demnach

Fr. 493,000

v,

16,000

Die Gresammtausgaben werden voraussichtlich eine Summe erreichen von circa Fr. 505,000 und daher obigen Nachkredit erfordern, welcher auf folgenden Ursachen beruht : 1) Im gewöhnlichen Fuhrwesenmaterial (Anschaffung und Reparatur von Wagen und Schlitten, sowie von Handkarren,

808 Wagengarnituren und kleinerm Fuhrwesenmaterial verschiedener Art) wird der bewilligte Kredit bis auf circa Fr. 5000 nicht aufgebraucht werden. (Namentlich die Ausgaben für Reparaturen können unter dem Büdgetansatz belassen werden.)

2) Dagegen ist die Ueberschreitung des Budgets unausweichlich : a. Bei den Feldpostfourgons und deren Ausrüstung, infolge Aufschlags der betreffenden Lieferungspreise. Mehrausgabe circa Fr. 3500.

b. Bei den Bahnpostwagen, einestheils infolge der unvorhergesehenen Notwendigkeit der Anbringung der Schleiferbremse, beziehungsweise der Leitung zu derselben, an acht Bahnpostwagen, anderntheils in den durch den vermehrten Verkehr hervorgerufenen Mehrausgaben für Reinigen, Schmieren, Beleuchtung und Beheizung. Die Gesammtmehrausgabe für Bahnpostwagen wird circa Fr. 13,500 betragen.

Vermöge der in Ziffer l besprochenen Ersparnisse kann der Gesammt-Nachkredit für gegenwärtige Rubrik beschränkt werden auf Fr. 12,000.

VIII. Transportkosten

Fr. 400,000

Das Budget pi-o 1887 beträgt Fr. 4,096,000, während die Ausgaben voraussichtlich einen Betrag erreichen werden vom ungefähr Fr. 4,496,000, so daß obiger Nachkredit erforderlich ist.

Derselbe rechtfertigt sich wie folgt : 1) Die Entschädiguogen an die Eisenbahnen und Dampf boote für den Transport der Fahrpoststücke über 5 kg. werden statt der büdgetirten Fr. 230,000 eine Summe erreichen von ungefähr Fr. 530,000 und also allein den Voranschlag um circa Fr. 300,000 übersteigen. Diese Entschädigungen richten sich selbstverständlich nach dem Umfang des bezüglichen Verkehrs, der infolge der sehr mäßigen Einheitstaxen für Stücke über 5 kg., welche durch das Posttaxengesetz vom 26. Juni 1884 eingeführt wurden, ganz außerordentlich zugenommen hat. Es weist denn auch die Kubrik b, W er th z ei e h e n , eine ganz bedeutende Mehreinnahme gegenüber dem Voranschlag auf, welche allerdings alle Postsendungen betrifft, aber zum großen Theil auf die Stücke über 5 kg. zurückzuführen ist.

809 Die Einnahmen an Werthzeichen betrugen in den drei ersten Quartalen 1887 .

.

.

. Fr. 11,514,087. 66 1886 .

.

.

. ,, 10,997,501. 60 Mehr 1887 in drei Quartalen . Fr.

516,586. 06 Die Jahreseinnahme von 1886 betrug Fr. 15,125,549. 60, die Jahreseinnahme von 1887 wird im gleichen Verhältniß sich belaufen auf rund Fr. 15,836,000 und den Voranschlag übersteigen um Fr. 636,000, also um mehr als das Doppelte des obigen Nachkredits.

Das Jahr 1887 wird übrigens durch eine auf Rechnung früherer Jahre fallende Nachzahlung von circa Fr. 140,000 zn Gunsten der beim Vertrag vom 11. Juni 1884 (Postamtsblatt von 1885, Nr. 9) betheiligten Bisenbahnen belastet. Die Postverwaltung befand sich diesfalls lediglich aus dem Grund im Rückstande, weil früher die Abrechnung noch nicht genügend vorgerückt war, um den Betrag der Entschädigung auch nur annähernd zu bemessen.

2) Die Ausgaben für Beivvagenlieferungen, Extraposten und außergewöhnliche Transportkosten werden das Budget voraussichtlich um circa Fr. 90,000 übersteigen. Wie wir in unserer Botschaft vom 29. Oktober 1887 betreffend Budget für 1888 unter Rubrik VIII, Transportkosten (Bundesblatt 1887, Band IV, S. 449), bemerkten, wurde der Kredit für 1887 zu tief bemessen und finden wir pro 1888 eine Erhöhung desselben um Fr. 62,000 nothwendig.

Ungefähr für diesen Betrag stehen den Mehrausgaben^ an Transportkosten Mehreinnahmen an Reisendentaxen gegenüber. Bine Mehrausgabe von Fr. 26,000 gegenüber 1886 betrifft dagegen ausschließlich Kosten für Führung von Extragepäckwagen, veranlaßt durch die Zunahme des Fahrpostverkehrs. Diesen Kosten steht eine Vermehrung der Einnahmen für Werthzeichenverkauf gegenüber. Wir beantragen für die gegenwärtige Unterrubrik einen Nachkredit von rund Fr. 90,000. .

3) Der Betrag der fixen Kurszahlungen wird voraussichtlich um circa Fr. 13,000 unter der Ausgabe von 1886 bleiben. Nichtsdestoweniger ist hier, namentlich wegen der vermehrten Fourgondienste, die wiederum durch die außerordentliche Zunahme des Fahrpostverkehrs nothwendig wurden, ein Nachkredit von Fr. 10,000 erforderlich.

810 XII. Wechselkursdifferenzen

.

.

.

.

Ausgaben bis Ende September 1887 .

.

.

Approximative Ausgabe im Oktober 1887 .

.

Muthmaßliche Ausgabe im November und Dezember 1887 " Total

F r . 2000 Fr. 564. 60 ,, 625. -- ,,

1060. --

Fr. 2249. 60

Budget Fr. 500. -- Nachtragskredit ,, 1749. 60 rund

Fr. 2000. --

Die hierseitige Verwaltung hat zunächst gewisse Spesen, welche die Wechsel für Saldozahlungen von andern Verwaltungen mit sich bringen, die ihr aber wiederum vergütet und in Rubrik i vereinnahmt werden, vorschußweise zu bestreiten. Anderseits kommt es aber auch vor, daß solche Wechsel einen Gewinn ergeben, welcher den betreffenden Verwaltungen vergütet und ebenfalls in Rubrik XII verausgabt werden muß, nachdem er bereits in Rubrik i vereinnahmt worden ist.

Ferner haben sich in letzter Zeit die an das Ausland zu bezahlenden Saldobeträge bedeutend erhöht, so daß sich auch die zu Lasten der hierseitigen Verwaltung entfallenden daherigen Kosten steigern mußten.

Bei den fortwährenden Schwankungen der Börsenkurse entziehen sieh dieselben indessen einer Vorausberechnung und muß die Ausgabe für das Jahr 1887, lediglich gestützt auf die bisherigen Ausgaben, auf Fr. 2300 veranschlagt werden, so daß ein Nachtragskredit von rund Fr. 2000 erforderlich ist, der aber jedenfalls genügen und wahrscheinlich nicht im vollen Betrage in Anspruch genommen werden wird.

XV. Saldozahlungen und Rückvergütungen .

. Fr. 327,000 In bisherigen Botschaften betreffend die Aufstellung des Budgets und Einholung von Nachkrediten (unter Anderai in unserer Botschaft, vom 6. Dezember 1886, Bundesblatt Band III, Seite 1109) haben wir uns dahin ausgesprochen, daß die Ausgabe dei- gegenwärtigen Unterrubrik sich mit irgend welcher Sicherheit nicht voraus berechnen lasse, indem sie größtentheils vom NachnahmenVerkehr abhänge, über dessen künftige Gestaltung alle Anhaltspunkte fehlen. Wir fügten bei, daß die Postverwaltung es selbst-

811 ' verständlich nicht in der Hand habe, diese Ausgaben zu erhöhen oder zu vermindern.

Es ergibt sich nun für 1887 folgendes Resultat: Ausgabe b i s Ende Oktober .

.

.

. F r . 2,483,068. 6 8 Voraussichtliche Ausgabe November und Dezember (im gleichen Betrage angenommen wie im November und Dezember 1886) . ,, 804,262. 35 Total Voraussichtliche Mehrausgabe November und Dezember 1887 im annähernden Verhältniß der Mehrausgabe in den übrigen 10 Monaten Voraussichtliche Total-Ausgabe 1887

Fr. 3,287,331. 03 ,,

60,000. --

.

. Fr. 3,347,331. 03 rund Fr. 3,350,000. -- Budget 1887 ,, 3,023,000. --

Erforderlicher Nachkredit (wie oben) .

. Fr. 327,000. -- In der Einnahmenrubrik e, Saldoertrag der internationalen Abrechnungen, wird sich gegenüber dem Voranschlag eine obiger Summe ungefähr gleichkommende Einnahmevermehrung ergeben.

XVIII. Porti, Rechnungsdifferenzen und Provisionen . Fr. 1000 Die Zahl der provisionsberechtigten Privatverkäufer von Postwerthzeichen nimmt, im Interesse des Publikums, stets zu und damit natürlich auch die Ausgabe an Provisionen. Im Uebrigen fallen unter diese Rubrik Ausgaben, die nicht mit Genauigkeit vorausgesehen werden können. Aus diesen Gründen erklärt sich, die Nothwendigkeit des obigen kleinen Nachtragskredits.

Telegraphenverwaltung.

  1. Telegraplicnweseii.

IX. Verschiedenes.

d . Unvorhergesehenes .

.

.

. F r . 1200 Die Ueherschreitung des büdgetirten Kredites von Fr. 5000 rührt von folgenden unvorhergesehenen Ausgaben her: 1) Agiovergütungen für Saldozahlungen an das Ausland Fr. 739. 77.

812 Nach den internationalen Vereinbarungen sind diese Zahlungen in Gold zu leisten. Auf Weisung des Finanzdepartements wurden dann aber für zwei Zahlungen an Italien Wechsel, in Gold zahlbar, gesandt, wofür die obige Summe als Agio ausgelegt werden mußte.

2) Zwei Entschädigungen von Fr. 200 und Fr. 223. 08, zusammen Fr. 423. 08 , für Gebäulichkeiten und Viehwaare, welche durch Blitzschläge, angeblich von der Telegraphenleitung herrührend, beschädigt wurden. Die direkte Einwirkung oder Verschuldung der Leitungen hätte zwar füglich bestritten werden können; die Verwaltung hielt es aber für klüger, auf eine gütliche Abmachung einzugehen, als sich in unsichere und jedenfalls mit großen Kosten verbundene Prozesse einzulassen.

Diese beiden Beträge ergeben annähernd die verlangte Kreditsumme von Fr. 1200.

B. Tclcphonwesen.

VI. Apparate

Fr. 60,000

Dieser Nachtragskredit ist der Verwaltung bereits durch den Bundesrath in provisorischer Weise ertheilt worden, damit sie den stets wachsenden Anforderungen des Publikums genügen könne.

Diese Summe setzt sich aus folgenden einzelnen Posten zusammen : 1) Wegen steter Zunahme der Abonnentenzahl mußten in Genf zwei weitere, im Budget nicht vorgesehene Multipel-Wechselgestelle angeschlossen und die Montirung der bereits vorhandenen dementsprechend vervollständigt werden. Die daherige Mehrausgabe beziffert sich auf Fr. 7000 für die neuen Gestelle und Fr. 4000 für. 32 Supplement - Stöpselplatten sammt Montirungsmaterial, zusammen also auf Fr. 11,000.

2) Für die neuen Multipelgestelle in Basel und Zürich wurde ein verbessertes Montirungsverfahren angewendet, welches mehr Material und Arbeit erfordert. Die daherige Mehrausgabe beträgt rund Fr. 4000.

3) Die'im Budget vorgesehenen 800 Telephonstationen waren schon Ende September aufgebraucht, und es mußten daher, um den Bedarf nicht nur bis Jahresende, sondern auch bis zum Eintreffen der für 1888 zu bestellenden Lieferungen zu decken, 350 Stationen nachbestellt werden, welche sich mit Inbegriff von Zu-

813 satzapparaten und Montirungsmateria auf Fr. 120 stellen und somit eine Mehrausgabe von Fr. 42,000 ergeben.

4) Die Vermehrung der Abonnentenzahl bedingt aber auch eine Vermehrung und Erweiterung der kleinern Centralstationen, und es bedarf hiefür, außer der büdgetirten Fr. 10,000, noch weiterer Fr. 3000.

Die Summe dieser vier Posten entspricht dem oben bezeichneten Nachkredit von Fr. 60,000.

Es bleibt nur noch zu bemerken, daß durch diese Mehrausgabe, welcher natürlich auch eine gewisse Mehreinnahme gegenübersteht, das allgemeine Rechnungsergebniss gegenüber dem Budget keineswegs alterirt wird, sondern daß gleichwohl ein ganz erheblich höherer Reinertrag zu gewärtigen steht.

Eisenbahnwesen.

VI. Büreaukosten b. L i t e r a r i s c h e A n s c h a f f u n g e n .

.

. Fr. 400 Dieser ohnehin knappe Büdgetposten ist im Jahre 1887 für Anschaffung von 50 Exemplaren des von Dr. H. Hürlimann, Sekretär bei der schweizerischen Nordostbahn, herausgegebenen Werkes ,,die eidgenössische Eisenbahngesetzgebung, mit Angabe der Quellen für die Kenntniß der darauf bezüglichen Praxis derBundesbehörden", in Anspruch genommen worden. Wir glaubten der sorgfältigen und für den praktischen Gebrauch sehr werthvollen Arbeit die nachgesuchte Unterstützung durch Abnahme einer größern Anzahl von Exemplaren nicht versagen zu sollen, und ermächtigten daher das Departement zu der genannten Ausgabe, mit Rücksicht auf welche ein Nachtragskredit in entsprechendem Betrage von Fr. 400 gerechtfertigt erscheint.

VII. Subvention an die Gesellschaft der Westbahnen und des Simplon (Nachtzuge) Fr. 70,000

Wie im Geschäftsbericht von 1886 mitgetheilt ist, kursiren seit dem 15. Oktober 1886 Nachtzüge zwischen Zürich, beziehungsweise Bern und Genf mit folgender Fahrordnung: ab Zürich 82 (jetzt 82) Abends, in Bern 12.15 /122 Morgens, in Genf 6° Morgens, Bandesblatt. 39. Jahrg. Bd. IV.

53

814

und umgekehrt: ab Genf12.30 Morgens, in Bern 5.40,' 616

M o r g e n s , i n Q

und hat die Gesellschaft der Westbahnen und des Simplon die Führung dieser Züge zwischen Bern und Genf nur auf ausdrücklichen Befehl des Bundesrathes und unter dem Vorbehalt übernommen, daß ihr die Kosten vergütet werden, welche damals mit Fr. 374,267. 72, beziehungsweise Fr. 299,772. 20 beziffert worden sind. Der Bundesrath dagegen hielt an dein Standpunkt fest, daß diese Züge im Interesse des Verkehrs geführt werden müssen, daß sein Recht, dieselben zu fordern, und die Verpflichtung der Bahnen, die nöthigen Leistungen ohne Anspruch auf Ersatz vom Bund auf sich zu nehmen, im Art. 33 des Eisenbahngesetzes begründet seien.

Schließlich verlangte die Gesellschaft eine Subvention mit der Begründung, daß die aus der anbefohlenen Leistung resultirenden Mehrausgaben für ihre Finanzlage bedenklich werden könnten.

Dieser Motivirung gegenüber wollte der Bundesrath sieh nicht durchaus ablehnend verhalten für den Fall, als jene Mehrkosten wirklieh von dem behaupteten ungünstigen Einfluß auf die Finanzlage der Gesellschaft wären.

In diesem Sinne sind, wie in der Budgetbotschaft für 1888 bereits angeführt worden ist, Erhebungen über die Kosten der Nachtzüge und die aus denselben resultirenden Einnahmen gemacht und Verhandlungen gepflogen worden, welche damit schlössen, daß als Betrag der erstem die runde Summe von Fr. 210,000 jährlich beiderseits anerkannt wurde. Auch die aus den Nachtzügen resultirenden Einnahmen konnten annähernd festgestellt werden, dagegen nicht, in welchem Umfange dieselben als absolute Einnahmenvermehrung angesehen werden dürfen. Die Gesellschaft behauptete, daß nur ein kleiner Theil diesen Charakter habe, weitaus der größte Theil der Einnahmen aber die Folge einer bloßen Verschiebung des Verkehrs sei, welcher sonst durch die übrigen Züge besorgt worden wäre und ohne Mehrkosten hätte besorgt werden können.

Diese Erhebungen und die damit verbundenen Verhandlungen haben dazu geführt, daß der Bundesrath, unter fortwährender Ablehnung jeder Rechtsverpflichtung, der Gesellschaft eine Subvention anerbot, welche für das erste Jahr, vom 15. Oktober 1886 biszum 14. Oktober 1887, Fr. 70,000 betragen und nach Genehmigung der Ausgabe durch die h. Bundesversammlung bezahlt werden solle.

Dabei wurde bedungen, daß eine solche Subvention noch während

815 weiterer sechs Jahre zu bezahlen sein werde, mit jährlicher Verminderung um Fr. 10,000, also im Betrage von Fr. 60,000 für das Jahr 1887/88, ,, 50,000 ,, ,, ,, 1888/89, ,, 40,000 » ,, ,, 1889/90, ,, 30,000 ,, ,, ,, 1890/91, ,, 20,000 ,, ,, ,, 1891/92, ,, 10,000 ,, ,, ,, 1892/93, überall unter dem Vorbehalt der jeweiligen Bewilligung durch die gesetzgebenden Behörden, und in der Meinung, daß, wenn inzwischen infolge von Aenderungen im Fahrplan eine wesentliche Erleichterung für die Gesellschaft eintreten sollte, die Subvention im gleichen Verhältniß zu ermäßigen wäre, sowie in dem fernem Verständniß, daß es sich um eine dauernde Einrichtung handle, welche auch nach dem Erlöschen der Subventionen nicht dahin fallen dürfe. Die Gesellschaft der Westbahnen und des Simplon hat das Anerbieten angenommen und den Rechtsstandpunkt des Bundesrathes anerkannt.

Wir glauben, daß damit die Angelegenheit in annehmbarer Weise erledigt ist, und suchen hiermit um die Ermächtigung zur Bezahlung der ersten Subventionsrate von Fr. 70,000 an die Gesellschaft der Westbahnen und des Simplon nach.

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

Fr. 6000

Auf die Rubrik ,,Unvorhergesehenes1' wurden im laufenden Jahr folgende Posten angewiesen : Druckarbeiten für Eisenbahnkonferenzen in 1886 Fr. 6,960. 40 Für außerordentlichen Nachrichtendienst .

. ,, 1,000. -- Ehrengabe an das Schützenfest in Genf .

. ,, 10,000. -- ,, ,, ,, Unterofflniersfest in Luzern . ,, 350. -- ,, ,, ,, Sohwitigfest in Bern .

. ,, 150. -- ,, ,, ,, Lehrerfest in St. Gallen . ,, '.1,000. -- ,, ,, den II: internationalen Kongreß gegen den Mißbrauch alkoholischer Getränke .

. ,, 500. -- Uebertrag

Fr. 19,960. 40

816

üebevtrag Fr. 19,960. 40 Ehrengabe an das Wettrennen in Yverdon . ,, 200. -- ,, ,, ,, Zürich .

. ,, 300. ,, ,, die Versammlung deutscher Philologen und Schulmänner in Zürich .

. ,, 500. -- Reiseauslagen bei Anlaß der Besichtigung der Befestigungsarbeiten am Gotthard durch den Bundesrath ,, 598. -- Ehrengabe an das Militärreiten in Langenthal . ,, 500. -- Kosten des Truppenaufgebotes und der Seetiefenmessungen anläßlich der Zuger Katastrophe ,, 5,216. 80 Ehrengabe an das Rütlischießen .

.

,, 84. -- Fr. 27,359. 20 Im diesjährigen Budget ist für ,,Unvorhergesehenes"1 ein Kredit eingestellt von Fr. 10,556 und mit Rücksicht auf das eidgenössische Schützenfest in Genf bewilligten die h. Käthe in der Junisession nachträglich noch ,, 12,000 zusammen Fr. 22,556 Es bleiben somit noch ungedeckt Fr. 4803. 20, und bei der Möglichkeit, daß noch ein Mehreres hinzutreten dürfte, stellen wir das Nachtragskreditbegehren auf Fr. 6000.

817

Rekapitulation betreffend

das Budget und die Nachtragskredite.

Muthmaßlicbes Defizit laut Voranschlag

.

.

. F r . 160,000

Erhöhung des Kredites für Erweiterungs- und Umbauarbeiten, Departement des Innern, Abtheilung Bauwesen, Rubrik IX (Bundesbeschluß vom 23. Dezember 1886) .

.

. F r . 11,500 Spezialkredit für Ersatz der 12 Batterien 10,5om Feldgeschütze durch 8,4 cm Ringgeschütze (Bundesbeschluß vom 21. Juni 1887) . ,, 840,000 Spezialkredit für den Ankauf des Urnerhofes bei Flüelen (Bundesbeschluß vom 25. Juni 1887) . fl 43,500 Kredit betreffend die größere Berücksichtigung der französischen Sprache am eidgenössischen Polytechnikum (Bundesbeschluß vom 25. Juni 1887) ,, 10,000 Fr. 905,000 Bewilligte Nachtragskredite in der Junisession Fr. 1,756,669. 01 Zu bewilligende Nachtragskredite in der Dezembersession ,, 1,770,213. 08 Fr. 3,526,882. 09 Total

Fr. 4,591,882. 09

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 12. Dezember 1887.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident:

Droz.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

818 (Entwurf)

Bundesbeschluß betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath für das Jahr 1887 (II. Serie).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 12. Dezember 1886, beschließt: Es werden dem Bundesrathe folgende Nachtragskredite bewilligt :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

B. S t ä n d e r a t h

Fr. Rp.

3,500. --

D. Bundeskanzlei.

2. M a t e r i a l .

  1. Druckkosten und Lithographien b. Buchbinderrechnungen .

.

c. Literarische Anschaffungen .

d . Schreibmaterialien .

.

.

Fr. Rp.

. 10,000. -- . 1,500. -- . 2,000. -- . 5,000. --

3. A u ß e r o r d e n t l i c h e D r u c k arbeiten .

.

.

. 15,376. 2 5

33,876. 25 Uebertrag 37,376. 25

819 Uebertrag

Fr. Rp.

37,376.25

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen.

  1. Politisches Departement.
  2. Unvorhergesehenes

1,200.--

B. Departement des Innern.

Abtheilung Inneres.

VI. B e i t r ä g e an A n s t a l t e n : 3. Fertigkeitsprüfungsanstalten

Fr. Rp.

1,600.--

Abtheilung Bauwesen.

I I . Büreaumaterial .

.

.

.

800. -- V. Mobiliaranschaffung und Unterhalt 13,500. -- IX. Brweiterungs- und Umbauarbeiten 9,700.--.

XII. Straßen- und Wasserbauten .

.

1,500.-- XV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke : e. Schutzbauten an Wildwasser im Hochgebirge .

.

.

. 105,000.-- 132,100.--

C. Justiz- und Polizeidepartement.

  1. Kanzlei 2 . Heimatlosenwesen .

.

.

.

Fr. Rp.

842.-- 300. -- 1,142.-- Uebertrag

171,818.25

820 Uebertrag

Fr. Rp.

171,818. 25-

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

  1. V e r w a l t u n g s p e r s o n a l .

Fr. Rp.

1 0 . b . Militärjustiz .

.

.

. 2,000. 13. Waffenkontrole der Infanterie.

b. Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter und Büchsen1,100. -- macher .

.

.

.

.

15. Munitionsdepot.

500.c. Aushülfspersonal für Magazine .

e. Transportkosten 5,000. -- f. Provision an Munitionsverkäufer 3,250. -- C. U n t e r r i c h t .

2. Rekrutenschulen.

a . Infanterie .

.

.

.

. 36,041. c . Artillerie .

.

.

.

. 18,125.-- d . Genie . . . . . . 20,988. -- 3. Wiederholungskurse.

215,710. -- a. Infanterie, 1. Auszug .

D. B e k l e i d u n g , B e w a f f n u n g und Ausrüstung, a. Bekleidung: I. Entschädigungen für Rekruten.

59,660. -- 1. Infanterie 3 . Artillerie .

.

.

.

. 25,343. -- 4 . Genie .

.

.

.

.

. 16,082. -- II. Entschädigung an die Kantone .

7,076. -- IV. Ersatzausrüstung 10,000. -- V . Gradabzeichen .

.

.

.

2,000. -- 15,864. -- b. Bewaffnung und Ausrüstung F. K a v a l l e r i e p f e r d e 40,000. -- L. B e s o l d u n g s n a c h g e n ü s s e 21,000. -- 10,000. -- N. D r u c k k o s t e n 59,000. -- 0. U n v o r h e r g e s e h e n e s Uebertrag

568,739.-- 171,818.25

821 Fr. Kp.

Fr. ßp.

568,739.-- 171,818.25

üebertrag III. Pferderegie.

  1. Verwaltungskosten.
  2. Bereiter, Wärter etc.

.

6. Zins des Betriebskapitals .

.

.

1,400. -- 300. -- 570,439.--

E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

II. Kontrolbüreau.

  1. Chef IV. Staatskasse.

a . Staatskassier .

.

.

.

d . Zweiter Gehülfe .

.

.

.

VI. Liegenschaften.

E. Katastevvermessuüg auf dem Waffenplatz i n Thun .

.

.

.

M. Ankauf der Waffenfabrik in Bern .

VII. Pulververwaltung.

  1. Verwaltungskosten.
  2. Bureau- und Reisekosten .

.

VIII. Münzverwaltung.

5. Zins des Betriebskapitals .

.

Fr. Rp.

.2,878.35 3,700. -- 1,616.-- 285. -- 400. -- 250. -- 13,126. 48

Abtheilung Zölle.

Zollverwaltung.

I. Gehalte.

c. Züllstätten.

3. Gehülfen .

.

.

.

.

4. Aufseher VI. Verschiedenes.

  1. Zollrückvergütungen .

.

.

2. a. Entschädigungen für Aushülfe .und Dienst außer den Zollstunden .

e. Dienstkleidungen, Umzugsentschädigungen und Unvorhergesehenes .

500.-- 4,500. -- 30,000.-- 3,000. -- 8,000. -- 68,255.83 Üebertrag

810,513.08

822 Uebertrag

Fr. Kp.

810,513.08

F. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.

Abtheilung Handel und Industrie. Fr- RPIII. Handel und Gewerbe .

.

. 10,000. -- V. Handelsregister, Handelsamtsblatt 8,500. -- VIII. Schutz des gewerblichen und literarischen Eigenthums .

.

.

4,000. --

Abtheilung Landwirthschaft.

III. Stipendien XI. Maßnahmen gegen die Schäden, welche die landvvirthsehaftliche Produktion bedrohen .

.

.

XIV. Schweizerische landwirthschaftliche Ausstellung .

.

.

1,600.-- 20,000. -- 1,000.-- 45,100. --

G. Post- und Eisenbahmlepartement.

Postverwaltung.

Fr. Rp.

III. Büreaukosten .

.

.

. 20,000.-- V . Lokalmiethzinse .

.

.

. 15,000.-- VII. Fuhrwesenmaterial .

.

. 12,000. -- VIII. Transportkosten .

.

.

. 400,000. -- XII. Wechselkursdifferenzen .

.

2,000. -- XV. Saldozahlungen und Rückvergütungen 327,000.-- XVIII. Porti, Rechnungsdifferenzen und Provisionen .

.

.

.

1,000. --

Telegraphenverwaltung.

  1. T e l e g r a p h e n w e s e n .

IX. Verschiedenes.

d. Unvorhergesehenes .

.

.

Uebertrag

1,200.

778,200.- 855,613.08

823 Uebertrag

Fr. Rp.

Fr. Rp.

778,200.-- 855,613.08

B. T e l e p h o n w e s e n .

VI. Apparate

60,000.--

C. E i s e n b a h n w e s e n .

VI. Büreaukosten.

b. Literarische Anschaffungen .

VII. Subvention an die Gesellschaft der Westbahnen und des Simplem (Nachtzüge) .

.

.

.

400. -- 70,000.-- 908,600. --

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

.

.

.

.

.

Total

.

6,000. --

1,770,213.08

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1887 (II. Serie). (Vom 12. Dezember 1887.)

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Jahr

1887

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

54

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.12.1887

Date Data Seite

788-823

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10 013 769

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