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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1887.

(Vom 13. Juni 1887.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr zu unterbreiten.

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen, B. Departement des Innern.

Abiheilung Inneres.

VI. Beiträge an Anstalten.

3. B e t r i e b der

Festigkeitsprüfungsmaschine Fr. 2000 Um ihre besonders im Gebiete der hydraulischen Bindemittel sich beständig erweiternde Aufgabe zum Nutzen des inländischen Baugewerbes und zur Förderung der Wissenschaft auch fernerhin mit Ehren erfüllen zu können, hat sich die eidgenössische Anstalt zur Prüfung der Festigkeit von Baumaterialien geuöthigt gesehen, neben der bisherigen hydraulischen Presse, welche für sehr hoch-

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gehende Druckmessung eingerichtet, infolge dessen schwer gebaut ist und größere Reibungswiderstände aufweist, eine z w e i t e , k l e i n e r e D r u c k p r e s s e für die Kontrole von Materialien geringerer Festigkeit und bedeutenderer Zusammendrilckbarkeit anzuschaffen, die leichter konstruirt ist und genauere Resultate der Druckmessung liefert. Die Kosten dieser von Amsler-Laffon in Schaffhausen erstellten Maschine belaufen sich auf die angegebene Summe.

VII. Verschiedenes.

  1. G e s u n d h e i t s w e s e n Fr. 9000 Ein Theil dieses Nachkredites ist bedingt durch die Totalrévision der MedizinalprüfungsVerordnung vom 2. Juli 1880 und durch die infolge des Zusatzgesetzes vom 21. Dezember 1886 nothwendig gewordene Ausarbeitung von eidgenössischen Prüfungsbestinitnungen für die Zahnärzte. In der Hauptsache ist die Summe zur Ausrichtung von Bundesbeiträgen an Kantone und Gemeinden für ihre Auslagen zur Bekämpfung der Cholera bestimmt. Ueber die Verwendung werden Geschäftsbericht und Staatsrechnungsbericht pro 1887 das Nähere enthalten.

Abtheilung Bauwesen.

V. M o b i l i a r a n s c h a f f u n g und U n t e r h a l t

. Fr. 79,428

  1. F ü r die C e n t r a l v e r w a l t u n g e n . . . . Fr. 6300 Der Sitzungssaal des Bundesrathes bedarf dringend einer gründlichen Reparatur, bei welchem Anlaße wir die in verschiedener Beziehung unpraktischen Sitzpulte dirrch neue ersetzen, weitere Büchergestelle anbringen und den Boden mit einem neuen Teppich belegen zu lassen wünschen. Gleichzeitig sollte die höchst ungenügende Beleuchtung des Saales verbessert werden, zu welchem Ende derselbe mit einem fünfflammigen Gasleuchter mit Siernen'schen invertirten Regenerativbrennern neuesten Systems zu versehen wäre.

Die laut Devis auf Fr. 6300 stehen kommenden Kosten können nicht aus dem ordentlichen Kredite für Mobiliaranschaffung und Unterhalt bestritten werden, daher wir Sie um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites ersuchen.

b. Für die innere E i n r i c h t u n g des C h e m i e g e b ä u d e s in Z ü r i c h Fr. 73,128

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Hiefür haben Sie pro 1386 eine Summe von Fr. 319,000 bewilligt, wovon jedoch im letzten Jahre nur Fr. 245,872 zur Verwendung kamen, indem verschiedene schon im Jahre 1886 bestellte Apparate erst im laufenden Jahre geliefert werden und mit der Ausführung einzelner Einrichtungen und Anschaffung von gewissen Apparaten etc. bis nach Bezug des Chemiegebäudes zugewartet werden wollte.

Die nicht verwendete Summe beträgt . . . . Fr. 73,128 IX. Er wei t e r u n g s - und U m b a u a r b e i t e n

. Fr. 12,875

  1. Mit Bezugnahme auf das unter Ziffer V a. hievor betreffend Restauration des Bundesrathssaales Gesagte kommen wir um Bewilligung des nöthigen Kredites für die baulichen Arbeiten ein, indem der diesjährige Budgetbetrag für den Unterhalt des Bundesrathhauses zur Bestreitung der daherigen Auslagen nicht ausreichen würde.

Die bezügliche Kostenberechnung stellt sich auf . Fr. 1400 2. Wegen momentanem Raummangel mußten im Pontonschuppen No. l in Thun Einrichtungen zur Magazinirung von einer großen Partie Metallpatronen getroffen werden. Diese Arbeiten haben gekostet Fr. 490 3. Unterm 15. Februar l «87 fand in der Pulvermühle Chur in einem Läuferwerk eine Explosion statt. Der Schaden am Gebäude, der sofort ausgebessert werden mußte, betrug . Fr. 785 4. Infolge Personalvermehrung beim Revisorat der Zolldirektion in Basel ist das von demselben okkupirte Bureau zu klein geworden, daher das anstoßende Magazin, welches gegenwärtig für die Aufbewahrung von Drucksachen dient, zu demselben geschlagen und für Letzteres ein neuer Raum geschaffen werden muß.

Dies kann am zweckmäßigsten durch Erstellung eines Aufbaues auf den nebenanliegenden Holzschopf geschehen, welch' daherigen Arbeiten laut Projekt und Kostenanschlag eine Ausgabe verursachen werden von Fr. 4200 5. Schon zu wiederholten Malen wurde von der Direktion der eidg. Waffenfabrik das Begehren um Erneuerung der theilweise baufälligen Einfriedigung um die Gebäulichkeiten der Letztern, resp. um Errichtung einer höhern und solidem, und daher sicheren Einzäunung gestellt. Wir konnten uns bis dahin nicht entschließen, dem Gesuche zu entsprechen, halten jedoch jetzt den Zeitpunkt

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für gekommen, wo die erneuerte dringende Forderung seitens genannter Direktion um Erstellung eines zweckentsprechenden Abschlusses des eidg. Grundbesitzes bei der Waffenfabrik nicht mehr abschlägig beschieden werden könne.

Nach dem vorgeschlagenen Projekt würde die Einfriedigung das ganze Areal und nicht nur, wie dies gegenwärtig der Fall ist, einen Theil desselben umfassen; auch würde auf eine Strecke von 88,0 m. eine 2,6 m. hohe Abschlußmauer aufgeführt, an welche nach Bedürfniß hölzerne Vorscherme zur Lagerung von verschiedenen Materialien angelehnt werden könnten.

Die Kosten sind devisirt auf Fr. 6000 X. Bauliche Arbeiten in gemietheten Gebäuden Fr. 1700 In den Lokalen der Anstalt zur Prüfung von Baumaterialien im Polytechnikum in Zürich mußten dringend verschiedene Ergänzungs- und Instandsetzungs-Arbeiten, wie Erstellung von Wasserableitungen und eines Asphaltbelages auf den Boden im großen Laboratorium u. s. w. ausgeführt werden.

Da die genannte Anstalt in ihren Zwecken und in ihrer Gesammtheit nur theilweise dem Unterrichte am Polytechnikum dient, so erachteten wir es für billig, daß die Kosten für die bezeichneten Arbeiten nicht dem Kanton Zürich überbunden, sondern vom Bunde getragen werden.

Die bezüglichen Rechnungen stellen sich auf . . Fr. 1700 XI. N e u b a u t e n

Fr. 143,125

  1. Für den Bau des Chemiegebäudes in Zürich wurde pro 1886 ein restanzlicher Betrag von Fr. 587,000 bewilligt, von denen Fr. 182,588 nicht verwendet wurden. Hievon sind circa Fr. 100,000 als wirkliche Ersparniß auf der Bauausführung zu betrachten, während ungefähr Fr. 82,000 zur Auszahlung von Restguthaben verschiedener Unternehmer und für im laufenden Jahre auszuführende kleinere Ergänzungsarbeiten übertragen werden müssen Fr. 82,000 2. Da sich der definitive Abschluß des Kaufvertrages über das Bauterrain für das Munitionsgebäude in Ostermundingen bis zum Spätsommer 1886 hinauszog und daher mit den Arbeiten erst im Herbst begonnen werden konnte, so gelangte die Baute, für welche im letetjährigen Budget eine Summe von Fr. 34,000 eingestellt war, nur theilweise zur Ausführung, was zur Folge hatte,

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daß hiefür nur Fr. 19,075 verausgabt wurden. Wir ersuchen daher um Uebertragung des Restbetrages auf das laufende Rechnungsjahr Fr. 14,925 3. Die eidg. Waffenfabrik in Bern hat schon seit Jahren eine durch die Verhältnisse bedingte Erweiterung ihrer Räumlichkeiten angestrebt und es sind dießfalls Pläne und Kostenberechnungen angefertigt worden, gestützt auf welche im Budget pro 1887 ein Betrag von Fr. 8900 für eine neue Hülfswerkstätte bewilligt wurde. Inzwischen hat die Waffenfabrik nachgewiesen, daß es, um für die Zukunft hinlänglichen Raum zu erhalten, nothwendig sei, die Hülfswerkstätte größer, als ursprünglich projektirt, zu halten und gleichzeitig einen Kellerraum zu erstellen, in welchem hauptsächlich Vorräthe an Waffenfett und Oel untergebracht werden müssen.

Wir halten das Verlangen nach Raumvermehrung in der Hülfswerkstätte und nach Erstellung eines geräumigen Kellers unter diesem Gebäude für berechtigt und ersuchen um Bewilligung des nöthigen Kredites für die durch die Ausdehnung des Projektes entstehenden Mehrkosten Fr. 3700 "4. Die Zollstätte Grossier befindet sieh zur Zeit miethweise in einem Privathause untergebracht. Der Miethvertrag läuft mit 25. September nächsthin ab.

Es ist nun ungewiß, ob derselbe nach Ablauf erneuert werden könnte, indem die Eigenthümer der gemietheten Lokale, die übrigens nicht in besonders günstiger Lage für den Zolldienst liegen, wegen des Verkaufes ihrer Besitzung mit unbekannten Kaufsliebhabern in Unterhandlung stehen.

Da unter diesen Umständen die Möglichkeit einer Verlängerung der Miethe als höchst zweifelhaft bezeichnet werden muß und andere Lokale in geeigneter Lage nicht zu finden sind, so sehen wir uns in die Notwendigkeit versetzt, unverzüglich an die Erstellung eines eigenen Zollgebäudes auf einem günstigen Bauplatze, für dessen Erwerbung wir gegenwärtig in Unterhandlung begriffen sind, zu schreiten, zu welchem Ende wir hiemit um Bewilligung des erforderlichen Baukredites einkommen.

Die Baukosten sind veranschlagt zu . . . . Fr. 27,000 5. Die Postverwaltung verfügt derzeit in Yverdon über zwei gemiethete Remisen von zusammen 205 m a Bodenfläche, während der Flächenraum, welcher zur Unterbringung der Postführwerke nöthig ist, 330 m 2 betragen sollte. Die größte miethweise erhältliche Remise hat einen Flächeninhalt von 85 m 2 , wodurch die Gesammt-

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bodenfläche nur auf 290 m 2 erhöht werden könnte. Der Miethzins für diese 3 Remisen würde sieh auf Fr. 1000 stellen.

Abgesehen von dem Uebelstande, daß die Vertheilung des Materials in drei oder mehr örtlich auseinander liegenden Remisen die Besorgung des Letztern und die Beaufsichtigung des Personals sehr erschweren würde, ist zu bemerken, daß in der einen der bisher benutzten Remisen, welche in früherer Zeit als Salzablage diente, die Anstriche der daselbst untergebrachten Fuhrwerke von den sich noch immer entwickelnden scharfen Ausdünstungen stark leiden und zudem die Remise als Zugang zu einem darüber liegenden großen Heuboden dient. Durch die Heutransporte entsteht viel Staub, der sich in der Remise niederschlägt und ebenfalls schädigend auf die Fuhrwerke einwirkt.

Die andere Remise ist baufällig und hat unter Anderm eine so schlechte Bedachung, daß nach Schneestürmen im Innern derselben öfters mehrere Centimeter hoch Schnee liegt.

In Anbetracht dieser Uebelstande halten wir die Erstellung einer eigenen, genügend Raum haltenden Remise für die richtigste Lösung der Frage und ersuchen Sie, da die möglichst baldige Ausführung des Gebäudes sehr erwünscht ist, um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites.

Laut Plan und Devis wird die Baute zu stehen kommen auf Fr. 15,500

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

C. 4. Cadres-Curse, Unterricht.

  1. G e n e r a l s t a b Fr. 4536 Für die Ausbildung der hohem Generalstabsoffiziere in der Armeeführung, dem Etappen- und Eisenbahnwesen, war letztes Jahr ein besonderer Kurs in Aussicht genommen. Derselbe konnte jedoch verschiedener Umstände halber nicht zur Ausführung gelangen und wurde in das diesjährige Schultableau (für die Zeit vom 23. Jänner bis 19. Februar) eingestellt.

Vorbereitungen anderer Art verunmöglichten die Vollendung dieses Kurses, wir erachten indessen für nothvvendig, daß derselbe zu Ende geführt werde und suchen zu diesem Behufe um den hiefür nöthigen Kredit' für 12 Offiziere à Fr. 18 X 21 Tage im Betrage von Fr. 4536 nach.

457 i. U n t e r r i c h t am P o l y t e c h n i k u m Fr. 800 Der letztjährige Kredit wurde in den Unterabteilungen ,,Lehrmittel" und ,,Schießweseri" um Fr. 800 überschritten, herrührend hauptsächlich aus der Anschaffung einer Reihe für den Unterricht in der Kriegsgeschichte und Gefechtslehre unentbehrliche Schlachtenplane.

Diese Sammlung an Plänen ist nun bis auf einige wenige eeschlössen und die daherige Ausgabe als eine einmalige mit entsprechendem Aequivalent von bleibendem Werthe zu betrachten. -- Auf der Rubrik ,,Sehießwesen" ergibt sich eine Mehrausgabe von Fr.

57. 90. Beide Posten wurden auf Rechnung des diesjährigen Kredites bezahlt und da derselbe bereits auf das unumgänglich Nothwendige beschränkt ist, müssen wir um nachträgliche Bewilligung der angegebenen Summe nachsuchen.

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D. Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung.

  1. B e k l e i d u n g .

III. G e l d z i n s v e r g ü t u n g e n an die K a n t o n e Fr. 80,000.

Nach der unterin Februar 1883 erlassenen Verordnung haben die Kantone gegen eine Zinsvergütung von 4 °/o für 8 Monate sich je auf Ende Januar darüber auszuweisen, daß sie neben der Rekrutenausriistung für das betreffende Jahr in ihren Haupttheilen noch eine zweite Ausrüstung auf Lager halten, um auf diese Weise über eine kleine Kriegsreserve zu verfügen. Wir hielten es im Laufe dieses Winters für angezeigt, vorsorgliche Maßnahmen in der Richtung zu treffen, daß die Kantone ersucht wurden, sofort nach Neujahr eine dritte Rekrutenausriistung in Arbeit zu geben und iii erster Jahreshälfte fertig zu stellen, wogegen denselben auf beigebrachten Ausweis hin Seitens des Bundes als Vergütung ein Jahreszins von 4°/o zugesichert wurde. Dieser Einladung sind die Kantone bereitwilligst nachgekommen. Die Zinsentschädigungen, die ihnen nach Maßgabe des Tarifpreises für ihre Vorrät h o bezahlt werden müssen, werden sich annähernd auf obige Summe belaufen.

H. Kriegsmaterial.

2. N e u a n s c h a f f u n g e n

Fr. 167,085

Wie im Beriehte betreffend die eidgenössische Staats-Rechnung für das Jahr 1.886 mitgetheilt worden ist, sahen wir uns genöüiigt, verschiedene Materialanschaffungen, die wir für eine Reihe von.

Bundtsblatt. 39. Jahrg. BJ. Ili.

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Jahren glaubten in Aussicht nehmen zu dürfen, bereits mit Jahresbeginn anzuordnen und die erforderlichen Kredite hiefür unserm Militärdepartement zu eröffnen, wofür wir Ihre nachträgliche Bewilligung nachsuchen, und zwar für nachstehende Posten.

Allgemeines Korpsmaterial.

A n s c h a f f u n g v o n W a g e n b l a c h e n . . . . F r . 24,000 Von den für Auszug und Landwehr erforderlichen 1264 Requisitiousfuhrwerken müssen namentlich die Proviant- und Bagagewagen (960) mit Blachen ausgerüstet werden. Zur Zeit besitzen wir 430 Stück solcher Blachen, auch einzelne Kantone werden ihren dießfalls nöthigen Bedarf aufbringen, während anderen solches nicht möglich sein dürfte. Du nun Proviantvorräthe ungedeckt transportirt, immer Schaden leiden und ganz leicht zu Grunde gehen können, hielten wir die theilweise Kompletirung dieses Ausrüstungsgegenstandes für geboten und hatten unser Militärdepartement zur Anschaffung von 300 solcher Wageublaehen ermächtigt, für welche à Fr. 80 per Stück ein Kredit von Fr. 24,000 erforderlich ist.

K o m p l e t i r u u g der Pferdearzneikisten

. . . Fr. 4585

Im Budget für die Kriegsmaterialanschaffungen pro 1887 ist für die Kompletirung der Pferdearzneikisten ein Kredit von Fr. 11,000 bewilligt worden. Diese Kompletirung ist durchgeführt, es liegen jedoch für die unumgänglich nothwendigen Reserveausrüstungen noch Rechnungen vor in einem Mehrbetrage von Fr. 4585, für welche wir, vorbehaltlich Ihrer Genehmigung, einen Nachtragskredit bewilligt hatten.

Geniematerial Fr. 98,000 In Ermanglung eines irgendwie ausreichenden Vorrathes an Schanzwerkzeugen hatten wir unser Militärdepartement zur Anschaffung einer Parthie solcher Werkzeuge, wie Schaufeln, Pickel, Stoßkarren, Sägen etc., sowie von Kisten zur Ausrüstung von Minenkammern., ermächtigt und es belaufen sich die Ausgaben hiefiir auf Fr. 75,000.

Aehnlich verhielt es sich mit unserm Rollbahnmaterial, dessen Bestand (ca. 230 m. Länge) gerade für die Schulen ausreichte, für größere Befestigungsarbeiten aber absolut nicht in Betracht fallen konnte. Zur Kompletirung wurden noch ca. 1200 m. Geleise nebst 60 Rollwagen und den nöthigen Zuthaten im Betrage von Fr. 23,000 angeschafft.

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A n s c h a f f u n g von F r u c h t s ä c k e n . . . . Fr. 15,300 Auf Ende des letzten Jahres verfügte die Militärverwaltung über ca. 20,000 Säcke für Haferlieferungen. Als wir im Laufe dieses Winters angesichts der politischen Verhältnisse in den Fall kamen, unsere Hafervorräthe wesentlich zu erhöhen, hielten wir es gleichzeitig auch für geboten, das hiezu erforderliche Transportmaterial einigermaßen zu vermehren. Hiexu bestimmte auch der Umstand, daß zur Zeit das Material billig erhältlich war, während im Jahre 1870, wo die Ankäufe plötzlich erfolgten, bis Fr. 3. 50 per Stück bezahlt wurde.

Angeschafft wurden 18,000 neue Säcke à 85 Ct., für welche wir um den obigen .,gv.

Kredit nachsuchen.

A n s c h a f f u n g von H u f e i s e n

Fr. 25,200

In den Kriegsmaterialbeständen findet sich etwas mehr als ein halbes Beschlag per Pferd. Diese Vorräthe lassen jedoch in Bezug auf ihre Beschaffenheit vieles zu wünschen übrig und können zum großen Theil nur nach Umarbeitung für den jetzigen Pferdeschlag verwendet werden. Ueberdieß genügen diese Vorräthe auch der Zahl nach keineswegs für einen längern Dienst. ·-- Wir sahen uns infolge dessen veranlaßt, den Bestand an Hufeisen um 33,000 Paar zu vermehren, um vorkommenden Falls den ersten Begehren um Nachschub oder Auswechslung nachkommen zu können. Die daherige Ausgabe beziffert sich auf Fr. 25,200.

6. M o b i l m a c h u n g , I n v e n t a r - A n s c h a f f u n g (Vervollständigung der Kisten für Wagen- und Pferdeschatzungskommissionen) Fr. 2320. 50 Im Budget für das Jahr 1886 wurde zur Beschaffung von Kisten nebst Ausrüstung für die Wagen- und Pferde-Einschatzungskommissionen ein Kredit bewilligt. Bei Aufstellung dieses Budgets war man über die Zahl der benöthigten Kisten, sowie über deren Einrichtung und Ausrüstung noch nicht vollständig orientirt. In der Folge mußten statt der in Aussicht genommenen 150 Kisten deren 177 angeschafft werden und es stellt sich auch der Preis der Kiste etwas höher als ursprunglich angenommen war. Nach der Abrechnung, welche erst dieses Jahr stattfinden konnte, stellen sich die daherigen Mehrkosten auf Fr. 2320. 50.

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I. Befestigungswerke, militärische Sicherung des Gotthards Fr. 363,713. 51 Zur Ermöglichung der ungehinderten und vertraglich zumeist festgestellten Baufortsetzungen zur Sicherstellung des Gotthards im Jahr 1887 ist der für dieses Jahr eröffnete Kredit unzureichend, weßhalb wir das Gesuch stellen, obige Summe durch Uebertragung der letztjährigen Kreditrestanz nachträglich zu bewilligen.

K. Topographisches BUreau.

4. S a m m l u n g e n und Bü r e a u k o s t e n . Fr. 6500 Laut Artikel 8 der Verordnung über Abgabe und Verkauf der eidgenössischen Kartenwerke, vom 7. April 1885, werden die Einnahmeüberschüsse -- vom Verkauf der Ueberdruckkarten herrührend -- zur Bildung und Unterhaltung des Kartenvorrathes für die Armee verwendet. Aus diesen Ueberschüssen ist nach und nach ein Kartendepot angelegt worden, welches Ende 1886 den Bestand von 30,692 Blatt aul'wies, worunter 8559 Blatt als Ersatz für veraltete, aus den 70er Jahren herrührende Blätter der Dufourkarte und eine größere Anzahl Karten der Nachbarstaaten bis zu einer gewissen Ausdehnung von unserer Grenze.

Da dieser Bestand als nicht ausreichend fUr den Armeebedarf betrachtet wurde, ordnete unser Militärdepartement auf das Verlangen des Generalstabsbüreau und mit Rücksicht auf die allgemeine Lage Anfangs des Jahres eine Ergänzung des Armee-Kartendepots an mit weitem .

.

. 19,420 ,, so daß dasselbe gegenwärtig a u f .

.

. 50,112 Blatt gebracht ist, worunter 1,720 Blatt Zusammenstellungen aus dem Siegfried-Atlas, 9,457 ,, Dufourkarte, 12,584 ,, Generalkarte, 3,524 fl Etappenkarte, 15,511 ,, Grenzkarten, 856 ,, sonstige Landeskarten, 6,460 ,, ausländische Karten, 50,112 Blatt, von welchen circa 27,000 Stück aufgezogen und gefalzt, zum Versenden an die Stäbe und Korps verpackt sind.

461 Die Anschaffung und Erstellung der vorerwähnten 19,420 Blatt verursachte eine Ausgabe v o n .

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. F r . 9038. 7 5 nämlich für : Ankauf von japanesischem Papier .

.

. Fr. 1568. 50 Ankauf v o n fremden Karten . . . . , , 628. 6 5 Druck der neuen Etappenkarte und der Grenzkarten .

.

,, 1042. 30 Ankauf von Umschlagscartons ,, 2335. 75 Aufziehen und Falzen der Karten .

,, 3073. 55 Druck der Umschläge, Etiquetten etc.

.

. ,, 390. -- Total

Fr. 9038. 75

Von dieser Gesammtausgabe konnte aus der Ueberdruckkasse nur ein kleiner Theil noch bestritten werden, und wir bedürfen zu dieser Deckung einer Summe von Fr. 6500, um deren Bewilligung wir nachsuchen.

0. Unvorhergesehenes

Fr. 88,000

  1. O r g a n i s a t i o n des L a n d s t u r m s . Fr. 48,000 Behufs rascher Vollziehung des mit 15. März in Kraft getretenen Gesetzes über den Landsturm bedürfen wir zur Bestreitung der erstmaligen Ausgaben für die Organisation und der diesfalls an die Kantoue für ihre Mitwirkung auszurichtenden Entschädigung (Art. 7 des Gesetzes) einer zur Zeit nicht genau festzustellenden Summe, die auf obigen Betrag veranschlagt und deren Zusammensetzung von unserm Militärdepartement in folgender Weise angegenommen wird: -a. für die nöthigen Imprimate, auf 300,000 Mann berechnet, nebst einer Reserve .

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. Fr. 900 b. für die Immatrikulation dieser Mannschaft durch die Kontroiführer der Gemeinden oder Sektionen, per Mann à 5 Ct ,, 15,000 c. für die diese Aufnahme und Ausscheidung überwachenden Kreiskommandanten oder anderweitig bezeichneten Offiziere, circa 150 Tage per Divisionskreis mit einer Tagesentschädiguug von Fr. 10--12, oder mit Fr. 15 inclusive Reiseauslagen, 8 x 15 X 150 ,, 18,000 Uebertrag

Fr. 33,900

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üebertrag Fr. 33,900 d. für die zu bezeichnenden Lnndsturmkommanflanten (Art. 6 des Gesetzes) für die Organisation der Korps und die Berichterstnttung, 96 Bataillonskreise à Fr. 100 ,, ' 9,600 e. für Unvorhergesehenes .

.

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,, 4,500 Total Fr. 48,000 2. A u s r ü s t u n g des L a n d s t u r m s .

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. Fr. 40,000 Wir beabsichtigen, in theilweiser Vollziehung des Art. 6 des hievor erwähnten Bundesgesetzes als Unterscheidungszeichen für die Korps des Landsturms ein gleiches oder ähnliches Armband wie für den Auszug und die Landwehr einzuführen und suchen behufs ungesäumter Vollziehung dieser Theilbeschaffung -- als die dringlichste dieser Art -- um Gewährung eines Kredites in obigem Betrage nach.

III. Pferderegie.

5. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n .

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. Fr. 32,000 Bei der starken Nachfrage nach Reitpferden, die sich zu Anfang dieses Jahres bei der Regiedirektion geltend machte, glaubten wir, von der uns sich bietenden Gelegenheit, aus Deutschland noch eine Anzahl Remontenpferde zu beziehen, Gebrauch machen zu sollen. Wir hatten deßhalb den Pferdebestand der Regie um 20 Stück erhöht, für welche obige Summe erforderlich ist.

E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

III. Banknotenkontrole.

h. A n f e r t i g u n g von S t a a t s n o t e n . Fr. 30,000 Infolge der unsiehern politischen Lage in den ersten Monaten des Jahres haben wir uns auch mit der Frage über die Verhältnisse der metallenen und fiduziären Zirkulationsmittel unseres Landes im Falle des Eintritts von kriegerischen Verwicklungen beschäftigt und sind dabei zu der Ansicht gelaugt, daß unter Umständen die Ausgabe von Staatsnoten im Interesse der Erhaltung der Umlaufsmittel im Allgemeinen und als Ersatz des fehlenden Hartgeldes im Besondern geboten erscheinen durfte.

J63 Wir glaubten vorerst nur die eventuelle Ausgabe von Staatsnoten in Abschnitten von 5, 10 und 20 Franken in Aussicht nehmen zu sollen, und zwar haben wir den Gesammtbetrag einstweilen auf 30 Millionen Franken -- je 10 Millionen Franken für jede Notengattung -- festgestellt. Die Erstellung der Druckplatten und die Herstellung der Papiere, welche ungefähr vier Monate Zeit erfordern , haben wir den beiden englischen Häusern, welche schon die Platten und das Papier für die schweizerischen Banknoten lieferten, tibertragen. Ein Theil der dekorativen Zeichnungen für die Noten wurde von Hrn. Kunstmaler Dr. Stückelberg in Basel HUSgefuhrt. Die gesatnmten diesfallsigen Kosten werden sich auf ungefähr Fr. 30,000 belaufen. Vom Drucke der Noten soll bis auf Weiteres abgesehen werden.

Die Dringlichkeit der Arbeit, sowie die bewährte Leistungsfähigkeit und Betriebssicherheit der beiden Londoner Firmen anläßlich der Banknotenanfertigung (Platten von Bradbury, Wilkinson & Co , Handpapier von T. H. Saunders & Co.) haben uns veranlaßt, ihnen auch diesen Auftrag zu übergeben.

VI. Liegenschaften

Fr. 37,53(>

G. A n k a u f e i n e r W a l d p a r z e l l e bei Thierachern Fr. 640 In der zum Waffenplatz Thun gehörenden sogenannten Schürlirainwaldung bestand noch ein Miteigenthumsreeht dreier Privatpersonen, wovon zwei je- 2/s und eine lls besitzen, 3/s gehören der Eidgenossenschaft.

Behufs Aufhebung dieses Miteigenthumsrechtes, über welche längere Zeit unterhandelt werden mußte, wurde mit den betreffenden Berechtigten ein Kaufvertrag abgeschlossen, welchem zufolge denselben für ihre Antheile zusammen Fr. 625 aushinbezahlt werden sollen; die Stipulations- und Fertigungskosten mögen sich auf Fr. 15 belaufen, so daß ein Kredit erforderlieh ist von Fr. 640, um dessou Bewilligung hieinit nachgesucht wird.

H. A n k a u f e i n e r L a n d p a r z e l l e bei Wo r b l a u f en Fr. 1520 Mit dem Ankauf dieses 736 m 2 = 8173 Q.uadratfuß haltenden Stückes Land wurde nicht nur eine wünschenswerthe Verbesserungder Marche erzielt, sondern gleichzeitig auch ein Fabrikationsgebäude vom äußersten Ende derselben angemessen entfernt und gegen verbrecherische Absichten besser geschlitzt. Bin fernerer

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Vortheil bestand darin, daß ein über das Grundstück führender, von drei Eigentümern zum Bewässern ihrer Wiesen benutzter Graben unentgeltlich aufgehoben werden konnte. Die Pulververwaltung legt auf den Hinfall der daherigen Servitut bedeutenden Werth, da das Wässerungsrecht der untern Anstößer für den Pulverfabrikationsbetrieb unter Umständen störende Einwirkungen zur Folge haben konnte.

I. Z o l l h a u s in La G o u l e

Fr. 6576

Unterm 22. Dezember 1885 haben Sie für den Ankauf des Zollhauses in La Goule. welcber einen Theil einer größern, den Eheleuten Arnould daselbst gehörenden Liegenschaft bildete, eine Summe von Fr. 6200 bewilligt. Bei Abschluß des bezüglichen Kaufvertrages im Januar 1886 zeigte sich, daß auf der Liegenschaft verschiedene Hypotheken lasten. Angesichts dieser Sachlage waren wir, um spätem Unannehmlichkeiten auszuweichen, d. h. der Eidgenossenschaft das rechtmäßige Eigenthumsrecht zu sichern, in die Notwendigkeit versetzt, das etwas complizirte und zeitraubende ßereinigungs-Verfahren anzuwenden und die Erlegung der Kaufsumme bis nach dessen Durchführung zu verschieben. Der bewilligte Kredit kam also damals nicht zur Verwendung.

Nachdem nun im März des laufenden Jahres alle einschlagenden Formalitäten erfüllt waren, konnte die Bezahlung der Kaufsutnme nebst Zins erfolgen und wir ersuchen nun um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites von Fr. 6576 K . Z o l l h a u s in H e r m a n c e .

.

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. F r . 2,200 Das kürzlich erworbene Zollhaus bildet einen Theil eines Doppelgebäudes und ist von der andern Hälfte, einer Scheune mit Wohnhaus, durch eine Mauer getrennt, welche den beiden Anstößern gemeinschaftlich angehört. Schon bei den damaligen Unterhandlungen lag es in unserer Absicht, dieses Objekt ebenfalls zu erwerben, was vom Bauinspektorat als wünschbar bezeichnet worden war. Infolge neuer Unterhandlungen mit dem Eigenthümer macht nun derselbe das Anerbieten, der Eidgenossenschaft mittelst Zurücksetzung der Scheune einen zwei Meter breiten Terrainstreifen gegen eine Entschädigung von Fr. 2000 abzutreten. Der Eigenthümer leistet dagegen Verzicht auf das Miteigenthumsrecht einer gemeinschaftlichen Mauer und ebenso auf ein Durchgangsrecht zur Scheune. Alle Kosten für die baulichen Veränderungen fallen zu Lasten des Eigenthumers. Wir ersuchen um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 2200 inklusive Kosten.

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L. E r w e i t e r u n g der l a n d w i r t s c h a f t l i c h e n Abt h e i l u n g des P o l y t e c h n i k u m s . F r . 28,800 In der Botschaft zum Bundesbeschluß vom 25. Juni 1886 (Bundesbl. II, 645) über Erweiterung der landwirtschaftlichen Abtheilung durch Einrichtung von Spezialkursen für Kulturtechniker und Land wirthschaftslehrer und von V e r s u c h s f e l d e r n f ü r O b s t - u n d W e i n b a u w a r i n letzterer Hinsicht d i e P a c h t u n g geeigneter Parzellen in Aussicht genommen worden.

Es hat sich nun aber inzwischen eine günstige Gelegenheit gefunden, zwei in nächster Nähe der Anstalt vorzüglich situirte und für unsere Zwecke sehr passende Stucke Land von 1580 und 2600 m 2 zu dem annehmbaren Preise von Fr. 15,800, beziehungsweise Fr. 13,000, k ä u f l i c h z u e r w e r b e n . Wir glaubten, den Anlaß, die Schule nach dieser Richtung vor mißlichen Zufällen definitiv sicherzustellen, benutzen zu sollen, und sind nun irn Falle, Sie um Bewilligung des entsprechenden Nachkredites zu ersuchen.

Für den B e t r i e b dieser Versuchsfelder ist durch den erwähnten Bundesbeschluß bereits gesorgt.

VII. Pulverwaltung.

9. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n Fr. 2800 Die gepreßten Sprengpatronen sind in gewissen Fällen, namentlich im harten geschlossenen Gestein, vortheilhafter als das lose Sprengpulver in Körnerform und es dürfte anläßlich der im Alpengebiet in Aussicht stehenden zahlreichen Sprengarbeiten der Bedarf an solchem Sprengmaterial derart zunehmen, daß die Produktion der einzigen Patronenpresse, welche wir besitzen, demselben kaum zu genügen vermöchte. Es muß deßhalb auf die Anschaffung einer zweiten Presse Bedacht genommen werden, zu welchem Zwecke die Pulververwaltung einen Nachtragskredit von Fr. 2800 nöthig hat.

VIII. Münzverwaltung.

2. F a b r i k a t i o n : e. M e t a l l a n s c h a f f u n g . . Fr. 350,150 Wie bereits im letztjährigen Geschäftsbericht angedeutet ist, mußten infolge andauernder Unterbrechung der Fabrikation 200,000 Zweifrankenstücke auf das folgende Jahr übergetragen werden und die zu dieser Nachprägung erforderliche Summe ist nun im Wege eines Nachtragskreditbegehrens zu erlangen. Es bedarf hiezu

466

2000 Kg. Silber 835/iooo = 1670 Feinsilber zu Fr. 17J. 60 330 Kg. Kupfer zu Fr. 1. 75 ...

Fr. 286,572. -- ,, 577. 50

Fabrikationsabgang zu 6°/oo

Fr. 287,149. 50 ,, 1,719. 43 Fr. 288,868. 93

Auch sind wir genöthigt, für die im diesjährigen Budget vorgesehene Ausmünzung von einer Million Frankenstücken einen Nachtragskredit zu verlangen, weil zur Zeit der Aufstellung des Budgets der Silberpreis um durchschnittlich ca.

Fr. 13. 60 per Kilo tiefer stand, als zur Zeit der betreffenden Metallankäufe; die Differenz beträgt auf dem hiezu benöthigten Quantum von 4175 Kg. Feinsilber zu Fr. 13. 60 per Kg.

Im Ferneren soll in der zweiten Hälfte dieses Jahres, um dem Bedarf zu genügen, noch eine Nachprägung von 500,000 Fünfrappenstücken ausgeführt werden, wozu 1000 kg. Metall (vorgearbeitete Plättchen) zu Fr. 4. 50 .

.

erforderlich sind.

Total .

.

,,

56,780. --

,,

4,500. --

Fr. 350,148. 93

oder abgerundet Fr. 350,150. -- welche Summe aber das Budget bekanntlich nicht belastet, da die Ausgleichung dafür im Gewinn auf der Prägung gefunden wird.

Die übrigen Büdgetrubriken der Münzverwaltung erheischen, trotz der eingeschobenen Nachprägung, eine Krediterhöhung nicht.

IX. Alkoholverwaltung

Fr. 20,000

Die Verwaltung des in der Volksabstimmung vom 15. Mai 1887 angenommenen Alkoholmonopols erfordert schon in diesem Jahr die Anstellung und Installation einzelner Beamter und Angestellter, dio Inanspruchnahme von Sachverständigen etc. Den hiefür erforderlichen Kredit schätzen wir vorläufig auf Fr. 20,000, ohne indeß heute schon in der Lage zu sein, genauer angeben zu können, wie dieser Betrag sieh auf die einzelnen Aufwendungen vertheilen wird.

Obiger Kredit ist als Vorschuß an die Alkoholverwaltung zu betrachten und aus dem Ertrag des nächsten Betriebsjahres zurilckzu vergüten.

467

F. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.

Ablheiluiig Laudwirlhsfhall XIV. S c h w e i z e r i s c h e l a n d w i r t h s c h a f t l i c h e A u s s t e l l u n g Fr. 8000 Der Verband der landwirtschaftlichen Vereine der romanischen Schweiz und der schweizerische landwirthschaftliche Verein ha'>eu beschlossen, die ausländischen Fabrikanten und Erfinder von milchwirthschaftlichen Apparaten zur Betheiligung an der schweizerischen landwirtschaftlichen Ausstellung in Neuenburg, Abiheilung Milchwirthsehaft, einzuladen und denselben ebenfalls Auszeichnungen in Aussicht zu stellen.

Es steht nun zufolge den bereits vorliegenden Anmeldungen gegen Erwarten eine solche Betheiligung in Aussicht, daß diese Spezialausstellung eine vollständige Sammlung sämmtlicher Maschinen und Geräthe, welche in der Schweiz und im Auslande zur Fabrikation von Käse und Butter zur Anwendung kommen, enthalten wird. Um diese Maschinen etc. unterbringen und während der Dauer der Ausstellung in Betrieb setzen zu können, genügen die seiner Zeit in Aussicht genommenen Installationen nicht und es müssen weitere Bauten und Einrichtungen ausgeführt werden, deren Kosten auf Fr. 8000 veranschlagt sind.

Das Organisationskomité der genannten Ausstellung gelangt deßhalb mit dem Gesuche anher, es möchte ihm diese Summe nachträglich bewilligt werden.

Wir beantragen Ihnen Entsprechung dieses Gesuches.

XV. Auswanderungswesen.

2. A l l g e m e i n e Kosten Fr. 6000 Ins Budget für das laufende Jahr ist der bisherige Ansatz von Fr. 3000 unverändert aufgenommen worden. Wir bemerkten indessen bereits in der Botschaft zum genannten Budget, daß eine Erhöhung des Postens sich durch die in Folge Ihrer verschiedenen Postulate waltende allgemeine Untersuchung über die Schweiz. Auswanderung, durch die in diesem Jahr in Aussicht genommenen vermehrten Inspektionen der schweizerischen Agenturen und durch die beabsichtigten Reisen nach den Einschiffungshäfen etc. rechtfertigen würde, daß wir jedoch einen höhern Betrag nicht ins Budget aufnehmen wollen, sondern uns vorbehalten, nöthigenfalls ein Nachtragskreditbearehren /u stellen.

O

ö

468

Die Untersuchung über das Schweiz. Auswanderungswesen hat nun mit der Veröffentlichung des Berichtes .des Hrn. Nationalrath Karrer ihren Abschluß gefunden. Der Bericht, anfänglich nur in deutscher Sprache erschienen, wurde in Folge eines im Nationalralhe geäußerten Wunsches auch ins französische übersetzt und gedruckt. Die jetzt noch ungedeckten Kosten für diese Arbeiten betragen : Druck d e r deutschen Auflage .

.

.

.

F r . 1266. 4 0 Uebersetzung des Berichtes .

.

.

.

,, 750. -- Druck der französischen Auflage ,, 832. 90 Summa . . .

Fr. 2849. 30 Wir machen im Fernern darauf aufmerksam, daß für die Vorarbeiten für Inkraftsetzung des Ihnen in gegenwärtiger Session vorzulegenden und im Falle der Annahme auf 1. Januar 1888 in Wirksamkeit tretenden revidirten Gesetzes betreffend das Auswanderungswesen, sowie für verschiedene Anschaffungen, Büreaukosten und Büreauaushülfe ein fernerer Kredit vonnöthen ist ; und da der gegenwärtige Büdgetposteu von Fr. 3000 in Folge Inanspruchnahme für Honorare und Dienstreisen bis auf wenige 100 Fr.

erschöpft ist, so bedürfen wir im Ganzen einen Nachtragekredit von Fr. 6000, um dessen Bewilligung wir hiemit ersuchen.

G. Post- nnd Eisenbahndepartement.

Poslverwaltung.

I. G e h a l t e und V e r g ü t u n g e n .

. Fr. 200,000 Es ergibt sich schon jetzt die Thatsache, daß der für 1887 ausgesetzte Gesammtkredit von Fr. 9,400,000 für die unabweisbaren Bedürfnisse nicht genügen wird.

Die Gesammtausgaben erreichten in den Monaten Januar bis und mit April 1887 die Summe von .

. Fr. 3,0(30,522. 61 Für die weitern acht Monate werden die Ausgaben, wie sie sich gegenwärtig berechnen lassen, einen Betrag erfordern von circa ,, 6,537,000. -- so daß die Gesammtausgabe auf .

.

. Fr. 9,597,522. 61 oder in runder Summe ,, 9,600,000. -- sich belaufen wird. Hiebei haben wir bei den Gehaltsnachgenüssen, die sieh gar nicht bestimmt vorausberechnen lassen, im Ganzen lediglich die Büdgetsumme von Fr. 59,300 angenommen, obschon die bezüglichen Ausgaben im I. Quartal bereits Fr. 32,612 erreichten.

469

Um diese Ueberschreitung zu rechtfertigen, müssen wir vor Allem aus auf das Jahr 1886 zurückgehen, in welchem Ausgaben au Besoldungen und Entschädigungen im Betrage von ungefähr Fr. 90,000, welche erst im Januar 1887 fällig wurden, aber früherem Verfahren gemäß noch pro Dezember zur Verrechnung gelangen sollten, wegen Erschöpfung der Kredite in die Rechnung vom Januar 1887 aufgenommen wurden. Dieses Jahr ist also von vorneherein mit einer entsprechenden Mehrausgabe belastet, die im Budget nicht vorgesehen ist.

Diese Mehrausgabe rechtfertigt sich wie folgt: a. Die nach Maßgabe von Art. 6 des Besoldungsgesetzes vom 2. August 1873 bewilligten Besoldungsnachgenüsse, über deren Umfang sieh natürlich zum Voraus keine einigermaßen sichere Berechnung aufstellen läßt, überstiegen den Voranschlag um circa Fr. 20,000.

b. Die Nachtzüge, deren Einführung und Gestaltung bei Aufstellung, des Büdgets für 1886 nicht vorausgesehen werden konnten, erforderten für die Rubrik ,,Gehalte und Vergütungen" im Jahr 1886 allein eine Mehrausgabe von circa Fr. 16,000.

c. Die übrige Mehrausgabe war eine unausweichliche Folge der ganz außerordentlichen und -- wie im Geschäfts- und im Rechnungsberich pro 1886 des Nähern dargetha ist -- bei Weitem nicht in diesem Maße vorausgesehenen Zunahme des Verkehrs, namentlich der Fahrpoststücke, welche natürlich auch eine entsprechende Vermehrung der Arbeitskräfte und Verbesserung und Entwicklung der Diensteinrichtungen (Bureau-, Ablagen-, Botenund Bestelldienst, Kondukteur- und Packerdienst etc.) erforderte.

Der auf Rechnung des Jahres 1887 noch weiter nothwendige Nachkredit irn Betrage von Fr. 110,000 wird durch die Verkehrsverhältnisse vollständig gerechtfertigt. Es darf mit Bestimmtheit gesagt werden, daß die Postverwaltung nicht mehr Personal verwendet, als der Dienst absolut erfordert. Die Leistungen dieses Personals sind denn auch, im Verhältniß zum Verkehr, größere, als sie in frühern Jahren waren. Es ergibt sieh diese Thatsache aus folgenden, auf die allgemeine Statistik gegründeten Zahlen :

470

Es kamen auf e i n e n Beamten oder Angestellten : 1877.

1880.

1883.

1886.

Briefe .

.

. 19,600 21,900 24,000 25,355 Zeitungen .

.

. 14,300 14,100 15,400 16,084 Briefpostnachnahmen .

508 558 583 599 Fahrpostnachnahmen .

173 141 135 189 Interne Geldanweisungen 395 460 500 612 Internationale Geldanweisungen .

79 100 105 131 Einzugsmandate 26 39 47 54 Interne Fahrpoststücke 1,795 1,778 1,895 2,094 Internationale Fahrpoststiieke .

.

.

295 328 429 489 Kassaumsatz Franken 111,360 132,860 137,200 152,205 Was den Betrag der Besoldungen betrifft, so ist derselbe in den letzten Jahren zu Gunsten der Beamten der Postbureaux und der Bediensteten , Dank den von der Bundesversammlung bewilligten Krediten, in erfreulicher Weise erhöht worden, und es sind für dieses Personal auch im Budget für 1887 Aufbesserungen (im Gesammtbetrage von Fr. 156,000) in Aussicht genommen, welche natürlich, auch angesichts der Notwendigkeit der Uebersehreitung des ursprünglichen Budgets, nicht geschmälert werden dürfen. Die Besoldungen des Postpersonals können nichts desto weniger, im Hinblick auf die demselben obliegende Arbeit und Verantwortlichkeit, stetsfort nur als ganz bescheidene angesehen werden.

Im Budget nicht vorgesehene Besoldungserhöhungen werden selbstverständlich nicht bewilligt.

Wenn nun einerseits für die Ausgaben an Gehalten und Vergütungen ein Nachkredit von Fr. 200,000 (2,1 % des ursprünglichen Gesammtbüdgets dieser Rubrik) nothwendig wird, so können wir auf der andern Seite die Thatsache mittheilen, daß, soweit es sich jetzt voraussehen läßt, die Einnahmen das Budget in weit höherem Maße Übersteigen werden, als die Ausgaben. Wir halten uns diesfalls vor Allem aus an die hauptsächlich maßgebende Einnahmenrubrik ,,Werthzeichentt. Dieselbe verzeigt im I. Quartal 1887 eine Gesammteinnahme von Fr. 3,669,978. 22 Die entsprechende Einnahme im I. Quartal 1886 betrug ,, 3,503,241. 59 Es ergibt sieh demnach für 1887 eine Mehreinnahme von Fr.

166,736. 63

471 Die Gesammteiunahmen im Jahr 1886 betrugen 15,125,549 Franken 60 Rappen. Im gleichen Verhältniß wird voraussichtlich die Totaleinnahme des Jahres 1887 auf circa Fr. 15,847,000 ansteigen und demnach das Budget tür 1887 (Fr. 15,200,000) um Fr. 647,000, d. h. um mehr als das Dreifache des oben verlangten Naehkredites, übersteigen.

Wir fügen bei, daß die Gesammteinnahmen der Postverwaltung vom I. Quartal 1887 um Fr. 302,595. 06 höher sind, als diejenigen des L Quartals 1886.

Es erscheint daher der verlangte Nachkredit als durch die L e i s t u n g e n der Postverwaltung vollkommen gerechtfertigt.

Durch die oberwähnte ausnahmsweise Verrechnung von circa Fr. 90,000 Ausgaben an Gehalten und Vergütungen im" Jahr 1887, statt noch im Jahr 1886, und die ebenfalls ausnahmsweise Verschiebung von circa Fr. 22,000 Büreaukosten, welche wir hienach behandeln werden , ist das Gesamtntresultat der Postverwaltungsrechnung nicht verändert worden, indem wir, hauptsächlich mit Rücksicht auf diese Verschiebungen, den betheiligten Eisenbahngesellschaften auf Rechnung der Entschädigungen für den Transport der Fahrpoststücke über 5 kg. Fr. 110,000 mehr ausbezahlen ließen, als bei der Aufstellung des Budgets pro 1886 vorgesehen war. Diese Mehrzahlung ist im Rechnungsbericht besonders hervorgehoben.

III. B ü r e a u k o s t e n Fr. 25,000 Der Voranschlag betrug für 1886 Fr. 357,000, und er ist für 1887 auf Fr. 354,000 gestellt. Für 1886 wurde ein Nachkredit von Fr. 15,000 bewilligt.

Angesichts der hievor besprochenen außerordentlichen Zunahme des Verkehrs muß es nicht auffallen, wenn auch in dieser Rubrik der ausgesetzte Kredit, sich als ungenügend erwies und nach Erschöpfung desselben Ausgaben (für einen Gesammtbetrag von circa Fr. 22,000), welche im Januar 1887 fällig waren, aber allerdings noch auf das Jahr 1886 sich bezogen, nicht mehr auf Rechnung des letztern verausgabt werden konnten. Es ist klar, daß die Ausgaben für Papier und Druckkosten (Diensterlasse und Formulare aller Art), für Bureaumaterial (Schreibmaterial etc.) und Buchbinderarbeiten, für Beleuchtung und Beheizung mit dem Umfang des Dienstes in einem gewissen Verhältniß Schritt halten, obsehon auch in diesem Verwaltungszweig die größtmögliche Oekonomie herrseht. Dazu kommt für 1886 der besondere Umstand, daß die durch die Lissaboner Uebereinkommen bedingten dienstlichen Er-

472

lasse und Formulare allein eine Ausgabe von circa Fr. 16,000 erforderten , welche bei Aufstellung des Budgets und Einholung des Nachkredits nicht in diesem Maße vorausgesehen war. Die durch diesen Umstaud veranlaßte Notwendigkeit vermehrter Ausgaben wirkt übrigens zum Theil auch für 1887 und ferner nach.

Wir erachten daher pro 1887 einen Nachkredit von Fr. 25,000 nothwendig, erstens um die von 1886 auf 1887 verschobenen Fr. 22,000 zu decken, und zweitens um, abgesehen von denselben, das Budget von 1887 auf denjenigen Betrag zu ergänzen, welcher ursprünglich für 1886 vorgesehen war.

VI. M o b i l i a r u n d B ü r e a u g e r ä t h s c h a f t e n Fr. 9,000 und VJI. F u h r w e s e n m a t e r i a I

.

.

.

.

F r . 16,000

Wir sind genöthigt, diese beiden Nachkredite genieinsam zu behandeln , indem sie ausschließlich das für die F e l d p o s t bestimmte Material betreffen.

Das Post- und Eisenbalindepartement und das Militärdepartement sind gegenwärtig mit dem Projekt einer Feldpostorganisation beschäftigt und stimmen bezüglich des Materials darin überein, daß dasselbe durch die Postverwaltung beschafft und aufbewahrt werden soll, aus folgenden Gründen : 1) Es handelt sich in der Hauptsache urn Material, dessen die Post, in der gleichen oder in ähnlicher Form, auch für den gewöhnlichen Postdienst bedarf.

2) Deßwegen ist sie am besten im Falle, es in guter Qualität und zu annehmbaren Preisen anzuschaffen.

3) Sie kann auch in Friedenszeiten , soweit thunlich, einen Theil des Materials (z. B. der Fourgons) für ihren gewöhnlichen Betrieb benutzen und muß nur dafür sorgen, daß bei einein Aufgebot das betreffende Material in kürzester Zeit verfügbar sei.

Wir sind mit dieser Ansicht einverstanden und stellen in diesem Sinne den Antrag auf Bewilligung der nöthigen Nachkredite.

Unter ,,Mobiliar und Büreaugeräthschaften tt handelt es sich namentlich um die nöthigen Affichen , Brieffächer , Feldtischchen, Büreaulvisten mit Stempelapparaten und Stempeln, Waagen, Säcken, Schreibmaterialien elc. Die bezüglichen Ausgaben sind auf 82()ö Franken 50 Rappen geschätzt. Wir beantragen in runder Summe Fr. 9000.

473

Unter ,,Fuhrwesenmaterial a figuriren 10 einspännige Fourgons und ebenso viele Geschirre für die betreffenden Zugpferde. Schätzung Fr. 15,000. Wir beantragen, um unvorhergesehenen Umständen zu begegnen, Fr. 16,000.

Vierter Abschnitt Unvorhergesehenes

Fr. 12,000

Der auf diese Rubrik angewiesene diesjährige Kredit beträgt Fr. 10,556 Darauf wurden angewiesen: 1) für Druckkosten der Konferenz zur Ausarbeitung eines internationalen Eisenbahnfrachtrechtes . . . . F r . 6960. 4 0 2) für außerordentlichen Nachrichtendienst . . ,, 1000. -- FÎ-'.'~7,960TTo Im Fernern sollen aus dem Kredit für Unvorhergesehenes kraft gefaßter Beschlüsse angewiesen werden : 1) die Ehrengabe au das eidgenössische Schützenfest in Genf 2) die Ehrengabe an das interkantonale Schwingfest in Bern

,, 10,000. -- ,,

150. --

Total "FrTÎ8,lïO. lü ·es fehlen somit zu deren Deckung ,, 7,554. 40 was uns veranlaßt, für diese, sowie für wahrscheinlich noch hinzutretende Ausgaben einen Nachtragskredit von Fr. 12,000 zu verlangen.

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 13. Juni 1887.

Im Namen des Schweiz, ßundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :

Droz.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

Bundesblatt. 39. Jahrg. Bd. III.

32

474

(Entwurf.)

Bundesbeschluß betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundes« rath fUr das Jahr 1887.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vont' 13. Juni 1887, beschließt: Es werden dem Bundesrathe folgende Nachtragskredite bewilligt:

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen.

B. Departement des Innern.

Abtheilung Inneres.

VI. B e i t r ä g e an A n s t a l t e n : 3. Betrieb der Festigkeitsprüfungsmaschine .

. Fr. 2,000 "VII. V e r s c h i e d e n e s : 1. Gesundheitswesen .

. ;, 9,000

Fr. Rp,,

11,000. -

Uebertrag 11,000. --

475 Fr. Ep.

V.

IX.

X.

XI.

Uebertrag Abtheilung Bauwesen.

Mobiliaranschaffung und U n t e r h a l t : a. Für die Central Verwaltung b. Für die innere Einrichtung des Chemiegebäudes in Zürich .

Erweiterungs- und Umbauarbeiten .

.

.

.

Bauliche Arbeiten in gemietheten Gebäuden .

.

Neubauten .

Fr. 11,000

,,

6,300

,,

73,128

,,

12,875

,, 1,700 ,, 143,125 248,128. --

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

C. U n t e r r i c h t .

4. Cadres-Kurse : tfr.

Rp.

a.' Generalstab .

.

.

4,536. -- i. Unterricht am Polytechnikum 800. -- D. B e k l e i d u n g , B e w a f f n u n g und Ausrüstung, a. Bekleidung: III. Geldzinsvergütungen an die Kantone .

. 80,000. -- H. K r i e g s m a t e r i a l .

2. Neuanschaffungen .

. .167,085.-- 6. Mobilmachung, Inventaranschaffungen .

.

.

.

2,320.50 1. Befestigungswerke .

. 363,713. 51 K. T o p o g r a p h i s c h e s B u r e a u : 4. Sammlungen u. Büreaukosten 6,500. -- 0. U n v o r h e r g e s e h e n e s : 1. Organisation des Landsturms 48,000.-- 2. Ausrüstung des Landsturms 40,000. -- Üebertrag Fr. 712,955. 01 248,128."--

476

Fr. Rp.

Uebertrag Fr. 712,955. 01 248,128. --

III. Pferderegie.

5. Inventaranschaffungen . ,,

32,000. -- 744,955. 01

E. Finanz- und Zolldepartement.

Abtheilung Finanzen.

III. Banknoten-Kontrole.

Fr.

h. Anfertigung von Staatsnoten

Rp.

30,000. --

VI. Liegenschaften.

G. Ankauf einer Waldparzelle bei Thierachern ..

.

.

640. --

H. Ankauf einer Landparzelle bei Worblaufen .

.

.

1,520. --

J. Zollhaus in La Goule .

.

6,576. --

K. Zollhaus in Hermance .

.

2,200. --

L. Erweiterung der landwirtschaftlichen Abtheilung des · Polytechnikums .

.

.

28,800. --

VII. Pulververwaltung.

9. Inventaranschaffungen- .

.

2,800. --

VIII. Münzverwaltung.

2. Fabrikation.

c. Metallanschaffung IX. Alkoholverwaltung

. 350,150. -- .

20,000. -- 442,686.-- Uebertrag 1,435.769. 01

477

Pr, Rp.

Uebertrag 1,435,769.01

F. Handels- und Lamhvirtlischafts departement.

Abtheilung Landwirtschaft.

XIV. Schweizerische landwirthschaftliche Ausstellung

Er. ßp.

8,000. --

XV. Auswanderangswesen.

2. Allgemeine Kosten

.

.

6,000.-- 14,000. --

G. Post- und Eisenbahndepartemeiit.

Postverwaltung.

Fr. Rp.

I. Gehalte und Vergütungen 200,000.-- III. Büreaukosten .

.

.

25,000.-- VI. Mobiliar und Büreaugeräthschaften .

.

.

9,000.-- VII. Fuhrwesenmaterial .

.

16,000. -- 250,000. -

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

12,000. -- Total 1^1V76C^~ÔÏ

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Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1887. (Vom 13. Juni 1887.)

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25.06.1887

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