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Srhweizerilehes

35ttndeêfriatt.

Jahrgang V. Band II.

Nro.

26.

Samstaa, den 4. Juni 1853.

Man abonnir* ausschließlich beim nächstgelegenen Postamt. Preis für das Jahr 1853 im ganzen Umfange der Schweiz p o r t o f r e i ..5xfn. 4. 40 Eentimen. Infexate sind fxanfixt an die Expedition tlnzufenden. ©ebühx 15 (Sentimeli per Zeile oder deren Raum.

# S T #

Bericht

. ·

des

Schweizerischen Bundesrathes an die hohe BundesVersammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1852.

V. Abtheiluug.

Geschäftskreis des Finanzdepartements.

(Fortsezung von Seite 156.)

Eingaîigsbilanz.

Dieselbe enthält den schon in der leztjährigen Rech- @taaf«e...|i jtung angegebenen, in neue Währung reduzirten Vermo- «una.

vgensetat auf 31, Dezember 1851.

..Bundesblatt. Jahrg. V. Bd. II.

33

Verwaltungsrechnung.

Einnahmen.

I. Abschnitt.

rtrag der SinmobUUn und angelegten Kapitalien

A. Liegenschaften.

Die Mieti}- und Pachtzinse waren »eranschlagt zu . . . . . . . . Fr. 10,810. -- es giengen ein . . . . . . . ,, 10,434. 76 weniger als die Budgetbestimmung Fr.

375. 24

Dieser Mindertrag rührt her von einem Ausstand bei der Liegenschaft in Bel> und vom geringeren Ertrag der Thunerallmend wegen dem dort stattgehabten Uebungôlager; dagegen erscheinen Pachtzinse auf 31. Dezember von den inzwischen erworbenen Pulvermühlen und Sollgebäuden, welche nicht budgetiri waren.

B.

Kapitalien.

Als Eingänge von Zinsen des vor.maligen Kriegs- und der beiden Jnvaïidenfonds waren vorgesehen . . . Fr. 251,610. 40 bezogen wurden . . . . . . . . ,, 202,400. 17 weniger . . . . . . . . . Fr. 49,210. 23 Außer obigen laufenden Zinsen gingen «och an 3insa .rükftänden des verwichenen Jahres Fr. 80,610. 08 ein, Welche sich unter der betreffenden Rubrik verrechnet finden.

425

II. Abschnitt.

Binsen von guthaben und Durfchulfen.

-X

..Verzinsung von Schuldforderungen von den Ständen des ehemaligen Sonderbundes.

Hier waren veranschlagt es giengen ein

. . . . Fr. 64,952. 64 ,, 56,844. 34

uveniger . F r . 8,108. 30 ·»as seinen Grund darin hat, daß die ganzen Jahreszinse im Budget vorgesehen, aber in Wirklichkeit nur bis zum Sage der Abrechnung, den 1. August, bezogen, respektive verrechnet wurden.

Das gleiche Verhältniß fand statt bei

3.

V e r z i n s u n g des B e t r a g s der b e r e i n i g t e n '.Nachforderung für Kriegskosten, hinsichtlich des M i n d e r e i n g a n g s von Fr. 22,188. 41.

Was n«n die Verrechnungsweife selbst betrifft, fo verweifen wir auf unferen in diefer Angelegenheit bereits erlïatteten Bericht.

C. V e r z i n s b a r e Vorschüsse.

'An Zinsen gingen ein . . . . Fr. 54,405. 94 .es waren veranschlagt . . . . ,, 19,000. -- demnach Mehrbezug Fr. 35,405. 94 welcher hauptfächlich von dem Zins des in der Zwifchenjeit an die Kantone abbezahlten Kapitals für das Postinaterial, welchen nun die Eidgenossenschaft zu beziehen |>at, herrührt.

426

III.

Abschnitt.

U.e0atun und Uertvaltunflen.

A. Z o l l v e r w a l t u n g .

...Die Roheinnahmen ertrugen . Fr. 5,716,014. 8£ sie waren budgetirt . . . . " 4,900,000. demnach Mehreinnahmen . . Fr. 816,014. 8.5 B. P o s t v e r w a l t u n g .

Roheinnahmen . . . . . . Fr. 6,514,634. 7a Budgetansaz ,, 6,130,000. -- Mehr

. Fr. 384,634.7s,

·ivelche mit Fr. 213,762. 97 auf Ertrag der Reifenden,

3,083.48 ,, ,, 149,378.37 ,,

,, ,,

,, Briefe, ,, Pakete und Gelder,

,, 36,957. 67 ,, Verschiedenes fallen; dagegen haben die beiden Rubriken "Ertrag der Zeitschriften" und ,,Transitgebühren" die Bndgetansäzr nicht erreicht.

Für C. Die T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g betragen die nicht budgetirten Einnahmen Fr. 424,081.55,» Worunter das Anlehen mit . . . . Fr. 380,205. -- so wie die Zuschüsse aus der StaatskasseJnit

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

,,

37,368. 65

..jegriffen sind« D. Pulververwaltung.

Roheinnahmen . . . . . . Fr. 399,134. 6& Voranschlag

.

.

.

.

.

.

.

,,

368,210. --

Hier ergibt sich ein zufälliger Mehrertrag gegen das Budget von Fr. 30,924. 6&

42T

E. Zündkapselsabrikation.

-Inch hier übersteigen die Einnahmen von Fr. 16,104. 27 3>en Budgetansaz von . . . . . · . , , 11,225. 55 5im 23ie Totaleinnahmen der Regalien und Verwaltungen betru-

gen

Fr. 4,878. 72

. Fr, 13,069,970. 08

î>er Budgetansaz

. . . . . ,, 11,409,435. 55

Demnach Mehrbezug . . . . Fr. 1,660,534. 53

iv. Abschnitt.

jSiflnjlmtnnahnun und f frjjntnitgen.

'Wirkliche Einnahmen . . . . . Fr. 17,103. 34 Voranschlag . . . . . . . ,, 16,250. -- mehr als vorgesehen . . . . . Fr. 853. 34 Die eigentlichen Kanzleieinnahmen und die Bezüge de$ IWilitärdepartements überschritten die Budgetansäze ; dagegen ertragen die Justizeinnahmen Fr. 2350 weniger als .Veranschlagt wurden.

v. Abschnitt.

l(n»orl)ex}jc)rl)£iu (Einnahmen.

-Solche betrugen

Fr. 106,838. 01

sie waren budgetirt . . . . . ,, 1,969. 85 Mehrertrag Fr. 104,868. 16 Welcher sich aus Einnahmen des Militärdepartements er*

gibt, nämlich t Hr.

472. 02 Zahlung von Wallis sür eine in der Sonderbnndsrechnnng schuldig gebliebene Differenz von Fr. 325. 70. a. 2Ö«,

428

·gr. 56,004. 10 für aus dem Magazin in Thun abge gebene Fourage, ,, 2,089. 94 Düngererlös, ,, 103. 50 Fouragerükvergütung von Jnstruktio.J-i.fc offizieren,

,, 24,387. -- Bundespferdemiethe, ,, 9,715. 12 verkaufte Pferde, tt 1,361. -- eingenommene Miethe für Pferdecu.!-rüstnngen, ,, 190. 80 Miethe für Bettfournituren in Winter tt)ur.

,, 3,709. 58 Haferverïauf aus dem Magazin in Bßf6!,, ,,

7,727. 26

,,

,,

,,

,,

,, Züri%

,, ,, ,,

726. 86 für abgegebene Raketen.]

111. 41 ans Revisionsbemerknngen, 50. -- Zimmermiethe von einem Theil def topographischen Bureau.

Die Gesammteinnahmen der Verwaltungsrechnung $&> laufen sich aus . . . . . . . Fr. 13,540,185. Og..

der Voranschlag . . . . .

Mehrertrag

,, 11,810,000. --

. Fr. 1,730,185. OS>

A n s g a b e n.

I. Abschnitt.

Pafju.-jtnf....

Bei dieser Rubrik wurden im Ganzen mehr veraiüfc gabt als veranschlagt war . . . . Fr. 42,322.. 2g., Unter der Rubrik "verschiedene Zinsvergütungen" ffedensich:

429 Fr. 28,245. 87 Marchzinsvergütungen für erworbene Titel für denGrenus-Jnvalidenfond, und ,, 20,771. 44 Marchzins des an die Kantone für da« übernommene Pofimaterial bezahlten Kapitalbetrags von Fr. 778,929. 56.

II. Abschnitt.

.3.»U.3e.itettte î)erroaUuuph.J/îen.

A. N a t i o n a l r a t h .

Fr. 63,207. 84 weniger als die Budgetbestimmung.

Ständerath.

Fr. 1,191. 38 Ausgaben, welche gar nicht im Budget »orgefehen waren.

B. Bundesrath, ohne Bemerkung.

C. Kommissionen und Sachverständige.

Ausgaben . Fr. 8,214. 05 S3udgetansaz ,, 6,000. -- Fr. 2,214. 05 mehr als veranschlagt, Wofür nachträglich noch ein Kredit von der Bnndesversammlnng von Fr. 2,129. 60 bewilligt wurde.

Für Kommissionen und Sachverständige wurde überhaupt verausgabt: Fr. 3,408. 50 für Eifenbahnangelegenheiten, ,

,, 1,517.90 ,, die Universität,

,,

,,

321. 50 ,, Strafrechtspflege.

60. 80 ,, Gränzbewachungsrechnnngsrevisions.arbeiten,

,, 2,146. 50 ,, die Rechnungsrevisionskommission.

,, 758. 85 " das Besoldungsgesez.

Fr. 8,214. 05.

430

D. Bundeskanzlei.

a. Personal.

3ïechnungsausgaben Fr. 42,829. 86 ...Sudgetbestimmung . . . . . ,, 42,580. --..

Mehr als der Voranschlag

. . Fr.

249. 86

b. Material.

Hier überschreiten die Ausgaben den Budgetansaz um gr. 40,427. 12, was hauptsächlich in den vermehrten .Drukkosten und den durchschnittlich größern sonstigen Auegaben, gegenüber dem Budget, seinen Grund hat.

c. A u ß e r o r d e n t l i c h e D r u k k o s t e n

betragen dagegen Fr. 23. 31 weniger als vorgesehen.

Auch für die Kanzlei (Rubrik Material) wurde von der Bundesversammlung unterm 2V3i. Januar nachtraglich ein Kredit von Fr. 8600 bewilligt.

E. P e n s i o n e n .

Fr. 1662. 33 weniger verausgabt als budgetirt.

III. Abschnitt.

.-..Departentinte.

A. Politisches ..Departement.

Ausgaben . . . . . F r . 45,410. 6 3

Budget

,, 40,100. --

mehr Fr. 5,310. 63 ivelche von verschiedenen Kosten für eidg. Kommissarien nach Fwiburg und Straßburg je. herrühren, und wofür ein nachträglicher Kredit von Fr. 3300. 63 bewilligt wurde.

Bei B. D e p a r t e m e n t des I n n e r n Übersteigt das Rechnungsresullat den Budgetansaz ebensalls um .

.

.

.

.

. FÏ. 16,232. 89

431

worunter gr. 6,820. 88 sür Erwerbung von alten Schweizermünzen, die dagegen im Inventar im Zuwachs erscheinen, und . .

. ,, 9,349. 01 nachtragliche Kosten sür die Industrieausstellung in London.

Die eigentliche Rechnung über lezteren ©egenstand ga& zu einigen Ausstellungen Veranlassung, weßhalb sie zur Abänderung zurükgegeben wurde, uud erji mit der 1853e..: .»Rechnung vorgelegt werden kann.

C. M i l i t ä r d e p a r t e m e n t .

Die Rechnung weist aus . . Fr. 1,310,051. 27 der Voranfchlag . . . . , , 1,185,140. -- inehr wie vorgesehen .

.

. F r . 124,911. 27

(Bewilligter Nachtragskredit der Bundesverfammlung....,,

63,910. 60}

Ueber die einzelnen Budgetüberfchreitungen gibt der ...Rechenschaftsbericht des Militärdepartement...* die genauere Auskunft, und es wird deßhalb hier einfach auf den frag/ lichen .Dìapport hingewiesen.

D. F i n a n z d e p a r t e m e n t .

Die Mehrausgaben gegen den Voranschlag Betragen gr. 3364. 67 und kommen aus die Rubrik ,,Verwaltung..?kosten von Kapitalien und Liegenschaften", indem allein für Titelrevision Fr. 2493. 14 und der Refi für sonstige Çiegenschastëveïwaltungskosten verwendet wurde.

E. H a n d e l s - und dol-bepar-ement.

Hier betragen die Kosten Fr. 4446. 21 weniger al$ .oeranfchlagt war., indem keine besonder» Experten. Ode« Kommissionen einberufen wurden.

432

F. Poji- und Baudepartement.

...Die Totolausgaben betragen .

. Fr. 21,441. 69 ,, Budgetbestimmung . .

. ,, 16,000. -- ...Demnach mehr Fr. 5,441. 69 welche auf die Siubrik ,,Eisenbahnwesen" kommen unb für ..Borarbeiten, so wie sür Bauwesen im Allgemeinen verwende.: wurden.

Bewilligter Nachtragskredit der Bundesversammlung -gr. 5602. 59.

G. Justiz- und Polizeidepartement.

Vermittelst des nachträglich bewilligten Kredites von gr. 50,000 sür die Fremdenpolizei und die Heimathlosen iiì dieses Departement in den Schranken des Budget geblieben und selbst unter den Beträgen für alles dasjenige, .-vas nicht wie die ©ehalte bestimmt fixirtist. Nämlich:

Gehalte und Taggelder.

Fr.

Rp.

2,000.

-

Fr.

S..!».

ad c. Kosten sür Erperten t Budget

.

Verausgabt Weniger

.

.

.

.

.

.

1,521. 93 478. 07

1. Justiz.

Jwstiekosten und .-.Sollîiehung der Urtheile:

Budget . . . . 15,000. -- SBerausgabt Weniger

.

.

.

3,504. 71 11,495. 2.3

2. Polizei.

a. Polizei te den öffentlichen ©ebäuden..

Uebertrag: 11,973. 36

433 Fr.

Budget .

Uebertrag:

.

.

.

SSerausgabt

.

.

.

Weniger .

.

.

.

h. gremdenpolizei:

ursprüngliches

3ty.

400. --

Fr.

Rp.

11,973. 36

-- -- .

.

400.

--

Fr. «KP.

Budget . 3,000. -- .nachträglicher Kreditvom 16.

August 1852. 5o,0oo Verausgabt.:

--

53,000. --

aa. für Reisevergütungen und andere Kosten

rüksichtlich der Flüchtlinge, welche die

(Schweiz haben verlassen müssen 21,576. 97 Èb. Zahlungen an die Kantone: ©aldo der Entschädigungen für Unterhalt

der Flüchtlinge in den Jahren 1849 und 1850 Cund an Basel·Stadt mehr

.....85.3:

»MM. 54

^ Uebertrag t 12,373, 36

uebertragi cc. Weniger vers ausgabt : .

.

.

31$.

Fr.

.

.

Fr.

.K-P.

12,373.36

. 5,621. 4 9

3. Heimathlose.

Kosten für die

Fr. R».

Eintheilung.

Ursprüngliches

Budget . 6,400. -- Nachträglicher Kredit vom 10.

Januar 1853. 4,000. --

- 1o,40o. -- 9,668. 15

Verausgabt Weniger

»

*

33,400«, _

Ursprüngliches Budget Nachträgliche Kredite

54,000. --

Jm Ganzen verausgabt .

Weniger wie oben .

»

*

.

*

.

.

731. 85 18,726. 70 87,400. -

68,673. 30 18,726. 70

Diese Differenzen erklaren sich unter anderem dadurch: 1) daß, was die Justij anbelangt, nicht so viele Prozesse geführt worden sind, als man vermnthet hatte. Wenn die Zahl derselben größer gewesen, so wäre auch der Kredit durch die Gewalt der Umstände überschritten worden.

2) Die Ausgaben für die Fremdenpolisei haben aua> einen ««gewissen und unbeständigen Charakter. Je nach den mehr oder weniger vorhergesehenen Umständen konnte der Bundesrath gezwungen sein, die ursprünglichen Be-

435 Billigungen und selbst die nachträglichen Kredite zu überschreiten, in gleichem Maße als diese Ausgabe auch nur um Weniges steigen konnte.

JRüksichtlich der Entschädigungen an die Kantone sür den Unterhalt der Flüchtlinge in den Jahren 1849 und 1850, so sind der bewilligte Kredit und die geleisteten Zahlungen nur der Form nach ergänzend, weil selbst be* irächtlichere Summen für die Jahre 1850 und 1851 bewilligt worden waren, aber nicht alle in jenem Zeitpunkt wegen der erst fpäter bereinigten Rechnungen verwendet werden konnten.

Was die Heimathlofen als auch die Fremdenpolizei betrifft, fo wurden in den Berichterstattungen an die Bundesverfammlung (im August 1852 und Januar 1853) die Nachkreditsbegehren vollständig gerechtfertigt.

IT. Abschnitt.

A. Zollverwaltung.

menati«..: und Ufnniittungen.

I. nnioftcn ier .Sollberwaltung.

A. <ßet)alte.

a. Für die D i r e k t i o n e n

Fr. 6905. 38 Minderausgabe gegen die Budgetbestimmung. Es konnten nämlich die Stellen eines befonderen Kafsiers in Lugano und eines Sekretärs in Genf erspart werden; auch wurden weniger außerordentliche Gehilsen .....erwcndet als im Jahre 1850, welcher Jahrgang al....

Basis des Budgetentwurfs pro 1852 einzig vorlag.

b. Für die Z o l l s t ä t t e n

wurden ebenfalls Fr..7149. 47 weniger verwendet, indem einige Stellen zeitweife unbefezt blieben, auch die Anzahl der Zollbediensteten vermindert werden konnte.

436 B. î-etsekoftcn unii ......pertifen

zeigten gleichfalls einen geringeren Bedarf von Fr. 3508.90, «..eil der deutlichere neue Zolltarif viele in Aussicht $p> stellte Waarenerpertisen ersparte.

C. .SuManhosten.

Auch hier ergab sich eine Ersparniß von Fr. 42,665.78, und zwar 1) durch Beiträge der Zollbeamten an Büreaumiethen, 2) durch Rubrizirung der Heizung und Beleuchtung für Wachtposten aus Gränzschuz; 3) durch Ersparniß an Drukkosten.

D. .IttobUien, ©..ratl.sd)aft..n und trafen

Fr. 295. 26 mehr als die Budgetbestimmung, wofür naaV träglich ein Kredit von Fr. 300 von der Bundesversamrns

lung bewilligt wurde.

-..Dagegen

E. ©xan'istljui

Fr. 43,923. 14 weniger, weil die Mannschaftsvermehruna minder groß sich herausstellte, als vorgesehen war.

F. .a..ist..n li e x 30Uau0l0funfl.

...Der in Unterhandlung gestandene Loskauf des Npbefbrükenzolles konnte im Rechnungsjahr nicht mehr abgcschlössen werden, daher Fr. 20,421. 68 weniger als die

Budgetbestimmung.

G.

Unvorhergestarnte.

Hier bewilligte die Bundesverfammlung einen Nadjtragsk..edit von Fr. 6000. Es zeigen sich Fr. 36,725. 22 wehr Ausgaben als der Budgetansaz, doch finden sich verrechnet für Fr. 59,073. 38 Immobilien und ,, 8,428. 42 Mobilien, welche hinwieder unter den Aktiven als Zuwachs erscheinen.

437 Nach dem Vorerwähnten erzeigen nun die fämmtlichen Kosten der Zollverwaltung eine Minderausgabe als vorgesehen von Fr. 87,553. 87.

B.

Pofiverwaltuna.

Hier betragen die sämmtlichen Ausgaben Fr. 384,634.73 mehr als die Budgetbestimmung, welche aber durch die Mehreinnahmen vollständig gedekt sind. Jm Uebrigen wird aus den Rechenschaftsbericht, betreffend das Pojidejöartement, hingewiesen.

C. T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g .

Für diese Rubrik wurde im Budget uichts vorgesehen; t>ie sämmtlichen Ausgaben betrugen aber Fr. 424,081. 55, worunter die Kosten für die erste Einrichtung und die Jn·ventaranschaffungen begriffen und leztere unter den Aktiven aufgeführt sind.

D. P u l v e r v e r w a l t u n g ·jeigt Fr, 15,650. 71 Mehrkosten gegen den Budgetansaî und E. Z ü n d k a p s e l v e r w a l t u n g «bensalls Fr. 5028. 96 Ueberschreituttg des Voranschlag«.

-Hinsichtlich dieser beiden Verwaltungen verweisen wir auch aus das in unserem Berichte über die Schießpulver- und Bündkapselfabrikation bereits Gesagte.

v. Abschnitt.

Unvorhergesehenes

ivar budgetirt .verausgabt .demnach weniger

.

.

.

.

. gr. 16,621. 28 /, 13,510. 63

.

.

>

. F r . 3,110. 65

438

..Diese unvorhergesehenen Ausgaben bestanden:

1) in den an den Jnvalidensond laut Bundesbeschluf ab« gelieferten Betrag der Liebesgaben Fr. 10,098. 16 2) in dm Agio-Ausgaben laut Rech* nung

.

.

.

.·

.

/,

3,412. 47

2>ie Gesammtausgaben übersteigen die Budgetbestimmung um . . Fr. 946,330. 82 ..Die -.-Silanî weist einen Vorschlag der Verwaltungsrechnttng von . . . . Fr. 1,083,854. 23 »ach, «jährend dem die BudgetbestimWunS

.

.

.

.

.

.

,

,

300,000. --

««gibt; demnach mehr .

.

.Fr. 783,854. 23 Die © e n e r a l r e c h n u n g besteht aus solgenden Haupteinnahmen: 1) in zurükgezahlten Kapitalien des Kriegs-, Invaliden* und ©renus-Jnvalidenfonds ; 2) in Kriegskosten, Abzahlungen von den Ständen dee ehemaligen (Sonderbundes, worunter die Baarzahlunjj und der durch den Gewinn und ..Verlustkonto in Aus« gäbe ausgeglichene Nachlaß der ganzen Schuld; 3) in derjenigen Summe, welche Luzern und @chwy,| noch entrichten mußten und die an die übrigen Kantone nach Maßgabe des Bundesbeschlusses vom 13. Augujt 1852 ausbezahlt wurden (vide gleiche Rubrik bei dea Huégângen)-; 4) in eingegangenen ZiRsrukständen und 5) in Ausständen; 6) in dem Abgang am Inventarkonto durch SBerkauf,,, Uebertragung und Abschreibung per Gewinn- und Verlustkonto ;

439 T) durch den Verkauf der Liegenfchaft in Eschenz; 8) in dem erhaltenen Anleihen für die Telegraphenverwaltung ; 9) in eingegangenen Zinfen des Depositums der Sonderbundskasse ; 10) im Gewinn- und Verlustkonto nach Spezifikation und 11) in dem Vorschlag der Verwaltungsrechnung.

Die Ausgaben vertheilen sich: 1) in Kapitalanlagen bei dem Kriegs-, Invaliden- und Grenus-Jnvalidenfond. Bei der ersteren Verwaltung erscheinen auch Fr. 16,556. 59 als unzinsbar angelegt, worunter rükständige Zinse, sür welche, um Verlust zu vermeiden, gegen gehörige Bürgschaft ein rnehrmonatlicher Termin zur Abbezahlung gegeben wurde. Ferner eine unverzinsbare Verpflichtung, welcher die Bedingung angesügt ist, den durch Uebernahme und Verkauf einer gewissen Liegenschaft entstandenen Verlust von Fr. 9000 bei eintretendem Todesfall des Ausstellers zu deken; 2) in Rükzahlung der vierten Serie des eidg. Inleihens

«nd 3) des Guthabens ber Kantone für Rohmaterial.

Hier blieb noch Fr. 10,947. 75 Restanz, herrührend für das Schaffhanfenfche Postmaterial, welcher Gegenstand übrigens mit den andern Ansprüchen des Fürsten von Thun. und Taxis im laufenden Jahre seine Erledigung finden wird.

4) Jn Erwerbung von Pulvermühlen, eines Stüks Landes für die Zündkapselsabrike, Mehrwerth der Thunerallmend durch Bauten, Erwerbung der übrigens bald wieder verkauften Liegenschaft zu Eschenz und verschiedener Zoflgebäude durch Uebertragung vom Jnventarkonto ; Bundesblatt, Jahrg. v. Bd. u.

34

5) in ben Vorschüssen an die Pulver- und Zündkapselfabrike ; 6) in bem Jnventarznwachs ; 7) durch den Gewinn- und Verlustkonto, worin unter anderm als Ausgabe, respektive Verlust figurirt der Nachlaß an die Sonderbundsstände, bestehend in

Kapital

Fr. 2,233,033. 02

Zinsen

,,

12,835. 08

Fr« 2,296,468. 10 ·Hierzu Une uuvertheilte Nachtragsforderung von Fr. 953,165. 29 Zinsen . ,, 94,258.95

1,047,424.24

Summa Fr. 3,343,892. 34 Allerdings haben Luzern und Schwyz noch Fr. 653,069,-, 54 Rp. herausbezahlt; da aber diese Summe unten: die andern Kantone zu repartiren war, so bezog die Eidgenossenschaft nichts hiervon , und es mußte deßhalb der Aeroben angegebene Verlust in Rechnung gebracht werden ; 8) in dem Zuwachs des Jnventarkoatos per Gewinn und Verlust; 9) in der Abbezahlung des ..Depositum..! öer ©wderbundskasse sammt Zinfen.

Jn Folge des bedeutenden Sonderbundsfchuîdnachlasses mußte ein Rükschlag in der Generalrechnung erscheinen ; es beträgt solcher .

. Fr. 1,725,409. CO und es ivird um diese Suntjne der Vermögensbestand aus 31. Dezember 1851 vermindert.

441 Wollte man annehmen, die Sonderbundsfchuld von

Fr. 3,343,892.34

wäre nicht erlassen worden und demgemäß der Betrag der Nationalsubscription von " nicht eingegangen,

268,259. 76

so blieben

" 3,075,632.58

Wird nun der Vermögensrük* schlag von hier abgezogen, so erzeigt sich noch

,, 1,725,409. 6O

immer als Vorschlag des Jahres 1852 " 1,350,222.98 welcher sich ans die Verwaltnngsrechnnng mit " 1,083,854. 23 und aus die 'Kapitalrechnung mit . ,, 266,368. 75

vertheilt.

,, 1,350,222.98 Vermögensstatus.

Die Aktiven betragen Die Passiven

.

.

. Fr.10,902,081. 74 . " 3,390,054. 40

Reines Vermögen .

.

.

. F r . 7,512,027. 34

Auf31.Dezember1851betrugfolchesFr. 9,237,436. 94 auf gleichen Zeitpunkt 1852 . . " 7,512,027. 34 Demnach Verminderung .

. " 1,725,409. 60 welche hier oben in den Kapitalbewegungen nachgewiesen ist.

Als es sich seiner Zeit bei der Berathnng um den zu bewilligenden Nachlaß handelte, stellte die hiermit beauftragte Kommission eine Berechnung aus, wonach sich im Verhältniß zu dem im Jahre 1848 übernommenen Vermögensbestand auf 31. Dezember 1852 bei einem vollständigen Nachlaß ein Rükschlag erzeigen würde, der sich aber im Jahre 1853 wieder vollkommen ausgleichen dürfte«.

442 Durch den bedeutenden Vorschlag der Verwaltungs-' rechnung ist aber schon im Jahre 1852 das Gleichgewicht nicht allein wieder hergestellt, sondern auch der ursprüngä liche Etat von 1848 ansehnlich vermehrt worden.

Der SSermögensbestand auf 31. Dezember 1852 be=

trägt nämlich

.

.

,

.Fr. 7,512,027.34

während solcher sich am 31. Dezem-

ber 1848 auf Fr. 4,849,257. 69 a. W. oder à Fr. 1«'Vioooo. . ,, 7,078,461. 45 belief,

demnach ein Ueberfchuß von .

. Fr. 433,565. 89 seit dem Bestehen des neuen Bundes sich ergiebt.

Rechnungsrevision.

Die Revision aller Departements- und sonstigen Ver« waltungsrechnungen sand auf die gewohnte Weise auch dieses Mal bei dem Finanzdepartemente statt. Sämmtliche Bemerkungen, mit Ausnahme bei der Postadmirnstration, wo noch Fr. 240. 52 im Soll und Fr. 287. 22 im Haben, so wie einige Disserenzen in den Verkehrsrechnungen zn reguliren waren und im Laufe der zweiten Hälfte 1852 geordnet wurden, fanden ihre Erledigung noch im Rechnungsjahre 1852.

Was nun die Beschlüsse der hol;en Bnndesversammlung über die lezte Staatsrechnung pro 1851 betrifft, (S. arntl. ©esezeefammlung Bd. III. Seite 190), so sind solche in Aussührung gebracht worden. Es wurden nämlich Ad 1) sür den Grenus» und den Jnvalidenfond jezt schon besondere Rechnungen aufgestellt, welche als Basis für die künftigen zu dienen haben. Da aber im Budget pro 1852 die Einnahmen and Ausgaben beider Rechnungen vorgesehen waren, so sind solche auch noch in die Staaterechnung sür dieses Mal aufgenommen worden.

Ad 2) Die Rechnung über die Sonderbnndskriegslosten ist inzwischen einer besondern Kommission zur nochmaligen Prüfung übergeben, nnd es wird diefer Gegenstand

nach Einlangen des dießfälligen Berichtes feine Erledigung finden.

Ad 3) Das Betriebskapital der Zündkapfelverwaltung erscheint gleich wie dasjenige der Pulververwaltung schon in gegenwärtiger Staatsrechnung als zinstragend.

Ad 4) Der Saldo der Liebesgaben wurde unter der Rubrik ,, Unvorhergesehenes " als an den Jnvalidenfond abgegeben verrechnet, und Ad 5) die Ausgaben für italienische Ueberseznngen schon im lausenden Jahre vom Kredite sür den italienischen Uebersezer bestritten.

Ad 6) wird für Verminderung der starken Ausgaben für außerordentliche Aushilfe in den Büreanx Bedacht genommen.

Ad 7) Für außerordentliche Heizung und Reinigung der Zimmer kann erst in dem künftigen,Budget bei den betreffenden Departementen Rüksicht genommen werden, indem der Voranschlag pro 1853 bereits gedrnkt und ge* nehmigt war.

Ad 8, 9, 10, 11 und 12) Ausstellungen bei der

Militärkomptabilität sind schon sür gegenwärtiges Jahr Rechnung getragen wonden. Eben so ist Ad 13) ein besonderer ständiger Kriegskommissär, dem zugleich die Allmendverwaltung obliegt, in Thun bestellt.

Ad 14) werden keine Rechnungen ohne vorherige Gutheißung zur Zahlung angewiesen.

Ad 15) wurde vom Postdepartemente aus ein Zirkular an die Kreispostdirektionen für einfachere und eine leichtere Uebersicht gewährende Führung der Kassabücher erlassen.

444 Ad 16) ist fchon bei Anwesenheit der ïeztjahrigen Rechnungsrevisionskommission in dem mangelhaften Jnventare die Bezeichnung, wo sich die Gegenstände beftn« den, nachgeholt worden.

Ad 17) befindet sich der ungefähre Betrag de.? dopgelten ©eldkontingentes jezt in der Staatskasse und zwar zur Hälfte in Billon. Da nun de... Art. 40 der Bundes."

verfafsung deutlich den Baarvorrath vorschreibt,- auch die Billonrnünzen vor der Hand nicht anderwärts verwendet werden können, so dürfte diefer Gegenstand alü! erledigt erscheinen.

Ad 18) sind die rükständigen Rechnungen über die außerordentlichen Kosten wegen der deutschen und italienischen Flüchtlinge im Jahre 1852 erledigt und die Saldos beträgt bei der Rubrik Justiz- und Poïizeî&e-paï« te m e n t "Fremdenpolizei" hiervor verausgabt worden.

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Bericht des Schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1852.

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Jahr

1853

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26

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.06.1853

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423-444

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10 001 161

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