1030

#ST#

Botschaft des

Bundesrathes an die h. Bundesversammlung, betreffend Nachtragskredite fur das Jahr 1870.

(Vom 13. Dezember 1870.)

Tit.l Wir haben die Ehre, Jhnen folgende weitere Raehtragskredite für das lausende Jahr zur Genehmigung vorzulegen :

Dritter Abschnitt.

Politisches Departement.

A. 8.

Eidge.nossische R e p r ä s e n t a n t e n und K o m m i s s a r i e n

Auf

Fr. 3,000

den

.

.

.

.

.

.

.

betragenden ordentlichen Büdgetkredit wurden bis November

.

.

.

angewiesen, Restanz .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

,

.

. F r .

5,000

Ende ,

4,200

.

Fr. 8 0 0

Zu berichtigen sind noch die Dosten der Abordnung nach dem Kanton Tessin und diejenige nach Bregenz in Eisenbahnsachen, sowie einige nachträgliche kosten in der appenzellischen Grenzftreitangelegenheit &. .e., im Ganzen ein Betrag, der mit Fr. 3800 beziffert werden muss.

103^ .^

.^usti^ und ^...lizeid^artement.

l^'. 2. Justiz- und Untersuchnngskosten

.

.

^r. 10,698. 90^

dieser Bosten betrifft die U n t e r s u chung g e g e n die

l i e n i sche n F l ü eh t l i n g e.

ita-

Nachdem die Untersuchung beendigt ist, sind wir nun im Falle, di.^ bezügliche Verausgabung näher ^u fixeren und die erforderlichen Raehweise dafür zu geben.

Es haben bekanntlich gegen Ende Mai 1870 unter der Anführung des in Lugano wohnhaften Engländers, Joseph Rathan., zwischen 40.

und 50 italienische Flüchtlinge . die sich allmälig in und bei Lugano angesammelt hatten , einen bewaffneten Einsall uach Jtalien gemacht.

Sie fanden indessen nicht die gehosfte Unterstü.,ung und mussteu der^ Militärmacht weichen. Die Folge davon war, dass 31^ Mann bei Vieosoprano das Sehwei^ergebiet wieder betraten und nach Ehur in Untersuehuug gezogen wnrden. Der bestellte Untersuehuugsriehter und de.^ Staatsanwalt trugen iudesseu aus Niederschlagung der Untersuchung an^ wo^nit wir uns einverstanden erklärten, jedoch sämmtliehe 31 Mann aus.

dem Gebiete der Eidgenossenschaft verwiesen. Da mit Ausnahme von.

Rathan keiner derselben Mittel hatte, so mussten ausser den ergangene^ Untersuchungskosteu auch noch die Reisespesen mit angemessener Unterstüzuug aus der Bundeskasse für diejenigen Jndividuen bestritten werden, welche aus ^ureht vor d.ex ^trafjusti^ nicht mehr iu ihr Vaterland zurukkehreu dursten. Die Meisteu gingeu uach England, einige nach.

.Belgien, und andere kehrteu uach Jtalien zurük.

Dieser Vorsall veranlagte der Bundeskasse eine Ausgabe von ^r. 10,698. 90, welche in folgende .^.auptrubriken zerfallen: .Büreaukosten, Ansehasfungen, Miethe ^e.

.

.

Fr.

333. 8^

Bedienuug und Bewachung . . . .

Kleideranschasfungen, Wäsche, Reinigung der Lokalien Spital- und Arztkosten . . . . .

Transportkosten von Vi..osoprano bis Ehur und Basel, Bewachung und Verpflegung auf der

,, ,,

.,

709. 55 392.70^ 268. 34

Reise . . . . . . .

Verpflegungskosten in Ehur . . . .

Verpfl.egungskosten in Basel, Reisekosten und Sub^ sidien . . . . . . . .

, , 1,252. .^ ,, 1,592. 25

Untersuchungsrichter .

.

Staatsanwalt .

.

.

Aktuar des Untersuchungsrichters

,, ,,

.

.

.

.

.

.

.

Summa

,, 4,023. 25.

850. 80^ 915. 1 5 360.

-

Fr. 10,698. 9^

1032 Diese unvorhergesehene Ausgabe fällt aus die Rubrik ,,Just.^ und Untersuchungskoste..^, u..d wir exs.^n ..u. .^.t nachträgliche Genehmiguug.

Der ordentliche Kredit beträgt nämlich nur ^.r. 3000, welcher für die ordentlichen Bedürfnisse , wenn ..neh voranssichtli.^ nicht ganz , so doch annähernd verbrannt werben wird.

.^. 6.

Unvorhergesehenes

Fr. 50,000.

-

Was diese .......nmme betrisst, so ist ans der Ta^esp..efse und aus ^ine.u besondern Berichte des Herrn Ministers Kern in Bari^ (Bundes.blatt 1870, Ill, S. 569) bekannt, dass in ^olge des gegenwärtigen ^r^ges auch eiüe grosse Anzahl Schweizer genothi^t wnrde , Frankreich zu verlassen und in die Heimat znrükzukehren.

Durch ei.le ^.hlussnahme des Gouverneurs von Ba.ris, d. d. 25.

August .... c., wurden alle Bersouen, die nicht genügende Ex^istenzmittel besassen oder deren Anwesenheit in Baris Ursache sein konnte, die Massnahmen zu.. Verteidigung zu hemmen oder abzuschwächen . aus Baris ausgewiesen. Erwähnte Schinssnahme machte alleroin^s keinen Unterschied zwischen den verschiedene.. R^.tionalitä^en . sie traf die Franzosen so gut als die Schweizer oder die Angehorigen anderer Staaten. Allein die Wirkung mag denn doch eine ganz verschiedene gewesen sein, wozu auch die elastische Redaktion jener Verfügung .^as Jh^ge beizutragen geeignet war. Thatsaehe ist es immerhin , dass von dem Momente an die Stellung aller Ausländer in Baris sehr gefährdet und eine grosse Anzahl genothigt war, Baris plozlich zu verlassen. Die gleiche feindselige Stimmung ge^en die .^remd.en verpflanzte sich aber aneh schnell in die Departemente und besonders in die industriellen Städte, so dass bald eine allgemeine Auswanderung aus Frankreich stattfand.

Zn jener Zeit hatte der Krieg bereits etwa vier Wochen gedauert und alle .Zweige der J..:dustrie waren gelähmt. Es mnsste daher nothWendig mit ossentlichen Mitteln ansgeholsen wenden, und da keine Zeit dal.^ei zu verlieren war, so bliel^ nichts anderes übrig, als ohne. weiteres n.^it Unterstüznngea aus der Buudeskasse beizuspringen, wie denn auch von Seite anderer Länder aus Staatsmitteln Hilfe gespendet wurde.

Aus dem oben ermähnten Berichte des Herrn Ministers Kern ist zu entnehmen, mit welcher Umsieht, aber auch mit welchen Anstrengung geu er diese Angelegenheit^. besorgte und aus welchen Gründen seine Aufgabe einen grosse^ Umfang erreichen musste.

Es genügt hier zu erwähnen, dass Herr Kern 3417 Bersonen Eisenbahnbillete nach der Schweiz zur halben Ta^e abgab und dass ex

1033

^

1036 Betonen auch noch Geldunterstüzungen verabreichen musste. Seine daherigen Auslagen steigen ^aus di^ Sutn.n.^on .

Fr. 14,616. 50 Jndessen konnte diese. H^f..leistnn^ uh.ht^ allein auf die in Baris wohnenden, zur Auswanderung gezwungenen Schweizer beschränkt werden .

in ganz Frankreich machte si^. d^ . n^n.liche Bedürfnis.. geltend. So wurde die Société helvet.iqne in Besancon sehr stark in Anspruch ge.wmmen von einer großen Anzahl von Schweizern, die von allen^ Seiten auf diesem Hauptausgang nach der Schweiz zusammentrafen, oder die in und um Besancon zerstreut wohnten. Das Gleiche war der Fall bei den .Konsulaten in Havre, Marseiile, L^on. und Mülhausen. Von diesen haben zwar Einzelne mit verdankenswerthem Eiser unter Beistand der lokalen schweizerischen Hilssvereine viele Unterstüzungen von sich aus gewährt . aber mit Rüksieht aus die Roth während des Winters und mit Rüksicht ans die allmälige Ermüdung der Brivatwohlthätigkeit mußten ihnen aueh noch Beiträge aus der Bundeskasse in Aussicht gestellt werden.

Jn der Schweiz wurden diese Emigranten zunächst an den drei Hauptstationen Gens, Reuenburg und Basel ausgenommen und unterstüzt. Die Weiterbeförderung hatte die Administration der Westbahnen für sich und Ramens der übrigen schweizerischen Bahnen mit verdankenswerther Bereitwilligkeit zur halben Tax^e übernommen. Endlich hatten auch einige Kantone Auslagen, die ihnen ersezt werden mussten.

Hienach stellen sich die bis jezt beka.nnten Ausgaben^ wie folgt: An Herrn Minister ^ern in Baris .

.

.

Fr. 14,616. 50 ,, . die Société belve^que in Besancon .

.

,, 2,379. -,, das schweizerische Konsulat in Marseille .

,, 492. 90 ,,

...

,,

,,

,,

Havre

.

.

,, die Administration der Westbahnen .

.

,, das Bolizeidepartement des Kantons Reuenburg

.

.

.

.

.

.

.

,, die Bolizeidirektion des Kantons Basel-^tadt ., ,, Eentralpolizei des Kantons Bern .

.

,, verschiedene andere Kantone .

.

.

,,

381.

-

,, 11,241. 05 , ,

" ,, ,,

4,177. 0 1

607. 20 500. 35 1,371. 78

Summa Fr. 35,766. 79 Es ist nicht moglich, die noch ausstehenden Rechnungen zum Vore.us annähernd zu veranschlagen ; indessen lassen sich Anhaltspunkte sinden, wonach die ganze Summe nicht weniger als ^r. 50,000 betragen wird.

.^ndesblal.... ^ahrg.XXll. Bd. III.

87

^l034 Vierter Abschnitt.

S.^ezial^erwaltun^en.

^ i l i t ^ r .

.

.

^ .

^ .

.

^ ^ .

A. ... ..... a. A r t i l l e r i e - und Eadres-Schnlen . Fr. 50,000 Die büdgetirte Summe betrug Fr. 332,000.. die ursprüngliche Be-

rechnung 377,500. Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine Reduktion aus der leztern nicht hätte stattfinden sollen. Zul..em waren mehr ^serde im Dienst als das Budget vorgesehen hatte,

157 während 42 Tagen, 24 ,, 63 ..

^ ,, ^ ^ endlich war auch der Verbrauch von Mnnition ein grosserer, als ihn das Budget vorgesehen hatte.

A. c. 3. a. K a v a i l e r i e - R e k r u t e n s c h u l e n

.

.

Fr. 30,000

Jnfolge der ^ersnche mit Karabinern und daher.ger verlängerter Dienstzeit hat sich a..ch ans dieser Rnbrit eine Uebersehreituug ergeben, sur welche der nothige Kredit schon dnrch den Bundesbeschluss vom 22/23. Dezember 18^9 ertheilt worden ist. Uebex die den Budgetansaz überschreitende Ausgabe werden wir übrigens im diesjährigen Gesehästsbericht noch Räheres anbringen.

.^.. ..^.^6.

^ e n t r a l s eh u l e

.

.

.

.

.

^r. ....0,000

Die außerordentlichen Umstände veranlassen uns, eine zweite Zentralschule zu weiterer Ausbildung einer Anzahl hoherer Offiziere des G.^ neralstabes und der seit ^er ordentlichen Zentralschule neu ernannten ....^tabsossiziere der Jusanterie anzuordnen. Was die leztern anbetrifft, so hatten zur Ergänzung der l.^res in manchen Kantonen Wahlen v.^u Stabsossi.^ieren stattgesunden, und da die Eidgenossenschaft die erste Ausbildung dieser Offiziere übernommen hat, so hätte die daherige Ansgabe das nächste Jahr ohnedies erfolgen müssen. Uebrigens n.. a r es sür den Fall von allfälligen weitern Aufgeboten im hochsten Grade nothwendig, diesen ^ffi^ieren eine weitere Ausbildung zu geben und sie namentlich anch im Reiten zu üben.

Den Generalstab betreffend, ist ein möglichst ausgedehnter Unterricht für denselben unumgänglich nothwendig.

1035

^

Der Generalstab, aus dessen Tüchtigkeit so viel ankommt, wird bei uns mit Bezng auf den Unterricht weit weniger bedacht als die übrigen Waffengattungen, so dass, abgesehen von mancher mißlungener

Wahl, die ....^ssiziere des Generalstabes durchschnittlich weit schwächer sind als die. Truppenosfiziere.

Ausser der stets gering büdgetirten Zentralschule, die auch aus Mangel an Jnstruktionspersonal und Justruktionsmitteln nur sehr schwach besucht sein dars und dem Stabsbüreaul.urs, der sich ans ganz wenige Offiziere beschränkt, trifst es einen Generalstabsoffizier bloss etwa alle ..) Jahre einen Divisionszusammenzug und in der Zwischenzeit ^ etwa einen Scharsschüzenwiederholungskurs mitzumachen, während die andern Wassen alljährlich oder doch alle 2 Jahre ihre Uebung haben.

Jn ähnlichen Verhältnissen wi.e der Generalstab befindet sieh auch der Geniestab, während der Artilleriestab wenigstens zum Kommando seiner Wiederholungskurse gelangt.

Abgesehen nun davon, dass der Generalstab überhaupt wenig Dienst hat, befand stch sogar eine^ Anzahl von .Offizieren in demselben, welche noch nicht einmal eine Zentralschule mitgemacht hatte.

Alle diese Verhältnisse sind Jhnen übrigens bekannt. und wir dürsten auch in Jhrem postulate vom ^18. Juli l. J. : ,,der Bundesrath wird eingeladen, für die bessere Ausbildung der Offiziere des Geniestabes, sowie diejenige des Generalstabes nach ihren Wasfen besorgt zu sein,^ eine Ausforderung zu einem permehrten Unterricht erbliken.

Es sei schließlich bemerkt, dass die Summe von Fr. 50,000 für die ll. Zentralschule auf den übrigen Kursen sür Offiziere des Stabes und der Jnfau.erie nicht verausgabt wurde, so dass es sich hier eigentlich mehr nur um eine anderweitige Verwendung eines bereits bestehen^ den Büdgetansazes als uni einen Raehtragskredit handelt. Die .^lrt uud Weise dieser Behandlung entspricht indessen Jhrem, bei Anlass der Berathung des diesjährigen Budgets erlassenen Bostulate : ,,Der Bundesrath wird eingeladen, dasür zu sorgen, dass ,,von dem Mittel der Kreditübertragungen (vir^ment^ de credh.^ ,,kein Gebrauch gemacht werde. ^ A. d. ^. d.

S a n i t a x i s c h e s Material

.

^ . ^ Fr. 5,400

Diese Summe musste zur Einrichtung von Eisenbahngüterwägen für den Transport von Verwundeten verwendet werden.

10^ A. e. ^.

^ Fr. 2,^0. 46

W a s s e r v e r s o r g u n g de .. M i l i t ä r a n s t a l t e n i n T h u n

Die Uebersehreitung der Büdgetsumme von Fx. 68,000 ist in dem Umstande zu suchen, dass d.e Kosten für Expertisen, Aussicht und ei...

nige unvorhergesehene Einrichtungen zur ^eit nicht in den Devis aus..

genommen wurden.

.^llt.erwaltnn^.

^. .l.lL 4. B ü r e a u k o s t e n --- Rebenausgaben

.

.

Fr. 2,000

Folge der Ueberschreitung des Büdgetkredites ist namentlich der Umstand, dass die Kosten der Verbleiung von Waaren aus die Unterxubrik ,,Rebenausgaben^ angewiesen wurden. Da infolge des .Krieges eine Menge von Waaren aus Deutschland und Frankreich nach der Schweiz geflüchtet wurden, deren Blombirung stattfinden musste, so sind auch die daherigen Kosten grossex gewoxden als vorauszusehen war.

Eine weitere Kostenvermehrung veranlage die Einsorderung der 5tägigen Bulletins über den Verkehr m.t Vserden, Getreide und Steinkohlen.

B. VL ^reuzschuz

.

.

.

.

.

. Fr. 2,000

Die Ueberschreitung des Büdgetkredites wurde veranlaßt durch die infolge des Krieges nothwendig gewordene Vern.ehxnng des Grenzwächterkoxps in Genf, behuss strengerer Ueberwachung des Verkehres mit Kriegs.munition und Bserden.

Mit Rüksieht aus diese zwei Raehtragskreditposten bemerken wir, dass der Gesammtkredit der Zollverwaltung, wie soleher im Budget anBewiesen ist, nicht überschritten werden wird, da ans den übrigen An^äzen derselben grossere oder geringere Ersparnisse zu gewärtigen sind.

.^o^erwaltun^.

.^esoldun^n und Vergütungen.

Generalpostdirektion.

C. L 1. A. .^. provisorische Aushilfe a.

.

. Fr. 8,600

^ln die Hinterlassenen des am 30. Angnst 1870 verstorbenen Hrn. Kursinspektor Freudig ist nach Art. 4 des Besoldungsgesezes vom 30. Juli 1^5^ ein vierteljährliches Betrefsniss seiner Besoldung verabreicht worden mit .

.

.

. Fr. 1000

Uebertrag Fr. 1000

1037 Uebertrag Fr. 1 ,000

.

.

l .

.

.

welcher Betrag eine Ueberschreitung der im Budget

mit Fr. 4000 angesehen Ausgabe bildet, da wäl..rend der Vakanzzeit der Stelle von ^ Monaten dieser Betrag an die vertretenden Beamten der betreffenden Büreauabtheilung auszurichten war.

b. Die eigentliche provisorische Aushilfe bei der Generalpostdir.ektion hat in Ende Oktober 1870 eine und wird für die Monate beiläufig erheischen . .

Anspruch genommen bis Ausgabe von .

.

November und Dezember .

.

.

.

.

E^ sind im Budget ausgebt .

,, 10,660 ,,

3 ,.000

.

Fr. 14,660 ,, 6,060

. Mehrkosten

Fr. 8,600

.

.

Die unter b hievor erwähnten Ausgaben sind entstanden: 1) Durch Besoldung des Gehilfen und des Büreaudieners der Ma-

terialverwaltnng der Generalpostdirektion, beiläufig . Fr. 3,300

2) Durch sortgesezte Revision der Stundenzeiger und Verwendungen von Beamten für den Feldpostdienst, so weit die Bostkasse hiefür die kosten zu tragen hat,

beim Kursbüreau beiläufig .

.

.

,, 2,520

3) Durch die .^Zunahme der Verifikationsarbeiten für die Geldanweisungen, namentlich im Verkehr mit dem Auslande und im Weitern noeh wegen der Vermitt^ lung franzosischer Geldanweisungen zur Auszahlung an Kriegsgefangene in den deutschen Staaten, beim K on t r ole bureau beiläufig . . . . ,

,

4) Aushilfe ans der Trainiusr.e.^tion der Ostschweiz .

,, 1,8..)0

5,430

5) Au^läuser aus ^em Kontrolebüreau und Un^oorhergesehenes

.

.

.

.

.

.

.

.

.

5 2 0

Fr. 13,660 Die Kosten sur provisorische Aushilfe haben im Jahr 18..^) betragen Fr. 11,076. Zur Bestreitung der Ausgaben vom lausenden Jahre bedarf demnach das Departement einen Rachtragskredit von ^r. 8.^00.

C. L A. VL Bostmaterial .

.

.

.

. Fr. 28,00l)

1 . Durch das Uebertreten des Trachtbaches in Brienz in der Racht vom 31. Oktober aus 1. November lezthin wurden beide der Dampsschiss..

Gesellschaft angehörende und von Seite der Vostverwaltung gemieteten

1038 Bostremisen niedergerissen und sämmtliehe Bostwägen, 13 an der Zahl, 2 Schlitten und Vorrathsmaterial unter den Trümmern begraben. Der Schaden, welcher der ^ostoerwaltung infolge dieses Naturereignisses erwächst, kann erst genan ermittelt werden, wenn sämmtliches ans dem Schutte herausgezogenes Material des Rähern untersucht sein wird.

Der Schaden kann nach Al^ng des noch brauchbaren Materials schon

jezt vorläufig aus zirka Fr. 20,000 veranschlagt .verden. Da zur Dekung der diessäl.igen kosten sur neue Wagenkasten und Reparaturen ^ das Budget pro ^870 für V o s t m a t e r i a l , Abtheilung a, W ä g e n und

Seh li t t en, nicht ausreicht, so wird für diese Rnbrik ein Rachkredit erforderlich von Fr. 20,000.

2. Jm Büdget pro 1870 wurde die Verzinsung des Bostmaterials für Wägen und Sehlitten und Fuhrwesenmaterial aus Fr. 52,000 veranschlagt, unter ausdrüklichem Vorbehalt jedoch der neuen S.häzung

.des Jnventars, deren Ergebniss bei Ausstellung des Budgets noch nicht bekannt war.

Jnsolge dieser ans 1. Jänner 1870 ausführten Schäznng beträgt das Jnventar:

a. für Wägen und Schlitten .

b. sür Fuhrwesenmaterial .

.

.

zusammen während der muthmassliche Bestand des Jnventars im Büdget pro 1870 für obige Rubriken berechnet

wurde aus .

.

.

.

.

.

. F r . 1,325,2..)5. ,, 161^765.23 ^.r. 1,487,060. 23

. ,, 1,288,929. ^

Es erzeigt sich hiermit eine Jnventarvermehrung gegenüber de.n Büdget von .

.

.

Fr.

1.)8,130. 34

sür deren Verzinsung à 4^ ein Rachkredit nothig ist von Fr. 7925. 21 .oder in rnnder Summe von Fr. 8000.

Die Voftverwaltung bedarf demnach im Ganzen sür diese Rechnnngsrnbrik einen nachträglichen Kredit für 1870 von Fr. 28,000.

C. L A. VlL T r a n s p o r t k o s t e n

.

. Fr. 18.5,000.

Budget f. 1870.

nunmehriger Voranschlag d.

Fr.

.

Transportkosten f. 1870.

2,568,335 1. Zur Zeif der Festsezung des Büdgets für 1870 (August l 869) hatte man auf Grundlage der Bostsührungsverträge die Kosten der vor 1870 erstellten Kurse und die neu zu errichtenden Knrse angeschlagen aus .

.

.

.

. F r . 2,568,335 jedoch haben die Auslagen diesen Anschlag überstiegen : ..... weil unvorhergesehene Kündigungen der Bostpferdhalter eingetreten sind und neue Bostsühruugsverträge nur zu hohern Breisen abgeschlossen werden konnten.

b. aus den fixten Knrszahlungen sind für Kursaushebungen, für Reduktion der Kursleistungen und sür Betheiligung der Unternehmer am Bassagierertrag im Ganzen Fr. 90,791 als Reduktion der Ausgaben berechnet worden.

diese veranschlagten Ersparnisse sind nuu nur zum Theil eingetreten und

es ergibt sich infolge dessen eine Mehrauslage vou beiläufig .

.

,, 46,000 Fr. 2,614,335

c. das Büdget von 1870 veranschlagt die Erstellung von 27 neuen Kursen mit

.

.

.

.

.

.

.

.

jedoch sind deren 42 erstellt worden mit Kosten 485,500

.

.

.

Fr .

-

84,124

,, 108,000

2. Statt der veranschlagten Kosten haben die Beiwagenlieserungen und Verstärkung der Bespannungen eine Ausgabe herbeigeführt von .

.

.

.

,

140,000 3. Bostillonstrinkgelder, Ausgaben pro 1870 3,193,835

.

.

.

.

,, 23,8.^0 Fr. 2,638,2l 5 ,

532,526

.

. ,, 135,928 Uebertrag Fr. 3,306,669 ^ .^

B^a.et f.. 1870.

nunmehriger Voranschlag d.

Fr.

Transportkosten f. 1870.

3,193,835

Uebertrag Fr. 3,306,669

1,300 160

4. Schissspostdienst, infolge der vermehrten Entschädigungen aus dem Bodensee und dem Vierwaldstättersee .

.

.

.

.

.

.

.

.

,, 5. Entschädigungen an fremde ^ostverwaltungen (droite de poste Bra^n^l..^ Rondes etc.)

.

.

.

. . .

.

.

.

.

.

.

,,

24,000 6. Beleuchtung und Schmieren der Vostwägen 80.150

.--

. . . . . . , ,

7. Entschädigung an die Eisenbahnen für den Transport von Fahrpoststüken über 10 .^, nunmehr in fi^er Summe .

.

.

.

.

.

.

.

.

welche erst seit .November 1869 festgeiezt worden ist.

8. Vergütungen an Bostpferdhalter wegen eingetretener starker Erhohung der Futterpreise, zur Vermeidung bezüglicher Vertragskündigungen . . . . ,

3,299,445

Bedarf an ^achkredif.

.

^

-.^

126

24,235

.

99,910

,

50,402

Fr. 3,484,941 in render Summe Fr. 3,485,000 Jm Budget find vorgeschlagen worden .

^

3,599

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

, .

, 3,300,000 . Fr.

185,000

1041 ...^l^r^hen^erwaltu.^.

Zur Begründung dieses Begehrens glauben wir uns, vorerst im Allgemeinen darauf hinzuweisen, dass.die im ^üdget pro 1870 vorgesehene Totaleinuahme der Telegraphenverwaltung von Fr. 1,030,000 bereits mit Ende Oktober um Fr. 30,000 überschritten wax und sich in Folge dessen nach einer annähernden Verech.tung die wirkliche Einnahme nach Abzug der noch in Aussicht stehenden Zahlungen an das Ausland aus Fr. 1,200,000 stellen wird. Jn Folge dessen wird sich auch der Reinertrag der Verwaltung beziehungsweise die der Staatskasse zur Amortisation des Bau^ontos zur ^Verfügung stehende Summe

troz der Rachtragskredit^ erheblich hoher stellen, als der im Budget enthaltene Ansa^ von Fr. 50,000.

Es liegt aus der Hand , ^ass .die diesem Einnahmenznwachs ent-

sprechende, aussehliesslich durch die politischen Ereignisse herbeigeführte Vermehrung des Depescheuverkehrs aus der andern Seite auch eine Vermehrung der Ausgaben bedingen muss, was in Folgendem mit Bezug auf die eiuzelnen ^Rubriken näher auseinand^rgesezt werden soll.

D.I. Gehalte und Vergütungen

.

.

. Fr. 82,000

Was die Rubrik I, Gehalte^ und Vergütungen, anbetrifst, so fällt der verlangte Rachtragskredit von ^r. 82,000 keineswegs aus die ständigen Besoldungen , sondern aussehliesslieh auf die Vermehrung der Provisionen als natürliche ^olge der Verkehrszunahme, so wie auf di^ ausserordentliehe Aushilfe wegen vermehrter Arbeit.

U n t e r r u b r i k 3. Für die Provisionen der Haupt- und Speziaibureaux^ s t n d i m Budget vorgesehen .

.

.

. Fr. 22,000 die Ausgabe bis Ende September beträgt bereits ^r. 20,000 voraussichtliche Ausgabe im lV. Quartal . ,, 8,000

^-^-- " 28,000 Voraussichtliche Mehrausgabe . . Fr. 6,000

^ie Vrovision der Zwifchenbüreaux^ war veranschlagt auf wirkliche Ausgabe bis Ende September . Fr. 74,000 voraussichtliehe Ausgabe im lV. Quartal. . ,, 20,000

Fr. 70,000

-^--- ,, 94,000

Voraussichtliche M e h r a u s g a b e

.

. Fr. 24,000

1042 .

.

.

^

U n t e r r u b r i k 4. Die Provision der Ausläufer ^var i n s Budget aufgenommen m i t .

.

.

.

Fr. 28,000

Ausgabe bis Ende Oktober . ^ .

. Fr. 26,000 mnthmassliche Ausgabe sur November und Dezember . . . . . . , , 5,000 ^

,,

Voraussichtliche Mehrausgabe .

^^

. Fr. 3,000

Für die .^...ovision der Spezialbüreaux^ endlich sind Vorgesehen

.

.

.

.

.

.

.

.

Fr.

12,000

Ausgabe bis Ende September . .

mnthmassliche Ausgabe pro IV. ^nartal

. Fr. 13,000 . ,, 5,000 ^-^-- "^,000 Voraussichtliche M e h r a u s g a b e . . Fr. 6,000 U n t e r r u b r i k 5. Das um die Mitte Jnli erfolgte Truppen-

ausgebot für die Grenzbesezung und die damit in Verbindung stehenden politischen^ Ereignisse hatten einen so ungeheuren Depeschenandrang zur Folge, dass es unbedingt geboten war, aus allen einigermassen bedeutenden Büreaui. während 6---8 Tagen ständigen Nachtdienst anzu^ ordnen , ohne welche Massregel es absolut unmöglich gewesen wäre, .auch uur die allerwichtigsten Depeschen , betreffend die Aufgebote , die ersten Truppenbewegungen und die Verproviantirung mit der wünschbaren Schnelligkeit zu beordern.

Ueberdies verlangte das Truppenkommando während längerer Zeit ständigen Nachtdienst aus allen innerhalb des Besezungsgebietes gelegenen Telegraphenbüreaux^.

Andererseits traten in Folge der Kriegsereignisse Änderungen in den Ansehlussverhältnissen mit dem Auslande ein, welche eine Vermehrung des Rachtdienstpersonals aus einzelnen Büreaur^ erheisehten.

Alle diese Umstände bedingen eine unvorhergesehene Mehrausgabe

für Raehtdienst v o n zirka .

.

.

.

.

. F r . 2,000

Den grossten Einsluss übten jedoeh die bereits erwähnten Verhaltnisse auf die Auslagen sur ansserordent^ liche ^ Aushilfe. Währenddem das Büdget hiesüx eine Summe

von

.

.

.

.

.

.

.

.

Uebertrag

^ Fr.

23,000

Fr. 23,000

1043

.^

Uebertrag Fr. 23,000

vorsieht, beträgt die wirkliche Ausgabe bis Ende Oktober Bereits

.

.

.

.

.

.

Fr.

52,000

,

10,000

und wird für die beiden lezten Monate noch a u f

.

.

.

.

.

.

.

,

Fr. 62,000 ansteigen, so dass die vermutliche ^esammtansgabe

.

betragen wird, also .

.

mehr als der Büdgetansaz.

.

.

.

.

.

,,

62,000

Fr. 39,000

Die Telegraphenverwaltung sah sich genothigt, nicht nur das sämmtliche ihr znr Verfügung stehende personal in ständigen Dienst .einzuberufen, sondern auch eine grosse Anzahl anderer, des Telegraphendie..stes kundiger Bersönlichkeiteu beziehen, einerseits zur Bewältigung ^er erwähnten Arbeitsanhänsu..g, andererseits um ^e.m Militärkommando ..us erstes Verlangen ein genügendes personal sür allsällig zu orgauisirenden Feldtelegraphendienst zur Versügnng stellen z.. können.

Das lezterwähnte , nur provisorisch beigezogene Personal musste natürlich ^oher entschädigt werden, als das wirklieh der Verwaltung angehörende,

^widrigenfalls es überhaupt nicht erhältlich gewesen wäre.

Jn gleichem Verhältnisse musste aneh das Auslänserpersonal ver^nehrt werden, wodurch eiue Mehrausgabe von .

. Fr.. 600 entsteht. Der bezügliche Büdgetansaz von Fr. 1000 war mit Ende Oktober bereits um Fr. 327 überschritten und die Ausgabe sür die beiden lezten Monate wird noch nahezn Fr. 300 erreichen.

.

.

^ . ^ Endlich sind auch die Ausgaben sür verschiedene Vergütungen (zeitweilige Verlängerung des Tagdienstes, Nachtdienst der Ausläufer ^e. nach Massgabe der vorigen

Rubriken gestiegen. Die im Budget hiesür ausgesezte

^umme von Fr. 1102 ist mit Ende Oktober bereits um

Fr. 1,200

überschritten, wozu noch

...

200

^r. 1,400 für November und Dezember kommen, so dass die muth-

massliche Mehrausgabe

.

.

.

.

.

. F r . 1,400

erreichen wird.

Der Rachtragskredit von Fr. 82,000 sür die Rubrik I vertheilt sich daher aus die verschiedenen Unterrubriken wie folgt : .

1044 3) Provision der Haupt^ und Spezialbüreau^ à t Rp.

,, ,, .^visehenbüre....^ .

.

.

.

Fr. 6,000 .., 24,000

4)

,, ., Ausläufer . . . . . , , 3,000 ,, ,, Spezialbü...^ à t0 Rp. . . ,, 6,000 5) Nachtdienst . . . . . . . , , 2,000 Aushilfe wegen vermehrter Arbeit Aushilfe d e r Ausläufer .

.

.

.

.

.

,

,, 39,000 , 600

Verschiedene Vergütungen . . . . . , , 1,400 Fr. 82^000

D.H. Expertisen und Reisekosten . . . Fr. 4,000 Die voraussichtliche Mehrausgabe von Fr. 4000 für die Rubrik II, Expertisen und Reisekosten, begreist in sieh : 1) Die Transportauslagen für Hin- und Rükreise des in den Dienst berufenen Aushilsspersonals.

2) die Reiseentsehädigungen an die Beamten, welche theils zur Aushilse auf kleinern Büreaux^ theils zur Einrichtung nnd Bedienung der Militärtelegraphenbüreaur. beordert wurden, 3) vermehrte Reiseauslagen der Jnspektoren sür den Bau der Militärtelegraphenlinien und die Organisation der vom Truppenkommando angeordneten ständigen Linienüberwachnng.

Das Budget enthält sür diese Rubrik die Summe von

Die wirkliehe Ausgabe bis und mit Oktober beträgt annähernd

.

.

.

.

.

.

Fr.

und wird sür die beiden legten Monate noch erreichen .

.

.

.

.

.

,

,

t 7,500

3,500

---------

fo dass im Ganzen eine Mehrausgabe von .

Fr. 17,000

.

,, 21.00^

. F r . 4,000

zu gewärtigen steht.

D. .l^. Büreaukosten . ^ . . . . . F r . 8,000 Die Ausgabenrubrik ....l.I, Büreaukosten, ist im Budget m i t

.

.

.

.

.

.

.

.

.

F r .

72,000

ausgenommen . die Ausgabe bis und mit Oktober steigt ans mehr a l s .

.

.

.

.

und wird für die Monate Rovember und Dezember kaum unter . . . . .

Fr. 65,000 . 15,000

-

bleiben, so dass ein Rachtragskredit von nothig wird.

...

, ,

80,000

Fr. 8,000

104^

^

Die Mehrausgaben dieser Rubrik betreffen namentlich di... im Verhältniss zur Depeschenzahl stehende Beschaffung der Formulare so wte die kosten für Beleuchtung, welche hauptsächlich in Folge de^ ausgedehnten Nachtdienstes eine unvorhergesehene Hohe erreicht haben.

D. IV. Lokalmiethen .

.

.

.

.

. F r . 8,000

Der verlangte Rachtragskredit von Fr. 8000, Lokalmiethzinfe, ist weniger von den oben erwähnten Verhältnissen abhängig, sondern .beruht theilweise auf einem Jrrthume bei Ausstellung des Budget, theil.^eise aus dem Umstande. dass für eine Anzahl neu eröffneter Bureau^ Miethzinse bezahlt werden müssen, welche zwar durch entsprechende Beiträge der Gemeinden gedekt sind, aber gleichwohl in den Ausgaben der Verwaltung zu erscheinen haben.

Die büdgetirte Summe beträgt

ausgegeben sind bis Ende Oktober .

.

.

.

. Fr. 38,000

. Fr. 20,000

Jn den Monaten Rovember und Dezember sind noch auszugeben . . . . ,

, 26,000

^------- ,, 46,000 Voraussichtliche Mehrausgabe . . . F r . .^,000 Wir glauben schließlich wiederholen zu sollen, dass die Bewilligung

dieser Rachtragskredite im Gesammtbetrage von Fr. 100,000 keinen nachteiligen Einfluss auf das im Budget vorgesehene Ergebniss der Verwaltungsreehnung ^ausüben wird, indem auch die Einnahmen im gleichen Verhältniss gestiegen sind und ^ in Folge Dessen die im Budget zur Rükzahlung an die Staatskasse bestimmte Summe von Fr. 50,000 jedenfalls erheblieh überschritten wird.

.^unzstatte.

Einrichtung der Münzstätte zu G o l d p r ä g u n g e n Fr. 30,000

Anlässlich der jüngsten Finanzkrisis wurde zu verschiedenen Malen in der Bresse sowohl als in Vereinen die Frage ausgeworfen, warum die Eidgenossenschast nich^ selbst Goldprägungen vornehme.

Manche glauben, es möchte darin ein Mittel zur Beseitigung oder wenigstens zur Linderung von eintretendem Geldmangel liegen. Verflossenen Herbst wurde dieser nämliche Gegenstand auch von dem Finanzdepartement angeregt und in den Bereich der Beratungen Deiner Expertenkommission gezogen. Jn einem daorts erstatteten Berichte wird die. Erstellung einer zweiten Münzstätte angeregt.

Ein solches Etablissement --- wird behauptet -- würde nicht nur die

^

1046

^

Vrägung pon vorhandenem , zu industriellen Zweken augenbliklich nicht verwendbarem Münzmetalle, sondern gleichzeitig auch die Heranziehung des Handels mit edeln Metallen zur Folge haben. Wir verweisen znr nähern Orientirung auf den bezüglichen, bei den Akten liegenden Bericht.

Bezüglich aus die Frage der Errichtung einer zweiten eidgenossischen Münzstätte beschränken wir uns aus die Bemerkung, dass wenn das bereits vorhandene Etablissement nicht alle Zeit auch nur bis zur Halste seiner Vroduktionssähigkeit beschäftigt werden kann, ein zweites derartiges Ge-

schäst, dessen Erstellung und Einrichtung wenigstens Fr. 150,000 kosten würde, wohl vollig überflüssig wäre.

Wir sind zwar vollkommen damit einverstanden, dass wir uns zu...

Vornahme von Goldprägungen sowohl sur den Staat als Brivate einrichten sollen . allein hiezu ist unsers Eraehtens die bestehende Münzanstalt in der Bundesstadt zureichend, da dieselbe, wenn sie mit den il..r noch fehlenden vervollkommneten Walzwerken und übrigen Apparaten versehen und das Bräg^ und Schmelzlokal mit einem passenden Fnssboden belegt wird, ohne ihre gewohnlichen Druk- und ^rägungsarbeiten beiseits zu

sezen, jährlich wenigstens 20-30 Mill. Franken in Gold anzufertigen vermag -.- ein Quantum , das wohl die in der Folge sich zeigenden Staats- und Brivatbedürsnisse weit übersteigen wird.

Wie erwähnt, halten wir die Erstellung der ersorderliehen Einrichtungen dermalen, sei es für Staats-, sei es für Brivatzwel.e, sür vollkommen gerechtfertigt, und veranschlagen dieselben nach Einholung näherer Erkundigungen, wie folgt: 1 . E i n Jnstirwalzwerk (Lanimoir) .

.

.

. Fr. 12,000 2

.

Giessflaschen

.

.

.

.

.

.

.

.

3 . Justirwerk^euge . . . . . .

4. Belegung ^weier Boden mit Eisenplatten .

5 . Anfertigung v o n Stempeln.

.

.

.

,

.

, .

2,000

, 3,000 ,, 8,000

,

,

5,000

Fr. 30,000 Diese Einrichtungen würden einen Zeitraum von zirka 2 Monaten erheischen ; .indessen fiele der grosste Theil der Ausgaben, wie namentlich diejenigen für Justirwalzwerke und Justirwerkzeuge, noch in das laufende Rechnungsjahr. Die Kosten sollten unseres Erachten.^ dem Münzxeserv^sond auserlegt werden , da ein allsälliger Gewinn auch ihm wieder zufällt.

Ein Reglement über die Vrägnngen sür Rechnung von privaten werden wir nicht zu erlassen ermangeln, sobald uns von der h. Bundes^ versammlung der ersorderliche Kredit zur Bestreitung oberwähnter Kosten

bewilligt sein wird.

1047 .^

^ Zum Schluss bleibt uns noch übrig , diesjährigen Rechnungsstand z^ werfen.

einen kurzen Blik auf den

Die in der Jnlisession bewilligten Rachtragskredite betrugen im Ganzen

Die

.

.

.

.

.

.

.

.

vorliegenden Rachtragskreditbegehren be-

lausen sich a u f

.

.

.

.

.

.

Fr.

24,591.

^0

.

. 558,809. 36

zusammen

Fr. 583,40l. 16

Hievon sind, als. das ^Budget nicht belastend, in Abzug zu bringen: 1) Die im Juli für Kupserprä-

gung bewilligten . . . . Fr. 1l ,19 l. 80

2) Die in der vorliegenden Bot-

schast sür die Bost-, Tele-

graphen- und Münzverwal-

tnng nachverlangten

. ,, 353,600. -.^

,. 364,791.80

bleiben ^r. 2l8,609. 36 Der Voranschlag sür das Jahr 1870 erzeigt einen Ausgabenüberschuss von . . . .. ^ . 1l 8,000. Totaldesizit Fr. 33^,609. 36 Als unverwendet sind nur. die sür die Einrichtung der Müuzstätte

zu Goldprägungen verlangten Fr. 30,000 zu betrachten.

Raeh einen.. früher erlassenen postulate hätten wir uns über die Deknng obiger Ueberschusss..mme auszusprechen ; es ist uns dies jedoch

dieses Mal nicht moglich, weil aus der einen Seite, insolge des Krieges, der Haupteinnahmeposteu des Bundes -

die Zolle -

erheblich uutex

dem Büdgetsaze zurükbleibeu, und andererseits die Ausgaben sür die Wah-

rnng der Neutralität aus eine dermalen noch nicht näher zu berechnende Summe ansteigen werden , die im kommenden Jahre ebenfalls Gegenstand der Dekuug sein^ muss.

Aus.^den angeführten Gründen glauben wir, uns auf diese wenigen Bemerkungen beschränken ^u sollen.

^^^tu^^u.

^

Dritter ^schnitt.

^

Büdgetrubrik.

politischem Departement.

A. 8.

Eidgenosse Repräsentanten und ^ommissarien .

^. 2.

I.^. 6.

Jnstiz- und Untersuchungskosten . .

Unvorhergesehenes . . . . .

.

^ .

.

.

.Fr.

3,000. ---

^nsti^ und ^olizeid^artemeut.

. . . Fr. 10,698. 90 . . , , 50,000. --------- ,, 60,698. 90

Vierter ^s.^nitt.

Spezialverwaltungen.

Militar... erwaltan.^.

A. c. .^. a. Artillerie- und Eadres-Sehulen A. c. 3. a. Kavallerie- Rekrutenschu len A . c. 6 .

Zentralschule .

.

A. d. ... d. Sanitarisehes Material .

A. e. ^.

.

.

.

.

.

.

.

.

Fr. 50,000.^ .-,, 30,000. ,, 50,000. --,, 5,400. --,, 2,110. 46

.

.

.

Wasserversorgung der Militäranstalten in Thun

137,5t0. 46

^oll^erwaltun.^.

B. ..IL 4. Büreaukosten -- Rebenausgaben B.

VL

Gren^ehuz

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

. F r . 2,000. .-,

,

2,000.

.--

4,000. --Transport Fr. 205,209. 36 ^ ,,

^

Transit .^r. 205.209. 3^

.........

^

^

^o^erwaltnn.^.

^

Besoldungen und ^r.^tun.^n.

^ .

.

.

.

.

^

.

^ .

.

.

^ .

.

Büdgetrubrik.

G e ne ralp ostdirekt i on.

l^ C. l. 1. .^ . 5. Brovisorisehe Aushilfe . . . . . . Fr. 8,^Bostmaterial . . . . . . . . ,, 28,000. ^^ C. VI.

C. Vll.

Transportkosten . . . . . . . , , 185,000. ---

^

.....

.

^

.

^

-^

,,

^^. ^

.^elegraphen^erwaltnn^.

^

D. l.

D. II.

I). lH.

D. IV.

Gehalte und Vergütungen . . .

.

. . F r . 82,000.Expertisen und Reisekosten . . . . . . , , 4,000. .-Büreaukosten . . . . . . . . ,, 8,000. --^ Lokalmiethen . . . . . . . . , , 8,000. ---------- ,, 102,000. --^.

^.^staite.

Einrichtung der Münzstatte zu Goldprägungen . . . . . , , 30,000. --^

.

^

.^

T o t a l Fr. 558,8^. 3^

^ .

.

.

.

.

.

.

^

1050 genehmigen Sie, Tit., neuerdings die Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

B e r n , den 13. Dezember 1870.

Jm Ramen des schweizerischen Bundesrathes, Der Bundespräsident: I)r. J. Dubs.

Der Kanter der Eidgenossenschaft:

Schiel.

#ST#

B

ot

s

c

h

de...

a

f

t

^

^

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend den zwischen der Schweiz und Baden abgeschlossenen Staatsvertrag über den Anschluß der Eisenbahn RomanshornKreuzlingen an die badische Staatsbahn bei .Konstanz.

(Vom 19. Dezember 1870.)

Tit.!

Wie Jhnen theilweise aus unseren Rechen sehastsberiehten pro 1868 u.id 1869 bekannt ist, hat in den legten paar Jahren eine Reihe schriftlicher und konserenzieller Verhandlungen über die Erstellung einer Verbindung der Seethalbahn (Rorschaeh, beziehungsweise RomanshornKreuzlingen) mit der grossherzoglich badischen Staatsbahn in Konstanz

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrathes an die h. Bundesversammlung, betreffend Nachtragskredite für das Jahr 1870. (Vom 13. Dezember 1870.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1870

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

55

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.12.1870

Date Data Seite

1030-1050

Page Pagina Ref. No

10 006 743

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