302 Durchfuhr.

Die Gesammtdurchfuh... dieser Monate betrug : l 8 7 0 .

1899.

Vieh .

Stük....

2,082.

Stüke.

1,644

Holz aller Art, Bretter, Kalk u. a. m.

1,794.

2,328

Rentner.

Rentner.

78,534.

85,630.

Zugthierlasten.

Waaren, verschiedene

#ST#

Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 9. Februar 1870.)

^ Mit Rüksicht aus die in Aussieht stehende Revision der Bundesverfassung hat der Bundesrath bezüglich der in vielen Kantonen der Schweiz noch bestehenden O h m g e l . d e x und K o n s u m o g e b ü h r en das nachstehende Kreisschreiben an sämmtliche eidgenossisehe Stände gerichtet.

,,Tit.l .,Bei den im Lause dieses Jahres bevorstehenden Berathungen über Revision der Bundesperfassung wird voraussichtlich auch das Verhältniss wegen der noch bestehenden kantonalen Ohmgelder und Konsumogebühren zur Erorterung gelangen, wesshalb es uns angemessen erscheint, aus Erhebung der zu grüudlicher Behandlung dieser nicht unschwierigen Angelegenheit erforderlichen Materialien bereits jezt Bedacht zu nehmen.

,,Zu diesem Zweke erlauben wir uus, zwei .den Gegenstand betreffende Fragenschemate Jhnen mit dem Ersuchen einzubegleiten, für deren Beantwortung die geeigneten Vorkehren tresfen zu wollen.

,,Jndem wir Sie ersuchen, die mit den gewünschten Ausschlüssen versehene Liste in thunlichex Bälde wieder hieher zuxükzusenden, benuzen wir den Anlass, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, sammt uns in den

Schuz des allmächtigen zu empfehlen."

Kanton ..

Ertrag .^er .^nfu.u^g.^uhren und andern analen .^lb^li...n, die im Jahr 186..) im Kanton erhoben wurden : ..^rthschastspatenttar.en , die von den Wirthen bei Ertheilung der Batente erhoben wurden . . Fr.^.........^^^^^

.Wirthschaftsabgaben, die von den Wirthen besonders entrichtet wurden, oder in der Einkommensteuer enthalten

sind

.

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Getränkabgaben . die von den Wirthen für ihren Verbrauch von Getränken erhoben wurden; Eigen-

gewächswirthe inbegrifsen . . ^ . . . . .

,,

Konsumogebühren, oder Ohmgelder von Getränken, die aus dem Ausland oder aus andern Kantonen herkommen und im Kanton konsumirt werden .

,,

Städtische Oktroigebühren, die von Getränken oder andern Gegenständen erhoben wurden . . .

,,

Steuern ans den Weinbergen , welche von den Wein^ Produzenten erhoben wurden . . . . . .

,,

304

Kanton

Ertrag der .^...ufumo.^üliren oder .......^m.^elder, die in den Jahren 1860 bis und mit 1869 im Kanton erhoben wurden: ^.

Ertrag im Jahr 1860 . . . . Fr.

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^64 . . . .

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1865

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1866

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1 .

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1868

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305 (.^om 11. Februar 1870.)

Die Gesandtschaft des Norddeutschen Bundes hat mit Schreiben vom 7. dies dem Bundesrathe zur Kenntniss gebracht, dass in K a s f e l e i n e a l l g e m e i n e J n d u s t r i e - A u s s t e l l u n g für d a s ^ e s a m m t g e b i e t des H a n s w e s e n s vom 1. Juni bis 1. September stattfinden werde, und dass der Anmeldungstermin vorläufig bis zum t .

^arz d. J. verlängert worden sei.

Das Programm über die gedachte Aufstellung findet sieh auf

Seite 30..) hienach.

Mit Schreiben vom ..). d. Mts. hat die k. italienische gesandtschast dem Bundesrathe angezeigt, dass in Neapel vom 1. September bis ^um 30. Rovember dieses Jahres eine internationale Ausstellung füx m a r i t i m e J n d u s t r i e abgehalten werde, .und dass von Seite Jtalieus gerne gesehen würde, wenn auch die Schweiz an dieser Ans-

stellung sich betheiligte.

Raeh Art. 13 des in nächster Rummex dieses Blattes erscheinenden Reglements über die erwähnte Ausstellung geht der Anmelduugstermin

bis ^um 15. April 1870.

(Vom 14. ^ebruar 1870.)

Der Bundesrath ermächtigte se.in Militärdepartemrut, behufs rascher

Erledigung der vor die Kriegsgerichte gelaugenden Fälle, die im Ar-

tikel. 227 des Bundesgesezes über die ^trafrechtspflege für die eidgenossischen Truppen vorgesehenen Richter und Ersazmänner^) von sich ans ^u ernennen.

^)

Siehe eidg. Gesezsammlung, Band II, Seite ^81.

^06 Jn Sachen der im Lause dieses Jahres in L o n d o n stattfindenden internationalen Ausstellung sur A r b e i t e r und H a n d w e r k e r ^ ) hat der Bundesrath an sämmtliche Kantonsregierungen sollendes Kreisschreiben zu richten beschlossen.

,,Tit.^ ,,Dnrch das Organ der koniglich grossbritannischen Gesandtschast stellt das Eomite der im .Laufe dieses Jahres in London stattfindenden internationalen Arbeiterausstellung das Gesuch, dass alle Modelle, Zeieh^ unngen und Erklärungen eingesendet werden mochten, welche geeignet erscheinen, den Besuchern der Ausstelluug diejenigen Erziehungsmittel und Unterrichtsgelegeuheiten klar vor Augen zu stellen, die dem Schweiz zervolke zur Zeit geboten find. Jm Ramen der königlichen Regierung unterstüzt die Gesandtschaft dieses Ansuchen bestens, und unsererseits sind wir, falls Sie demselben entsprechen können, gerne bereit, die Ein.^ sendung der fraglichen Sammlung von Unterrichtsmitteln zu übernehmen.

,,Jhrer gefälligen Rükäusserung entgegensehend, benuzen wir diefen Anlass, Sie, getreue, liebe Eidgenoffen, nebst uns in den Schnz des ^lllmä.htigen zu empfehlen.^

(.^om 16. Febrnar 1870.)

Das eidg. Departement des Jnnern hat das an der Medizinalkonferenz vom 3l. Januar nnd 1. ^ebruar d. J. durehberathene und insolge dessen modisi^irte Vrüsungsreglement sur die Aerzte, Apotheker

und Thierärzte ^) der dem Konkordat über Freizügigkeit^des schwei-

^ er..ische n Medizin a l p e r s o n a ls beigetretenen Kantone ^^) dem Bundesrathe vorgelegt. und es hat derselbe die am gedachten Reglemente angebrachten Abänderungen genehmigt, sowie den Zeitpunkt des Ju-

krasttretens des revidirten Reglements aus den 1. März 1870 angesezt.

^) Das Programm über dlese ...lusstellnng findet f^. lm Bundesblatt v. .^.

18^ Band. III, ^eite ...7.

^) Siehe eldg. .^esezsammlung, Band IX, ^eite 1^0.

^^) Zürich, Bern, Sch.^z, Glarns, Sololhnrn, Schaffhausen, AppenzeIl A. .^h.,

S... GalIen und Thurgau ^am 22. ..^uli 1.^ beladeten,. , BaseI^ Stadt.

^uzern, Uri, Zug und Basel^andschafe (später beigetreten).

307 Die Beamten der Oberzolldirektion sind vom .Bundesrathe sür die

neue Amtsdauer vom 1. April d. J. bis 3l. Mär^ 1873 gewählt Borden, nämlich :

a. Oberzolldir.ekti.^n.

Als Oberzolldirektor: ,, Oberzollrevisor : ,, L Sekretär: ^ ,, ..^ ,,

Il.

l.

ll.

,,

Revisor:

Hr. Joh. Karl M e y e r , von Kirchdorf (Bern), Heinrich Re .eh, pon St. Gallen, Albert M e y e r , von Kloten (Zürich)^ Arnold F r a n s e ini, von Bodio (Tessin) ; Jost W e b e r , von Retstal (Glarus),

Karl Bluntschli, von Zürich.

b. H a n d e l s a b t h e i l u n g .

Als Handelssekretär: Hr. .Louis Mauriee David, von Lausanne.

Die vorstehenden Beamten sind die bisherigen, mit Ausnahme des Hrn. F r a n s e i n i , gew. I. Adjunkt der Zolldirektion in Basel.

Der Bundesrath hat die Errichtung eines Telegraphenbüreaus im

Gasthose Bell^Alp bei Brieg (Wallis) beschlossen, und .gleichzeitig

sein Bostdepartement ermächtigt, mit dem ^taatsrathe des Kantons Genf über Errichtung eiues Telegraphenbureaus in Hermance Deinen Vertrag abzuschliessen.

Der Bundesrath hat dem Hrn. Joseph H e er, von Riedern (Glarus), seit 1854 schweizerischer Konsul in Moskau, die verlangte Entlassung von seiner Stelle unter bester Verdankung seiner vieljährigen guten

Dienste ertheilt, und gleichzeitig zu dessen Amtsnachfolger gewählt : Hrn. Alplionce Mo n i n, ^..on Bern, Handelsmann in Moskau.

308 Der Bundesrath wählte

(am 14. Februar l 870) als Bosthalter in Sempach (Luzern): Hrn. Riklaus Schürmann, von

und in dort, Sohn des daselbst

verstorbenen Bosthalters ; ,, Bosthalterin in Dürnten (Zürich): Frau .Katharina Hol.^, geb.

Ringger, von und in dort, Witwe des daselbst verstorbenen Vostl.alters ; (am 18. Februar 1870) als ^osthalter und Telegraphist in Les Ponts. .^.rn. Félix C o r t h e s y , von Dompierre (Waadt), derzeit Bosthalter in Bnues (.^euenbnrg) ; ,, Bosthalterin in Stein^ Frau Elisabeth S c h e r r e r , geb. Hübexli, Gastwirthin , von und in Stein . i.^t. Gallen), Witwe des daselbst verstorbenen Vosthalters , ,, Bostkommis in Gens: .^.rn. Georges Panisset, von Memier (Gens), Bostvolontär auf dem Hauptpostbüreau Gens.

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Jahr

1870

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07

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19.02.1870

Date Data Seite

302-308

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10 006 426

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