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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes
(Vom 22. Juli 1870.)
Hinsichtlich der Ausfuhr von Pferdem nach dem Auslande hat der Bundesrath, anschliessend an sein Kreisschreiben vom 20. dies , ein zweites an sämmtliche eidgenössische Stände erlassen.
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Tit..
,,Jm Rachgange zu unserer Mittheilung vom 20. dies, betreffend die Erhohung des Ausfuhrzolles auf Bferden, beehren wir uns, zu Jhrer Kenntniss zu bringen, dass wir, in Berüksichtigung eingelangter Begehren und analog dem 1866 eingehaltenen Verfahren, beschlossen haben, das Handels- und Zolldepartement zu ermächtigen, in allen Fällen, wo der Raehweis geleistet wird, dass Bferde bereits vor dem
21. dies zur Ausfuhr aus der Schweiz gekauft worden sind, die Ausfuhr zu dem gewöhnlichen Ausgangszoll von Fr. 1. 50 vom Stük zu bewilligen und hiesüx an die betreffenden Ausgangszollstätten die be-
züglichen Erlaubnisscheine auszustellen.
(Vom 25. Jnli 1870.)
Der Bundesrath hat beschlossen, es sei dem Hil.ssverein für schweizerische Wehrmänner und deren Familien sür die Sendungen von Korrespondenzen, Baketen ohne Werthangabe . bis 10, sowie für Gelder unter den gesezlichen Bediugungeu , sür die Dauer des gegenwärtigen Krieges die Bortosreiheit bewilligt.
Zu eidg. Stabssekretären sind vom Bundesrathe ernannt worden: Hr. Samuel Diri w ä c h t e r , Reehnungsxevisor, in Aarau, und
,, J. Rudolf Rözlin, in Basel.
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Der Bundesrath hat dem zwischen Freiburg und Waadt am 30.
Apxil^ 7. Mai d. J. abgeschlossenen Konkordate über den Fischfang im Mnrtensee die Genehmigung ertheilt.
Behufs Ergänzung des eidgenossischen Justizstabes hat der Bundesxath für denselben ernannt: zum Major: Hrn. Henri Bip p e x t , von und in Lausanne.
bisher Hauptmann im Justizstabe .
,. Hauptmann: ,, Wilhelm R a h m , von Unterhal.lau , in Schafshausen, Advokat, und bisher Unterlieutenant im Justizstabe.
Der Bundesrath hat zum Grossriehter sür das ausserordentliche Kriegsgericht, welches nach Axt. 261 und 262 des Bundesgesezes über
die Strafrechtspflege für die eidgenössischen Truppen ^) über Verbrechen und Vergehen des Generals,. des Ehefs des Generalstabes, der Armeekorpskommandanten, der Divisionare und Brigadiers urtheilt, ernannt: Hrn. Dr. Gottlieb B i s c h o f s , von und in Basel, Oberstlieutenant im eidg. Just^stabe.
Aus ein Gntaehten des^ schweizerischen Handels- ^ und Judustrievereins vom 22. dies hat der Bundesrath beschlossen, es sei von einer
Juterv.ention des Bundes sür Organisirung der Betheiligung der Schweiz an der mit 1871 beginnenden alljährlichen Kunst- und Jndustrieausstelluug in London Umgang zu nehmen.
(Vom 28. Juli 1870.)
Der Bundesrath hat Hrn. Rudolf M o h r , von und in .Luzern, zum Hauptmann im eidg. Geniestabe ernannt.
(Da Herr Mohr früher schon Hauptmann im Geniestabe war, so behält er seine ihm zukommende Aneiennetät.)
^) Siehe eldg. GesezsammIung, Band II, Seite ^0.
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^Das Bostdepartement ist vom Bundesrathe ermachtigt worden, sofort folgende provisorische Bostkurse während der Dauer de... UnterBrechung des Betriebs der Eisenbahn zwischen Basel und Waldshut zu erstellen :
1) einen Doppelkurs zwischen Basel und Rheinfelden;
2) einen taglich einmaligen Bostkurs zwischen R h e i n f e l d e n und S t e i n , im Anschluss an einen der bestehenden Kurse zwischen Stein und Frick.
(Vom 29. Juli 1870.)^ Der Bundesrath hat den Herrn eidg. Oberst Jean .Louis H^polite H u b e r t , ^on Genf, in Lausanne, welcher im Jahre 186.^ aus dem eidg. Geniestabe getreten ist, wieder in denselben aufgenommen, und zwar mit früherer Aneiennetät.
Ferner wurde Herr Aubert mit dem Kommando der III. Armeedivision für die Dauer der Truppenaufstellung betraut, an der Stelle des Herrn eidg. Oberst philippin, den der Herr General Herzog zum Generaladjutanten der Armee ernannte.
Der Bundesrath hat die Pontonnier-Eompagnie Rr. 1 und die Varktrains-Eompagnie Rr. 88 ausgeboten , serner ein Brükentrain dem Oberbesehlshabex der eidg. Truppen zur Verfügung gestellt.
Das koniglich bayerische Ministerium des Aussern hat mit ..^otifikation vom 25. dies dem Bundesrathe ^ur Kenntniss gebracht, dass S. M. der Konig von Bauern zum dortseitigen Geschäftsträger bei der schweiz. Eidgenossenschaft ernannt habe: den Geheimen Legationsrath II. Klasse, A l f r e d Freiherrn v o n Bibxa.
Der
Bundesrath wählte
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(am 23. Juli 1870) als Ambülanee-Kommissär : .Hrn. Karl T h o m a n n , in St. Gallen; ,, Waffenkontroleur lI. Klasse: Hrn. Abel F l e n x ^ , von Genf;
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^ (am 27. Juli 1870)
als Bostkommis in Basel:
Hrn. Michael Rohr e r , von Buchs (St.
fallen), Bostaspirant, in Basel, ,, Telegraphistin in Romont: Frau Adèle Favre., Bosthalterin, von und in Romont (Fxeiburg), ,, Bosthaltex in Pappel: Hrn. Joh. Kaspar L o o s e r , von Resslau, bisher Bostablagehaltex u. Telegraphist in Reu-St. Johann (St. Gallen);
(am 28. Juli 1870) als Bosthalter in Olivone : Hrn. Giacomo Bolla, von und in Olivone (Tesfin).
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Inserate.
Bekanntmachung.
Dle helmathorigkelt nachstehender Person, für welche der Todscheln eingesandt .^urde, ist zu ermittln . nämlich.
Für einen Joseph Sevenaz gebürtig von. Sternen.? Rts Schwyz, unver heiratet , gestorben zu Paris , Vorstadt 8ain^ Martin N° 126 , in einem Alter von 68 Jahren.
Es wird daher zux Erreichung des oben angegebenen Zwekes die gefällige Mitwirkung der Staatskanzleien der Kantone, so wie der Polizei und Gemeinds behorden hiemit hostichst angesprochen.
Bern, den ....0. Juli 1870.
Die schweiz. Bnndeskanzllei.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.
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Bundesblatt
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Jahr
1870
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
30
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.07.1870
Date Data Seite
61-64
Page Pagina Ref. No
10 006 574
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