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Bundesbeschluss betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1912 (III. Serie).
(Vom 17. Dezember 1912.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 22. November 1912, b e s c h l i esst: Es werden dem Bundesrate für das Jahr "l 912 folgende Nachtragskredite bewilligt : igt
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
A. Nationalrat.
Fr.
2. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen
20,000
B. Ständerat.
1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen
10,000
C. Bandesrat.
Gehalte des Präsidenten und der Mitglieder
.
.
.
37,500
Übertrag
67,500
. 513 Fr.
Übertrag
67,500
D. Bundeskanzlei.
1. Personal.
Fr.
Fr.
900 11,617
2. Material.
c. Literarische Anschaffungen .
/. Dienstkleidung
.
400 750
1,150 12,767
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
I. Politische Abteilung.
14. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften und der Konsulate: i . Buenos-Aires . . . .
19, Eidgenüssische Repräsentanten und Kommissarien . .
20, Repräsentationskosten . .
21, Literarische Anschaffungen .
22, Bureaukosten : b. Bnchbind.errechnu.ngen .
Fr1,200 46,500 146,000 2,200 250 196,150
II. Auswanderungswesen.
1. Besoldungen
200 196,350 Übertrag
276,617
514 «Fr.
Übertrag-
276,617
B. Departement fies Innern.
!V. Statistisches Bureau.
1. Besoldungen des ständigen PerFr.
sonals 3,583 1 0 . Volkszählung 1910 . . . . 17,500 12. (neu) Betriebszäh l ung . . .
5,011
Fr.
26,094 V. Gesundheitsamt.
4. Gesundheitswesen 5. Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen . . . .
7. Lebensmittelkontrolle : III. a. Beiträge an die Kantone für dieBrstellungs-undEinrichtungskosten neuer,sowie für dieKosten des Umbaues und der Erweiterung bestehender Untersuchungsanstalten
30,400 10,000
7,556 47,950
IX. Verschiedenes.
6. Internationaler Katalog der wissenschaftlichen Literatur
X. Qberbauinspektorat.
III. Reisekosten- und Expertisen .
I V . Beiträge a n Kantone .für öffentlidie Werke : f>0. WiederherstellungsarFrbeiten an der Emme zwischen Emmenmatt und der Kantonsgrenze Bern und Solothurn (Kanton Bern) . . 90,000 Übertrag
90,000
500
FI.
500 . . ' . ' ' · . . · · . · ..:
500
74,550
276,617
515 Fr.,
Übertrag 90,000 01. Korrektion der Landquart von MombielKlosters bis zum Rhein, des Schanielabaches, des Schraubaches und des Taschinasbaches (Kanton Graubünden) 325,000
Fr.
500
Fr.
Fr.
74,550
276,617
415,000 415,500 XII. Direktion der eidgenössischen Bauten.
ITI. Reisekosten und Expertisen . 2,500 IV. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : 1. Aufstellung von neuen jrr, Heizkesseln und Erstellung vonWinterfenstern im Gebäude des eidg.
Gesundheitsamtes . . 10,500 2. Landwirtschaftliche Versuchsanstalten auf dem Liebefeld bei Bern 1,600 3. Postgebäude in Solothurn 6,200 18,300 c. Neubauten : 1. Gebäude für das eidg.
Amt für Mass und Gewicht auf dem Kirchenfeld in Bern . 100,000 2. Sprengstoffmagazin im Kantoa Graubünden 650 3. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsaostalten in Örlikon-Zürich . . 50,000 4. Postgebäude in Bellinzona, Bauplatz . . 133,600 284,250 Übertrag 302,550 2,500 490,050
'
'; 276,617
516 Fr.
Übertrag 302,550 ·d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden : Erweiterung des Postzollamtes in St. Gallen .
2,300
Fr.
Fr.
2,500 490.050
Fr.
276,617
304,850 V. Strossen- ima Wasserbauten.
XIII. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
I. Forstwesen.
t. Besoldungen III. Fischerei.
2. Beiträge an Fisehereiaufsicht, Fischereikurse etc
Fr.
700
3,000 3,700 Übertrag 822,306
276,617
517 Fi-.
Übertrag 822,306
XIV. Abteilung für Mass und Gewicht.
11. Anschaffung von Ausrüstungsmaterial für die kantonalen Eichstätten
Fr.
276,617
9,000 .
831,306
C. Justiz- unrt Polizeidepartement.
I. Justizabteilung.
3. Gesetzesentwürfe, Kommissionen, Druck und Übersetzung gesetzgeberischer Arbeiten
4,000
II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei.
2. Justiz- und Auslieferungskosten ... .
5,000
IV. Versicherungsamt.
I.Besoldungen 3. Bericht des Versicherun£>'samtes
.
Fr.
2925 4545 7,470 16,470
D. Militärdepartement.
A. Verwaltungspersonal.
3. Abteilung für Infanterie : c. Bureaukosten 500 5. Abteilung für Artillerie : c . Bureaukosten . . . . . . . 9 0 0 7. Abteilung für Sanität: b. Bureau der Militärversicherung: 3. Bureaukosten 500 8. Abteilung für Veterinärwesen : d. Reisekosten 250 12. Verwaltung der Militärjustiz : b . Militärgerichte . . . . . 8000 10,150 B. InstruJclïonspcrsonal.
7. Sanitätstruppen : /'. Reise- und Deplacementsentschädigungen Übertrag
3,500 13,650 1,124,399
"5 ISFr.
Fr.
Übertrag 13.650 1,124,393 G. Unterricht.
Fr.
1. Aushebung 15,000 2. Rekrutenschulen : Fr.
a. Infanterie . . . 199,861 b. Kavallerie . . . 38,934 c . Artillerie . . . . 27,104 e. Festungsbesatzungen 35,728 f. Sanitätstruppen . ; 15,004 316,631 4. Kaderschulen : a. Generalstab 14,000 5. Vorunterricht: «. Vorunterricht 102,000 447,(i31 D. Bekleidung.
1. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung: Fr.
1. Infanterie 150,853 2. Kavallerie 9,496 3. Artillerie 19,236 4. Genietruppen 4,715 5 . Festungstruppen . . . . 11,097 7. Verpflegungstruppen . . .
1,871 .
197,268 G. Kavalleriepferäe.
2. Kavallerie-Remontendepot.
d. Hilfspersonal : 2. Im Taglohn verwendetes Personal 21,000 f. Futter 49,400 g. Beschlag. .
8,000 Ä. Medikamente und andere Veterinärkosten . . . .
850 -. - - - 79,250 Übertrag 737,799 1,124.393
5i9 Fr.
Fr.
Übertrag 737,799 1,124,393 J. Kriegsmaterial.
1. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die KanFr.
tone 35,508 3. Preisdifferenz auf verkauftem Schuhwerk . . . 40,050
.
75,558 Ö. Übriges Kriegsmaterial: 2. Gewöhnlicher Unterhalt . 80,000 e . Transportkosten . . . . 50,000 . Ä\/O«OOo
L. Befestigungen, a. St. Gotthard : l. Verwaltung I I . Bewachung i . . . .
III. Unterhalt
230 1,450 17,000 18,680 15,000 20,000
P. DrucJtfiosten V; Notunterstützunrj
997,037 E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung, 2. Einanzbureau.
4. Kommissionen und Experten, Reisekosten VI. Liegenschaften.
A. Waffenplatz in Thun: 3. Bearbeitungskosten und Fr.
. Wegunterhalt . . . 3000 6. Verschiedenes . . . 300
4,000
Fr.
3300 F. Waffenplatz in Kloten-Bülach : 3. Bearbeitungskosten, Fuhr- und . Taglöhne . . .
. . . 2000 Übertrag
5,300 9,300 2^121,43»
520 Fr.
Übertrag
Fr.
9,300 2,121,430
II. Zollverwaltung.
III.
BweoMkoslcn.
1. Lokalmieten für die Direktionsund Zollbureaux etc 4. Frachten, Porti, Telegramme, Plombiermaterial ete
F'"7,000 1,000 8,000
VI.
Verschiedenes.
2. Entschädigungen und Diverses : e. Umzugskosten, Warenmuster, Verleideranteile etc. . . . 36,000 44,000 53,300
P. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdeparte ment.
I. Handel.
11. Internationale Industrieausstellung Turin 1911
.
22,818
Gr. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
1. Kanzlei des Eisenbahndepartemente : b. Zeitweise Aushülfe 5. a. Druck- und Lithographiekosten
8,400 2,000
Vierter Abschnitt.
unvorhergesehenes
- .
.
20,000 2,227,948
521
Anhang.
Regiebetriebe des Bimdcs.
II. Pferderegieanstalt.
6. Zins des Betriebskapitals III. Konstruktionswerkstätte.
A. Betrieb der Werkstätte: 1. Verwaltungskosten, c. Reisekosten
.
Fr.
268
. . . .
300
IV. Kriegspulverfabrik.
2. Fabrikationskosten : &. Rohmaterial
85,000
X. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.
Fr.
4. Betriebskosten . 3,400 5. Reisekosten und Verschiedenes . . .
200 3,600 '· XII. Postverwaltung.
II. Inspektionen und Dienstreisen . . . 17,000 VIII. Transportkosten : c. Beiwagen, Extraposten und Fr.
aussergewöhnliche Kosten 124,000 c. Transportauf Eisenbahnen: 2. Nicht regalpflichtige Pakete . . . . . . 135,000 259,000 XII. Kursdifferenzen u n d Zinsen . . . . 20,000 XIX- Prozesse und Expertisen 2,000 298,000 XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
/. Gehalte und Vergütungen.
A. Obertelegraphendirektion : «. Administrative Abteilung : 1. Kanzlei, Registratur und Personelles : Fr.
É b. Angestellte . . . .
525 Übertrag 525
387,168
022 Fr.
Übertrag 525 b. Technische Abteilung: . 1. Linienbau u. Kabelanlagen : b . Angestellte . . . .
150 C. Bureaux: 1. Beamte: c. Gehalte der Telegraphenbureaux III. Klasse . .
5,000 3. Verschiedenes: a. Nachtdienst 3,000 b. Aushülfe und Ersatz von Beamten und Angestellten 99,000 D. Besoldungsnachgenüsse . . . 12,000
II. Expertisen und Reisekosten III. Bureaulwsten.
a. Sehreibmaterial f. Verschiedenes
Er.
387,168
Fr119,675 19,500
1,000 5,600 .6,600
a.
b.
c.
d.
VI. Apparate.
Ankauf und Reparatur von Apparaten 236,900 Anschaffung und Reparatur von Betriebsmaterial 44,000 Einrichtung von Telegraphenbureaux und Telephonstationen: 2. Übrige Arbeitslöhne und Auslagen für Bureaux- und Stationseinrichtungen . . . . 19,100 Transportkosten und Verschiedenes 10,000 310,000
VIII.
e. Verschiedenes
.
Verschiedenes.
000 456,375 «843,543
'·' Da sich der Einfluss, den die Nachtragskreditbegehren für die Regiebetriebe auf das Hauptbudget ausüben, zurzeit nicht bestimmen llisst und ?ur Vermeidung einer doppelten Anrechnung, werden diese Kredite fflp die Regiebetriebe denjenigen des Hauptbudgets nicht zugezählt:
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Kapitalrechnung.
Erstellung eines Telephongebäudes an der Hoitingerstrasse in ZUrich.
Kreditquote für das Jahr 1912
Fr.
50,000
Ankauf der Liegenschaften Scheller, Brandschenkestrasse, und Rilling, Stockerstrasse in Zürich, zur Erweiterung des Bauplatzes für das Telephongebäude in Zürich-Selnau.
Ausgabe im Jahr 1912
352,800
Material für Haubitzabteilungen.
Kreditquote für das Jahr 1912
455,380
Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie.
Kreditquote für das Jahr 1912
497,628
Material für drei neue Gebirgsbatterien.
Kreditquote für das Jahr 1912
104,592 1,460,400
Also beschlossen vorn Nationalrate, B e r n , den 4. Dezember 1912.
Der Präsident: Spalili.
Der Protokollführer: Schatzmaim.
Also" beschlossen vom Ständerate, B e r n , den 17. Dezember 1912.
Der Präsident: Kuuz.
Der Protokollführer: David.
Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Aufnahme des vorstehenden Bundesbeschlusses in das Bundesblatt.
B e r n , den 20. Dezember 1912.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: L. Forrer.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Schatzmann.
=3-<>-=S-
Bundesblatt.
64. Jahrg. Bd. V.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bundesbeschluss betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1912 (III. Serie). (Vom 17. Dezember 1912.)
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Jahr
1912
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
52
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
25.12.1912
Date Data Seite
512-523
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10 024 856
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