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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Fälschung eines Militärdienstbüchleins bestraften Hermann Schmid, von Ramsen, in Zürich.

(Vom 6. März 1903.)

Tit.

Hermann Schmid, von Ramsen, in Zürich, der zu den Ersatzpflichtigen gehört, hat nach eigenem Geständnis im Jahre 1894 in seinem Militärdienstbüchlein wissentlich die pädagogischen Noten im Rechnen Nr. 4 und in Vaterlandskunde Nr. 5 ausradiert und dafür die Note 3 hingeschrieben. Wegen dieser Handlung wurde er durch Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 24. Januar 1903 der Fälschung einer Urkunde im Sinne des Art. 61 des Bundesstrafrechtes schuldig erklärt und verurteilt zu l Tag Gefängnis und Fr. 10 Geldbuße, sowie zur Tragung der Kosten mit Inbegriff einer Staatsgebühr von Fr. 10.

Er ersucht um Aufhebung der Strafe im Wege der Begnadigung, indem er geltend macht, es handle sich nur um eine leichtsinnige Handlung, die er begangen, um nicht mit schlechten pädagogischeu Noten vor seinem Vater zu erscheinen, und die er längst bereut habe.

Die Fälschung von Militärdienstbüchlein wurde in der Gerichtspraxis stets als Vergehen im Sinne des Art. 61 des Bundesstrafrechtes qualifiziert (cf. Salis, Bundesstaatsrecht Bd. III, Nr. 1141), bis in der Verordnung über das militärische Kontrollwesen vom 15. August 1902 (A. S. n. F. XIX, 138) der noue

792 Gedanke zum Ausdrucke gelangte, daß solche Fälschungen nur dann als ein Delikt zu behandeln seien, wenn sie in gewinnsüchtiger Absicht vorgenommen werden (§§ 51 und 52 der zitierten Verordnung). In allen andern Fällen sollen nach diesen Vorschriften die Fehlbaren bloß disziplinarisch bestraft werden.

Da die von Schmid verübte Fälschung vor Inkrafttreten der Verordnung begangen wurde und auch vor diesem Zeitpunkte zur Kenntnis der Behörden gelangte, so mußte er nach früherer Praxis dem Strafgerichte überwiesen und von diesem Freiheitsstrafe verbunden mit Geldbuße über ihn verhängt werden. Nachdem aber durch die Bundesbehörde selbst anerkannt worden^ daß einer Fälschung pädagogischer Noten nur der Charakter einer disziplinarischen Übertretung zukomme und da der Handlungdes Petenten selbst kein Moment anhaftet, das sie als besonders, gravierend oder als gemein erscheinen lassen würde, rechtfertigt es sich, die Gefängnisstrafe im Wege der Begnadigung aufzuheben^ Wir stellen deshalb bei ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei die dem Hermann Schmid auferlegte Freiheitsstrafe von einem Tag Gefängnis in Gnaden zu erlassen, dagegen das Gesuch um Aufhebung der Geldbuße und der Kostenfolge zu.

verwerfen.

B o r n , den 6. März

1903.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates,.

Der Bundespräsident:

Deucher.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Kingier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Fälschung eines Militärdienstbüchleins bestraften Hermann Schmid, von Ramsen, in Zürich. (Vom 6. März 1903.)

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Jahr

1903

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1

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10

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

11.03.1903

Date Data Seite

791-792

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