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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 24. Februar 1912.)
Lieutenant B ä n n i n g e r , Othmar, von Rorbas, in Zürich, eingeteilt Fussartilleriekompagnie 8, wird zum Oberlieutenant der Festungstruppen (Festungsartillerie) befördert.
Herr Oberst Georges F a v e y , in Lausanne, wird auf sein Ansuchen hin aus der Stelle als Chef des Transportdienstes im Armeestab entlassen und unter die nach Art. 51 zur Verfügung des Bundesrates stehenden Offiziere versetzt.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Strassenbahn von Zürich (Rehalp) über die Forch nach Esslingen wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
(Vom 27. Februar 1912.)
Herrn R. Z u n d wird das Exequatur erteilt als Konsul von Belgien in Luzern, für die Kantone Luzern, Uri, beide Unterwaiden, Graubünden und Tessin, Dem internationalen permanenten Friedensbureau wird für das Jahr 1912 ein Bundesbeitrag von Fr. 1500 bewilligt.
Dem Kanton B e r n werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. An die zu» Fr. 125,000 veranschlagten Kosten des Ausbaues der Ilfiskorrektion von Emmenmatt bis Kröschenbrunnen, 40 %, im Maximum Fr. 50,000.
2. An die zu Fr. 47,335 veranschlagten Kosten des Waldweges Sagimatt-Hohnegg-Staatswald des Kantons Bern, 20 %, im Maximum Fr. 9467.
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Herr Dr. Johann Rudolf R a h n , von Zürich, Professor für Kunstgeschichte und Archäologie an der eidgenössischen technischen Hochschule in Zürich, wird, entsprechend seinem Gesuche, auf den 1. Oktober 1912 in den Ruhestand versetzt, mit dem Ausdruck des Dankes für die geleisteten Dienste.
Am 8. Oktober 1912 wird in Berlin eine internationale diplomatische Konferenz zur Regelung des internationalen Ausstellungswesens zusammentreten.
Als Delegierte der Schweiz an diese Konferenz werden ernannt : Herr Minister de Claparède in Berlin; ,, Nationalrat Ador in Genf, und ,, Generalsekretär Boos-Jegher in Zürich.
(Vom 1. März 1912.)
Am 15. Juni 1912 wird im Haag eine internationale diplomatische Konferenz zur Vereinheitlichung des Wechselrechtes zusammentreten.
Als Delegierte der Schweiz an diese Konferenz werden ernannt : Herr Dr. Carlin, schweizerischer Gesandter in London ; Herr Kundert, Präsident des Direktoriums der schweizerischen Nationalbank in Zürich; Herr Dr. Wieland, Professor der Rechte in Basel.
Der Bundesrat hat grundsätzlich beschlossen, von einem Verbote des Betriebes der Glücksspiele in den Kursälen der Schweiz abzusehen. Er hat sich im wesentlichen der Auffassung angeschlossen, die das Justizdepartement in seinem Berichte an dea Bundesrat vom 19. Dezember 1911 entwickelt hat. Das Justizdepartement wird beauftragt, die Vertreter der Regierungen sämtlicher Kantone zu einer konferenziellen Verhandlung über die Festsetzung der Grundzüge, nach welchen künftig der Spielbetrieb in den Kursälen vor sich zu gehen hat, einzuladen. Der Bundesrat hat vorläufig diejenigen Beschlüsse gefasst, die als Grundlage bei den Verhandlungen zu dienen haben, und gewärtigt im weitern die endgültigen Anträge des Justizdepartementes.
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"Wahlen.
(Vom 27. Februar 1912.)
Justiz- und Polizeidepartement.
Kanzlist L Klasse des Justizdepartements: Zwicky, Hans, Fürsprecher, von und in Bern.
Kanzlist II. Klasse des Justizdepartements : Tschanz, Fritz, von Röthenbach (Bern), zurzeit provisorisch in dieser Stelle.
(Vom 28. Februar 1912.)
Polnisches Departement.
Sekretär : Dr. jur. Karl Daniel Bourcart, von Basel und Richterswil, gewesener schweizerischer Gesandter in London.
(Vom 1. März 1912.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Eisenbahnabteilung.
Inspektorat für Tarif- und Transportwesen. Tarifbeamter II. Klasse : F. Stalder, von Luzern, zurzeit Gehülfe I. Klasse auf dem Gütertarifbureau der schweizerischen Bundesbahnen in Bern.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1912
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10
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06.03.1912
Date Data Seite
475-477
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