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Aus den Verhandlungen des Bundesrates, (Vom 3. März 1903.)

Der schweizerische Bundesrat hat die Beschwerde des Jakob B r u n n e r in Hemberg-Schlatt, Kanton St. Gallen, betreffend Verweigerung der Aufhebung der Wirtschaftssperre aus folgenden Gründen abgewiesen : Die vorliegende Beschwerde ist rechtzeitig innert der 00tägigen Beschwerdefrist beim Bundesrat eingereicht worden.

Der Beschwerdeführer erklärt, daß das Bedürfnis nach einer neuen Wirtschaft an der Straße Wattwil-Hemberg von der Regierung des Kantons St. Gallen zu Unrecht verneint worden sei, und daß die in der Gemeinde Hemberg bestehende Wirtschaftssperre für den Flecken Schlatt keine Berechtigung halte. Kr erhebt also nur den Vorwurf gegen die kantonale Regierung, daß sie eint: unrichtige Verfügung getroffen, nicht daß sie in willkürlicher Weise oder in rechtsungleicher Behandlung seiner Person entschieden habe. Der Bundesrat hat in konstanter Praxis angenommen, daß er die kantonalen Entscheidungen über die Bedürfnisfrage nicht überzuprüfen habe, solange nicht Willkür oder rechtsungleiche Behandlung vorliegt (vgl. Geschäftsbericht des Justiz- und Polizeidepartements pro '1899, Bundesbl. 1900, I, 804, litt. C, und daselbst zitierte Entscheidungen).

Schon ans diesem formellen Grunde mußte der Rekurs abgewiesen werden, da eine Verfassungsverletzung eigentlich nicht einmal behauptet ist, insofern, genau genommen, der Rekurrent nur eine unrichtige tatsächliche Auslegung des kantonalen Wirtschaftsgesetzes zur Begründung seines Begehrens vorführt. Aber auch wenn man in eine materielle Untersuchung der Bedürfnisfrage eintreten wollte, so lassen die aus den vorliegenden Akten festgestellten Tatsachen die negative Entscheidung des Regierungsrates von St. Gallen nicht als unbegründet erscheinen.

Wenn auch zugegeben ist, daß der Bau einer neuen Straße neuen Verkehr in eine Gegend bringt, so ist damit, noch nicht bewiesen, daß nicht die bisherigen Wirtschaften und Gasthäuser

800 auch dem neuen Verkehr vollauf genügen. In der Gemeinde Hemberg bestand nie Mangel an Wirtschaften ; Tatsache ist vielmehr, daß auf den Antrag des Gemeinderates von Hemberg selbst vom Regierungsrat des Kantons St. Gallen die Wirtschaftssperre über die Gemeinde verhängt worden ist, daß an der Landstraße Wattwil-Heniberg jetzt schon zwei Wirtschaften betrieben werden und daß die neue Straße, der geringen Bedeutung der Ortschaften entsprechend, nicht sehr begangen ist. Die Vermehrung der Holztransporte und die Zunahme des Touristenverkehrs werden von der Kantonsregierung nicht bestritten 5 aber dafür, daß sie von der Bedeutung seien, um die Bewilligung einer Wirtschaft in einer Gegend zu rechtfertigen, die bisher unter einer übergroßen Anzahl derselben gelitten hat, fehlt der überzeugende Nachweis.

Es wird Vormerkung genommen, daß die spanischen Kon·sularbezirke in der Schweiz folgendermaßen verteilt sind: B e r n (Berufskonsulat) : die ganze Schweiz und insbesondere diejenigen Kantone, welche den Hon orar Vertretungen in Zürich, Basel, St. Gallen, Genf und Lenzburg nicht zugeteilt sind ; Z ü r i c h (Honorar-Konsulat): die Kantone Zürich und Schaffhausen; B a s e l (Honorar -Vizekonsulat) : die Kantone Baselstadt und Basel-Landschaft ; St. (T all e n (Honorar-Vizekonsulat) : die Kantone St. Gallen, beide Appenzell und Thurgau ; G e n f (Honorar - Konsulat) : die Kantone Genf, Waadt und Wallis ; L e n z b u r g (Honorar-Vizekonsulat): die Kantone Aargau und beide Unterwaiden.

Der Regierung des Kantons S o l o t h u r n werden an die Kosten für Aufforstungsarbeiten : a. im Rüschgraben, Schilitzmätteli und Tilitsch CBürgergemeinde Solothurn), und b. in Unter-Kratten, Gemeinde Beinwil, nachgenannte Bundesbeiträge zugesichert:

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l. Rüschgrabcn : a. an die Aufforsfcungs- und Entwässerungskosten (Voranschlag Fr. 25,188. 30), 60 % . . - Fr. 15,094. 98 b. an die Binfriedigungskosten (VoranschlagFr. 241. 70), 50 % ,, 120.85 zusammen Fr. 15,215. 83 *2. Unter-Kratten : a. an die Kulturkosten (Voranschlag Fr. 17,864), 70 % Fr. 12,504. 80 ö. an die Einfricdigungs- und Verbauungskosten (Voranschlag Fr. 650), 50 % . ,, 325. -- zusammen

Fr. 12,829. 80

Gesamtheitrag Fr. 28,045. 63.

(Vom 3. März 1903.)

Der schweizerische Bundesrat hat die Beschwerde der Frau Marta Arma K11 e n b e r g e r - S i eg e n th a 1 e r in Derendingen gegen den Entscheid des Regierungsrates des Kantons Solothurn, vom 9. Januar 1903, betreffend Verweigerung eines Wirtschaftspatentes, ans folgenden Gründen als unbegründet abgewiesen.

I. Zur Behandlung der auf eine Verletzung des Art. 31 in Verbindung mit Art. 4 der Bundesverfassung sich stützenden Beschwerde ist der Bundesrat gemäß Art. 189, Ziffer 3, des Organisationsgesotzes kompetent.

Den Bundesrat sowohl als die Bundesversammlung hat schon in den Jahren 1897/1898 eine Beschwerde der gleichen Rekurrentin gegen den ihr Wirtschaftspatentgesuch für das Haus Nr. 295 in Derendingen auf Grund des Bedürfnisartikels ablehnenden Ent'scheid der Regierung des Kantons Solothurn vom 6. August 1897 beschäftigt. Die Beschwerde wurde damals von beiden Behörden .abgewiesen (vgl. Bundesbl. 1897, IV, 1150, und 1898, I, 180, sowie die Beschlüsse des National- und Ständerates vom 14./22.

April 1898).

II. Die Regierung des Kantons Solothurn behauptet in der Rekursboantwortung, die Verhältnisse in Derendingen seien auch jetzt noch nicht der Art, daß die Bedürfnisfrage hinsichtlich einer neuen Wirtschaft bejaht werden könne. In der Tat ist denn auch seif dein Jahre 1896, in welchem das neue solothurnische Wirtschai'tsgesctz in Kraft trat und das Regulativ betreffend die liiuidcsblatt. 55. Jahrg. Bd. I.

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802 Handhabung der Bedürfnisfrage erlassen wurde, in Derendingen ein neues Wirtschaftspatent nicht erteilt worden. Denn, trotzdem in der Zeit von der vorletzten bis zur letzten Volkszählung die Bevölkerungsziffer Derendingens erheblich gewachsen ist, steht dort auch heute noch die Zahl der Wirtschaften zur Einwohnerzahl noch nicht in dem durch das Regulativ als regelbildende Schranke für neue Patontbewilligungen festgestellten Verhältnisse von l : 200. Jenes Verhältnis widerspricht an sich den Bestimmungen des Art. 31 der Bundesverfassung nicht, weshalb auch in der Abweisung des Gesuches der Rekurrentin auf Grund der in Berücksichtigung des Regulativs die Bedürfnisfrage verneinenden Gutachten der Gemeinde- und Oberamtsbehörden nicht eine Verletzung der Handels- und Gewerbefreiheit in der Person der Beschwerdeführerin erblickt werden kann..

III. Was nun aber die behauptete Verletzung der Rechtsgleichheit betrifft, so ist zu sagen, daß die Rekurrentin nicht zu beweisen vermocht hat, daß unter gleichen Verhältnissen andere Patentbewerber günstiger behandelt worden seien als sie. Aus ihrer Zusammenstellung geht allerdings hervor, daß in einigen Ortschaften des Kantons Solothurn seit 1896 neue Wirtschaften bewilligt wurden, trotzdem dort schon eine verhältnismäßig größere Zahl von Wirtschaften bestand als in Derendingen. Allein nach den Feststellungen der Regierung handelt es sich in vielen dieser Fälle nicht um Patentierung neuer Wirtschaften, sondern um Abänderung von Wirtschafts- in Gasthofpatente, in andern Fällen um die Patentierung von Etablissementen besonderer Art, wie Kurhotels u. a., für welche hinsichtlich der Beurteilung der Bedürfnisfrage auch besondere Erwägungen maßgebend sein mußten ; endlich hängen einzelne der neuen Patenterteilung, z. B. die in der Stadt Solothurn vorgenommenen, mit den besondern örtlichen Verhältnissen zusammen, welchen man nach den Gutachten der betreffenden Behörden Rechnung tragen mußte. In allen diesen Fällen kann nach der konstanten Praxis des Bundesrates (vgl.

Geschäftsbericht des Justiz- und Polizeidepartements für das Jahr 1899, Bundesbl. 1900, .1, 804. lit. C, und die dort zitierten Entscheide) eine Verletzung der Rechtsgleichheit gegenüber der Rekurrentin nicht erblickt werden, denn eine solche liegt erst dann vor, wenn unter völlig gleichen oder doch ganz ähnlichen Verhältnissen verschiedene Verfügungen getroffen werden, und zwar so, daß eine Person dadurch in ihrem Anspruch auf gleiche rechtliche Behandlung gegenüber andern ohne rechtlichen Grund verkürzt wird.

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Da nun die Rekurrentin den Nachweis des Vorhandenseins einer solchen Sachlage in ihrem Fall schuldig geblieben ist, so liegt für dea Bundesrat, welchem ein- Entscheid darüber, ob der sogenannte Bedürfnisartikel von einer Kantonsregierung in volkswirtschaftlich konsequenter Weise gehandhabt werde, nicht zusteht, ein Anlaß zur Gutheißung der Beschwerde nicht vor. Es mag hierbei nochmals darauf aufmerksam gemacht werden, daß die zur Beurteilung der einschlägigen Verhältnisse in erster Linie berufenen und gesetzlich zur Begutachtung der Patentbewerbungen verpflichteten Gemeinde- und Oberamtsbehörden das neue Gesuch der Rekurrentin, wie auch die sieben früheren, auf Grund des Bedürfnisartikels nicht glaubten, empfehlen zu dürfen.

IV. Endlich liegt aber auch darin keine Rechtsverletzung der Rekurrentin gegenüber, daß in Derendingen seit 1896 zwei neue Kleinverkaufspatente bewilligt wurden. Denn, wie die Regierung des Kantons Solothurn richtig ausführt, ist die Bedürfnisfrage, je nachdem es sich um ein Wirtschafts- oder ein Kleinverkaufspatent handelt, von verschiedenen Gesichtspunkten aus zu beurteilen ; schon aus der Unterscheidung dieser zwei Bewilligungskategorien geht ja zur Genüge hervor, daß der Gesetzgeber dabei von dem Gedanken ausging, daß die verschiedenartigen Bedürfnisse des Konsums geistiger Getränke auch die Schaffung verschiedener rechtlicher Einrichtungen erheische, welche natürlicherweise auch hinsichtlich der Beurteilung der Bedürfnisfrage Verschiedenheiten aufzuweisen haben würden. Gerade dann, wenn in beiden Fällen die Bedürfnisfrage seitens der Regierung in schablonenhaft gleichmäßiger Weise beurteilt würde, läge die Gefahr nahe, daß Rechtsungleichheiten entstünden.

(Vom 6. März 1903.)

Die Direktion der Volkswirtschaft des Kantons Zürich ersuchte mit Zuschrift vom 10. Februar um Ausrichtung einer Bundessubvention an die Anlage- und Betriebskosten (Munitionsankauf und Pulvertransport) der Wetterwehrgenossenschaft um rechten Zürichseeufer. Dieser Genossenschaft, die sich zu Beginn des Jahres 1901 gebildet hatte, wurde von der Regierung des Kantons Zürich linier bestimmten Bedingungen ein Beitrag von 25 % ,in die Anlage- und Betriebskosten einer Wetterwehranlage, bestehend aus einer großem Zahl von Schießstationen mit sogenannten ,,Hagelkanonen", in der Meinung zugesichert.

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daß mit diesen Einrichtungen während mindestens fünf Jahren systematische Versuche zur Bekämpfung der Hagelgefahr gemacht werden sollen. Dieser Beschluß wurde gefaßt, und die Einrichtungen sind getroffen worden, ohne daß die Bundesbehörden begrüßt worden wären. Der Bundesrat ist daher schon der Konsequenzen wegen und weil ihm ein Kredit nicht zur Verfügung steht, auf das Gesuch um einen Beitrag an die Anlagekosten der rechtsufrigen Wetterwehr nicht eingetreten. Allein auch abgesehen von diesen mehr formellen Bedenken hat sich der Bundesrat zu einem Beitrage an die Kosten der Wetterwehr überhaupt, also auch zu einem solchen an die Betriebskosten, deswegen nicht entschließen können, weil die mit dem Wetterschießen gemachten Erfahrungen nichts weniger als ermutigend sind, und er sich von demselben keinen irgendwie nennenswerten Erfolg verspricht.

  1. Major de T o r r e n t e , Jules, in Sitten, zurzeit Kommandant des Infanteriebataillons Nr. 104, Landwehr I, wird zum Infanteriebataillon Nr. 104, Landwehr II, versetzt; 2. Eugène d e L a v a l l a z , in Monthey, Hauptmann, wird zum Major der Infanterie ernannt und ihm das Kommando des Infanteriebataillons Nr. 104, Landwehr I, übertragen.

Durch den Bundesratsbeschluß betreffend Nacht- und Sonntagsarbeit, vom 14. Januar 1893, Art. I, Ziffer 13, war den Ziegeleien die generelle Bewilligung zur Nacht- und Sonntagsarbeit für das Brennen erteilt worden. Es stellt sich nun die Direktion einer Ziegelei auf den Standpunkt, daß unter den Begriff ,,Brennen11 sowohl die Tätigkeit des ,,Einsetzens" (inklusive das Zuführen des zum Einsetzen notwendigen, getrockneten Materials vom Trocknungsplatz) als diejenige des ,,Ausziehensl'" falle. Der Bundesrat hat jedoch die fragliche Bestimmung dahin erläutert, daß das .,,Einsetzen" und ,,Ausziehen" der Ware in dem Ausdrucke ,,Brennen" n i c h t inbegriffen ist.

Zum ments 11 in Aarau, rung zum

(Vom 10. März 1903.)

Kommandanten der Abteilung I des Feldartillerieregiwird ernannt: Hauptmann H a ß l e r , Hans, von und bisher Kommandant der Batterie 26, unter BefördeMajor der Feldartillerie.

805 Der Rückvergütungssatz für den in der Form von flüssigen Alkoholfabrikaten im Jahre 1902 zur Ausfuhr gebrachten Monopolsprit wird auf Fr. 9(5. 17 per Hektoliter absoluten Alkohols festgesetzt. An den nach diesem Satze berechneten Rückvergütungssuminen kommen die im Laufe des Rechnungsjahres auf Grund eines Satzes von Fr. 93 geleisteten Abschlagszahlungen in Abzug.

"*»· Die durch Ziffer l, beziehungsweise Ziffer 2, litt. &, des Bundesbeschlusses betreffend Änderung und Erweiterung der Konzession einer elektrischen Straßenbahn von Lausanne nach Moudon, vom 21. Dezember 1900 (E. A. S. XVI, 284), angesetzte und durch Bundesratsbeschluß vom 31. Dezember 1901 (E. A. S. XVII, 312) erstreckte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen für die Strecken Savigny-Carouge, La SallazLa Clé aux Moines und La Sallaz-Lausanne (Einführung in die Stadt), wird um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 21. Dezember J903, verlängert.

Die im Art. 5 der Konzession einer Eisenbahn von Düdingen aach Plaffeyen, vom 29. Juni 1899 (E. A. S. XV, 529 ff.), angesetzte und durch Bundesratsbeschluß vom 8. Januar 1901 (B. A. 8. XVII, 27) erstreckte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird wiederum um zwei Jahre, d. h. bis zum 29. Dezember 1904, verlängert.

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"Wahlen.

(Vom 3. März 1903.)

Handels-, Industrie- und

Landwirtschaftsdepartement.

Handelsabteilung.

Kanzleisekretär : Kanzlist II. Klasse :

Hans Maier, von Aarau, bisher Kanzlist I. Klasse.

Adolf Brunner, von Bern, bisher Gehülfe.

(Vom 6. März 1903.)

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Gehülfen II. Elasse : Schiffmann, Julius, von Homberg bei Thun.

Donzelot, Ernst, von Pruntrut.

Baß, Julius, von Bonfol.

Drexler, Eduard, von Hochdorf (Luzern).

Wüst, Josef, von Oberriet (St.

Gallen).

Engi, Andreas, von Versam (Graubünden), bisher Kopist; der Zolldirektion in Chur.

Post- und EisenbaJmdepartemenl.

Postverwaltung.

Postverwalter in Begnins: Emmanuel Gauthey, von Abergement (Waadt), Posthalter in Begnins.

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Postverwalter in Château d'Oex : Eugène Duplan, von Orinoritdessus (Waadt), Posthaltor in Château d'Oex.

Posthalter, Briefträger und Bote in Cudrefin : Marie Desaules, von Dombresson (Neuenburg), provisorisch Posthalterin in Cudrefin.

Postverwalter in Schottland : Rudolf Lüthy, von Schottland, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Xurzach : Robert Schmid, von Oberendiugen (Aargau), Posthalter inZurzach.

Postverwalter in Beimvil (Kulm) : Gottlieb Hintermann, von Beinwil, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Laufenburg: Karl Huber, von Laufenburg.

Posthalter daselbst.

Postcommis in Brugg : Hans Wüthrich, von Brugg, Postcommis in Baden.

Postverwalter in Bürglen (Aargau) : Johannes Stähelin, von Bürglen, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Meilen : Alfred Widmer, von Borgen (Zürich), Posthalter daselbst.

Post Verwalter in Männedorf: Jakob Meyer, von Männcdorf, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Pfäffikon (Zürich): Ernst Bachofen, von Pfäffikon, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Chain : Philipp Burri, von Malters - (Luzern), Posthalter in Chain.

PostcommisinZürich-Wipkingen: Anna Zahner, von Turbenthal (Zürich), Posthalterin in ZürichWipkingen.

(Vom 10. März 1903.)

Militär département.

Instruktor l'I. Klasse der Genietruppen : Schützenmajor Julius Meyer, von Winterthur, in Bern (unter Versetzung zu den Genietruppen).

808

Departement des Innern.

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Kontrolleur des Hauptzollamtes Locamo : Emilio Corecco, von Bodio, zurzeit Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Luino.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postdienstchef' in Zürich : Johannes Inhelder, von Sennwald (St. Gallen), Postcommis in Zürich.

Unterbureauchef in Zürich : Joseph Wyß, von Bettwil (Aargau), Postcommis in Zürich.

Postverwalter in Les Verrières : Albert Dubois, von Môtiers und Neuenburg, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Thal (8t. Gallen): Albert Hagger, von Altstätten (St. Gallen), Posthalter daselbst.

Postverwalter in Baar : Albert Hermann, von Baar, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Küßnacht (Schwyz) : Oskar Truttmann, von Küßnacht, Posthalter daselbst.

Postverwalter in St. Margrethen : Emil Hilpertshauser, von Wattwil (St. Gallen), Posthalter daselbst.

Postverwalter in Trogen (Appenzell) : Johannes Bänziger, von Reute (Appenzell),Posthalter daselbst.

809

Postverwalterin Reiden(Luzern): August Felber, von Egolzwil (Luzemj, Posthalter daselbst.

Postverwalter in Wallenstadt : Otto Freitag, von Quarten (St.

Gallen), Postcommis in Zürich.

Postverwalter in Binningen : Jean Imhof, von Nußhof (Baselland), Posthalter daselbst.

Postverwalter in Oberuzwil (St. Gallen) : Josef Reich, von Hemberg (St.

Gallen, Postdienstchef in Buchs (St. Gallen).

Georgine Mégroz, von Cully Postcommis in Lausanne : (Waadt), Posthal terin in Lausanne S. Laurent.

Ludwig Huguenin, von Loole, Postcommis in Neuenbiirg: Postcommis in Biel, zurzeit in Zürich.

Johann Hohl, von Wolfhalden Postcommis in Thal: (Appenzell), Postcommis in St. Gallen.

Postcommis in Oboruzwil (St. Gallen) : Wilhelm Münz, von Donzhausen (Thurgau), Postcommis in St.

Gallen.

Bernhard Freimann, von HürienPostcommis in Cham : berg(Zug), Postcommis in Zug.

Postcommis in Les Verrières (Neuenburg) : Fritz Dubois, von Buttes (Nec.enburg), Postaspirant in Les Verrières.

Ida Freitag, von Wallenstadt, Postcommis in Wallenstadt: Postgehülfin in Wallenstadt.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Cudrefin: Marie Desaules, von Dombresson, in Cudrefin.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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