929

ST

Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Einnahmen der

Zollverwaltung in den Jahren 1902 und 1903.

,.

Monate.

1902.

Fr.

März

Fr.

Mehreinnahme,

Mindereinnahme,

Fr.

Fr.

145,433. 22

--

. »

3,044,687. 87 3,190,121.09 3,415,279. 30 3,764,111.50

348,832. 20

--

. . .

4,166,444. 08 4,575,965. 88

409,521. 80


Januar . . .

Februar

1903.

1903.

April

. . .

4,296,168. 01 4,577,753. 26

281,585. 25

Mai

. . . .

391,387. 22

.--

Juni . . . .

4,253,124.76 4,644,511.98 4,043,483. 73 4,321,206. 19

277,722. 46

--

Juli . . . .

4,149,437. 75 4,498,328. 67

348,890. 92

--

August . . .

September . .

4,147,215. 95 4,251,729. 58

Oktober

. .

5,024,439. 84

November . .

4,341,714. 58

Dezember . .

5,274,704. 88

Total 50,408,430. 33 Auf Ende Juli 27,368,625. 50 29,571,998. 57 2,203,373. 07

--

930

Zollbehandlung von Ausstellungsgegenständen.

In Erneuerung früherer Bekanntmachungen werden nachstehend diejenigen zollamtlich vorgeschriebenen Bedingungen in Erinnerung gebracht, unter welchen für Ausstellungssendungen Zollbefreiung eintreten kann.

Gegenstände, welche an eine Ausstellung im Auslande gesandt werden, sind, um zollfreie Rückkehr nach der Schweiz zu genießen, bei ihrem Austritte aus der Schweiz der Freipaßabfertigung zu unterstellen. Zu diesem Behufe muß im Frachtbriefe und in der bezüglichen Deklaration das Verlangen nach einem Freipasse, unter genauer Bezeichnung der in der Sendung enthaltenen Gegenstände, deutlich angegeben sein, oder es müssen dem Vermittler der Sendung an der Grenze die nötigen Instruktionen vom Absender erteilt werden.

Wird diese Vorschrift, welche die zollamtliche Kontrollierung der Sendung bei der Aus- und Wiedereinfuhr behufs Feststellung der Identität ihres Inhaltes zum Zweck hat, außer acht gelassen, so unterliegt die Sendung bei der Rückkehr der Verzollung.

Ebenso tritt Bezug des Einfuhrzolles ein, wenn der Freipaß anläßlich der Wiedereinfuhr bei dem Zollamt, das ihn ausgestellt hat, nicht innert der anberaumten Frist vorgewiesen wird.

In gleicher Weise ist anderseits für Gegenstände, welche für Ausstellungen in der Schweiz bestimmt sind, behufs zollfreier Einfuhr die Freipaßabfertigung zu verlangen. Für die Wiederausfuhr muß die im Freipaß anberaumte Frist ebenfalls eingehalten werden, Verlängerung derselben vorbehalten, wenn das Gesuch hierfür vor Ablauf des Freipasses gestellt wird.

Hat' infolge Außerachtlassung vorerwähnter Vorschriften die Einfuhrverzollung stattgefunden, so bleibt der Zoll verfallen, und es können nachträgliche Reklamationen, resp. Zollrückvergütungsbegehren keine Berücksichtigung finden.

B e r n , den 1. August

1903.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Pässe nach Russiand.

Das ,,Journal de St-Petersbourg" veröffentlicht in seiner Nummer vom 15./28. Juli 1903 eine Mitteilung, nach welcher die kompetenten Behörden soeben erklärten, daß die Visa der russischen Konsuln auf den Fremdenpässen während 6 Monaten

931 gültig sind. Demgemäß brauchen die Reisenden, welche innerhalb eines halben Jahres sich mehrere Male nach Rußland zu begeben hätten, das Visum nicht erneuern zu lassen.

B e r n , den'l. August 1903.

Schweiz. Bundeskanzlei.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Namens des Verwaltungsrates der Regionalbahn SaignelégierGlovelier hat Herr Fürsprech Wyß in Bern das Gesuch gestellt, es möchte die Verpfändung der im Bau befindlichen, ungefähr 24,c km. langen Bahnlinie von Saignelégier nach Glovelier samt Betriebsmaterial und Zubehörden im Sinne des Artikels 9 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1874 betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation der Eisenbahnen im I. Rang bewilligt werden behufs Sicherstellung eines Anleihens im Betrage von Fr. 550,000, das zur Vollendung der Bahn verwendet werden soll.

Gemäß gesetzlicher Vorschrift wird dieses Begehren hiermit öffentlich bekannt gemacht und eine mit dem 31. August 1903 ablaufende Frist angesetzt, binnen welcher allfällige Einsprachen dem Bundesrat schriftlich einzureichen sind.

B e r n , den 11. August 1903.

Im Namen des Bundesrates: Schweiz. Bundeskanzlei.

Urteilsnotifikation.

B e r n , den 10. August 1903.

Schweizerisches Militärdepartement : Müller.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

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Bundesblatt

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Jahr

1903

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

32

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

12.08.1903

Date Data Seite

929-931

Page Pagina Ref. No

10 020 661

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