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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 15. November 1912.)
Eine Firma in Basel, Absinthfabrikanten, hat mit der Be gründung, dass die Direktion der Alkoholverwaltung ihr eine Entschädigung aus dem Bundeschlusse vom 22. Dezember 1910 über die Ausrichtung von Entschädigungen gemäss Artikel 4 desBundesgesetzes vom 24. Juni 1910 betreffend das Absinthverbot verweigert habe, den Entscheid der eidgenössischen Schätzungskommission angerufen.
Sie hat damit von dem in Art. 11, Abs. 3, des Bundesbeschlusses vorgesehenen, in der Vollziehungsverordnung vom 7. Februar 1911 zum Bundesbeschluss Art. 3 ff. geregelten Beschwerderechte Gebrauch gemacht.
Es ist somit eine eidgenössische Schätzungskommission za bestellen. Diese soll gelten für diesen und andere solche Entschädigungsfälle, auch solche aus ändern Kantonen als Baselstadt.
Im Hinblick auf die Art. 4 und 5 der genannten Vollziehungsverordnung hat der Bundesrat seinerseits in diese Kommission gewählt : Als II. Mitglied : Herrn Stadtrat Adolf Wyss, Kirschwasserfabrikant, Zug; als 1. Ersatzmann des II. Mitgliedes: Herrn Carl Landtwing, Kirschwasserfabrikant, in Zug; als 2. Ersatzmann des II. Mitgliedes: Herrn Ernst Renk, Professor an der Ecole normale von Pruntrut.
Das Bundesgericht und der Regierungsrat des Kantons Baselstädt sind eingeladen worden, ihre Mitglieder zu ernennen.
(Vom 19. November 1912.)
Die nachgenannten Sanitätsoffiziersschüler, welche die Sanitätsoffiziersschule II dieses Jahres mit Erfolg bestanden haben, werden zu Lieutenants der Sanitätstruppe ernannt, und zwar:
309 a. Militärärzte.
Lutz, Wilhelm, von und in Basel, Füsilierbataillon 42.
Gressot, Eduard, von Pruntrut, in Basel, Schützenbataillon 2.
Dubois, Charles, von La Chaux-de-Ponds, in Bern, Füsilierbataillon 26.
Meyer, Moritz, von und in Zürich, Füsilierbataillon 71.
Stocker, Arnold, von Obermumpf, in Zürich, Füsilierbataillon 81.
Egger, Cornelius, von Frutigen, in Bern, Sappeurbataillon 3.
Lejeune, Erwin, von und in Zürich, Füsilierkompagnie 111/72.
Deus, Paul, von und in Zürich, Sappeurbataillon 5.
Courvoisier, Henri, von La Chaux-de-Fonds, in Bern, Füsilierkompagnie 111/88.
Spiess, Paul, von und in Basel, Füsilierbataillon 52.
Hoffmann, Walter, von Uster, in Zürich, Füsilierkompagnie 111/77.
Bleier, Ernst, von Unterschlatt, in Zürich, Füsilierbataillon 82.
Jentzer, Albert, von und in Genf, Gebirgs-Sappeurkompagnie IV/1.
Gröbli, Walter, von Oberuzwil, in Bern, Fussartillerieabteilung 22.
Müller, Wilhelm, von und in Zürich, Dragonerregiment 6.
Binswanger, Kurt, von und in Basel, Dragonerregiment 4.
Lommel, Camille, von Thielle, in Bern, Fussartillerieabteilung 1.
Widmer, Albert, von Oberentfelden, in Bern, Füsilierbataillon 31.
Remund, Hugo, von Riedholz, in Zürich, Füsilierbataillon 59.
Raaflaub, Hermann, von Saanen, in Bern, Füsilierbataillon 29.
Häberli, Ernst, von Münchenbuchsee, in Bern, Füsilierbataillon 39.
Arnold, Max, von und in Zug, Füsilierbataillon 48.
Baumgartner, Hans, von Schiers, in St. Gallen, Füsilierkompagnie 111/93.
Cand, Lucien, von und in Rances s. Rolle, Füsilierkompagnie HI/8.
Bianchi, Emilie, von und in Lugano, Füsilierkompagnie IV/95.
b. Militär apotlieker.
Dumartheray, Gustave, von Essertines s. Rolle, in Genf, GebirgsSanitätskompagnie VI/1.
(Vom 20. November 1912.)
Herrn Rudolf Blöchlinger, Kontrollgehülfen beim Hauptzollamt Rorschach, wird die nachgesuchte Entlassung aus seiner Stelle unter Verdankung der geleisteten Dienste auf Ende Dezember nächsthin bewilligt.
310 (Vom 22. November 1912.)
Der Bundesrat hat heute zu den Antragen der nationalrätlichen Kommission für die Reorganisation des Politischen Departementes Stellung genommen und folgende Beschlüsse gefasst: Er erklärt sich mit der Schaffung eines ständigen Politischen Departementes und der Delegation von Befugnissen an die den Departementen unterstellten Amtsstellen, der Anregung der Kommission entsprechend, einverstanden, lehnt aber die Erhöhung der Zahl seiner Mitglieder von 7 auf 9 ab. Der Bundesrat wird bis 1. Mai 1913 eine Vorlage über Organisation und Geschäftsgang des Bundesrates die den gefassten Beschlüssen entspricht, unterbreiten und bei diesem Anlasse auch im Zusammenhang die Begründung seiner Beschlüsse geben.
Dem Kanton G r a u b ü n d e n werden an nachgenannte Wasserverbauungen Bundesbeiträge von je 40 °/o zugesichert: 1. an die zu 16,000 Fr. veranschlagte Bewahrung des Riale St. Giorgio bei Lostallo, höchstens 6400 Fr. ; 2. an die zu 27,000 Fr. veranschlagten Wiederherstellungsarbeiten in den Emsertöbeln : Mühletobel im Val Bagliel und Val Parvis da Tgions, höchstens 10,800 Fr.
Der Bundesrat hat die Betriebseröffnung der Sursee-TriengenBahn auf Samstag den 23. dies unter einigen Bedingungen gestattet.
^Wahlen.
(Vom 22. November 1912.)
Post- und Eisenbahndeparlement.
Postverwaltung.
Kreispostkontrolleur in Luzern: Anton Elmiger, Postbureauchc in Luzern.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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1912
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27.11.1912
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