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Aus denVerhandlungen des Bundesrates, (Vom

30. April 1903.)

Die britische Gesandtschaft in Bern erklärt im Namen ihrer Regierung den Beitritt der britischen Kolonien Mauritius, Seychellen, Sierra-Leone, Goldküste, Grenada, Sta. Lucia und St. Vincent zum Washingtoner Übereinkommen vom 15. Juni 1897, betreffend den Austausch von Briefen und Schachteln mit Wertangabe, auf den 1. Juni 1903. Den Regierungen der am genannten Übereinkommen teilnehmenden Staaten wird hiervon Kenntnis gegeben.

Die britische Gesandtschaft in Bern erklärt namens ihrer Regierung den vom 1. Oktober 1903 an gültigen Beitritt von Southern Nigeria zum Washingtoner Weltpostvertrag und zum Übereinkommen betreffend den Austausch von Briefen und Schachteln mit Wertangabe vom 15. Juni 1897. Hiervon wird den Regierungen der Postvereinsstaaten Kenntnis gegeben.

(Vom

  1. Mai 1903.)

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Dem Kanton T h u r g a u an die Kosten für Wiederherstellungsarbeiten an der Murg zwischen Jakobstal und Langdorf (Voranschlag Fr. 125,000) 40 %, im Maximum Fr. 50,000.

2. Dem Kanton St. G a l l e n an die Kosten für Lawinenverbaue in der Alp Gampernei der Privatgenossenschaft Gampernei, Gemeinde Grabs (Voranschlag Fr. 2100), 50 %, im Maximum Fr. 1050.

3. Dem Kanton Wal lis an die Kosten für Aufforstungsarbeiten im Escherbirchwald auf Gebiet der Gemeinden Münster und Gesehenen (Voranschlag Fr. 4500) : a. 60 °/o aus der Bundeskasse, im Maximuni Fr. 2700 ; b. 20 % aus der Hülfsmillion für Schutzbauten, Fr. 900.

4. Dem Kanton S c h w y z an die Kosten der Ausführung nachverzeichneter drei Bodenverbesserungsunternehmungen, unter

1044 Voraussetzung mindestens gleicher Leistungen seitens des Kantons, beziehungsweise des Bezirks Schwyz : a. Herrn Ant. Düggelin in Galgenen für die zu Fr. 1150 veranschlagten Kosten der Eutwässerung von 1,8 ha. seiner Besitzung Bühl 15 °/o, im Maximum Fr. 172. 50; &. den Herren Bernh. Imhof & Jos. Maria Fuchs in Morschach für Erstellung einer auf Fr. 2750 veranschlagten Wasserleitung in die Alp Karrenboden, Gemeinde Muotatal, 25 °/o, im Maximum Fr. 687. 50; c. Herrn Frz. Suter in Muotatal für die zu Fr. 3566 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Viehstalles auf der Alp Zingel 17Vä %, im Maximum Fr. 622. 30.

5. Dem Kanton G r l a r u s an die Kosten der Ausführung unten verzeichneter Bodenverbesserungsprojekte, unter Voraussetzung mindestens gleicher kantonaler Leistungen : a. Herrn Joh. Gg. Durst in Mühlehorn für die auf Fr. 610 veranschlagte Entsteinung des Bächleins, eine zu Fr. 600 veranschlagte Drainage in seiner Liegenschaft Egg und Köhler, sowie für die auf Fr. 150 berechneten Kosten der Bauaufsicht 25 %, im Maximum Fr. 340 ; b. Herrn Peter Britt in Mühlehorn für zusammen auf Fr. 1680 veranschlagte Bodenverbesserungsarbeiten, wie Weganlage, Entsteinen, Entwässern, Urbanisierung. Erstellung eines Jauchekastens 25 °/o, im Maximum Fr. 420.

(Vom 8. Mai 1903.)

In Anwendung von Art. 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1885 wird der v)Paragrelea, Versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit gegen Hagelschaden, in Neuenburg, die Konzession erteilt. Diese ist bis zum 18. Oktober 1904 gültig, an welchem Tage die Konzessionen der übrigen in der Schweiz operierenden Versicherungsgesellschaften ablaufen.

Dem Kanton Thurgau wird zu Händen der von ihm pro 1902 unterstützten Vieh Versicherungskorporationen ein Bundesbeitrag in der Höhe der kantonalen Leistung, d. h. von Fr. 46,204, verabfolgt.

1045 An die Kosten der Ausführung der nachstehend bezeichneten Boden- und Alpverbesserungsprojekte werden, unter Voraussetzung mindestens ebenso hoher kantonaler Beiträge, folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Für die Erstellung einer eisernen Wasserleitung von 727 m. Länge auf der Alp Guppen, Eigentum der Gemeinde Schwanden (Voranschlag Fr. 1900), 20 %, im Maximum Fr. 380.

2. Für die Drainage einer Fläche von 1,8 ha. auf dem Mettmenstafel der Alp Medern, Eigentum der Gemeinde Schwanden (Voranschlag Fr. 2500), 20 °/0, im Maximum Fr. 500.

3. Für Räumungs- und Urbarisierungsarbeiten in den Liegenschaften Unterstalden und Obererlen, Eigentum der Gemeinde Matt (Toranschlag Fr. 8275), 20 %, im Maximum Fr. 1655.

4. Für die Urbarisierung der Liegenschaft ,,Bleiche"1, Eigentum von Samuel Steinmann in Niederurnen (Kostenvoranschlag Fr. 1440), 25%, im Maximum Fr. 360.

5. Für die Erstellung von Düngergruben, Düngerwegen und einer Wasserleitung auf der Liegenschaft Goldigen des Michael Winteler in Mollis (Voranschlag Fr. 2300) 25 °/o, im Maximum Fr. 575.

6. Für eine Stallbaute auf dem obern Stafel der Alp Platten, Eigentum der Gemeinde Filzbach (Voranschlag Fr. 1400), 20 %, im Maximum Fr. 880.

7. Für die Urbarisierungsarbeiten in den Liegenschaften Hinterstücken und Wald, sowie für Erstellung einer Düngergrube auf ersterer Liegenschaft, Eigentümer Job. Zweifel in den Auenbergen-Linthal (Kostenvoranschlag Fr. 3260), 25 %, im Maximum Fr. 815.

8. Für die Urbarisierung der Liegenschaft Äschenhoschet des Job. Jak. Schneider in Elm (Kostenvoranschlag Fr. 5200) 25 %, im Maximum Fr. 1300.

(Vom 12. Mai 1903.; In St. Gallen ist ein britisches Vizekonsulat errichtet worden.

Dem zum dortigen Vizekonsul ernannten Herrn John-James N e f K e r n wird das Bxequatur erteilt.

1046 Der Sektion Basel des schweizerischen Rennvoreins wird für das am 21. Juni in Basel stattfindende Pferderennen ein Beitrag von Fr. 500 bewilligt.

Gegen das am 24. Dezember 1902 im Bundesblatt veröffentlichte Bundesgesetz vom 12. Dezember 1902 (Band V, Seite 935) betreffend Ergänzung des Bundesstrafrechts (Aufreizung und Anstiftung Militärpflichtiger zu Verbrechen durch Bürger) sind 65,206 Referendumsunterschriften eingegangen, von denen 216 ungültig erklärt worden sind. Es verbleiben somit gültige Stimmen 64,990. Diese verteilen sich auf die Kantone wie folgt: Total Gültig Kantone Ungültig 1. Zürich · . . 16,643 16,613 30 2. Bern 9,301 9,465 164 3. Luzern 2,217 2,217 4. Uri 255 255 -- 5. Sehwyz 639 639 -- 6. Unterwaiden ob dem Wald 140 140 -- -- 7. Unterwaiden nid dem Wald -- 8. Glarus 1,878 1,878 9. Zue 510 .· 510 o .

2 10. Freiburg 603 605 11. Solothurn 2,051 2,051 12. Baselstadt 2,423 2,423 -- 912 912 13. Baselland -14. Schaffhausen 1,049 1,049 -- 15. Appenzell A.-Rh 731 731 252 16. Appenzell I.-Rh 1 253 17. St. Gallen 4,586 4,586 -- -- 18. Graubünden 855 855 -- 19. Aargau 2,683 2,683 -- 20. Thurgau 1,950 1,950 21. Tessin 3,182 3,199 17 -- 22. Waadt 4,275 4,275 -- 23. Wallis 210 210 24. Neuenburg 1 5.381 5,380 1 25. Genf 2.>96 2,295 Schweiz

65,206

64,990

216

Der Bundesrat hat beschlossen, dio Abstimmung über dieses Gesetz, sowie über das Initiativbegehren betreffend Abänderung

1047 des Art. 72 der Bundesverfassung (Wahl des Nationalrates nach Maßgabe der s c h w e i z e r i s c h e n Bevölkerung") auf den Herbst anzusetzen. Der Abstimmungstag wird später festgesetzt werden.

Zum katholischen Feldprediger beim Divisionslazarett 4 wird Emil Hü ss e r, Vikar, in Bern ernannt.

Das Zolldepartement wird auf seinen Antrag ermächtigt, den Grenzwächterunteroffizieren und Grenzwächtern jährlich 32 Ruhetage zu gewähren, in der Meinung, daß von diesen 32 Ruhetagen einmal per Jahr und unter den von der Oberzolldirektion festzusetzenden nähern Bestimmungen bis auf 7 Tage zusammengezogen werden können. Diese Maßnahmen werden auf 1. Juli 1903 in Vollzug gesetzt.

Der Bundesrat hat für die am 2. Juni 1903 beginnende ordentliche Sommersession der Bundesversammlung folgendes Traktandenverzeichnis festgestellt : Wahlaktenprüfung.

Geschäftsbericht pro 1902.

Staatsrechnung pro 1902.

Nationalratsreglement.

Erleichterung der Einbürgerung (redaktionelle Bereinigung).

Volksabstimmung vom 15. März 1903.

Revision des Art. 32bis der Bundesverfassung.

Unterstützung der Primarschule.

Lebensmittelgesetz.

Unterstützung der Musik.

Verwaltungsgebäude in Lavey-Village.

Abflußverhältnisse der Seen des Jouxtales, Subvention.

Verbauung der Guppenruns.

Verbauung des Flybaches.

Centovallistraße, Nachsubvention.

Jagd und Vogelschutz, Revision des Gesetzes.

Haftpflicht der Eisenbahn- und Dampfschiffahrtunternehmungen (Motion Brenner).

Ergänzung des Bundesstrafrechts (Verherrlichung von Verbrechen).

Rekurs der Zürcher Regierung (Kochfettfabrikanten).

Rekurs von Bahnangestellten betreffend Militärsteuer.

Beschwerde Boinay.

1048 Beschwerde Wengcr.

Beschwerde Börlin & Cie.

Schweizerisches Zentralpolizeibureau.

Strafrechtspflege für die eidgenössischen Truppen, Ergänzung.

Begnadigungsgesuche : a. Hubmann.

6. Coullery.

c. Suppiger.

d. Meylan.

e. Kundert.

f. Lutz.

g. Matthey.

Militärorganisation, Abänderung (Feldgendarmerie).

Organisation des Festungswesens.

Ausbau der freiwilligen Sanitätshülfe.

Zuteilung von Ordonnanzen an die Offiziere.

Brieftauben.

Entschädigungsbegehren Canetti.

Xeubewaffnung der Feldartillerie.

Kriegsmaterialanschaffungen, Budget pro 1904.

Entschädigung für die Rekrutenausrüstungen pro 1904.

Nachtragskredite für 1903, II. Serie.

Ankauf einer Besitzung.

Eingabe betreffend Besoldungsverhältnisse.

Alkohokehntel für 1901.

Alkoholverwaltung, Geschäftsbericht und Rechnung pro 1902.

Samstagsarbeit.

Eisenbahngeschäfte : a. Fristverlängerungen.

b. Rheineck-Walzenhausen.

c. Spiez-Brlenbach.

Rekurs dex Regierung von Baselstadt betreffend Bahnhofumbau.

Nationalbahngarantieschuld.

Gesuch der deutsch-schweizerischen Tierschutevereine.

Transportgesetz, Abänderung und Ergänzung.

Jura-Simplon-Rückkauf.

Rechnungen der Vereinigten Schweizerbahnen pro 1901.

Nachtragsbudget der Bundesbahnen pro 1903.

Geschäftsbericht und Rechnungen der Bundesbahnen pro 1902.

Zeitungstransporttaxe.

Reorganisation der Telegraphenverwaltung.

Motion Scherrer-Füllemann.

1049 ·Motion Muri.

Motion Odi er.

Motion Hochstraßer.

Motion Bigler.

Motion Sonderegger (AppenzelF).

Motion Eossei.

Motion Bucher.

Allfällig weiter hinzukommende Gegenstände.

Es werden nachfolgende Beförderungen, Versetzungen und Entlassungen von Offizieren des Territorialdienstes vorgenommen :.

  1. Beförderungen.

Znmn, Oberst der Infanterie.

Oberstlieutenant Rondi, Carlo, von und in Bellinzona.

Zu, Oberstlieutenants der Infmterie.

Major ,, ,, ,, ,, ,, fl

Griiter, Jost, von und in Luzern.

Stauffer, Eduard, von und in Biel.

Jost, Adolf, von Attiswil, in Bern.

Kaufmann, Franz, von Winikon, in Bern.

Gerber, Franz, von und in Bern.

Romieux, Henri, von und in Genf.

Ritzchel, Eugène, von und in Genf.

Zu Oberstlieutenants der Traintruppe.

Major Girardet, Alphons, von Bôle, in Zürich.

,, Pfiffner, Emil, von und in Wallenstadt.

,, Müller, Arnold, von und in Biel.

B. Versetzungen.

Infanterie-Oberstlieutenant Graf, Leonhard, in Herisau, bisher Infanterieregiment 27, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Oberstlieutenant Büeler, Anton, in Schwyz, bisher zur Disposition, nun Stabschef des Territorialkreiskommandos IX.

Infanterie-Oberstlieutenant Grüter, Jost, in Luzern, bisher zur Verfügung des Kantons Luzern, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

1050 Infanterie-Oberstlieutenant Stauffer, Eduard, in Biel, bisher Ba· taillon 34, nun zur Verfügung des Territorialdiepstes.

Infanterie-Oberstlieutenant Jost, Adolf, in Bern, bisher Bataillon 38, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Oberstlieutenant Kaufmann, Franz, in Bern, bisher zur Verfügung des Kantons Bern, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Oberstlicutenant Gerber, Franz, in Bern, bisher Bataillon 33, nun zur Verfügung des Territorialdicnstes.

Infanterie-Oberstlieutenant Romieux, Henri, in Genf, bisher I. Adjutant des Territorialkreiskommandos I, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Oberstlieutenant Ritzchel, Eugène, in Genf, bisher Bataillon 13, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Kavallerie-Oberstlieutenant Hägler, Eugen, in Zürich, bisher zur Disposition, nun dem Kavallerie-Mannschaftsdepot zugeteilt.

Train-Oberstlieutenant Girardet, Alph., in Zürich, bisher Trainoffizier der VI. .Division, nun Kommandant des Pferdedepots 5.

Train-Oberstlieutenant Pfiffner, Emil, in Wallenstadt, bisher Trainoffizior der V. Division, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Train-Oberstlieutenant Müller, Arnold, in Biel, bisher Trainoffizier der III. Division, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Major Jecklin, Const., in Chur, bisher zur Verfügung des Kantons Graubünden, nun L Adjutant des Territorialkreiskommandos VIII.

Infanterie-Major Siber, Karl, in Mailand, bisher Stabschef des Territorialkreiskommandos IX, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Major Boillot, Abel, in Genf, bisher II. Stellvertreter des Infanteriemannschaftsdepots 4, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Major Hadorn, Adolf, in Wallenstadt, bisher zur Disposition, nun II. Stellvertreter des Kommandos des Infanteriemannschaftsdepots 4.

Infanterie-Major Leupold, Rud., in Basel, bisher zur Disposition, nun I. Adjutant des Territorialkreiskoinmandos V.

Infanterie-Major Wegmann, Albert, in Zürich, bisher zur Verfügung des Kantons Zürich, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Major Schmidt, Max, in Aarau, bisher zur Verfügung des Kantons Aargau, nun zur Verfügung des Territorialdionsfces.

1051 Infanterie-Major v. Seutter, Arn., in Aarberg, bisher Bataillon 132, Landwehr II, nun I. Adjutant des Territorialkreiskommandos IX.

Infanterie-Major Reiser, Herrn., in Zürich, bisher zur Disposition, nun II. Stellvertreter des Kommandos des Infanteriemannschaftsdepots 2.

Infanterie-Major Schönholzer, Julius, in St. Fiden, bisher Bataillon 81, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Artillerie-Major Habicht, Hch., in Frauenfeld, bisher zur Disposition, nun dem Artilleriemannschaftsdepot zugeteilt.

Artillerie-Major de Loes, Hugues, in Thun, bisher zur Disposition, nun dem Artilleriemannschaftsdepot zugeteilt.

Infanterie-Hauptmanri Habermacher, Lorenz, in Luzern, bisher I. Adjutant des Territorialkreiskommandos IV, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Hauptmann d'Yvernois, Ferdinand, in Colombier, bisher II. Adjutant des Territorialkreiskommandos II, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

Infanterie-Hauptmann Frank, Konr., in Luzern, bisher Landsturmbataillon 45/1, nun I. Adjutant des Territorialkreiskommandos IV.

Verwaltungs-Hauptmann Mayer, Karl, in Burgdorf, bisher zur Disposition, nun Verwaltungsoffizier des Pferdedepots 9.

Artillerie-Hauptmann G-randjean, Henri, in La Chaux-de-Fonds, bisher Parkkompagnie 3, nun II. Adjutant des Territorialkreiskommandos II.

Infanterie-Oberlieutenant Gaschen, Karl, in Bern, bisher Bataillon 113/IV, Landw. I, nun zur Verfügung des Territorialdienstes.

C. Entlassung aus der Wehrpflicht unter Terdankung der geleisteten Dienste.

Artillerie-Oberstlieutenant Bovet, Louis, in Areuse, Kommandant des Pferdedepots 5.

1052

"Wahlen.

.(Vom 8. Mai 1903.)

Politisches Departement.

Kanzlist der Gesandtschaft in Paris:

Fritz Pochon, von Cortaillod, Kanzlist des eidg. Generalstabsbureaus in Bern.

Finanz- itnd Zolldepartement, Zollverwaltung.

Zolleinnehmer in Lugano :

Luigi Moretti, von Stabio, Zollkontrolleur daselbst.

Post- und Eisenbalindepartement.

Postverwaltung.

Postverwalter in Sentier: Eugen Ravussin, von Baulmes (Waadt), Postcommis in Lausanne.

Posthalter in Blumenstein: Witwe Rosina Wyssen, von St. Stephan, in Blumenstoin.

Postcommis in Schaffhausen : Johann Fuchs, von Höfen (Schaffhausen), Postaspirant in Schaffhausen.

(Vom 12. Mai 1903.)

Militär département.

Sekretär-Buchhalter des Kavallerieremontendepots : Verwaltungshauptmann H. Mosimann, in Born, bisher Kanzlist I. Klasse des Depots.

Kanzlist I. Klasse dieses Depots : Verwaltungslieutenant Aug. Koth, von Lenzburg.

1053 Finanz- und Zolldepartement.

Finanzverwaltung.

Adjunkt der eidgenössischen Finanzkontrolle : Jakob Iff, von Grondiswil, Revisor I. Klasse dieser Abteilung.

Handels-, Industrie- und

Landunrtschaftsdepartement.

Abteilung Landwirtschaft.

Grenztierarzt in Oberriet : Tierarzt Arnold Weder, von Oberriet, zurzeit in Binsiedeln.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Jules Sandoz, von Vaumarcus (Neuenburg), Postcommis in Baden.

Paul Furrer, von Hittnau (Zürich), Postcommis in Basel.

Hans Huber, von Siegershausen (Thurgau), Postcommis in Schaffhausen.

Marcel Ansermier, von Penthaz (Waadt), Postaspirant in Lausanne.

Alfred Krebs, von Oppligen (Bern), Postaspirant in Bern.

Albert Ruprecht, von Laupen (Bern), Postaspirant in Bern.

Posthaltôr und Briefträger in Üßlingen : Rudolf Huber, von Üßlingen (Thurgau), Landwirt und Poststellvertreter in Üßlingen.

Postcommis in Bern:

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Claro (Tessin) : Attilio Melerà, von Giubiasco (Tessin), Posthalter in Claro.

Telegraphist in Melano (Tessin) : Karolina Brenni, von und in Melano.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1903

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19

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13.05.1903

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1043-1053

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