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Schweizerisches Bundesblatt.

47. Jahrgang. IV.

Nr. 52.

4. Dezember 1895.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz) : 5 Franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Baum 15 Rp. -- Inserate franko »n die Expedition.

Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli <6 de. in Bern.

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Botschaft, des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1895 (III. Serie).

(Vom 29. November 1895.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (III. Serie) zu unterbreiten.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung, C. Bundesrat.

Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder

.

.

. Fr. 5500

Den Hinterlassenen des am 18. Juli verstorbenen Herrn Bundesrat Schenk wurde in Anwendung von Art. 6 des Bundesgesetzes vom 2. August 1873 ein sechsmonatlicher Gehaltnachgenuss im Betrage von Fr. 6000 bewilligt; da aber die Stelle nicht sofort wieder besetzt worden ist, so beläuft sich die Überschreitung des Kredites nur auf Fr. 5500.

ßundesblatt. 47. Jahrg. Bd. IV.

38

554

D. Bundeskanzlei.

1. Personal. » f. Kalligraph, Kanzlisten und Kopiaturen . . . . Fr. 1000 Der Besoldungsnachgenuß des verstorbenen Kanzlisten Pochon im Betrage von Fr. 1600 wurde aus diesem Kredit bestritten, weshalb jener Nachkredit erforderlich ist.

Dieser Kredit wurde durch Anschaffung von 6 Mänteln für die Bundesweibel, sowie durch Anschaffung von 2 Weibelhüten stark in Anspruch genommen.

i. Stenographisches Bulletin

Fr. 12,000

Schon durch Bezahlung der Rechnungen der März- und Junisession wurde der ordentliche Jahreskredit von Fr. 25,000 um Fr. 642. 25 überschritten. Zur Bestreitung der Auslagen für die August- und Dezembersession erscheint ein Nachkredit in obigem Betrage nötig.

3. Außerordentliche Druckarbeiten

Fr. 9384

Es sind dies die Kosten für die Volksabstimmung vom 29. September (Zündhölzchenmonopol) und 3. November 1895 (Militärartikel der Bundesverfassung).

E. Bundesgericht.

1. Gerichtshof.

b. Entschädigung an Ersatzmänner . . . . . . Fr. 1500 2. Gerichtskanzlei.

b. Gehalt des Kanzleipersonals

Fr. 2500

c. Weibel und Heizer

Fr. 1882

3. Allgemeine Ausgaben.

b. Kanzleibedürfnisse

Fr. 7000

d. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide

. Fr. 1073

555 Ad 1, b. Für diesen Posten wurde im Mai ein erstes Nachtragskreditbegehren von Fr. 1200 gestellt. Die wirklichen Ausgaben belaufen sich aber jetzt schon auf Fr. 3112. 75. Wir sind somit genötigt, einen neuen Kredit von Fr. 1500 zu verlangen.

Ad 2, b. Das Deficit von Fr. 2500 ist verursacht durch die im Monat Juli mit Genehmigung der Bundesversammlung erfolgte Anstellung eines dritten Sekretärs.

Ad 2, c. Der Witwe des im Monat April nach zwanzigjähriger Dienstzeit verstorbenen Weibels E. Cornaz wurde der Naohgenuß einer ganzen Jahresbesoldung oder Fr. 2500 bewilligt. Die Differenz zwischen diesem und dem verlangten Betrag rührt von Ersparnissen her, die in der Zeit zwischen dem Tod des frühern und der Anstellung des neuen Titulars dieser Stelle erzielt wurden.

Ad 3, b. Das Deficit ist auch dieses Jahr durch die hohen Auslagen verursacht, welche die Bestimmung der Art. 214, Ziffer 1, und 216 des neuen Organisationsgesetzes der Gerichtskasse auferlegt. Als außerordentliche Kosten kommen sodann die Auslagen in Betracht, welche die Einrichtung der neuen Bureaux für die nächstes Jahr ins Amt tretenden neuen Gerichtsmitglieder und Beamten zur Folge haben wird.

Ad 3, d. Die beantragte Summe von Fr. 1073 wird verlangt wegen der Vermehrung der Druckkosten.

*

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Departement des Auswärtigen.

I. Politische Abteilung.

10. E i d g e n ö s s i s c h e sarien

Repräsentanten

und

KommisFr. 7000

Der daherige Kredit von Fr. 12,000 ist infolge unvorhergesehener Mehrausgaben um den Betrag von Fr. 7000 überschritten worden.

Diese Mehrausgaben bestehen hauptsächlich aus einer Entschädigung

556

an Herrn Konsul Holinger in Chicago für seine besondern Auslagen als Konsul während der Ausstellung; aus den Entschädigungen der Delegierten an die Strafrechtskonferenz in Antwerpen und an die Gefängniskonferenz in Paris; aus den Kosten für die Grenzregulierung bei Lützel etc.

13. Provisorische A u s h ü l f e und U n v o r h e r gesehenes

Fr. 700

Auch dieses Jahr haben wir, um die immer sich mehrende Arbeit bewältigen zu können, zu außerordentlicher Aushülfe greifen müssen, und der im Budget festgesetzte Kredit hat sich als ungenügend erwiesen. Wir müssen daher um Bewilligung eines Nachkredites von vorstehendem Betrage ersuchen.

B. Departement des Innern.

I. Abteilung Inneres.

IV. Statistisches Bureau.

1. B e s o l d u n g e n : e. Statistiker 3. D r u c k k o s t e n 5. B u r e a u b e d a r f

Fr. 1950 ,, 4000 ,, 1500 Fr. 7450

Ad i. Wir haben uns in der Lage gesehen, zu gunsten der nicht bemittelten Familie (Witwe und Kinder) des am 15. Oktober verstorbenen Statistikers Max Lang von Rheinfelden, dessen Dienstleistungen stets sehr zufriedenstellend waren, von der in Art. 6 des Bundesgesetzes vom 2. August 1893 (A. S. XI, 279) uns eingeräumten Befugnis der Bewilligung eines Besoldungsnachgenusses für 6 Monate Gebrauch zu macKen. Da die hierzu erforderliche Summe selbstverständlich nicht im Budget vorgesehen ist, müssen wir um einen Extrakredit dafür einkommen.

Ad 3 und 5. Einzelne Publikationen, wie das statistische Jahrbuch, die Detailbearbeitung der 20 Jahre umfassenden Bevölkerungsbewegung und die graphischen Darstellungen, deren genaue Kostenberechnung zum voraus sehr schwierig ist, sind höher zu stehen gekommen, als ursprünglich angenommen wurde. Hierzu kommen noch die Kosten der Formulare für eine letzten Frühling auf das Nachsuchen ärztlicher Kreise beschlossene Blindenzählung.

557

Diesen Thatsachen gegenüber erweist sich der Budgetansatz, der von vornherein sehr knapp berechnet worden ist, als ungenügend.

Dasselbe gilt auch von demjenigen für Bureaubedarf und Bibliothek, welchen die unumgänglichen Ausgaben für einen großen Bedarf an Couverts und Formularien für Erhebungen aller Art, sowie für die Hälfte der Kosten eioer Schutzeinrichtung gegen Feuersgefahr als unzureichend erscheinen lassen.

V. Gesundheitsamt.

5. M e d i z i n a l p r ü f u n g e n

Fr. 7000

Bei Aufstellung des Budgets für das laufende Jahr sind die Kosten der Medizinalprüfuagen (mit Inbegriff derjenigen für die Maturitätsprüfungen der Medizinalkandidaten), welche bisher unter dem Kredit für das Gesundheitswesen aufgenommen waren, von letzterm getrennt mit einem Ansatz von Fr. 12,000 eingestellt worden. Hierbei ist ein Irrtum unterlaufen, indem dieser Posten statt auf die bezeichnete Summe auf Fr. 18--19,000 hätte gesetzt werden sollen, die dem wirklichen Bedürfnis entspricht. Die Kosten der Medizinalprüfungen haben sich nämlich unter der gegenwärtigen Prüfungsverordnung folgendermaßen gestaltet: 1889 Fr. 14,903. 05 1890 ,, 13,218. 50 1891 ,, 16,842. 80 1892 ,, 18,383. 60 1893 ,, 17,915. 70 1894 ,, 19,096. 50 1895 bis Anfang November . ,, 13,618. 30 Für den Schluß des Jahres stehen noch bedeutende Ausgaben für Ärzte-, Zahnärzte- und Apothekerprüfungen bevor, zu deren Deckung die verlangte Summe bestimmt ist. Zur teilweisen materiellen Rechtfertigung derselben ist anzuführen, daß sich die Ausgaben für das Medizinalprüfungswesen aus zwei nicht vorhergesehenen Umständen für das laufende Jahr etwas höher gestalten als in den frühem Jahren : nämlich durch die im Frühling beschlossene Revision der Prüfungsverordnung, die außerordentliche Sitzungen des Prüfungsausschusses herbeigeführt hat, und durch die Zunahme der Kosten der eidgenössischen Maturitätsprüfungen. Den Ausgaben für das Prüfungsweaen steht übrigens im Budget auch ein kleiner Einnahmeposten an Prüfungs- und Diplomgebühren gegenüber. Endlich ist anläßlich der in Vorberatung liegenden Kevision der Prüfungsverordnung auch eine nicht unerhebliche Er-

558 höhung der dea Kandidaten auffallenden Prüfungs- und Diplomgebühren zur Verminderung der Prüfungsausgaben in Aussicht genommen.

VII. Beiträge an Anstalten.

1. P o l y t e c h n i s c h e S c h u l e

Fr. 19,500

Durch Eingabe vom 30. Oktober laufenden Jahres führt der schweizerische Schulrat aus, daß einige der durch das dermalige Budget des Polytechnikums vorgesehene Kreditrubriken nicht hinreichen, um den dringendsten Bedürfnissen, die sich ia den entsprechenden Abteilungen der Schulanstalt geltend machen, zu genügen. Es b e t r i f f t dies den A b s c h n i t t IV für U n t e r richtsmittel, Unterrichtsanstalten und Sammlungen, für welchen die Behörde um folgende Supplementarkredite nachsucht : a. Für Ergänzung und Vermehrung der Instrumente für den bedeutend erweiterten Unterricht und die Übungen in Topographie und Geodäsie Fr. 1.800 b. Für teilweise Erneuerung einerseits und und Vervollständigung anderseits der Sammlung von Modellen für Maschinenzeichnen und zum Unterricht über Maschinenelemente; sowie der Sammlung von Instrumenten und Apparaten für Übungen und Untersuchungen an Motoren ,, 2,200 c. Für neue Einrichtung der Schränke der mineralogisch-petrographischen Sammlung und Vervollständigung der Instrumente für den Unterricht in Mineralogie und Pétrographie ,, 2,900 d. Für Vervollständigung defekter Bestände der Bibliothek des Polytechnikums und für den Druck des neuen Katalogs dieser Bibliothek in einer Auflage von 1000 Exemplaren ,, 10,500 e. Für Beschaffung neuer Schränke mit kleinen Fächern für die Kupferstichsammlung und Einrahmung der wertvollen Blätter der letztern zum Verschluß in jene Fächer ,, 2,100 Zusammen

Fr. 19,500

Für die nähere Begründung dieses Begehrens erlauben wir uns auf die einläßliche, Ihren Kommissionen zur Verfügung stehende Eingabe des Schulrates zu verweisen.

559 2. S c h w e i z e r i s c h e m e t e o r o l o g i s c h e Centralanstalt

Fr. 4500

Gleich wie andern tvissenschaftlichen Anstalten ist auch dieser die Beteiligung an der nächstjährigen Landesausstellung in Genf nahegelegt worden und sie wünscht mit Zustimmung der meteorologischen Kommission der Einladung des Ausstellungskornitees zu entsprechen. Ihre Ausstellungsgegenstände verteilen sich nach dem offiziellen Programm auf zwei Gruppen : nämlich auf Gruppe III (wissenschaftliche Instrumente) und XVII, Abteilung III (wissenschaftliche Arbeiten). In ersterer sollen die Modelle der auf den meteorologischen Stationen des Landes und wenigstens ein Teil der auf der Centralanstalt in Zürich in Funktion stehenden Instrumente ausgestellt werden. In letzterer dagegen beabsichtigt die Anstalt einerseits ihre gedruckten Publikationen je in einem Exemplar aufzulegen, anderseits die hauptsächlichsten klimatologischen Verhältnisse der Schweiz, sowie die Organisation des Systems der Witteruugsberichle in Originalzeichnungen in großem Maßstabe graphisch darzustellen. Diese letztern erfordern bedeutende Extraarbeiten, während anderseits die auszustellenden Instrumente angekauft werden müssen, da die Anstalt über keinen Vorrat an solchen verfügt und diejenigen, die sie dermal besitzt, nicht entbehren kann. Diese anzukaufenden Instrumente können jedoch nach Schluß der Ausstellung im Stationennetz gute Verwendung finden. Die Kosten für alle diese Vorbereitungen belaufen sich nach vorliegendem detailliertem Programm auf oben ausgesetzte Summe, welche nicht aus dem ordentlichen Kredite gedeckt werden kann, da derselbe vollauf für die ordentlichen Ausgaben in Anspruch genommen ist.

6. L a n d w i r t s c h a f t l i c h - c h e m i s c h e U n t e r s u c h u n g s station Fr. 4900 Auch diese Anstalt vermag nach Mitteilung des Schulrates mit ihrem ordentlichen Kredite nicht in allen Richtungen auszukommen.

Zunächst ist es der Betrieb der Topfkulturversuche, für welchen sich die Mittel zum Teil infolge außerordentlicher Umstände als unzureichend erweisen; es sind nämlich im Laufe des Jahres weitere Einrichtungskosten nötig geworden, die sich auf Fr. 1955 beziffern ; nebstdem hat eine den Anlageplatz berührende Straßenbaute der Stadt Zürich die Anstalt zu neuen Bauausgaben im Betrage von Fr. 731 gezwungen. Im weitern ließ die Anstalt, um dem Raummangel, an dem sie litt, einigermaßen abzuhelfen, einen beim chemischen Laboratorium ihr überlassenen Raum für ihre Zwecke

560

einrichten, was eine Ausgabe von Fr. 1672 verursachte. Endlich brachte ihr die Beteiligung an der schweizerischen landwirtschaftlichen Ausstellung in Bern, der sie dieselbe nicht wohl versagen konnte, eine Ausgabe von Fr. 549. Die namhaft gemachten Ziffern ergeben zusammen die oben ausgesetzte Summe.

11. S c h w e i z e r i s c h e s L a n des m u s é u m (Verwaltung) ." . . .

Fr. 1100

Im Laufe dieses Jahres ist bei dem Bundesgericht gegen uns eine Klage auf Rückgabe eines zu Ende 1893 zu Händen des schweizerischen Landesmuseums erworbenen antiken Bechers anhängig gemacht worden. Der Bund ist aus dem hierauf entstandenen Prozeß als Sieger hervorgegangen; allein es bleibt nach Beendigung desselben für ihn noch die Rechnung seines Anwalts zu decken, soweit nicht die Kläger zu deren Bezahlung verurteilt worden sind.

Der hierseits zu leistende Überschuß beträgt Fr. 1167. 13 und ist ordnungsgemäß aus den Mitteln des Landesmuseums zu bestreiten.

Solches ist nun weder aus dem ordentlichen Kredit für die Verwaltung der Anstalt möglich, weil derselbe für die eigentlichen Vervvaltungsbedürfnisse vollauf in Anspruch genommen ist, noch aus dem Kredite für Erhaltung und Erwerbung von Altertümern, da derselbe schon erschöpft ist. Unter diesen Umständen sind wir genötigt, für die Deckung der Kostensumme um einen Nachkredit einzukommen.

VIII. Verschiedenes.

8. Beteiligung an der Pestalozzifeier (12. Januarjl896)

Fr. 35,500

Aus den Kreisen des schweizerischen Lehrervereins und der schweizerischen gemeinnützigen Gesellschaft wurde zu Anfang dieses Jahres bei unserem Departement des Innern die Anregung gemacht, es sollte auf den 150. Jahrestag der Geburt Heinrich Pestalozzis (12. Januar 1896) auch in der Schweiz, gleich wie es im Auslande geschieht, eine allgemeine Feier zur Erinnerung an diesen großen Pädagogen und Menschenfreund veranstaltet werden. Das Departement erkannte es mit den Initianten als eine Ehrenpflicht unseres Volkes, das Pestalozzi zu seinen Mitbürgern zählt, bei diesem Anlasse nicht hinter dem Auslande zurückzubleiben. Es trat daher, nachdem es sich unserer Zustimmung versichert hatte, auf die Anregung ein, setzte sich durch Cirkular mit den Kantousregierungen in Verbindung und veranstaltete eine Konferenz mit Abgeordneten derselben und den Vertretern der Initianten zur näheren Besprechung

561 der Anregung und der Art der Feier. Diese Konferenz fand am 21. September abbin statt und gelangte zur Aufstellung eines Festprogrammes, das den Kantonsregierungen als unverbindlicher Vorsehlag für die Gestaltung der Feier empfohlen werden sollte. Ein Teil dieses Programmes gipfelt nun darin, daß den Zöglingen der schweizerischen Volksschulen, der Armen-, Waisen- und Rettungsanstalten ein illustriertes Festschriftchen als Gedenkzeichen an die Feier unentgeltlich, d. h. auf Kosten des Bundes und der Kantone, ausgeteilt werde, und zwar soll der Bund nach Wunsch der Konferenz zwei Dritteile oder wenigstens den größern Teil der Kosten und die Kantone den Rest derselben übernehmen. Ferner hat die Konferenz an den Bund das Gesuch gerichtet, er möchte anläßlich der-Feier sämtlichen schweizerischen Volksschulklassen zur Ausschmückung ihrer Schulzimmer ein gutes Bild der Pestalozzigruppe (von Lanz) in Yverdon als Geschenk verabfolgen.

Da von einer bedeutenden Anzahl der Kantone schon eine Zusage für die Durchführung der Gedenkfeier, sowie eine Erklärung für die Tragung des ihnen zugedachten Teiles der Kosten eingegangen ist, haben wir auf einen empfehlenden Bericht unseres Departements des Innern beschlossen, auch unsererseits den Wünschen der Konferenz zu entsprechen und dem Departement die oben ausgesetzte Summe zur Verfügung gestellt mit der Bestimmung, daß sie dienen solle: a. zum Beischuß von höchstens 2/s der Kosten des Festschriftchens, das in den Kantonen, welche sich an der Pestalozzifeier nach dem aufgestellten Programm beteiligen, an die Zöglinge der Volksschulen, der Armen-, Waisen- und Retlungsanstalten unentgeltlich verteilt werden soll; b. zur Verschenkung eines guten Bildes der Pestalozzigruppe in Yverdon an die Volksschulklassen derjenigen Kantone, welche sich an der Feier beteiligen.

Über die finanzielle Tragweite dieses Beschlusses hat unser Departement des Innern folgende Berechnung aufgestellt : Die Kosten des Festschriftchens (3 Bogen 8°J, von welchem wenigstens 200,000 Exemplare nötig sind, werden sich bei einer Auflage von dieser Stärke voraussichtlich auf 20 Cts. per Exemplar belaufen, was eine Summe von Fr. 40,000 ergiebt. Hierzu muß für Übersetzung in die romanischen Landessprachen, inbegriffen das ladinische Idiom ^nach Wunsch des Kantons Graubünden), und für sonstige Unkosten ein Zuschlag gemacht werden von ,, 5,000 zusammen

Fr. 45,000

562 wovon die 2/s, die der Bund nach Ansuchen der Konferenz Übernehmen soll, betragen Fr. 30,000.

Über die Kosten des Bildes der Pestalozzigruppe wurden bei zwei graphischen Anstalten Erkundigungen eingezogen; es sind jedoch bis zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses Nachkreditgesuches nur von einer derselben bestimmte Offerten eingelangt. Diese eine Firma (Brunner & Hauser in Zürich") erbietet sich, das Bild, von dem eine Probe bei den Akten liegt, bei einer Abnahme von 10,000 bis 11,000 Exemplaren zu 50 bis 48 Cts. das Stück zu liefern, und es muß nach der dermaligen Zahl der Volksschulklassen auch auf den Ankauf von wenigstens 11,000 Exemplaren abgestellt werden, was eine Ausgabe bedingt von rund Fr. 5500.

Dieser Betrag und der für das Festso.hriftchen berechnete Kostenanteil ergeben zusammen die oben ausgesetzte Summe von Fr. 35,500, um deren Bewilligung als außerordentlicher Kredit wir Sie bitten.

II. Abteilung Bauwesen.

a, Oberbauinspektorat.

Vili. Untersuchung der Wasserverhältnisse der Schweiz Fr. 17.225 Durch Bundesbeschluß vom 17. August 1895 wurden folgende Kredite zur Bestreitung der Kosten für die Durchführung einer Untersuchung der Wasserverhältnisse der Schweiz bewilligt: a. Einmaliger Kredit, von Fr. 10,225 b. Jahreskredite von ,, 42,000 Um nun die diesjährige Niederwasserperiode für die Aufnahmen von Längenprofilen und für Wassermessungen nicht unbenutzt vorbeizulassen, wie dies speciell auch von der nationalrätlichen Kommission betont wurde, ermächtigten wir unser Departement des Innern, mit der Organisation dieses Dienstes sofort zu beginnen, und stellen daher das Gesuch um nachträgliche Bewilligung 1. des vorgesehenen einmaligen Kredits von . . Fr. 10,225 2. eines Betrages von ^ 7,000 als Jahreskredit pro 1895.

Zur Begründung dieses Gesuches führen wir folgendes an: Aus dem einmaligen Kredite soll die Publikation der 1. Lieferung des Tabellenwerkes über die Flächeninhalte der Einzugsgebiete des Vorder-, Hinter- und Vereinigten Rheines und seiner zahlreichen

563 Zuflüsse im Kanton Graubünden bestritten werden, dann der Ankauf von Instrumenten für das Messen dieser Flächen (Planimeter), für die Aufnahme der Gewässerlängenprofile und für die Wassermessungen, endlich noch die Erstellung einer Anstalt zur Prüfung der elektrischen Flügel.

Aus dem Betrage von Fr. 7000 für jährliche Kosten soll für den ersten Zeichner, welcher die Publikation des Tabellenwerkes besorgt, eine Zulage von Fr. 500 und die Besoldung des zweiten Zeichners während des II. Semesters 1895 mit Fr. 1000 bestritten werden; dann sollen für Begehungen und Versuche auf dem Terrain Fr. 475, für Kartenmaterial und Formulare Fr. 315 und für die Publikation der 2. Lieferung des Tabellenwerkes über die Flächeninhalte Fr. 210 zur Verwendung gelangen, im ganzen somit Fr. 2500.

Für die Aufnahmen der Längenprofile und für Wassermessungen werden Fr. 2200 und Fr. 800, zusammen Fr. 3000 in Aussicht genommen zur Bestreitung der Besoldungen von Ingenieuren, Zeichnern und Meßgehülfen.

Endlich wird noch für die Leitung der Untersuchung, für Bureaubedürfnisse, Zeichnungsmaterial ete. eine Summe von Fr. 1500 angesetzt. Gesammtfotal Fr. 7000.

L,5

b. Direktion der eidgenössischen Bauten.

III. Reisekosten und Expertisen

Fr. 1000

Durch die neuerdings eingetretene Geschäftsvermehrung wurden auch häufigere Reisen notwendig, infolgedessen der Kredit von Fr. 9000 nicht ausreicht. Wir sind daher genötigt, um Bewilligung eines Betrages von Fr. 1000 nachzusuchen.

"5'-

IV. Hochbauten.

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten

.

.

.

Fr. 19,000

1. Die Eidgenossenschaft hat vor einigen Jahren in Yokohama die Konzession für ein Stück Land erhalten, für welches eine Miete von 123. 37 Dollars zu bezahlen ist. Nach der Beleihungsurkunde darf das Grundstück ausschließlich zur Errichtung eines Konsulatsgebäudes verwendet werden. Um einem Entzuge der Konzession vorzubeugen, hatte der frühere schweizerische Generalkonsul, Herr Dumelin, auf dem Grundstück ein Haus bauen lassen, welches nun Herr Generalkonsul Ritter zum Materialpreise von Fr. 6906. 25 erworben hat.

564

In seinem gegenwärtigen Zustande ist das Konsulatsgebäude beinahe unbewohnbar und daher eine Reparatur dringend geboten.

Nach Ansicht des Herrn Ritter, der unser Departement des Auswärtigen beipflichtete, war es auch angezeigt, das Haus zu vergrößern. Herr Ritter hat hierfür einen Plan anfertigen lassen, dessen Ausführung auf Fr. 8000 zu stehen kommen wird. Mit Hinzurechnung des vorerwähnten Ankaufspreises beträgt die Gesamtausgabe rund Fr. 15,000. Zu diesem Preise wird jedoch die Eidgenossenschaft ein solides, allen Anforderungen entsprechendes Konsulatsgebäude erhalten.

Gestützt auf Vorstehendes, ersuchen wir um Bewilligung eines Kredites von Fr. 15,000 2. Seit Jahren besteht auf dem Waffenplatz Frauenfeld nur ein ganz kleines Hafermagazin, das für den dortigen Haferkonsum durchaus unzulänglich ist. Mit verhältnismäßig geringen Kosten kann ein unbenutzter Stallboden zu einem Hafermagazin eingerichtet werden, womit genügend Raum für Unterbringung von cirlia 20 Wagenladungen Hafer geschaffen wird. Hierdurch kann eine wesentliche Ersparnis an Lagerkosten erzielt werden, da der Hafer nicht mehr, wie bisanhin, in Lagerhäusern untergebracht und successive nach Frauenfeld überführt werden muß.

Um das Magazin bis zum Beginn der nächstjährigen Kurse fertig zu erstellen, haben wir die Ausführung der Arbeiten anordnen lassen ,, 4,000 Total Umbau- und Erweiterangsarbeiten c. Neubauten

Fr. 19,000 Fr. 287,300

1. Den 22. Juni abbin bewilligten Sie für die Erstellung von drei Futtermagazinen auf dem Galgenfeld bei Bern einen Kredit von Fr. 105,000. Da die Arbeiten, wenn immer möglich, noch im Laufe dieses Rechnungsjahres zu Ende geführt werden sollen, stellen wir hier obigen Betrag ein mit Fr. 105,000 2. Für die Erstellung eines Laboriergebäudes und eines Kistenschopfes für das Munitionsdepot in Altdorf nehmen wir hier den von Ihnen unterm 21. Dezember 1894 bewilligten Betrag auf ...

,, 182,300 Total Neubauten

Fr. 287,300

565

V. Straßen- und Wasserbauten, b. Wasserbauten

Fr. 4040

Infolge Versiegens des Sodbrunnens bei den Stallungen auf der Steghalde bei Amsoldingen und des Umstandes, daß der in der Miihlematt aufgestellte hydraulische Widder wegen Abnahme des Wassers nicht mehr funktionierte, mußte letzten Winter das Wasser für cirka 80 Stück Großvieh auf eine Entfernung von l Va km.

vom Wahlenbach hinaufgeschafft werden, was mit bedeutenden Kosten verbunden war. Es war dringend geboten, diesem Übelstande abzuhelfen, was dadurch geschehen konnte, daß in der Mühlematfc neben dem hydraulischen Widder eiü Petrolmotor von l Pferdekraft aufgestellt wurde, vermittelst dessen nunmehr das nötige "&'- Wasser an die Steghalde hinaufgefördert wird.

VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung Fr. 1000 B u r e a u x an der C h r i s t o f f e l g a s s e Nr. 7 (Landesbibliothek): Reinigung, Material, Heizung, Beleuchtung und Wasserzins Fr. 1000.

Wir verweisen auf das in nachstehender Rubrik Angeführte.

IX. Mietzinse für die Centralverwaltung und Verschiedenes Fr. 1650 B u r e a u x an de r C h r i s t o f f e l g a s s e N r. 7. . . Fr. 1450 Für die Bureaux der Landesbibliothek mußten bis nach Fertigstellung des Archivgebäudes die nötigen Lokale gemietet werden. Die Miete wurde den 1. Mai abhin abgeschlossen und es mußte auf Ende Oktober ein Halbjahreszins in obigem Betrage entrichtet werden.

2. M a g a z i n B ä r e n p l a t z Nr. 35 Die dem statistischen Bureau des Departements des Innern zugeteilten Räumlichkeiten genügten nicht mehr und es mußte auf 1. Mai abhin ein Lokal zur Unterbringung von Akten gemietet werden.

Total Mietzinse für die Centralverwaltung und Verschiedenes

,,

200

Fr. 1650

566

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justiz- und Polizeiwesen.

1. B e s o l d u n g e n : h. Kanzlisten und Aushülfe

Fr. 1200

Infolge der langen Krankheit und des im September dieses Jahres erfolgteu Ablebens des Registrators der Bundesanwaltschaft, Herrn R. von Tscharner, war es nötig, seit dem Monat Februar 1895 einen Hülfsarbeiter beizuziehen, der sowohl für die Bundesanwaltschaft als auch auf der Departementskanzlei verwendet wurde. Die hierfür ausgerichteten Gehalte übersteigen den für provisorische Aushülfe vorgesehenen Kredit und wir müssen daher um Bewilligung des oben erwähnten Nachtragskredites ersuchen.

4. G - e . s e t & e n t w ü r f e , Ko m m i s s i o n en, D r u c k und Ü b e r s e t z u n g e n g e s e t z g e b e r i s c h e r A r b e i t e n F r . 20,000 Durch Beschluß vom 22./26. Juni dieses Jahres hat die Bundesversammlung uns auf dem Budgetposten C. 1.4. Gesetzgebung bereits einen Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 15,000 gewährt (vergi. Botschaft vom 28. Mai 1895 im Bundesblatt 1895, III, 128).

Unsere Erwartung, daß diese Summe den Anforderungen bis Ende 1895 genügen werde, hat sich aus folgenden Gründen nicht erfüllt: Die zur Begutachtung eines Vorentwurfes für schweizerisches Strafrecht von unserin Justiz- und Polizeidepartement bestellte Expertenkommission hat in den Monaten Juli, August und Oktober in Tagungen, die länger dauerten, als wir es vorausgesehen hatten, ihre Arbeiten so intensiv gefördert, daß sie den 30. Oktober mit der zweiten Lesung des Vorentwurfes zu Ende kam. Anderseits erreichten die Druckkosten für die strafrechtlichen wie für die civilrechtlichen Vorarbeiten höhere als die von uns in Berechnung gezogenen Beträge.

Es kommen ferner hinzu die infolge der intensiven Förderung ihrer Arbeiten durch die Herren Redaktoren Stooß und Huber auf größere Summen sich belaufenden Übersetzungskosten, sowie die Honorierung der mit der Berichterstattung über den Stand der schweizerischen Strafanstalten und Gefängnisse beauftragten Experten.

Alle diese Momente haben es mit sich gebracht, daß der im Juni dieses Jahres uns bewilligte Nachkredit sich sehr bald als ungenügend erwies und wir mit dem Gesuche um Erteilung eines fernem Kredites zur Deckung der Kosten der Gesetzgebungsarbeitea

567 auf dem Justiz- und Polizeidepaiiement vor Sie treten müssen, den wir, um jeder Eventualität genügen zu können, auf Fr. 20,000 beziffern.

D. Militärdepartement.

Nach dem auf Ì. April laufenden Jahres erfolgten Inkrafttreten des Bnadesgesetsses vom 20. Dezember 1894 betreffend die Besoldungen der Beamten des Militärdepartements haben wir zunächst unterm 15. Mai auf den Antrag unseres Militärdepartements im Sinne des Artikels 3 des citierten Gesetzes und im Rahmen der in Artikel l bestimmten Ansätze für jede einzelne Beamtung das Maximum der Besoldung festgestellt und sodann unterm 18. Juni für jeden der gegenwärtigen Inhaber der betreuenden Beamtungen die Besoldung für die laufende Amtsperiode und rückwirkend auf 1. April -- den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes -- bestimmt; dabei sind wir jedoch nur in ganz ausnahmsweisen Fällen jetzt schon an die oberste Grenze der für die betreffende Beamtung angesetzten Maximalbesoldung gegangen, in der Regel aber unter den Maximalansätzen geblieben. Die Gesamtzahl der Besoldungen beträgt für neun Monate Fr. 119,700, somit für ein Jahr Fr. 159,500.

I. Sekretariat

Fr. 5325 a. Departementsltanzlei.

Besoldung Jetzige Für Differenz.

nach Budget. Besoldung!

9 Monate.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

1. L Sekretär (Bureauchef) 6,000 7,500 1500 1125 2. II. Sekretär (KanzleicheO 4,400 5,500 1100 825 3. III. Sekretär 4,100 4,600 500 ' 375 4. Kanzlisten 21,500 23,900 2400 1800 5. Bureauaushülfe . . . .

-- -- -- 225 *) 4350 b. Stabsoffizier

des Militärdepartements.

6,200

7,500 1300

975

975

Total

5325

*) Erhöhung der Besoldung für den Adjunkten des Sekretariates, der aus diesem Kredit besoldet wird.

1568

II. Verwaltung.

A. Verwaltungspersonal

Fr. 58,311

I.Infanterie

. . . Fr. 1801 Besoldung nach Budget.

Fr.

a.

e.

d.

e.

Waffenchef der Infanterie Sekretär Kanzlist Bureauaushülfe . . . .

7500 3850 2750 4600

Jetzige Besoldung.

Er.

8000 4800 3100 5200

....

UIITeren!t

'

Fr.

Fr.

500 950 350 600

375 713 263 450 1801

2. K a v a l l e r i e

Fr. 2438 Besoldung nach Budget.

Fr.

a.

c.

d.

g.

Für 9 Monate.

Waffenchef der Kavallerie 6000 Sekretär 3500 Kanzlist 2750 Zulage an den Waffenchef als Oberinstruktor der Kavallerie --.

Jetzige Besoldung.

Fr.

7500 4300 3200 500

Differenz,

Fr.

Für 9 Monate.

Fr.

1500 1125 800 600 450 338 500

375 2438 Ad a und g. Die wirkliche. Erhöhung beim Waffenchef der Kavallerie beträgt nur Fr. 500, beziehungsweise Fr. 375, da derselbe früher aus dem Kredit Instruktionspersonal eine Zulage von Fr. 1500 für die Besorgung der Funktionen des Oberinstruktors bezogen hat.

3. A r t i l l e r i e :

Fr. 1774 Besoldung nach Budget.

Fr.

a.

c.

d.

e.

h.

Waffenehef der Artillerie 7500 Sekretär 4400 Kanzlisten . . . . . 6050 Bureaukosten Bureauaushülfe

Jetzige Besoldung.

Differenz -

umerenz

Fr.

Fr.

8000 4600 7000

500 200 950

Für

9 Monate.

Fr.

375 150 713 300 236 Ì774

569 Ad e (tiureaukosten). Die Neuauflage des Generalbefehls für die Schulen und Wiederholungskurse hat eine unvorhergesehene Mehrauslage von Fr. 200 zur Folge gehabt und sind die Druckkosten des ferneren noch durch die ausoHhmsweise Größe des Mobilisierungstableaus erhöht worden. Zudem mußten aus dern nämlichen Kredit die Beschaffung des Telephons für das Bureau und die bezüglichen Taxen bestritten werden.

Ad h (Bureauaushülfe). Unterm 5. April laufenden Jahres wurde ein besonderer Kredit für die Neuerstellung der Corpskontrollen bewilligt, der sich nun aber nicht als ausreichend erweist, namentlich weil die Buchbinderkosten bedeutend mehr betragen, als vorauszusehen war.

4. G e n i e ·

Fr. 2833 Besoldung Jetzige nach Budget, Besoldung.

Fr.

Fr.

«.

c.

e.

f.

A.

Waffenchef des Geoies . 6000 Sekretär 4400 Sekretär für das Personelle 3850 Kanzlist 2400 Zulage für den Chef des topographischen Bureaus 1500 l. Sekretär der topographischen Abteilung . . . 3600 m. Bureaushülfe

Fr.

TMr 9 Monate.

Fr.

7500 5500 4500 2500

1500 1100 650 1UO

1125 825 488 75

500

--

--

4200

Differflnz UIITerenZl

600

450 620 3583 abzüglich Differenz auf der Zulage (von Fr. 1000 3/
Ad a und k. Die Besoldungserhöhung für dea Waffenchef des Genies beträgt Fr. 1500 per Jahr; da jedoch die Zulage von Fr. 15UO, welche derselbe als Chef des topographischen Bureaus bezogen hat, vom Inkrafttreten des neuen Besoldungsgesetzes hinweg auf Fr. 500 reduziert wurde, beträgt die Erhöhung in Wirklichkeit nur Fr. 500.

Ad m. In der I. Serie der Nnehtragskredite (Seite 4 der Botschaft vom 19. März 1895) wurde ein Kredit von Fr. 3000 zur Deckung der Kosten für die Erstellung der neuen Corpskontrollen der Genietruppen bewilligt. Diese Summe reicht nicht aus, um die betreffenden Kosten zu bestreiten, sondern es bedarf eines weitern Kredites vou Fr. 620.

BundesUatt. 47. Jahrg. Bd. IV.

39

570

5. G e n e r a l s t a b s b u r e a u

Fr. 2550 Besoldung Jetzige nach Budget, Beioldung, Fr.

a. Chef des Generalstabsbureaus c. Sekretär d. Abteilungschefs : 1. Kanzleichef 2. Chef der Nachrichten-Abteilung 3. Chef der Generalstabs-Abteilung 4. Chef der taktischen Abteilung 5. Chef der geographischen Abteilung 6. Chef der Eisenbahn-Abteilung . . . . . . .

e. Bureauaushülfe

Fr.

_.ff umren

Für - 9 Monate.

Fr.

Fr.

7500 2800

8000.

3100

500 300

375 225

5000

5300

300

225

5200

5600

400

300

5200

5600

400

300

4500

5000

500

375

5400

5800

400

300

5200 2400

5600 2600

400 200

300 150 2550

6. V e r w a l t u n g des M a t e r i e l l e n : a. Technische Abteilung 1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

12.

Chef Adjunkt Sekretär Buchhalter Kanzlist Magazinkontrolleur . . .

Waffenkontrolleur . . .

Chef der Artillerieversuchsstation in Thun . . . .

6000 5000 3500 3500 3100 3000 3400

7500 5500 5000 4000 3700 3500 4000

6000

6500

b. Administrative Abteilung I.Chef 2. Inspektor 3. Gehülfe 4. Sekretär 5. Buchhalter 6. Kanzlisten 7. Magazinier

6000 7,500 5000 5,800 3500 4,200 3500 4,500 3400 3,800 · . 9300 10,500 2200 2,700

Fr. 4650 1500 1125 500 375 1500 1125 500 375 600 450 500 373 600 450 500

375 4650 Fr. 4575

1500 800 700 1000 400 1200 500

1125 600 525 750 300 900 375 4575

571

7. O b e r f e l d a r z t

Fr. 2310 Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung. Differenz.

Fr.

Fr.

Fr.

, 6000 7500 1500

n Oberfeldarzt b. Adjunkt inkl. Zulagen . .. 6000 c. Sekretär . 3520 rf Kanzlisten . 5500

Für 9 Monate.

Fr.

1125 375 435 375 2310 Ad b. Die Zulagen im Betrage von Fr. 1500 an den Adjunkten sind seit 1. April 1895 dahingefallen.

6500 4100 6000

500 580 500

8. O b e r p f e r d a r z t

Fr. 2413 Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung.

Fr.

a.

6.

c.

d.

Oberpferdarzt 5000 Adjunkt 4300 Kanzlist I. Klasse . . . 2750 Bureauaushülfe . . . . 1500

n.ff umerenz>

Fr.

Fr.

6500 5200 3300 --

1500 900 550 --

Für 9 Monate.

Fr.

1125 675 413 200 2413 Ad d. Für die Bureauaushülfe bedarf es eines Nachtragskredites, weil dem betreffenden Angestellten infolge der allgemeinen Besoldungserhöhung der Militärbeamten pro Tag Fr. 6. 50 bezahlt wurden, statt nur Fr. 5, wie seiner Zeit bei der Aufstellung des Budgets pro 1895 angenommen wurde.

9. O b e r k r i e g s k o m m i s s a r i a t

Fr. 11,634

A. O b e r k r i e g s k o m m i s s a r i a t in Bern: Besoldung nach Budget.

·

I. Oberkriegskommissär II. Korrespondenzbureau : b . Registrato!' . . . .

c. Sekretär des Personellen d. Drei Kanzlisten . .

e. Zwei Kanzleigehülfen

Jetzige Besoldung.

Differenz.

Für 9 Monate.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

7,000

7,200

200

150

4,000

4,500

500

375

4,100

300 1600 300

1200 225

3,800 9,300

6,200

10,900

6,500

225

2025

572 Besoldung nach Budget.

Fr.

- III. Rechnungsbureau: a. Bureauchef, inkl. Zulao-e . . . .

5,000 o b . Buchhalter . . . . 4,200 c . Revisoren . . . . 27,300 e . Gehülfen . . . . 8,900

Jetzige Besoldung.

Differenz.

Fr.

Fr.

6,000 1000 4,500 300 24,700 \ 12,600 / 1100

FOr 9 Monate.

Fr.

750

225 825

1800 IV. Bekleidungswesen: 5,000 a. Chef 6. Bekleidungskontrolleur 4,200 c . Buchhalter . . . . 3,900 d. Schuhkontrolleur . . 3,600 e. Registratur und Kanzliat 3,400 g. Reisekosten . . .

VI. Inventarkontrolle : a. Inventarkontrolleur .

VII. Druckschriftenverwaltung 6 . Kanzlist . . . .

c . Magazinier . . . .

Vu!. Verpflegungsbureau: a. Chef 6. Zwei Beamte . . .

d. Kanalist

6,000 4,300 4,100 4,000

1000 100 200 200

3,600

200

150 1000 ~2275~

4,400

4,600

200

150

3,100 2,400

3,500 2,500

400 100

300 75 375

5,000 7,800 2,291

5,500 8,100 3,000

500 300 709

375 225 709 1309

3,600

1000

750

3,500

200

150

2,100

100

75

2,500

100

75 1,050

B. B e s o n d e r e V e r w a l t u ngen: 2. Kanzlist des Kriegskommissariats in Thun .

2,600 3. Kasernenverwalter in Thun 3,300 4. Kasernenverwalter in 2,000 5. Kasernenverwalter in Frauenfeld '. . . 2,400

750 75 150 150

C. U n e i n g e t e i l t e r Beatii t e r , gew esener Inv entarkontrolleur 2,500 Total 11,634

573

Ad IVg. Die fortwährend zunehmenden Bekleidungsinspektionen und Tuchkontrollen sowohl als die immer noch andauernde beschränkte Arheitsfähigkeit des Bekleidungskontrolleurs machten die Anstellung eines Kontrollgehtilfen notwendig. Demzufolge sind auch die Reisespesen entsprechend angewachsen, so daß wir im Falle sind, ein Nachtragskreditbegehren von Fr. 1000 zu stellen.

Ad C. Wir haben das Militärdepartement ermächtigt, den ehemaligen Inventarkontrolleur durch Übertragung kleinerer Arbeiten zu beschäftigen und demselben eine Besoldung von Fr. 2500 für das Jahr 1895 auszurichten. Da dieser Betrag im Budget pi-o 1895 nicht mehr aufgenommen werden konnte, sehen wir uns zur Stellung eines Nachtragskreditbegehrens dafür veranlaßt.

10 b. M i l i t ä r j u s t i z

Fr. 4500

Die im Budget pro 1895 aufgenommene Summe von Fr. 16,000 reicht nicht aus, um die Kosten der Erledigung der in diesem Jahre vorgekommenen Straffälle zu bestreiten; wir bedürfen eines Nachtragskredites von obenerwähntem Betrage.

13. W a f f e n k o n t r o l l e der I n f a n t e r i e .

. Fr. 13,000

nach Budget.

Jetzige Besoldung.

_._ "'"»""«·

Fr.

Fr.

Fr.

a. Neun Kontrolleure . . 27,600 32,900 5300 b. Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter und Büchsenmacher

Für g Monate.

Fr.

3,975

9,025 13,000 Ad b. Die Waffenkontrolle bei den Landsturmübungen verursachte vermehrte Reisen der Waffenkontrolleure und ihrer Stellvertreter, sowie eine größere Verwendung dieser letztern, so daß der gewöhnliche Budgetkredit nicht ausreicht, um die daherigen Kosten zu bestreiten, und wir genötigt sind, ein Nachtragskreditbegehren von obgenanntem Betrage zu stellen.

14. M u n i t i o n s k o n t r o l l e

Fr. 2595

nach Budget.

Fr.

a.

b.

o.

d.

Chef Drei Kontrolleure .

Kontrollgehülfe . .

Abwart

.

.

Jetzige Besoldung.

Fr.

5000 6,500 9240 10,700 2700 3,000 1500 1,700

«.,,.

«""«"«·

Fr.

1500 1460 300 200

Für 9 Monate.

Ft.

1125 1095 225 150 2595

574

15. M u n i t i o n s d e p o t

. F r . 1238 Besoldung nach Budget

Fr.

a. Verwalter 3,850 c. Magazinier . . . . .

2,600 d. Aushülfspersonal . . . 10,000

Jetzige Besoldung,

Differenz1 """>"""·.

Für

9 Monate.

Fr.

Fr.

Fr.

5,000 3,000 10,100

1150 400 100

863 300 75

1238 B. Instruktionspersonal

Fr. 68,366

1. I n f a n t e r i e

a.

c.

f.

h.

1.

m.

n.

o.

r.

u.

Fr. 50,755 Besoldung nach Budget.

Jetzige Besoldung.

Fr.

Fr.

Differanz unre nz

TM '

Fr.

Für

9 Monate.

Fr.

Oberinstruktor . . .

7,500 8,000 500 375 Sekretär 3,200 4,800 1,600 1,200 8 Kreisinstruktoren . 48,000 55,600 7,600 5,700 Sehießinstruktor. . .

5,000 6,000 1,000 750 36 Instruktoren I. Kl. . 156,600 174,400 17,800 13,350 66 Instruktoren II. Kl. 202,950 227,600 24,650 18,490 8 Trompeterinstruktoren 19,600 21,800 2,200 1,650 Tambourinstruktoren . 17,600 19,250 1,650 1,240 Aushülfe bei der Instruktion 4,000 Reise- u n d Deplacementsentschädigungen . . . . 4,000 50,755

Ad r und u. Die Mehrkosten auf diesen beiden Budgetposten sind entstanden teils durch die Einführung des Unterrichts des bewaffneten Landsturms der Infanterie, der bei Aufstellung des Voranschlages pro 1895 noch nicht budgetiert werden konnte, teils durch die Abhaltung sämtlicher Schulen und Kurse der Gotthardinfanterie im Gotthardgebiete selbst, gestützt auf das Bundesgesetz betreffend die Organisation der Verteidigung der Gotthardbefestiguug vom 13. April 1894.

575 2. K a v a l l e r i e

Fr. 2013 Besoldung

Jetzige

nach Budget. Besoldung.

Fr.

Fr.

n-*......,

Für

Fr.

9 Monate, Fr.

unTereMl

0. Bureauaushülfe . . . .

2,750 3,200 450 338 e. 5 Instruktoren [. Klasse . 23,500 27,100 3600 2700 1. 2 Trompeterinstruktoren . 5,700 6,100 400 100 3138 abzüglich : a. Oberinstruktor 1,500 1125 2013 Ad a. Wir verweisen auf unsere Begründung bei Ziffer A 2 hiervor.

3. A r t i l l e r i e

Fr. 8835 Für Besoldung Jetzige Differenz nach Budget. Besoldung. uinere"Zl 9 Monate.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

a.

c.

e.

g.

i.

Oberinstruktor 7,500 8,000 500 375 Sekretär 3,200 4,000 800 600 4 Instruktoren I. Klasse . 19,200 22,500 3300 2475 14 Instruktoren II. Klasse . 54,320 56,200 1880 1410 18 Hülts- und' Trorripeterinstruktoren 46,800 52,100 5300 3975 8835 4. G e n i e .

Beim Instruktionspersonal des Genies wird trotz der eingetretenen Besoldungserhöhungen kein Nachtragskredit nötig, da die im Voranschlag vorgesehene zweite Instruktorenstelle I. Klasse nicht besetzt werden konnte und weil ein Instruktor II. Klasse im Anfang des Jahres ausgetreten ist, der nicht ersetzt wurde.

5. S a n i t ä t

Fr. 4463 Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung.

Fr.

Fr.

a.

c.

d.

e.

*ü' ' 9 Monate, Fr.

Fr.

Oifferen2 Ullrerenz

Oberinstruktor 5,500 6,500 1000 750 4 Instruktoren I. Klasse . 18,200 19,800 1600 1200 5 Instruktoren II. Klasse . 13,950 16,500 2550 1913 2 Hülfsinstruktoreu . . . 3,800 4,600 800 600 4463

576

6. V e r w a l t u n g

Fr. 2300 Jetzige nach Budget. Besoldung.

Fr.

Fr.

a.

ö.

c.

d.

Oberinstruktor 5500 l Instruktor I. Klasse . . 4800 2 Instruktoren II. Klasse . 6800 Reiseentschädigungen

7000 5500 7000

D|ff.ran2 UIITefenZl

Fr.

1500 700 200

Für 9 Monate.

Fr.

1125 525 150 500

2300 Ad a. Die Besoldungserhöhung des Oberinstruktors der Verwaltungstruppen beträgt Fr. 1500, da jedoch die Zulage von Fr. 500, welche derselbe als Kriegskommissär des Waffenplatzes Thun bezogen hat, vom Inkrafttreten des neuen Besoldungsgesetzes an dahinfällt, so betragt die Erhöhung in Wirklichkeit nur Fr. 1000.

Ad d. Der im Voranschlag pro 1895-angesetzte Kredit von Fr. 300 für Reiseentschädigungen des Instruktionspersonals der Verwftltungstruppen, aus welchem Kredit auch die Deplacementsund Waffenplatzzulagen bestritten werden müssen, reicht nicht aus, und es ist eine Erhöhung desselben im Betrage von Fr. 500 erforderlich.

C. Unterricht

Fr. 173,640

Auf verschiedenen Unterabteilungen des Unterrichts, sowohl bei den Rekrutenschulen und Wiederholungskursen, als bei den Cadreskursen und dem Vorunterricht, namentlich aber bei den Rekrutenschulen der Kavallerie und der Feldartillerie, sind infolge größerer Rekruten- und Mannschaftsbestände, als der im Budget angenommenen, mehr oder weniger erhebliche Kreditüberschreitungen vorgekommen. Anderseits sind dann aber auf mehreren andern Rubriken des Unterrichts, hauptsächlich bei den Rekrutenschulen der Infanterie infolge geringerer Rekrutenzahl und Verminderung der Tageskosten, grqße Kreditrestanzen zu verzeichnen, welche die stattgefundenen Überschreitungen wieder ausgleichen. Dabei muß allerdings erwähnt werden, daß zur Zeit, wo die Nachtragskredit'begehren eingereicht werden müssen, genaue Berechnungen über den Stand der Unterrichtskredite nicht aufgestellt werden können ; immerhin glauben wir annehmen zu dürfen, daß der Gesamtkredit ,,Unterricht"1 nicht überschritten werde, und wir stellen infolgedessen für die einzelnen Unterabteilungen, deren Kredite nicht ausreichen, keine Nachtragskreditbegehren, sondern werden dann im Bericht zur Staatsrechnung pro 1895 allfällige Mehrausgaben begründen.

577

Demgemäß beschränken wir uns darauf, nur für diejenigen Posten des Unterrichts Nachtragskredite zu verlangen, welche im Laufe des Jahres neu hinzugekommen sind und im Voranschlag pro 1895 daher nicht berücksichtigt werden konnten.

3. Wiederholungskurse

Fr. 172,940 a.

Infanterie.

Nachdienstpflichtige

Fr. 7000

Im Jahre 1894 haben cirka 100 Mann der Bataillone Nr. 47 und 87 Auszug den Wiederholuugskurs versäumt und mußten deshalb zur Nachholung des Dienstes verhalten werden.

Wir hielten es für das Zweckmäßigste, diese Nachdienstpflichtigen zu den diesjährigen Wiederholungskursen der LandwehrInfanterie der Gotlharddivision einzuberufen, in der Meinung, daß sie entweder durch entsprechend frühere Einberufung oder spätere Entlassung Dienst in der Dauer eines Wiederholungskurses des Auszuges zu leisten haben. Mit den Nachdienstpflichtigen mußten noch cirka 10 Mann Cadres einberufen werden. Die daherigen Kosten belaufen sich: 110 Mann 18 Tage à Fr. 3. 50 = Fr. 6930 oder rund Fr. 7000 LandsturmObungen

. . . . . . . .

F r . 165,940

Gestützt auf das Bundesgesetz betreffend die Inspektion und den Unterricht des Landsturms vom 29. Juni 1894 haben wir durch Schlußnahme vom 6. Dezember 1894 verfügt, daß im Laufe des Jahres 1895 ein zweitägiger Cadreskurs, sowie eintägige Mannschaftsinspektionen und Übungen des bewaffneten Landsturms deiInfanterie stattzufinden haben.

Die Cadreskurse fanden in der Regel bataillonsweise, jedoch auch compagnieweise in den Haupt- oder an andern geeigneten Orten des Rekrulierungskreises statt; die eintägigen Mannschat'tsübungen wurden ebenfalls an geeigneten Orten des Rekrutierungskreises compagnie- oder detachementsweise (in den Gebirgsgegenden) abgehalten.

Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten erhielten für jeden Übungstag einen Franken Sold, sowie die reglementarische Reiseentschädigung, Verpflegung und Unterkunft.

578 Die Kosten dieser Landsturm-Cadres- und Mannsehafts-Übungen belaufen sich auf: 11,100 Mann Cadres à Fr. 2. 70 X 2 Tage . . Fr. 59,940 53,000 Mann (Cadres Inbegriffen) à Fr. 2 per Mann ,, 106,000 Fr. 165,940

4. Cadreskurse

Fr. 700

d. Artillerie.

Kurs für berittene und unberittene Ordonnanzen, 17 Mann à Fr. 4. 60 X 9 Tage Pr. 700 Die Vollziehungsvevordnung zum Bundesgesetz über die Errichtung von Armeecorps vom 22. Dezember 1894 sieht für die Armeecorps- und Divisionsstäbe, sowie für die Divisions- und Corpsartillerie-Stäbe b e r i t t e n e und für die Stäbe des Corpsparks und den Train der Corpsverpflegsanstalten u n b e r i t t e n e Ordonnanzen vor, die in Specialkursen für ihre Funktionen ausgebildet werden müssen. Um den verschiedenen Stäben des I. Armeecorps für den diesjährigen Truppenzusammenzug diese Ordonnanzen zuteilen zu können, wurde bereits für das laufende Jahr in Verbindung mit der Offiaierlrildungsschule ein solcher Kurs für Ordonnanzen abgehalten.

D. Bekleidung

Fr. 51,000

Beim Kreditposten U. I. Entschädigung für Rekruten tritt der nämliche Fall ein, wie bei Rubrik C. Unterricht hiervor erwähnt ist. Einzelne Unterabteilungen werden überschritten, während andere, namentlich die Infanterie, erhebliche Kreditrestanzen aufweisen, so daß der ganze Kreditposten nicht überschritten wird, aus welchem Grunde wir denn auch für die einzelnen Unterabteilungen, deren Kredite nicht ausreichen, keine Nachtragskreditbegehren stellen.

IV. Ersateausrüstung

Fr. 30,000

Unter Hinweis auf unsere Bemerkung in der Botschaft vom 31. Oktober 1894 zum Budget pro 1895 (Seite 179) und gestützt auf das Rechnungsergebnis des Jahres 1894 und die für das erste Semester dieses Jahres eingelangten Rechnungen der Kantone für verabfolgte Ersatzkleider sehen wir uns veranlaßt, ein Nachtragskreditbegehren von obgenanntem Betrage einzureichen.

579 V. Gradabzeichen

Fr. 6000

Der Umstand, daß im laufenden Jahre bedeutend mehr Gradabzeichen für Unteroffiziere und Auszeichnungen aller. Art, insbesondere für die neuorganisierte Geniewaffe, zur Abgabe gelangen mußten als vorauszusehen war, und daß die Nachfrage nach Aufschlagtüchern seitens der kantonalen Verwaltungen sich vermehrte, hatte eine Kreditüberschreitung zur Folge, die sich heute auf rund Fr. 6000 beläuft.

XII. Unterhalt und Dislokation

Fr. 15,000

Die mutmaßliche Mehrausgabe von cirka Fr. 15,000 wird bedingt durch die Auslagen für den Unterhalt der für den militärischen Vorunterricht benutzten Westen, den vermehrten Gebrauch der Exerzierwesten und Exerzierkapüte, der Fortkleider der Festungstruppen, sowie der in der Folge vermehrten Transportauslagen.

ö. Kavalleriepferde

Fr. 148,000

1.

3.

4.

5.

Fr. 125,000 ,, 12,000 ,, 10,000 ,, 1,000

Ankauf Remontenkurse Amortisation Pferdeinspektioaen

Fr. 148,000 Seit einer Reihe von Jahren konnten immer viel mehr Rekruten ausgebildet werden, ß,\s im Budget vorgesehen waren; trotz dessen bestrebten wir uns, nur kleinere Nachtragskreditbegehren einzureichen.

Budgetiert waren: Ausgebildetjwurden: pro 1891 . . . .

350 392 ,, 1892 . . . .

400 508 ,, 1893 . . . .

500 521 ,, 1894 . . . .

500 513 ,, 1895 . . . .

500 590 Es kamen somit innerhalb der letzten fünf Jahre 274 Rekruten mehr zur Ausbildung, als das Budget vorsah. Dementsprechend war natürlich auch der Bedarf an Pferden ein größerer, und wir deckten denselben aus dem Reservebestande; dadurch und infolge anderweitigen Abgangs wurde derselbe nun so reduziert, daß, um alle nächstjährigen Rekruten beritten machen zu können, noch 100 weitere Pferde aufgekauft werden müssen, was à Fr. 1250 per Stück Fr. 125,000 ausmacht.

580

In Übereinstimmung mit der Rekrutenzahl mußte ferner eine größere Zahl Pferde abgerichtet werden, resp. es kamen 59Ü statt 500 Pferde oder 90 Pferde mehr als bndgetiert in den Remontenkursen zur Abrichtung, was zum berechneten Einheitspreis von Fr. 3. 80 eine Mehrausgabe von Fr. 34,000 ausmachen würde. Wir kommen aber infolge sparsamer Verwaltung mit einem billigeren Einheitspreis aus und bedürfen nur noch Fr. 12,000.

Die große Rekrutenzahl halte überdies zur Folge, daß außer Dienst mehr Pferde inspiziert werden mußten und daher der budgetierte Ansatz von Fr. 4000 um Fr. 1000 überschritten wurde.

Desgleichen wird der größere Bestand an Pferden in Händen der Mannschaft einen Zuschuß für Amortisationen bedinget) ; wir glauben, daß hierfür Fr. 10,000 genügen werden.

Hierbei ist aber noch zu bemerken, daß den vermehrten Ausgaben auch vermehrte Einnahmen gegenüber stehen, indem die Hälfte des Ankaufspreises der mehr angekauften Pferde, wie es das Gesetz vorschreibt, von den Rekruten eingezahlt wurde. Sodann wird auch der .Gesamtkredit des Centralremoutendepots lange nicht aufgebraucht werden, indem die Zahl der Pferdetage durch die stärkere Abgabe von Pferden an Remontenkurse vermindert wurde.

J. Kriegsmaterial

Fr. 5200 2. Neuanschaffungen.

H. Allgemeines Corpsmaterial

Fr. 2600

Im Materialbudget pro 1895 sind unier obigem Titel unter 3 & für Ausrüstung der zwei Lafetten für die laugen 10,5 cm. Kanonen mit je einer Ankerrücklaufbremse à Fr. 1500 =; Fr. 3000 bewilligt worden.

Seither bei Krupp vorgenommene Versuche haben dargethan, daß bei dem diesen Geschützen eigenen großen springenden Rücklauf eine Rücklauf'bremse allein nicht -genügt, sondern daß dieselbe kombiniert werden muß mit einer Niederhaltvorriehtung.

Infolgedessen stellt sich der Preis des kompletten Bremssystems per Lafette auf cirka Fr. 2800 anstatt Fr. 1500 und wir suchen daher um Genehmigung der Mehrkosten von Fr. 2600 nach.

581 7. Instruktionsmaterial.

7. Befestigungen, d. Schleifmaterial

Fr. 2600

Der im Budget 1894 vorgesehene Kredit von Fr. 5000 für Schleifvorrichtungen wurde nur zum Teil verwendet, weil das betreffende Material nicht rechtzeitig beschafft werden konnte. Die diesbezüglichen Anschaffungen fanden nun im laufenden Jahre statt, und zur Bestreitung der daherigen Kosten bedürfen wir eines Kredites von Fr. 2600.

K. Militäranstalten

Fr. 6200

VI. Lebensmittelmagazine bei den Befestigungen von St. Maurice

Fr. 1200

Durch Bundesbeschluß vom 27. Juni 1895 wurden für Lebensmittelmagazine hei den Befestigungen voo St. Maurice, deren Ausführung sofort erfolgte, Fr. 24,000 bewilligt.

Es zeigt sich heute, daß dieser Kredit nicht hinreichend ist, sondern um Fr. 1200 erhöht werden muß, weil infolge Durchdringens von Wasser auf Savatan die unterirdischen Magazine zum Teil ausgewölbt werden mußten.

Sollte sich in der Folge zeigen, daß gegen durchsickerndes Wasser auch auf Dailly noch vermehrte Schutzmittel (völlige Ausmauerung, Anbringung von innern Dächern etc.) notwendig werden, so würde noch ein weiterer Kredit erforderlich sein, der aber erst später eventuell verlangt werden wird.

VII. Vorstudien für die Erweiterung der Anlagen der Furkaverteidigung Fr. 5000 Für die in Aussieht genommene Erweiterung der Anlagen der FurkaVerteidigung mußten schon im Jahre 1895 Terrainaufnahmen und Vorstudien gemacht werden, damit die Arbeiten nach Bewilligung der verlangten Baukredite mit Anfang des Sommers 1896 sofort an die Hand genommen werdeu können.

(Die Vorstudien bestanden in detaillierten Terrainaufnahmen für Projektierung der Fahrwege, Aufstellung von diversen Typen für das Unterkunftsloknl der Furkawache (Wachthaus) nebst Ausarbeitung sämtlicher detaillierten Baupläne dafür, Projektierung für Freileiiuog des Schußfeldes des Forts Galenhütte und für die Wasserversorgung des Réduit, Rekoguoszierung des Telephonlinientraees u. s. w.)

582 Die Kosten dieser Vorstudien, soweit letztere im Jahre 1895 gemacht wurden, betragen cirka Fr. 5000, welche einstweilen dem Kredite K. III für Sicherung des Gotthards entnommen wurden, jedoch wieder zurückvergütet werden müssen.

Zu diesem Zwecke ist pro 1895 ein Nachtragskredit von Fr. 5000 erforderlich.

L. Befestigungen

Fr. 69,470

a. St. Gotthard

Fr. 31,550

I. Verwaltung, Centralverwaltung und Verwaltung der einzelnen Werke Fr. 4,650 II. Bewachung ,, 26,900 Fr. 31,550 Ad I. i. Centralverwaltung.

Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung.

Fr.

Fr.

a.

c.

e.

f.

g.

. k.

Chef der A r t i l l e r i e . . . .

Chef des Genies . . . .

Offizier des Materiellen . .

Sekretär-Comptable . . .

Bureaukosten Bureauaushulfe

6600 5300 4800 3200

7000 6000 4900 3500

Diff ullrerenz

-

Fr.

400 700 100 300

Für 9 Monate.

Fr.

300 525 75 225 1900 700 3725 Ad g. Im Budget pro 1895 wurde unterlassen, die Bureaumiete mit Fr. 1500 aufzunehmen, weshalb dieser Betrag hier eingestellt werden muß. Die eigentliche Überschreitung beträgt daher nur Fr. 400. Dieselbe wurde namentlich dadurch verursacht, daß nun alle Special formulare und Bücher der Verwaltung zu Lasten dieses Budgetpostens angeschafft werden.

Ad k. Die Kosten der zeitweiligen Bureauaushulfe wurden bis jetzt aus dem Gesamtkredit 1. Centralverwaltung der Gotthardbefestigungen bestritten, da im Budget kein besonderer Posten hierfür vorgesehen war. Die Anstellung von Aushülfspersonal war absolut notwendig, um die vorkommenden Bureauarbeiten erledigen zu können.

Im Budget pro 1896 ist ein besonderer Kredit für Bureauaushulfe aufgenommen worden.

583 Ad I. 2. Verwaltung der einzelnen Werke.

Besoldung nach Budget.

Jetzige Besoldung.

Fr.

Fr.

DiffIterenz L

a. Verwalter des Forts Airolo und der Südfront . . .

3,600 3,900 e. Adjunkt des Fortverwalters in Andermatt 3,600 3,700 d. Unteroffiziere des Materiellen der Forts Airolo und Anderrnatt 10,900 11,100 k. Bureaukosten in Airolo und Andermatt

"

Für - 9 Monale.

Fr.

Fr.

300

225

100

75

200

125 500

925 Ad k. Es stellt sich heraus, daß der im Budget pro 1895 aufgenommene Posten von Fr. 600 zur Bestreitung der Bureaukosten der Fortsverwaltungen von Airolo und Andermatt nicht ausreicht. Es ist namentlich die Heizung, welche große Ausgaben verursacht, da es notwendig ist, auch während den Sommermonaten die Bureaux oft zu heizen.

Ad H. Bewachung.

a.

b.

c.

e.

g.

Besoldung der Wachmannschaft Beitrag an die Verpflegung der Wachmannschaft Reiseentsehädigungen und f. Beleuchtungs- und Heizungskosten . .

Spitalpflege

Fr. 15,500 ,, 3,700 ,, 700 ,, 2,500 ,, 4,500

Fr. 26,900 Ad II. a. Besoldung der Fortswacheu. Diese Mehrausgabe im Betrage von Fr. 15,500 wird namentlich dadurch verursacht, daß ein größerer Teil der Mannschaft schon längere Zeit angestellt ist und die Maximalbesoldung bezieht.

Ferner mußten zur Bewachung des Werkes ,,Stöckli a , das nun armiert ist, 4 Mann mit einem Unteroffizier neu angestellt werden.

Auch konnte die Wachmannschaft, namentlich in Andermatt, in den Schulen und Kursen nicht in dem Umfange zur Aushülfe verwendet werden, wie vorgesehen war, da ihr geringer Bestand nicht ausgereicht hätte, in diesem Jahr, außer den außerordentlichen Arbeiten, wie Übernahme des Materials der Positionsartillerie-Abteilung, Magazinierung der Vorräte für die äußere Verteidigung, auch noch die Instandhaltungsarbeiten zu besorgen. Dadurch wurden die Rückvergütungen geringer, als angenommen worden war.

584

Endlich verlangte die Ablösung der Fortswaehen auf der Purka während der strengen Winterszeit die Begleitung von Civilpersonen.

Die daherigen Kosten konnten im Budget nicht vorgesehen werden.

Ad b. Der Beitrag an die Verpflegung der Wachmannschaft wurde im Budget pro 1895 um die oben erwähnte Summe zu niedrig angesetzt.

Ad c. Die Reiseentschädigungen erforderten dieses Jahr einen großen Betrag, weil im Jüngern Fortwachpersonal namentlich während den Sommermonaten ein großer Wechsel stattfand.

Ad e und f. Die Erfahrung zeigt, daß die Heizung und Beleuchtung eine normale Ausgabe von cirka Fr. 10,000 verursachen.

Durch bauliche Änderungen der Kamine wird man in Zukunft diese Ausgabe etwas verringern können.

Ad g. Da infolge der Versicherung des Militärs durch den Bund bei Unfällen und Krankheiten die Fortverwaltung alle Unkosten der Verpflegung und Behandlung zu tragen hat, was bei Aufstellung des Budgets nicht berücksichtigt werden konnte, sind wir im Falle, für die betreffenden Kosten ein Nachtragskreditbegehren zu stellen.

b. St. Maurice

Fr. 37,920

I. Verwaltung, Festungsbureau Werke III. Unterhalt IV. Bauliche Installationen

und Verwaltung der einzelnen Fr.

420 ,, 20,000 ,, 17,500 Fr. 37,920

Ad l. Verwaltung etc.

Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung.

Fr.

Fr.

1. Artilleriekommandant, zugleich Chef des Festungsbureaus . . 5500 4. Bureauaushülfe 3000 11. Bekleidungsentsehädigungen

5800 3100

Für ' 9 Monate.

Fr.

Fr.

Diff Uilterenz

300 100

225 75 120 420 Ad H. Wir haben verfügt, daß den Offizieren und Unteroffizieren der Verwaltung der Befestigungen von St. Maurice gleich wie denjenigen der Verwaltung der Gotthardbefestigungen die Bquipementsentschädigung auch für das Jahr 1894 nach Maßgabe

585

ihrer Diensttage auszurichten sei, und zwar den berittenen Offizieren 60 Cts. per Tag und den unberittenen Offizieren, sowie den Unteroffizieren 50 Cts. per Tag. Infolge dieser Verfügung wird der Posten 11. Bekleidungsentschädigungen pro 1895 um Fr. 120 überschritten.

Ad JH. Unterhalt.

Wir waren genötigt, im Laufe des Jahres 1895 aus diesem Kredit Ausgaben zu bestreiten, welche bei Aufstellung des Budgets nicht vorausgesehen werden konnten. Da eine Aufschiebung der betreffenden Arbeiten nicht möglich war, bewilligten wir die Ausführung derselben und stellen nun für die bezüglichen Kosten, welche sich laut nachstehenden detaillierten Angaben auf cirka Fr. 20,000 belaufen, ein Nachtragskreditbegehren.

Instandstellungsarbeiten an den alten Festungswerken Fr.

604 Material- und Munitionstransport der Positions- und Gebirgsartillerie, sowie der Gewehrmunition der Festungstruppen von St. Maurice, vom Bahnhof St. Maurice nach Savatan und Dailly ,, 4,835 Instandhaltung der Forsten und des Terrains der Befestigungen, sowie deren Bewirtschaftung . . ,, 2,680 Teilnahme eines Unteroffiziers der Sicherheitswache an zwei Kursen für Forstwirtschaft . . . . . ,, 500 Erstellung eines Weges behufs Bewirtschaftung des Waldes ,,Les Buits" ,, 10,975 Total

Fr. 19,594

oder aufgerundet Fr. 20,000.

Ad IV. Bauliche Installationen.

Im Budget pro 1895 sind unter L. b. IV. für neun verschiedene Posten Fr. 143,500 eingesetzt, und durch Bundesbeschluß vom 26. Juni 1895 (Nachtragskredite, II. Serie) wurde bewilligt, daß die pro 1896 ia Aussicht genommene und prinzipiell genehmigte zweite Hälfte der Kosten für 5. Ausbau der telephonischen Einrichtungen mit Fr. 25,000 ebenfalls schon im Jahre 1895 verausgabt werde; es stunden daher Fr. 168,500 zur Disposition.

Bei der Budgetaufstellung pro 1895 konnten noch keine ganz zuverlässigen Devise aufgestellt werden, da die Art des Bodens und des Gesteines für verschiedene dieser unterirdischen Arbeiten erst während des Bauens ermittelt werden konnte.

ßundesblatt. 47. Jahrg. Bd. IV.

40

586 Nachdem heute die Arbeiten ihrem Ende entgegengehen, stellt es sich heraus, daß für diverse derselben die im Budget gemachten Ansätze nicht genügen. Ein Hauptgrund für -die Kostenvermehrung ist auch, daß die Kosten für Allgemeines und Bauleitung relativ hohe werden, wenn die Arbeiten auf ein ganzes Jahr verteilt werden müssen, damit die Militärkurse nicht gestört werden und damit als Arbeiter nur Schweizer angestellt werden können.

Wir sehen uns daher veranlaßt, ein Nachtragskreditbegehren zu stellen im Betrage von Fr. 17,500, welche sich wie folgt verteilen : L. 6. IV. 1. Innerer Ausbau der Kasernen . . . . Fr. 4,600 2. Unterkunftsbaracken ,, 1,300 3. Bäckereien ,, 1,700 4. Werkstätten ,, -- 5. Ausbau der telephonischen Einrichtungen ,, 8,500 6. Äußere Telephonlinien ,, 400 7. Beobachtungsstationen ,, -- 8. Schnellladeremplacements.

600 fl 9. Errichtung von Hindernisbauten . . . ,, 400 zusammen Fr. 17,500 so daß die Gesamtsumme für L. b. IV. nun pro 1895 Fr. 186,000 betragen wird.

M. Topographisches Bureau

Fr. 1500

Besoldung nach Budget.

l'i. B e s o l d u n g e n : I. Topograph II. Topograph

Für Jetzige Besoldung. '· \ Differenz. |] 9 Monate.

jFr.

Fr.

Fr.

Fr.

5000 4500

6000

1000 1000

750

5500

750

1500

N.. Besoldungsnachgenüsse

Fr. 3000

Dieser Kredit kann zum voraus nicht genau bestimmt werden, und wir bedürfen zur Deckung der im Laufe des Jahres stattgefundenen Auszahlungen eines Nachtragskredites von obgenanntem Betrage.

087

P, Druckkosten

Fr. 20,000

Dieser Kredit wird von fast allen Abteilungen des Militärdepartements in Anspruch genommen, so daß es nicht möglich ist, die mutmaßliehe Jahresausgabe auch nur einigermaßen richtig zu bestimmen.

Im laufenden Jahre wurde derselbe stark belastet durch die Erstellung eines neuen Sehießbüchleins für die Rekrutensehulen deiInfanterie, durch die Anfertigung von neuen Kontrollblättern und Corpskontrollen für den Landsturm, sowie durch die Abgabe einer großen Zahl von Komptabililätsformularien und Scliießbüehlein für die Landsturmübungen.

Q. Landsturm

Fr. 2510

a. Kosten der Kontrolle

Fr. 2510

Der bewilligte Kredit von Fr. 20,000 für die Laridsturmkontrolle reichte nicht ganz aus, um die bezüglichen Rechnungen der Landsturm- und Kreiskommandanten, sowie der Sektionschefs berichtigen zu können; zudem mußten die Kosten der absolut notwendig gewordenen Neuerstellung der Landsturmkontrollblätter und Corpskontrollen in einem Territorialkreise aus diesem Kredit bestritten werden. Wir sind deshalb im Falle, die Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 2510 nachsuchen zu müssen.

III. Pulververwaltung

Fr. 20,080

A. Centralverwaltung

Fr. 1880

Verwaltungskosten.

Besoldung nach Budget.

Fr.

1.

2.

3.

5.

Central ver walter . . 5500 Adjunkt 3700 Kanzlist 2860 Bureau- und Reisekosten

Jetzige L Betoldung.

Differenz.

Fr.

Fr.

7000 4100 3200

1500 , 400 340

Für

9 Monate.

Fr.

1125 300 255 . 200

1880 Ad 5. Dieser Kredit wird um cirka Fr. 200 überschritten infolge einiger nicht vorgesehenen Druckarbeiten.

588

B. Weißpulverfabrikation

,

Fr. 2700

«. V e r w a l t u n g s k o s t e t u Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung.

1. Direktor 2. Adjunkt

(f8rar.2 Di UIIlererlz

-

Für

9 Monate.

Fr.

Fr.

Fr,

Fr.

5000 4500

6500 4600

1500 100

1125 75

1200 b. F a b r i k a t i o n s k o s t e n .

6. Technische Untersuchungen und Pulverproben . Fr. 1500 Da im laufenden Jahre mehrere unvorhergesehene Schießversuche mit Artilleriepulvern, namentlich für sämtliche Wurfgeschütze und für 8,4 cm. Geschütze, vorgenommen werden mußten und die dadurch erwachsenden hohen Kosten bei der Budgetaufstellun» pro 1895 nicht berücksichtigt werden konnten, ist obiger Nachtragskredit notwendig geworden.

C. Schwarzpulverfabrikation

Fr. 15,500

a. V e r w a l t u n g s k o s t e n .

3. Bureau- und Reisekosten Fr. 100 Dieser Nachtragskredit wird erforderlich infolge einiger nicht vorgesehenen Reisen des Magaziniers.

^.^Fabrikationskosten.

3. Fuhr- und Taglöhne Fr. 2100 Die Mehrausgabe rührt her von einem dem Budgetansatze gegenüber sich ergebenden wesentlichen Mehrverkauf von Pulver und den dadurch veranlaßten außerordentlichen Pulversendungen von den Pulvermühlen in die verschiedenen, teilweise weit entfernten Pulverdepots, von den damit verbundenen Rücksendungen von leerem Verpackungsmaterial, Camionnagekosten etc.

7. Provisionen für den Pulververkauf . . . . Fr. 13,300 Diese Mehrausgabe Wird veranlaßt durch einen dem Voranschlag gegenüber entsprechend größeren Verkauf von Jagd- und Sprengpulver.

589

IV. Pferderegieanstalt

Fr. 6362

1. V e r w a l t u n g s k o s t e n .

Besoldung Jetzige nach Budget. Besoldung.

Fr.

Fr.

a. Direktor b. Adjunkt c. Buchhalter Kanzlist Gehülfe

5000 3700 3500 3000 1825

6800 4500 3800 3200 2000

Differe,n, umerenz

-

Für 9

Fr.

1800 800 300 200 175

Monate .

Fr.

1350 600 225 150 132 2457

4. V e t e r i n ä r k o s t e n.

Besoldung der zwei Pferdärzte : Erster Pferdarzt . . . . 3650 Zweiler Pferdarzt . . . 3285 Für die Kosten der Stellvertretung des arztes während dessen Dienst beim bringen wir in Rechnung

4400 750 3500 215 zweiten PferdI. Armeecorps

. 563 162 180 ~9Ö5

8. V e r s c h i e d e n e s

Fr. 3000

1. Unterhalt der Reitbahnen und der Einzäunungen der Weiden Veranlaßt durch die vollständige Neulegung des Bodens der Reitbahn in der alten Regie und Neueinzäunungen von Weidenareal im Sehwäbis-.

2. Pferdetransportspesen und Kilometervergütungen an Reitkurse Die Mehrausgaben sind bedingt durch die von der Regie übernommenen Transporte der Reservepferde der Divisionen und der Schießschulen und durch die Vermehrung der Reitkurse.

3. Wasserabonnement, alte und neue Regie . .

Der mit dem Wasserwerk der Stadt Thun abgeschlossene Vertrag sieht für die Hydranten der neuen Regie eine jährliche Entschädigung von Fr. 100 vor, welche für 1892--1895 erst dieses Jahr eingezogen wurde.

Übertrag

Fr.

800

,, 1000

,,

400

Fr. 2200

590 Übertrag Fr. 2200 4. Beitrag an die Behandlungskosten bd Unfällen . ,, 800 Einige Fälle, welche eine längere Behandlung im Krankenhause Thun und irn Inselspital in Bern mit Hinzuziehung von Specialkonsultationen verlangten, verursachten diese Mehrausgabe.

Fr. 3000 V. Konstrulitionswerkstätte

Fr. 1275

Besoldung nach Budget.

Jetzige Besoldung.

Diffare,,, unTerenz

TMr 9 Monate.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

5900 4300

900 800

675 600

a. Direktor 5000 b. Buchhalter und Kassier . 3500

'

1275 TÏ. Munitionsfabrik

Fr. 2625 Für

Besoldung nach Budget.

Jetzige Besoldung.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

7000

2000

1500

4500 4500

500 1000

375 750

a. Direktor 5000 b. I.Adjunkt. Chef der Filiale in Altdorf 4000 c. Buchhalter und Kassier . 3500

Differenz '

9 Monate,

2625 VII. Waffenfabrik

.

· Fr. 1275 Besoldung nach Budget.

Jetzige Besoldung,

D:
F r " 9 Monate.

Fr.

Fr.

IV.

Fr.

5900 4300

900 800

675 600

a. Direktor 5000 b. Buchhalter und Kassier . 3500

'

'

1275

591

Rekapitulation.

I. Sekretariat II. Verwaltung: A. Verwaltungspersonal B. Inatruktionspersonal C. Unterricht D. Bekleidung G. Kavalleriepferde J. Kriegsmaterial K. Militäranstalten und Festungswerke . . .

L. Befestigungen : a . S t . Gotthard . . . . . . F r . 31,550 b. St. Maurice ,, 37,920 SS-.

M. Topographisches Bureau N. Besoldungsnachgenüsse P. Druckkosten Q. Landsturm fl III. Pulververwaltung Fr. 20,080 IV. Pferderegieanstalt ,, 6,362 V. Konstruktionswerkstätte . . . . ,, 1,275 VI. Munitionsfabrik ,, 2,625 VII. Waffenfabrik ,, 1,275

Fr.

5,325

,, 58,311 ,, 68,366 ,, 173,640 ,, 51,000 ,, 148,000 ,, 5,200 ,, 6,200

,, ,, ,, ,,

69,470 1,500 3,000 20,000 2,510

Fr. 31,617 Fr. 612,522

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

IV. Staatskasse.

e. Münzzähler

Fr. 2270

Am 10. Juni dieses Jahres starb Herr Friedrich Gribi, unser ältester Münzzähler. Im Hinblick auf den Art. 6 des Bundesgesetzes vom 2. August 1873, betreffend die Besoldung der eidgenössischen Beamten, haben wir den Hinterlassenen einen Jahresgehalt des Hingeschiedenen im Betrage von Fr. 2700 auszurichten beschlossen.

Da aber der Nachfolger des Herrn Gribi sei. für den Rest des Jahres nur eine Besoldung im Verhältnis zu Fr. 2200 per Jahr bezieht und überdies erst am 1. August eingetreten ist, so bedürfen wir nur eines Nachkredites von Fr. 2270, statt von Fr. 2700.

592 V. Wertschriftenverwaltung.

a. und b. Besoldungen

Fr. 950

Im März dieses Jahres verstarb nach langer Krankheit Herr G. Pillichody, gewesener Chef der Abteilung ; zu dessen Amtsnachfolger wurde gewählt Herr H. Huber, bisheriger Gehülfe, wogegen die letztere Stelle einstweilen unbesetzt belassen wurde.

Infolge dieser Personal Veränderung hat die Abteilung folgende Ausgaben gegenüber den unter a und b budgetierten . . Fr. 12,000 Besoldungen und Zulage für Stellvertretung Fr. 9450 Besoldungsnachgenuß ,, 3500 ,, 12,950 und wir benötigen somit eines Nachkredites von .

VII. Liegenschaften

. Fr.

950

Fr. 24,156

F. A n k ä u f e von L i e g e n s c h a f t e n .

Landpavzelle bei der Kaserne in Thun . . . . Fr. 23,639 Seit einiger Zeit macht sich auf dem Areal hinter den Stalluugen der Kaserne, in unmittelbarer Nähe des neuen Fouragemagazins, eine rege Bauthätigkeit hemerkbar. Binnen kurzem werden daher Privatvvohnungen an die Kasernenstallung und das Fouragemagazin anstoßen. Außer andern naheliegenden Gründen ist diese Nachbarschaft schon einzig der Feuersgefahr wegen eine sehr unerwünschte.

Schon längst sind die Magazinverhältnisse auf dem Waffenplatze Thun unzulänglich. Bei dem großen Bedarfe an Lebensmitteln und Fourage für die Schulen und Kurse ist es sawohl aus ökonomischen Gründen wie auch mit Rücksicht auf die Kriegsbereitschaft ein Gebot der Notwendigkeit, hinreichende Vorräte auf Lager zu halten.

Der Bau eines weitern Fouragemagazins auf dem Waffenplatze Thun wird daher in nächster Zeit in Beratung gezogen werden müssen; als Bauplatz hierfür ist nun in erster Linie die Landparzelle östlich des bereits bestehenden Magazins hinter den Stallungen sehr gut geeignet.

Um der Militärverwaltung diesen Platz sicherzustellen und um auch, wie oben erwähnt wurde, die Nachbarschaft von Privatgebäuden fernzuhalten, hatten wir das Militärdepartement mittelst Schlußnahme vom 18. Juni a. c. ermächtigt, die fragliche Landparzelle des Herrn Max v. Fischer in Reichenbach zu erwerben, in der Meinung, daß hierfür ein Nachtragskreditbegehren eingebracht

593 werde. Die Kaufsumme samt Zins und Stipulationsgebühren beträgt Fr. 23,639, für welche Summe wir hiermit ein Naehtragskreditbegehren stellen.

Expropriationen in Übeschi

Fr. 517

Im Jahr 1894 mußten wegen Gefährdung durch die Artillerieschießübuagen fünf Grundstücke auf dem Expropriationswege erworben werden. Gemäß Art. 3 der Schlußbestimmungen in den betreffenden Verträgen war der Kaufpreis vom 1. April 1894, als dem Zeitpunkt des Nutzen- und Schadenanfangs hinweg, bis zum Tage der Bezahlung der Forderungen der Verkäufer zu 5 °/o verzinslieh und die eidgenössische Staatskasse hatte von daher eine Nachzahlung zu leisten von Fr. 516. 65, zu deren Deckung kein Kredit vorhanden ist.

II. Zollverwaltung.

V. Grenzschutz

Fr. 10,000

·Im Voranschlag für das laufende Jahr waren im ganzen Fr. 1,300,000 budgetiert.

Die faktischen Ausgaben betrugen : Für die Monate Januar bis und mit Oktober . . Fr. 1,066,000 Es wird sich voraussichtlich für die Monate November und Dezember eine Gesamtausgabe von Fr. 242,000 ergeben, und zwar: 1. Für den Monat November nach Mitgabe dei1 bisherigen Rechnungsergebnisse Fr. 92,000 2. Für den Monat Dezember (inkl.

Mietzins für die Grenzwachtlokale, Entschädigungen für Heizung, Beleuchtung, Unterkunft, Reisekosten und Grenzschutzentschädigung an St. Gallen und Graubünden für kantonale Wachtmannschaft) . . . . ,, 150,000 Total ,, 242,000 Mutmaßliche Totalausgabe Fr. 1,308,000 also Fr. 8000 mehr als budgetiert.

Die einzelnen Ausgabeposten der Rechnungen pro November und Dezember können nicht mit Sicherheit festgestellt werden ; wir ersuchen daher um Gewährung eines Nachtragskredites in der Höhe von Fr. 10,000.

594

F, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.

II. Abteilung Landwirtschaft.

IX. Landwirtschaftliches Versuchswesen

Fr. 1324

Zur Beratung des Entwurfes einer Botschaft an die Bundesversammlung betreffend die Einrichtung einer land- und milchwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalt wurde eine größere, aus Fachmännern zusammengesetzte Kommission einberufen, deren Entschädigung aus dem obgenannten Kredit vorläufig ausgerichtet wurde. Derselbe ist aber für die Sarnenkontrollstation Zürich, lür das bakteriologische Institut in Bern und lür Versuche von Impfungen mit Tuberkulin bestimmt, weshalb wir im Falle sind, dieses Nachtragskreditbegehren zu stellen.

XII. Pferdezucht

l|Fr. 88,000

Nachdem in den letzten zwei Jahren die Auslagen des Bundes für die Ankäufe von Zuchthengsten in der Normandie nur Fr. 32,294.64 (1894) und Fr. 28,526. 35 (1&93) ausmachten, bedingen die diesjährigen Ankäufe eine Ausgabensumme von Fr. 117,537. 51, also rund Fr. 85,243 mehr als im Vorjahre.

^ iig Es mußten nämlich in Gemäßheit der von den Kantonen gemachten Bestellungen 17 Beschäler angekauft werden, wovon 3 Stück den Kantonen Bern und Waadt übergeben und 14 Stück dem eidgenössischen Depot einverleibt wurden, welch letztere, wie der übrige Bestand des Hengstendepots, seiner Zeit über die Beschälperiode auf die von den Kantonen verlangten Stationen verteilt werden (vergleiche Artikel 34 und 35 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz betreffend die Förderung der Landwirtschaft duich den Bund, vom 10. Juli 1894; A. S. n. F. XIV, 302).

Aus dem diesjährigen Kredit, welcher den im Budget aufzunehmenden Mindestbetrag von Fr. 200,000 ausmacht (vergleiche Artikel 7 des Bundesgesetzes betreffend die Förderung der Landwirtschaft, durch den Bund, vom 22. Juli 1893; A. S. n. F. XIV, 209), sind verausgabt worden : 1. Für den Ankauf von Zuchthengsten in der Normandie Fr. 117,537. 51 Übertrag Fr. 117,537. 51

Fr. 200,000

-

595

Übertrag Fr. 117,537. 51 Fr. 200,000 2. für den Rückkauf von 5 Beschälern von Privaten an das Depot ,, 10,000. -- 3. für Stulfohlenprämiierungen . ,, 69,524.60 4. fürPrämiierurigvonFohlenweiden ,, 22,232.--5. Verschiedenes (Drucksacheu, Inspektion der Fohlenweiden, Hengsteueinschatzung etc.) . . ,, 2,564. -- 6. Stalleiurichtungen im eidgenössischen Hengstendepot . . . . ,, 5,142.22 Weitere mulmaßliehe Ausgaben werden noch notwendig a. für dea Unterhalt des Hengstendepots in Thun ,, 27,000. -- b. für das Fohlendepot ia Thun . ,, 23,500. -- c. für Subventionierung von Hufschmiedekursen und anderweitige Unterstützungen . . . . ,, 4,740. -- Im weitern sind an 10 in deu Jahren 1885 und 1889 importierte Zuchthengste Nachsubventionen zu leisten im Betrage von . · . . ,, 5,760. -- Die Gesamtausgaben werden somit d i e Summe v o n rund . . . .

,, 288,000 erreichen, weshalb wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 88,GOO einkommen.

XVIII. Schweizerische landwirtschaftliche Ausstellung

in Bern

Fr. 16,500

Zur Begründung dieses Gesuches haben wir folgendes zu erwähnen: 1. In der Abteilung ,,G-ebirgsvieha wurden 64 statt nur 50 Tiere dieses Schlages zur Ausstellung zugelassen und dementsprechend die betreffende für Prämien bestimmte Summe von Fr. 3000 auf Fr. 5000 erhöht. Mehrausgabe Fr. 2,000 2. Die Abteilung ,,Milchwirtschaft" hat eine mehr als doppelt so große Ausdehnung, als vorgesehen wurde, Übertrag

Fr.

2,000

596 Übertrag angenommen, weshalb der in Aussicht genommene Prämienkredit erhöht wurde um 3. Mit Bundesratsbeschluß vom 10. September abhin haben wir unser Landwirtschaftsdepartement ermächtigt, Ölbilder von zwei Paar der schönsten Tiere der Ausstellung erstellen zu lassen, und ihm hierfür einen Kredit von im Maximum gewährt. Wir verweisen hier auf die bezüglichen Akten.

4. Der Ausdehnung der Ausstellung entsprechend erforderten die Arbeiten der Vorsehauen, der Preisgerichte und der Tiermessungeu einen bedeutend größern Zeitaufwand und verlangten höhere Entschädigungen, als vor drei Jahren vorgesehen werden konnte, weshalb ein weiterer Kredit von notwendig; wird.

Fr.

2,000

,,

2,000

,,

2,500

,,

10,000

Fr. 16,500

IV. Abteilung Versicherungswesen.

II. Bureaukosten.

1. Druckkosten

Fr. 900

Das Budget unseres Versicherungsamtes pro 1895 sieht unter obiger Rubrik einen Posten vor von Fr. 6000.

Nun beläuft sich aber die Rechnung für deu Druck des im letzten Frühling vom Versicherungsamte herausgegebenen Berichtes über den Stand der Versicherungsgesellschaften der Schweiz im Jahre 1893 (deutsch und französisch) schon auf Fr. ö646. 10, somit rund Fr. 700 mehr als die durchschnittlichen Druckkosten der früheren Berichte (1886--1891). Dazu kommen dann noch Fr. 200 in mehreren kleinen Posten für Druckarbeiten.

Diese Mehrkosten sind die Folae eines Anhanges, enthaltend ~ O > , das genaue Verzeichnis aller Wertschriften der in der Schweiz konzessionierten Lebensversicherungsgesellschafteu, wodurch der letzte Bericht um 1lh Bogen umfangreicher wurde, sowie der Beigabe vera drei kostspieligen graphischen Tabellen, welche allein schon eine Auslage von Fr. 440 verursachten.

--~ ..Wir ersuchen daher um Gewährung eines Nachtragskredites zu ofeigem üudgetposten von rund Pr. 900.

597

G. Post- und Eisenbahndepartement.

o

I. Eisenbahnwesen.

V. Reiseentschädigungen und Expertisen

. . . . Fr. 14,000

Der Ansatz des Budgets von Fr. 22,500 ist schon auf Ende Oktober voll in Anspruch genommen, so daß zur Bestreitung der regelmäßigen Ausgaben (monatliche Reiserechnungen der Kontrollbeamten) bis Ende Jahres keine Kreditrestanz zur Verfügung bleibt.

Wir schätzen den daherigen Fehlbetrag auf Fr. 4000 im Maximum.

Der Grund der vorzeitigen Erschöpfung des Budgetansatzes ist einerseits in der unerwartet starken Inanspruchnahme durch die Reiserechnungen der Kontrollorgane, anderseits in der Veranstaltung einiger kostspieliger Expertisen zu suchen, worunter wir diejenige betreffend Aufstellung einer neuen Verordnung über den Dampfbootverkehr und die Entsendung zweier Departementsbeamten an den ioternalionalen Eisenbahnkongreß in London anführen.

Im fernem sind wir im Falle, unter dieser Rubrik um einen weitern Betrag von Fr. 10,000 nachsuchen zu müssen. Es betrifft dies die Kosten für Honorierung der 15 Mitglieder einer Expertenkommission, welche unser Eisenbahndepartement im Frühjahr 1895 für Begutachtung der von ihm ausgearbeiteten Vorlagen betreffeud den Eisenbaharückkauf bestellt hatte. Die dadurch verursachten Kosten belaufen sich bis jetzt auf den Betrag von Fr. 5464, wozu bis zum Ende des Rechnungsjahres noch weitere Beträge kommen werden. Zur Bestreitung derselben haben wir dem Departement vorläufig auf dem allgemeinen Kredilposten ,,IV. Abschnitt. Unvorhergesehenes" eine Summe bis auf Fr. 10,000 zur Disposition gestellt, in der Voraussetzung, daß auf dem Wege des Nachkredites auf der Rubrik ,,Reiseentschädigungen und Expertisen"- des Eisenbahndepartements dieser Betrag dem vorgenannten Kredite wieder vergütet werde, zu welchem Zwecke das gegenwärtige Gesuch gestellt wird. Im übrigen gestatten wir uns, auf die Bemerkung zu gleicher Rubrik in der Botschaft zum Budget pro 1895 uns zu beziehen, wo bereits auf die Möglichkeit einer größern Nachkreditforderung hingewiesen wurde.

In Verbindung mit dem im Eingang dieses Abschnittes Gesagten ergiebt sich somit ein nachträglicher Kreditbedarf von im ganzen Fr.- 14,000.

598

VI. Bureaukosten.

e. Bureauauslagen des technischen Inspektorates, einschließlieh Anschaffung von Instrumenten und Prii° fung von Baumaterialien Fr. 500 Unter dieser Rubrik sollte der laut unserrn Beschlüsse vom 20. Oktober 1893 grundsätzlich beschlossene, aber infolge ferst kürzlich erfolgter Abrechnung noch nicht zur Auszahlung gelangte Beitrag an die Kosten der Bruchbelastungsprobe der ausrangierten Eisenbahnbrücke bei Wolhusen verrechnet werden. Der hierseitige Anteil an den betreffenden Kosten, der seiner Zeit auf 2/B der Gesamtsumme bestimmt worden war, beläuft sich nunmehr auf den Betrag von Fr. 3225. 42 ; nachdem aber der ordentliche Kredit der in Rede stehenden Rubrik zur vollen Deckung dieser Summe nicht ausreicht, so gestatten wir uns, um einen Nachkredifc im Betrage von Fr. 500 nachzusuchen.

Wir^fügen ergänzungsweise bei, daß wir Ihnen bezüglich dieser Angelegenheit bereits im Geschäftsberichte für das Jahr 1893 Mitteilung gemacht haben.

II. Postverwaltung.

III. Bureaukosten

Fr. 16,000

Die Ausgaben in den Monaten Januar bis und mit Oktober betragen rund Fr. 526,100 Diejenigen pro November und Dezember veranschlagen wir auf ,, 195,500 Die (Gesamtausgabe im Jahre 1895 stellt sich voraussichtlich auf Fr. 721,600 Budgetiert sind ,, 706,000 Der Fehlbetrag beläuft sich somit auf . . . Fr. 15,600 oder rund Fr. 16,000.

Eine Mehrausgabe gegenüber dem ursprünglichen Budgetbetrag wird sich ergeben in den Unterrubriken ,,Bureaumaterial11, ,,Beleuchtung", ,,Beheizung11 und ,,Verschiedene Bureaubedürfnisse''.

Bei dem Bureaumaterial hat sich der ursprünglich vorgesehene Kredit als nicht ausreichend erwiesen, weil die Magazinbestände an Packpapier erneuert werden mußten. Der angeschaffte Vorrat wird auch für einen Teil des Jahres 1896 ausreichen.

Der Kredit für Beleuchtung erweist sich als unzureichend infolge der in zahlreichen Fällen verfügten Einführung von elektrischer Beleuchtung in Ersetzung von Petrolbeleuchtung. In einigen Fällen

599 ist in Dienstlokalen, in welchen zahlreiches Personal arbeiten muß, mit Rücksicht auf Gesundheit und Wohlbefinden des Personals auch die Gasbeleuchtung durch elektrisches Licht ersetzt worden.

Die Mehrausgabe in der Unterrubrik ,,Beheizung" ist entstanden infolge der außerordentlich strengen Witterung in den ersten Monaten des Jahres 1895.

Die gegenüber dem ursprünglichen Budgetansatz zwar nur geringe Mehrausgabe in der Unterrubrik ,,Verschiedene Bureaubedürfnisse' 1 ist zurückzuführen auf die Kreierung neuer Dienststellen, welche jeweilen entsprechend ausgerüstet werden mußten.

VIIÎ. Transportkosten

Fr. 100,000

Der Mehrbedarf ist erforderlich, weil infolge des ganz außerordentlichen Fremdenverkehrs während des Sommers 1895 auch der Beiwagen und Extraposttransport eine außergewöhnliche Steigerung erfuhr. Die Ausgabe wird daher auch durch eine höhere Einnahme an Reisenden- und Gepäcktaxen ausgeglichen werden.

Die Einnahmen der 3 ersten Quartale betragen rund Fr. l ,694,000, diejenigen des 4. Quartals dürfen mit Fr. 270,000 angesetzt werden.

Die Gesamteinuahme wird sich demnach auf ungefähr Fr. l ,964,000 belaufen und den im Budget angesetzten Betrag von Fr." 1,847,000 um Fr. 117,000 übersteigen.

XVIII. Porti, Rechnungsdifferenzen und Provisionen . .

Fr. 700

Die Ausgaben der 3 ersten Quartale, Januar bis und mit September, betragen Fr. 12,920. 26 Diejenigen im 4. Quartal werden sich voraussichtlich belaufen auf ,, 2,700. -- Mutmaßliche Ausgabe im Jahr 1895 Budgetiert sind

. .

. Fr. 15,620. 26 ,, 15,000. --

Voraussichtlicher Fehlbetrag Fr.

620. 26 oder rund Fr. 700.

Der ursprüngliche Budgetansatz erweist sich als unzureichend, weil die Ausgaben für Telephonabonnemente und die Zahlungen von Provisionen an Private für den Verkauf von Postwertzeichen höhere Beträge, als vorausgesehen waren, in Anspruch nehmen werden. Die Ausrüstung der großen Postbureaux mit Telephonapparaten hat sich für den Dienst als sehr vorteilhaft erzeigt. Der Mehrausgabe an Provisionen steht die verhältnismäßige Mehreinnahme aus dem Verkauf von Postwertzeichen gegenüber.

600

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

Fr. 5000

Der diesjährige Kredit betrug und es wurden auf denselben bis Ende Oktober

Fr. 30,020. -- ,, 29,634. 40

angewiesen, so daß noch ein Rest übrig blieb von Fr.

385. 60 Von den bisherigen Ausgaben entfallen : Fr. 10,000. -- Beitrag an das eidgenössische Schützenfest in Winterthur, ,, 4,500. -- Beiträge an internationale Kongresse, ^ 4,132. 85 Beiträge an Vereine und Feste, ,, 4,852.15 Ehrenausgaben anläßlich der Beerdigung der Herren Bundesrat Schenk und Oberst Feiß, ,, 1,545. -- Bewachung des Bundesrathauses während der Sessionen, ,, 4,604. 40 Verschiedenes, Fr. 29,634. 40, gleich obstehender Summe.

Da für bereits bewilligte Ausgaben die Rechnungen noch ausstehen und vor Jahresschluß noch weitere hinzutreten dürften, so sehen wir uns veranlaßt, für Unvorhergesehenes den h. Räten ein Nachtragskreditbegehren von Fr. 5000 zu unterbreiten.

Genehmigen Sie, Tit., die erneuerte Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 29. November 1895.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Zemp.

Der Kanüler der Eidgenossenschaft: Bingier.

601

(Entwurf.)

Bundesbeschluß betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1895 (III. Serie).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 29. November 1895, beschließt; Es werden dem Bundesrat für das Jahr 1895 folgende Nachtragskredite bewilligt:

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

C. Bundesrat.

Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder

Fr.

. . . .

5,500

D. Bundeskanzlei.

1. Personal: Fr.

f. Kalligraph, Kanzlisten und Kopiaturen .

1,000 2. Material : f. Dienstkleidung 250 i. Stenographisches Bulletin 12,000 3. Außerordentliche Druckarbeiten . . .

9,384 22,634 Übertrag Bundesblatt 47. Jahrg. Bd. IV.

28,134 41

602 Übertrag E. Bundesgericht.

1. Gerichtshof: b. Eatschädigung an Ersatzmänner . . .

2. Gerichtskanzlei: ö. Gehalt des Kaazleipersonals . . . .

c. Weibel uod Heizer 3. Allgemeine Ausgaben : b. Kanzleibedürfnisse, Druck- und Buchbinderkosten d. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide

Fr.

28,134

Fr.

1500 2500 1882

7000 1073 13,955

Dritter Abschnitt.

Departements.

A. Departement des Auswärtigen.

I. Politische Abteilung.

10. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien "7000 13. Provisorische Aushülfe und Unvorhergesehenes 700 7,700 6. Departement des Innern, I. Abteilung Inneres.

IV. S t a t i s t i s c h e s B u r e a u .

1. Besoldungen: Fr.

c. Statistiker 1950 3. Druckkosten 4000 5. Bureaubedarf 1500 7,450 -V. G e s u n d h e i t s a m t .

5. MedizinalprüfuDgen

.

7,000

Übertrag

14,450

49,789

603

Übertrag

Fr.

14,450

Fr.

49,789

VII. B e i t r ä g e a n A n s t a l t e n . Fx.

1. Polytechnische Schule . . . 19,500 2. Schweizerische meteorologische Centralanstalt 4,500 6. Landwirtschaftlich - chemische Untersuchungsstation . . . .

4,900 11. Schweizerische Landesmuseumsverwaltung . . . . . . .

1,100 30,000 VIII. V e r s c h i e d e n e s .

8. Beteiligung an der Pestalozzifeier (12. Januar 1896) .,

35,500

II. Abteilung Bauwesen.

a. Oberbauinspektorat.

VIII. Untersuchung der Wasserverhältnisse der Schweiz

17,225

b. Direktion der eidg. Bauten. Fr.

III. Reisekosten und Expertisen .

IV. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeilen c. Neubauten V. Straßen- und Wasserbauten .

VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung . .

IX. Mietzinse für die Centralverwaltung etc

1,000

19,000 287,300 4,040 1,000 1,650

313,990 411,165 Übertrag

460,954

604

Übertrag

Fr.

460,954

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justiz- und Polizeiwesen.

1. Besoldungen: h. Kanzlistea und Aushülfe 4. Gesetzentwürfe, Kommissionen, Druck und Übersetzungen

-Fr.

1,200 20,000

21,200

D. Militärdepartement.

I. Sekretariat.

a. D e p a r t e m e n t s k a n z l e i . . . .

b. Stabsoffizier des Militärdepartements

Fr.

4,350 975 5,325

II. Verwaltung.

A. Verwaltungspersonal.

1. Waffenchef der Infanterie . .

2.

,, ,, ' Kavallerie . .

3.

,, ,, Artillerie . .

4.

,, des Genies . . .

5 . Generalstahsbureau . . . .

6. Verwaltung des Materiellen : a. Technische Abteilung . . . F r . 4,650 b. Administrative Abteilung . . ,, 4,575

1,801 2,438 1,774 2,833 2,550

9,225 7. Oberfeldarzt 2,310 8. Oberpferdarzt 2,413 9. Oberkriegskommissariat . . . 11,634 10. b. Militärjustiz 4,500 13. Waffenkontrolle der Infanterie 13,000 1 4 . Munitionskontrolle . . . .

2,595 15. Munitionsdepot 1,238 58,311 Übertrag

63,636 ' 482,154

605 Übertrag 1.

2.

3.

5.

6.

B. InstruMionspersonal.

Infanterie Kavallerie Artillerie Sanität Verwaltung

Fr.

63,636

Fr.

482,154

Fr.

50,755 2,013 8,835 4,463 2,300 ob^obb

C. Unterrieht.

3 . Wiederholungskurse . . . . 172,940 4. Cadreskurse 700 173,640 D. Bekleidung.

IV. Ersatzausrüstung für Rekruten V. Gradabzeichen XII. Unterhalt und Dislokationen .

30,000 6,000 15,000 51,000

G.

1.

3.

4.

5.

Kavalleriepferde.

Ankauf Remontenkurse Amortisation Pferdeinspektionen

. . . .

125,000 12,000 10,000 1,000 148,000

J. Kriegsmaterial.

2. Neuanschaffungen 7 . Iristruktionsmaterial . . . .

2,600 2,600 5,200

K. Militäranstalten und Festungswerke.

VI. Lebensmittelmagazin bei den Befestigungen bei St. Maurice 1,200 VIF. Vorstudien für die Erweiterung der Anlagen der Furkaverteidigung 5,000 -- L. Befestigungen.

a. St. Gotthard 31,550 b. St. Maurice 37,920 --

69,470

Übertrag

585,512

6,200

482,154

606

Übertrag 1.

N.

P.

Q.

M. Topographisches Bureau.

Besoldungen Besoldungsnachgenüsse Druckicosten Landsturm

Fr.

585,512

1,500 3,000 20,000 2 510

Fr.

482,154

612,522

III. Pulververwaltung.

Fr.

A. Central Verwaltung . . . . 1,880 B. Weißpulverfabrikation . . . 2,700 C. Schwarzpulverfabrikation . . 15.500 20,080 IV. Pferderegieanstalt.

1 . Verwaltungskosten . . . .

4. Veterinärkosten 8. Verschiedenes

2,457 905 3,000 6,362

V. Konstruktionswerkstätte.

l. Verwaltungskosten

1,275

VI. Munitionsfabrik.

1. Verwaltungskosten

2,625

VII. Waffenfabrik.

1. Verwaltungskosten

1,275 31,617

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

IV. S t a a t s k a s s e .

e. Münzzähler

2,270

V. W e r t s c h r i f t e n v e r w a l t u n g .

a. und b. Besoldungen Übertrag

950 3,220 1,094,676

607

Er.

3,220

Übertrag

Fr.

1,094,676

VII. Lieg en s eh a f t eu.

F. Ankäufe von Liegenschaften : Landparzelle bei der Kaserne in Thun Expropriationen in Übeschi

23,639 517 27,376

II. Zollverwaltung.

V. G r e n z s c h u t z

10,000 37,376

F. Industrie- und Landwirtschaft»département.

II. Abteilung Landwirtschaft.

IX. Land wirtschaftliches VersuchsFrwesen 1,324 XII. Pferdezucht 88,000 XVIII. Schweizerische landwirtschaftliche Ausstellung pro 1895 in Bern 16,500 105,824 IV. Abteilung Versicherungswesen.

II. B u r e a u k o s t e n .

1. Druckkosten

900

106,724

6. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

Fr.

V. Reiseentschädigung und Expertisen 14,000 VI. Bureaukosten : c. Bureauauslagen des technischen Inspektorates etc 500 14,500 Übertrag

14,500

1,238,776

608

Übertrag

Fr.

14,500

Fr.

1,238,776

II. Postverwaltung.

ffl. Bureaukosten VIII. Transportkosten XVIII. Porti, Rechnungsdifferenzen und Provisionen

16,000 100,000 700

131,200

Vierter Abschnitt.

ä

Unvorhergesehenes III.

IV.

V.

VI.

VII.

,000

Pulververwaltung Fr. 20,080 Pferderegieanstalt ,, 6,362 Konstruktionswerkstätte . . . ,, 1,275 Munitionsfabrik ,, 2,625 Waffenfabrik ,, 1,275 Fr. 31,617

1,374,976

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Botschaft, des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1895 (III. Serie). (Vom 29. November 1895.)

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Jahr

1895

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

52

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.12.1895

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553-608

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10 017 236

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