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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates, (Vom 9. April 18950

Der Bundesrat hat der Betriebsgesellschaft des Jura Neuchâtelois wegen vielfacher Nichtbeachtung des Arbeitsgesetzes, unter Vorbehalt anderweitiger Maßregeln im Wiederholungsfalle, einen strengen Verweis erteilt.

(Vom 30. April 1895.)

Es werden abgeordnet : an die am 26. Juni nachsthin in London zu eröffnende V. Session des internationalen Eisenbahnkongresses die Herren Joh. T s c h i e m e r , technischer Inspektor, und Franz S c h u l e , Kontrollingenieur des Eisenbahndepartements; an die am 25. Juni nachsthin in Paris sich versammelnde internationale Kommission betreffend Maßregeln zum Schutze der nützlichen Vögel Herr Dr. Viktor P a t i o in Genf.

Gestützt auf Art. 11 des Reglements vom 4. November 1887 betreffend die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an Kantone und Gemeinden zur Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien wird der Regierung des -Kantons Thurgau an die auf Fr. 1050 veranschlagten Anschaffungskosten eines Transportwagens für den Desinfektionsdienst ein Bundesbeitrag von 50 % der aber im Maximum Fr. 525 nicht übersteigen darf, zugesichert..

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(Vom 2. Mai 1895.)

Der unterm 8. Februar laufenden Jahres vom Bundesrate zum schweizerischen Konsul in Fernambuco, Brasilien, ernannte Herr Emil A m s tei n, von Wyla, Zürich, hat das Exequatur der Vereinigten Staaten von Brasilien erhalten.

Die Kommission der Gottfried Keller-Stiftung hat in letzter Zeit folgende Kunstwerke angekauft: 1. Zwei Bilder des verstorbenen Malers Riefstahl in München, und zwar : a. ein Ölgemälde ,,Gerichtsscene im Rathaussaal zu Appenzell".

Die Eltern und der Seelsorger eines verurteilten Verbrechers legen Einsprache für denselben ein ; b. eine Farbenskizze zu den ,,Grlaubensboteu". (Das Gemälde ist im Besitze der Nationalgalerie in Berlin.)

2. Ein Glasgemälde ,,gotische Luzerner Standesscheibe" von gleicher Technik, wie die aus der Sammlung Usteri erworbenen Glasgemälde.

3. Gotisches Drageoir aus Silber mit vergoldeten Rändern und Verzierungen, wahrscheinlich aus der Burgunderbeute stammend.

Der Bundesrat hat beschlossen, es seien die unter Ziff. \ genannten zwei Riefstahlschen Bilder dem neuen Museum zu Aarau, das Glasgemälde und das Drageoir (Ziff. 2 und 3) dagegen dem schweizerischen Landesmuseum zur Aufbewahrung zu übergeben.

(Vom 3. Mai 1895.)

An den V. internationalen Kongreß für Gefängniswesen, welcher am 30. Juni dieses Jahres in Paris eröffnet werden soll, werden abgeordnet die Herren Professor Dr. Karl S t o o ß in Bern und Dr. G u i l l a u m e , Direktor des eidgenössischen statistischen Bureaus, in Bern.

Als Stellvertreter des eidgenössischen Oberkriegskommissärs wird Herr Oberstlieutenant Fritz B i n d e r , von Strengelbach, Chef?

des Rechnungsbureaus des eidgenössischen Oberkriegskommissariates, bezeichnet.

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Den Kantonen Zürich, Waadt, Neuenburg und Genf werden an die Auslagen, die von denselben pro 1894 zur Bekämpfung der Reblaus gemacht worden sind, 50 °/o, also das Maximum des Bundesbeitrages, verabfolgt, nämlich: Zürich Fr. 30,574. 57 Waadt ,, 43,538. -- Neuenburg ,, 23,532. 96 Genf ,, 32,794. 45 Total

Fr. 130,439. 98

Die Eröffnung des regelmäßigen Betriebes für die Basler Straßenbahnen wird auf den 6. dieses Monats gestattet.

Dem allgemeinen Bauprojekt der Schmalspurbahn LandquartThusis auf dem Gebiete der Gemeinden Igis, Zizers und Trimmis (km. 0 bis 9,88s) wird unter unter einigen Vorbehalten die Genehmigung erteilt.

Der Regierung von St. Gallen wird an die Kosten eines Desinfektionsapparates in der Gemeinde Oberuzwil ein Bundesbeitrag von 50 °/o, im Maximum von Fr. 900, zugesichert; desgleichen der Regierung von Neuenburg für Apparate in den Gemeinden Locle, Verrières und Chaux-de-Fonds 50 °/o = Fr. 5490.

(Vom 7. Mai 1895.)

Der in den Ruhestand zurücktretende k. und k. österreichischungarische Gesandte, Herr Alois Freiherr von S e i l l e r , hat dem Herrn Bundespräsidenten heute sein Abberufungsschreiben überreicht.

Dem von der Gesellschaft der Drahtseilbahn Rheineek-Walzenhausen vorgelegten Finanzausweis wird, vorbehaltlich der Prüfung der Baurechnung nach Bauvollendung, die Genehmigung erteilt.

Über die Verwaltung der Herzogstiftung wird ein Regulativ erlassen.

933 "Wahlen.

(Vom 3. Mai 1895.)

Post- und Eisenbahndepartemtent.

P o s t verwaltung.

Postcommis in Basel: Herr Ernst Äschlimann, von Langnau.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist und Telephonist in Weinfelden: Frl. Anna Schönholzer, von Ottenberg (Thurgau).

(Vom 7. Mai 1895.)

Militärdepartement.

Buchhalter und Sekretär des eidg. Festungsbureaus in Andermatt: Herr Lieutenant Rudolf Kesselbach in Andermatt.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.

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08.05.1895

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