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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 8. September 1914.)

Dem Kanton Z ü r i c h wird an die zu 60,000 Fr. veranschlagten Kosten der Erstellung eines Waldweges StegbodenMistlibühl durch die Bürgergemeinde Richterswil ein Bundesbeitrag von 20 °/o oder höchstens 12,000 Fr. zugesichert.

Als Experte II. Klasse des eidgenössischen Amtes für geistiges Eigentum wird gewählt : Herr Waldema M i c h a e l , von Wergenstein (Graubünden).

Der Bundesrat hat, in Übereinstimmung mit den der eidgenössischen gesetzgebenden Räte, beschlossen, Abhaltung einer ausserordentlichen Herbsttagung der versammlung, die auf den 21. September nächsthin war, Umgang zu nehmen.

Bureaux von der Bundesangesetzt

Der Verwaltungsrat der schweizerischen Industriegesellschaft in Neuhausen bei Schaffhausen hat dem Bundesrate als Geschenk für das Vaterland einen Betrag von 10,000 Fr. übermittelt.

Die Gabe ist angemessen verdankt worden.

(Vom 9. September 1914.)

Von Gästen eines Stammtisches im "Strohhof" in Zürich ist dem Bundesrate ein Betrag von 30 Fr. zugunsten der eidg.

Winkelriedstiftung übermittelt worden.

Das Geschenk ist angemessen verdankt worden.

(Vom 11. September 1914.)

Herrn James M. B o w c o c k , von Colorado, wird das Exequatur erteilt als Vize- und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Bern.

102 (Vom 12. September 1914.)

Der Bundesrat hat auf den Antrag des Finanzdepartementes mit Rücksicht auf die gegenwärtige Lage für die Aufstellung des Voranschlages 1915 des Bundes und der Bundesbahnen folgenden Beschluss gefasst: 1. Die nach Massgabe der Besoldungsgesetze für die Beamten und Angestellten der Bundesverwaltung und für die Beamten und Angestellten der schweizerischen Bundesbahnen auf 1. April 1915 eintretenden periodischen Besoldungserhöhungen und ferner die in den Lohnordnungen für die Arbeiter der Bundesverwaltung und der Bundesbahnen sowie für provisorische Beamte und Angestellte, Aspiranten und Lehrlinge vorgesehenen Lohn- oder Taggelderhöhungen werden vorläufig für das Jahr 1915 sistiert, und es dürfen in den Voranschlag der Eidgenossenschaft und der schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1915 keine solchen Gehalts-, Lohn- oder Taggelderhöhungen eingestellt werden.

2. Beförderungen dürfen auf den 1. April 1915, den Zeitpunkt der allgemeinen Erneuerungswahlen, nur vorgeschlagen, bezw. (da, wo die Departementsvorsteher oder Abteilungschefs kompetent sind) vorgenommen werden, wenn sie die direkte Folge sind von Erledigung von Stellen durch Todesfall, Dienstaustritt usw., oder wenn sie durch eine notwendige Änderung in der Organisation der betreffenden Verwaltungsabteilung bedingt sind.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Eides.

Einfuhr gebrannter Wasser.

Die unterzeichnete Verwaltung ermächtigt bis auf weiteres Privatpersonen auch zur Einfuhr solcher gebrannter Wasser zum

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1914

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4

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37

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---

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16.09.1914

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101-102

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