No 19

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Bundesblatt

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108. Jahrgang

Bern, den 10. Mai 1951

Band II

Erscheint wöchentlich, Preis 28 franken Im Jahr, 15 Franken Im Halbjahr zuzüglich Nachnahme und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr 60 Rappen die petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli <fr de. in Bern

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bereitstellung von Krediten für Materialanschaffungen der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung (Vom 8. Mai 1951) Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Die Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung hat jedes Jahr bedeutende Materialmengen, wie Telephonkabel, Telephonzentralen, Teilnehmerapparate, Fahrzeuge und dergleichen zu beschaffen. Da zum Teil mit langen Lieferfristen gerechnet werden muss, ist die Verwaltung in die Lage zu versetzen, ihre Bestellungen möglichst frühzeitig aufzugeben. Es handelt sich dabei um Material, das zum unaufschiebbaren Ersatz nicht mehr voll gebrauchsfähiger Anlagen und abgenützter Gebrauchsgegenstände sowie zum Ausbau ungenügender Anlagen benötigt wird.

Materialbeschaffungskredit der PTT-Verwaltung für das Jahr 1952

Um der PTT-Verwaltung zu ermöglichen, ihren Dienst entsprechend den Vorkehrsbedürfnissen der Wirtschaft und der Bevölkerung in geordneter Weise weiterzuführen, sollte ihr schon in der Junisession 1951 ein Kredit für einen Teil der auf Eechnung 1952 anzuschaffenden Materialien bewilligt werden, und zwar: A. Betriebsrechnung L Personal

l. Dienstkleider Bundesblatt. 108. Jahrg. Bd. II.

Franken

1000000 4

38 Franken

C. Kapitalrechnung.

22781000

II. Betriebsanlagen

20 155 000

  1. Telegraphenlinien und -apparate b. Telephonlinien und -apparate III.

Mobilien

875 000 19780000 . . .

  1. Bahnfahrzeuge 6. Motorfahrzeuge

2 626 000 2000000 626 000

Begründung Zu A. I. l. Die Firmen der Textilbranche beanspruchen gegenwärtig ausserordentlich lange Lieferfristen.

Zu G. II. a und b. Im Jahre 1950 betrug die Vermehrung der Telephonanschlüsse 36 896 (1949 = 84 205) und die der Sprechstellen 50 927 (1949 = 50 689). Gegenwärtig warten noch immer über 5000 Neuabonnenten auf einen Telephonanschluss. Ein Abflauen der Nachfrage ist noch nicht festzustellen.

Bei dieser andauernden Entwicklung und mit Rücksicht auf die zum Teil immer noch langen Lieferfristen empfiehlt es sich, die Bestellung des für die Leitungsbauten und Stationseinrichtungen im Jahre 1952 nötigen Materials beizeiten aufzugeben.

Zu C. III. a. Der Kredit umfasst 10 vierachsige Leichtstahl-Bahnpostwagen als Ersatz für veraltete zweiachsige Wagen.

Zu C. III. b. Es handelt sich um die Bestellung von Lastwagen, Anhängern, Personen- und Kastenwagen für den Telephonbaudienst.

Die verlangten Kredite bilden einen Bestandteil des allgemeinen Voranschlages für das Jahr 1952 und werden in diesen eingestellt. Eür die Materialien, die ohne Nachteil erst im Jahre 1952 bestellt werden können, werden die Kreditbegehren im Dezember 1951 mit dem ordentlichen Voranschlag für das Jahr 1952 vorgelegt.

Neuregelung der Kreditbereitstellung für Materialanschaffungen der PTT-Verwaltung Die Praxis der jährlichen Vorschusskreditbegehren für Materialanschaffungen, deren Änderung sich beim Militärdepartement aufdrängte, befriedigt auch bei der PTT-Verwaltung in mehrfacher Hinsicht nicht. Erstens müssen Bundesrat und Bundesversammlung sich mit diesen Krediten zweimal, bei den Vorschusskrediten und beim Budget, befassen;.diese unnötige Doppelspurigkeit sollte vermieden werden. Sodann kann die PTT-Verwaltung die betreffenden Aufträge selbstverständlich erst nach der Beschlussfassung in der Junisession vergeben, d. h. häufig erst so spät, dass die hinsichtlich Preis, Qualität und

39 Provenienz günstigsten Bezugsquellen nicht mehr benutzt werden können.

Das Gebot der Sparsamkeit verlangt indessen, dass auch der PTT-Verwaltung ermöglicht wird, sich den Marktverhältnissen rasch anzupassen. Im übrigen liegt es nicht nur im Interesse der PTT-Verwaltung, sondern wohl ebensosehr auch in jenem ihrer Lieferanten, wenn grössere Lieferungsaufträge auf eine längere Zeitspanne verteilt werden können. Vom volkswirtschaftlichen Standpunkte aus ist es unerlässlich, dass sich auch die Bestellungen der PTT-Verwaltung in die Auftragspolitik des Bundes einordnen. Im Zeitraum 1936 bis 1951 betrugen die für Materialanschaffungen benötigten Vorschusskredite durchschnittlich 26 % des Jahresbedarf s. Den Bedürfnissen der PTT-Verwaltung wäre demnach Bechnung getragen, wenn der Höchstbetrag der für das folgende Jahr einzugehenden Verpflichtungen auf 30 % des jeweilen laufenden Jahreskredites festgesetzt würde.

Die PTT-Verwaltung solito aus diesen Gründen in Anlehnung an die Praxis, die bei der Eidgenössischen Militärverwaltung eingeführt worden ist, ermächtigt werden, künftig Materialbestellungen im Bahmen ihres normalen Bedarfs ohne besondere Kreditbegehren auf Bechnung des folgenden Budgetjahres zu vergeben, wenn sich -dies aus Gründen der rationellen Auftragserteilung als notwendig erweist und sofern die einzugehenden Verpflichtungen 30 % der Gesamtsumme, berechnet auf den Materialanschaffungen des jeweilen laufenden Budgetjahres, nicht übersteigen.

Wir beehren uns, Ihnen die Genehmigung des nachstehenden Bundesbeschlusses zu empfehlen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den S.Mai 1951.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Ed. von Steiger Der Vizekanzler:

F.Weber

40 (Entwurf)

Bundesbeschluss über

die Bereitstellung von Krediten für Materialanschaffungen der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 8. Mai 1951, beschliesst: Art. l Für Materialanschaffungen der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung werden die hienach erwähnten Kredite bewilligt. Sie bilden einen. Bestandteil des allgemeinen Voranschlages für das Jahr 1952 und sind in diesen einzubeziehen.

  1. Betriebsrechnung I. Personal
  2. Dienstkleider C. Kapitalrechnung II. Betriebsanlagen a. Telegraphenlinien und -apparate b, Telephonlinien und -apparate III. Mobilien a. Bahnfahrzeuge b. Motorfahrzeuge

Franken

1000 000 22781000 20155000 875000 . 19 780 000 2626000 2000000 626000

Art. 2 Die PTT-Verwaltung wird ermächtigt, im Eahmen ihrer normalen Materialanschaffungen Bestellungen bis zu höchstens 80 % des Jahresbedarfs auf Rechnung des folgenden Budgetjahres zu vergeben, soweit es sich aus Gründen der rationellen Auftragserteilung ala notwendig erweist.

2 Dieser Beschluss gilt bis zum 81. Dezember 1961.

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Jahr

1951

Année Anno Band

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Volume Volume Heft

19

Cahier Numero Geschäftsnummer

6062

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

10.05.1951

Date Data Seite

37-40

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