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Bundesblatt 103. Jahrgang

Bern, den 26. April 1951

Band I

Erscheint wöchentlich. Preis 28 Franken Jahr, .15 Franken Im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 60 Happen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an

Stämpfli £ de. in Bern

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6060

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 (Vom 24. April 1951) Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir beehren uns, Ihnen hiermit den Betriebsvoranschlag der AlkoholVerwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 vorzulegen.

Im letzten Geschäftsjahr betrug der Beingewinn der Alkoholverwaltung rund 22 Millionen Franken, gegenüber 18,8 Millionen im Vorjahr und 27,5 Millionen im Geschäftsjahr 1947/48. Das bessere Ergebnis des letzten Geschäftsjahres gegenüber demjenigen des Vorjahres ist nicht auf Mehreinnahmen, sondern auf Minderausgaben zurückzuführen. Dabei waren die wesentlich geringeren Aufwendungen für die Kartoffel- und Obstverwertung des Herbstes 1949 ausschlaggebend. Der in den letzten Jahren zu verzeichnende Bückgang der Einnahmen aus dem Spritverkauf, der Besteuerung und den Monopolgebühren scheint nunmehr zum Stillstand gekommen zu sein. Zufolge vermehrter Vorratshaltung und der Konjunkturbelebung in der Industrie besteht eher Tendenz zu einer leichten Besserung. Ob diese Besserung anhält, lässt sich indessen nicht voraussagen.

Für den Fall, daas die gegenwärtigen Verhältnisse weiter andauern, lassen sich die voraussichtlichen Einnahmen aus dem Sprit- und Branntweinverkauf und aus den Steuern und Abgaben sowie die Ausgaben für den Spritankauf mit einiger Sicherheit abschätzen. Dagegen ist es schwierig, über den Umfang der Aufwendungen für die nächste Kartoffel- und Obsternte schon jetzt einen verbindlichen Voranschlag aufzustellen. Wir verweisen auf unsere Ausführungen auf S. 924 ff. hiernach.

Bundesblatt. 103. Jahrg. Bd. I.

64

914

Unter der Voraussetzung, dass die Einnahmen nicht weiter zurückgehen, berechnen wir in unserem Voranschlag den Beingewinn mit rund 16,8 Millionen Franken.

I. Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahre

Fr. zur Vormerkung

41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus /um Trinkverbrauch 412 Verkauf von Kernobstbranntwein 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Biech- u n d Schönheitsmitteln . . . .

414 Verkauf von Brennspiritus 415 Verkauf von Industriesprit

» 12723000 » 5 460 000 » 4 756 000 » 2 242 000 » 5 752 000

416 Verkauf von Fuselöl

» zur Vormerkung

417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen . . .

»

42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 423 Monopolgebühren an der Grenze ."

.

424 Monopolgebühren im Inland 425 Bewilligungen für den Grosshandel 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen

72000

» . 3 500 000 » » » »

2 200 000 6 000 000 50 000 55 000

» zur Vormerkung » zur Kormerkunj) » 700000 Fr. 48 510 000

Bemerkungen Zu 41 Verkauf gebrannter Wasser Zu 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen, setzen wir folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. Mai 1943 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit l 850 hl 100 % zu Fr. 885 = Fr. l 637 250 100 % 843 = » 10 959 000 .Feinsprit 13000 126 750 845 = » Kartoffelrohspiritus 150 100% Fr. 12723000 15 000 hl 100 % Zu 412 Verkauf von Kernobstbranntwein Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf: durch die gewerblichen Pro-

915

duzenten und die Hausbrenner. Wir rechnen mit einem Verkauf von 7000 hl 100 % zu dem in unserem Beschluss vom 28. August 1945 festgesetzten Preis von Fr. 780 je hl 100 % Fr. 5460000 Zu 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir zu den in unserem Beschluss vom 1. Mai 1942 festgesetzten Preisen ein: Für Krankenanstalten: Feinsprit 870 hl Alkohol absolutus . .. · · 30 » Für andere Bezüger: Extrafeinsprit 800 » Feinsprit 10 700 » Alkohol absolutus . . . .

100 »

100 % zu Fr. 312 = Fr.

100 % » » 341= » 100 % » -» 438= » 100% » » 396= » 100 % » » 428 = »

12 000 hl 100 %

Fr.

115 400 10200 350400 4287200 42 800 4 756 000

Zu 414 Verkauf von Brennspiritus Wir rechnen mit einem Verkauf von 19 000 hl 1.00 % zu dem in unserem Beschluss vom 5. Mai 1950 festgesetzten Preis (Durchschnitt) von Fr. 118 je hl 100 % Fr. 2 242 000 Zu 415 Verkauf von Industriesprit Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir zu den in unserem Beschluss vom 5.Mai 1950 festgesetzten Preisen ein: Feinsprit 28 000 hl 100 % zu Fr. 125 = Fr. 8 500 000 Sekundasprit 6 000 » 100% » » 122= » 732000 Sekundaspiritus 8 000 » 100 % » » 119 = » 952 000 Alkohol absolutus . . . . 4 000 » 100 % » » 142 = » 568 000 46 000 hl 100 %

Fr.

5 752 000

Zu 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen Wir rechnen mit einem Verkauf von 360 q zu Fr. 200 Fr.

72 000

Zu 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Zu 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein Der Ertrag an Spezialitätensteuern ist abhängig vom Umfang der jeweiligen Obst- und Weinernte. Im letzten Geschäftsjahr sind Fr, 4 401 644 und vom 1. Juli 1950 bis Ende Februar 1951 Fr. 2 522 154.95 eingegangen.

916

Unter Annahme einer steuerpflichtigen Menge von 700 000 Liter 100 % zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100 % ergibt sich eine Einnahme von Fr. 3 500 000 Zu 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein Auch der Selbstverkauf von Kernobstbranntwein schwankt je nach dem Umfang der Ernte. Irò letzten Geschäftsjahr sind Fr. 2 427 089 und vom 1. Juli 1950 bis Ende Februar 1951 Fr. l 876 417.60 eingegangen. Wir rechnen wie in den beiden Vorjahren wiederum mit einem Selbstverkauf von 400000 Liter 100%, was zu den .heutigen Abgabesätzen von Fr. 5.70 bzw. Fr. 5.20 je Liter 100 % eine Einnahme ergibt von Fr. 2 200 000 Zu 428 Monopolgebühren an der Grenze Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 5 951 169 und vom I.Juli 1950 bis Ende Februar 1951 Fr, 5 782 478.40 erhoben worden. Die Zunahme der Einnahmen an Monopolgebuhren an der Grenze seit 1. Juli 1950 beruht hauptsächlich auf erhöhten Einfuhren von. Rum und Cognac.

Wir setzen für 1951/52 eine Einnahme ein von Fr. 6 OOOQOQ Zu 424 Monopolgebühren im Inland Im letzten Geschäftsjahr sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 106 419 eingegangen. Vom 1. Juli 1960 bis Ende Februar 1951 waren es Fr. 26 789.95.

Wir stellen für 1951/52 eine Einnahme ein von Fr.

50 000 Zu 425 Bewilligungen für den Grosshandel Für das Jahr 1951 sind bis Ende Februar 1951 von der Alkoholverwaltung 550 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.

Wir rechnen für das Eechnungsjahr 1951/52 mit einer Einnahme von Fr. 55 000 Zu 49 Übrige Einnahmen Zu 493 Zinseinnahmen Im Eechnungsjahr 1949/50 betrugen die Zinseinnahmen Fr. 674 166.65.

Für das Eechnungsjahr 1951/52 rechnen wir mit einer Zinseinnahme von Fr. 700000, nämlich: Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement : Schuldbuch Fr. 515000 Kontokorrent beim eidgenössischen Kassen- und Eechnungswesen » 184700 Übrige Zinseinnahmen .

917

II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .

312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln. .

314 Beschaffung von Brennspiritus 315 Beschaffung von Industriesprit :

Fr. l 500 000 » l 575 000 » » »

l 200 000 l 900 000 4 600 000

316 Beschaffung von Fuselöl

» zur Vormerkung

317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen , .

»

54 000

» »

2580000 337 000

» »

310800 102 700

35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager

» »

82000 880000

37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 378 Umstellung des Obstbaues "

» 8000000 » l 000 000

88 Förderung der Kartoffelverwertung

» 4 000 000

33 Personalaufwand 381 Zentralverwaltung 332 Lager 34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager

;

39 Übrige Ausgaben 891 Beschaffung von Gebinden 392 898 394 395 396

Zinsausgaben Abschreibung auf Kernobstbranntwein Frachten beim Vertauf Beratungen und Gutachten Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 897 Brennereiaufsichtstellen 898 Ankauf von Brennapparaten

» zur Vormerkung » » » »

140 000 2 250 000 850000 25 000

»

300 000

» » »

180 000 780000 80 000

Fr. 26 676 000

918

Bemerkungen Zu 31 Beschaffung gebrannter Wasser Zu 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: 15000 hl 100% zu Fr. 100 Fr. l 500 000 Zu 812 Beschaffung von Kernobstbranntwein Wir rechnen bei einer mittleren Ernte mit einer Übernahme von 25 000 hl 100 % zu Fr. 225 Von diesen 25 000 hl 100 % werden 7000 hl 100 % für die Wiedereindeckung der verkaufton Menge Branntwein verwendet. Die nicht als Branntwein verkäufliche Menge von 18 000 hl 100 % muss zu Sprit aufgearbeitet und als solcher verkauft werden.. Den Wert dieser 18 000 hl 100 % setzen wir zum Preise von Fr. 100 je hl ein mit. . . . Fr. l 800000 Die Abschreibung dieser 18 000 hl 100 %, welche wir unter Ziffer 393 vorsehen, berechnet sich zu Fr. 125 je hl 100 % mit » 2250000 Es verbleibt somit für die Wiedereindeckung der verkauften Menge von 7000 hl 100 % eine Ausgabe von

Fr. 5 625 000

» 4050000 Fr. l 575 000

Zu 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riechund Schönheitsmitteln Für die Menge des zu beschaffenden Sprites ist die für den Verkauf vorgesehene Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: 12 000 hl 100 % zu Fr. 100 Fr. l 200 000 Zu 814 Beschaffung von Brennspiritus Zum Ersatz der verkauften Mengen Brennspiritus stellen wir, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: 19 000 hl 100 % zu Fr. 100 Fr. l 900 000 Zu 315 Beschaffung von Industriesprit Zum Ersatz der verkauften Mengen Industriesprit stellen wir, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: 46 000 hl 100 % zu Fr. 100 Fr. 4 600 000

919 Zu 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen Zur Deckung der verkauften Mengen Denaturier- und Zusatzstoffe setzen wir ein: 360 q zu Fr. 150 Fr.

54 000 Zu 33 Personalaufwand Zu 331 Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen für 170 Beamte, Angestellte und Aushilfepersonal Teuerungszulagen Davon ab für: .

Eückerstattung zu Lasten Konto 397 Brennereiaufsichtstellen

Eeisekoston Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Teuerungszulagen an Eentenbezüger . . . . . . . .

Arbeitgeberbeiträge an AHV , Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Ausrichtung von Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes

Fr. l 934 200 » 171300 Fr. 2 105 500

» 33000 Fr. 2072500 » » » »

195 000 185 500 66 800 41 200

»

2600

»

9 200

» 7 200 Fr. 2 580 000

Zu 332 Lager Lagerhaus Burgdorf

Personalbezüge und feste Zulagen für 5 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen .

. Teuerungszulagen Beisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse .

Arbeitgeberbeiträge an AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes

Fr.

» » » »

48 800 4 300 350 4 500 1100

» » Fr.

800 850 60 700

920 Lagerhaus Delsberg Personalbezüge und feste Zulagen für 11 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an AHV.

.

Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes

Fr.

» » »

95 700 8500 800 8 300 2100

» »

1600 600

Fr.

117 600

Fr.

» »' » »

73 100 6 600 500 10 800 1600

» » Fr.

l 000 500 94100

Fr.

» » » »

52 900 4700 400 4800 l 200

» » Fr.

800 300 64600

Fr.

» » Fr.

83 000 20 000 12 000 115000

Lagerhaus Romanshorn Personalbezüge und feste Zulagen für 8 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an Versicherung»-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an AHV .

Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .

Unvorhergesehenes Lagerhaus Schachen Personalbezüge und feste Zulagen für 6 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt ' .'.

Unvorhergesehenes Zu 34 Sachausgaben Zu 341 Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten. . .

Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Übertrag

921 Übertrag Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportspesen, Betreibungskosten, Gerichtskosten. . , Gebäudeversicherungen .

Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes .

Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt Neuorganisation der Buchhaltung Hausdienst und Reinigung Heizung, Wasserzinse, Licht, Kraft und Wärmestrom abzüglich Mietzinse Zu 842 Lager Lagerhaus Burgdorf Versicherung der Gebäude Einlage in den Versicherungsfonds Versicherung der Warenlager Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten

» 77000 » 3 000 » 8 300 » 22 000 » 40 000 » 50 000 » 40 000 Fr. 355300 » 45 000 Fr. 310 300

1600 2 000 1350 l 600 l 000 3 500 11050 50 11000

Fr.

» » » » » Fr, » Fr.

3 500 4 000 4 000 5 500 4 000 7 500 28 500 800 27 700

Fr.

»

1300 5 000

Übertrag Fr.

6800

Lagerhaus Delsberg Versicherung der Gebäude Einlage in den Versicherungsfonds Versicherung des Vorrates in den grossen Behältern .

Überfuhrgebühren und Frachten. .

Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten

Lagerhaus Romanshorn Versicherung der Gebäude Einlage in den Versicherungsfonds

115 000

Fr, » » » » » Fr, » Fr.

.

abzüglich Pachtzinse

abzüglich Mietzinse

Fr.

922 Übertrag Versicherung des Vorrates in den grossen Behältern .

Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten abzüglich Miet- und Pachtzinse Lagerhaus Schachen Versicherung der Gebäude Einlage in den Versicherungsfonds. .Versicherung der Warenlager Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten abzüglich Miet- und Pachtzinse Mietlager Basel Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Einlage in den Versicherungsfonds Versicherung der Warenlager Überfuhrgebühren und Frachten Diverse Betriebskosten

·. . .

Fr,

6800

» 6 SOO » . 4 000 » 3 800 » 4 000 Fr.

24100 » 2 700 Fr.

21400 Fr.

» » » » Fr.

» Fr.

4 400 3 000 2 500 4000 3 700 17 600 2 700 14 900

Fr.

» » » » Fr.

24000 l 000 700 1000 l 000 27 700

Zu 33 und 34 Personalaufwand und Sachausgaben Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 veranschlagten Aufwendungen für Personal- und Sachausgaben stehen zu den für 1950/51 veranschlagten Ausgaben und zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1949/50 in folgendem Verhältnis:

Zentralverwaltung. .

Lager

Voranschlag 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 Fr.

Voranschlag 1. Juli 1950 bis 30. Juni 1951 Fr.

Rechnung 1. Juli 1949 bis 30. Juni 1950 Fr.

2890300 439700 S 330 000

2854000 429000 3283000

2650219.89 395440.57 3045660,46

923 Der Personalaufwand ist nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1949 sowie des Bundesratsbeschlusses vom 19. Dezember 1949 aufgenommen.

Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 berechnet und eingesetzt.

Auf den 1. Juli 1951 wird die maschinelle Buchhaltung eingeführt. Für die Beschaffung der Buchhaltungsmaschine, des erforderlichen Mobiliars sowie für den Neudruck der Formulare setzen wir im Budget 1951/52 den Betrag von Fr. 40 000 ein.

Bei den Sachausgaben der Lagerhäuser mussten die Kreditposten für die Warenversicherung gegenüber dem Vorjahre erhöht werden, da sich eine Erweiterung der Feuerversicherung als notwendig erwies.

Zusammenstellung der Personal- und Sachausgaben der Lagerhäuser Personalausgaben Fr.

Eigene Lager: Burgdorf . .

Delsberg . .

Romanshorn.

Schachen . .

Mietlager: Basel . .

60700 117 600 94100 .

64600 887 000

-- 337 000

Sachausgaben Fr.

Zusammen Fr.

11000 27700 21400 14900 75000

71700 145 300 115 500 79500 412 000

27700 102 700

27700 439 700

Zu 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen Zu 3*51 Zentralverwaltung Für den normalen Unterhalt der Gebäude setzen wir ein Fr.

32 000

Zu 852 Lager Bereits im Geschäftsjahr 1950/51 wurde im Lagerhaus Romanshorn mit der Anpassung der veralteten Einrichtungen an die heutigen betriebstechnischen Anforderungen begonnen. Diese Arbeiten sollen weitergeführt werden. Die grosse Kernobsternte des Herbstes 1950 hat erneut bewiesen, dass die zur Verfügung stehende Lagerfassung für Kernobst branntwein (Emailtanks) zu knapp bemessen ist. Als Notmassnahme mussten grosse Mengen Kernobstbranntwein in Stahlbehälter eingelagert werden, was diese stark abnützt. Es müssen deshalb 10 neue Emailtanks zu je 500 hl Fassungsvermögen angeschafft werden. Die übrigen vorgesehenen Kreditposten sind für die ordentlichen Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen bestimmt.

924

Wir schätzen die Ausgaben wie folgt ein: Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Delsberg . . ' Lagerhaus Bomanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel Kesselwagen und Verschiedenes Tankanlage für Kernobstbranntwein

, Fr. 10 000 . . » 16 000 » 200 000 » 10 000 » 2 000 » 10 000 » 132 000 Fr. 880 000

Zu 37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues Zu 871-376 Förderung der Obstverwertung Die Kernobsternte 1951 wird voraussichtlich einen geringeren Ertrag bringen als die Ernte des letzten Jahres. Trotzdem muss wiederum mit erheblichen Verwertungsschwierigkeiten gerechnet werden. Nach wie vor ist die Möglichkeit des Exportes von Obst und Obstprodukten begrenzt und unsicher.

Im Inland begegnet der Absatz ebenfalls zunehmenden Schwierigkeiten, irisbesondere durch die scharfe Konkurrenz eingeführter Früchte und durch Getränke aller Art. Die grossen Vorräte an Obstgetränken aus der Ernte 1950 werden bis zum Herbst 1951 bei weitem nicht abgesetzt werden können. Die Aufnahmefähigkeit der Verwertungsbetriebe wird aus diesem Grunde nur eine sehr beschränkte sein. Es ist deshalb selbst bei einer kleinen Ernte wahrscheinlich, dass Obstüberschüsse entstehen werden.

Aus früheren Ernten bestehen noch Vorräte an Obstsaitkonzentraten von über 8000 Tonnen. Für diese Konzentrate rnussten seitens der Alkoholverwaltung weitreichende Preisgarantien übernommen werden. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass die Verwertung der Konzentrate im Geschäftsjahr 1951/52 erhebliche Aufwendungen erfordern wird.

, Gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwertung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungsoder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen.

Für die zur Förderung der brennlosen Obstverwertung zu ergreifenden Maasnahmen sowie zur Deckung von Verlusten bei der Verwertung der Konzentrate rechnen wir für das Jahr 1951/52 mit einem Aufwand von . . Fr. 8 000 000 Zu 878 Umstellung des Obstbaues Die Notwendigkeit der Umstellung des Obstbaues im Sinne einer Eationalisierung und der Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten ist durch die Verwertungsschwierigkeiten vom Herbst 1950 erneut unterstrichen worden. Die gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes vom Bund in Verbindung mit den Kantonen in dieser Eichtung getroffenen Massnahmen müssen deshalb weitergeführt werden. Dabei ist eine ganz wesentliche Intensivierung der Arbeiten, insbesondere zur Verminderung des Mostbirnbaumbestandes,

925

unumgänglich. Im Winter 1950/51 unternommene Versuche haben gezeigt, dass die Umstellung, als wirksamste Massnahme .zur Behebung von Yerwertungsschwierigkeiten, durch Einsatz von zusätzlichen technischen Hilfsmitteln für das Baumfällen ganz wesentlich gefördert werden kann. Hierfür sollen für das nächste Jahr vermehrte Mittel zur Verfügung gestellt werden. Ferner werden aus der Fortführung der Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten Kosten erwachsen, die, wie im laufenden Jahr, auf Fr. 15 Öi'.ö veranschlagt werden. Es ist vorgesehen, im Sommer 1951 eine eidgenössische Baun.zählung durchzuführen. Ihre .Ergebnisse sind als Grundlage für die Woiterführnng der Umstellungsarbeiten, daneben aber auch für die übrigen gestützt auf das Alkoholgesetz vorzukehrenden Massnahmen auf dem Gebiete des Obstbaues und der Obstverwertung von grosser Bedeutung. Es erscheint deshalb angemessen, dass ein Teil der dem Bunde aus dieser Zahlung erwachsenden Aufwendungen von der Alkoholverwaltung übernommen wird. Dabei dürfte voraussichtlich die hälftige Aufteilung der auf rund Fr. 850 000 geschätzten Kosten zwischen Bundeskasse und Alkoholverwaltimg Platz greifen.

Insgesamt rechnen wir für die Urnstellung des Obstbaues eiuschliesslich den Beitrag an die Kosten der Baumzählung mit Aufwendungen von Fr. 1000000 Zu 38 Förderung der Kartoöelverwertung Nach Artikel 24 des revidierten Alkoholgesetzes gehen die Kosten der Massnahmen zur Förderung der Kartoffelverwertung grundsätzlich zu Lasten der Alkoholverwaltung; Aufwendungen, die durch Massnahmen des Bundes zur Förderung des Ackerbaues oder zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden, fallen siu Lasten der Bundeskasse. Soweit demnach die Verwertung einer Kartoffelernte im Eahmen einer Anbaufläche in Frage kommt, die nicht wesentlich über eine solche der Vorkriegszeit hinausgeht, sind die Kosten von der Alkoholverwaltung zu tragen. Werden dagegen Leistungen zur Verwertung von Erntemengen erforderlich, die durch Massnahmen zur Förderung des Ackerbaues und zur Sicherstellung der Landesveporgung verursacht werden, so hat dafür die Bundeskasse aufzukommen. Es ist unvermeidlich, dass bei dieser Regelung auch die Alkoholverwaltung erheblich grössere Kosten wird auf sich nehmen müssen als in den Vorkriegsjahren, weil die inzwischen eingetretene allgemeine Teuerung, u. a. auch der Frachtkosten, sich in fühlbarem Masse geltend macht. Es erschiene aber als nicht angemessen, wenn das weitgehend zweckgebundene Beinerträgnis der Alkoholverwaltung noch mit Aufwendungen für Massnahmen belastet würde, die durch Zwecke bedingt sind, welche ausserhalb der Alkoholordnung liegen. Der Bundesrat setzt alljährlich den Betrag fest, der von der Bundeskasse zu übernehmen ist. Der Entscheid über die von der Alkoholverwaltung wie von der Bundeskasse zu übernehmenden Beträge kann jedoch erst im Zeitpunkt stattfinden, da der Umfang der Ernte und die Aufwendungen bekannt sind, d. h. nach Abschluss der Ernte.

926

Wie die Kartoffelernten der letzten drei Jahre zeigten, können die Erträge von Jahr zu Jahr grosse Schwankungen aufweisen. Es ist daher nicht möglich zum voraus auch nur einigermassen zutreffende Angaben zu machen über die Aufwendungen, welche für die Verwertung der diesjährigen Kartoffelernte erforderlich sein werden. Bei Annahme einer Kartoffelanbaufläche von 60000ha, womit für dieses Jahr angesichts der Tendenz zur allgemeinen Erhöhung der Ackerfläche voraussichtlich zu rechnen ist, und bei einigermassen normalen Ernteerträgen werden sich Überschüsse ergeben, für die eine zusätzliche Verwertung erforderlich sein wird. Wir rechnen daher für die Förderung der Kartoffelverwertung mit einem Aufwand zu Lasten der Alkoholverwaltung von Fr. 4 000 000 Zu 89 Übrige Ausgaben Zu 392 Zinsausgaben Im Rechnungsjahr 1949/50 haben wir an Passivzinsen Fr. 128085,98 verausgabt. Im Geschäftsjahr vom 1. Juli 1951 bis 80. Juni 1952 rechnen wir mit Zinsausgaben von Fr. 140000, nämlich: Verzinsung des Versicherungsfonds zu 4% Fr. 126.500 Verzinsung des Verleiderfonds zu 4% 8000 Verzinsung der Exportausgleichskasse zu l % » 5 500 Fr. 140 000 Zu 398 Abschreibung auf Kernobstbranntwein Wie wir unter Ziffer 812 ausgeführt haben, übernimmt die Alkoholverwaltung 25 000 hl 100 % Kernobstbranntwein zum Preise von Fr. 225 je hl 100% Fr. 5 625 000 Von diesen 25 000 hl 100 % können 7000 hl 100 % als Branntwein verkauft werden. Diese Ausgabe ist unter Ziffer 312 zum Preise von Fr. 225 je hl 100 % mit . . Fr. l 575 000 vorgesehen.

Die restlichen 18000 hl 100% sind als Sprit zum Preise von Fr. 100 je hl 100 % berechnet mit.

» 1800000 --- » 3375000 . Die vorzunehmende Abschreibung beträgt somit Fr. 2 250 000

Zu 894 Frachten beim Verkauf Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir auf Grund der heutigen Frachtansätze ein mit . . . . . . . . Fr, 350 000 Zu 395 Beratungen und Gutachten

Fr.

25 000

Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Alkohol-

927 rekurskommission und Alkoholfachkommission) erwachsenden Unkosten decken, und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.

Zu 896 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung für Besorgung des Grenzdienstes: 5 % von Fr. 6 000 000 Fr. 300 000 Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Im letzten Rechnungsjahr betrug die Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Fr. 171 994.95.

Wir rechnen mit einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von Fr. 180 000 Zu 897 Brennereiaufsichtstellen Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Rechnungsjahr 1949/50 Fr. 774583.25. Wir rechnen mit einer Ausgabe von Fr. 780 000 Zu 398 Ankauf von Brennapparaten Der Verminderung des Brennapparatebestandes wird weiterhin alle Aufmerksamkeit geschenkt. Vom 1. Juli 1949 bis 30. Juni 1950 sind für diesen Zweck Fr. 74290.55 verausgabt worden. Vom 1.Juli 1950 bis 28. Februar 1951 betrugen die Ausgaben für den Ankauf von Brennapparaten Fr. 50 102.95.

Für dio im koniinenden Geschäftsjahr hierfür notwendigen Aufwendungen setzen wir einen Betrag ein von Fr.

80 000 III. Abschlags Die Gesamteinnahmen betragen . . . ' Fr. 43 510 000 Dio Gesamtausgaben betragen » 26676000 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . . . Fr. 16 834 000 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1951/52 (S. 929-931 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 24. April 1951.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: Ed. von Steiger Der Bundeskanzler: Leimgruber

928

(Entwurf)

Bundesbeschluss betreffend

den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 24. April 1951, beschliesst: Einziger Artikel Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkohol Verwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 80. Juni 1952, abschliessend mit Fr. 43 510 000 Einnahmen und mit Fr. 26 676 000 Ausgaben wird genehmigt.

132

Bundesblatt. 103. Jahrg. Bd. I.

Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1951 bis 30. Juni 1952 Rechnung I. Juli 1949 bis 30. Juni 19BO Fr.

11 238.90

11 472 409.05 6080224.-- 4647399.00

Voranschlag 1. Juli 1950 bis 30. Juni 1951 Fr,

zur Vormerkung

11 880 000 5460000 4753000

65

c o-ß nnn 62o6000

4401644.25 2427089.62 5951169.55 106419.95 60950.--

3500000 2200000 6000000 100000 60000

6.90 15795.25 674166.65 4T5Ï7 471.13

zur Vormerkung zur Vormerkung .

680000 40 889 000

I

Ei , Einnahmen

Vortrag aus dem Vorjahre 41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .

412 Verkauf von Kernobstbranntwein 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech und Schönheitsmitteln 414 Verkauf von Brennspiritus 415 Verkauf von Industriesprit 416 Verkauf von Fuselöl .

417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 423 Monopolgebühren an der Grenze 424 Monopolgebühren im Inland 425 Bewilligungen für den Grosshandel 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen

Voranschlag 1. Juli 1951 bis 30. juni 1952 Fr.

zur Vormerkung

12723 000 5460000 4 756 000 2 242 000 5752000 zur Vormerkung 72 000

3500000 2200000 6000000 50000 55000

zur Vormerkung zur Vormerkung 700 000 43 510 000

929

6668907.41

I

3 298 363.85 1909254.90 l 412 628.--

Voraus Voranschlag 1. Juli 1950 bis 30. Juni 1951 Fr.

l 400 000 3825000 l 200 000

1

Voranschlag 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 Fr.

II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln 314 Beschaffung von Brennspiritus 315 Beschaffung von Industriesprit 316 Beschaffung von Fuselöl .

.

317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen. . . .

l 500 000 1575000 1200 000 1900 000 4 600 000 zur Vormerkung 54000

2425893.99 311492.20

2579000 337000

83 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager

224325.90 83948.37

275000 92000

34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager

310300 102700

69248.26 189166.90

40000 197000

85 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager

32000 380000

1227278.01 392271.78

2500000 400000

37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 378 Umstellung des Obstbaues

3000000 1000000

811425.15

3000000

38 Förderung der Kartoffel Verwertung

4000000

2.-- 128085,93 -- 17814855.59

zur Vormerkung 130000 -- 21105 000

39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 392 Zinsausgaben 393 Abschreibung auf Kernobstbranntwein Übertrag .

.

2580000 337000

zur Vormerkung 140000 2 250 000 249611000

930

RechnunDg 1. Juli 1949 ÜB 30. Juni 1E60 Fr.

Rechnung I. Juli 1049 bis 30. Juni 1950 Fr.

Voranschlag 1. Juli 1051 bin 30. Juni 1962 Fr.

Voranschlag 1. Juli 1850 bis 30. Juni 1951 Fr.

24961000 350 000 25000

17814855.59 293851.43 25203.60

21105 000 300 000 25000

283 164.70 171 994.95

300 000 200000

774533.25 74290.55 19437894.07

780 000 80000

22790000

41517471.13

40 889 000

Summe der Einnahmen

43 510 000

19437894.07

22790000

Summe der Ausgaben

26 676 000

22079577.06

18 099 000

Einnahmenüberschuss

16 834 000

Übertrag 394 Frachten beim Verkauf. : 395 Beratungen und Gutachten

396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . .

Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 397 Brennereiaufsichtstellen 398 Ankauf von Brennapparaten .

300 000

180 000 780 000 80000 26 676 000

III. Abschlags

931

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 (Vom 24.

April 1951)

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Jahr

1951

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

17

Cahier Numero Geschäftsnummer

6060

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.04.1951

Date Data Seite

913-931

Page Pagina Ref. No

10 037 419

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