735 # S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 17. April 1924.)

Die französische Regierung hat dem zum schweizerischen Honorarkonsul in Besançon ernannten Herrn Charles M a t h e y das Exequatur erteilt.

Nachdem Herrn E. Bo i l i o t, belgischer Konsul in Neuenburg, gemäss seinem Ansuchen der Rücktritt von seinem Amte gewährt wurde, wird die Leitung dieses Konsulats bis auf weiteres von der Gesandtschaft besorgt werden.

(Vom 22. April 1924.)

Dem an Stelle des anderswohin berufenen Herrn Baron Enrico Acton zum italienischen Generalkonsul in Lugano ernannten Herrn Tito C h i o v e n d a , bisher italienischer Generalkonsul in Basel, wird das Exequatur erteilt.

An Stelle des nach Lugano versetzten Generalkonsuls Herrn Tito Chiovenda hat die italienische Regierung zum italienischen Generalkonsul in Basel ernannt : Herrn Emilio E i e s , bisher italienischer Generalkonsul in Genf.

Als schweizerischer Experte an der auf den 5. Mai 1924 nach Genf einberufenen Konferenz zur Prüfung der Frage des unlauteren Wettbewerbs wird Herr W. K r a f t , Direktor des eidgenössischen Amtes für geistiges Eigentum, bezeichnet.

Der Gemeinde Locamo wird für die Wiederherstellung des dortigen Schlosses ein Bundesbeitrag von 15 % an die zu Fr. 142,400 veranschlagten Kosten, im Maximum Fr. 21,300, bewilligt.

Es werden Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton Graubünden an die auf Fr. 280,000 veranschlagten Kosten dor Verbauung der Nolla bei Thusis, 50 %, im Maximum Fr. 140,000 ; 2. dem Kanton Wallis an die auf Fr. 328,000 veranschlagten Kosten der Erhöhung des linksufrigen Rhonedammes zwischen Visp und Brig, 33 1/3a %, im Maximum Fr. 109,330.

Als Trompeterinstruktor der Infanterie wird gewählt : Feldweibel Edmond R u c h e t , von Ollon, in Lausanne, bisher Trompeterinstruktionsaspirant.

736

(Vom 25. April 1924.)

Dem vom Staatsrat des Kantons Neuenburg arn 1. April 1924 gefassten Beschluss über die Ausübung des Fischereirechtes in der Alten Zihl wird die Genehmigung erteilt.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton Zürich an die auf Fr. 125,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in der Gemeinde Ilnau, Bezirk Pfäffikon, 25 %, im Maximum Fr. 31,250 ; 2. dem Kanton Graubünden an die auf Fr. 70,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Kolmatierungs- und Bewässerungsleitung zum Anschlemmgebiet ,,Altes Rheinsand", in der Gemeinde Maienfeld, 25%, im Maximum Fr. 17,500; 3. dem Kanton Aargau an die zu Fr. 68,000 veranschlagten Kosten einer Entwässerung und der Erstellung eines Wirtschaftsweges in den ,,Zinsmatten", Gemeinde Hägglingen, 25 %, im Maximum Fr. 17,000.

Als Kontrollingenieur I. Klasse für Bahnbau und Unterhalt wird gewählt: Herr Max W i e s e n d a n g e r , diplomierter Ingenieur, von Genf.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

# S T #

Amtliches Stenographisches Bulletin der Bundesversammlung.

Abonnementseinladung.

Der Bezugspreis für das amtliche stenographische Bulletin beträgt, die Postgebühr eingerechnet, in der Schweiz 10 Franken im Jahr. Im übrigen Postvereinsgebiet ist der Bezugspreis samt Postgebühr 14 Franken.

Das stenographische Bulletin enthält die Verhandlungsberichte über Bundesgesetze und allgemein verbindliche Bundesbeschlüsse sowie über andere Geschäfte, sofern einer der Räte die stenographische Aufnahme oder Drucklegung beschliesst.

Das stenographische Bulletin wird jeweilen kurz nach Sessionsschluss in Heften mit Umschlag, Inhaltsverzeichnis und Rednerliste geliefert. Dem Dezemberheft wird überdies das Jahresinhaltsverzeichnis sowie die Jahresrednerliste beigegeben.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1924

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

18

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.04.1924

Date Data Seite

735-736

Page Pagina Ref. No

10 029 031

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.