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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 8. Februar 1927.)

Die Union Genf, Versicherungsgesellschaft in Genf, wird zum Geschäftsbetriebe für die Unfall-, Haftpflicht-, Feuer-, Einbruchdiebstahl-, Glas- und Wasserleitungsschäden-Versicherung ermächtigt.

(Vom 10. Februar 1927.)

Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten der Republik Guatemala hat das Schreiben übermittelt, durch welches Herr General don Lazaro C h a c o n dem Bundesrat seine Wahl zum Präsidenten der Republik Guatemala mitteilt.

Laut einer Mitteilung der niederländischen Gesandtschaft hat die Regierung der Niederlande am 25. Januar abbin den Honorarvizekonsul C. H a e s s i g in Basel zum Konsul befördert.

(Vom 11. Februar 1927.)

Das Finanzdepartement macht Mitteilung über folgende im III. und IV. Quartal 1926 eingegangene Schenkungen und deren Zuweisungen : Eidgenössische

WinkeMedstiftung.

Fr. 100. -- von der Verpflegungsabteilung 3 in Burgdorf.

,, 100. -- von ,,H. G. Z."

,, 500. -- von H. Gattiker, a. Hauptmann, Rapperswil.

.,, 16.40 von Major Dr. Stocker, Zahnarzt, Zürich.

Fr. 716. 40 Total.

Notstandsfonds

fur

Hilfsbedürftige.

Fr.

,,

50. -- von R. Meier, Liegenschaftsbureau, Basel.

20. -- Ungenannt.

Fr.

70. -- Total.

Georg Lunge-Stiftung.

Fr. 5000. -- von E. Rudolf-Schwarzenbach, Zürich.

Benno Bieter-Fonds zugunsten der Eidg. Technischen Hochschule.

Fr. 100,000. -- von Benno Rieter, Winterthur, laut letztwilliger Verfügung.

112 Als Vertreter des Bundes im Verwaltungsrat der Furka-Oberalpbahn wird an Stelle des zurückgetretenen Herrn Dr. Robert Herold für den Rest der laufenden Amtsdauer 1925--1928 Herr Hans H u n z i k e r , Direktor der Bisenbahnabteilung des Post- und Eisenbahndepartements, gewählt.

Eidgenössische Schätzungskommission. Ersatzwahlen. Es werden gewählt : Im XXVI. Kreis (Waadt, West) an Stelle des verstorbenen Herrn Huser, Architekt in Biel, als II. Mitglied Herr Antoine M o r a r d , Verwalter in Marsens, bisher I. Ersatzmann; als I. Ersatzmann Herr Joseph D u b u i s , Ingenieur in Sitten, bisher II. Ersatzmann, und als II. Ersatzmann Herr Fernand G - r e p p i n , Chefingenieur in Biel.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Wiederwahl der Beamten und Angestellten des Bundes für die Amtsdauer 1927--1930.

Die unterfertigte Amtsstelle bringt den Beamten und Angestellten der allgemeinen Bundesverwaltung auftragsgemass zur Kenntnis, dass sie sich für die am 1. April 1927 beginnende dreijährige Amtsdauer und vorbehaltlich der Neufestsetzung ihrer Besoldungen als wiedergewählt zu betrachten haben, sofern sie vor dem 10. Februar 1927 keine gegenteilige Mitteilung erhalten.

Nach Massgabe des Bundesratsbeschlusses vom 3. Dezember 1926 ist jede Wiederwahl an den ausdrücklichen Vorbehalt geknüpft, dass der Gewählte während der Amtsdauer an einen andern Dienstort oder in einen andern Dienstzweig versetzt oder dass ihm eine Tätigkeit zugewiesen werden kann, die nicht zu den Obliegenheiten des ihm übertragenen Amtes gehört. Vorbehalten bleibt ferner die Neufestsetzung der Entschädigungen für Dienstwohnungen und die Neuordnung der Abgabe von Dienstkleidern während der Amtsdauer. Sofern der Entwurf des Beamtengesetzes im Laufe der Amtsdauer 1927--1930 in Rechtskraft erwächst, bleibt auch die Änderung der dienstlichen Bezeichnung vorbehalten.

B e r n , den I.Februar 1927.

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Schweizerische Bundeskanzlei.

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1927

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16.02.1927

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111-112

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