524 69. (2067) - Welti-Basel. Bericht des Bundesrates über die Beziehungen zu SoYietrussland.

70. (2070) - Wulliamoz. Verbot der verschnittenen und Kunst-Branntweine.

71. (2200) - Wunderli. Erhöhung der Trinkspritpreise.

72.

73.

74.

75.

76.

77.

78.

(2120) (2164) (2122) (2156) (1933) (2169) (2195)

79.

80.

81.

82.

83.

84.

85.

(2104) (2160) (2161) (2171) (2138) (2119) (2199)

6. Interpellationen: Nationalrat.

- Affolter. Versicherung gegen Elementarschäden.

- Brügger. Kartelle.

- Bürgi. Fracht für Exportvieh.

- Grimm. Kapitalexport und Ring- und Kartellbildung.

- Holenstein. Käseausfuhrmonopol der Käseunion.

- Joss. Vertrustung der Mullerei.

-- Nicole. Verletzung des Postgeheimnisses zum Schaden des ,,Drapeau rouge".

- Nobs. Gefrierfleischeinfuhr.

- Petrig. Krisis in der Landwirtschaft.

- Reinhard. Anerkennung von China.

- Schmid-Zürich. Untersuchungen über Preisbildung.

- Tschumi. ,,Sesaa.

- Weibel. Postsparkassen.

- Welti-Basel. Verletzung des Postgeheimnisses zum Schaden des ^Drapeau rouge''".

Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 27. April 1927.)

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft von Chile ist an Stelle des anderswohin berufenen Herrn Berufsgeneralkonsul Cousino-Talavera zum Honorarkonsul von Chile in Genf Herr Fernando G a r c i a - O l d i n i ernannt und ihm vom Bundesrat das Exequatur erteilt worden.

(Vom 29. April 1927.)

Herr Roque Castro F u e n t e s wird als Verweser des Vizekonsulats von Argentinien in Lausanne anerkannt.

525

(Vom 2. Mai 1927.)

Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Madrid hat die portugiesische Regierung dem zum schweizerischen Honorarkonsul in Porto ernannten Herrn Paul B r a n d , von Ursenbach, das Exequatur erteilt.

(Vom 5. Mai 1927.)

Herr Hugh S. G i b s o n , ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Vereinigten Staaten von Amerika, hat am 27. April 1927 dem Bundesrate sein Abberufungsschreiben überreicht.

Dem Reglement der Kantone Neuenburg, Freiburg und Waadt vom 11./15./18. März 1927 über die Ausübung der Jagd auf dem Neuenburgersee wird die Genehmigung erteilt.

Die ^Schweiz", Allgemeine Versicherungs-Aktien-Gesellschaft in Zürich, erhält die Ermächtigung zur Übernahme von Rückversicherungen solcher Elementarschaden, wie Hochwasser und Überschwemmung, Sturm, Lawinen und Schneedruck, Berg- oder Felssturz und Erdrutschungen, unter Ausschluss von Erdbeben und vulkanischen Eruptionen, die Gebäude und Mobilien, welche gegen Feuersgefahr versichert sind, treffen können.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. Dem Kanton B e r n : a. an die zu Fr. 40,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlagô von Flühschwand nach der Alp Mânigen, in der Gemeinde Diemtigen, 25 °/o, im Maximum Fr. 10,000; b. an die zu Fr. 133,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung der ,,Möoser" und der ,,Kleinholzallmend^, Gemeinde Lotzwil, 25 °/o, im Maximum Fr. 33,250; c. an die zu Fr. 149,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Alpweganlage nach Rinderwald, Gemeinde Frutigen, 25 °/o, im Maximum Fr. 37.250; d. an die zu Fr. 120,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Simme bei Boltigen 33l/s %, im Maximum Fr. 40,000.

2. Dem Kanton Uri an die zu Fr. 340,000 veranschlagten Kosten der Erstellung von sieben Siedlungsbauten im Meliorationsgebiet der Reussebene, in den Gemeinden Altdorf, Erstfeld, Schattdorf und Seedorf, 20 %, im Maximum Fr. 68,000.

3. Dem Kanton O b w a l d e n an die zu Fr. 80,000 veranschlagten Kosten der Verbauungsarbeiten an der Laui und am Rotmoosgraben, in der Gemeinde Giswil, 45 %. im Maximum Fr. 36,000.

4. Dem Kanton Zug an die zu Fr. 29,730 veranschlagten Kosten der Aufforstung Mühlestock-Greitweid, im Maximum Fr. 15,204.

526 5. Dem Kanton St. G a l l e n an die zu Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güterweganlage Starkenbach-Strick, in der Gemeinde Alt-8t. Johann, 30 °/o, im Maximum Fr. 15,000.

6. Dem Kanton W a l l i s an die zu Fr. 55,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Alpweganlage nach der Staffelalp und Findelen, Gemeinde Zermatt, 25 °/o, im Maximum Fr. 13,750.

AVablen.

(Vom 5. Mai 1927.)

Militär département.

Chef der Kriegstechnischen Abteilung: Oberstlieutenant der Artillerie Fierz, Robert, von Zürich, Dienstchef dieser Abteilung.

Sektionschef für Festungswesen der Abteilung für Artillerie, zugleich Instruktionsoffizier: Oberst i. G. von Muralt, Johann, Instruktionsoffizier der Artillerie in Frauenfeld.

Chef des Festungsbureaus St. Gotthard : Oberstlieutenant Luchsinger, Markus, von Nidfurn, zurzeit Adjunkt des Festungsbureaus St. Gotthard.

Finansdepartement.

II. Adjunkt der Finanzkontrolle : Sandoz, Walter, von Le Locle, bisher Sekretär dieser Abteilung.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Eingaben an die Bundesversammlung.

Vervielfältigte Eingaben, die zur Verteilung an die Mitglieder der Bundesversammlung dem unterzeichneten Sekretariat zugestellt werden, sind diesem in einer Auflage von 300 Stück einzureichen. Sind die Eingaben in deutscher und in französischer Sprache abgefasst, so ist die Auflage auf 250 deutsche und 130 französische Abdrucke zu bemessen.

Bei unmittelbarer Versendung der Eingaben an den Wohnort der Ratsmitglieder ist es dem unterzeichneten Sekretariat jeweilen erwünscht, zu Archivzwecken wenigstens 20 deutsche und 10 französische, gegebenenfalls 30 einsprachige Abdrucke zu erhalten.

Sekretariat der Bundesversammlung.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1927

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

19

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

11.05.1927

Date Data Seite

524-526

Page Pagina Ref. No

10 030 032

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