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5 0 5

Bundesblatt

76. Jahrgang.

Bern, den 26. März 1924.

Band I.

Erscheint wöchentlich Prêts 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- and Postbestellungsgebühr".

Einrückungsgebühr: 60 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an die Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern# S T #

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1923 auf das Jahr 1924.

(Vom 21. März 1924.)

Wir haben die Ehre, Ihnen mit dieser Botschaft die Begehren um Kreditübertragungen zu unterbreiten. Die Begehren für die Verwaltungsrechnung erreichen Fr. 4,574,085, diejenigen für die Regiebetriebe Fr. 772,500.

B. Departement des Innern.

I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst Fr. 18,254 F. Eidgenössische Technische Hochschule . . . . Fr. 5,541 50. Mineralogische Sammlungen.

b. Ausserordentlicher Kredit . Fr. 3,800 Von dem dem mineralogisch-petrographischen Institut gewährten Kredit von Fr. 12,000 zur Einrichtung eines mikrochemischen Erziahoratoriums ,und Lötrohrlaboratoriums sind bis jetzt Fr. 8200 ausbezahlt worden. Die beiden mikrochemischen Laboratoriumsplätze konnten noch nicht fertig ausgerüstet werden.

Es fehlt eine Reihe von Apparaturen, die zum Teil aus Deutschland bezogen werden und erst auf Beginn des Sommersemesters 1924 erhältlich sind.

56. Flussbaulaboratorium . . . Fr. 1,741 In den Voranschlag für 1922 wurde ein Kredit von Fr. 6000 aufgenommen, der aber in jenem Jahr nur zum kleinen Teil verwendet wurde, weil die P r o j e k t i e r u n g s a r b e i t e n nicht so gefördert werden konnten, wie vorgesehen war. Der Rest von Fr. 4671. 60 wurde deshalb auf 1923 übertragen. Leider war es auch im abgelaufenen Jahr nicht möglich, die Arbeiten zu beendigen, so dass wir abermals genötigt sind, um Übertragung des noch verbleibenden Restes (Fr. 1741) zu ersuchen.

Bundesblatt. 76. Jahrg. Bd. I.

37

506

K. Meteorologische Zentraloenstalt . . .

, . Fr. 12,713 24 Ausrüstung der Radiostation. Fr. 9,460 ~ ~ Der mit Bundesbeschluss vom 9. Dezember 1921 bewilligte Kredit für Anschaffung und Installation neuer Apparate für die Radiostation, im Gesamtbetrage von Fr. 32,000, konnte im vergangenen Jahre nicht ganz verwendet werden, weil die Umbauten am Physikgebäude nicht vollendet sind.

25. Mobiliarbeschaffung . . . . Fr. 3,253 Das Mobiliar für die Räume des erweiterten Wetterdienstes konnte im Jahre 1923 nur teilweise angeschafft werden. Von dem in die Nachtragskredite für 1923, zweiter Teil, aufgenommenen Betrag von Fr. 12,000 wurden Fr. 8747 verausgabt.

III. Direktion der eidgenössischen Bauten Fr. 3,524,981 Die nachstehend aufgeführten Kredite und Kreditreste vom Jahre 1923 beziehen sich auf Arbeiten, die nicht vollendet werden konnten oder deren Ausführung aus bestimmten Gründen auf das Jahr 1924 verschoben werden mussle, 12. Hochbauten

Fr. 3,355,569

ö. Umbau- u n d Erweiterungsarbeiteu

  1. Erweiterung des PhysikgebäudesderTechnischenHochschule in Zürich . ...
  2. Mannschaftskaserne in Thun, Ausbessern der Wände in den Laubengängen . . .

Siehe Geschäftsbericht.

3. Munitionsfabrik Thun, Erneuerung derSheddachkännel an der alten Hülsenfabrik .

Mit Rücksicht auf den Betrieb konnte die Arbeit nur zum Teil ausgeführt werden.

Übertrag

. . .

F r . 1,096,509

Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Fr.

164,274

159,212

5,062

32,500

12,211

20,289

12,000

2,855

9,145

208,774

174,278

34,496

Zu 1. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 761.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, B. 94, Nr. 81.

Zu, 2. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 87, Nr. 9.

Zu 3. Botschaft zum Voranschlag für 1928, S. 88, Nr. 12.

507

Übertrag 4. Umänderung der elektrischen Lichtleitungen in den eidgenössischen Gebäuden auf dem Waffenplatz Thun . . .

5. Zeughaus Nr. l in Brugg, ümdeckung 6. Offizierspavillon in Bière, Umdeokung des Daches . . .

Die Vollendung fällt in das Jahr 1924.

7. Zeughaus Bière, Instandstellungsarbeiten und bauliche Einrichtungen 8. Instandstellungsarbeiten an der Soldatenkantine in Bière, Malerarbeiten 9. Schmiedegebäude auf dem Waffenplatz Bière, bauliche Veränderungen an der Beschlagbrücke Wegen andauernder Benützung durch Schulen und Kurse verzögert.

10, Artillerie - Munitionsmagazin Nr. 2 auf dem Waffenplatz Bière, Instandstellung . .

11. Kasernen in Bière, Erstellung von Winterfenstern . . .

Übertrag Zu Zv, Zu Zu Zu Zu Zu Zu

4.

5.

G.

7.

e.

9.

10.

11.

Kredit Fr.

208,774

Ausgaben Fr.

174,278

Rost Fr.

34,496

75,000

14,065

60,935

6,000

2

5,998

4,741

386

4,355

6,662

2,481

4,181

23,244

12,479

10,765

7,800

--

7,800

6,950

--

6,950

34,531

21,765

12,766

373,702

225,456

148,246

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 91, Nr. 52.

Nachtragskredite II, Teil 1923, Bundesblatt 1923, m, 440.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923> I, 761.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 761 Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 761.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 89^ Nr. 32 Botschaft zum Voranschlag für 1923, S- 89, Nr, 33.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 90, Nr. 45.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 761.

508

Übertrag 12. Stallgebäude Nr. l in Bière, Erneuerung der Wände und Raufen Siehe Geschäftsbericht.

13. Kasernen Wallenstadt, Heizungsanlage Ergänzungsarbeiten (Bäder).

14. Armeemagazine Altdorf, Neueindeckung des Getreidesilos Die Arbeit konnte wegen ungünstiger Witterung erst Ende 1923 begonnen werden.

15. Zeughäuser SeewenrSchwyz, Umändern der Dachkonstruktion Siehe Geschäftsbericht.

16. Munitionsmagazin- und Laborieranlage bei Interlaken, Ölfarbanstrich der Holzteile 17. Flugplatz Dübendorf, Aufbau des Verwaltungsgebäudes .

18. Grenzwäehterwohnhaus in Stein (Aargau), Umbau . .

Ergänzungs- und Umgebungsarbeiten.

1.9. Zollgebäude in Ponte Cremenaga, luetandstellung. . .

20. Zollgebäude in Prella, Ver-

grössenmg , Übertrag Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu

12.

13.

14.

15.

16.

17.

18.

19.

20.

Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr,

Fr.

373,702

225,456

148,246

36,000

4,144

31,856

26,598

11,215

15,383

9,000

--

9,000

55,000

4,533

50,467

6,000

4,376

1,624

280,000

34,949

245,051

60,400

42,142

18,258

5,600

3,560

2,040

47,000 899,300

44,758 375,133

_ 2,242 524,167

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 90, Nr. 46.

Ereditübertragungen 1922/28, Bundesblatt 1923, I, 761.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 88, Nr. 15.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 88, Nr. 16.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 88, Nr. 19.

Nachtragskredite II. Teil 1923, Bundesblatt 1923, III, 440.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 91, Nr. 54.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 88, Nr. 21.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 92, Nr. 59.

509 Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Fr,

375,133

524,167

Übertrag 899,300 21. Zollgebäude II in Fornasette, Instandstellung 10,900 U mgebungsarb eiten.

22. Zollgebäude in Arzo (Tessin), Erneuerungsarbeiten . . .

4,384 2 3. Zollgebäude in Stabio-Grenze, InstandstelluDg 39,298 Siehe Geschäftsbericht.

24. Zollhäuser in St. Gingolph, Verbesserung der Aborteinrichtungen 4,650 Abrechnung ausstehend.

25. Zollgebäude in Fossard (Genf), Instandstellung . .

5,700 Vollendung der Dachdeckerarbeiten im Frühjahr 1924.

26. Umbau des Zollhauses in Veyrier II (G-enf) . . .

56,500 Siehe Geschäftsbericht, 27. Zollgebäude in Versoix, bauliche Veränderungen . . .

5,324 28. ZollhausinLesCharbonnières, Verbesserung der Aborteinrichtungen 2,600 Malerarbeit auf das Frühjahr verschoben.

29. Zollgebäude Les Rochettes (Waadt), Neueindeckung .

5,900 Übertrag 1,034,556 Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu

Si.

22.

SS.

24.

26.

26.

27.

28.

29.

7,141

3,759

1,624

2,760

247

39,051

3,879

771

--

3,132 982 1,183

4,186 397,507

5,700

53,368 4,342 1,417

1,714 637^049

Kreditübertragungen 1922/33, Bundesblatt 1923, I, 762.

Kreditflbertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 762.

Kreditübertragungen 1922/23. Bundesblatt 1923, I, 762.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 92, Nr. 60.

Botschaft zmn Voranschlag für 1923, S. 88, Nr. 22.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundeeblatt 1923, I, 764Kreditübertragungen 1922/23, Bundeablatt 1923, I, 763.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 92, Nr. 6l.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 88, Nr. 23.

610 Kredit

Ausgaben

Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 1,034,556 30. Grenzwächterhaus in Crassier, Verstärkung der Balkenlage im Dachstock 9,300 31. Versuchsanstalt LiebefeldBern, Erstellen neuer Baren in den Viehstallungen . .

3,800 32. Postgebäude Rue du Mont Blanc in Genf, bauliche Arbeiten für Einrichtung einer zweiten Telephonzentrale .

41,636 Vollendungsarbeiten imZusammenhang mit Notstandsarbeiten.

33. Umbau des Postgebäudes in Sitten 17,745 Abrechnung in Arbeit.

34. Postgebäude in Freiburg, Umänderung der Zentralheizung .

41,000 Fehlt Umänderung in der Remise.

35. Hauptpogtgebäude in Bern, Überbauung der nördlichen Durchfahrt zwecks Raumgewinnung für den Drueksachendienst . . . . .

19,800 Siehe Geschäftsbericht.

36. Telephongebäude in Bern, Vergrösserung der Schlossfächeranlage des Transitpostbureaus . . . . . . .

21,500

397,507

637,049

4,551

4,749

--

3,800

34,368

7,268

10,458

7,287

37.204

3,796

Übertrag 1,189,337 Zu 30.

Zu.31.

Zu 32.

Zu 33.

Zu 34.

Zu 3B.

Zu 36.

Rest

--

19,800

11,148

10,352

495,236

694,101

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 89, Nr. 84.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, 8. 92, Nr. 63.

Kreditübertragimgen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 763.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 763.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, 8. 88, Nr. 24.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 92, Nr. 67.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 93, Nr. 72.

511

Kredit Fr.

Übertrag 1,189,337 37. Hauptpostgebäude Basel, Erweiterung der Telegraphenund Telephonräume, sowie Umbau für die Einrichtung einer automatischen Telephonzentrale . . . . . 424,623 38. Gesandtschaftsgebäude in Rom, Umbau 15,000 39. Innere Einrichtungen in Zeughäusern und Munitionsmagazinen 20,000 Rückständige Arbeiten, deren Vollendung im Jahr 1923 nicht m ehr möglich war.

Zusammen 1,648,960 c. Neubauten

Ausgaben Fr.

Resi Fr.

495,236

694,101

38,031

386,592

--

15,000

19,184

816

552,451 1,096,509 Fr. 2,259,060

Kredit Fr.

  1. Bureaubaracken auf dem Spitalacker in Bern . . .

Umänderungs- und Ergänzungsarbeiten.

2. Institut für Haustierernährung an der landwirtschaftlichen Abteilung der Eidg. Techn.

Hochschule in Zürich . .

3. Neun Munitionsmagazine bei Thun Siehe Geschäftsbericht, Übertrag

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

59,445

7,557

51,888

84,158

66,244

17,914

286,000

1,994

284,006

429,603

75,795

353,808

Zu ST. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 763.

Nachtragskredite II. Teil 1923, Bundesblatt 1923, III, 440.

Zu 38. Nachtragskredite II. Teil 1923, Bundesblatt 1923, HI, 440.

Zu 39. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 91, Nr. 51.

Zu l. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 764.

Zu 2. Kreditübertragungen 1922/23, Bnndesblatt 1923, I, 767.

Zu 3. Nachtragskredite T. Teil 1923, Bundesblatt 1923, H, 463.

512

Übertrag 4. Militärstallungen auf dem Waffenplatz Bière . . .

5. Armeemagazine SeewenSchwyz, Hausaukauf. . .

Äussere Anstricharbeiten.

6. Erstellung von Flugzeughallen für das Militärflugwesen, I. Rate . . . . "".

7. Zwei Benzintanks auf den Flugplätzen Lausanne und Dübendorf Der Tank in Lausanne kann erst nach Aufstellung der neuen Flugzeughalle gebaut werden.

8. Ankauf eines Grenzwächterwohnhauses in Vacherie-La Combe (Kanton Bern) . .

Instandstellungs- und Umbauarbeiten.

9. Grenzwächterwohnhaus in Castasegna, Hausankauf und Umbau Umgebungsarbeiten.

10, Grenzwächterwohnhaus in Campocologno Ergänzungsbauten.

11. Zollgebäude II in Termine (Tessin) .

Einfriedung und Vermarchung.

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

429,603

75,795

353,803

936,415

308,595

627.820

26,000

25,142

85»

866,000

126,419

739,581

28,300

13,053

15,247

45,000

9,683

35,317

48,878

29,609

19,269

73,328

3,420

69,908

79,808

61,049

18,759

Übertrag 2,533,332 Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu

652,765 1,880,567

4. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 95, Nr. 7.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1928, I, 764.

5. Nachtragskredite 11. Teil 1923, ßundesblatt 1923, III, 441, 6. Nachtragskredite II. Teil 1923, Bundesblatt 1923, III, 441.

7. Botschaft zum Voranschlag für 1928, S. 94, Nr. 4.

S. Nachtragakredite II. Teil 1923, Bundesblatt 1923. III, 441.

3. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 765.

10. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 765.

11. Kreditübertragungen 1922/23, Bnndesblatt 1923, I, 766.

513 Kredit Fr.

Übertrag 2,533,332 12. Zollgebäude in Carena (Tessin) 97,156 Umgebungsarbeiten tStützmauer).

13. Grenz Wächterwohnhaus in Sauverny (Genf) . . . .

54,665 Abrechnung bevorstehend, 14. Zollgebäude Choully (Genf) 120,949 Abrechnung in Arbeit.

15. LandwirtschaftlicheVersuchsanstalten in Lausanne und Pully.

22,143 Erneuerung des Anstriches in den Laboratorien.

16. Nebengebäude der WeinbauversuchsaDstalt in Pully .

62,786 Abrechnung bevorstehend, 17. Alte Schlachthofbesitzung an der Engehalde in Bern, Ankauf und Umbau zu einem Postkraftwagen-Schuppen . 645,000 18. Post-, Telegraphen- und Telephongebäude in Burgdorf, I. Kate . 230,000 19. Bauplatz für ein neues Telephongebäude in Zürich . . 565,482 20. Wagenschuppen für den Kraftwagendienst der Postverwaltung 90,000 Siehe Geschäftsbericht.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

652,765 1,880,567 71,214

25,942

44,743

9,922

63,025

57,924

9,949

12,194

57,451

5,335

616,173

28,827

138,085

91,915

547,452

18,030

--

90,000

Übertrag 4,421,513 2,200,857 2,220,656 Zu ZM Zu Zu Zu Zu Zu SStt Zu

12.

13.

14.

15.

IG.

17.

18.

19.

30.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1928, I, 766.

Kreditübertraguogen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 766.

Kreditübertragungen 1922/23, Bandesblatt 1923, I, 766.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 766.

Kreditttbertragungen 1922/23, Bundesblatt 1928, I, 766.

Nachtragskredite I. Teil 1923, Bundesblatt 1923, II, 454.

Nachtragskredite n. Teil 1923, Bnndeeblatt 1923, III, 442 Nachtragskredite II. Teil 1923, Bandesblatt 1923, IH, 442.

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 94, Nr. 6..

514 Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 4,421,513 2,200,857 2,220,656 21. Gesandtschaftsgebäude in Paris 18,292 1,994 16,298 22. Gesandtschaftsgebäude in Warschau, Ankauf und Umbau 223,000 203,510 19,490 Abrechnung über die Umbauarbeitea ausstehend.

23. Ankauf einer Liegenschaft für das eidgenössische Versicherungsgericht . . . .

2,616 -- , 2,616 Handänderungsgebühren.

Zusammen 4,665,421 2,406,361 2,259,060 13. Stressen- und Wasserbauten

Fr. 169,412 Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Fr.

  1. Beitrag an die Stadt Bern zur Asphaltierung der Bundesgasse und des Bollwerks CBundeshaus Westbau, Zollge bäude und Postgebäude) .

16,200 Siehe Geschäftsbericht.

2. Pflasterungen vor den Kaserneneingängen in Bière . .

23,300 3. Waffenfabrik Bern, Beitrag an die Erstellungskosten der Stauffacherstrasse . . . .

2,825 Rücklage für neu hinzukommende beitragspflichtige Bauobjekte im Areal der neuen Waffenfabrik.

Übertrag "~42~325

12,173

4,027

15,591

7,709

181

27,945

2,644

14,380

Zu 21. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 767.

Zu 22. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 767.

Nachtragskredite I. Teil 1933, Bundesblatt 1923, II, 453, Zu 23. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 767.

Zu 1. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 95, Nr. 2.

Zu 2. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 767, Zu 3. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 767.

&15

Übertrag 4. Makadamisierung der Höfe und Zufahrten bei den Stallungen des KavaUerieremontendepots Bern . . . .

Siehe Geschäftsbericht.

5. Stützmauer beim Munitionsmagazin in Daillettes bei Freiburg Wegen der Frage neu zu erstellender Magazine bei Monoor verschoben.

6. Flugplatz Dübendorf, Instandstellen des Vorplatzes bei der Schütte-Lanz-Halle (Halle III) Der Kredit soll auf Wunsch des Militärdepartementes für Instandstellung der Vorplätze bei Halle lund beim Werkstattgebäude verwendet werden.

7. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Liebefeld bei Bern, Höhersetzen eines Teiles der Umzäunung Wegen Nichtausführung der Strassenverbesserung durch die Gemeinde Köniz neuerdings verschoben.

8. Verbreiterung des Aarebettes unterhalb der Regiebrücke in Thun.

Siehe Geschäftsbericht.

9. Trinkwasserversorgung der Kasernen in Wallenstadt .

Abrechnung ausstehend.

Übertrag

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

42,325

27,945

14,380

45,000

15,752

29,248

4,200

--

4,200

18,000

--

18,000

1,800

---

1,800

41,769

--

-41,769

45,695

44,883

812

198,789

88,580

110,209

Zu 4. Botschaft zum Voranschlag für 1923, 8. 96, Nr. 6.

Zu S. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 96, Nr. 10.

Zu 6. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 97, Nr. 18.

Zu 7. Kreditübertragungen 1922/23, Bondesblatt 1923, I, 768.

Zu S. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 768.

Zu 9. Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, I, 768.

516 Kredit Fr.

Übertrag 10. Flugplatz Dübendorf, Verlängerung der Wasserleitung beim Schafstall . . . .

Die vom Kanton Zürich geplante Überlandstrasse ist noch nicht erstellt, weshalb mit der Wasserleitung zugewartet werden musa.

11. Pulvermühle La Vaux bei Aubonne, Instandstellung der Kanalschleuse und Uferverbauungen Der Kanton Waadt beabsichtigt, noch einige Verbesserungen an den Verbauungswerken vorzunehmen.

12. Verbauung des Ueteribacb.es bei Seewen. Vermarchungsarbeiten 13. Ökonomiegebäude anderSteghalde bei Thierachern, Kanalisation.

Die von den Waldbesitzern - erhobenen Einsprachen sind noch unerledigt.

14. Zollhäuser in Fornasette und Ponte - Cremenaga (Tessin), Ankauf einer Quelle und Wasserzuleitung . . . .

Verebnung des Bodens um die Brunnstube.

15. Zollhaus Stabio-Grenze, Beitrag an Wasserversorgung .

Übertrag Zu, Zu Zu Zu

10.

11.

13.

13.

198,789

Ausgaben Fr.

88,580

Rest Fr.

110,209

1,800

--

1,800

6,275

3,666

2,609

10,441

1,787

8,654

5,899

--

5,899

43,000

28,621

14,379

9,500 275,704

219 122,873

9,281 152,831

Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 98, Nr.

Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1928, Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923, Kreditübertragungen 1922/23, Bundesblatt 1923,

35.

I, 769.

I, 769.

I, 769.

Zu 14. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 98, Nr. 37. .

Zu IB. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 98, Nr. 38.

517

Übertrag Gemeindebeschluss betreffend Pumpwerk noch ausstehend.

16. Zollgebäude in Grand-Saeonnex, Wasserversorgung . .

Siehe Geschäftsbericht.

17. Zollgebäude in Mon Idée (Genf), Kanalisation . . .

Siehe Geschäftsbericht.

18. Zollgebäude in Bardonnex, Abwasserkanal Siehe Geschäftsbericht.

Zusammen

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

275,704

122,873

152,831

6,200

2,680

3,520

6,200

2

6,198

437 -- -- 295,404 125,992

6,863 -- 169,412

7,300

IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei Fr. 425,300 a. Forstwesen.

17. Beiträge an die Anlage von Abfuhr w egen und Einrichtungen für den Holztransport . . . . Fr. 420,000 Die in den Jahren 1922 und 1923 meist als Notstandsarbeiten genehmigten Projekte für Waldweganlagen sind bis Ende 1923 noch nicht alle ausgeführt worden und worden in der Hauptsache erst im Jahre 1924 zur Abrechnung kommen. Um die entsprechenden Beiträge ausrichten zu können, bedürfen wir des vom Voranschlagskredit für 1923 verbleibenden Kreditrestes von Fr. 420,000.

23. Errichtung einer schweizerischen Waldsamenklenganstalt. Fr. 3,000 Die Vorarbeiten wurden im Jahre 1923 weitergefördert, kamen aber nicht ganz zum Abschluss, Einmal hat sich die Besichtigung einer ähnlichen. Anstalt im Auslaude während ihres Betriebes als notwendig erwiesen. Ferner ist die Entschädigung für die Ausarbeitung der Pläne der maschinellen Einrichtung der Anstalt auszurichten.

Zu 16. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 98, Nr. 39.

Zu 17. Botschaft üum Voranschlag für 1923, S. 97, Nr. 28.

Zu IS. Botschaft zum Voranschlag für 1923, S. 97, Nr. 39.

518 b. Jagd und Vogelschutz.

3. Ornithologische Veröffentlichungen Fr. 2,300 Da- der Voranschlagskredit für 1924 mit Fr. 3500 für die Herstellung einer weitern Lieferung des Werkes ,,Die Vögel der Schweiz" nicht ausreicht, dieses Werk aber bald zu Ende geführt werden sollte, erscheint es angezeigt, den Kreditrest von Fr. 2300 auf das Jahr 1924 zu übertragen.

V. Amt für Wasserwirtschaft

Fr, 19,500

14. Untersuchung der Grund Wasserverhältnisse, o. Spezialstudien in der Rhoneebene Fr. 1,000 Die Arbeiten wurden im Jahre 1923 begonnen, konnten aber nicht beendigt werden.

16. Studien über Seeregulierungen . Fr. 5,500 Verschiedene in Auftrag gegebene Ufer- und Seegrundaufnahmen am Bodensee konnten in den Wintermonaten 1923 infolge ungünstiger Witterungsverhältnisse nicht abgeschlossen werden.

17. Schiffahrtsstudien.

b. Spezialstudien Strecke Basel-Strassburg Fr. 13,000 Der Abschluss dieser Studien fällt ins Jahr 1924.

VT. Gesundheitsamt Fr. 1,424 a. 12. Revision der Pharmacopoea Helvetica Ed. IV Fr. 1,424 Für die Revision der Pharmacopoea wurden für das Jahr 1923 gewisse Arbeiten vorgesehen, die aber aus verschiedenen Gründen im Laufe des Jahres nicht beendigt werden konnten und teilweise auf das Jahr 1924 verschoben werden mussten.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

V. Versichernngsamt

Fr. 24,000

11. Druck des Berichtes des Versicherungsamtes Fr. 24/)00 Die starke Inanspruchnahme des Amtes durch die ,,Hilfsaktion zugunsten der bei deutschen Gesellschaften Versicherten111 verunmöglichte die Publikation im letzten Jahre.

sia D. Müitärdepartement.

III. Ausrüstung der Armee A. Materialbeschaffung 7. Korps- und Schulmaterial b. Infanterie e. Genietruppen f. Fliegertruppen m . Pferdeausrüstung . . . .

(Kreditvertrag von 19221

Fr. 462,000

, . Fr. 438,000 Fr. 436,500 Fr. 38,500 ,, 92,000 T, 209,000 ,, 97,000 --Fr. 436,500

Zu b. Es mussten Zielfernrohre von einem neuen Lieferanten bezogen werden. Gegenüber früheren Lieferungen zeigten sich dann Unstimmigkeiten, was eine Verzögerung in der Ablieferung zur Folge hatte.

Zu e. Für die Radiotélégraphie bestimmte Maschinen wurden bisher vom Auslande bezogen, da deren Spezialkonstruktion der einheimischen Industrie nicht bekannt war; sie sollen nun erstmals im Inlande hergestellt werden. Die daherigen Vorbereitungen erforderten langfristige Studien und Versuche. Diese sind nunmehr abgeschlossen, so dass die Maschinen an die inländische Industrie in Auftrag gegeben werden konnten.

Eingegangene Vorschläge für die Verbesserungen von Material, Fabrikation usw. hatten zur Folge, dass mit der Beschaffung von zwei neuen Ballons zugewartet werden musate. Sobald die Neuerungen geprüft und gegebenenfalls Verbesserungen bei der Neuanschaffung verwendet werden können, wird die Auftragserteilung erfolgen.

Zu f. Der Vortrag von Fr. 209,000 ist wegen teilweisen Verzögerungen in der Ablieferung des Materials notwendig. Es handelt sich um Motoren, die alle im Inlande hergestellt werden.

Die Konstruktion und notwendige Verbesserungen erforderten eingehende Studien und Versuche. Die Motoren konnten nunmehr in Auftrag gegeben werden, die Ablieferung kann aber erst im Laufe des Jahres 1924 erfolgen. Die Inangriffnahme der Fabrikation wurde auch deshalb verzögert, weil die Beschaffung des Rohmaterials Schwierigkeiten bot.

Zu m. Die für das Jahr 1923 vorgesehene Anschaffung von Brustblattgeschirren konnte nicht durchgeführt werden, weil das ursprünglich vorgesehene Modell, welches im Jahre 1922 angenommen worden war, nachträglich Abänderungen erfuhr. Zurzeit

520

werden die abgeänderten Brustblätter noch ausprobiert. Die Anschaffung dieser Brustblätter ist für die Ergänzung der Beschirm ug notwendig; sie soll im Jahre 1924 durchgeführt werden.

9. Instruktionsraaterial .

Fr. 1,500 e. Fliegertruppen Fr. 1,500 Im Jahre 1923 wurde ein Apparat bestellt, der zur Ausbildung der Piloten und Beobachter im Schiessen auf dem Flugzeug dient. Die Ablieferung hat sich verzögert und kann erst im Jahre 1924 erfolgen.

B. Materialimterhalt und Ersatz Fr. 24,000 2. Unterhalt.

b. Bewaffnung.

2. Unterhalt der Waffen . . . Fr. 24,000 Für das Jahr 1923 vorgesehene Instandstellungsarbeiten an den Reservegewehren in verschiedenen Zeughäusern konnten nicht in beabsichtigtem Umfange vorgenommen werden. Die Vollendung dieser Arbeiten ist jedoch dringend notwendig.

T. Festungen

Fr. 23,000

  1. St. Gotthard.
  2. Bauliche Einrichtungen: Beitrag an den Ausbau der Schöllenenbahn Fr. 23,000 Der in die Nachtragskreditbegehren für 1923, zweiter Teil, eingestellte Beitrag zur Ermöglichung des Winterbetriebes der Schöllenenbahn wurde im Rechnungsjahre 1923 nicht ausbezahlt, da mit den Arbeiten für den geplanten Ausbau erst im Frühjahr 1924 begonnen werden kann. Der Kredit wird deshalb auf das Jahr 1924 vorgetragen.

VI. Verkehrswesen 5. Militärflugwesen 2. Betriebs- und Ersatzmaterial, sowie allgemeiner Unterhalt.

c. Betriebsstoff für den Autodienst . Fr. 17,086 y. Neuanschaffungen.

,, 3,440

Fr. 64,126 Fr. 20,526

Fr. 20,526 Zu c. Eine Firma, der drei Zisternen Benzin bestellt waren geriet mit der Ablieferung in Rückstand. Um jedoch den Benzin-

521

vorrai ergänzen za können, ist die Übertragung des Kreditrestes von Fr. 17,086 notwendig.

Zu g. Im Jahre 1923 in Bestellung gegebene Tischbohrmaschinen und eine Drehbank konnten von den Lieferanten nicht rechtzeitig geliefert werden, um noch zu Lasten der Rechnung 1923 bezahlt werden zu können.

C. Landestopographie.

Fr 43,600 1. Verwaltung.

b, Besoldung des technischen Personals (mit Vertrag) (1923 = rf) . . Fr. 14,200 «. Teuerungszulagen (1923 = A) . ^11,400 Fr. 25,600 2. Materialbeschaffung.

  1. Geodäsie und Topographie ,, 18,000 Fr. 43,600 Zu l, b und e. Im Voranschlag für 1923 waren für Vorarbeiten für die Erstellung eines neuen amtlichen Kartenwerkes Fr. 15,200 für Besoldungen und Fr. 11,488 für Teuerungszulagen an das hierzu verwendete Personal vorgesehen, Der mit der Durchführung dieser Arbeiten betraute Sektionschef war jedoch längere Zeit infolge Krankheit abwesend, so dass dieselben aufgeschoben werden mussten. Diese Vorarbeiten müssen nun mit aller Beschleunigung durchgeführt werden, weshalb die Übertragung der hierfür verbliebenen Kreditreste erforderlich wird.

Zu 2, a. Wie im Voranschlag für 1923 angeführt wurde, war vorgesehen, Triangulationstheodolite für die Sektion der Geodäsie und stereophotogrammetrische Feld- und Bureauausrllstungen für die Sektion für Topographie anzuschaffen. Die Heretellung dieser Instrumente hat sich derart verzögert, dass sie «rst im Jahre 1924 zur Ablieferung gelangen werden.

F. Volkswirtschaftsdepartement.

IV. Bundesamt für Sozialversicherung

. . Fr. 11,500

Erstellung eines neuen Kassenverzeichnisses .

Fr, 11,500 Die Fertigstellung war im Jahre 1923 unmöglich, so dass die Drucklegung erst im Laufe dieses Jahres erfolgen kann.

Bundesblatt. 75. Jahrg. Bd. I.

88

522

Regiebetriebe des Bundes, IV. Pulverfabrik Wimmis.

  1. Betriebsrechnung.
  2. Mobilien.

Inventaranschaffungen Fr. 20,500 Im Jahre 1923 gemachte Bestellungen konnten vor Rechnungsabschluss nicht oder nur zum Teil ausgeführt werden. Teilweise sind die Bezahlungen erst im Jahre 1924 fällig, so dass dieser Kredit übertragen werden mußs.

Tl. Munitionsfabrik Altdorf.

  1. Betriebsrechnung.
  2. Mobilien.

Inventaranschaffungen Fr. 52,000 Die im Jahre 1923 bestellte automatische Fabriktelephonanlage konnte nicht fertig erstellt werden; ferner bedarf die im gleichen Jahre erstellte neue elektrische Glühanlage noch der Vervollständigung.

VII. Waffenfabrik Bern.

  1. Betriebsrechnung.
  2. Fabrikation Fr. 700,000 Wegen verschiedener Konstruktionsänderungen am Karabiner konnten die Bestellungen der Bestandteile bei der Privatindustrie nicht frühzeitig genug gemacht werden, um die Lieferungen vor Rechnungsabschluss zu erhalten. Die Übertragung der bewilligten Kredite ist deshalb notwendig.

B e r n , den 21. März 1924.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Choard.

Der Bundeskanzler: Steiger.

523 (Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1923 auf das Jahr 1924.

Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 21. März 1924, beschliesst: Dem Bundesrate werden für das Jahr 1024 folgende Kreditübertragungen bewilligt:

Verwaltungsrechnung.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

B. Departement des Innern, l. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst F. Eidgenössische TechFr.

Fr.

nische Hochschule: 50. Mineralogische Sammlungen : 6. Ausserordentlicher Kredit 3,800 56. Flussbaulaboratorium . .

1,741 K. Meteorologische Zentralanstalt : 24. Ausrüstung der Radiostation 9,460 25. Mobiliarbeschaffung . .

3,253 -- 18,254 Übertrag 18,254

524 Fr.

Übertrag III. Direktion der eidgenössischen Bauten.

Fr.

18,254

12. Hochbauten : b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . . . 1,096,509 c . Neubauten . . . . 2,259,060 3,355,569 13. Strassen-und Wasserbauten 169.412 -- 3,524,981 IV. Inspektion für Forstwesen.

Jagd und Fischerei.

  1. Forstwesen : 17. Beiträge an die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport . . . . .
  2. Errichtung einer schweizerischen Waldsamenklenganstalt b. Jagd und Vogelschutz : 3, Ornithologische Veröffentlichungen

420,000

3,000

2,300 ----

425,300

V. Amt für Wasserwirtschaft.

14. Untersuchung der Grundwasserverhältnisse : b. SpezialStudien in der Rhoneebene . . . .

16. Studien über Seeregulierungen . . . . . .

17. Schiffahrtsstudien: b, SpezialStudien Strecke Basel-Straesbufg . . .

Übertrag

1,000 5,500

13,000 --

19,500 3,988,035

520 Fr Übertrag 3,988,035

VI. Gesundheitsamt.

#. 12. Revision der Pharniacopoea Helvetica Ed. IV

Fr.

1,424 --

3,989,459

C. Justiz- and Polizeidepartement.

V. Versicherungsamt 11. Druck des Berichtes des Versicherungsamtes

24,000

D. Militärdepartement.

III. Ausrüstung der Armee.

  1. Materialbeschaffung: 7. Korps- und Schulmaterial : Fr.

fe. Infanterie 38,500 e . Genietruppen . . . . 92,000 f. Fliegertruppen . . . . 209,000 m. Pferdeausrüstung . . . 97,000 436,500 9. Instruktionsmaterial : e . Fliegertruppen . . . .

1,500 438,000 B. Materialunterhalt und-Ersatz : 2. Unterhalt.

b. Bewaffnung.

2, Unterhalt der Waffen 24,000 462,000 V. Festungen.

  1. St. Gotthard : 4. Bauliche Einrichtungen (Beitrag an den Ausbau der Sehöllenenbahn) . . .

Übertrag

23,000 485,000 4,013,459

526 Übertrag

Fr.

Fr.

485,000 4,013,459

VI. Verkehrswesen.

ß. Militärflugwesen: 2. Betriebe- und Ersatzmaterial : c, Betriebsstoff für den Autodienst g. Neuanschaffungen . . , C. Landestopographie : I.Verwaltung: b. Besoldungen des technischen Personals (mit Vertrag) e. Teuerungszulagen . . .

2. Materialbeschaffung : a. Geodäsie und Topographie

Fr.

17,086 3,440 20,526

14,200 11,400 18,000 64,126 _--

549,126

F. Volkswirtschaftsdepartement IV. Bundesamt für Sozialversicherung.

7. a. Erstellung eines neuen Kassenverzeichnisses

.

11,500

Verwaltungsrechnung

4,574,085

Regiebetriebe des Bandes.

IV. Pulverfabrik Witnmis.

  1. Betriebsrechnung.
  2. Mobilien.

Inventaranschaffnngen

20,500

VI. Munitionsfabrik Altdorf.

  1. Betriebsrechnung.
  2. Mobilien.

Inventaranschaffungen . . . . . . . .

Übertrag

52,000 72,500

527 Fr.

Übertrag

72,500

VII. Waffenfabrik Bern.

  1. Betriebsreehnung.
  2. Fabrikation

700,000 Regiebetriebe

772,500

Zusammenstellung.

Verwaltungsrechnung

Fr. 4,574,085

Regiebetriebe .

Fr.

772,500

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1923 auf das Jahr 1924. (Vom 21. März 1924.)

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Jahr

1924

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

13

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.03.1924

Date Data Seite

505-527

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10 028 994

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