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Ans den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 10. Juni 1924.)

Die Zahl der Mitglieder der Aufsichtekommission der schweizerischen Versuchsanstalten für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil und Lausanne wird auf 11 erhöht und es werden als weitere Mitglieder gewählt die Herren Prof. Dr. Hermann Müller-Thurgau in Wädenswil und Nationalrat John Rochaix in Genf.

Es werden folgende Bundesbeiträge gewährt: 1. dem Kanton Bern an die zu Fr. 43,500 veranschlagten Kosten ron Verbesserungen auf der Oberaaralp, Gemeinde Guttannen, 25 %, im Maximum Fr. 10,875 ; 2. dem Kanton Luzern an die zu Fr. 102,000 veranschlagten Kosten einer Güterweganlage Sagen-Oedenwil-Krummen, Gemeinde Pfaffnau, 25 %, im Maximum Fr. 25,500 ; 3. dem Kanton Wallis an die zu Fr. 52,000 veranschlagten Kosten von Verbesserungen auf der ,,Alpage des Etablons", Gemeinde Riddes, 25 %, im Maximum Fr. 13,000.

  1. Die Bewilligung Nr. 3 vom 13. April 1907, welche die Kraftwerke Brusio A.-G. in Poschiavo (KWB) zur Ausfuhr von max. 16,000 Kilowatt (täglich max. 246,856 Kilowattstunden) an die Società Lombarda per distribuzione di energia elettrica in Mailand (Lombarda) ermächtigt, fällt am 14. Juni 1924 dahin.

Die KWB haben die Einreichung eines Gesuches um definitive Bewilligung seit längerer Zeit in Aussicht gestellt, waren jedoch nicht in der Lage, die wichtigsten Lieferungsbedingungen angeben zu könnten, da zwischen den Beteiligten Übereinstimmung über die Bedingungen, unter denen die Ausfuhr auch weiterhin stattfinden könne, bis jetzt nicht erzielt werden konnte. Der Bundesrat hat nun, nach Anhörung der eidgenössischen Kommission für Ausfuhr elektrischer Energie, die Dauer der Bewilligung Nr. 3 auf Zusehen hin, längstens jedoch bis 14. Juni 1925, provisorisch verlängert. Die Bewilligung kann jederzeit ohne Entschädigung zurückgezogen werden. Durch die provisorische Verlängerung.der Dauer der Bewilligung Nr. 3 wird die Art der Erledigung des Gesuches um definitive Erneuerung der Bewilligung Nr. 3 in keiner Weise präjudiziert.

2. Ferner hat der Bundesrat die provisorische Bewilligung P 14 vom 3. August 1923, welche die KWB zur Ausfuhr von Bundesblatt 76. Jahrg. Bd. II.

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max. 10,000 Kilowatt (täglich max. 200,000 Kilowattstunden) an die Lombarda ermächtigte (vgl. Bundesblatt Nr. 32 vom 8. August 1923 sowie Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 181 vom 6. August 1923) nach Anhörung der eidgenössischen Kommission für Ausfuhr elektrischer Energie durch eine definitive Bewilligung (Nr. 74) ersetzt, welche bis 30. April 1926 gültig ist.

3. Der Bundesrat hat davon Kenntnis genommen, dass die KWB bereits jetzt ein Gesuch um definitive Erneuerung der Bewilligung Nr. 11, welche bis 31. Dezember 1929 gültig ist, in Aussicht stellen. Die Ausschreibung dieses Gesuches sowie des Gesuches um definitive Erneuerung der Bewilligung Nr. 3 wird erfolgen, sobald die künftigen wichtigsten Lieferungsbedingungen festgesetzt sein werden.

(Vom 11. Juni 1924.)

Der Verordnung des Regierungsrates des Kantons Bern vom 13. Mai 1924 über die Ausübung der Holzschlagpolizei in den ausserhalb des Gebietes der Schutzwälder gelegenen Privatwaldungen wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 12. Juni 1924.)

Dem an Stelle des nach Basel versetzten Herrn Emilie Eies zum italienischen Berufsgeneralkonsul in Genf ernannten Herrn Graf Carlo S e n n i wird das Exequatur erteilt.

Der Bundesrat erteilt dem zum mexikanischen Honorarkonsul in Genf ernannten Herrn René de W e r r a das Exequatur.

(Vom 13. Juni 1924.)

Dem Kanton Graubünden werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. an die zu Fr. 30,000 veranschlagten Kosten einer Stallbaute auf der Alp ,,Selvatt, Gemeinde Vais, Bezirk Glenner, 25 %, im Maximum Fr. 7500 j 2. an die zu Fr. 32,600 veranschlagten Kosten einer Stallbaute auf der Alp ,,Altsäss, Gemeinde Haldenstein, Bezirk Unterlandquart, 25 %, im Maximum Fr, 8150.

Wahlen.

(Vom 10. Juni 1924.)

Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Einnehmer beim schweizerischen Hauptzollamt in Domodossola : Scheurer, Friedrich, von Bargen (Bern), bisher Gehilfe I. Klasse daselbst.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1924

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18.06.1924

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