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Aus denVerhandlungen des Bundesrates.
(Vom 21. Dezember 1908.)
Als schweizerische Abgeordnete an den V. internationalen Kongress für Materialprüfung im Jahre 1909 in Kopenhagen werden ernannt die Herren: 1. Prof. F. L. S c h u l e , Direktor der Materialprüfungsanstalt am Polytechnikum.
2. Dr. P. Weiss, Professor der Physik an der eidgenössischen polytechnischen Schule.
An die Kosten der Ausführung nachgenannter Bodenverbesserungsunternemen werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : I. Dem Kanton Z ü r i c h : 1. Drainage der Wiesen- und Streuegrundstücke in der ,,Weid", im ,,Riedacker" und ,,Baumgarten" in Ausser-Bernegg, des Alfred Hürlimann und Mitbeteiligten in Ausser-Bernegg, Gemeinde Hinwil (Fläche 2,96 ha, Voranschlag Fr. 6200): 25 %, im Maximum Fr. 1550.
2. Drainage und Bewässerung der Wiesen- und Streuegrundstücke in ,,Harlachen" bei Oberkempten, Gemeinde Wetzikon, des Andreas Amacher und Konsorten (Fläche 4,32 ha, Voranschlag Fr. 5400): 25%, im Maximum Fr. 1350.
3. Drainage des Wieslandes im ,,Iserig", der Gebrüder Zwald und zwei Genossen in Mönchaltorf (Fläche 4,3 ha, Voranschlag Fr. 3900): 25%, im Maximum Fr. 975.
4.' Drainage im ,,Asp" etc., der Entwässerungsgenossenschaft zu Rickenbach (Fläche 46,31 ha, Voranschlag Fr. 38,000) : 30%, im Maximum Fr. 11,400.
5. Eindeckung des Fortelgrabens auf eine Länge von 195 m, inbegriffen die Zuleitung des Drainagewassers vom Spritzenhaus her (Voranschlag Fr. 5000): 30%, im Maximum Fr. 1500.
461 6. Drainage der ,,Fallmet-a, Gut-a, Steg-tt und Gässliäcker", der Entwässerungsgenossenschaft Regensdorf-Watt (Fläche 10,ai ha, Voranschlag Fr. 10,500): 25%, im Maximum Fr. 2625.
II. Dem Kanton G r l a r u s : 1. Für die Anlage eines Güllenkastens in der Liegenschaft .,Tannenberga des Fridolin Streiff in Haslen (Voranschlag Fr. 1450): 25%, im Maximum Fr. 362.50.
2. Für die Urbarisierung einer Fläche von 80 a in der Liegenschaft ,,Malegschwend11, des Melchior Menzi im Malegschwend in Filzbach (Voranschlag Fr. 380) : 25 °/o, im Maximum Fr. 95.
3. Für die Erstellung einer Wasserleitung (zirka 590 m) vom Filzbach durch die Schluchengiiter bis zum Malegschwend, der Rosina Menzi in Oberschluchen und Mitbeteiligte (Voranschlag Fr. 4700): 25%, im Maximum Fr. 1175.
4. Für die Urbarisierung einer Fläche von 30 a, Anlage einer Fried- und Terrassenmauer, 80 m lang und ll/s m hoch und Erstellung einer Düngergrube von 6 m3 Inhalt in der Liegenschaft ,,Schluchen" des Fridolin Kamm, Sonnenberg in Filzbach (Voranschlag Fr. 1170): 25%, im Maximum Fr. 292.50.
5. Für die Erstellung einer Stallbaute am obern Stafel der Alp ,,Jätz", des Rudolf Rhyner, Obmoos in Elm (VoranschlagFr. 10,000) : 25 "/o, im Maximum Fr. 2500.
6. Für die Erstellung einer Wasserleitung von 533 m Länge nach den Liegenschaften Matt und Obmoos des Fridolin Freitag und Jakob Rhyner, Obmoos in Elm (Voranschlag Fr. 2150): 25%, im Maximum Fr. 537.50.
Mit Note vom 9. Dezember 1908 macht die portugiesische Gesandtschaft, im Auftrage der Regierung von Portugal, Mitteilung von folgendem Beschluss der im Mai/Juni dieses Jahres in Lissabon abgehaltenen internationalen Telegraphenkonferenz : ,,Im Jahre 1915 werden fünfzig Jahre verflossen sein, seitdem die internationale Telegraphen-Union gegründet worden ist. Im Hinblick darauf ist von den an der diesjährigen internationalen Telegraphenkonferenz in Lissabon vertretenen Verwaltungen der Beschluss gefasst worden, zur Erinnerung an dieses Begebnis in Bern ein Denkmal zu errichten.
Man ist übereingekommen, dass die Ausgaben .für die Erstellung dieses Denkmals als gemeinschaftliche Kosten des inter-
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nationalen Bureaus, gemäss dem Wortlaute des der Konvention beigefügten Reglements, zu betrachten sind.
Alle mit der Erstellung des Denkmals verbundenen Kosten dürfen die Summe von 200,000 Franken nicht übersteigen, die durch Jahresraten von 25,000 Franken zu decken ist.
Zu diesem Zwecke wird der dem Internationalen Bureau für die gemeinschaftlichen Kosten zugewiesene Jahresbeitrag von Fr. 100,000 von 1908 an auf 125,000 Franken erhöht.
Aus dem jährlichen Überschuss von Fr. 25,000 wird ein Spezialfonds gebildet, über den der Bundesrat in der obgenannten Weise verfügen wird, sobald dieser Fonds die Summe von 200,000 Franken erreicht haben wird.
Der Schweizerische Bundesrat wird ersucht, alle für die Erstellung dieses Welttelegraphendenkmals nötigen Massnahmen zu treffen. " Der Portugiesischen Gesandtschaft wird ihre Mitteilung zu Händen ihrer Regierung verdankt.
(Vom 24. Dezember 1908.)
Herrn Peter Schmid, Advokat, in Basel, wird das Exequatur als Honorar-Vize-Konsul Spaniens in Basel, für die Kantone Baselstadt, Baselland und Solothurn, erteilt.
Vom Bundesrat werden als Mitglieder des Verwaltungsrates der S. B. B. für die dritte Amtsdauer vom 1. Januar 1909 bis 31. Dezember 1911 bestätigt die Herren: 1. Abt, Heinrich, Rektor der landwirtschaftlichen Winterschule des Kantons Aargau, in Bünzen.
2. von Arx, Kasimir, Ständerat, in Ölten, Präsident.
3. Baumann, Dr., gewesener Präsident der Direktion der Vereinigten Schweizerbahnen, in St. Gallen.
4. Bell, Th., Ingenieur, Präsident der Aktiengesellschaft der Maschinenfabrik Th. Bell & Cie., in Kriens.
5. Eckenstein-Schröter, Kaufmann, in Basel.
6. Eigenmann, G., Dr., Zentralpräsident des Verbandes des Personals schweizerischer Transportanstalten, in St. Gallen.
7. Frey, Alfred, Vorsteher des Vorortsbureaus des schweizerischen Handels- und Industrie-Vereins, Nationalrat, in Zürich.
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8. Frey, Jul., Dr., Direktor der schweizerischen Kreditanstalt, in Zürich.
9. Gaudard, Emil Louis, Nationalrat, Rechtsanwalt, in Vivis.
10. Geilinger, Rudolf, Stadtpräsident, Nationalrat, in Winterthur.
11. Hirter, Johann, Präsident der bernischen kantonalen Handelsund Gewerbekammer, Nationalrat, in Bern.
12. Köchlin, K., alt Nationalrat, Industrieller, in Basel.
13. Lachenal, Adrien, ait Bundesrat, Ständerat, in Genf.
14. Leumann, Georg, Ständerat, in Frauenfeld.
15. von Moos, Paul, Direktor der Obwaldner Kantonalbank, in Sächseln.
16. Moser, Karl, Dr., Regierungsrat, in Bern.
17. Moser, Robert, alt Oberingenieur der N. 0. B., in Zürich.
18. Räber, J., Dr., Regierungsrat, in Küssnacht (Schwyz).
19. Russenberger, E., alt Nordostbahndirektor, in Zürich.
20. Scheidegger, J., Präsident des schweizerischen Gewerbevereins, in Bern.
21. von Stockalper, E., Ingenieur, in Sitten.
22. Wild, K. E., Architekt, Direktor des Industrie- und Gewerbemuseums, Nationalrat, in St. Gallen.
23. Wittwer, Heinrich, alt Direktor des Jura-Neuchâtelois, in Neuenburg.
24. Wuilleret, Gh., Regierungsstatthalter, Mitglied des Vorstandes des Verbandes der landwirtschaftlichen Gesellschaften der romanischen Schweiz, in Freiburg.
An Stelle des verstorbenen Herrn Nationalrat Arnold Künzli wird Herr Nationalrat K. Zschokke, in Aarau, gewählt.
Laut den bis jetzt eingegangenen Mitteilungen der Kantonsregierungen sind als Vertreter der Kantone bezeichnet worden: Zürich : Regierungsrat C. Bleuler-Hüni, in Zürich.
Bern : Regierungsrat K. Könitzer, in Bern.
Luzern : ; Regierungsrat F. von Schumacher, in Luzern.
Uri: Landammann J. Furrer, Ständerat, in Silenen.
Schwyz : alt Nationalrat V. Schwander, in Galgenen.
Obwalden : Ständerat A. Wirz, in Samen.
Nidwaiden : Landammann Dr. J. Wyrsch, in Buochs.
Glarus: Landammann E. Blumer, Nationalrat, in Schwanden.
Zug: Regierungsrat Dr. J. Schmid, in Baar.
Freiburg: Staatsrat L. Cardinaux, Ständerat, in Freiburg.
0 Solothurn: Regierungsrat Dr. R. Kyburz, in Solothurn.
Baselstadt: Regierungsrat E. Wullschleger, in Basel.
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Baselland: Regierungsrat A. Brodbeck, in Liestal.
Appenzell A .-Rh. : J. Lutz, in Lutzenberg, Regierungsrat.
Appenzell I.-Rh. : Landammann A. Steubli, in Appenzell.
St. Gallen: Regierungsrat A. Messmer, in St. Gallen.
Graubünden: alt Regierungsrat F. Conrad, in Sils im Dornleschg.
Thurgau: Regierungsrat A. Wild, in Frauenfeld.
Tessin : Staatsrat G. Donini, in Bellinzona.
Waadt: Staatsrat C. Décoppet, in Lausanne.
Wallis: Staatsrat J. Kuntschen, Nationalrat, in Sitten.
Neuenburg: Nationalrat Louis Martin, in Les Verrières.
Genf: Staatsrat V. Charbonnet, in Genf.
Die Vertreter der Kantone Schaffhausen und Aargau werden in nächster Zeit noch bezeichnet werden.
Für eine neue, mit dem 31. Dezember 1911 Amtsdauer werden bestätigt:
ablaufende
a. bei der GeneraldireHion : als Präsident Herr Weissenbach, als Vizepräsident Herr Flury ; b. bei der Kreisdireldion I in Lausanne : als Präsident Herr Stockmar, als Vizepräsident Herr Duboux; c. bei der Kreisdireldion II in Basel: als Präsident Herr Forster, als Vizepräsident Herr Frey; d. bei der Kreisdirektion III in Zürich : als Präsident Herr Bertschinger, als Vizepräsident Herr Metzger : e. bei der Kreisdirektion IV in St. Gallen: als Präsident Herr Stamm, als Vizepräsident Herr Seiler.
Das Departement des Innern wird zum Ankauf · nachbezeichneter Kunstwerke aus der vom 29. November bis 26. Dezember 1908 in Lausanne veranstalteten Ausstellung der schweizerischen freien Kunstvereinigung (Sezession) ermächtigt: Ölgemälde von Frank Behrens: ,,La Fontaine, du village1'-.
Ölgemälde von Ernst Hodel: ,,Laufenburg".
Holzstatue von Wilh. Schwerzmann : ,,Le chasseur de mulot1'-.
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Der schweizerische Bundesrat hat auf das von Heinrich Wehrli, Fuhrmann in Küttigen bei Aarau, eingereichte Gesuch, zu entscheiden, ob die Ortsbürgergemeinde Küttigen als Unternehmerin von Waldarbeiten zur Zeit des dem Gesuchsteller in ihrem Dienste zugestossenen Unfalles der eidgenössischen Haftpflichtgesetzgebung unterstellt gewesen sei, den Unfall als der Haftpflichtgesetzgebung nicht unterstellt erklärt, und zwar mit folgenden Erwägungen : Heinrich Wehrli hat seinen Unfall bei einer Akkordarbeit für die Ortsbürgergemeinde Küttigen, beim Aufrüsten von Reiswellen, erlitten. Nach bisheriger Praxis sind forstwirtschaftliche Verrichtungen, in welche Kategorie das Fällen von Holz und (Jas Zurüsten desselben gehören, nicht der Haftpflicht unterstellt. Der Bundesrat hat diesen Standpunkt u. a. in seinem Entscheide vom 13. März 1893 in Sachen Schaad contra Karrer (Bundesbl. 1893, I, 1077) vertreten. Die Gründe, die zu jenem Entscheide geführt haben, sind auch heute noch vorhanden. In der Haftpflichtnovelle vom 26. April 1887 ist nämlich von forstwirtschaftlichen Betrieben nirgends die Rede, und deshalb kann das Gesetz auf diese Betriebe nicht angewendet werden.
Dem Kanton L u z e r n werden an die Kosten der Ausführung nachgenannter Bodenverbesserungsunternehmeu folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Für die Drainage in der Liegenschaft ,,Lueg", Sörenberg (0,9 ha), des Jos. Portmann, in Flühli, Voranschlag Fr. 1000, 20 °/o, im Maximum Fr. 200.
2. Für die auf der Alp ,,Gantersei", Gemeinde Schwarzenberg, des Leopold Schumacher, in Luzern, auszuführenden Arbeiten : a. Stallausbau, Voranschlag Fr. 1100, 15 °/o, im Maximum Fr. 165; b. Güllentroganlage, Voranschlag Fr. 1200, 15 °/o, im Maximum Fr. 180; c. Tränketroganlage, Voranschlag Fr. 200, 15 °/o, im Maximum Fr. 30.
3. Für die Drainage in der Liegenschaft ,,Nüchterngrundboden"1, Gemeinde Marbach (98,5 a), der Gebrüder Emmenegger, Schärli-Marbach, Voranschlag Fr. 1200, 20°/<>, im Maximum Fr. 240.
Bundesblatt. 61. Jahrg. Bd. I.
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4. Für die in der Liegenschaft ,,Grub", Gemeinde RuswiL der Viehzuchtgenossenschaft Malters-Schachen, auszuführenden Arbeiten : a. Drainage, 5,i ha, Voranschlag Fr. 5000, 20 %, im Maximum Fr. 1000; b. Wasserleitung von 88 m Länge und Tränkeanlagen, Voranschlag Fr. 400, 15 %, im Maximum Fr. 60 ; c. Stall-Um- und Anbauten etc., Voranschlag Fr. 6000, 15 %, im Maximum Fr. 900.
(Vom 28. Dezember 1908.)
Am 23. Dezember 1908 haben der schweizerische ßundespräsident und der französische Botschafter in Bern ein Protokoll unterzeichnet über die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde der Französischen Republik betreffend deren Beitritt zur internationalen Übereinkunft vom 26. September 1906 über das Verbot der Verwendung des weissen (gelben) Phosphors in der Zündholzindustrie.
Eine beglaubigte Abschrift dieses Protokolls wird den Vertragsstaaten zugestellt, nämlich : Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande.
Auf eine Einladung der niederländischen Gesandtschaft erklärt sich der Bundesrat bereit, einen Kongress im Haag zur Vereinheitlichung des Wechselrechtes zu beschicken.
Dem Kanton T essi n werden an die Kosten für Aufforstungsund Verbauungsarbeiten bei Melide folgende Bundesbeiträge zugesichert : a. 50 °/o an die zu Fr. 22,000 veranschlagten Kosten für Aufforstung und Verbauung, im Maximum Fr. 11,000 ; b. 40 °/o an die Fr. 4000 betragenden Kosten für Terrainankauf, im Maximum Fr. 1600.
Dem Kanton Z ü r i c h werden an die Kosten der Ausführung nachgenannter Weganlagen folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Für die Feldweganlage beim ,,Sternen", Gemeinde Mettmenstetten (298 m lang, Kronenbreite 3,6 m), des Hs. Ulrich Vollen-
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weider ebendaselbst (Voranschlag Fr. 2600, inkl. Fr. 1000 für Landerwerb von am Werk unbeteiligter Seite), 25 °/o, im Maximum Fr. 650.
2. Für die Rebweganlage in der ,,Lachen" zu Bachenbülach (320 m lang, 4 m breit), der Korporation Bachenbülach (Voranschlag Fr. 2161), 30%, im Maximum Fr. 648.
3. Für die Rebweganlage im ,,Heinisola zu Hüntwangen (308 m lang, 4 m breit), der Flufkorporation Hüntwangen (Voranschlag Fr. 2996), 30%, im Maximum Fr. 899.
4. Für die Rebweganlage in den ,,Haldenreben", Gemeinde Rafz (507,4 m lang, 4 m breit), der Flurkorporation Rafz (Voranschlag Fr. 4920), 30 °/o, im Maximum Fr. 1476.
5. Für die Rebweganlage in den .,,Bergreben" zu Wil bei Rafz (1295,6 m lang, 4 m breit), der Flurgenossenschaft Wil (Voranschlag Fr. 13,000), 30%, im Maximum Fr. 3900.
Dem Kanton G r l a r u s werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Für die Erstellung einer 280 m langen Wasserleitung mit Widderanlage und eines Güllenkastens (14,4 m b ) in der Liegenschaft ,,Schülfen", des Peter Zweifel in Linthal, 25 %, im Maximum Fr. 1070.
2. Für die Steinräumung (1,222 ha) im Unter-Stafel, der Altenohrenalp, der Frau Landesstatthalter Emilie Mercier-Heer in Glarus, 25 °/o, im Maximum Fr. 300.
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"Wahlen.
(Vom 24. Dezember 1908.)
MilUärdepartement.
I. Sekretär (Abteilungschef) des Militärdepartements : Oberst P. Staubli, bisher II. Sekretär des Militärdepartements.
Verwalter des eidg. Zeughauses in Winterthur: Infanterie-Oberlieutenant Rudolf Hornberger, Büchsenmachermeister, von Gossau, in Zürich.
Post- und Eisenbalmdepwtement.
Postverwaltung.
Postcommis in Vevey: Gustav Jordan, von Carrouge (Waadt), Postcommis in Monthey.
Posthalter in LTIsle : Karl Borloz, von Ormont-Dessous (Waadt), Briefträger in Lausanne.
Posthalter in Erlach : Paul Kindler, von Bolligen (Bern), Postcommis in Born, zurzeit in Erlach.
Telegraphenverwaltung.
Adjunkt der Kreistelegraphendirektion in Ölten : Fritz Hemmeier, von Aarau, Chef des Telegraphen- u. Telephonbureaus in Solothurn.
Telephongehülfe I. Kl. in Basel : Jakob Saladin, von Grellingen, Telephongehülfe II. Kl. in Basel.
Telephongehülfe II. Klasse in St. Gallen : Ernst Künzler, von Kesswil (Thurgau), Telegraphist in St. Gallen.
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Militär département.
Definitiver Instruktionsaspirant der Kavallerie : .
Lieutenant Werner Fehr in Ittingen, Schwadron Nr. 20.
Post- und Eisenbahndepartement.
Telegraphenverwaltung.
Sekretär II. Klasse bei der Kanzlei der Obertelegraphendirektion : Max Baur, von Sarmenstorf (Aargau), Gehülfe I. Klasse beim Kontrollbureau der Telegraphendirektion.
Chef des Telegraphen- und Telephonbureaus in MartignyVille: Charles Pipy, von Genf, Telegraphist in Genf.
Telegraphist und Telephonist in risle (Waadt) : Charles Borloz, von OrmondDessous (Waadt), Posthalter in l'Isle.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1909
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
01
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.01.1909
Date Data Seite
460-469
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10 023 193
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