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Schweizerische Bundesversammlung,
Die gesetzgebenden Räte der Eidgenossenschaft sind am 7. Juni 1909 zur ordentlichen Sommersession zusammengetreten.
Als neues Mitglied ist erschienen : im Ständerat: Herr Dr. S c h m i d , Jos. Leonz, alt Landammann, von Baar und Neuheim, in Baar.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 4. Juni 1909.)
Den Kantonen, die pro 1908 Auslagen zur Bekämpfung der Reblaus gemacht haben, wird die Hälfte derjenigen Beträge vergütet, die sich auf Untersuchungs- und Vertilgungsarbeiten, Vertilgungsmittel und Entschädigungen beziehen, die für die Zerstörung der hängenden Ernte, der Reben und Rebstickel gewährt worden sind.
Es beziehen demnach : 1. Zürich Fr. 25,989. 84 2. Bern . . . . . . . . ,, 1,996. 57 3. Baselland ,, 190. 20 4. Aargau ,, 10,140. 83 5. Thurgau ,, 11,188. 50 6. T e s s i n . . . . . . . ,, 3,910. 30 7. Waadt ,, 100,001. 85 8. Neuenburg . . . . . ,, 20,751. 48 . Total
Fr. 174,169. 57
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(Vom 7. Juni 1909.)
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Dem Kanton S c h a f f h a u s e n an die auf Fr. 20,000 veranschlagten Kosten der Rebstrassenanlage ,,am Klingenberg11 in Stein am Rhein (90 Rebgrundstücke von zirka 18 ha Flächeninhalt) ; 35 °/o, im Maximuni Fr. 7000.
2. Dem Kanton T h u r g a u an die auf Fr. 12,500 veranschlagten Kosten der Entwässerung der Hu-, Brugg- und Langwiesen (12,2 ha), in der Gemeinde Lanzenneunforn, 30 °/o, im Maximum Fr. 3750.
3. Dem Kanton St. G a l l e n werden an die auf Fr. 82,600 veranschlagten Gesamtkosten für den Bau eines neuen Absonderungshauses beim kantonalen Krankenhaus in Wallenstadt folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. An die auf Fr. 74,600 veranschlagten Bau- und Installationskosten, inkl. Bodenankauf, ein fixer Beitrag von Fr. 9,000 b. An die auf Fr. 8000 veranschlagten Kosten der Mobilaranschaffungen, ein Beitrag von 50 °/o, bis auf die Höhe von ,, 4,000 Total
Fr. 13,000
Mittelst Zuschrift vom 10. Mai 1909 stellt der Zentralvorstand des eidgenössischen Unteroffiziersvereins die Anfrage an den Bundesrat, ob der Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 28. Juni 1901 betreffend die Versicherung der Militärpersonen gegen Krankheit und Unfall dahin interpretiert werden könne, dass ,,auch die Teilnehmer an Übungen der Unteroffiziersvereine gegen die wirtschaftlichen Folgen von Krankheit und Unfall, die sich aus solchen Veranstaltungen ergeben könnten, als versichert angesehen werden dürfen"1.
Dieser Artikel lautet wie folgt: ,,Art. 4. Der Bund versichert gegen die wirtschaftlichen Folgen derjenigen Unfälle, von welchen sie während den Übungen getroffen werden : 1. die der Armee angehörenden Mitglieder der freiwilligen Schiessvereine und die Mitglieder der Schiesskommissionen ; 2. die Teilnehmer am militärischen Vorunterricht;
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3. die bei den Schiessübungen der freiwilligen Schiessvereine und des militärischen Vorunterrichts als Zeiger funktionierenden Personen."1 Dem Zentralvorstande des eidgenössischen Unteroffizicrsvereins wird geantwortet, dass die Mitglieder seiner Sektionen als Teilnehmer an allgemeinen Übungen des Vereins nicht unter Artikel 4 des Militärversicherungsgesetzes fallen, dass aber diejenigen Vereinsmitglieder, welche ihre Schiesspflicht im Unteroffiziersverein oder in einem freiwilligen Schiessvereine erfüllen, im Sinne von Art. 4, Ziffer l und 3, des Militärversicherungsgesetzes für die Dauer der Schiessübungen da gegen Unfall versichert seien, wo sie ihrer Schiesspflicht nachkommen.
(Vom 11. Juni 1909.)
In die Kommission der schweizerischen Landesausstellung in Bern 1913 sind der Bundesverwaltung und den Bundesbahnen 10 Mitglieder zugeteilt worden.
Vom Bundesrat sind als solche ernannt worden die Hefren : Oberbauinspektor Albert von M o r l o t ; Oberforstinspektor Dr. Johann C o a z ; Oberst Eduard Müller, Chef der kriegstechnischen Abteilung des Militärdepartementes ; Dr. Arnold E i c h m a n n , Chef der Abteilung Handel des Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartementes ; Dr. Franz K a u f m a n n , Chef der Abteilung Industrie des Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartementes; Franz M ü l l e r , Chef der Abteilung Landwirtschaft des Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartementes ; Oberpostdirektor Anton S t ä g e r ; Obertelegraphendirektor Louis V a n o n i ; Otto S a n d , Mitglied der Generaldirektion der S. B. B., in Bern.
("Eine Wahl steht noch aus.)
Der katholische Feldprediger des Divisionslazaretts 8, Pfarrer Michael A l i g, in Laax, wird entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen; an dessen Stelle wird ernannt Kaplan Franz O d e r m a t t , von Buochs, in Glarus.
103 Es werden versetzt : a. in das G-eneralstabskorps : Major Otter, Josef, Instruktor, von Aedermannsdorf, in Zürich, bisher Bataillon 129, bleibt im Kommando.
Major Häusermann, Emil, Instruktor, von Zofingen, in Wallenstadt, bisher Bataillon 41, bleibt im Kommando.
Hauptmann Michalski, Jacek, von Hilfikon, in Wetzikon, bisher I. Adjutant, Kavalleriebrigade 2, nun Armeekorpsstab.
Hauptmann Senn, Gustav, von und in Basel, bisher Kompagnie 1/97, nun zur Disposition.
Hauptmann Odier, Alfred, von Genf, in Lausanne, bisher Kompagnie 1/13, nun Armeekorpsstab.
Hauptmann von Erlach, Fritz, von und in Bern, bisher Schützenbataillon 3, Stab, bleibt.
Hauptmann Mercanton, Philipp, von Riez und Cully, in Lausanne, bisher Adjutant Infanteriebrigade l, bleibt.
Hauptmann Bertschi, Hermann, Instruktor, von und in Lenzburg, bisher Schwadron 19, bleibt.
Hauptmann Schué, Alfons, Instruktor, von Disentis, in Castagnola, bisher Reitende Mitrailleurkompagnie 4, bleibt.
Hauptmann Kunz, Adolf, von Wald (Zürich), in Bern, bisher Kompagnie IV/32, nun zur Disposition.
Hauptmann Bluntschli, Georg, Instruktor, von und in Zürich, bisher Adjutant des Artilleriechefs der Gotthardbefestigung, bleibt.
Hauptmann Merian, Arnold, Instruktor, von und in Basel, bisher Batterie 34, bleibt.
b. in den Territorialdienst: Oberlieutenant Traine, Eugen, von St. Gallen, bisher zur Disposition, fanterie-Mannschaftsdepot 7.
Hauptmann Riesen, Albert, von und nun Adjutant des Platzkommando
Oberhofen (Thurgau), in nun Stellvertreter des Inin Biel, bisher Landsturm, Tavannes.
Der ,,Compagnie de Tramways de Neuchâtel" wird unter den in dem Bundesbeschluss betreffend Konzession elektrischer Strassenbahnen in Neuenburg und Umgebung vom 28. Juni 1901, sowie in dem Bundesbeschluss betreffend Änderung der genannten
104 Konzession, vom 26. März 1909, enthaltenen Bestimmungen die Ermächtigung für den Bau und Betrieb einer neuen Strecke in der ,,Rue de l'Hôpital" als Teil des städtischen Strassenbahnnetzes erteilt.
Binnen einer Frist von 12 Monaten, vom Inkrafttreten des gegenwärtigen Beschlusses an gerechnet, sind dem Buudesrat die vorsehriftsmässigen technischen und finanziellen Vorlagen einzureichen.
Innert 6 Monaten nach der Plangenehmigung ist mit den Erdarbeiten für die Erstellung der neuen Strecke zu beginn.
Binnen einem Jahr, vom Beginn der Erdarbeiten an gerechnet,, ist die neue Strecke zu vollenden und dem Betriebe zu übergeben.
UVahlen.
(Vom 7. Juni 1909.)
Post- und Eisenbalmdepartement.
Postverwaltung.
Postdienstchef in Lugano : Rainoni, Jakob, von Lugano,, Postunterbureauchef in Lugano.
Postcommis in Montreux : Palejj Albert, von Puidoux (Waadt), Postaspirant in Genf.
Postcommis in Genf: Prior, Karl, von Petit Saconnex (Genf), Postaspirant in Genf.
Postverwalter in Martigny-ville : Sauthier, Alfred, von Charrat (Wallis), Postcommis in Sitten.
(Vom 11. Juni 1909.)
Post- und Eiseribahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Herisau : Huggler, Joh. Friedr., von Unterseen (Bern), Postcommis in Biel.
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Postcommis in Basel :
Postcommis in Ebnat-Kappel: Postcommis in Chiasso :
Frank, Ernst, von Basel, Postaspirant in Basel.
Jelmorini, August, von Intragna (Tessin), Postaspirant in Basel.
Ammann, Eugen, von Bischofszell (Thurgau), Postaspirant in Ebnat-Kappel.
Cavalieri, Julius, von Baierna (Tessin), Postaspirant in Tavannes.
Sormani, Emil, von Mendrisio (Tessin), Postaspirant in Basel.
Telegraphenver.waltung.
Telegraphisten in Genf: Vallotton, Adrien, von Grange» (Wallis), Telegraphist in Sion, Wismer, Alois, von Honau (Luzern), Telegraphenaspirant in Lausanne.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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24
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16.06.1909
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