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Aus den Verhandlungen des Bundesrates, (Vom 5. November 1909.)

An die Regierungen derjenigen Staaten, die das internationale Übereinkommen betreffend das Verbot der Verwendung von weissem Phosphor in der Zündholzindustrie unterzeichnet haben, beziehungsweise ihm beigetreten sind, d. h. an : Deutschland, Dänemark, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Luxemburg und Niederlande wird nachfolgendes Kreisschreiben erlassen : Wir beehren uns, Ihnen folgende Mitteilungen zu unterbreiten, die auf die Interpretation des internationalen Übereinkommens betreffend das Verbot der Verwendung von weissem (gelbem) Phosphor in der Zündholzindustrie, vom 26. September 1906, Bezug haben.

1. Auf Veranlassung der französischen Regierung legten wir in unserm Rundschreiben vom 19. März 1909 den Vertragsstaaten die Frage vor, ob die internationale Konvention auf ,,le transit et l'entrepôt pour l'exportation von Zündhölzchen mit weissem Phosphor Anwendung finde.

Gemäss den uns zugegangenen Antworten wird diese Frage von Deutschland, Dänemark, Grossbritannien, Luxemburg und den Niederlanden verneint. Wir schliessen uns dieser Auffassung au.

Die deutsche Regierung fügt ihrer Erklärung bei, dass sie, gleich der französischen, bereit sei, den Erlass eines Verbotes in Erwägung zu ziehen, falls zwischen den beteiligten Regierungen über eine derartige ausdehnende Anwendung von Art. l der Konvention Einverständnis erzielt werde.

Die Regierung von Luxemburg präzisiert ihren Standpunkt in folgender Weise : ,,Le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg est d'avis que ni la Convention du 26 septembre 1906 ni la loi luxembourgeoise du 3 août 1907, relative aux matières inflammables à teneur de phosphore blanc (jaune) n'interdisent le transit direct ni le dépôt de ces marchandises dans un entrepôt public ou privé se trouvant sous le contrôle de la douane, du moment que ce dépôt n'a pas pour but de mettre ces marchandises en vente, de les vendre ou de les verser de n'importe

267 quelle manière dans le commerce. Ne serait considéré comme tombant sous la défense, que l'opération consistant à recevoir de l'étranger un envoi d'allumettes ou d'autres marchandises à teneur de phosphore blanc (jaune) et à le réexpédier à l'étranger après l'avoir divisé ou après l'avoir soumis à l'une oa à l'autre manipulation.a Die italienische Regierung hat sich nicht geäussert. Es steht ihrerseits auch eine Erklärung über den Beitritt zur Konvention noch aus.

2. Mit Rundschreiben vom 21. Juni 1909, bestätigt am 27. Juli, befragten wir auf den Wunsch der grossbritannischen Regierung die Vertragsstaaten darüber, ob sie die Konvention als anwendbar betrachten auf die Fabrikation und die Einfuhr paraffinierter Zündbänder, die zum Anzünden von Sicherheitslampen in Gruben auf mechanischem Wege dienen. Wir teilten im Schreiben vom 21. Juni mit, aus welchen Gründen wir zur Verneinung dieser Frage gelangten. Unserer Auffassung stimmen bei Deutschland, Dänemark, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

Die Antwort der französischen Regierung steht aus.

Hinsichtlich der weitern Fra°;e, ob und welche VorsichtsO > massregeln für die Herstellung der Dochte in den betreffenden Staaten verlangt werden, ist zu bemerken : Im Deutschen Reiche und in den Niederlanden bestehen keine besondern gesetzlichen Bestimmungen.

Für Luxemburg und die Schweiz hat die Frage keine praktische Bedeutung.

Mit gegenwärtigem Rundschreiben glauben wir, die erhaltenen Aufträge als erledigt ansehen zu dürfen.

Bei diesem Anlasse bringen wir Ihnen, auf Grund von Art. 5 der Konvention, zur geneigten Kenntnis, dass die s p a n i s c h e R e g i e r u n g gemäss einer Note ihrer Gesandtschaft in Bern vom 29. Oktober 1909 den Beitritt zur genannten Konvention erklärt hat. Wir legen eine Abschrift der Note bei. Hinsichtlich der darin berührten Frage der Frist des Inkrafttretens haben wir die spanische Regierung darauf aufmerksam gemacht, dass diese Frist gemäss Art. 5, Absatz 2, für nachträglich beitretende Staaten auf den 31. Dezember 1913 verlängert ist.

268 Es werden an die nachgenannten Boden- und Alpverbesserungsunternehmen folgende Bundesbeiträge zugesichert, nämlich: I. Dem Kanton T essi n: 1. An die auf Fr. 14,990 veranschlagten Kosten der projektierten Bodenverbesserungen längs den Waldbächen Vigornesso und Redorta in Sonogno, bestehend in der Urbarisierung und Übererdung des gewonnenen Landes (als Weide), Vervollständigung der Eindämmungsarbeiten und Schutzbauten, Verbesserung und Ergänzung der Weganlage und Erstellung einer Holzbrücke bei Froda, 40 %, im Maximum Fr. 5996.

2. An die auf Fr. 7000 veranschlagten Kosten für die Stallbaute auf der Alp ,,Orla", Gemeinde Son vico, 20%, im Maximum Fr. 1400.

3. An die auf Fr. 2700 veranschlagten Kosten für die Anlage einer Drahtseilriese (1300 m), für Räumungsarbeiten (2 ha) und für die Korrektion und Sicherung der Weganlage auf der Alp ,,Orno", Gemeinde St. Antonio, 20 °/o, im Maximum Fr. 540.

II. Dem Kanton W al lis: 1. Für die Drainage einer Fläche von 4,75 ha in den Praz pourris der EinwohnergemeindeVétroz (Kostenvoranschlag Fr.3400), 30%, bis zu Fr. 1020.

2. Für die Drainage einer Fläche von 0,s ha, eine Stallbaute und Räumungsarbeiten 'auf einer Fläche von 2 ha der Gärlichund Hockweide des Hermann Lehner in Bürchen (Kostenvoranschlag Fr. 5100), 25%, bis zu Fr. 1275; 3. Für einen Alpweg von 2950 m Länge, l,so m Breite, auf der Genossenschaftsalp Château-Pré, Gemeinde Grimentz (Kostenvoranschlag Fr. 14,000j, 30°/o, bis zn Fr. 4200.

4. Für die Kolmatierung des Grundstückes la Pointe der Bürgergemeinde Martigny-Ville (Fläche 2 ha, Kostenvoranschlag Fr. 3700), 30%, bis zu Fr. 1110.

5. Für eine Stallbaute, sowie eine eiserne "VVasserleitung von 550 m Länge auf der Genossenschaftsalp Catogne, Gemeinde Sembrancher (Kostenvoranschlag Fr. 17,230), 25 %, bis zu Fr. 4308.

6. Für die Vergrösserung des Bewässerungsteiches la Moubra der betreffenden Genossenschaft in Montana (Kostenvoranschlag Fr. 25,000), 30%, bis zu Fr. 7500.

7. Für zwei Wasserleitungen von zusammen 1270 m Länge, sowie Räumungsarbeiten auf einer Fläche von 4 ha der Genossen-

269 schaftsalp Pointet, Gemeinde Conthey (Kostonvoranschlag Fr. 5000), 30%, bis zu Fr. 1500.

8. Für die Erstellung von Bewässerungskanälen von 3020 m Länge, Räumungsarbeiten auf 6 ha, Bachkorrektion, Wegkorrektion und Lawinenschutzbaute auf der Genossenschaftsalpe Torrent, Gemeinde Grimentz (Kostenvoranschlag Fr. 7000), 25 °/o, bis zu Fr. 1750.

9. Für eine Entwässerung, einen Bewässerungsteich, Räumungsarbeiten auf 3,8 ha, Erstellung einer Friedmauer und einer Düngergrube auf der Inlassalpe des P. J. Pfammater in Eischoll {Kostenvoranschlag Fr. 4400), 25%, bis zu Fr. 1100.

10. Für eine Stallbaute, einen Bewässerungskanal von 1150 m Länge, Räumungsarbeiten auf einer Fläche von 10 ha und Lawinenschutzbaute auf der Altstafelalpe der betreffenden Genossenschaft in Unterbäch (Kostenvoranschlag Fr. 14,700), 25%, bis zu Fr. 3675.

11. Für eine Stallbaute auf der Alp Planard der Bürgergemeinde Martigny-Ville (Kostenvoranschlag Fr. 11,000), 25 %, bis zu Fr. 2750.

12. Für eine Wasserleitung von 1000 m Länge, ein Reservoir mit hydraulischem Widder, Wegverbesserungen und Räumungsarbeiten auf der Genossenschaftsalp Pepinet, Gemeinde Randogne (Kostenvoranschlag Fr. 11,000), 25 °/o, bis zu Fr. 2750.

13. Für eine Wasserleitung von 500 m Länge auf der Genossenschaftsalp Oberbodmen in Visperterminen (Kostenvoranschlag Fr. 2000), 25 %, bis zu Fr. 500.

14. Für zwei Wasserleitungen von zusammen 305 m Länge, Tränkeanlagen, Wegverbesserungen und Räumungsarbeiten auf einer Fläche von 2 ha in der Genossenschaftsalp Fénage, Gemeinde Conthey (Kostenvoranschlag Fr. 4500), 25 °/o, bis zu Fr. 1125.

15. Für eine Stallbaute, eine Tränkeanlage, einen Bewässerungskanal von 194 m Länge mit Düngergraben auf der Genossenschaftsalp Six-Blanc, Gemeinde Bagnes (Kosten veranschlag Fr. 17,000), 30%, bis zu Fr. 5100.

16. Für vier Stallbauten, Räumungsarbeiten auf einer Fläche von 6 ha, einen Entwässerungsgraben von 150 m Länge, eine Drainage von 1,2 ha, Bewässerungskanäle von zusammen 1500 m Länge, Weidwege von zusammen 2750 m Länge und Wegverbesserungen auf den Genossenschaftsalpen la Lantze und le

270 Molard, Gemeinde Trient (Kostenvoranschlag Fr. 41,000), 30 %> bis zu 'Fr. 12,300.

17. Für zwei Wasserleitungen von zusammen 1010 m Länge auf der Alp Chansot der Bürgergemeinde Troistorrents (Kostenvoranschlag Fr. 3650), 20%, bis zu Fr. 730.

18. Für eine Tränkeanlage und eine Düngergrube auf der Alp Champey des G. Gex-Fabry in Val ailliez (Kostenvoranschlag Fr. 2400), 25 %, bis zu Fr. 600.

19. Für eine Wasserleitung von 900 m Länge auf Alp Les.

Reusses des Pierre Rey-Mermet in Val d'Illiez (KostenvoranschlagFr. 2800), 25 %, bis zu Fr. 700.

20. Für eine Wasserleitung von 760 m Länge auf der Alp Chalin der ßürgergemeinde Collombey (Kosten VoranschlagFr. 2100, 25%, bis zu Fr. 525.

21. Für eine Wasserleitung von 3300 m Länge auf den Alpen Petit, Jeurs, Clendruz und Plagnoix von Gr. Gex-Fabry und Genossen in Val d'Illiez (Kostenvoranschlag Fr. 13,500), 25 %, bis zu Fr. 3375.

22. Für eine Stallbaute, eine Wasserleitung von 215 m Länge, Bewässerungsgräben von 1050 m Länge und Räumungsarbeiten auf einer Fläche von 4 ha in der Genossenschaftsalp Meiggen, Gemeinde Gampel (Kostenvoranschlag Fr. 9500), 25 %> bis zu Fr. 2375.

23. Für eine Stallbaute, Bewässerungsgräben von 506 m Länge, eine Friedmauer von 145 m Länge und Räumungsarbeiten auf 2 ha in der Alp Lucheren des Ludwig Pfammatter in Eischoll (.Kostenvoranschlag- Fr. 5000), 25%, bis zu Fr. 1250.

24. Für zwei Stallbauten, zwei Wasserleitungen von zusammen 300 m Länge, einen Entwässerungskanal von 150 m Länge, Räumungsarbeiten auf einer Fläche von 2 ha und Erstellung einer Friedmauer von 400 m Länge auf der Genossenschaftsalp Arpille, Gemeinde Martigny-Cornbe (Kost.envoranschlag Fr. 26,000), 25 °/o. bis zu Fr. 6500.

25. Für Bewässerungskanäle von zusammen 4098 m Länge, Weganlagen von zusammen 2570 m Länge, Räumungsarbeiten auf 16 ha und Entwässerung von 6,5 ha auf der Genossenschaftsalp Simplon, Gemeinde Simplon (Kostenvoranschlag Fr. 16,000), 30%, bis zu Fr. 4800.

Total der Kostenvoranschläge Fr. 266,980, der zugesicherten Bundesbeiträge Fr. 72,818.

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(Vom 9. November 1909.)

Dem Kanton B e r n werden an die Kosten der Ausführung der nachgenannten Alpverbesserungen Bundesbeiträge von je 15% zugesichert: 1. Auf den Alpweiden ,,Guggernell, Stuckisweide und Kindenbodenweide", Gemeine Lenk; der Wasserversorgungsgenossenschaft Lenk: Wasserleitung (2445 m lang) und sechs Brunnen, Voranschlag Fr. 8000, im Maximum Fr. 1200.

2. Auf der Alpweide ,,Guggernell", Gemeinde Lenk, des Gottlieb Klopfenstein in Gutenbrunnen bei Lenk : a. Stall für 18--20 Stück Vieh, Voranschlag . . Fr. 5500 b. Wasserleitung, 200 m lang und ein Brunnen, Voranschlag ,, 400 ^ Zusammen Fr. 5900 im Maximum Fr. 885.

3. Auf der Bleikenweide, Gemeinde Lenk, der Witwe Lempen, Bleiken bei Lenk: Stallbaute für 40 Stück Vieh, Voranschlag Fr. 8400, im Maximum Fr. 1260.

4. Auf der Alpweide ,,Neuenberg", Gemeinde Oberwil, der Alpgenossenschaft Neuenberg: Zisterne, 16,6 m 3 Fassungsvermögen, Voranschlag Fr. 1800, im Maximum Fr. 270.

5. Auf der Bergweide ,,Kilchfluh", Gemeinde Diemtigen, des David Mani und Johann Klossner-Mani, beide in Diemtigen: a. Stall für 20 Rinder, Voranschlag Fr. 3037 b. Tränkeanlage und ein Brunnen, Voranschlag . ,, 363 c. Grenzmauer, 100 m lang, Voranschlag . . . ,, 450 Zusammen Fr. 3850 im Maximum Fr. 578.

6. Auf der ,,Diemtigallmend", Gemeinde Diemtigen, der Alpgenossenschaft der Bäuert Diemtigen : Wasserleitung, 2100 m lang und 3 Brunnen, Voranschlag Fr. 6500, im Maximum Fr. 975.

7. Auf der ,,Rosshaitiweide", Gemeinde Diemtigen, des Hans zum Wald in Erlenbach: Wasserleitung, 345 m lang und 3 Brunnen, Voranschlag Fr. 1570, im Maximum Fr. 236.

8. Auf der Bergweide ,,Hohniesena, Gemeinde Diemtigen, der Alpgenossenschaft Hohniesen : 2 Ställe, zusammen für 90 bis 100 Stück Vieh, Voranschlag Fr. 16,769, im Maximum Fr. 2515.

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9. Auf der Bergweide ,,Hohniesena, Gemeinde Diemtigen, der Alpgenossenschaft Hohniesen: Wasserleitung, 1305m lang und 4 Brunnen, Voranschlag Fr. 4550, im Maximum Fr. 683.

10. Auf der Alp ,,Niesenkummli a , Gemeinde Wimrnis, des J. J. Karlen, Viehzüchter in Wimmis: a. Weganlage. 1305 m .lang und l,50 m breit; b. Wasserleitung, 50 m lang und l Brunnen.

Kosten veranschlag zusammen Fr. 2800, im Maximum Fr. 420.

11. Auf der Alpweide ,,Ober-Gurbs", Gemeinde Diemtigen, des Fritz Haueter, Tiermatte bei Schwenden: Wasserleitung, 735 m lang, 3 Brunnen, Voranschlag Fr. 2150, im Maximum Fr. 323.

12. Auf der Alpweide ,,Heukumm"-, Gemeinde Diemtigen, des Hans Streun, Bunschen bei Oberwil : Wasserleitung, 530 m lang und l Brunnen, Voranschlag Fr. 1300, im Maximum Fr. 195.

13. Auf der Weide r,Kirelschafberga, Gemeinde Diemtigen, des Hans Streun, Bunschen bei Oberwil: Stallbaute für 18 bis 20 Stück Jungvieh, Voranschlag Fr. 2278, im Maximum Fr. 342.

14. Auf der Alp ,,Ober-AHmen11, Gemeinde Kandergrund, der Gebrüder Salzmann, Kandergrund: Wasserleitung, 660 m lang, 2 Brunnen, Voranschlag Fr. 2200, im Maximum Fr. 330.

15. Auf der Alpweide ,,Friedlismad", Gemeinde Rüschegg, der Alpgenossenschaft Alpiglen : Wasserleitung, 1080 m lang, 2 Brunnen, Voranschlag Fr. 3000, im Maximum Fr. 450.

16. Auf den Alpweiden .,,Breitenboden und Schwarzwald", Gemeinde Meiringen, der Alpgenossenschaft Breitenboden-Schwarzwald: Drainage, 17 ha, Voranschlag Fr. 14,000, im Maximum Fr. 2100.

17. Auf der Alpweide ,,Grindel", Gemeinde Schattenhalb, der Alpgenossenschaft Grindel: a. Drainage, 9 ha, Voranschlag Fr. 8500, im Maximum Fr. 1275; ö. Wasserleitung, 1450 m lang und 2 Brunnen, Voranschlag Fr. 5300, im Maximum Fr. 795.

18. Auf der Alpweide ,,Längegg" Gemeinde Trubschachen, des J. Renz, Gerbermeister in Freiburg: a. Drainage, 8 ha, Voranschlag Fr. 7300, im Maximum Fr. 1095; b. Tränkeanlagen, Voranschlag Fr. 500, im Maximum Fr. 75.

273 19. Auf der Alpweide ,,La Bise, Gemeinde Corgémont der Burgergemeinde Corgémont: Grenzmauer, 1150 m lang, Voranschlag Fr. 5750, im Maximum Fr. 863.

20. Auf der Bergweide ,,Montagne de Romont" Gemeinden Plagne und Romont, der Burgergemeinde Plagne: Stallbaute für 70--80 Stück Vieh, Voranschlag Fr. 19,000, im Maximum Fr. 2850.

21. Auf der Alpweide ,,La Vallière, Gemeinde Romont, der Burgergemeinde Romont : Stallbaute für 50--60 Stück Vieh, Voranschlag Fr. 18,758, im Maximum Fr. 2814.

22. Auf der Alpweide ,,Montoza, Gemeinde Tavannes, der Burgergemeinde Tavannes : a. Stallbaute für 100--110 Stück Vieh, Voranschlag . F r . 24,800 &. Zisterne, 125 m3 Fassungsvermögen, Voranschlag ,, 4,000 zusammen Fr. 28,800 im Maximum Fr. 4320.

23. Auf der Alpweide ,,Montagne de Sorvilier", Gemeinde Sorvilier, des Johann Romy, Regierungsstatthalter, Münster : Zisterne, 44 m 3 Fassungsvermögen, Voranschlag Fr. 2200, im Maximum Fr. 330.

24. Auf der Alpweide ,,Montagne de Champoz, Gemeinde Champoz, des Jules Mercerat, in Champoz: Zisterne, 28,8 m3 Fassungsvermögen, Voranschlag Fr. 4500, im Maximum Fr. 675, Total Voranschlag Fr. 185,475, Total Bundesbeitrag Fr. 27,854.

Als Vorsitzender der deutschen Prüfungskommissionen für Lebensmittelchemiker (Art. 2 der Verordnung betreffend die Anforderungen an die Lebensmittelchemiker vom 29. Januar 1909} wird gewählt : Herr Dr. Alfred B e r t s c h i n g e r , alt Stadtchemiker, von.

Zürich, Präsident des Schweiz. Vereins analytischer Chemiker, in ·Zürich, und als Stellvertreter : Herr Dr. G. Am b u h l , Kantonschemiker, in St. Gallen.

Als Vorsitzender der französischen Prüfungskommissionen : Herr Dr. Ernst C b u a r d, Professor der agrikultur- und analytischen Chemie an der Universität Lausanne, und als Stellvertreter : Herr A. E v é q u o z , Kantonschemiker, in Freiburg.

274

Aus der diesjährigen Kunstausstellung in Freiburg werden nachgenannte Werke angekauft: JZ*.

9 13 18 26 88 75

***

Berta, Edoardo Boss, Eduard v. Brülhart, H.

Dallève, R.

Forestier, H.

Pilloud, Oswald

.

*·---

Ritorno dal ,,Corpus Domine" ,,Blümlisalptt ,,Les vieilles tanneries (Fribourg)" ,,Une ancienne" ,,Le bouquet" ,,Paysage".

An Stelle des verstorbenen Herrn Oberst Hilty wird Herr Oberst Leo W e b e r in Bern, bisher Stellvertreter des Oberauditors, zum Oberauditor ernannt.

(Vom 12. November 1909.)

Der neuernannte ausserordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister der Niederlande, Jonkheer François Gérard van P a n h u y s , hat heute dem schweizerischen Bundespräsidenten das Abberufungsschreiben seines Vorgängers Herrn Grafen Adolphe Frédéric Louis de Rechtern-Limpurg und gleichzeitig sein eigenes Beglaubigungsschreiben überreicht.

Vorgängig der Beschlussfassung über das Verzeichnis der Unterrichtskurse pro 1910 werden folgende Vorschläge der Generalstabsabteilung genehmigt : Stabssekretär-Schule : vom 26. Januar bis 26. Februar, in Thun, Abteilungsarbeiten: während des ganzen Jahres, je nach Bedarf, An Stelle des verstorbenen Herrn Dr. C. Baumann wird Herr Regierungsrat Alfred R i e g g in St. G-allen als Mitglied des Verwaltungsrates der Rhätischen Bahnen ernannt.

275 "Wahlen.

(Vom 9. November 1909.)

Post- und Eisenbahndepartement.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Zürich: Streiff, Nikiaus, von Schwanden (Glarus), Telegraphengehülfe in Zürich.

Pronzini, Antonio, von Lumino (Tessin), Telegraphenaspirant in Zürich.

Telegraphist und Telephonist in Bülach: Freihofer, Martha, von Veitheim (Zürich), Telegraphengehülfin in Heiden.

' (Vom 12. November 1909.)

Departement des Innern.

D i r e k t i o n d e r eidg. B a u t e n .

Hauswächter im Parlamentsgebäude : Bonnet, Charles, von Suhr (Aargau).

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Baar: Ravizza, Josef, von Brusio (Graubünden), Postcommis in Chur.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Bonstetten (Zürich) : Frech, Heinrich, Posthalter, von und in Bonstetten.

Dienstchef beim Telegraphenbureau in St. Gallen : Rechsteiner, Ulrich, von Speicher, Telegraphist in St. Gallen.

Bundesblatt. 61. Jahrg. Bd. V.

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46

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17.11.1909

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266-275

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