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Schweizerisches Bundesblatt.
6l. Jahrgang.
I.
% 9
# S T #
3. März 1909.,
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1909 (I. Serie).
(Vom 23. Februar 1909.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten :
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
IV. Statistisches Bureau
Fr. 2500
Neuer Kredit.
3. D r u c k a r b e i t e n.
8. Sparkassenstatistik
Fr. 2500
Die neu in Angriff genommene Erhebung über die Sparkassen erforderte im Laufe des vergangenen Jahres die Herstellung verschiedener Druckarbeiten, wie : zwei doppelsprachige -Fragebogen, ein Zirkular, deutsch und französisch, an die SparBundesblatt. 61. Jahrg. Bd. I.
56
854
kassenverwaltungen und verschiedene kleinere Drucksachen.
Auch beauftragte das Departement des Innern Herrn Kantonsstatistiker Näf in Aarau, eine Broschüre über die Buch- und Rechnungsführung der kleineren Sparkassen auszuarbeiten, die an diese Anstalten, mit dem Erhebungsformular zur Orientierung versandt wurde. Herrn Näf muss für diese fachmännische Mitarbeit ein Honorar ausgerichtet werden.
Im Budget 1908 war für die, erst nach dessen Einreichung ins Arbeitsprogramm aufgenommene Sparkassenstatistik kein Kredit eingestellt, weshalb wir die entstandenen Ausgaben mittelst Nachkredites pro 1908 decken wollten. Die Druckrechnungen wurden jedoch später eingereicht als vorauszusehen war, so dass sie nun auf die Rechnung von 1909 genommen werden müssen.
IX. Verschiedenes
Fr. 128,000
Kreditübertragung.
17. ,,Histoire de la Confédération Suisse", Ausgabe in französischer Sprache des Werkes von Dr. Joh. Dierauer in St. Gallen Fr. 1500 Für diesen Gegenstand suchten wir in der Botschaft vom 20. März 1908 (Bundesbl. 1908, I, 803) um einen Extrakredit in der bezeichneten Höhe nach, und er wurde uns durch den Bundesbeschluss vom 7. April jenes Jahres (Bundesbl. 1908, II, 530) bewilligt. Die Firma Payot & Comp. in Lausanne,, welche das Werk herausgeben will, ist mit den Arbeiten im Rückstande geblieben, so dass der I. Band, wovon aus obiger Summe 150 Exemplare zu Fr. 10 angekauft werden sollen, erst im Verlaufe dieses Jahres zur Ausgabe gelangen wird. Da infolgedessen der bewilligte Kredit für 1908 nicht Verwendung finden kann, stellen wir das Gesuch um dessen Übertragung auf das laufende Jahr.
Neue Kredite.
18. Gesellschaft für Erhaltung desEngadinermuseums Fr. 125,000 Dieser Ansatz gründet sich auf den Bundesbeschluss vom 7. Oktober 1908
855 die Erwerbung des Engadiner Museums durch die Gesellschaft, die sich zu dem Behufe gebildet hatte, war im Zeitpunkte der Aufstellung des Budgets für das laufende Jahr noch nicht perfekt, aus welchem Grunde von der Einstellung eines Kreditpostens in letzteres Umgang genommen wurde. Er gelangte erst Ende Dezember zur Vollständigkeit, worauf die Beitragssumme ausbezahlt werden musste. Wir sind mm genötigt, um einen Extrakredit nachzusuchen.
19. Arbeitsplatz in der biologischen Station Roskoff
Fr. 1500
Durch Note vom 5. September verflossenen Jahres legte uns die Gesandtschaft der französischen Republik die Erwerbung eines Arbeitsplatzes an der am Ärmelkanal gelegenen biologischen Station Roskoff nahe. Die jährliche Entschädigung für den Platz soll Fr. 1500 betragen. Unser Departement des Innern unterbreitete das Anerbieten dem Zentralkomitee der schweizerischen naturforschenden Gesellschaft, sowie dem schweizerischen Schulrate zur Begutachtung. Beide Kollegien haben sich sehr empfehlend ausgesprochen. Der neue Platz in Roskoff wird eine willkommene Ergänzung desjenigen an der Station Dohrn in Neapel bilden. Für das Nähere verweisen wir auf die Ihren Kommissionen zur Verfügung gehaltenen Akten.
Es erscheint wünschbar, die Miete schon für das laufende Jahr beginnen zu lassen^ daher das Gesuch um einen Extrakredit.
XI. Direktion der eidgenössischen Bauten Fr. 1,121,348 III. Reisekosten und Expertisen
Fr.
34,427
Kreditübertragung
Fr.
3,427
Reisekosten und Expertisen
.
.J
Kredit Fr.
53,400
Ausgaben Fr.
49,973
Restanz Fr.
3,427
Die Rechnung über die Plankonkurrenzen für den Postnenbau in Aarau und ein neues Verwaltungsgebäude in Bern 1
Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 790.
Nachtragskredite III. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, VI, 69.
856 konnte noch nicht abgeschlossen werden, daher die Übertragung der Kreditrestanz riotwendig ist.
N euer Kr edit
Fr. 31,000
Die Kosten der infolge Inkrafttretens des Aussonderungsvertrages zwischen Bund, Kanton und Stadt Zürich für die polytechnische Schule zu erstellenden Neu- und Umbauten sind approximativ auf Fr. 5,000,000 veranschlagt. Zur Erlangung von Projekten für diese Bauten soll ein allgemeiner Wettbewerb unter den schweizerischen und den in der Schweiz niedergelassenen Architekten veranstaltet werden. Das aus 7 Mitgliedern bestellte Preisgericht hat das bezügliche Programm geprüft und gutgeheissen und die zur Prämiierung der eingehenden Projekte zu verwendende Summe auf Fr. 25,000 festgesetzt.
Für die Erstellung der zahlreichen zeichnerischen Beilagen zum Programm und die übrigen Drucksachen, sowie für die Entrichtung der Honorare an die Preisrichter dürfte ein Betrag von zirka Fr. 6000 in Aussicht genommen werden, so dass wir um Bewilligung eines Kredites von ,Fr. 31,000 einkommeu müssen.
IV. Hochbauten
Fr. 1,028,032
a. Ordentlicher TUnteifhalt der eidgenössischen Gebäude Fr.
30,000
N e u e r K r e d iL Am 3. November 1908 hat die notarielle Fertigung des Aussonderungsvertrages zwischen Bund, Kanton und Stadt Zürich in bezug auf die eidgenössische polytechnische Schule stattgefunden, und es sind die an den Bund übergegangenen Gebäude samt den auf den betreffenden Liegenschaften sich befindlichen öffentlichen Gartenanlagen nunmehr von diesem zu unterhalten. Hauptsächlich beim Hauptgebäude sind die Arbeiten, für dessen Unterhalt in den letzten Jahren auf das Aliernotwendigste beschränkt worden, so dass die Ausgaben hierfür während dieser Periode unmöglich als Richtschnur für den zukünftigen ordentlichen Unterhalt dienen können. Unsere Baudirektion schätzt die in Aussicht stehenden jährlichen Ausgaben auf mindestens Fr. 30,000, und wir nehmen diese Summe daher versuchsweise für das laufende Jahr hier auf.
857
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
· . · Fr. 64,107
K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n . . Fr. 63,607
1. Aufstellung von zwei Vasen zur Aussch mückung der Kuppelhalle im neuen Bundeshause 2. Gebäude des schweizerischen Gesundheitsamts (ehemaliges Hotel National) in Bern, umbau 3. Innerer Ausbau der Kaserne in Frauenfeld
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
1
16,500
12,000
4,500
2
110,000
91,640
18,360
3
. 50.000
44,677
5,323
4. Vergrüsserung des Pförtnergebäudes in der Kriegspulverfabrik in Worblaufen . . · . *
12,500
11,103
J,397
5. Erweiterung der Badhausanlage und der Aborte in der Munitionsfabrik in Altdorf .
5
11,000
6,158
4,842
6
6,000
3,214
2,786
7
5,500
25
5,475
211,500
168,817
42,683
6. Reparaturen und Änderungen an der auf dem Expropriationswege erworbenen Liegenschaft Bernasconi in Chiasso . . .
7. Einrichtung einer Grenzwächterwohnung im Zollhaus I in Ponte-Tresa Übertrag 1 2 :i 4
0
Bundcsbeschluss betreffend Budget 1908, Bundesbl. 1908, I, 87.
Nachtragskredite III. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, VI, 69/70.
Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 795.
,, ,, 1908, ,, 1907, V, 796/7.
1908, ,, 1907, V, 797.
,, .. 1908, ,, 1907, V, 799.
1908, ,, 1907, V. 799/800.
858 Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
211,500
168,817
42,683
4,800
2,106
2,694
28,000
17,646
10,354
39,500
37,148
2,352
11. Einrichtung eines Bureaulokals und einer zweiten Telephonkabine im Postgebäude in 4 Neuenburg
4,600
2,000
2,600
12. Erstellung von Reliefs und Beleuchtungsarmen imTreppenhaus des Bundesgerichtsgebäudes in Lausanne . . . .5
5,924
3,000
2,924
294,324
230,717
63,607
Übertrag 8. Anschluss der Zollämter Madonna di Ponte, Brissago und Ascona an die öffentliche Trinkwasserleitung . . . .
1
9. Bauliche Änderungen im Postgebäude in Lausanne . . . a10. Umbauarbeiten im Telephongebäude Bern (altes Postgebäude)
Zusammen
3
Neuer Kredit.
Postgebäude in St. Gallen
Fr. 500
Wir sehen hier den erforderlichen Betrag vor für die dringend notwendige Umänderung einer Küche im zweiten Stock des Postgehäudes in St. Gallen in ein Bureaulokal für die Kreistelegraphendirektion behufs zweckmässiger und erträglicher Unterbringimg des vermehrten Personals dieser Amtsstelle.
1
Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 800.
,, ,, 1908, ,, 1907, V, 801.
3 * ,, 1908, ,, 1907, V, 802.
4 ,, ,, 1908, ,, 1907, V, 802.
'- Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 804.
859 <î. Neubauten Kreditübertragungen
1. Kasernenstallungen in
Thun
Fr. 935,850 Fr. 935,850
1
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
229,000
143,968
85,032
27,903
6,097
774
1,705
20,603
3,897
83,259 53,864 ^ 523 '
4,741 1,425 ^g 52^ '
9,458
12,242
-- 60,800
64,000 9,200
66,072
2,928
513,224
207,795
2. Schmiedegebäude bei der Kaserne in Frauenfeld . 2 34,000 3. Gebäude für Explosivstoffe der Kriegspulverfabrik iu Worblaufen . 3 2,479 4. Schuppen für Magazininventar und Packungsmaterial bei den Armeemagazinen in Schwyz . 4 24,500 5. Zeughaus Schwyz, Land6 erwerb 88,000 5». Zeughaus in Bellinzona. 6a 55,289 6. Erstellung von Munitions-J 6 (105,592) \ magazinen l* 63,051 / 7. Sprengstoffmagazine in den Kantonen Zürich und Graubünden . . . . 7 21,700 8. Magazingebäude für FeldartilleriematerialinLiestal 8 64,000 9. Militärlazarett in Dailly 9 70,000 10. Grenzwachtbaracken im Hochgebirge . . . . 10 69,000 Übertrag
721,019
1
Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 807.
Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 804/5.
Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 805.
4 Budget pro 1908, Bundesbl. pro 1907, V, 807.
5 Nachtragskredite II. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, III, 749.
5 » ,, L ,, 1908, ,, 1908, I, 805.
6 Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 807.
* Bericht zur Staatsrechnung pro 1907, Bundesbl. 1908, III, 167.
' Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 808.
2
3
8 9 10
,, ,, ,,
,, 1908, ,, ,, 1908, ' ,, ,, 1908, ,
1907, V, 808.
1907, V, 808/9.
1907, V, 809.
860
Übertrag 11. Zeughäuser im Wallis und
Graubünden
. . . .1
12. Zollgebäude in Ramsen (Schaffhausen). . . .
13. Zollgebäude in Rheineck 14. Zollgebäude in Pedrinate
(Tessin)
3 a
4
15. Zollgebäude in MappoTenero (Tessin) . . . '"> 16. Zollgebäude in Melide (Tessin) ° 17. Zollgebäude in Brissago (Landungsstelle und Schutzdach für das Wacht7 schiff) 18. Zollgebäude in Camedo (Tessin) » 19. Zollgebäude in Gy (Genf) 'J 20. Zollgebäude in Perly (Genf), Bauplatz . . . )0 21. Zollgebäude in Chancy (Genf) " 22. Zollgebäude in Rolle . > 2 Übertrag 1
Kredit
Ausgaben
Fr.
Fr.
Restane
Fr.
721,019
513,224
207,795>
488,000
298,293
189,707
46,000 8,000
3,306 --
42,694 8,000
42,500
18,010
24,490
40,000
340
39,660
29,890
27,294
2,596
2,000 39,305 40,000 12,000
-- 24,969 1,934 --
2,000 14,336 38,066 12,000
33,663 53,912
32,468 21,964
1,195 31,948
1,556,289
941,802
614,487
Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 808.
Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 809/10.
3 Nachtragskredite II. Serie pro 1908, Bundüsbl. 1908, III, 751.
' Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 811.
5 ,, ,, 1908, ,, 1907, V, 812.
6 Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 806.
II.
,, ,, 1908, ,, 1908, III, 753.
7 Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 812.
8 Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 806.
9 Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 813.
10 ,, ,, 1908, ,, 1907, V, 813/14.
11 Nachtragskredite l. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 806.
12 » I. , 1908, ,, 1908, I, 807.
2
661 Kredit
23.
24.
· 25.
26.
27.
Ausgaben
Fr.
Übertrag 1,556,289 Zollgebäude in Meudon ' 39,000 Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Versuchsanstalten in Zürich 2 70,000 Post-, Telegraphen- und) ,, ,-553949-) Telephongebäude an der , ^^ Freienstrasse in Basel .j ' Postgebäude an der Zen-\ * (558,949) tralbahnstrasse in Basel/§ 552,875 Weltpostdenkmal in Bern ° 59,413
Zusammen
2,347,680
Fr.
614,487 39,000
55,919
14,081
4
^
395,927 13,375
156,948 46,038
Fr. 10,869 Fr. 10,869 Kredit Fr.
1
2%
1,411,830 935,850
Kreditübertragungen
Zusammen
ß
'
V. Strassen- und Wasserbauten
1. Pflästerungs- und Kanalisationsarbeiten, sowie Wasserzuleitungen im Hengsten- und Fohlendepot in Avenches . . .
2. Wasserversorgung für das Zollbaus in Grosslützel . . . .
Restanz
Fr.
941,802 --
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
c
16,100
J 0,231
5,869
7
5,000
--
5,000
21,100
10,231
10,869
Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 807.
H. ,, ,, 1908, ,, 1908, IH, 755.
Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 815/6.
* Bericht zur Staatsrechnung pro 1907, Bundesbl. 1908, III, 169.
4 Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 815/6.
§ Bericht zur Staatsrechnung pro 1907, Bundesbl. 1908, III, 169.
§ Nachtragskredite III. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908. VI, 73.
'· ,, l. ,, ,, 1908, ,, 1908, I, 807.
8 Budget pro 1908, Bundesbl. 1907, V, 817/8.
7 Nachtragskredite I. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, I, 808.
3
· 862
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Zentralverwaltung und Versicherung des Mobiliars Fr. 41,495 Kreditübertragung
Gebäude des schweizerischen Gesundheitsamtes »
Fr. 41,495 Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
67,000
25,505
41,495
VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung
Fr. 4600
Neue Kredite.
1. (7) Zollgebäude an der Bundesgasse in Bern
Fr. 2400
Am 2. November 1908 ist nach 20jähriger Dienstzeit der Hauswart des Zollgebäudes an der Bundesgasse gestorben.
Wir haben, gestützt auf Art. 10 des Bundesgesetzes betreffend die Besoldungen der eidgenössischen Beamten und Angestellten vom 2. Juli 1897, der Witwe des Verstorbenen einen Nachgenuss seiner Jahresbesoldung im Betrage von Fr. 2400 bewilligt.
Da die Stelle wieder besetzt werden muss, setzen wir hier den ganzen Betrag ein.
2. (19) Magazine der Zentral-Telegraphenverwaltung i n Kehrsatz b e i Bern . . . F r . 2200 Für die Heizung und Beleuchtung dieser Magazine bedürfen wir pro 1909 eines Kredites von Fr. 2200. Es war bei Aufstellung des Budgets noch nicht möglich, hierfür einen Betrag einzustellen, da mit dem Vermieter erst gegen Ende 1908 ein bezügliches Abkommen abgeschlossen werden konnte. Dagegen figuriert im Budget der nötige Kredit für die Miete der Lokale unter Eubrik IX.
1 Bundesbeschluss betreffend Nachtragskredite II. Serie pro 1908, Bundesbl. 1908, IV, 354.
863 D. Militärdepartement.
A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n .
I. Verwaltung.
T. Offiziersausrüstung
Fr. 136,000
1. Vergütungen für Bekleidung.
A. Erste Entschädigung (1908 Budget, Bundesblatt 1907, VI, 494) . . . Fr. 100,000 B. Zweite Entschädigung (1908 Materialbudget, Bundesblatt 1907, IV, 219) ,, 36,000 Fr. 136,000 Nach Artikel 95 der Militärorganisation sind die Offiziere für die Anschaffungskosten der Bekleidung nach einem von uns festzustellenden Tarif zu entschädigen. Da die neue Verordnung über die Offiziersausrüstung erst im Entwurfe vorliegt, so mussten die im Jahre 1908 neubrevetierten, sowie die zum Bezüge der Erneuerungsbeiträge berechtigten Offiziere noch nach der Verordnung vom 11. Januar 1898 entschädigt werden.
Die nachträgliche Auszahlung der eventuellen Differenz .zwischen Entschädigungen nach der alton gegenüber der neuen Verordnung fällt in das Jahr 1909, weshalb obenstehende Kreditrestanzen vorgetragen werden müssen.
J. Kriegsmaterial 2. Neuanschaffungen
Fr. 924,380 Fr. 666,793
a. Stäbe (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 220) Fr.
6,100 2. Korpsmaterial der Radfahrerabteilungen Fr. 6100 Die Pneumatiks kamen im Preise etwas billiger zu stehen, als budgetiert war, daher ergibt sich eine Ersparnis von Fr. 4000.
Im fernem werden die 6 Kisten mit Werkzeugen für die Fahrradreparateure zusammen mit den im Jahre 1909 vorgesehenen beschafft, weil noch die Neuorganisation der Radfahrerabtoilungen abgewartet werden muss. Aus diesen Gründen und weil eine .grössere Anzahl von Bestandteilen zu den zirka 1200 Normal-
864
fahrrädern beschafft werden müssen, als budgetiert war, bedürfen wir der ganzen Kreditrestanz von Fr. 6100.
b. Infanterie (1908 Materialbudget, Bundesbl.
1907, IY, 221) 1. 954 Feldstecher (mit Futteral) für Feldweibel und Wachtmeister der Infanterie II. Rate Fr. 36,400 5. (1908 : 4) Gebirgsausrüstung.
der Infanterie (1908 Nachtrags-" kreditl, Bundesbl. 1908,1,810) ,, 72,730 6. (1908 : 5) Versuche mit Maschinengewehren (1908 Nachtragskredit I, Bundosbl. 1908, I, 810) ,, 49,220 7. (1908 : 6) Versuche mit Fahrküchen etc. (1908 Nachtragskreditl, Bundesbl. 1908,1,810) ,, 13,490
Fr. 171,840
Fr. 171,840 Ad 1. Die Feldstecher, wozu die Futterale im Inland beschafft worden sind, gelangen erst Mitte des Jahres 1909 gleichzeitig mit denen der III. Rate zur Ablieferung. Es mussten noch eingehende Studien und Versuche der Bestellung vorangehen, weshalb die Verzögerung in der Ablieferung entstand. Die Bestellung ist erfolgt im Juli 1908.
Ad 5. Es sind noch Gegenstände der Ausrüstung für Gebirgsinfanterie nachbestellt, jedoch nicht abgeliefert worden, im Betrage von zirka Fr. 45,000. Da zweifellos noch verschiedenes weiteres Material, eventuell Telephone nachbestellt werden müssen, so empfiehlt sich der Vortrag der ganzen Restanz.
Ad 6 und 7. Zur Fortsetzung dar Versuche bedürfen wir obiger Restanzen.
c. Kavallerie (1908 Materialbudget, Bundesbl.
1907, IV, 222) 4. (1908 : 2) Anschaffung von Ersatzmaterial für die Maschinengewehrabteilungen Fr. 4,400 5. (1908 : 3) 216 Feldstecher (mit Futteral) letzte Rate . . . . ,, 8,200 Fr. 12,600
Fr.
12,600-
865 Ad 4. Die Ablieferung der bei der Waffenfabrik bestellten Dreifusslafetten für Maschinengewehre kann erst im Laufe des Jahres 1909 stattfinden.
Ad 5.
Gleiche Begründung wie ad J. 2., b. 1.
a. Artülerie 3. Vorratsbestandteile der Artillerie (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 223 Fr. 10,000 und 1908 Nachtragskredite I, Bundesbl. 1908, I, 811 Fr. 7998) . . . . Fr. 17,998 5. (1908 : 6) für Fussartillerie (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 223). . . ,, 31,500 6. (1908 : 8) Gebirgsartillerie (1908 Nachtragskredit I, Bundesbl. 1908, I, 811) . . .
,, 67,200
Fr. 116,698
Fr. 116,698 Ad 3. Es konnten noch nicht sämtliche Vorratsbestandteile beschafft werden, da sich aus den in den Schulen und Kursen gemachten Erfahrungen noch nicht definitiv ergeben hat, welche Teile hauptsächlich dem Verbrauch unterworfen sind und deshalb als Ersatz vorrätig sein müssen.
Ad 5. Das Telephonmaterial der Fussartillerie befindet sich in Revision. Vom Ergebnis derselben wird es abhängen, ob wieder genau das bisherige Material zu beschaffen ist, oder ob eventuell andere Lieferungsvorschriften aufzustellen sind. Die Revision wird in der nächsten Zeit beendigt sein, woraufhin die Materialbeschaffung, der Kabel etc. sofort erfolgen kann. Es betrifft 7 Telephonapparate mit Zubehör Fr. 1500 und 60,000 Meter Telephonkabel Fr. 30,000, total Fr. 31,500.
Ad 6. Bezüglich Begründung verweisen wir auf die Akten.
e. Genie 2. (1908:3) Ergänzung des Geniematerials (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 225) . .
Fr. 54,195
Fr. 39,755
Übertrag
Fr. 39,755
866
Übertrag Fr. 39,755 3. (1908 : 4) Ergänzung der Schanzzeugvorräte (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 225) . . ,, 10,060 8. Versuche mit drahtloser Télégraphie (1908 Nachtragskredit I, (Bundesbl. 1908, I, 812) . . ,, 4,380 Fr. 54,195 Ad 2. Es sind teilweise Bestellungen auf diesen Kredit gemacht, welche aber erst im Laufe des Jahres 1909 zur Ablieferung gelangen. Ferner ist die Frage betreffend die Anschaffung eines Brückenelcmentes für provisorische Eisenbahnbrücken noch, nicht zum Abschluss gelangt, weshalb die zu diesem Zwecke in Aussicht genommene Summe nicht zur Verwendung gelangen konnte.
Ad 3. Bestellungen im entsprechenden Betrage sind gemacht, und das Material gelangt im Frühjahr 1909 zur Ablieferung.
Ad 8. Bei den im Laufe des Jahres 1909 in Aussicht stehenden Versuchen ist bereits auf obenerwähnte Kreditrestanz.
Bezug genommen.
f. Sanität Fr. 20,OOQ 5. Pferdebeschirrungen zu Ambulancefahrküchen (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 228) Fr. 1,200 8. (1908 : 7) Beschaffung individuoller Verbandpäckchen (1908 Nachtragskredit I, Bundesbl. 1908, I, 813) ,, 18,800 1ÎY. 20,000
Ad 5, Wir bedürfen der Kreditrestanz zur Komplettierungder Zubehör, wie Pferdedecken und Pferdewartungsgegenstände zu den Pferdegeschirren.
Ad 8. Aus den bereits früher angeführten Gründen müssen wir die Restanz des Kredites vortragen ; es macht nämlich die Beschaffung der für die individuellen Verbandpäckchen erforderlichen Blechbüchsen grosse Schwierigkeiten. Der Rest der Verbandpäckchen gelangt erst nach Rechnuiigssehluss zur Ablieferung.
867
h. (1908 : sO Verwaltung 1. Anschaffung von 2 Zelten (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 229) . . . Fr. 4000 2. (1908 : 3) Dezimalwagen (1908 Nachtragskredit I, Bundesbl. 1908,1, 814) ,, 700 Fr. 4700 Ad 1. Aus verschiedenen Gründen konnte die der Zelte noch nicht erfolgen, so dass der Kredit Rechnungsschluss zur Verwendung gelangt.
Ad 2. Versuchskredit, der auch 1909 zur stehen soll.
i. (1908 : K) Allgemeines Korpsmaterial 3, a, Zubehör zu Requisitionsfuhrwerken (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 230) . Fr.
(1908:3,6) Zubehör zu Requisitionsfuhrwerken(1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 230) ,, Fr.
(1908 : 3, c) 150 Stralsunderstellkummete (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 231) ,, Fr.
5. (1908 : 4) Vermehrung der Munition (1908 Budget, Bundesbl. 1907, VI, 507) . . ,, 6. (1908 : 5) Versuche mit neuen Gewehren und Munition (1908 Budget, Bundesbl. 1907, VI, 507) ,, 7. (1908 : 6) Fertiglaborieren der in den Rohgeschossdepots in Thun und Altdorf vorhandenen Bestände an Bestandteilen (1908 Nachtragskredite I, Bundesbl. 1908, I, 814) . . ,,
Fr. 4700
Bestellung erst nach Verfügung
. . .
Fr. 280,660
30,306
.
44,339 74,645
7,500 82,145 137,285
28,507
32,723
Fr. 280,660
868
Ad 3, a. Die bestellten Kadschuhe mit Kette und Ring, sowie die Kretzringe können erst im Frühjahr 1909 abgeliefert werden. Infolge Liquidation einer Metallwarenfabrik musste eine Teillieferung Laternen einem andern Lieferanten übertragen werden.
Bezüglich der Stellkummete müssen zur Feststellung des geeigneten bessern Modells noch weitere Versuche gemacht werden.
Ad S. Bezüglich Begründung verweisen wir auf die Akten.
Ad (i. Zur Fortsetzung der Versuche bedürfen wir dieses Kredites.
Ad 7. Wir müssen diese Restauz nochmals übertragen, da sich das Fertiglaborieren verzögert hat.
Ad 3, a (1908: 3, c) und 7. Für den Gegenwert der zum Vortrag gelangenden Summe hat, wie beim eigentlichen Kreditbegehren, eine Entnahme aus dem Separatkonto ,,Erlös aus altem Kriegsmaterial11 stattzufinden.
4. Festungsmaterial
.
Fr. 178,343
a, Si!. Gotihard (1908 Materialbudget, Bundesbl.
1907, IV, 233) Fr. 105,160 1. Armierung der Forts (Ergänzung u n d Ersatz) . . . . F r .
5,420 2. Allgemeine Inventaranschaffungen (auch 1908 Nachkreditl, Bundesbl. 1908,1,814) ,, 13,760 3. Korpsmaterial 45,875 .
4. Verbesserung an bestehendem Material ,, 18,022 5. Sanitätsmaterial ,, 3,763 (>. Munition .fl 18,320 Fr. 105,160 b. 8t. Maurice (1908 Materialbudget, Bundesbl. 1907, IV, 234) 1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) 2. Allgemeine Inventaranschafi'ungen 3 . Korpsmaterial . . . . . .
4. Verbesserung an bestehendem Material .
;
.
.
Fr. 50,811 ,, 3,90B ,, 17,337 ,, 1,129 Fr. 73,183
Fr. 73,183
869 Ad a und b. Bezüglich der Begründung dieser Kreditvorträge verweisen wir auf die Akten.
5. Instruktionsmaterial Fr. 2685 d. Genietruppen (Budget 1908, Bundesbl. 1907, VI, 508) Fr. 1800 Im Dezember 1908 haben wir den Verkauf von 4 altern Pontonstücken an einen Zivilbauunternehmer bewilligt und verfügt, dass der Erlös von Fr. 1800 zu gunsten von Ersatzstücken vereinnahmt werden soll. Neue Pontonstücke sind nun bei der Konstruktionswerkstätte in Arbeit, gelangen aber erst in einigen Monaten, d. h. nach Abschluss der Staatsrechnung zur Ablieferung.
e. Festungstruppen, 1. St. Gotthard (Budget 1908, Bundesbl. 1907, VI, 509).
b. Hülfsrnittel für Schiessausbildung u. s. w Fr. 885 Signal- und Telephonapparate, die bestellt sind und deren Beschaffung auf Fr. 885 zu stehen kommt, gelangen erst nach Rechnungsschluss zur Ablieferung.
8. (1908:7) Versuche für die Neubewaffnung der Artillerie.
(Kanonen und Haubitzen) [1908 Nachtragskredit I, Bundesbl. 1908. I, 816] Fr. 76,559 Bezüglich der Begründung verweisen wir auf die Akten.
K. Militäranstalten und Festungswerke.
V. Minenanlagen im Simplontunnel (1908 Nachtragskredite I, Bundesbl. 1908, I, 817) . .
Fr. 100,384
Für die militärische Sicherung des Simplon sind noch einige Ergänzungsbauten auszuführen, wofür die Kreditrestanz zu übertragen ist.
L. Befestigungen
Fr. 189,278
a. St. Gotthard
Fr. 31,790
Bundesblatt. 61. Jahrg. Bd. I.
57
870
III.
UnterìtaU: b. Unterhalt der Bauten, Strassen, Wege, Exerzierplätze und des Kriegsmaterials (1908 Budget, Bundesbl. 1907. VI, 513) Fr. 5,300 c. Ergänzung der Werkzeuge und der Vorräte au Holz, Eisen und Sprengmaterial (1908 Budget, Bundesbl.
1907, VI, 513) . . . .
,,
4,000
/'. Reserveteile für Geschütze (1908 Nachtragskredite I, Bundesbl. 1908, I, 818) .
,,
4,640
Fr. 13,940 Ad b. Da es sich nicht empfiehlt, Feldkabel in kleineren Posten anzuschaffen, haben wir die notwendigen Ergänzungen pro 1908 und 1909 auf das Jahr 1909 verschoben.
Ad c. .Die vollständige Ergänzung der Sprengstoffe kann erst nächstes Jahr durchgeführt ·werden.
Ad f. Die Bestellungen auf Rechnung dieses Kreditpostens konnten nicht mehr so frühzeitig erfolgen, dass die Bezahlung der bezüglichen Fakturen vor Rechnungsschluss möglich wäre.
Der Kreditvertrag ist höher als der seinerzeit bewilligte Kredit, weil in demselben die Rückvergütungen, herrührend aus Schulen und Kursen, Inbegriffen sind.
V. Bauliche Installationen (1908 Budget, Bundesbl.
1907, VI, 514)
Fr. 17,850
An den im Vorjahre erstellten Bauten sind noch einige Vollendungsarbeiten auszuführen, für welche die Kreditrestanz benötigt wird.
b. St. Maurice
Fr. 157,488
IV. Beitrag an die Gemeinde Lavey-Mordes (Budget 1908, Bundesbl- 1907, VI, 518 und Nachtragskredite 1908, I, Bundesbl. 1908, I, 819)
Fr.
6,488
871 Die Schulhausbauten konnten nicht in der Weise gefördert werden, wie es die Gemeinde Lavey-Morcles voraussah. Statt der eingestellten Fr. 22,646 gelangten nur Fr. 16,157. 26 zur Auszahlung, so dass noch ein Betrag von Fr. 6488. 74 zur Verfügung bleibt.
V. Bauliche Installationen (1908 Budget, Bundesbl.
1907, VI, 518) Fr. 151,000 Es konnten im Vorjahre nicht alle in Aussicht genommenen Arbeiten vollendet, sowie auch mit verschiedenen Lieferanten nicht endgültig abgerechnet werden. Die verbleibende Kreditrestanz muss uns deshalb reserviert bleiben.
B. N e u e K r e d i t e .
I. Verwaltung.
C. Unterricht
: . . . Fr. 63,208
4. Kaderkurse
Fr. 63,208 f. Festungstruppen.
1. St. G o t t h a r d .
1. Kaderschule 2. Offiziersschule
:
Fr. 13,024 ,, 26,765 Fr. 39,789
2. St. M a u r i c e .
2. Offiziersschule
,, 23,419
Fr. 63,208 Ad 1. . Kaderschule. Die Unteroffizierschüler der den Gotthardbesatzungstruppen zugeteilten Fussartillerieabteilung 4 wurden bisanhin bei der Feldarmee ausgebildet. In Zukunft haben diese Leute die Unteroffizierschule im Gotthardgebiet zu bestehen. Bei Aufstellung des Budgets pro 1909 wurde übersehen, die hierfür zur Ausbildung vorgesehenen 16 Mann einzustellen. Wir holen dies hier nach und berechnen 16 Mann (je 8 Mann der Fussartilleriekompagnien 7 und 8) à Fr. 22 X 37 Tage = Fr. 13,024.
872 In St. Maurice sind die Unteroffizierschüler der Fussartillerie in der bei der Kaderschule eingestellten Mannschaftszahl inbegriffen.
Ad 2. Offizierschule. Auch die Offiziersschüler der Festungstruppen und der Fussartillerie sollen nicht mehr bei der Feldarmee, sondern in den respektiven Festungsgebieten ausgebildet werden. Der in das Budget eingestellte Einheitspreis von Fr. 9. 60 ist derjenige der Offizierschulen der Infanterie und genügte so lange die Schüler ihre Ausbildung in den Divisionskreisen erhielten.
Wir setzen nun einen Einheitspreis von Fr. 30 ein, um ein auf das Minimum beschränktes Schiessprogramm durchführen zu können.
Da die Schüler nun ihre Ausbildung in den Festungen erhalten, so ist es nicht mehr nötig, die aus dieser Schule hervorgehenden Offiziere noch in einen speziellen technischen Kurs (bisherige Dauer 35 Tage) einzuberufen.
Wir berechnen: 1. St. Gotthard: 16 Mann à Fr. 30 X 82 Tage Fr. 39,360, abzüglich vorhandener Kredit Fr. 12,595, verbleiben Fr. 26,765.
2. St. Maurice : 14 Mann à Fr. 30 X 82 Tage Fr. 34,440, abzüglich vorhandener Kredit Fr. 11,021, verbleiben Fr. 23,419.
Wir ersuchen hiermit um die Bewilligung dieser Supplementarkredite nach.
F. Offiziersausrüstung.
II. In Natura zu verabfolgende Gegenstände .
.
Fr. 16,500
50 Offiziersreitzeuge, 1900 mit kompletter Zubehör à Fr. 330 . . . . Fr. 16,500 Infolge der aussergewöhnlich grossen Zahl berittener Artillerieoffiziere, welche im Jahre 1909 ausgerüstet werden müssen, bleiben der Kriegsmaterialverwaltung für die Berittenmachung von Adjutanten zu wenig Reitzeuge im Vorrat.
Bei Aufstellung des Kriegsmaterialbudgets pro 1909 (im April 1908) konnte seitens der Abteilung für Artillerie der Mehrbedarf an Reitzeugen nicht vorgesehen werden.
873
J. Kriegsmaterial 6. Kasernenmaterial
Fr. 77,775 Fr. 18,000
Wir haben dem Zentralverein vom Schweizerischen Roten Kreuz für seine Hülfsaktion in Süditalien 2000 gebrauchte Wolldecken aus den Beständen der eidgenössischen Kasernen zum Durchschnittspreis von Fr. 6 per Stück abgegeben.
Mit dem Erlös von Fr. 12,000 können wir 800 neue Decken beschaffen.
Zur Deckung des Mankos von 1200 Decken à Fr. 15 per Stück müssen wir einstellen Fr. 18,000.
9. Ersatz von 12 cm. Stahlgranaten
Fr. 59,775
In den Jahren 1907 und 1908 sind die in den Schulen und Kursen der Feldartillerie verschossenen 12 cm. Gussgranaten (mit Weisspulver- und Schwarzpulver-Sprengladung) den Kontingentsbeständen in der folgenden Zahl entnommen worden: 673 12 cm. Weisspulvergranaten à Fr. 20. 60 Fr. 13,863. 80 958 12 cm. Schwarzpulvergranaten à Fr. 14 . ,, 13,412. -- 1631 Stück 12 cm. Granaten zusammen für . Fr. 27,275. 80 Deren Ersatz konnte nicht erfolgen, weil gemäss Ordonnanz vom 12. Februar 1907 nur mehr Weisspulver-Stahlgranaten fabriziert werden sollen, deren Preis (Fr. 50) erheblich höher ist als derjenige der Schwarz- und Weisspulvergussgranaten.
Um die 1631 Gussgranaten durch Stahlgranaten ersetzen zu können, bedarf es : 1631 X Fr. 50 Fr. 81,550 Verrechnung der obigen geschossenen Gussgranaten Fr. 27,275 ab : vom Erlös der alten Granaten ist bereits ein Fehlbetrag von . r 5,500 entnommen worden zum Ersatz von verschossenen 1100 alten Shrapnels durch solche neuer Ordonnanz (12. Februar 1907) mit Aluminiumzünder 1100 à Fr. 5 = Fr. 5500 ,, 21,775 Es ist ein Fehlbetrag vorhanden von . . . Fr. 59,775 wofür wir hiermit nm eine Kreditbewilligung nachsuchen.
874
E. Verwaltungsspesen der Getreidevorräte etc.
Weizenumtausch pro 1908/1909 Fr. 54.000 Im ganzen wurden 650 Wagen à 10,000 kg. netto Altweizen durch Ware neuer Ernte ersetzt. Davon konnten 290 Wagen auf dem Wege des Umtausches gratis umgesetzt werden.
Ein Teil unserer Vorräte musste in den Jahren 1907 und 1908 infolge ungünstiger Magazinverhältnisse -- es bestand Gefahr, dass diese Weizen bei längerer Lagerung Schaden leiden würden -- verkauft werden. Der Ersatz erfolgte durch Ankauf von 360 Wagen Weizen der Ernte 1908, wofür aber höhere Preise angelegt werden mussten, als s. Z. bei den Verkäufen erhältlich waren. Zur Deckung der Preisdifferenz von Fr. 1. 50 per 100 kg. sehen wir uns gezwungen, einen Nachtragskredit von Fr. 54,000 zu verlangen.
Wir erlauben uns beizufügen, dass in den Jahren 1906 und 1907 ein Umtausch unserer Vorräte nicht möglich war, so dass sich der jetzt verlangte Kredit eigentlich auf 3 Jahre verteilt.
G. Post- und Eisenbahndepartement.
III. Telegraphen- und Telephonverwultung Fr. 130,800 A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g .
V. Bau und Unterhalt der Linien, Baukonto (be· rührt die Betriebsrechnung nicht) . . . . Fr. 104,000 Im Budget pro 1908 figuriert unter Rubrik V ,,Bau und Unterhalt der Linien", Nr. 41, für Erstellung einer neuen Telephonlinie mit Doppelgestänge zwischen Seebach und Wettingen ein Ausgabeposten von Fr. 254,000. Eingehende Tracéstudien liessen es als zweckmässiger erscheinen, die Linie von Zürich, statt von Seebach aus, zu bauen und im fernem den Anschluss an die bestehenden interurbanen Leitungen nach der Westschweiz nicht in Wettingen, sondern in Hellingen zu bewerkstelligen. Mehrkosten werden sich aus dieser Änderung nicht ergeben. Nun sind die hauptsächlichsten Materialien im Werte von zirka Fr. 150,000 wohl vorhanden, dagegen zogen sich die nötigen, umfangreichen Vorarbeiten und. namentlich die teilweise sehr mühsamen Unterhandlungen mit den zahlreichen Grundeigentümern derart in die Länge, dass mit dem Bau vor
875
Eintritt des Winters leider nicht mehr hat begonnen werden können. Wir ersuchen daher um die Bewilligung zur Übertragung der Kreditrestanz von rund Fr. 104,000 auf das Jahr 1909.
Die Erstellung dieser neuen Linie soll versuchsweise der Privatindustrie übertragen werden, wogegen das zum Bau erforderliche Material, wie bereits bemerkt, von der Verwaltung geliefert wird.
B. N e u e K r e d i t e
Fr. 130,800
Bei Berechnung der pro 1909 für die Telegraphen- und Telephonverwaltung erforderlichen Kredite konnten die durch das neue Bundesgesetz über die Organisation der Telegraphenund Telephonverwaltung (vom 16. Dezember 1907) bedingten Änderungen noch keine Berücksichtigung finden, weil über deren finanzielle Tragweite genügende Anhaltspunkte zur Zeit der Budgetaufstellung noch fehlten. Mit dem 1. Januar 1909 ist das neue Gesetz dann in Kraft getreten und ebenso sind inzwischen alle einschlägigen Vollziehungsverordnungen seitens des Bundesrates erlassen worden, so dass wir nunmehr in der Lage sind, für die erforderlichen Nachtragskredite die Bewilligung der Bundesversammlung einzuholen.
1. Gehalte und Vergütungen Fr. 130,800 A. O b e r t e l e g r a p h e n d i r e k t i o n . . Fr. 10,800 Bisher bestand die Zentralverwaltung aus den 5 Abteilungen Kanzlei, technisches Bureau, Inspektorat, Materialbureau und Kontrolle, und es beträgt der im Ursprungsbudget für 1909 vorgesehene Kredit (inklusive Gehalte für Direktor und dessen Stellvertreter) im ganzen Fr. 388,280.
Nach der neuen Organisation dagegen zerfällt dieselbe., d. h. die Obertelegraphendirektion,, in : , 1. eine A d m i n i s t r a t i v e A b t e i l u n g (A) mit den beiden Sektionen A l ,,Kanzlei, Registratur und Personelles11 und A 2 ,,Kontrolle und Rechnungswesen" ; 2. eine T e c h n i s c h e A b t e i l u n g (B) mit einem Chef und den Sektionen B l ,,Linienbau und Kabelanlagena, B 2 ,,Stationseinrichtungena, B 3 ,,Bureau für elektrotechnische Versuche und Materialprüfungen"1, B 4 ,,Inspektorat11 und B 5 ,,Materialverwaltung".
876
Die aus dieser Neueinteilung und den gleichzeitig in Kraft getretenen neuen Gehaltsansätzen für eine Reihe von Beamten sich ergebenden Mehrausgaben werden sich auf zirka Fr. 10,800 belaufen, wobei den mit der Neuordnung im Zusammenhang stehenden Mutationen. Rechnung getragen wurde.
Die Gesamtausgabe wird demnach voraussichtlich Fr. 399,080 betragen. Bewilligter Kredit Fr. 388,280. Erforderliche Mehrausgabe somit Fr. 10,800.
B. K r e i s d i r e k t i o n e n (bisher Kreisinspektionen).
Während bis jetzt unter dieser Rubrik nur die Gehalte der Kreisinspektoren und ihrer Stellvertreter (Adjunkte) figurierten, diejenigen des Hiilfspersonals dagegen aus dem Kredite der Unterrubrik C. 1. a. ,,Gehalte der Bureaux I. und II. Klasse" zu bestreiten waren, sind ab 1. Januar 1909, dem Datum der Inkraftsetzung des neuen Organisationsgesetzes, die Besoldungen aller Kreisdirektionsbeamten in dieser Budgetrubrik zu verrechnen. Dadurch, sowie infolge erheblicher Vermehrung des Personalbestandes bei den Kreisdirektionen und der Änderung bisheriger Gehaltsansätze erfährt diese Rubrik B folgerichtig auch eine erhebliche Mehrbelastung, wobei indessen nicht ausser acht gelassen werden darf, dass anderseits sich eine nennenswerte Minderausgabe in den Rubriken I. C. 1. a. ,,Gehalte der Bureaux I. und II. Klasse" und I. C. 1. &.' ,,Gehalte der Telephonnetzvorstände und deren Gelaufen" ergeben wird, und zwar von zusammen zirka Fr. 52,000.
Das Personal der 6 Kreisdirektionen (inklusive 3 Sektionen) setzt sich zusammen aus : 6 Kreisdirektoren, mit einem Gehaltsbetreffnis pro 1909 von zusammen Fr. 38,500 9 Adjunkten, mit einem Gehaltsbetreffnis pro 1909 von zusammen ,, 45,100 10 Sekretären I. und II. 'Klasse, mit einem Gehaltsbetreffnis pro 1909 von zusammen ,, 42,100 9 Elektrotechnikern I. und II. Klasse, mit einem Gehaltsbetreffnis pro 1909 von zusammen ,, 35,700 9 Geholfen I. und II. Klasse, mit einem Gehaltsbetreffnis pro 1909 von zusammen . ,, 31,900 Total der Gehalte somit
Fr. 193,300
877
Der pro 1909 bereits bewilligte Kredit beträgt dagegen nur Fr. 73,575, so dass ein Nachtragskredit erforderlich, ist von Fr. 119,725 oder rund Fr. 120,000, wobei wir aber nochmals darauf aufmerksam machen, dass dieser Mehrausgabe von, Fr. 120,000 eine Minderausgabe in den Rubriken I. C. 1. a., und I. C. 1. b. von im ganzen zirka Fr. 52,000 gegenüberstehen, die aber, weil auf andere Unterrubriken entfallend, hier nicht in Betracht gezogen, beziehungsweise nicht in Abzug gebracht werden können.
Nach Art. 18, zweites Alinea, des Organisationsgesetzes vom 16. Dezember 1907 können Arbeiter, die während drei Jahren im ununterbrochenen Dienste der Bundesverwaltung gestanden haben, in die Klasse der Angestellten eingereiht werden. Die Zahl derjenigen Arbeiter, die dieser Vergünstigung teilhaftig wurden, beträgt über 360. Deren Jahresgehalte fallen in die Rubrik V (Bau und Unterhalt der Linien) für die Linienarbeiter und in Rubrik VI (Apparate, Stationseinrichtungen) für die Monteure. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die im Ursprungsbudget pro 1909 für diese Rubriken vorgesehenen Ausgaben trotzdem nicht überschritten werden, weshalb wir von einem Nachtragskreditbegehren Umgang nehmen.
Von der Gesamtsumme der geforderten und in der Hauptkolonne figurierenden Nachtragskredite im Betrage von fallen : 1. auf K r e d i t r e s t a n z e n : beimDepartementÜesInnern Fr. 1,056,748 beim Militärdepartement . ,, 1,350,042 2. auf b e s o n d e r e , seit der Vorlage des Budgets für das laufende Jahr erlassene Bundesbeschlüsse: beim Departement des Innern ,, 125,000
Fr. 2,944,173
,, so dass als eigentliche N a c h t r a g s k r e d i t e bloss verbleiben
Fr.
2,531,790 412,383
«78
Wir gestatten uns, hier noch folgendes anzubringen : Bei der Behandlung unserer Vorlage betreffend die Nachtragskredite pro 1908, III. Serie, in der letzten Dezembersession, hat die Finanzkommission des Ständerates den Wunsch ausgedrückt, dass die Botschaften betreffend Nachtragskredite ihr künftig früher als birfher zugestellt werden möchten, damit sie auch genügende Zeit habe, um sie genau zu studieren. Wir haben von diesem Wunsche Vormerkung genommen und werden unser Möglichstes tun, um Ihren Tit. Finanzkommissionen diese Botschaften noch etwas früher als bisher ziistellen zu können. Wir können aber nicht umhin, auf die Schwierigkeiten hinzuweisen, mit welchen dies verbunden ist, und zwar namentlich bei der III. Serie der Nachtragskredite. Während, abgesehen von der Übertragung von Kreditrestanzen aus dem Vorjahr, die I. und II. Serie der Nachtragskredite mehr nur für neue Ausgaben dienen, die man bei Aufstellung des Budgets noch nicht kannte, wird durch die III. Serie der Nachtragskredite Gelegenheit geboten, die ordentlichen Budgetkredite, die sich im Laufe des Jahres als ungenügend erwiesen haben, ergänzen zu lassen.
Die Departemente und Verwaltungsabteilungen sind, wenn sie jeweilen die Einladung zur Einreichung der Nachtragskreditbegehren III. Serie erhalten, genötigt, zu diesem Zwecke festzustellen, was von den bewilligten Budgetkrediten bis zu jenem Zeitpunkt aufgebraucht ist und ob die vorhandene Restanz voraussichtlich für den Best des Jahres genügen wird. Es ist nun einleuchtend, dass diese letztere Feststellung je schwieriger ist, je früher im Jahr sie gemacht werden muss. Die grössern Verwaltungen (Bauverwaltung, Militärverwaltung, Post-, Telegraphen-, Zollverwaltung) haben denn auch schon bei den bisher angesetzten Terminen zur Einreichung der Nachtragskredite III. Serie wiederholt erklärt, dass es ihnen fast unmöglich sei, in jenem Zeitpunkt schon zu bestimmen, ob die bewilligten Budgetkredite ausreichen werden oder nicht. Sie haben aus diesem Grunde bisher auch vielfach die Termine einfach nicht einhalten können, wodurch dann das Finanzdepaxtement mit der Zusammenstellung der Nachtragskreditbegehren und der Ausarbeitung des Entwurfs Botschaft und des Bundesbeschlusses, die in den letzten Jahren oft recht umfangreich waren, in, Rückstand kam.
Wenn wir Ihren Finanzkommissionen
nun die Botschaft : betreffend die Nachtragskredite III. Serie noch früher als bisher bereit halten sollen, so sind wir genötigt, die Termine für die Einreichung der Beiträge der Departemente und Verwal-
879
tungsabteilungen ebenfalls früher als bisher anzusetzen oder doch zum mindesten mit allem Nachdruck zu verlangen, dass die bisherigen Fristen unbedingt genau eingehalten werden, und ohne Nachsicht einfach unberücksichtigt zu lassen, was bis zum festgesetzten Tage nicht eingegangen ist. Es wird dies zur Folge haben, dass die Zahl der Kreditüberschreitungen wieder grösser wird, da es, wie wir anerkennen müssen, den grössern Verwaltungen tatsächlich nicht immer möglich ist, in der zweiten Hälfte Oktober schon genau zu ermessen, ob die bewilligten Kredite ausreichen werden oder nicht.
Ähnliche Schwierigkeiten ergeben sich bei der I. Serie der Nachtragskredite, wenn, wie es dieses Jahr wieder der Fall ist, im Laufe des Monats März eine ausserordenüiche Fruhjahrssession der Bundesversammlung stattfindet. Bekanntlich sind die Departemente und Verwaltungsabteilungen ermächtigt, jeweilen noch bis zum 15. Februar, das Militärdepartement sogar bis zum 1. März, auf Rechnung des abgelaufenen Jahres Einnahmen zu verrechnen und Ausgaben anzuweisen. Es liegt dies im Interesse einer möglichst klaren Rechnungsstellung und einer richtigen Ausnützung der Budgetkredite.
Wenn nun aber die Kreditrestanzen, deren Übertragung auf das folgende Jahr gewünscht wird, schon bis zum 1. Februar, Termin für die Einreichung der Nachtragskreditbegehren I. Serie, festgestellt und dem Finanzdepartement mitgeteilt werden sollen,, so kann die oben erwähnte Ermächtigung nicht voll ausgenützt werden, was namentlich für die eidgenössische Bauverwaltung und die Militärverwaltung fatal ist, die mit ihren vielen und umfangreichen Abrechnungen nicht so rasch fertig werden können.
Die vorstehenden Darlegungen mögen Ihnen erklären, weshalb die Botschaften betreffend die Nachtragskredite Ihren Tit.
Finanzkommissionen nicht immer so frühzeitig haben zugestellt werden können, wie letztere es gewünscht hätten.
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 23. Februar 1909.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Deucher.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.
880
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1909 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 23. Februar
1909, b eschliesst : Es werden dem Bundesrat für das Jahr 1909 folgende Nachtragskredite bewilligt:
Dritter Abschnitt.
Departement.
B. Departement des Innern.
IV. Statistisches Bureau.
Neuer Kredit.
3. Druckarbeiten: 8 Sparkassenstatistik
Fr.
2,500 Obertrag
2,500
881 Fr.
2,500
Übertrag
IX. Verschiedenes.
Kreditübertragung.
17. ,,Histoire de la Confédération Suisse*, Ausgabe in französischer Sprache des Werkes vonDr. Joh. DierauerinSt.G-allen
Fr1,500
N e u e r Kredit.
18. Gesellschaft für Erhaltung des Engadinermuseums 125,000 19. Arbeitsplatz in der biologischen Station Roskoff 1,500 128,000
XI. Direktion der eidg. Bauten.
III. Reisekosten und Expertisen.
Fr.
Kreditübertragung . . .
3,427 Neuer Kredit 31,000 34,427 IV. Hochbauten.
«. ordentlicher Unterhalt der eidgenössischen Gebäude.
Neuer Kredit b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten.
Kreditübertragungen . . .
Neuer Kredit «. Neubauten.
Kreditübertragungen . . .
30,000 63,607 500 935,850 1,029,957
Kreditüb ertragungen.
V. Strassen- und Wasserbauten . . . .
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Zentralverwaltung und Versicherung des Mobiliars Neue Kredite.
VIII. Hausdienst, Heisung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung
10,869
41,495
4,600
-V21»348
Übertrag
1,251,848
882 Fr.
Übertrag 1,251,848
D. Militärdepartement.
A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e i i .
I. Verwaltung.
F. Offiziersausrüstung.
1. Vergütungen für Bekleidung . ·.
.
Fr.
136,000
J. Kriegsmaterial.
2. Neuanschaffungen: Fr.
a. Stäbe 6,100 b. Infanterie 171,840 c . Kavallerie . . . .
12,600 d. Artillerie 116,698 e. Genie 54,195 /. Sanität 20,000 7i. Verwaltung . . . .
4,700 i. Allgemeines Korpsmaterial ' 280,660 666,793 4. Festungsmaterial : Fr.
a. St. Gotthard . 105,160 b. St. Maurice . 73,183 178,343 5. Instruktionsmaterial : d. Genietruppen . 1800 e. Festungstruppen.
1. St. Gotthard . 885 2,685 8. Versuche für die Neubewaffriung der Artillerie .
76,559 924,380
K. Militäranstalten und 'Festungswerke.
V. Minenanlagen im Simplontunnel . .
100,384
Übertrag 1,160,764 1,251,848
88» Fr.
Fr.
Übertrag 1,160,764 1,251,848-
L. Befestigungen.
a. St. Gotthard : III. Unterhalt V. Bauliche Installationen
Fr.
13,940 17,850
.
31,790 b. St. Maurice : Fr.
IV. Beitrag an die Gemeinde Lavey-Morcles .
6,488 V. Bauliche Installationen . . . 151,000 157,488 ' 189,278
B. N e u e K r edite.
I. Verwaltung.
G. Unterricht.
4. Kader kür se : f. Festungstruppen : 1 . S t . Gotthard . . . .
2 . S t . Maurice . . . .
Fr39,789 23,419 63,208
F. Oflislersausrüstimg. · II. In Natura zu verabfolgende Gegenstände f. Kriegsmaterial.
6 . Kasernenmaterial . . . .
9. Ersatz von 12 cm. Stahlgranaten
16,500
Fr.
18,000 59,775 77,775
R. Verwaltungsspesen der Gretreidevorräte etc
54,000 1,561,525-
Kapitalrechnung.
Übertrag von: Neubewaffnung der Artillerie
576,765 Übertrag 2,813,373-
884
Fr.
Übertrag 2,813,373
0. Post- and Eisenbahndepartement.
III. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
Kreditübertragung.
T. Bau und Unterhalt der Linien, Baukonto (berührt die Betriebsrechnung nicht)
Ff104,000
N eue K r e d i t e .
J. Gehalte und Vergütungen.
A, Obertelegraphendirektion B. Kreisdirektionen
10,800 120,000 130,800 2,944,173
Ausgaben für die Neubewaffnung der Artillerie.
Aus dem Vortrag auf das Jahr 1908 (Bundesbl. 1908, I, 822) von wurden verausgabt
852,018 275,253
so dass auf das Jahr 1909 vorzutragen sind .
576,765
. .
Der Vortrag wird in besondern Akten begründet!
885
# S T #
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Ratifikation zweier mit der Französischen Regierung zum Zwecke der Feststellung der Bau- und Betriebsbedingungen der Eisenbahn von Nyon nach Divonneles-Bains und von Martigny nach Chamonix abgeschlossenen Übereinkünfte.
(Vom 26. Februar 1909.)
Tit.
Die Eisenbahnen von Nyon nach Divonne-les-Bains und von Martigny nach Chamonix wurden auf Grundlage der von jedem der beteiligten Staaten bis zur Landesgrenze erteilten Konzessionen erstellt. Beide sind dem Betriebe übergeben worden, der sich heute in befriedigenden Verhältnissen abwickelt. Es handelt sich jetzt bloss noch darum, die zwischen den Regierungen und Eisenbahnverwaltungen zur Sicherung des Baues und des guten Betriebes der beiden Linien getroffenen Abkommen durch eine doppelte internationale Übereinkunft zu bestätigen.
Die folgende kurze Beschreibung der beiden Linien und ihrer Betriebsverhältnisse wird zum Verständnis des Wesens der Übereinkünfte, die wir Ihrer Ratifikation unterbreiten, beitragen.
Bundesblatt. 61. Jahrg. Bd. I.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1909 (I. Serie). (Vom 23. Februar 1909.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1909
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
09
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
03.03.1909
Date Data Seite
853-885
Page Pagina Ref. No
10 023 235
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Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
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