Bundesbeschlüsse, Geschäftsreglement und Verordnung der Bundesversammlung welche später veröffentlicht werden
Die Bundesversammlung hat in der Sommersession folgendes Reglement, Verordnung der Bundesversammlung und folgende Bundesbeschlüsse erlassen:
Geschäftsreglement des Nationalrates (GRN) (Verfahren der Legislaturplanung). Änderung vom 19. Juni 2015 (BBl 2014 6461).
Dieses Reglement wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald das Büro des Nationalrates das Inkrafttreten bestimmt hat.
Verordnung der Bundesversammlung zum Parlamentsgesetz und über die Parlamentsverwaltung (Parlamentsverwaltungsverordnung; ParlVV). Änderung vom 19. Juni 2015 (BBl 2015 1003).
Diese Verordnung der Bundesversammlung wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die Koordinationskonferenz das Inkrafttreten bestimmt hat.
Bundesbeschluss vom 18. März 2015 über Finanzhilfen nach dem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (BBl 2013 5321);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das Kulturförderungsgesetz in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen im Bereich Film in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen im Bereich Kulturgütertransfer in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Rahmenkredit im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen für Pro Helvetia in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497);
Bundesbeschluss vom 2. Juni 2015 über einen Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum in den Jahren 20162020 (BBl 2015 497).
Diese Beschlüsse werden im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
2015-1851
5387
Bundesbeschlüsse, Geschäftsreglement und Verordnung der Bundesversammlung welche später veröffentlicht werden
Bundesbeschluss vom 4. Juni 2015 über die Genehmigung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Modernisierung und den Betrieb der Bahnlinie zwischen Annemasse und Genf (BBl 2014 8175);
Bundesbeschluss vom 9. Juni 2015 über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Brasilien über soziale Sicherheit (BBl 2014 8833).
Diese Beschlüsse werden zusammen mit den entsprechenden Staatsverträgen in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die Verträge für die Schweiz in Kraft treten.
7. Juli 2015
5388
Bundeskanzlei