Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL)/ Sachplan Militär (SPM) Anpassung SIL-Konzeptteil/SPM-Programmteil und Ersatz SPM-Objektblatt Militärflugplatz Dübendorf Information und Mitwirkung der Bevölkerung

Herausgeber:

Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)/Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)

Gegenstand:

Der SIL legt die generellen Ziele und Rahmenbedingungen zur Infrastruktur der schweizerischen Zivilluftfahrt sowie den Standort und die Funktion der einzelnen Flugplätze, der SPM die generellen Rahmenbedingungen, die Standorte und die hauptsächliche Nutzung der militärischen Infrastruktur sowie deren Abstimmung mit den umgebenden Nutzungen behördenverbindlich fest. Beide Sachpläne werden nach der Durchführung der öffentlichen Information und Mitwirkung sowie der Anhörung der Behörden bereinigt und durch den Bundesrat verabschiedet.

Verfahren:

Die Entwürfe zur Anpassung des SIL-Konzeptteils, des SPMProgrammteils sowie zum SPM-Objektblatt für den Militärflugplatz Dübendorf werden im Sinne der Informationspflicht und der Mitwirkungsrechte gemäss Artikel 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700) öffentlich aufgelegt. Bürgerinnen und Bürger (Privatpersonen) sowie Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts können sich dazu äussern.

Auflagezeit:

Die Unterlagen zur Anpassung des SIL und des SPM für den Flugplatz Dübendorf können vom 24. August 2015 bis und mit 23. September 2015 zu den ordentlichen Öffnungszeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden:

Auflageorte:

­ Bundesamt für Zivilluftfahrt, Mühlestrasse 2, 3063 Ittigen ­ Generalsekretariat VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern ­ Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen ­ Amt für Raumentwicklung des Kantons Zürich, Stampfenbachstrasse 12, 8090 Zürich ­ weitere Auflagestellen gemäss den Angaben in den kantonalen und kommunalen Informationsorganen Die Unterlagen zum SIL und zum SPM sind zudem im Internet publiziert unter www.bazl.admin.ch/sil und www.sachplanmilitaer.ch

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2015-2145

Eingaben und Fristen:

Stellungnahmen zur Anpassung des SIL-Konzeptteils, zum SPM-Programmteil sowie zum SPM-Objektblatt sind bis am 23. September 2015 schriftlich einzureichen an das Bundesamt für Zivilluftfahrt, Sektion Sachplan und Anlagen, 3003 Bern Eingaben zur militärischen Nutzung wird das BAZL dem Generalsekretariat VBS weiterleiten.

Auskünfte:

Folgende Stellen geben Auskunft: ­ Bundesamt für Zivilluftfahrt, Tel. 058 465 80 65 ­ Generalsekretariat VBS, Tel. 058 463 70 83 ­ Bundesamt für Raumentwicklung, Tel. 058 462 40 59

11. August 2015

Bundesamt für Zivilluftfahrt Generalsekretariat VBS

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Abonnement des Bundesblattes und der Amtlichen Sammlung

Der Abonnementspreis für das Bundesblatt inkl. Amtliche Sammlung des Bundesrechts beträgt Fr. 295.­ im Jahr, inklusive 2,5 Prozent Mehrwertsteuer, die portofreie Zusendung im ganzen Gebiet der Schweiz inbegriffen. Für die benötigten Ordner wird pro Jahr eine Pauschale von Fr. 135.20 in Rechnung gestellt. Das Abonnement kann aber auch ohne Ordner abgeschlossen werden.

Diese Abonnemente beginnen am 1. Januar und sind jeweils auf Ende Jahr kündbar.

Im Bundesblatt werden namentlich veröffentlicht: die Botschaften und Berichte des Bundesrates an die Bundesversammlung samt den Gesetzes- und Beschlussentwürfen, Referendumsvorlagen, Kreisschreiben des Bundesrates, Bekanntmachungen des Bundesrates, der Departemente und anderer Amtsstellen des Bundes usw.

Dem Bundesblatt werden beigegeben: die einzelnen Nummern der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Verordnungen, Verträge mit dem Ausland usw.).

Es besteht auch die Möglichkeit, das Bundesblatt allein (ohne die Amtliche Sammlung des Bundesrechts in der Beilage) zu abonnieren. In diesem Fall beträgt der Abonnementspreis Fr. 150.­ im Jahr, inklusive 2,5 Prozent Mehrwertsteuer sowie zusätzlich die allfällige Ordnerpauschale von Fr. 83.20.

Der Abonnementspreis für die Amtliche Sammlung des Bundesrechts allein beträgt Fr. 145.­ im Jahr, inklusive 2,5 Prozent Mehrwertsteuer sowie zusätzlich die allfällige Ordnerpauschale von Fr. 52.­.

Abonnemente des Bundesblattes (inkl. Beilagen) bzw. der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts können bestellt werden beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Abteilung Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern, Fax. 031 325 50 58 oder per e-mail: verkauf.gesetze@bbl.admin.ch. Ebenso können hier Separatdrucke der einzelnen Vorlagen und Erlasse bestellt werden.

Allfällige Beanstandungen über den Versand sind bei den betreffenden Postbüros oder beim Bundesamt für Bauten und Logistik, 3003 Bern, anzubringen.

11. August 2015

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Bundeskanzlei